Opposition in Russland: Putins letzte Wahl
Putins Gegner Nawalny darf bei der Präsidentschaftswahl im März nicht antreten. Doch die Jugend macht den Kreml zunehmend nervös.
Im Herbst errang Nachwuchspolitiker Jaschin einen beachtlichen Erfolg. Bei den Moskauer Lokalwahlen zog er mit sieben Abgeordneten in das Parlament im Bezirk Krasnoselski ein. Nur drei Mandate gingen an die Kremlpartei „Einiges Russland“. Der Bezirksrat wählten ihn zum Vorsitzenden.
Jaschin ist jetzt ein kleiner „Natschalnik“ – ein Vorgesetzter, ein magisches russisches Wort – mit eigenem Büro und persönlichem Sekretär. „Ich kümmere mich um Hofbegrünung, tropfende Dächer und morsche Treppen“, lacht Jaschin, der als Agitator sonst größere Entwürfe im Munde führt.
Irgendetwas irritiert im Büro des Vorgesetzten. „Es fehlt etwas“, klärt Jaschin auf. Die Porträts der großen Vorsitzenden, des russischen Präsidenten Wladimir Putin und des Moskauer Bürgermeisters Sergei Sobjanin, sie sind verschwunden. Eigentlich dürfen sie in keiner Amtsstube fehlen.
John Wayne statt Wladimir Putin an der Bürowand
Dort, wo sie sonst von der Wand grüßen, hängt jetzt ein Poster mit John Wayne als Sheriff. Bei der Auszählung der Stimmen am Wahltag im September hätte ihn eine ältere Mitarbeiterin belehrt: „Hier wird sich nicht mit Ellbogen auf die Tischplatte gestützt!“ Verdutzt hätte er geantwortet: „Jetzt ja, es gibt einen neuen Sheriff in der Stadt.“ Schanna Nemzowa, Boris Nemzows Tochter, hätte ihm das Poster daraufhin geschenkt.
Jaschins erste Amtshandlungen könnte man populistisch nennen: Er strich Fahrer und Dienstwagen und den Anspruch auf Gehaltsfortzahlung für ein Jahr nach Ende des Mandats. Dafür richtete er Fahrdienste für Kranke und Rentner ein.
Die große Linie verliert Jaschin dabei nicht aus dem Blick. Zusammen mit Alexei Nawalny hat er für diesen Sonntag zum landesweiten Streik aufgerufen. „Kein Wahlboykott, sondern ein aktiver Wählerstreik soll es sein“, sagt er. Auf diesen feinen Unterschied legt er Wert.
Am 18. März wählt Russland einen Präsidenten. Wieder dürfte es der alte werden, WWP, Wladimir Wladimirowitsch Putin. Nawalny selbst wurde wegen einer Vorstrafe nicht als Kandidat zugelassen. Das Ziel ist, so scheint es, Putins Gegenspieler und Antikorruptionskämpfer im Stile eines Volkstribuns von der Politik fernzuhalten.
Die Schikanen gegen den 41-jährigen Juristen nehmen kein Ende. Letzte Woche ließ das Justizministerium die Konten sperren, aus denen die laufenden Kosten von Nawalnys Kampagne bestritten werden. Am Sonntag kam er mal wieder in Haft – Nawalny und Mitstreiter verbrachten im letzten Jahr mehrere Wochen in Polizeigewahrsam. Die Büros in der Provinz werden regelmäßig durchsucht, Flyer und Materialien beschlagnahmt. Aktiven Schülern und Studenten drohen Uni- und Schulverweise. In Moskau musste ein Jugendlicher seine Schule verlassen, weil er in seinen Spitzenfächern über Nacht schlechte Noten erhielt.
