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Soso, der neue Kandidat.
So geht Kungeln.
Wenn den Spitzen der Parteien klar wird, dass es mit SPD-PdL-Grüne nichts wird, dann setzen sie eben jemand anderes an die Spitze:
SPD möchte die GroKo fortsetzen.
Bei aller Komplexität und verschiedener Flügel kann eine Partei immer nur einen Teil des Volkes repräsentieren und das ist bei des SPD momentan nun mal ein knappes Viertel mit absteigender Tendenz. Daran werden einzelne Personen nicht viel ändern.
Partei und Vorsitzende/r sind bei der SPD schwierig zu trennen.
Gabriel gab auch eine Linie vor, allerdings eine Zackenlinie.
Zeigt sich Schulz als einer der Zuverlässigeren, wirkt sich dies sehr wohl auf die öffentliche Meinung über die Partei aus...
"Es wird interessant sein zu sehen, ob er ein populärer Außenminister wird. Meistens hilft dieses Amt der Beliebtheit des Inhabers. Ob Gabriel ein guter Außenminister wird, ist äußerst zweifelhaft. Als Wirtschaftsminister hat er vier Jahre lang die Außenpolitik durch die Brille der Unternehmen gesehen."
Welcher deutsche Außenminister nach Ribbentrop hat denn je was anderes gemacht wie die Interessen der deutschen Exportwirtschaft zu vertreten?
Okay, unter Fischer und Steinmeier kam noch ein bisschen Krieg wieder dazu. Als Westerwelle dann wieder auf reinen Außenhandelsminister machen wollte und den Deutschen in Libyen wieder den Spaß nehmen wollte, die Menschen dort selbst mit den eigenen in Deutschland produzierten Waffen zu morden, schäumte die Rotgrün im Bundestag vor Wut.
Deutsche Außenpolitik ist ausschließlich Handels- bzw. Exportpolitik zugunsten der Unternehmen.
@Age Krüger Dem schließe ich mich an!
aber ohne @lowandorder geht hier und für schulz garnichts! also mon pote...
Ich mache mir keine Hoffnung mehr bzgl. der SPD, der Partei, die wie keine andere die eigenen Prinzipien verraten hat. August Bebel dürfte postmortem schon lange ausgetreten sein!
Schulz, Gabriel, das sind doch nur noch neoliberale Nuancen.
Positiver Nebeneffekt ist allenfalls, daß es die AFD ein, zwei % kosten könnte, ein Schulz ist nicht ganz so unwählbar wie ein Gabriel ...
In dem Nachruf fehlt was: was Gabriel nie war, war links - und rechte Sozialdemokraten braucht und wählt kein Mensch, das sieht man in den ganzen liberalen Demokratien.
Schulz ist auch nicht links, insofern wird sich für die SPD nicht viel ändern.
Man sollte die Leistungen von Gabriel sowie der SPD nicht außen vor lassen. Mandatsträger und öD sind hervorragend abgesichert. Altersarmut hat dieser Teil der Bevölkerung nicht zu befürchten. Diese Wählergruppe wird durch die SPD hervorragend vertreten.
Der Artikel klingt wie eine Lobeshymne auf Sigmar Gabriel und wie eine Ankündigung einer wohlverheißenden Morgendämmerung. Die Realität sehe ich weit davon entfernt. Sigmar Garbriel und sein Spiegelbild, die Partei, haben die SPD an den Rand des Untergangs gebracht - jede inhaltliche Orientierung wurde ins Unerkennbare gebracht, Politik der reinen Macht wegen. Der Personenwechsel ist ein notwendiger Schritt, aber bei weitem kein hinreichender! Die Partei muss erst sich selbst finden und dann wieder Menschen finden, die sich in der Partei finden und sie wählen. Ich traue der SPD das nicht mehr zu - nach all dem was ich in der letzten Zeit von der SPD gesehen habe- die Partei ist nicht zur Erneuerung fähig und muss Platz machen für neue Parteien, die das besser können.
Der Rücktritt war die erste gute Entscheidung die Gabriel geliefert hat.
Ob das freiwillig war oder ob ihn die Kombination aus Umfragedesaster und fehlendem Rückhalt in den Teilen der SPD war die noch SPD sein will ist doch die Frage.
Eine andere Frage ist ob der Rücktritt früh genug kam um der SPD eine Chance zum überleben zu liefern.
Den Lobgesang kann ich also nicht teilen!
