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Aber obwohl auf Indymedia grösstenteils schon infantile Zelebrierung von Vandalismus gefeiert wurde, war es im Grunde doch ein sehr demokratisches Basismedium, dessen vällige Aschaltung einen nachdenklich stimmen sollte... z.T. waren dirt auch sehr substanzielle Beiträge
Die Bekämpfung von Linksextremismus soll eine "Verharmlosung rechtsradikaler Gewalt" sein? Das ist doch Bullshit. Das Verbot von "Linksunten" ist aus mehreren Gründen kritikwürdig (v.a., weil Aktionismus vor der Wahl ohne langfristige Wirkung: Ein neuer Server im Ausland macht das Verbot bald wirkungslos). Aber dass auch Gewalt linker und pseudolinker Extremisten verfolgt gehört, sollte doch wohl außerhalb jeder Diskussion unter vernunftbegabten Menschen stehen.
links und rechts sind eh überkommene Begriffe aus dem 19 Jahrhundert. Alles wird zunehmend komplexer und "querfröntlerisch". Was z.B. die Flüchtlingsfrage betrifft, hat die sogenannte "Linke" z.T. weitaus "rechtere" Standpunkte vertreten als die CDU unter Merkel.
@Lutz Maximilian Welche Linke denn, wann und wo? Bin ehrlich gespannt!
Wer schützt uns eigentlich vor gewaltbereiten Polizeibeamten ? Der rot-grüne Senat in Hamburg jedenfalls nicht, der bevorzugt den Weg in den Polizeistaat.
Wenn nach 10 Schlägen gegen rechts auch mal einer gegen "links erfolgt, sieht der Author gleich dass die grosse Koalition den Hauptfeind links sieht??? Die grosse Koalition ist links!!
Wenn Sie die grosse Koalition für eine rote Koalition halten, was ist dann rot rot grün für Sie?
Übrigens sind in Sachsen schon alle Brandstifter hinter Schloss und Riegel?
@Lutz Maximilian Ohje, wo stehen Sie denn, wenn das für Sie links ist?
@Lutz Maximilian Was war nochmal Links?
Nach den Ereignissen in Hamburg sollte die Priorität auch auf Bekämpfung des Linksextremismus liegen.
@IL WU Die Priorität sollte das Wohlergehen der Menschen sein... dann bräuchte es weder ein "Hamburg" noch ein "linksunten". Und da es vielen Menschen scheiße geht und kein Politarsch daran etwas ändern will, braucht es beides.
@IL WU Nach den Ereignissen von Barcelona sollten die Prioritäten auch....liegen. Und jetzt kommen wir zum Wetterbericht...
CKY fragte: "habt ihr irgendwo schon mal einen linksextremisten mit einem schlagstock gesehen?"
Nein. Aber schon des öfteren in TV oder Internet-Videos mit Steinen, Molotow-Cocktails oder Flaschen werfend. Ist das so viel besser als ein Schlagstock?
Ahh, wann haben Sie denn hier den letzten Molli fliegen sehen? Und Steine und Flaschen gegen gepanzerte Robocops? Stimmt, das ist ein ganz furchtbar gravierendes Verbechen im Vergleich zu der ganzen Scheiße wegen der die Steine und Flaschen fliegen.
Jaja, die Relation, die Relation...
@Neinjetztnicht Steine auf Menschen werfen (Polizisten sind keine "Robocops") ist ein Mordversuch und Scheiße, sogar gewaltige Scheiße. Und es ist völlig scheißegal "weswegen" da Steine fliegen. Das sollte zu begreifen sein.
Ach ja? Und sich von diesen Robocops grundlos verprügeln lassen ist dann keine gewaltige Scheiße? Wieviele Menschen wurden bei Demos von Bullen soweit krankenhausreif geprügelt das sie ihr restliches Leben noch davon zehren werden? Was ist mit denen? (Und erzählen Sie mir nicht, dass sich die Bullen ja nur wehren müssen, das ist Schwachsinn und das weiß jeder der in seinem Leben auch mal ein paar mehr Demos besucht hat...)
Ihrer Argumentation nach ist das Leben eines Bullen immens viel mehr wert als das eines protestierenden Menschens. Ich weiß ja nicht, ob das so eine schöne Einstellung ist...
