Linken-Fraktion verschiebt Neuwahl: Wagenknecht macht erst mal weiter
Die Linke will nun doch nicht im Juni über die Nachfolge der Fraktionsvorsitzenden entscheiden. Co-Chef Bartsch nennt als Grund das Chaos in der Groko.
Zustimmung signalisierte auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Caren Lay. „Ich finde es richtig, die Vorstandswahlen auf die Zeit nach den Landtagswahlen zu verschieben“, sagte sie der taz. Sie gehe davon aus, dass in diesem Sommer nicht mehr gewählt werde. Lay ist eine von mehreren Frauen in der Fraktion, die als Nachfolgerin von Wagenknecht gehandelt werden.
Der Fraktionsvorstand wollte ursprünglich schon an diesem Montag den Fahrplan für eine Neuwahl des Vorstands beraten. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Jan Korte, hatte kurz vor der Europawahl in der taz verkündet, dass beide Vorsitzende, also Bartsch und Wagenknecht, noch vor der Sommerpause die Neuwahl des Fraktionsvorsitzes anstrebten.
Beide führen die Fraktion seit 2015 und sind regulär bis zum Herbst 2019 gewählt. Wagenknecht hatte im März nach einer krankheitsbedingten Auszeit angekündigt, nicht noch einmal für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren und dies mit Stress und Überlastung begründet. In der Fraktion ward sie davor und danach selten gesehen, es hieß sie wolle ihren Posten lieber heute als morgen aufgeben.
Gregor Gysi hatte angeregt, dass Dietmar Bartsch die Fraktion für eine Übergangszeit allein führen könne. Dieser Vorschlag kam in der Fraktion aber gar nicht gut an. Mehrere Frauen in der mehrheitlich weiblich besetzten Fraktion sprachen sich öffentlich für eine paritätische Doppelspitze aus. Auch der ehemalige Parteichef Klaus Ernst sagte im Tagesspiegel, das wäre ein „Armutszeugnis“.
Bartsch hatte sich öffentlich nie zu Gysis Vorschlag geäußert. Doch kann ihm und seiner Partei das Chaos in der SPD nicht unrecht kommen. Verschafft es der Linkspartei doch etwas Zeit. Bei der Europawahl hatte die Linke ihr schlechtestes bundesweites Wahlergebnis seit Gründung erzielt und nur 5,5 Prozent der WählerInnen überzeugt. Prominente Politiker wie Stefan Liebich hatten danach einen Neustart sowohl an der Partei- als auch an der Fraktionsspitze gefordert. Auch dieser dürfte sich nun verschieben.
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