Nach Jahrzehnten der Intrigen und Machenschaften sollen wir jetzt glauben, dass der Seeheimer Kreis die Macht in der SPD aufgibt?! Geht's noch?! Siegmar Gabriel, als Marionette des Seeheimer Kreises, gehört zu denen, die mit aller Macht Mehrheiten für eine andere Politik in der Bundesregierung und in den Landesregierungen torpediert und verhindert hat.
Und: Sozial sind nicht nur Mindestlohn (soziales Feigenblatt) und Rente mit 63. Sozial ist von der Höhe der Rente bis zu komunalen Leistungen und öffentlichem Nahverkehr vieles mehr. Und da hat die SPD mit TTIP-CETA-Gabriel-Steinmeier-Steinbrück-Schröder viel kaputt gemacht!
Und: Der mächtigste Mann in der SPD ist nicht Gabriel und schon gar nicht Martin Schulz. Es ist Johannes Kahrs. Über den findet man so einiges z.B. auch auf Abgeordnetenwatch ...
Und: ...
@christian-65 Danke für den Hinweis — und autsch! Wenn ich mir den Wikipedia-Artikel anschaue, verkörpert Johannes Kahrs die Probleme der SPD regelrecht: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Johannes_Kahrs&oldid=161943614
@Arne Babenhauserheide oi oi - ein Grund, nicht SPD zu wählen dieser Mann.
Ein schwacher Abgang.
@DiMa Ein schwaches Argument.
Wie wäre es denn nun mit einem baldigen konstruktivem Misstrauensvotum gegen die alternativlose Zerstörerin Europas?
Ich finde es respektabel von Gabriel so zu handeln.
Schulz könnte der SPD einen Schub geben.
Als ob jemand mein Flehen und Klagen erhört hat!!!
Das einzige was Herr Gabriel als SPD Vorsitzender und Vize Kanzler und Wirtschaftsminister erreicht hat, er wurde von allen als Unfähig gehalten.
Durch sein permanentes Geklüngel mit der Wirtschaftslobby hat er es geschafft die SPD als Unsozial dastehen zu lassen.
„Nun denn, Herr Schulz, zeigen Sie uns Mal, dass Sie es besser machen können. Gehen Sie zu den Menschen und fragen alle Schichten, wie es der SPD wieder gelingen kann wählbar zu werden. Machen Sie nicht die gleichen Fehler wie die meisten Ihrer Zunft und glauben, Sie hätten die Weisheit mit Löffeln gefressen.
Sie glauben sicher auch, das die sogenannten „Abgehängten“ mit ein paar hingeworfenen Leckerlis schnell zufrieden zu stellen sind, aber glauben Sie mir, wenn Ihre Partei nicht beginnt die Früchte der Globalisierung gerecht zu verteilen, haben Sie am Abend des 24. September 2017 weniger Prozente als ein gutes Glas Rotwein!
Sie würden mir und wahrscheinlich Millionen anderer einen großen Dienst erweisen, wenn Sie sich tatsächlich wieder an die Belange der Mehrzahl der Menschen, die nicht durch hohe finanzielle Einkommen gesichert sind, erinnern würden. Geben Sie den jungen Menschen wieder die Möglichkeit durch unbefristete Arbeitsverträge eine Lebens und Familienplanung zu gestalten, sich eine sichere Zukunft aufzubauen.
Schaffen Sie dieses unsägliche Armut fördernde Hartz IV Gesetz ab, denn niemand hat es verdient nur wegen Arbeitslosigkeit als Untermensch behandelt zu werden!
Bleiben Sie ein verlässlicher Politiker, der nicht gleich bei den geringsten Anzeichen von Problemen wieder darauf drängt, dass die Wirtschaft durch Abstriche bei den Entgeldleistungen der Arbeitnehmer zu schützen ist.
Darauf wird es nämlich schon in den nächsten Wochen hinauslaufen, da durch Trumps Politik Wirtschaftserschwernisse zu erwarten sind!
Ich drücke Ihnen beide Daumen Herr Schulz, machen Sie was draus!!!
Nun sind SPD-Wähler unter den taz-Lesern eher unterrepräsentiert:
http://blogs.taz.de/hausblog/2016/07/25/taz-am-wochenende-wer-sind-unsere-leserinnen/
Das hat natürlich seine Gründe. Insofern halte ich es auch nicht für naheliegend, Herr Löwisch, dass aus der taz heraus, nun Schulzens 'Wahlkampf für eine offene Gesellschaft' gefordert werden muss, als ob gerade dies Sigmar Gabriels größtes Defizit war.