Und by the way: der Begriff "Mordversuch" ist mindestens genauso dämlich wie mein "Robocops"... sieht sogar unsere "tolle" Justiz so. (Tipp: (versuchte) schwere Körperverletzung)
Nur noch mal zum Verständnis:
Die Extremismustheorie ist nicht falsch, weil sie Gemeinsamkeiten zwischen dem "linken Rand" und dem "rechten Rand" produziert, sondern weil die Kriterien dafür keine wissenschaftlichen Kriterien sind, aber stattdessen politische Willkürentscheidungen diese Kategorie formen!
Es wäre wissenschaftlich völlig unredlich, eine Theorie nur deswegen abzulehnen, weil sie Gemeinsamkeiten da sieht, wo man selbst (aus politischer Überzeugung?!) eine möglichst große Differenz sieht und/oder sehen will.
Insofern geht der öffentliche Diskurs hierum seit Jahren an der eigentlichen wissenschaftlichen Kernfrage vorbei, daß nämlich "Extremismus" überhaupt keine politische Analysekategorie ist, sondern lediglich ein Dispositiv (Machtmittel) der Politik!
Am liebsten würden Teile der gesellschaftlichen Linken es wohl so drehen, daß es zwar Rechtsextremismus und islamischen Extremismus gibt, aber keinen Linksextremismus. Das wäre aber nur eine Übernahme der politischen Willkür und keine auf Analyse beruhende und mit den Freiheitsrechten vereinbare Handlungsweise.
Die Linken wollen die Gesellschaft öffnen, die Rechten wollen möglichst enge Grenzen ziehen. Ich kann den Unterschied in der Theorie schon verstehen und das ist eben auch das Level auf dem die Diskussion häufig stattfindet.
Es wird theoretisiert und darüber gesprochen wie nett und weltoffen Linke sind und wie engstrinig und verbohrt Rechte sind. Verlagert man die Diskussion aber mal in den Kontext dessen was Links- und Rechtsextrem regierte Staaten hervorrgebracht haben dann muss man sagen: Es gibt im Ergebnis keinen nennenswerten Unterschied!
Verfolgung politischer Gegner, Polizeistaat, Pflicht zur Linientreue, Verfolgung von Menschen auf Basis von Gruppenzugehörigkeit, massive Verstöße gegen Menschenrechte und Staatlich legitimierter Mord finden sich zuverlässig auf beiden Seiten. Optional, aber ebenso in beiden Lagern vorhanden sind: Mangel, selbst herbeigeführte Hungersnöte, Völkermord und diverse andere Kriegsverbrechen. Das sind die Resultate dieser kollektivistischen Bewegungen!
Selbst die Zahlen der Toten insgesamt liegen nahe beieinander. Davon geht man zumindest aus, denn viele (ehemals) kommunistische / sozialisitsche Länder verweigern sich bis Heute einer Mitarbeit bei der Aufarbeitung ihrer Verbrechen.
Von daher wundert es nicht das man so gerne über die Theorie spricht, die Praxis lässt einen nämlich nicht gut aussehen. Übringends auch im Deutschland der Gegenwart. Der Unterschied in der Kriminalstatistik entsteht vor allem dadurch das Hakenkreuze schmieren verboten ist, Hammer und Sichel schmieren aber nicht. Bei Gewalttaten geben sich beide Lager nichts.
Ich finde es gut wenn man sich gegen Rechtsextremismus stellt aber ich ärgere mich auch, seit ich denken kann, darüber das man den Linksextremismus gerne mit harmlosen Hippies assoziiert und nicht mit mordlustigen Diktatoren, wie man es ja richtigerweise beim Rechtsextremismus auch tut.
habt ihr irgendwo schon mal einen linksextremisten mit einem schlagstock gesehen? und überhaupt, wenn die leute angeblich so gefährlich sind, und man weiß, was sie gemacht haben sollen, warum gab es dann bislang keine festnahmen?
und jetzt müssen wir uns wir wieder tagelang dass dummgebabbel des selbsternannten "linksextremismusexperten" sundermayer anhören. o___o ... der mit seinen leeren worthülsen sich von einer erfundenen behauptung zur nächsten hangelt, ohne dass zwischen den brechdurchfallbrocken irgend ein zusammenhang erkennbar wäre.
