Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: „Rauft euch zusammen“

Arztpraxen erhalten Impfstoffe, Privilegien für Geimpfte gibt es erst, wenn diese nicht mehr ansteckend sind. Und Steinmeier spricht über die „Krise des Vertrauens“.

Steinmeier benennt Fehler in der Coronapolitik und fordert pragmatische Regeln Foto: dpa

Steinmeier ruft zum gemeinsamen Kraftakt auf

In seiner Osteransprache hat der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verständliche und pragmatische Regelungen im Kampf gegen Corona verlangt und die Bürgerinnen und Bürger zum gemeinsamen Kraftakt gegen die dritte Pandemiewelle aufgerufen. „Raufen wir uns alle zusammen, liebe Landsleute! Holen wir raus, was in uns steckt“, sagte er in einer am Freitag aufgezeichneten Fernsehansprache, die am Samstag ausgestrahlt werden sollte. „Empören wir uns nicht nur über die anderen oder über die da oben. Zeigen wir doch nicht ständig, was nicht geht, sondern dass es geht, wenn alle ihren Teil tun.“

Steinmeier räumte in seiner Osteransprache eine „Krise des Vertrauens“ ein und Fehler beim Testen, Impfen und der Digitalisierung. „Nach 13 Monaten helfen Durchhalteparolen nicht weiter. All die Appelle zu Geduld und Vernunft und Disziplin werden stumpf in diesen zermürbenden Zeiten.“ Eindringlich warnte das Staatsoberhaupt vor politischem Streit als Selbstzweck. Bund und Länder, Parteien oder Koalitionen und Umfragen dürften nun nicht die Hauptrolle spielen. „Wir brauchen Klarheit und Entschiedenheit, wir brauchen verständliche und pragmatische Regelungen, damit die Menschen Orientierung haben, damit dieses Land wieder das aus sich herausholen kann, was in ihm steckt“, forderte er. (dpa)

Papst betet allein

Papst Franziskus hat am Abend des Karfreitags zum zweiten Mal den traditionellen Kreuzweg nicht am Kolosseum, sondern auf dem Petersplatz in Rom gebetet. „Gib uns die Kraft, wieder aufzustehen, wenn wir nicht einmal mehr den dazu Wunsch haben“, sagte er bei dem Gebet auf dem leeren Petersplatz. Franziskus äußerte die Hoffnung, dass die Menschen auch in Zeiten der Erschöpfung und Mutlosigkeit die christliche Hoffnung bewahrten.

Die Meditationen zu den einzelnen Stationen ließ der Papst in diesem Jahr von Kindern und Jugendlichen im Alter zwischen drei und 19 Jahren verfassen. Die Stationen waren mit Zeichnungen kleiner Kinder illustriert. Am Ende des gemeinsamen Gebets begrüßte der Papst einige der Kinder, die die Texte verfasst und die Zeichnungen angefertigt hatten.

Wegen der Epidemie finden in diesem Jahr die Osterfeiern mit dem Papst in Anwesenheit von nur wenigen Gläubigen statt. So wird das katholische Kirchenoberhaupt am Sonntag die Ostermesse mit dem anschließenden Segen „Urbi et orbi“ (der Stadt und dem Erdkreis) im Petersdom und nicht auf dem Petersplatz feiern, um Menschenansammlungen zu verhindern. (epd)

Sieben-Tage-Inzidenz bei über 130

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet am Samstag 18.129 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. 120 weitere Menschen sind in Verbindung mit Covid-19 gestorben. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 131,4 von 134 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. Insgesamt wurden bislang mehr als 2,87 Millionen Infektionen in Deutschland bestätigt. 76.895 Personen starben dem RKI zufolge in Verbindung mit dem Virus. (rtr)

1 Million Impfdosen für Hausärztinnen

Zum Impfstart bei den Hausärzten erhalten die Praxen in der Woche nach Ostern knapp eine Million Impfdosen. Das kündigte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag in Berlin an. Seinen Worten nach bekommen sie in den ersten zwei Wochen ausschließlich den Impfstoff von Biontech/Pfizer. Danach komme noch Astrazeneca hinzu und später Johnson & Johnson. Ende April nehme die Impfkampagne an Fahrt auf und es werde möglich sein, den Arztpraxen wöchentlich mehr als drei Millionen Impfdosen zur Verfügung zu stellen, versicherte der Minister. Alle angebotenen Impfdosen sollten umgehend verimpft werden.

Nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sind mehr als zwölf Prozent der Deutschen mindestens einmal gegen das Corona-Virus geimpft worden. Das sind mehr als zehn Millionen Menschen, wie der CDU-Politiker twittert. 4,3 Millionen haben auch die zweite Impfung erhalten. Verimpft wurden rund 10,7 Millionen Dosen des Vakzins von BioNTech und Pfizer, 2,9 Millionen von Astrazeneca und 700.000 von Moderna. (epd/rtr)

Ausgangsbeschränkungen in Hamburg und Berlin

Bei der Kontrolle der neuerdings geltenden Ausgangsbeschränkungen in Hamburg und Berlin sind der Polizei in der Nacht zum Samstag keine nennenswerten Verstöße aufgefallen. In der Hansestadt hätten zahlreiche Beamten das Einhalten der Maßnahmen überprüft, teilte die Polizei am Morgen mit. Allem Anschein nach schien sich die Bevölkerung dort aber in der ersten Nacht nach Inkrafttreten der neuen Vorschriften weitestgehend regelkonform zu verhalten. Auch in Berlin kam es zu keinen größeren Verstößen gegen die neuen geltenden Ausgangsbeschränkungen. Im Laufe des Samstags sollen weitere Details mitgeteilt werden.

Wegen der Corona-Pandemie sind in Berlin und Hamburg seit Freitagabend nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Kraft. Die neuen Regeln gelten in Deutschlands größten beiden Städten zwischen 21.00 und 5.00 Uhr. In der Hauptstadt dürfen sich Menschen in dieser Zeit nur noch allein oder zu zweit im Freien aufhalten, Hamburger dürfen ihre Wohnungen nur noch aus triftigem Grund verlassen. Ausnahmen von der bis zum 18. April geltenden Regel gibt es in der Hansestadt beispielsweise für berufliche Tätigkeiten, Gassigehen mit dem Hund und Sport im Freien, allerdings immer nur für eine Person. (dpa)

Britische Behörde meldet sieben Tote nach Blutgerinnseln

Nach mehr als 18 Millionen Impfungen mit Astrazeneca hat es in Großbritannien nach Angaben der Arzneimittelbehörde sieben Todesfälle wegen seltener Blutgerinnsel gegeben. Es sei jedoch nicht klar, ob diese Nebenwirkungen des Impfstoffs oder durch Zufall zeitnah aufgetreten seien, sagte die Chefin der britischen Behörde, June Raine, der BBC. „Die Vorteile, eine Covid-19-Infektion und ihre Komplikationen zu verhindern, überwiegen weiterhin jegliche Risiken und jeder sollte sich impfen lassen, wenn er eingeladen wird.“

Zuvor hatte die Behörde bei denn 30 Fälle seltener Blutgerinnseln bei den 18,1 Millionen Astrazeneca-Impfungen (Stand: 24. März) gemeldet. Es seien 22 Fälle der auch in Deutschland aufgetretenen Hirnvenenthrombosen und acht andere Arten von Thrombosen gemeldet worden. Auch hierbei sei jedoch der Zusammenhang unklar. (dpa)

Australien impft weiter mit AstraZeneca

Australien setzt seine Impfkampagne mit dem Astrazeneca-Stoff nach dem Bekanntwerden eines Thrombosefalls fort. Die beiden Fachbehörden hätten keine Unterbrechung empfohlen, sagt der Vizechef des australischen Gesundheitsdienstes, Michael Kidd. Zwar stehe das bei einem 44-jährigen Mann aufgetretene Blutgerinnsel „wahrscheinlich“ im Zusammenhang mit dem Astrazeneca-Vakzin. Jedoch bleibe das Risiko schwerer Nebenwirkungen „sehr gering“. Die Untersuchung des Falls dauere an. (rtr)

Argentiniens Präsident trotz Impfung Corona-positiv

Argentiniens Präsident Alberto Fernández ist nach eigenen Angaben positiv auf das Coronavirus getestet worden, obwohl ihm bereits vor Wochen der russische Impfstoff Sputnik V gespritzt wurde. Der ernüchternde Testbefund habe ihn ausgerechnet an seinem 62. Geburtstag ereilt, schrieb der Staatschef in der Nacht zu Samstag auf Twitter. Aufgrund seiner Kopfschmerzen und erhöhten Temperatur von 37,3 Grad habe er sich zunächst einem Antigen-Test unterzogen und nach dem positiven Ergebnis in Quarantäne begeben. Zur Bestätigung habe er einen genaueren PCR-Test vornehmen lassen, dessen Resultat noch ausstehe.