@Nikolai Nikitin Vielen Dank für den Link. Zusammen mit dem hier wird das Bild komplett: http://www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in-deutschland/42159/wahlergebnisse-und-waehlerschaft
"Er hat den Mindestlohn durchgesetzt, die Rente mit 63 und die Frauenquote in Aufsichtsräten."
Von dem Mindestlohn kann niemand leben, die paar Frauen in den Aufsichtsräten wählen bestimmt nicht SPD (und wenn, dann wäre es auch vurscht), und jene, die nach 45 (!) Beitragsjahren endlich abschlagsfrei in Rente gehen dürfen, stellen auch keine nennenswerte Wahlklientel für die Sozen da. Das sind keine Errungenschaften, das ist Sozial-Kosmetik hier und ein wenig - frei nach unserem Ex-Macho-Kanzler - "Frauengedöns" dort.
8,5*8*20= 1360 brutto.
Wenn Sie davon nicht Leben können dann liegt das sicherlich nicht am Mindestlohn.
Ich lebe nicht vom Mindestlohn, aber gesetzt ich müsste: es blieben mir als Allereinstehenden ein bisschen was über 1000 EUR.
In meiner Stadt müsste ich mindestens 350 EUR für eine kleine Einzimmerwohnung kalt zahlen, für eine kleine Zweizimmerwohnung 500 EUR.
Dann braucht es ca. 250 EUR für Lebensmittel und dann bleiben nach Heizkosten und Telefon max. 250 übrig, um etwas für das Alter zurückzulegen, irgendwohin zu fahren, auszugehen usw.
Und im Alter gibt es dann Rente auf Hartz4-Niveau. Beides ist nicht das, was ich unter einem Leben verstehe, das Teilhabe ermöglicht - und Teilhabe ist die Bedingung der Möglichkeit einer demokratischen und freien Gesellschaft.
1500 EUR netto würde ich für einen Alleinstehenden als Mindestwert ansehen. Dies entspräche wohl 14 EUR Mindestlohn.
@849 (Profil gelöscht) Konnte denn ohne Mindestlohn jemand davon leben?
Da sagen Sie das Richtige. Das Wichtigste, also die Agenda 2010 wieder abzuschaffen und damit soziale Gerechtigkeit für den Bürger zurück zu bringen, auf die Idee ist die SPD leider nicht gekommen.
Sigmar Gabriel verlässt das sinkende Schiff bevor es in die Tiefe gezogen wird. Vielleicht wartet aber auch schon ein Aufsichtsratsposten auf Sigmar Gabriel – wundern würde es mich jedenfalls nicht.
"Sigmar Gabriel überrascht mit dem Verzicht auf die Kandidatur".
Ist das jetzt ein Witz? Einer, der schon in Niedersachsen als Kandidat gescheitert war und anschliessend zweimal in Berlin aus naheliegenden Gründen gekniffen hat, überrascht mit einem weiteren Kneifen überhaupt nicht. Sigmar Gabriel hätte überrascht, wenn er nicht verzichtet hätte. Seine SPD wird auch Herr Schulz nicht retten, solange sie sich als eine bessere CDU versteht.
Ach nein, er hat, er hat, er hat...
Vor allem hat er während seiner Zeit als Parteichef der SPD das letzte Sichtbare ihres einstigen Profils genommen.
Dass er jetzt den Abgang doch geschafft hat, dürfte die SPD der nicht endenden innerparteilichen Kritik zu verdanken haben.
Das Gemecker über ihn hat er eben nicht in den Griff gekriegt, Herr Löwisch, denn genau diesem hat er jetzt endlich nachgegeben.
Sehr geschickt: Da die Mannschaft kurz vor der Meuterei steht und das Schiff im September sowieso untergeht, ernennt der Kapitän einfach schnell einen anderen zu seinem Nachfolger.
Wenn er wenigstens den Anstand hätte und von Bord gehen würde... Wenn er schon nicht über die Planke gehen will, sollte man ihn Kielholen lassen!
Sehr geschickt: Da die Mannschaft kurz vor der Meuterei steht und das Schiff im September sowieso untergeht, ernennt der Kapitän einfach schnell einen anderen zu seinem Nachfolger.
Wenn er wenigstens den Anstand hätte und von Bord gehen würde... Wenn er schon nicht über die Planke gehen will, sollte man ihn Kielholen lassen!