überhaupt ... sundermmayer-interviews ... die sind wirklich das schlimmste an der ganzen sache. und wären für mich schon der erste grund, wenn ich so eine linke plattform betreiben würde, peinlich genau darauf zu achten, dass dort nicht irgendwelche sonderschüler vom verfassungsschutz ihre bombenbastelanleitungen posten und damit mein ganzes projekt diskreditieren.
Das mit den Tonfas ist schon krass das als Polizei als Beweis zu präsentieren. Das ist Willkürjustiz. Die Dinger zu besitzen ist nicht verboten, sondern nur, sie in der Öffentlichkeit zu tragen. Da könnte diese "Polizei" auch eine Razzia bei 'ner Burschenschaft oder im Fechtverein machen und hinterher die Schwerter vorzeigen oder in einen Schützenverein einrücken und hinterher stolz den Waffenfund präsentieren. Jeder Idiot kann sich im Laden oder im Internet ein Samuraischwert bestellen und sowas zuhause horten. Das kurbelt die Wirtschaft an.
"Nach § 42a Waffengesetz ist das Führen von Tonfas in Deutschland grundsätzlich verboten (Anlage 1 zu § 42a, Abs.1 Unterabschnitt 2: "1.1 Hieb- und Stoßwaffen (Gegenstände, die ihrem Wesen nach dazu bestimmt sind, unter unmittelbarer Ausnutzung der Muskelkraft durch Hieb, Stoß, Stich, Schlag oder Wurf Verletzungen beizubringen)). Ausgenommen von dieser Regelung ist die Verwendung bei Foto-, Film- oder Fernsehaufnahmen, Theateraufführungen, der Transport in einem verschlossenen Behältnis oder das Führen im Rahmen eines berechtigten Interesses, was beispielsweise im Zusammenhang mit der Berufsausübung, der Brauchtumspflege, dem Sport oder einem allgemein anerkannten Zweck gegeben ist." [Wikipedia]
Szenario: der Kampf der linken Gemeinschaft bricht auf Grund von Repressionen zusammen... dann wünsche ich der "normalbürgerlichen" Gesellschaft viel Spaß mit dem was danach kommt...
Die Häme können Sie sich also sparen, es sei denn Sie unterstützen diesen UNsinn...
@Neinjetztnicht Och Mensch, das war an Johann Schmieder gerichtet....
Ich finde diese undifferenzierten Statements seitens der Regierung auch ziemlich widerlich. Wegen einer Hand voll Beiträgen, die möglicherweise nicht "konform" waren, eine ganze Seite platt zu machen, die zu mindestens mal 80% durchaus auch KORREKTE BEITRÄGE enthielt, ist absolut undemokratisch und nicht hinnehmbar.
2 minuten google-suche reichen völlig aus, um bei youtube oder facebook b
eiträge zu finden, unter denen in den kommentarspalten (wörtlich zu nehmend) hunderte(!) von mordaufrufen, volksverhetzenden äußerungen, billigung von straftaten usw zu finden sind, und kein staat macht irgendwas dagegen. wenn aber ein linkes projekt durch ein gutes dutzend solcher beiträge auffällt, dann kommt sofort der onkel saubermann, der das für seinen wahlkampf gerade gut gebrauchen kann, und der der presse, passend zu den märchen über die bösen terroristen aus dem internet, noch einen satz von 13 baugleichen nagelneuen schlagstöcken präsentiert, um damit die behauptete nähe der webseitenbetreiber zu gewalt noch mit einen "waffenfund" zu bebildern.
Es geht doch der herrschenden Kapitalistenclique nur darum die gesamte regimekritische Linke in die Terrorecke zu ziehen vor allem im Wahlkampf und das in ganz Europa. Die spanischen Frankisten an der Macht haben das 2015 mit Podemos versucht, der" sozialistische" Wahlversprechenbetrüger Hollande hat Mélenchon einen Diktator genannt, der eine Gefahr für die Demokratie darstelle als dieser von allen Umfrageinstituten als möglicher Herausforderer von Macron gehandelt wurde mit reellen Siegeschancen im zweiten Wahlgang, und hat somit in den medialen Antilinksextremistenchor eine Woche vor dem ersten Wahlgang eingestimmt und aktiv dazu beigetragen, dass das "kleinere Übel" Marine Le Pen ins Finale kam, die absolut keine Siegeschance hatte...noch nicht.
