Angriff auf Bremer Moschee: Der Koran im Klo
Unbekannte Täter zerstörten am vergangenen Wochenende rund 50 Korane in der Bremer Rahma-Moschee. Der Staatsschutz ermittelt.
Aiman Mazyek, der Vorsitzende des ZMD, verurteilte die Tat. Sie ziele klar darauf ab, „die Spirale von Hass und Gewalt gegen Muslime und ihre Moscheen sowie allgemein gegen ihre Religion weiter anzutreiben“.
Auch in einer Presseerklärung der „Schura – islamische Religionsgemeinschaft Bremen“ wird der Angriff auf die Bremer Moschee als abscheulich und widerwärtig gebrandmarkt. Außerdem befürchtet der Verein, dass die Täter auch bereit gewesen seien müssten, Personen anzugreifen. Schließlich mussten sie damit rechnen, von Gemeindebesuchern entdeckt zu werden.
Die Polizei spricht derweil lediglich von Sachbeschädigung und sucht noch nach Zeugen. Wer am vergangenen Samstag zwischen 14 und 16 Uhr etwas Verdächtiges in der Löningstraße beobachtet hat, solle sich beim Kriminaldauerdienst melden. Immerhin ermittelt der Staatsschutz der Bremer Polizei und prüft ob ein religiös oder politisch motivierter Hintergrund vorliegt.
Carsten Sieling, Bürgermeister (SPD)
Die Schura zeigt sich wegen der Häufung der Angriffe auf Muslime besorgt. Erst vor rund anderthalb Wochen war ein Jugendlicher und sein Begleiter in einer Bremer Straßenbahn von einem 27-Jährigen zunächst islamfeindlich beleidigt und schließlich mit einem Messer am Hals verletzt worden. Der Täter ist mittlerweile gefasst und geständig. Er wurde in einer Psychiatrie untergebracht.
Mazyek sieht in den Angriffen auf Muslime auch schwere Attacken auf den gesellschaftlichen Frieden und Zusammenhalt. Mazyek findet, alle müssten begreifen und es auch bei Angriffen auf Muslime und ihre Moscheen öffentlich und laut artikulieren: „Es ist ein Angriff auf uns alle!“ Die Bezeichnung „Sachbeschädigung“ durch die Bremer Polizei, bagatellisiere den Vorfall. Stattdessen fordert der ZMD intensive Ermittlungen und „die Ahndung dieser Taten als gefährliche Staatsschutzstraftat“, durch die Bremer Polizei und den Innensenator Ulrich Mäurer (SPD).
Der Bremer Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) verurteilte am Dienstag die antimuslimischen Attacken und versprach, alles für eine Aufklärung zu tun: „Unsere Sicherheitsbehörden arbeiten mit Hochdruck an beiden Fällen. Wir werden weiterhin in unseren beiden weltoffenen Städten Menschenfeindlichkeit in all ihren Erscheinungsformen bekämpfen.“
Schura und der ZMD bekräftigen vor dem Hintergrund antimuslimischer Attacken ihre Forderung nach polizeilichem Schutz für Moscheen. Mayzek fordert weiterhin die Einführung des Amtes eines Beauftragten zur Muslimfeindlichkeit, analog zu dem Amt des Antisemitismus-Beauftragten.
Das Amt des „Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus“ wurde im vergangenen Jahr geschaffen. Dieser soll Maßnahmen der Bundesregierung gegen Antisemitismus koordinieren und als Ansprechpartner für jüdische Gruppen fungieren. Das Amt wurde als Folge antisemitischer Straftaten in Deutschland eingeführt.
Eine solche Debatte gibt es auch über Muslim-Hass. Eine Notwendigkeit für einen Beauftragten für Muslimfeindlichkeit sah die Bundesregierung bisher aber nicht. Die Zahl der islamfeindlichen Straftaten ist zwischen 2017 und 2018 von 1.075 auf 910 gesunken. Das belegen Zahlen des Bundesinnenministers Horst Seehofer. Der Minister beklagte hingegen den Anstieg antisemitischer Straftaten 2018 gegenüber 2017 um etwa 20 Prozent auf 1.799. Die Zahl rassistisch motivierter Übergriffe ist um 425 Fälle auf 1.725 gestiegen.
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