Wer sich noch erinnert, wie Gabriel gestartet ist, kommt schwer umhin, ihm etwas anderes als Versagen zu attestieren. Er hätte nie die Partei führen sollen, jedenfalls nicht ohne einen Plan, wohin und mit welchen Mitteln. Genau das muss man von einem Vorsitzenden aber erwarten. Mich hat er wieder und wieder enttäuscht, und das vom niedrigstmöglichen Niveau aus angesetzt. Er ist für mich die parteipersonifizierte Politik- und Politikerverdrossenheit. Ein Showman markiger Worte, ohne ein Fundament aus sozialdemokratischen Werten dahinter. Es kann nur besser werden, denn die Partei ist nach dem Kaiser ohne Kleider einfach nur noch nackt.
Wer wollte denn seinerzeit den Posten haben? Vorgedrängelt hat sich Gabriel damals
jedenfalls nicht
"Ein starker Abgang"
"Abgang"? Abgang, hieße man tritt von allen Ämtern zurück und geht is seinen alten Job wieder. Oder neuen. Was Gabriel hier macht ist um fast jeden Preis zu vermeiden, dass er sich in der Situation von Steinmeier nach der Wahl 2009 findet - so viel Verwirrung würde heutzutage nicht mehr in der Partei herrschen, dass ein totaler Wahlverlierer es ausnützt und nach einem anderen Amt greift. Das zieht Gabriel einfach vor.
Da es allerdings höchstwahrscheinlich zu keiner GroKo kommt, kann man sich fragen: was wird Gabriel danach? Wird Oppermann es ausbaden müssen und für ihn den Platz des Fraktionschefs räumen müssen. Wird Schulz trotz der krachenden Niederlage doch was in der SPD bleiben dürfen (Anfängerbonus)?
"was wird Gabriel danach?"
Keine Sorge.
Gabriel wäre nicht Gabriel, hätte er diese Frage nicht schon längst in ein trockenes Tüchlein gepackt.
@10236 (Profil gelöscht) Das Wichtigste wird sein, dass die GRÜNEN nicht an einer neuen Koalition beteiligt werden, damit wir vor weiterem Neoliberalismus verschont bleiben.
"Neoliberalismus" ...
Schwarz-Grün wäre mal eine Option um den Reformstau in diesem Land zu bekämpfen.
Wir werden sicherlich nicht vor weiterem Neoliberalismus verschont.
Der Hauptgrund: keine Herz-Jesu-Marxisten in der CDU weit und breit. Seehofer soll sich für einen halten (H-J-Sozialisten), aber der Söder steht schon in Startlöchern. Und die CDU-Sozialen waren es immer die u.a. die SPD auf Trab gehalten haben. Oder anders gesagt - mit einem Blüm auf der Oppositionsbank hätte schröder keine Chance mit Hartz-Gesetzen.
Heutzutage sind alle besessen von der Leistung(sgesellschaft), die erstaunlicherweise ständig reformiert werden muss, damit sie mehr leisten kann, damit sie sich weniger leisten kann.
"Oder anders gesagt - mit einem Blüm auf der Oppositionsbank hätte schröder keine Chance mit Hartz-Gesetzen."
Wieso hätte ein Blüm die Hartz-Gesetze verhindern können, wenn er schon die Riester-Rente nicht verhindern konnte?
Ich glaube, 2002 war Blüm, wie auch die alte noch 1998 gewählte Garde der Kohl'schen Abgeordneten, weg.
Worum es mir ging, war vielmehr, dass das Wahlprogramm der CDU schon 2002 (http://www.documentarchiv.de/brd/2002/wahlprogramm_cdu_2002.html#6) ziemlich viele marktradikale Reformelemente enthalten hatte (u.a. Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe). Da dürfte Schröder zurecht keinen Widerstand von irgendwelchen verirrten arbeitnehmerfreundlichen Konservativen erwarten, was dann als verkehrte Welten PR-mäßig ein Desaster wäre. Verdutzt waren sie wohl trotzdem
@10236 (Profil gelöscht) Right. Das befürchte auch ich.
Das Wichtigste für Sie wird sein, ...
... dass irgendeine Partei UNS vor weiterem Neoliberalismus verschonen wird.
Welche haben Sie da im Blick?
@571 (Profil gelöscht) Ach, Sie schon wieder. Der schwäbische Grüne. Na ja. Hatte ich früher auch mal gewählt. Ist schon o.k.
Ha!
Wen solche Kommentarantworten wie die meinigen provozieren, hat es nicht anders verdient.
"Na ja. Hatte ich früher auch mal gewählt. Ist schon o.k."
Ach - früher!? Na, dann...
Übrigens: Parteilos bin ich noch immer, auch wenn Sie's nicht wahrhaben wollen.
Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?