Wer erinnert sich noch an die Sympathisantenhetze der 70iger und 80iger?
Und last but not least, die ewige perverse Fangfrage an alle kritischen Linken in ganz Europa: " Wie stehst du zu Venezuela/ Maduro? Neuauflage der: " Wie stehst du zur Sowjetunion?"
Die Gewaltfrage wird immer Richtung links gestellt..während die Brandstifter rechts sind, siehe Rostock Lichtenhagen usw...aber das sind alles brave Bürger, nur wenn die wild werden wie nach 1933...
Tja, dumm, wenn sog. Linke regieren und es vollkommen vermasseln; und ihrem hungernden Volk so viel Kohle klauen, dass so mancher andere Kapitalist vor Neid erblasst ...
Einen Unrechtsstaat wie Venezuela kann man nicht gutheißen, die dortige Verbrecherclique hat Blut an ihren Händen.
Und natürlich ist Melenchon, der alte ein wenig arbeitsscheue Faschistenverharmloser und Transfergeldempfänger eine Gefahr für Frankreich und vor allem für Europa.
Das wird man ja wohl noch sagen dürfen ...
@60440 (Profil gelöscht) "Das wird ja wohl noch sagen dürfen..." Klar, Sie können jeden bierseligen Stammtischquatsch abprotzen, auch wenn es nicht zur Sache beiträgt, hier herrscht Meinungsfreiheit...nach dem Motto Maduro ist ein Böser und Pinochet war ein Guter, weil er es den bösen Kommunisten so richtig gezeigt hat. Und Mélenchon ist der einzige Europaabgeordnete, der Diäten bezogen hat und ein Faschistenunterstützer, weil er nicht für Jupiter stimmen wollte, aber öffentlich gesagt hat keine Stimme für Le Pen. Jetzt sieht man ja, wie Macron mit den Stimmen umgeht, die er bekommen hat, nur um Marine Le Pen zu verhindern: Er tritt sie mit Füssen. Dieser Typ hat null Respekt für seine Wähler, ein Kapitalistenknecht, Antidemokrat, der seine Befehle aus den Vorstandsetagen der Grosskonzerne empfängt und in der Öffentlichkeit hohle Sprüche klopft. Und der im Tiefflug ist. Der unbeliebteste Präsident seit Bestehen der 5.Republik, chapeau bas. Naja, normalerweise werden Leute, die sich für Jupiter oder Jesus halten in speziellen Einrichtungen untergebracht.
Warum hat Jean-Luc bloß zur Wahl von Chirac aufgerufen, um seinerzeit den Papa-Nazi zu verhindern, zur Wahl des Gegners der missratenen Tochter aber nicht ?
Genau. Er misst mit zweierlei Maß und entzieht der einzigen Alternative den Boden.
Haarspaltereien werden der historischen Aufgabe, die Wiederkehr des braunen Sumpfes zu verhindern, nicht gerecht.
Zudem saß Jean-Luc 30 Jahre im französischen Senat, wo man regelmäßig nicht arbeitet, so hört man ...
Europa verachten, wenns nicht nach der eigenen Pfeife tanzt, ist ebenso geschichtsvergessen.
Wer Unrecht nicht beim Namen nennt, wahrscheinlich aus falsch verstandener Solidarität, ist mit dem Klammerbeutel gepudert, jedenfalls weder fortschrittlich, noch humanistisch oder "links".
Aber der durchgeknallte Busfahrer aus Caracas und seine kleptokratischen Folterknechte und Mordbrenner, sind ja ebenfalls nicht links. Es sind einfach Kriminelle, die vorn Kadi gehören. Wie Pinochet übrigens auch.
Menschenrechte sind untreilbar. Und es gibt kein Vorrecht für angeblich "Linke", Terror und Unrecht zu verbreiten und auf Verständnis zu stoßen.
Tja, in Hamburg überzogen, dumm gelaufen.
Beruft LdM, die Bundesregierung sich auf links=rechts oder verweist nur der Kommentar auf diese spinnerte Ansicht? Dann wäre es eine Nebelkerze. Mit dem Verweis auf Nazen sind alle Aktivitäten, die sich auf anderes beziehen natürlich immer bedeutungslos.
