Ursula von der Leyen und die EU: Schwierige Kompetenz-Tournee
Am Dienstag wird sich entscheiden, ob Ursula von der Leyen Chefin der EU-Kommission wird. Sie kommt mit Schwierigkeiten im Gepäck.
Ja, ich höre euch. Ich schätze euch. Und ernst nehme ich euch sowieso. Ursula von der Leyen sitzt so aufrecht, als habe sie ein Stahllineal im Rücken. Weiße Bluse, taubenblauer Blazer, die Schultern gerade, der Blick aufmerksam. Sie lächelt. Sie nickt, wenn ein Abgeordneter kritisch fragt. Sie bedankt sich, sprechen zu dürfen. Alles an ihr drückt Zugewandtheit und Respekt aus.
Vor ihr blättern die Abgeordneten der europäischen Liberalen in ihren Notizen, der nüchterne Saal in einem Brüsseler Parlamentsgebäude gleicht einem Amphitheater. Das passt. Die 60 Jahre alte Christdemokratin ist gerade auf Werbetour in eigener Sache. Von der Leyen will EU-Kommissionspräsidentin werden. Sie weiß, dass sie kämpfen muss.
Vor gut einer Woche haben sie die europäischen Regierungschefs überraschend für den Spitzenjob vorgeschlagen. Sie wäre dann die mächtigste Person in der EU, die erste Frau jemals in diesem Spitzenamt und die erste Deutsche, seit Walter Hallstein 1958 Kommissionschef der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft wurde.
Aber wollen die Abgeordneten des EU-Parlaments von der Leyen auch? Ihre Mehrheit wackelt. Am kommenden Dienstag, 18 Uhr, wird diese Frage beantwortet. Dann stimmt das Parlament über von der Leyen ab.
Steile Karriere
Klappt es, wird sie gewählt, wäre dies ein Sprung ganz nach von der Leyens Geschmack. Nie in ihrer Karriere hat sie gezögert, wenn es um den nächsten Schritt ging. Mit 44 Jahren stieg die Medizinerin – Tochter des früheren niedersächsischen CDU-Ministerpräsidenten Ernst Albrecht – in die Politik ein. Sie war Medizinerin, Mutter von sieben Kindern und die „Tochter von“. Erst wurde sie Sozialministerin in Niedersachsen. 2005 – mit Beginn der Merkel-Kanzlerschaft – kam der Wechsel nach Berlin: Familienministerin, Arbeitsministerin, Verteidigungsministerin. Ursula von der Leyen machte so schnell und steil Karriere, dass sie bei ihren Parteifreunden bis heute gemischte Gefühle auslöst. Viel Bewunderung, aber noch mehr Missgunst und durchaus auch Desillusionierung.
Aus der konservativen Projektionsfläche wurde im Laufe der Jahre eine Realpolitikerin mit deutlichem Drall ins linksgrüne Gesellschaftsbild. Frauenquote in Aufsichtsräten, Elterngeld, Ausbau der Krippenplätze – all dies hat von der Leyen in ihrer CDU nicht beliebter gemacht. Und das schmieren sie ihr regelmäßig aufs Butterbrot. Beim historischen Hamburger Parteitag im Dezember, als ihre Vertraute Angela Merkel den Vorsitz abgab, wurde von der Leyen mit lausigen 57,5 Prozent zur Vizechefin ihrer Partei gewählt. Es war das schlechteste Ergebnis der fünf KandidatInnen. Ursula von der Leyen saß auf ihrem Stuhl in der Hamburger Messe und zog ihre Mundwinkel noch ein bisschen weiter nach oben. Haltung bewahren – das beherrscht sie perfekt.
Von der Leyen weiß also mit Skepsis umzugehen. In Brüssel ist nun aber erst mal Demut gefragt. „Ich weiß, dass wir natürlich einen holprigen Start hatten“, sagt sie den Abgeordneten der europäischen Liberalen. Dessen sei sie sich absolut bewusst. „Ich kann die Vergangenheit nicht heilen, es ist eine Tatsache.“
Viele im EU-Parlament empfinden ihre Nominierung als Affront. Der Rat kippte kurzerhand das Prinzip, wonach nur SpitzenkandidatInnen der Parteifamilien für das höchste Amt in Frage kommen. Ein öffentlicher Wettbewerb, so der Gedanke, stärke die europäische Demokratie. Die Idee hatte im EU-Parlament viele Fans. Von der Leyen zauberte der Rat dann als Notlösung aus dem Hut, weil die plakatierten Spitzenkandidaten keine Mehrheit hinter sich gebracht hatten.
Ursula … wer? Diese Frage stellten verblüffte JournalistInnen in Brüssel ihren deutschen KollegInnen, als die Nominierung bekannt wurde. Ähnlich geht es vielen Abgeordneten. Für sie ist die Deutsche ein weißes Blatt Papier, sie wissen nicht, was sie will und wofür sie steht. Wieder wird sie dieser Tage zur Projektionsfläche politischer Anhänger wie Gegner. Von der Leyen führt deshalb fleißig Gespräche. Sie holt sich Wangenküsschen und eine Umarmung von Jean-Claude Juncker ab, macht ein Selfie mit der coolen Dänin Margrethe Vestager, die ebenfalls als Kommissionschefin gehandelt worden war. Die Botschaft: Frauen dissen sich nicht.
