Abschiebungspläne der Regierung: Afghanen sollen schneller weg
Die Bundesregierung plant, Flüchtlinge aus Afghanistan vermehrt in ihr Heimatland abzuschieben. Faktisch besteht bisher ein Abschiebestopp.
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FRANKFURT/M. afp | Die Bundesregierung will einem Bericht zufolge deutlich mehr Flüchtlinge aus Afghanistan in ihr Heimatland abschieben. Auf dem europäischen Sondertreffen am Sonntagnachmittag in Brüssel wolle die Bundesregierung die Weichen für die Aushandlung eines Rücknahmeabkommens mit Afghanistan für abgelehnte Asylbewerber stellen,berichtete die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung unter Verweis auf Regierungskreise und interne Verhandlungsunterlagen. Die EU-Kommission solle zu entsprechenden Verhandlungen mit Afghanistan aufgefordert werden.
Hintergrund der Berliner Überlegungen sei die Sorge darüber, dass Afghanen inzwischen nach Syrern die größte und am stärksten wachsende Gruppe von Asylbewerbern sind. Faktisch bestehe seit Jahren ein Abschiebungsstopp für Afghanen in Deutschland, obwohl nur knapp die Hälfte von ihnen als schutzbedürftig anerkannt werde. Seit 2012 seien in keinem Jahr mehr als zehn Afghanen abgeschoben worden.
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sprach sich gegenüber der Zeitung für eine härtere Linie aus: „Es ist dringend geboten, die Abschiebungen abgelehnter afghanischer Asylbewerber verstärkt umzusetzen“, sagte er. „Wir müssen hier ein deutliches Signal setzen.“
Angesichts der Flüchtlingskrise entlang der Balkanroute kommen am Sonntagnachmittag die Staats- und Regierungschefs der betroffenen Länder zu einem Sondergipfel in Brüssel zusammen. An dem Treffen nehmen neben Deutschland und neun weiteren EU-Staaten auch Serbien, Albanien und Mazedonien teil. Ziel ist es, das Vorgehen abzustimmen und mögliche Sofortmaßnahmen zu beschließen.
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