Entgegen dem Eindruck, den dieser Beitrag erweckt (bzw. erwecken soll), war bisher meist von Islamisten und Rechtsextremisten die Rede, wenn es um extremistische Gewalttäter ging. Manche behaupten sogar, dass es überhaupt gar keinen Linksextremismus und linke Gewalttäter gäbe.
Wenn irgendwelche Leute glauben, sie könnten die Welt verbessern, indem sie Kabelschächte in Brand setzen und Bahnanlagen zerstören, dann kann es den Reisenden, die nicht an ihr Ziel kommen, egal sein, ob die Brandstifter am rechten oder am linken Rand zu verorten sind.
Mit gutem Grund hat der Mensch zwei Augen. Wenn er auf einem davon blind wird, egal, ob auf dem rechten oder dem linken, sieht er zwangsläufig schlechter!
"Wenn irgendwelche Leute glauben, sie könnten die Welt verbessern, indem sie Kabelschächte in Brand setzen und Bahnanlagen zerstören, dann kann es den Reisenden, die nicht an ihr Ziel kommen, egal sein, ob die Brandstifter am rechten oder am linken Rand zu verorten sind."
Okay, und da von den 1000en von Verzögerungen im Bahnverkehr, die ich in meinem Leben bislang durchmachen musste, nicht ein einziger auf Menschen zurückging, die meinten, die Welt verbessern zu können, ist diese Maßnahme vom Innenminister vollkommen idiotisch.
Dann soll er Webseiten verbieten, die die Privatisierung des Eisenbahnverkehrs propagieren.
Wenn Sie jetzt von der Unfallgefahr im Bahnverkehr bei solchen Aktionen gesprochen hätten, dann hätte ich das noch verstanden.
Was Sie aber sagen ist menschenverschtend. Da setzen sie das Warten in einer stillstehenden Bahn damit gleich, in einem Haus zu leben, das gerade angezündet wird von einem Bürgermob. Da sind Sie selbst auf dem rechten Auge blind!
Ich verstehe diesen Beitrag nicht. Erst im Januar hat der Innenminister doch das rechtsextreme Pendant zu linksunten verboten. Wo ist also das Problem?
Da gibt es gleich mehrere, hier zwei davon:
1. die Gleichsetzung von rechts und links...
2. das linksunten erstmal ein Verein angedichtet wurde um diesen dann verbieten zu können. Es werden quasi Verbote ohne rechtliche Grundlage ausgesprochen...
Der Kommentar geht darauf aber kaum ein, stellt eher die "Linken" als "wirr" dar... traurig, traurig...
Wo ist denn der große Unterschied zwischen linken und rechten Gewaltbereiten?
Beide Gruppierungen müssen vom Staat aktiv bekämpft werden damit solche "Proteste" wie in Hamburg oder Brandanschläge auf Asylantenheime nie wieder passieren.
Ach jee, ich werde es Ihnen jetzt sicher nicht abnehmen die einzelnen politischen Intentionen von Links- und Rechsradikalen zu erklären.
Wenn Sie wirklich finden, dass diese gleich sind, dann tun Sie mir wirklich Leid.
Und das was Sie als Staat anscheinend so toll finden, ist Schuld an der ganzen Misere...
@Neinjetztnicht Aus meiner Sicht ist der Linksextremismus sogar schlimmer, da ich ein Auto besitze aber keinen Ausländer.
@IL WU Sorry, aber selbst wenn das "lustig" sein soll... das ist einfach nur geschmacklos und widerlich...
@Neinjetztnicht Dann mal eine Erklärung meinerseits: Ziemlich vielen Leuten wie mir sind die politischen Intentionen von Radikalen scheißegal. Wir wollen einfach keine Radikalen, die die Zivilgesellschaft aufmischen. Anschläge sind keine Politik, sondern Anschläge. Und jeder, der Brände legt, nimmt in Kauf, Menschen zu gefährden - denn Brände müssen gelöscht werden. Von Feuerwehrleuten, oft Freiwilligen. Oder gelten die auch als "Panzerbullen"? Für ich sind das hochanständige Leute, denen wir als Gesellschaft viel verdanken und die wir nicht mit unnötigen Bränden von der wichtigen Arbeit abhalten sollten.