Kommentar SPD-Führungswechsel: Ein starker Abgang
Sigmar Gabriel, die tragische Gestalt, erweist der SPD einen Dienst. Nun muss Martin Schulz Wahlkampf für eine offene Gesellschaft machen.
Sigmar Gabriel (rechts) macht Platz für Martin Schulz Foto: dpa
Wenn sich einer für eine gefühlige, flatterige und reizbare Partei wie die SPD abgerackert hat. Wenn er dabei selber immer gefühliger, flatteriger und reizbarer geworden ist. Wenn er sieben Jahre und zwei Monate alles ausgehalten hat, was so auf die Sozialdemokratie einprasselt. Wenn er dann den letzten Schritt nicht tut, der ihm nach Parteibräuchen zustünde, nämlich die Kanzlerkandidatur: Dann ist das groß.
Sigmar Gabriel überrascht mit dem Verzicht auf die Kandidatur und dem Rücktritt als Parteivorsitzender in einem Moment, in dem er einigermaßen gut dasteht. Das Gemecker über ihn hat er in den Griff bekommen. Er hat Frank-Walter Steinmeier als nächsten Präsidenten präsentiert. Er hat nach Neujahr in einem Strategiepapier Freiheit und Sicherheit ausbalanciert.
Wenn SPD-Vorsitzende gehen, machen sie selten eine gute Figur. Scharping wurde auf dem Parteitag gedemütigt, Lafontaine zog beleidigt ab, Beck mobbten sie weg. Aber Gabriel ist es gelungen, seinen Abgang selbst zu choregrafieren.
Trotzdem ist er eine tragische Gestalt. Der große Absturz der Partei hat sich vor ihm ereignet: 2009, als die SPD nach vier Jahren Großer Koalition unter Merkel von 34 auf 23 Prozent absackte. Gabriel hat seitdem ziemlich viel versucht, um den Zwanziger-Beton aufzubrechen. Er ist dorthin gegangen, wo es brodelt und stinkt. Er wollte die SPD mit sich versöhnen. Er hat den Mindestlohn durchgesetzt, die Rente mit 63 und die Frauenquote in Aufsichtsräten. Aber das reichte nicht, um der SPD ein klares, kantiges Profil zu geben, mit dem sie mehr sein könnte als der Betriebsrat von Angela Merkel.
Im fehlte die Anziehungskraft, um die gebrechliche Partei lebendig zu machen
Gabriel hatte weder Ideen noch Anziehungskraft, um die gebrechliche Volkspartei lebendig zu machen. Dabei hat er emotional agiert wie kaum jemand sonst in der Politik. Doch das kam nicht an. Und seit er Vizekanzler ist, hat er die Zuschreibung des Sprunghaften noch verstärkt, weil er hin- und her oszillierte. Er wollte die Partei profilieren und dann wieder die Regierung stabilieren; er war Freund der Unternehmer und dann wieder Freund der Gewerkschaften; er hat Rüstungsexporte blockiert und wieder andere durchgewunken.
Doch ein Politiker, dessen Rolle unklar ist, taugt den meisten Deutschen nicht; erst recht nicht, wenn die Welt aufgewühlt ist. So wurde Gabriel sagenhaft unbeliebt. Es wird interessant sein zu sehen, ob er ein populärer Außenminister wird. Meistens hilft dieses Amt der Beliebtheit des Inhabers. Ob Gabriel ein guter Außenminister wird, ist äußerst zweifelhaft. Als Wirtschaftsminister hat er gut drei Jahre lang die Außenpolitik durch die Brille der Unternehmen gesehen.
Nun also Martin Schulz. Mit ihm wählt die SPD nicht die nach alten Logiken stärkste Figur aus. Sie vermeidet den Clinton-Fehler, indem sie einen Neuen ins Rennen schickt. Anders als Merkel, Gabriel, Özdemir und Göring-Eckardt gehört Schulz nicht zum Mobiliar der Hauptstadt. Er hat zumindest eine kleine Chance aufs Kanzleramt, weil er weit weniger verwickelt ist in die Große Koalition als deren Protagonisten.
Martin Schulz hat eine starke Geschichte zu erzählen, die ihm eine eigene Ausstrahlung gibt: Vom Alkoholiker zum Bürgermeister von Würselen und schließlich zum Präsidenten des Europaparlaments – der einzige in diesem Amt, den man überhaupt kennt. Schulz kann gar nicht anders, als im ersten Jahr des Trump einen Wahlkampf für ein offenes Europa zu führen. Das ist doch was.
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Kommentar von
Georg Löwisch
Autor
Viele Jahre bei der taz als Volontär, Redakteur, Reporter und Chefredakteur.
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