Linken-Abgeordneter Liebich hört auf: Der Einzelkämpfer geht
Stefan Liebich, Außenpolitiker der Linkspartei, verlässt die Politik. Der Reformer-Flügel wird damit geschwächt, Grün-Rot-Rot noch unwahrscheinlicher.
Wegen seiner Krankenkasse, sagt Liebich. Er war neulich dort und ein Mitarbeiter ließ die Bemerkung fallen, dass Liebich jetzt ja schon mehr als die Hälfte seines Berufslebens hinter sich habe. Der 47-jährige kam ins Grübeln. Im Bundestag sehe er manchmal „Kollegen, deren Batterie halb leer ist“. So tauchte die Frage auf: „Will ich auch so enden?“ Die hat er nun beantwortet.
Die Entscheidung fiel, so Liebich, schon bevor Andrej Hunko vor einer Woche zum Vize-Chef der Linksfraktion gewählt wurde. Hunko steht auf dem entgegengesetzten außenpolitischen Flügel der Linkspartei, der extrem USA-kritisch ist und bei Putin und Venezuela ein weites Herz hat. Liebich betont, dass der Abtritt vor allem eine persönliche Entscheidung ist, keine aus Resignation oder Frustration. „Ich knalle nicht mit der Tür“, so Liebich, der Fraktion und Partei meist offener und schonungsloser kritisiert hatte als seine Realo-Kollegen.
Allerdings: Dass Liebich, der die Linkspartei außenpolitisch anschlussfähig machen wollte, geht und Hunko in der Fraktion Karriere macht, zeigt, dass es in der Linksfraktion unübersehbar regressive Neigungen gibt.
Freunde reagierten zerknirscht
Seine politischen Freunde wie Matthias Höhn und Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, hätten, so Liebich, zerknirscht auf seinen Entschluss reagiert. Der sei persönlich verständlich, aber politisch ein Rückschlag. Fixe Pläne hat Liebich nach eigenem Bekunden für die Zukunft noch nicht, aber Ideen. Der Bruch mit der politischen Karriere werde jedenfalls komplett ausfallen.
Liebich hat die Parteispitze vor ein paar Tagen von seinem Schritt informiert. Er wird bis zum Ende der Legislatur im Bundestag bleiben, doch schon jetzt seinen Job als Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags an den Nagel hängen. „Die Kämpfe dort nicht mehr weiter zu führen, ist ein Luxus, den ich mir erlaube“, so Liebich.
Das ist eine feine, aber deutliche Spitze gegen Sevim Dagdelen und Heike Hänsel, die die Linkspartei im Auswärtigen Ausschuss vertreten und jenen antiimperialistischen, teils antiwestlichen Kurs vertreten, den Liebich versucht hat zu konterkarieren. Dieser Kampf, so muss man diesen Abschied wohl deuten, war letztlich erfolglos. Liebich blieb in der Außenpolitik in der Fraktion immer Einzelkämpfer.
Omid Nouripour, für die Grünen Obmann im Auswärtigen Ausschuss, bedauert Liebichs Abgang. Der sei ein „kompetenter Kollege“, mit dem er „bei allem Dissens immer im Gespräch geblieben“ sei. „Mit Stefan verlieren wir einen Brückenbauer“, so Nouripour. Damit trüben sich auch die Aussichten auf eine mögliche grün-rot-rote Regierung ein. In der Außenpolitik sind die Gräben tiefer als in anderen Feldern.
„Die Fraktion kann sich jetzt schon umschauen, wer mein Nachfolger wird“, sagt Liebich. Infrage kommt neben der karrierebewussten, aber als äußerst polarisierend geltenden Sevim Dagdelen vielleicht Matthias Höhn, der indes im Verteidigungsausschuss sitzt. Das Bittere ist: Es gibt in der Fraktion kaum jemand, der so wie Liebich weiter enge Drähte zu SPD und Grünen spannen kann. Oder will.
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