Putin nimmt den Namen Nawalny nicht in den Mund
Die staatlichen Medien tun indes so, als gäbe es Alexei Nawalny nicht. Die Kremlriege scheint zu fürchten, den Namen des Gegenspielers auszusprechen. Kommt Präsident Putin nicht umhin, auf den ausgebooteten Herausforderer doch einmal einzugehen, versteigt er sich zu holprigen Formulierungen wie „die Person, von der Sie sprachen“. Russlands mächtigster Mann, der die Welt das Fürchten lehrt, spricht den Namen nicht aus, so, als fürchte er, sonst von bösen Geistern heimgesucht zu werden.
Umso lebendiger ist der Oppositionelle in den Parallelwelten des Internets. Für die Jugend, die die staatlichen TV-Sender kaum noch erreichen, ist Nawalny eine feste Größe. Auch wenn ihm längst nicht alle blindlings folgen. Er ist ein anderes, frisches und jüngeres Gesicht, der es versteht, sie altersgerecht anzusprechen.
Im März 2017 sendet Nawalny unerwartet Schockwellen durch Russland. Rund einhunderttausend fröhliche junge Demonstranten gehen für die Opposition im ganzen Land auf die Straße. Der Kreml lässt Hunderte von ihnen festnehmen. Die Protestler schreckt dies nicht ab. Im Juni folgt der nächste Streich. „Sie sind anders, nicht so gehorsam wie die Älteren, frecher“, sagt Jaschin über die Demonstranten. Im Juni ist er bei der nächsten Großdemonstration selbst festgenommen worden. „Ich war der Älteste in der Wanne“, sagt der 34-Jährige. Das hätte es noch nie gegeben, meint er. Dennoch: Ob diese Generation politische Veränderung erzwingen wird? „Abwarten“, sagt Jaschin.
Wird die Jugend überschätzt?
Auch Walery Solowei reagiert nicht überschwänglich. Der 57-Jährige ist Professor für Geschichte an der diplomatischen Kaderschmiede MGIMO in Moskau, ein streitbarer und kritischer Intellektueller, groß und schlank. Bevor er an die Eliteuni wechselte, arbeitete er jahrelang bei der Stiftung Michail Gorbatschows, des letzten Generalsekretärs der KPdSU. Nebenher ist Solowei Berater des Präsidentschaftskandidaten der Partei des Wachstums, Boris Titow – ein Kandidat, der bestenfalls mit einem Prozent der Stimmen rechnen kann. Solowei rät dazu, den jugendlichen Protest nicht überzubewerten. Schon bei der nächsten Großveranstaltung im letzten Oktober sei die Welle der Unterstützung deutlich abgeebbt.
Die Rolle der Jugend werde in einer überalternden Gesellschaft grundsätzlich überbewertet, meint Solowei. Russlands junge Generation könne zwar als Initiator auftreten, sie werde sich aber nicht als Kraft etablieren können, die Veränderungen stetig vorantreibt. Diese träten erst dann auf, wenn 35- bis 40-Jährige wie in der Ukraine oder Ägypten ans Ruder gelangen. Die Jugend falle zwar die Rolle einer Avantgarde zu. Sie ist aber unstet und geht auch nicht wählen. „Das mindert ihre Bedeutung“, sagt Solowei.
Dennoch: Zum ersten Mal seit einem Vierteljahrhundert beobachten russische Soziologen einen neuen Trend. Das Verlangen der Bevölkerung nach Stabilität fällt geringer aus als der Wunsch nach Veränderung. Solowei rückt dies aber gleich zurecht: Unzufriedenheit ist vorhanden, der Wunsch nach Veränderung sei jedoch nicht radikal.
An den eigenen Sieg glaubt niemand
Ähnliche Schwingungen verspürt auch Wladimir Ryschkow. Seit Ende des Kommunismus zählte der ehemalige liberale Duma-Abgeordnete zu den demokratischen Aushängeschildern Russlands. Das Büro des 51-Jährigen liegt wie eh und je im selben Haus, in dem auch Boris Nemzow eine Wohnung besaß. Ryschkow hockte im Souterrain, Nemzow genoss freien Blick auf den Kreml. Um die Ecke liegen das Areal der Tretjakow-Gemäldegalerie und das beliebte Innenstadtviertel Pjatnizkaja mit Kneipen und angesagten Restaurants.
