Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Keine generelle Reisewarnung mehr
Ab 1. Juli hebt die Bundesregierung weite Teile der deutschen Reisewarnungen auf. Der Bundestag verlängerte derweil die Pandemie-Notlage.
Bundesregierung hebt Reisewarnung für Risikogebiete auf
Wegen sinkender Corona-Infektionszahlen streicht die Bundesregierung am Sonntag ganz Österreich sowie Teile Griechenlands, Kroatiens und der Schweiz von der Liste der Risikogebiete. Das teilte das Robert Koch-Institut am Freitag mit. Wer aus diesen Gebieten auf dem Landweg nach Deutschland kommt, muss künftig keinerlei Einreisebeschränkungen wegen Corona mehr beachten.
Auch die Urlaubsinseln Madeira in Portugal und Zypern sowie zwölf weitere Länder auf dem Balkan, in Osteuropa, Asien und Nordamerika werden von der Risikoliste gestrichen, darunter die USA und Kanada. In diesen beiden Ländern gilt aber nach wie vor eine Einreisesperre für Deutsche, die nicht dort leben.
Außerdem sind folgende Staaten ab Sonntag keine Risikogebiete mehr: Armenien, Aserbaidschan, Bosnien, Kosovo, Libanon, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien und die Ukraine. Hinzu kommen zwei Regionen in Norwegen.
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Für alle diese Länder und Regionen entfällt auch die Reisewarnung des Auswärtigen Amts. Die Bundesregierung rät allerdings weiterhin grundsätzlich von touristischen Reisen ins Ausland ab. In einer Woche beginnen in den ersten Bundesländern die Sommerferien.
Unterdessen haben sich die EU-Staaten auf eine Lockerung der Grenzwerte für Corona-Reisebeschränkungen verständigt. Ein am Freitag angenommener Beschluss sieht vor, Regionen künftig erst bei deutlich höheren Inzidenzzahlen als Risikogebiet einzustufen. Dies soll dazu führen, dass weniger Menschen unter strenge Test- und Quarantäneauflagen fallen und innerhalb der EU wieder mehr gereist werden kann. Geimpfte und Genesene sollen zudem in der Regel gar keine Reisebeschränkungen zu befürchten haben.
Nach der Einigung werden Gebiete zum Beispiel nur noch dann als „rotes“ Corona-Risikogebiet ausgewiesen, die in den 14 Tagen zuvor zwischen 200 und 500 neue Fälle pro 100.000 Einwohner gemeldet haben – oder zwischen 75 und 200 bei einem Anteil positiver Corona-Tests von über 4 Prozent. Früher hatten die unteren Grenzwerte noch bei 50 beziehungsweise 150 gelegen. Entsprechend wurden auch die Grenzwerte für „orangene“ Gebiete mit mäßiger Ansteckungsgefahr und „grüne“ Gebiete mit geringer Ansteckungsgefahr angepasst.
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Für die meisten österreichischen Bundesländer war die Einstufung als Risikogebiet für Reisende aus Deutschland bereits vor einer Woche aufgehoben worden. Ab Sonntag gilt das auch für die noch ausstehenden Länder Tirol und Vorarlberg. Wer aus Deutschland nach Österreich einreist, muss allerdings auch weiterhin einen negativen Antigen- oder PCR-Test vorweisen können. Davon ausgenommen ist, wer eine Impfung nachweisen kann oder bereits an Corona erkrankt und genesen ist.
In Kroatien sind ab Sonntag nur noch zwei Regionen im Landesinneren auf der Risikoliste, alle Urlaubsgebiete an der Adria-Küste sind „risikofrei“. In Griechenland werden die Peloponnes und die Inseln der nördlichen Ägäis – dazu zählen unter anderen Lesbos und Samos – von der Risikoliste gestrichen.
Gelockert werden die Einreisebeschränkungen auch für Georgien, Katar und Mexiko. Diese drei Länder werden vom Hochinzidenz- zum Risikogebiet zurückgestuft. Damit entfällt die generelle Quarantänepflicht von fünf bis zehn Tagen bei Einreise nach Deutschland. Wer einen negativen Test vorweisen kann, muss sich nicht mehr selbst isolieren.
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Als Hochinzidenzgebiete werden in der Regel Länder eingestuft, in denen die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche (Sieben-Tage-Inzidenz) über 200 liegt. Als Risikogebiete gelten Länder mit einer Inzidenz über 50. (dpa)
Bundestag verlängert Pandemie-Notlage
Der Bundestag hat die Pandemie-Notlage nationaler Tragweite verlängert. Sie dient als rechtliche Grundlage für Coronaregelungen etwa zu Impfungen und Testkosten. Dafür hatten Redner von Union und SPD geworben. Die Grünen stimmten trotz Kritik zu.
Abgeordnete von FDP und AfD sowie der Linke wandten sich gegen eine Verlängerung. Die Opposition verband ihre Kritik am Koalitionskurs teils mit Angriffen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
Die festgestellte Lage gibt dem Bund das Recht, direkt ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests, Impfungen, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise. Der Bundestag hatte die „epidemische Lage“ erstmals am 25. März 2020 festgestellt und sie im November bestätigt. Ohne Verlängerung würde die epidemische Lage Ende Juni auslaufen. Nun wird sie maximal für drei Monate verlängert.