Fernández war nach Angaben seines Büros Anfang des Jahres in einer Klinik in Buenos Aires mit dem russischen Corona-Vakzin Sputnik V geimpft worden. Das Präparat ist in Deutschland und der Europäischen Union bislang nicht zugelassen. Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) prüft derzeit einen Antrag auf Zulassung in der EU. (dpa)

Impfung für Arbeitssuchende

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will ihre Mitarbeiter impfen und steht laut einem Vorabbericht der „Rheinischen Post“ auch für die Impfung der Arbeitslosen bereit. „Sobald genug Impfstoff da ist, möchten wir unseren rund 100.000 Kollegen eine Impfung anbieten“, sagte Christiane Schönefeld, Finanzvorständin der BA, der Zeitung. Die BA beschäftige rund 300 Ärzte, die sonst für die Untersuchung der Arbeitslosen da seien. Hinzu kämen die vertraglich gebundenen Betriebsärzte. Sollte es gewünscht werden, könnte die BA auch Arbeitslose impfen, berichtet die Zeitung. (rtr)

Schweres Jahr für Solo-Selbständige

Für mehr als jeden dritten Solo-Selbstständigen in freien Berufen (37,7 Prozent) ist das Jahr 2020 in Deutschland schlecht oder sehr schlecht verlaufen. Für fast jeden Fünften (19 Prozent) ist der bisher entstandene wirtschaftliche Schaden sogar existenzbedrohend. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Instituts für Freie Berufe, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut Vorabbericht vorliegt.

„Teile der Freien Berufe arbeiten weit über Anschlag, um die Folgen der Pandemie abzuwehren, demgegenüber bleibt die Lage bei anderen Freiberuflern heikel“, sagte Wolfgang Ewer, Präsident des Bundesverbands der Freien Berufe den Funke-Zeitungen. Dem Bericht zufolge haben vier von zehn Freiberuflern im vergangenen Jahr Corona-Hilfen beantragt. Am häufigsten seien Solo-Selbstständige und kleine Unternehmen mit bis zu fünf Mitarbeitern auf Unterstützung angewiesen gewesen. (rtr)

Bundesagentur für Arbeit braucht mehr Geld

Wegen des anhaltenden Lockdowns braucht die Bundesagentur für Arbeit (BA) mehr Geld vom Bund. „Dieses Jahr sind 3,3 Jahr Milliarden als Zuschuss eingeplant. Doch angesichts des anhaltenden Lockdowns ist schon jetzt abzusehen, dass wird damit nicht auskommen“, sagte Christiane Schönefeld, BA-Finanzvorständin, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“(Samstagsausgabe) laut Vorabbericht.

Der Finanzbedarf für dieses Jahr könne um einige Milliarden Euro höher liegen, vor allem dann, wenn der Lockdown anhalte und die Ausgaben für das Kurzarbeitergeld dadurch weiter stiegen. Seit dem Lockdown im Dezember habe die Bundesagentur für Arbeit pro Woche 500 Millionen Euro für Kurzarbeit ausgegeben. Für 2021 wären 6,0 Milliarden Euro an Kurzarbeitergeld (samt Sozialabgaben) eingeplant. Doch durch den langen Lockdown sei diese Summe bereits aufgebraucht. (rtr)

Verbraucherschutzanfragen um 55 Prozent gestiegen

Während der Corona-Pandemie fragen mehr Menschen denn je die Verbraucherzentralen in Deutschland um Rat. „Verbraucherschutz ist wichtig für die Menschen, erst recht in Zeiten von Corona“, sagte der Vorstand vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbz), Klaus Müller, den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut Vorabbericht. Im Jahr 2020 seien insgesamt fast 616.000 Beschwerden und Anfragen eingegangen – rund 55 Prozent mehr Beschwerden und 10 Prozent mehr Anfragen als im Vorjahr. Besonders oft erkundigten sich die Verbraucher über Wucher, bei Fragen rund um Stornierungen von Flügen und Reisen, die Sorge um die Gesundheit oder mit Fragen zu Zwangsgutscheinen bei ausgefallenen Veranstaltungen, berichtete der Verbraucherzentralen-Chef. (rtr)

Privilegien für Geimpfte

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hält mehr Freiheiten für Geimpfte dann für geboten, wenn diese nicht mehr ansteckend sind. „Wenn ein geimpfter Mensch niemanden anstecken kann, dürfte das von ihm ausgehende Infektionsrisiko grundrechtlich anders zu beurteilen sein als wenn er noch ansteckend ist, nur selbst nicht mehr erkranken kann“,sagte Harbarth der Funke Mediengruppe laut Vorabbericht.

Jeder Mensch besitze die im Grundgesetz verbürgten Grundrechte. In der Pandemie kollidierten jedoch verschiedene Grundrechte wie etwa die Versammlungsfreiheit, das Recht auf Schulbesuch, die Berufsfreiheit oder das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit in einer bisher nicht gekannten Weise. Es gehe darum, die betroffenen Grundrechte in einen angemessenen Ausgleich zu bringen. Für die Beurteilung der grundrechtlichen Auswirkungen der Impfungen sei voraussichtlich von Relevanz, ob eine Impfung nur vor eigener Erkrankung oder zuverlässig auch vor der Weitergabe des Virus an Dritte schütze. (rtr)

Comments

[Bolzkopf]

Ich hab grade mal nachgesehen:



www.hamburg.de/verordnung/

Also wegen Zahnschmerzen oder nicht lebensbedrohender Verletzungen/Akuterkrankungen darf man die Wohnung NICHT verlassen:

"... der Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben oder Eigentum, insbesondere eines medizinischen oder veterinärmedizinischen Notfalls oder anderer medizinisch unaufschiebbarer Behandlungen, ..."