Ryschkow ist heute immer noch aktiv, jedoch eher als Analytiker denn als politische Kraft. An der Moskauer Eliteuniversität, der Hochschule für Ökonomie, lehrt er mit dem Schwerpunkt Europäische Union, nebenher moderiert er im halbwegs unabhängigen Sender Echo Moskwy die eine oder andere Sendung. Für den Wahlkampf hat ihn der Vorsitzende der demokratischen Partei Jabloko, Grigori Jawlinski, darum gebeten, als Person seines Vertrauens aufzutreten. Wie fast alle anderen Bewerber außer Wladimir Putin darf Jawlinski wohl mit etwa einem Prozent rechnen.
Das Motto lautet: Die Teilnahme ist Ehrensache. Bei den älteren Politikern spielt auch die Hoffnung noch mit, das Erbe für bessere Zeiten bewahren zu können. Ryschkow gesteht ein: „Es ist keine Zeit für größere Umbrüche.“ Viele Menschen seien unzufrieden. „Autoritäre Systeme halten sich nicht nur wegen der Angst, die sie verbreiten, an der Macht, auch Erfolge spielen eine Rolle“, sagt er. Die Wirtschaft hinke zwar zurzeit und die Einnahmen sänken. „Aber unterm Strich sind die Einkommen in der Putin-Ära um das Dreifache gestiegen“, lautet sein nüchterner Befund. „Das Volk ist unzufrieden, vertraut dem Kremlchef aber und verbindet mit ihm nach wie vor die Hoffnung auf Verbesserungen.“ Schließlich hätte er sein Können unter Beweis gestellt.
Der Neue soll nicht wie der Alte sein
Auch Walery Solowei sieht es ähnlich. Für den Historiker wächst das Bedürfnis der Bevölkerung nach einem anderen Politiker. Man sei nach 18 Jahren müde, der ewig gleichen Figur überdrüssig. Der Neue solle zwar nicht wie der Alte aussehen. In ihm müssten Putin und dessen Politik jedoch drinstecken, schmunzelt Solowei. Gleichwohl dürfe es aber sozialer und gerechter als bisher zugehen.
Denn Russland ist wieder zu einer Armen-Gesellschaft geworden, in der nur noch 10 bis 15 Prozent zur Mittelschicht zählen. Paternalismus und soziale Sicherung sind daher wieder stärker gefragt.
Ambitionen nach nationaler Selbstbehauptung und Würde konnte der Kreml zufriedenstellen, meint Solowei. „Das Maximum wurde erreicht, mehr will das russische Bewusstsein gar nicht. Kein Syrien, keine Ukraine, allein Geld wird noch verlangt!“ Sobald die Familienkasse das Lebensnotwendige nicht mehr garantiert, handelt der russische Bürger rational.
Der neue Putin solle weder ein Geheimdienstler sein noch aus dem Militär stammen, geht aus Umfragen hervor. Uniformierte Kreise rufen Allergien hervor. Ähnlich war es schon einmal, unmittelbar nach dem Zusammenbruch des Kommunismus 1991.
Auch die Elite begreift: Die Ära Putin neigt sich dem Ende zu. Sie verlangt sogar stärker nach einem Wechsel als der Durchschnittsbürger. Das geht aus unveröffentlichten Erhebungen hervor. Der Machttransit müsste langsam in Angriff genommen werden. Probleme, die der Gesellschaft unter den Nägeln brennen, wurden in den letzten Jahren nicht wirklich gelöst. Wirtschaftliche Schwierigkeiten und außenpolitischer Druck nehmen zu. „Die Mehrheit möchte mit den USA und Europa in Freundschaft leben“, sagt Ryschkow.
Nach außen soll die Wahl sauber erscheinen
Die Präsidentschaftswahlen schieben die strukturellen Probleme nur hinaus. Die Wahlen sollen aber sauber sein. Die Massenproteste bei den gefälschten Dumawahlen 2011 möchte man tunlichst vermeiden. Sauberkeit, Fairness und Transparenz sind angesagt. Ein bisschen nachgeholfen werden muss aber doch, um die gewünschten Ergebnisse zu erzielen.