Im September soll es vor der Bundestagswahl noch eine Bundestagssitzung geben. Beraten werden soll das erwartete Ende der Pandemie-Notlage, wie es in Fraktionskreisen in Berlin hieß. (dpa)
Kein normaler Reisesommer
Trotz steigender Buchungszahlen und allmählich sinkender Corona-Infektionszahlen wird das Geschäft der Reisebranche nach Einschätzung ihres Verbandes DRV im Sommer noch weit unter Vorkrisenniveau bleiben. Das Buchungsvolumen belaufe sich derzeit auf 30 Prozent des Niveaus im Vorkrisenjahr 2019, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Reiseverbandes, Dirk Inger, am Freitag. „Wir können also noch nicht von einem normalen Sommer sprechen.“ Der DRV gehe davon aus, dass der Reisemarkt im Sommer etwa 40 Prozent des Volumens von 2019 erreichen werde.
„Das Flugnetz, das wir vor der Coronapandemie hatten, ist größtenteils wieder hergestellt“, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Luftfahrtverbandes BDL, Matthias von Randow, bei dem Pressgespräch zu Corona-Reiseregeln im Sommer. In Europa seien 217 Flugziele wieder zu erreichen, im Vergleich zu 226 vor zwei Jahren. Außerhalb Europas seien es 115 gegenüber 141 vor der Coronakrise. Allerdings würden die Ziele nicht mit der gleichen Häufigkeit angeflogen wie vor der Pandemie. Innerhalb Europas liege die Zahl der Frequenzen noch ein Drittel unter der von 2019, bei Fernreisen seien es 44 Prozent weniger.
Die Verbände wiesen auf die vielen Regeln hin, die Reisende zu beachten haben, wie Corona-Testpflicht für Nicht-Geimpfte oder das Hochladen von Impfdokumenten. Gute Vorbereitung, frühere Anreise an den Flughafen und Geduld seien notwendig für einen reibungslosen Start in den Urlaub. (rtr)
Kanzleramtschef: Bei hoher Impfquote kein neuer Lockdown
Kanzleramtsminister Helge Braun hat sich zuversichtlich geäußert, dass es im Kampf gegen die Coronapandemie nicht noch einmal zu einem harten Lockdown kommen wird. Im Herbst könnten die Infektionszahlen durchaus wieder ansteigen, sagt Braun in einem Interview der Sender RTL und ntv.
„Ob das wieder eine richtige Welle wird, hängt echt davon ab, wie viele Menschen sich in Deutschland impfen lassen. Wenn wir eine Impfquote von 80 Prozent schaffen, glaube ich nicht, dass es noch einmal eine relevante Welle gibt“, so Braun. (rtr)
Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 18,6
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet 2.440 neue Positivtests. Das sind 725 weniger als am Freitag vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf 18,6 von 19,3 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben.
102 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 89.687. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 3,7 Millionen Coronatests positiv aus. (rtr)
G7 verpflichten sich zu Impfstoff-Spenden
Die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industriestaaten (G7) wollen sich verpflichten, Hunderte Millionen Impfstoffe an ärmere Länder zu spenden. Insgesamt sollen es gar eine Milliarden Impfdosen werden, so Großbritanniens Premierminister Boris Johnson.
US-Präsident Joe Biden erklärt nach einem Treffen mit dem Pfizer-Geschäftsführer, er werde 500 Millionen Dosen des Pfizer/Biontech-Vakzins kaufen und an mehr als 90 Länder spenden. „Die Vereinigten Staaten stellen diese halbe Milliarde Dosen ohne Bedingungen zur Verfügung“, so Biden.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagt, die Europäische Union wolle bis Ende 2021 mindestens 100 Millionen Impfdosen gegen Covid-19 an Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen spenden. Großbritannien wolle 100 Millionen Impfdosen abgeben, kündigt Johnson an. (rtr)
Kritik an Ministerpräsident:innenrunde
Deutsche Städte und Gemeinden kritisieren, dass sich die Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin nicht auf bundeseinheitliche Regelungen für Großveranstaltungen geeinigt haben. „Es muss nun rasch in weiteren Gesprächen eine klare, einheitliche Linie gefunden werden, wann, wie und unter welchen Voraussetzungen Großveranstaltungen und Volksfeste wieder zulässig und möglich sind“, sagt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der „Rheinische Post“ einem Vorabbericht zufolge.
Landsberg weiter: „Auch wenn mit den Cannstatter Wasen und dem Münchner Oktoberfest schon zwei sehr große Volksfeste dieses Jahres abgesagt sind, braucht es doch Perspektiven für die vielen Veranstaltungen, die sonst in den Kommunen mit mehreren tausend Menschen gefeiert werden.“ (rtr)
Japan: „Quasi-Notstand“ in Tokio bis zu Olympia
Die japanische Regierung erwägt den Ausnahmezustand in Tokio und mehreren Präfekturen wie geplant am 20. Juni zu beenden. Ein „Quasi-Notstand“ solle jedoch bis zum Beginn der Olympiade am 23. Juli aufrecht erhalten bleiben, berichtet die lokale Tageszeitung „Mainichi“.
Neue Coronavirus-Infektionen sind in Tokio während des vergangenen Monats zurückgegangen. Die Behörden sind jedoch weiterhin besorgt über die Ausbreitung von Varianten und die Überlastung der Krankenhäuser. Unter den neuen Regeln dürfen Bars und Restaurants keinen Alkohol ausschenken und müssen um 20 Uhr schließen. (rtr)
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