Und man fragt sich natürlich auch, welches Jura- Erstsemester diesen Satz dort untergebracht hat:



" ... Berufsausübung im Sinne des Artikel 12 Absatz 1 des Grundgesetzes..."

In Art 12 GG Abs 1 heisst es nämlich:



"Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden."

... und nebenbei bemerkt: Eine gute Gelegenheit in dem Zusammenhang mal über die Tätigkeiten der Jobcenter nachzudenken ... but anyway...

Weiter geht es mit dieser Posse hier:

"... Mandats im Sinne von § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 ..."

§4 von was ?



Vom GG ? - Das ist kaum möglich denn das GG hat Artikel und nicht Paragraphen.

Vllt §4 dieser Verordnung ?



Schauen wir mal:



... wo find ich das denn ...



komisch, es war doch "§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3", oder ... hmm da steht nichts sinnvolles....



Aber in "§4, Satz 1 Nummer 3" - das würde passen. Ups, da hat wohl der Lektor nicht aufgepasst.

Oh, ich seh' grad: Ich schaue auch garnicht in der offiziellen Ausgabe - denn es gilt nur die gedruckte Version. Aber die ist wohl zu Ostern nicht zu bekommen...

[Bolzkopf]

Es wäre ja schon nützlicvh zu wissen, welche Infektionswege HH und B denn mit der Ausgangssperre verhindern wollen.



Was machen die Leute zwischen 21 und 5 Uhr denn draußen denn so infektionöses ?

[Jossi Blum]

"„Empören wir uns nicht nur über die anderen oder über die da oben. Zeigen wir doch nicht ständig, was nicht geht, sondern dass es geht, wenn alle ihren Teil tun.“"

Lieber Herr Steinmeier, der Großteil der Bürger*innen dieses Landes hat in den vergangenen 12 Monaten ihren Teil getan. Sie wurden von "die da oben" von einem Lockdown zum anderen vertröstet und das Licht am Ende des Tunnels dank Schnelltests und Impfstoff versprochen. In diesem unserem Lande sind noch nicht mal alle Risikogruppen (Menschen ab 70 sowie mit Vorerkrankungen) geimpft. Es werden teilweise Maßnahmen verabschiedet, deren Sinnhaftigkeit einem logisch denkenden Menschen nicht mehr zu vermitteln ist, und am nächsten Tag zurückgenommen. "Die da oben" leben uns vor, dass sie keinen Plan haben bzw. nicht am selben Strang ziehen, sondern die Bürger*innen mit einer unstrukturierten Corona-Politik verwirren. Die Pandemie-Bekämpfung scheint immer mehr in den Hintergrund zu treten, weil die Parteien an die kommenden Wahlen denken.

[Smaragd]

Ich kann Ihnen sagen, warum so viele Leute ihren Impftermin im Impfzentrum schwänzen: Es gibt halt keine einfache Möglichkeit, den vorgeschlagenen Termin abzusagen. Ich habe gerade eine Terminbestätigung für das lokale Impfzentrum (Niedersachsen) bekommen; darin findet sich lediglich ein Verweis auf die Impfhotline 0800 99 88 66 5. Die ist aber als ständig überlastet verschrien.

Ich habe keineswegs vor, diesen Termin sausen zu lassen; aber was, wenn jemensch just dann keine Möglichkeit hat zu kommen? Die Zeitfenster, die ich bei der Anmeldung auf Warteliste (vor gut zwei Wochen) angeben konnte, waren sehr grob: Wochentag sowie 6 Uhr bis irgendwann mittags oder mittags bis 20 oder 22 Uhr.

Das ist ein logistisches Problem für die Impfzentren; denn wenn die Leute nicht kommen, bleiben ggfs. Impfdosen übrig, die dann weggeworfen werden müssen. Schade um den wertvollen Impfstoff; und um das Zeitfenster, in dem jemand anders hätte geimpft werden können.

[92293 (Profil gelöscht)]

Anteilig die Ansprache des Papstes zu wiederholen die dieser letztes Jahr hielt ist in welcher Hinsicht ein Zeichen von Haltung? Es kopiert auch nur in Teilen das Vorgehen eines Macon der gleiches getan hat ein paar Jahre früher. Schablonenhaftes übernehmen führt auch nicht zu einem besseren Miteinander und auch nicht zur Beruhigung der Lage.