Aktuelle Entwicklungen in der Coronakrise: Arbeiten an der Impfstrategie

Gesundheitsminister Jens Spahn rechnet mit Massenimpfungen im Sommer. Die Zahl der Coronaneuinfektionen bleibt hoch.

Ein Schild weißt in der Innenstadt Pforzheim auf die Maskenpflicht hin.

Wird noch ein paar Wochen so bleiben: Maskenpflicht an öffentlichen und belebteren Plätzen Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Weiterhin viele Neuinfektionen in Deutschland

Das Robert-Koch-Institut meldet 23.318 Corona-Neuinfektionen. Das sind etwa 1.600 mehr als vor einer Woche. Trotz des Teil-Lockdowns bleibt die Zahl der Ansteckungen damit auf einem hohen Niveau. 483 weitere Menschen starben an oder mit dem Virus. Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle auf 18.517. Erst am Mittwoch hatte es mit 487 Todesfällen einen neuen Höchstwert gegeben. Insgesamt haben sich bislang mehr als 1,153 Millionen Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Als genesen gelten dem RKI zufolge etwa 835.700 Menschen. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 138,7 pro 100.000 Einwohner. Bund und Länder streben an, den Wert wieder unter die Schwelle von 50 zu drücken. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte wegen der anhaltend hohen Infektionszahlen zuletzt für eine zusätzliche Verschärfung der Einschränkungen je nach örtlicher Lage plädiert. (rtr)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet mit Massenimpfungen gegen das Coronavirus bis zum Sommer kommenden Jahres. „Stand heute bin ich sehr optimistisch, dass es spätestens im Sommer Massenimpfungen geben wird“, sagte Spahn am Samstag dem Nachrichtenportal „t-online“. Nach derzeitigem Wissensstand gehe er davon aus, dass „wir im Sommer auch flächendeckend in den Arztpraxen impfen können.“ (afp)

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Bundesregierung arbeitet an Impfstrategie

Die Bundesregierung will die Impfung gegen das Coronavirus per Verordnung regeln. Das ist laut einer Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages aber nicht der richtige Weg. In dem Dokument, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es: „Der überwiegend vertretenen Auffassung, wonach die Priorisierung bestimmter Bevölkerungsgruppen beim Zugang zu Impfstoffen eines förmlichen Gesetzes bedarf, das zumindest die wesentlichen Kriterien für die Verteilung eines knappen Impfstoffes regelt, ist zuzustimmen.“

Schließlich habe das Bundesverfassungsgericht festgehalten, dass insbesondere die Grundrechtsrelevanz einer Maßnahme dafür entscheidend sei, ob diese durch ein formelles Gesetz zu regeln sei. Die Möglichkeit, Impfschutz gegen den Auslöser der Krankheit Covid-19 erlangen zu können, sei für die gesamte Bevölkerung von enormer Relevanz, da alle gleichermaßen von der Ansteckungsgefahr und den daraus folgenden Einschränkungen im Alltag betroffen sind. Die Entscheidung, welche Bevölkerungsgruppen bei der Verteilung zunächst zu bevorzugen sind, weise somit „eine hohe generelle Grundrechtsrelevanz auf“, heißt es in der Ausarbeitung, die der FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae angefordert hatte.

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Der Bundestag dürfe hier „nicht wieder nur zum Zuschauer degradiert werden“, mahnte Thomae. In einer Demokratie müsse das Parlament über die wesentlichen Fragen entscheiden. „Mit der Zuteilung des Impfstoffs verteilen wir im wahrsten Sinne des Wortes Lebenschancen“, sagte Thomae. Deshalb sei es nicht zu akzeptieren, dass die Regierung und allen voran Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) die Debatte dazu im Bundestag scheue.

Nach der Zulassung eines Corona-Impfstoffs sollen in Deutschland zuerst Bevölkerungsgruppen geimpft werden, die ein deutlich erhöhtes Risiko für schwere oder tödliche Krankheitsverläufe haben. Denn die Anzahl der Dosen wird wegen Produktionsengpässen nicht sofort für die gesamte Bevölkerung reichen. Der Deutschen Ethikrat, die Nationale Wissenschaftsakademie Leopoldina und die Ständige Impfkommission am Robert Koch-Institut (RKI) haben deshalb Anfang November im Auftrag der Bundesregierung Empfehlungen abgegeben, wer sofort immunisiert werden soll.

Das sollen alte Menschen sein, vor allem in Pflegeheimen, dazu Menschen mit Vorerkrankungen sowie Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Ebenso sollen Menschen in Schlüsselstellungen in der Gesellschaft und für die öffentliche Ordnung bevorzugt geimpft werden, also zum Beispiel Mitarbeiter von Gesundheitsämtern und Sicherheitsbehörden, Polizisten, Feuerwehrleute, Lehrer und Erzieher. Auch Menschen, die etwa in Heimen für Obdachlose oder Asylbewerber sehr beengt untergebracht seien, sollen dazuzählen. Zwischen privat und gesetzlich Versicherten soll dabei nicht unterschieden werden. Auch Menschen ohne Versicherungsschutz sollen Anspruch auf Impfung haben.

Noch seien genaue Feststellungen zur Priorisierung aber nicht getroffen, also nicht alle bevorzugten Gruppen genau identifiziert, hieß es. Denn es fehlten noch Daten. Bis spätestens Ende des Jahres sollen die Empfehlungen konkret werden. Der Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums für eine „Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus Sars-CoV-2“, wird derzeit noch innerhalb der Regierung abgestimmt. (dpa)

Neuer Höchswert in Russland

In Russland melden die Behörden 28.782 Neuinfektionen – so viele wie nie zuvor binnen 24 Stunden. Knapp 8.000 Fälle wurden allein in der Hauptstadt Moskau registriert. Insgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie mehr als 2,43 Millionen Ansteckungsfälle in Russland nachgewiesen. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus stieg um 508 auf 42.684.

Weltweit haben sich nachweislich mehr als 65,19 Millionen Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Zählung auf Basis offizieller Daten. Mehr als 1,5 Millionen Menschen starben mit oder an dem Virus. Seit das Virus im Dezember 2019 erstmals im chinesischen Wuhan bekanntgeworden ist, hat es sich in mehr als 210 Ländern und Territorien ausgebreitet. Die mit Abstand meisten Infektionsfälle verzeichnen die USA, gefolgt von Indien, Brasilien, Russland und Frankreich. (rtr)

Neue Lockdown-Maßnahmen in San Francisco

Angesichts stark steigender Corona-Infektionszahlen verhängt San Francisco neue Lockdown-Maßnahmen. Ab Sonntagabend müssen in der kalifornischen Metropole sowie in vier weiteren Bezirken der Bucht von San Francisco Restaurants den Betrieb im Freien einstellen, wie Bürgermeisterin London Breed ankündigt. Auch sogenannte körpernahe Dienstleistungen seien davon betroffen. Der Einzelhandel müsse die Kundenzahl in den Läden stark begrenzen. Spielplätze und Zoos würden geschlossen und die meisten Versammlungen in der Öffentlichkeit verboten. Die Bürger sollten weitgehend zu Hause bleiben. Sie wolle nicht auf Maßnahmen des Bundesstaates warten, die regional je nach Auslastung der Intensivstationen angekündigt seien, sagt Breed. Die Einschränkungen gehören zu den strengsten aller größeren US-Städte. (rtr)

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