Häh? Es ging in meinem Post um die Gleichsetzung von links- und rechtsradikalen Thematiken, nicht um die einzelnen Ziele als solche. Wer das über einen Kamm schert, hat nicht mehr alle Latten am Zaun, oder schlicht keine Ahnung.
Und wenn Ihre Phantasie nicht ausreicht um sich vorzustellen wie es hier ohne eine radikale Linke aussehen würde.... naja.
Den Rest haben Anamolie und Age Krüger ja schon geschrieben, darauf reite ich nicht noch rum...
@Frida Gold Ach, instrumentalisieren wir wieder mal Rettungskräfte? Diese polemische Taktik hat schon dazu geführt, dass ein Bulle in diesem Fahrwasser per StGB zum Unberührbaren wurde.
Und von Linksradikalen sind so viele freiwillige Feuerwehrleute getötet worden wie von der NSU Ausländer und Polizisten?
Bitte mal Daten dazu!
Der Trend ist doch weltweit der gleiche - was technisch geht wird gemacht. Aber auch die Gruppierungen mischen sich. Wenn unser Herr Sicherheitsfanatiker da mal nicht die Rechnung ohne den BND gemacht hat.
Ein Vorgehen von Behörden und Polizei gegen Vertreter der linksextremen Szene ist also laut dem Autor mit der Verharmlosung rechter Gewalt gleichzusetzen?
Elegant am Ende noch den Bogen zum ollen Trump geschlagen...
Eine bestechende Logik.
Leipziger Polizei sucht nach Nazi-Schläger, der einen Journalisten angegriffen hat, ein Jahr umsonst.
Dann die Entscheidung, das Bild des Täters in der LVZ zu veröffentlichen.
Am nächsten (!) Tag die Antwort auf linksunten, wenig später die Festnahme.
Mit der Aufklärungsquote des Operativen Zentrums wird es wohl ohne linksunten drastisch nach unten gehen.
Die T R A D I T I O N - Keine Sorge, der Feind steht links - gibt es seit über 100 Jahren:
LINKS ist Terror, RECHTS ist GESETZ ! ! ! Das haben wir alle erfahren. Seit die amerikanischen Hochkommissare in DEUTSCHLAND den KOMMUNISMUS als menschenfeindliche IDEOLOGIE gebrandmarkt haben und den KALTEN KRIEG mit Millionen von TOTEN in VIETNAM und in ehemaligen Kolonialgebieten verherrlicht haben. Diese Art benutzt die CDU/CSU zusammen mit BND und Verfassungsschutz und mit der der Links-amputierten SPD. Es ist bis heute so festgezurrt, wie die Matrosen beim Sturm auf hoher See.
Ein paar Prozesse gegen faschistische Mörder, wie die NSU- Killer, nach dreisten Anschlägen kommen in jahrelangen Verhandlungen endlich vor ein deutsches Gericht. Sogar in MÜNCHEN (Hauptstadt der NSDAP ! . ! ).
Verboten wird: indymedia = Anti- Rassismus - Mehr Demokratie - Atomkraft - Nein Danke - X 1000mal quer . . .
Das verächtliche "linksamputiert" können Sie gerne noch weiter nach links bis in die Linkspartei hinein verschieben. Auch dort finden sich noch etliche denen das im Artikel geschilderte auf der Internetseite auf den Senkel geht.
Und was ich nicht verstehe: Warum setzen Sie die Internerseite in Beziehung zum Rechtsextremismus? Wollen Sie eine Gleichbehandlung in Punkto (angeblicher) Laxheit im Umgang mit Faschos? Krass!
"Extremismus" ist allerdings eine fragwürdige politische Kategorie.
Der Unterschied zum Radikalismus ist nur die Frage, ob etwas verfassungswidrig ist. Also hängt der Begriff von den Entscheidungen der Politiker ab und nicht von denen der Wissenschaftler.
Der Gegensatz von Miite und Extremen ist in jeder Gesellschaft eine andere. Das Tragen eines Hakenkreuzes ist in Dänemark nur radikal, in Deutschland aber extremistisch.
Die Teilnahme an eine Sitzblockade ist in weiten Teilen Deutschlands eine zwar radikale, aber akzeptierte zivile Ungehorsamshandlung. In Sachsen ist es verfassungswidrig, eine Straftat, die als linksextremistische Gewalttat (Behinderung oder Verhinderung einer Demonstration) in die Kriminalitätsstatistik eingeht, selbst wenn die Sitzenden der SPD angehören.