Am Mittwoch dann Schaulaufen in den Fraktionen. 9.30 Uhr trifft sie die Abgeordneten der europäischen Sozialdemokraten. 12 Uhr die Liberalen, 16.30 Uhr die Grünen. Zwischendurch ein Date mit Parlamentspräsident David Sassoli und den Fraktionsvorsitzenden. Von der Leyen postet auf Twitter Fotos von ihrem Brüsseler Büro. Vor ihr läge eine Woche intensiver Gespräche über die nächsten fünf Jahre für Europa, schreibt sie. Selbstbewusst klingt das, als sei sie schon gewählt.
Von der Leyen ist eine andere Kragenweite als der nette CSUler Manfred Weber. Sie hat Tempo und weiß um gute Bilder, ist aber auch hier lernfähig. Als sie 2014 gerade Verteidigungsministerin geworden war, nahm sie auf ihrer Antrittsreise zur Marine am Horn von Afrika JournalistInnen von Boulevardzeitungen und Hochglanzmagazinen mit – jedoch nicht die superseriöse Deutsche Presse-Agentur. Die Hauptstadtpresse war not amused. Ebenfalls für Irritation sorgte im selben Jahr ein Foto von ihr, auf dem sie in einer Lederjacke mit verschränkten Armen vor einer in der Dämmerung pulsierenden Transall-Maschine posierte. Die Häme war groß. Von der Leyens Bilderpolitik ist seither strikt gewinnorientiert.
Bis heute triggert die nur einseinundsechzig große Frau – vor allem männliche – Bürger und Berichterstatter. In ihren fünf Jahren als Verteidigungsministerin hat sie das deutlich zu spüren bekommen. Dort hatte von der Leyen von ihren Vorgängern Riesenprobleme übernommen: Kauft die Bundeswehr neues Militärgerät, verzögert sich oft die Lieferung, während die Kosten steigen. Vorhandenes Equipment ist regelmäßig defekt. Die Instandhaltung ist nicht gut organisiert, Ersatzteile kommen viel zu spät.
Wie zuvor schon als Familienministerin setzte von der Leyen auch als Verteidigungsministerin auf externe Unternehmensberatung, die die Probleme lösen sollte. Der Ansatz war vielleicht richtig, die Durchführung lief aber aus dem Ruder: Massenhaft erledigen heute Privatunternehmen Aufgaben, für die eigentlich die eigene Verwaltung zuständig ist. Zudem vergab das Ministerium Aufträge, ohne sie wie vorgegeben auszuschreiben. Als das Chaos publik wurde und die Fachpolitiker im Bundestag anfingen nachzufragen, rückte von der Leyen nur zögerlich mit Informationen raus. So bewertet es zumindest die Opposition.
Heute hat von der Leyen in der Sache einen Untersuchungsausschuss am Hals. Zu verdanken hat sie das auch einer ehemaligen Weggefährtin: Zu Beginn ihrer ersten Amtszeit holte sie die Top-Managerin Katrin Suder von McKinsey als Staatssekretärin ins Ministerium. Vier Jahre später trennten sich die Wege wieder. Ende 2018 rächte sich die Berufung der Consulting-Expertin für von der Leyen: Der Verteidigungsausschuss des Bundestags wollte Suder zur Berateraffäre befragen. Suder tauchte aber nicht auf. Entnervt setzten die Abgeordneten den Untersuchungsausschuss überhaupt erst ein: Der kann Suder als Zeugin vorladen. Jetzt muss sie also aussagen.
Glühende Europäerin
Auch wegen solcher Geschichten ist man sich im politischen Berlin einig, dass Brüssel für Ursula von der Leyen nicht nur die Krönung ihrer rasanten politischen Karriere wäre, sondern auch ein gesichtswahrender Ausweg aus dem Verteidigungsressort. Sie ist mittlerweile sechzig Jahre alt und nicht mehr ewig auf einen solchen Job abonniert.
Von der Leyen kennt das politische Geschäft. Und: Sie ist tatsächlich eine glühende Europäerin. Sie ist in Brüssel geboren und dort aufgewachsen, ihr Vater war seinerzeit tätig für die Montan-Union. Dass sich die Staats- und Regierungschefs nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen konnten, ist nicht ihre Schuld. Aber wohl auch nicht ihr Schaden.
Ob ihr ihre Kompetenz-Tournee gelungen ist, scheint am Ende dieser Woche äußerst fraglich. Es gehört zum Politpoker, dass diejenigen, deren Stimmen sie braucht, erst einmal abwinken. Aber die Ablehnung ist auch in der Wortwahl überdeutlich. Katarina Barley, sozialdemokratische Vizepräsidentin des Europaparlaments, hat am Freitag erklärt: „Stand jetzt können die SPD-Abgeordneten der Bewerberin nicht zustimmen.“ Die FDPlerin Nicola Beer sagte: „Sie hat die Fraktion insgesamt noch nicht überzeugt, mich auch nicht.“ Und der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold forderte schon mal „einen Plan B“ für den Fall, dass von der Leyen am Dienstag scheitert.
Stand jetzt – es sieht nicht rosig aus für „Röschen“, wie ihr Vater sie als Kind genannt hat. Ihre Niederlage wäre ein schöner Triumph für die antidemokratischen Kräfte in ganz Europa.
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