Eigentlich sollte die Putin-Wahl zu einem Putin-Referendum werden. Im Vorwahljahr zeichnete sich aber ein Wählerphlegma ab. Zwar lag Putin in Umfragen bei 80 Prozent Zustimmung. Das wirkte sich aber nicht ausreichend auf die Bereitschaft aus, an den Wahlen auch teilzunehmen. Das Ergebnis stünde ohnehin schon fest, war die häufige Begründung.
Als gerade noch vertretbare Untermarke gab der Kreml die Zahl 70 zu 70 aus. 70 Prozent Beteiligung bei 70 Prozent für Putin. Arithmetisch ergebe das eine vertretbare Summe. Knapp die Hälfte aller Wahlberechtigten würde sich für Putin entscheiden.
Die Wähler scheinen unmotiviert. Warum sollen sie an diesem Volkslauf teilnehmen, dessen Gewinner bereits feststeht? Gerade Putins potenzielle Wähler müssen stimuliert werden, will man nicht zu viele „tote Seelen“ beleben, die Schriftsteller Nikolai Gogol im 19. Jahrhundert schon als einträgliches Humankapital ins Spiel brachte. Die Totenregister schlagen bei Wahlen je nach Region mit 3 bis 7 Prozent zu Buche. Doch das ist „melotschi“, Kleinkram, wie der Russe sagt.
Dabei ist die Ausgangssituation gar nicht so schlecht, erklärt Ryschkow. 43 Prozent der Wahlberechtigten sind Rentner und von staatlichen Zahlungen abhängig, 20 Prozent der Wähler sind beim Staat angestellt. Um auf Nummer sicher zu gehen, reicht das indes auch noch nicht. Für die Jugend wird ein Selfie-Preis ausgelobt: „Mein schönstes Wahlfoto“. Die Buffets fahren in Sowjetmanier billige Leckereien auf, Blasmusiken spielen zum Tanz. In einigen Bezirken finden parallel Referenden statt, die die Bürger mehr interessieren dürften als die Präsidentschaftswahl. Eifrige Schuldirektoren, meist Mitglieder der Kremlpartei, regen Abstimmungen über neue Schuluniformen an. Wer will da daheim bleiben?
Das staatliche TV-Programm hat sich auf die Wahl eingestellt. Beunruhigendes und Kontroverses wird aus den Nachrichten verbannt. Überfälle auf Schüler in der Provinz etwa mit schwer verletzten Jugendlichen und Lehrern werden verschwiegen. Es passt nicht zum Wohlfühlformat.
Kandidaten-Attrappen sollen die Wahlbeteiligung erhöhen
Und dann fährt der Kreml auch noch ein Dutzend Sparringpartner, sozusagen Kandidaten-Attrappen, für Wladimir Putin auf, um die Wahlbeteiligung anzukurbeln. Darunter ist auch die kesse Xenia Sobtschak, ein früheres Glamour Girl der jeunesse dorée, inzwischen aber auch Moderatorin und Journalistin, die im liberalen Wählerpotenzial Nawalnys fischen darf. Nach jahrelanger Verbannung als Kremlkritikerin kehrte sie in die staatlichen Fernsehsender zurück und darf Ungeheuerlichkeiten verbreiten: Russland habe bei der Annexion der Krim internationales Recht gebrochen. Anderen drohen dafür Haftstrafen. Jetzt lautet die Vorgabe: Landesverrat meinetwegen, Langeweile keinesfalls!
Putin wird gewählt, aber er dürfte nicht mehr voll handlungsfähig sein, vermutet der Historiker Solowei. Für den Westen sei er als Partner zur Beilegung der Krise verbrannt.
Die nächste Aufgabe könnte lauten: Wie wird man ihn los – ohne Verwerfungen?
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