Auch deswegen sind die Zahlen zur "linksextremistischen Gewalt" in Sachsen so hoch. Teile der sächsischen CDU arbeiten ja sogar mit der NPD zusammen, es fallen Worte wie "Umvolkung", auch gegen LEGIDA und PEGIDA wird nicht mit den anderen Parteien und den Gewerkschaften zusammen auf die Straße gegangen. Das ist die Partei des Ministers, der gerade linksunten verbietet. https://www.taz.de/!5440263/ http://www.mdr.de/sa...tionen-100.html
Wenn morgen das Atmen verboten wird, bist du Extremist, wenn du atmest. Das hat mit Wissenschaft nichts zu tun, sondern nur was mit PR (anders für Propaganda).
@Daniel: Kretschmar:
Inwiefern waren alle(?!) Aufrufe und Bekennerschreiben auf linksunten wirr, wie Du im Text suggerierst?
Die Meisten waren alles andere als wirr, sondern wohlstrukturiert, rhetorisch ohne Makel und einige auch intellektuell anspruchsvoll.
Rinks und Lechts
Nun fragt sich alle Welt, wie lange sich noch die Shoah-Leugner-Site (............) et tutti quanti der wohlwollenden Duldung des Innenministers erfreuen.
Link entfernt. Bitte beachten Sie unsere Netiquette.
Die Moderation
@Reinhardt Gutsche Wieso verbreiten Sie hier diese Holocaust-leugnende, Nazi-verherrlichende Propagandaseite anstatt sie an entsprechender Stelle zu melden?
Dass 'Hamburg' politisch nicht unbeantwortet bleiben würde, war vorauszusehen.
Guter TAZ- Standardartikel, so sind wir es gewohnt, so wollen wir es.
Teile der Linken stellen Herrschaft in Frage ... das ist das größte Risiko für die bestehenden Natur und Mensch zerstörenden Zustände. Von Rechts, die wollen nur ihren Krümel vom Kuchen verteidigen, mit denen kommen die Herrschenden klar .......
"Teile der Linken stellen Herrschaft in Frage"
... sie meinen also im konkreten Fall das aktuelle demokratische System der BRD? Das kann man natürlich in Frage stellen. Demokratische Systeme sind je nach Staat unterschiedlich ausgeprägt. Kann man ja alles hinterfragen ....
Aber seinse doch mal konkret: Der nachfolgende Beitrag stellt bereits (-; LdMs Begründung antizipierend ;-) die Legitimation des Gewaltmonopol des aktuellen demokratischen Systems in Frage.
Ist es also aus ihrer Sicht eine legitime Strategie des Anarchismus eine Anarchie einzurichten indem ein bestehendes demokratisches System mit Gewalt abgeschaft und durch ein System nach anarchischem Geschmäckle ersetzt wird?
Den Anarchismus als System zu betitteln wiederspricht mir, ihn einzurichten wäre, wenn dies gewünscht sein sollte, autoritär und somit nicht anarchistische, ein wiederspruch welcher nicht aufzulösen ist .....
Herrschaft überwinden, welche das "Gealtmonopol" für sich beansprucht, mit Love and Peace zu beseitigen halte ich für Wunschdenken, den Rest entscheidet jeder für sich und muss auch die Konsequenzen so oder so tragen ....
Demokratisches system und Kapitalismus, fragen sie mal jemanden der gerade zum Beispiel zwangsgeräumt wurde wieviel demokratischen Einfluss er darauf hatte .....
Wenn Wirtschaften nicht demokratisch von statten geht ist es nur eine "Demokratie" die das herrschende System, im speziellen die Eigentumsverhältnisse schützt und sich darin bestätigen lässt im "immer weiter so" ....
Absolut. Der Begriff Extremismus ist doch nichts weiter als ein staatlicher Willkürbegriff durch den man eine Ausrede hat gegen Andersdenkende vorzugehen und diese einzusperren.
Bei der Bekämpfung von sozialem Fortschritt und Menschenrechten waren Nazis schon immer von Nutzen, daher ist es kein Wunder das Nazimorde von einem kapitalistischen Staat vertuscht und das Engagement dagegen bekämpft wird.
Wie viel Legitimation hat eigentlich ein Gewaltmonopol das ausschließlich zu Verteidigung der Interessen der oberen 10.000 gegen den Rest dient?
Die politische Linke muss aufhören die BRD als Demokratie zu betrachten, denn das ist sie nicht
Man kan es auch einfach auf die von LdM genannten Begründungen runterbrechen: Z.B. jenes unter Tips und Tricks laufende "mit Feuerwerkskörpern auf Menschen zielen." Dafür gibt es nicht mal ein Monopol bei der Polizei.
Infragestellung des Gewaltmonopold: Mit wem wird also für solche üblen Spielchen eine Gleichstellung beansprucht?
Die Zahl der Pkw steigt, sie werden breiter und länger. Weil es für die Müllabfuhr auf manchen Straßen zu eng wird, sollen Laster nun abspecken.
Kommentar Verbot von „linksunten“: Keine Sorge, der Feind steht links
Der Innenminister will die linksradikale Plattform „linksunten.indymedia“ abschalten. Damit zeigt er, wo seine politischen Prioritäten liegen.
Rechte oder Linke? Für VerteidigerInnen der Mitte sind das alles ExtremistInnen Foto: dpa
Der deutsche Ableger des weltweiten Netzwerks indymedia, linksunten.indymedia.org, ist auf Geheiß des Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU) offline, bei den mutmaßlichen Betreibern wurden Razzien durchgeführt. Justizminister Maas (SPD) erklärt: „Das ist ein wichtiger Schlag gegen gewaltbereite Linksextremisten“.
Seit Jahren nutzten linke Gewalttäter laut de Maizière das Portal, „um Hass gegen Andersdenkende und Repräsentanten des Landes zu säen“. Die Zusammenstöße beim G20-Gipfel in Hamburg hätten gezeigt, wohin solche Hetze führe.
Ob nun die wirren Bekennerschreiben und Aufrufe dubioser Herkunft ein herber Verlust sind, sei dahingestellt. Fraglich ist höchstens, wie die Landesämter für Verfassungsschutz nun in ihren Jahresberichten die Abteilungen für Linksextremismus bestücken wollen, so ganz ohne „linksunten“ ausdrucken zu können. Von den Sammlungen der Seite zum NSU und anderen terroristischen Netzwerken jedoch hofft man auf Backups. Kenntnisreicher als die Verlautbarungen staatlicher Stellen zu rechtsradikaler Gewalt sind diese allemal.
Der „Schlag gegen die Linksextremisten“ macht nur wenige Wochen vor der Bundestagswahl deutlich, wo die regierende Große Koalition ihren Hauptfeind und die größte Gefahr für die Demokratie sehen will: links. Man diskutiert in Talkshows mit VertreterInnen der AfD über Flüchtlingspolitik, versucht, die Verteidigung der freien Meinungsäußerung mit einem handwerklich fragwürdigen „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ zu privatisieren und will in Experimenten zur Gesichtserkennung im öffentlichen Raum partout keine grundrechtswidrige Massenüberwachung sehen. Währenddessen schließen SPD und CDU ordnungsgemäß ihre Reihen, um der vermeintlich drohenden linksextremistischen Revolte vorzubeugen.
Schließlich geht es um die Verteidigung der Mitte gegen den Extremismus von links und rechts. Eine Formel der Verharmlosung rechtsradikaler Gewalttäter durch Gleichsetzung mit und Dämonisierung von linker Kritik und Militanz. Eine Haltung, die auch der US-amerikanische Präsident Trump verinnerlicht hat, wie seine Reaktionen auf den Terror von Charlottesville zeigten. Reaktionen, die grade wegen ihrer Gleichsetzung rassistischer Mörder mit AntifaschistInnen recht wohlfeil von der deutschen Politik bis hin zur Kanzlerin mehr oder weniger deutlich kritisiert wurden. Für den Fall, dass da irgendjemand einen Lernprozess hätte unterstellen wollen: Das Verbot von „linksunten“ rückt das Bild jetzt wieder ins gewohnte Lot.
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Kommentar von
Daniél Kretschmar
Autor
Jahrgang 1976, Redakteur für die tageszeitung 2006-2020, unter anderem im Berlinteil, dem Onlineressort und bei taz zwei.
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