+++ Nachrichten zum Ukrainekrieg +++: Roth sieht Identität bedroht

Kulturstaatsministerin Claudia Roth besucht Odessa. Die ukrainische Luftwaffe attackiert russische Stellungen im Gebiet Cherson. Und Selenski dankt Johnson.

Eine Frau sitzt auf den Trümmern eines Hauses.

Ein Frau sitzt auf Ruinen in einem Vorort von Kiew Foto: Natacha Pisarenko/ap

Bemühungen um Getreideexporte

Die Türkei arbeitet nach eigenen Angaben eng mit der Ukraine und Russland zusammen, um einen Plan für die Wiederaufnahme der ukrainischen Getreideexporte zu vereinbaren. Der Plan wird von den Vereinten Nationen vorangetrieben und beinhaltet einen Korridor im Schwarzen Meer, durch den per Schiff das von armen Ländern dringend benötigte Getreide aus der Ukraine geliefert werden soll. Russland blockiert die Seehäfen der Ukraine, die einer der wichtigsten Getreideexporteure weltweit ist.

Es gehe unter anderem um die Beseitigung von Minen vor dem Hafen von Odessa und anderen Orten entlang der ukrainischen Küste, sagt der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar. Eine Frage sei, wer die Minen räumt und den geschaffenen Korridor schützen solle. Die Türkei hat im Schwarzen Meer eine Seegrenze mit den beiden Kriegsparteien. Sie hat sich zu einem Beobachtungsmechanismus bereiterklärt, wenn eine Einigung erzielt wurde.

Die von russischen Truppen eingenommenen ukrainischen Häfen Mariupol und Berdjansk stehen dem russischen Verteidigungsminister Sergei Schoigu zufolge für Getreidelieferungen bereit. Sie seien von Minen befreit worden, erklärt er im Fernsehen. (rtr)

Claudia Roth sieht Identität der Ukraine bedroht

Kulturstaatsministerin Claudia Roth sieht durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine auch die kulturelle Identität des Landes bedroht. „Dieser Krieg ist auch ein Krieg gegen die Kultur, gegen die Kultur der Demokratie“, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag bei einem Besuch in der Hafenstadt Odessa am Schwarzen Meer. Nach mehr als drei Monaten Krieg seien 375 Kultureinrichtungen zerstört oder beschädigt. Auch 137 Kirchen seien betroffen. „Da wird deutlich: Es geht darum, die kulturelle Identität der Ukraine anzugreifen.“ (dpa)

FDP gegen Steuer auf Kriegsgewinne

Die FDP hat sich gegen die Einführung einer Steuer auf übermäßige Unternehmensgewinne in Kriegs- und Krisenzeiten ausgesprochen. „Was gut klingt, ist in Wahrheit ein denkbar schlechtes Instrument“, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der Bild vom Dienstag. „Eine Übergewinnsteuer wäre eine Aufforderung an innovative Unternehmen wie Biontech, die derzeit gute Gewinne machen und bereits ordentlich Steuern zahlen, unser Land zu verlassen“, fuhr er fort. „Das kann doch niemand ernsthaft wollen.“

Derzeit wird eine sogenannte Übergewinnsteuer vor allem vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs diskutiert, dessen wirtschaftliche Folgen zwar viele Unternehmen vor Probleme stellen, vor allem im Energie-, aber auch im Rüstungsbereich jedoch auch deutlich höhere Profite ermöglichen. Debattiert wird daher auch über eine solche Steuer nur für einzelne Branchen. (afp)

🐾 Evakuierungen in der Ostukraine – Die letzte Verbindung

Pokrowsk ist der letzte Bahnof im Donbass, der noch in Betrieb ist. Täglich werden Alte und Gebrechliche aus dem Frontgebiet evakuiert. taz-Korrespondentin Anastasia Magasowa hat sich vor Ort umgesehen. (taz)

Luftangriffe im Süden der Ukraine

Während die Lage im Osten der Ukraine weitgehend unverändert ist, hat das ukrainische Militär nach eigenen Angaben im Süden des Landes mehrere Luftangriffe auf russische Stellungen geflogen. „Ukrainische Hubschrauber haben Schläge gegen Ansammlungen feindlicher Truppen im Gebiet Cherson geführt – und Flugzeuge gegen Munitionsdepots im Gebiet Mykolajiw“, teilte der Generalstab am Dienstag mit. Die Ukraine hat die eigene Luftwaffe im Krieg wegen der russischen Luftüberlegenheit bislang nur spärlich eingesetzt.

An der Grenze der Schwarzmeer-Gebiete Mykolajiw und Cherson hatten die ukrainischen Truppen zuletzt mehrere Ortschaften zurückerobert. Eine russische Gegenoffensive in Richtung Losowe – Bila Krynyzja sei trotz Artillerie- und Luftwaffenunterstützung erfolglos gewesen, hieß es im Bericht des Generalstabs. Unabhängig überprüfen ließen sich die Angaben nicht. Der russische Angriffskrieg auf das Nachbarland dauert inzwischen schon mehr als drei Monate. (dpa)

Russische Armee kommt langsamer voran

Die Fortschritte des russischen Militärs auf der südlichen Popasna-Achse sind nach britischen Angaben in der vergangenen Woche ins Stocken geraten. Berichte über schweren Beschuss in der Nähe der Stadt Isium in der Region Charkiw legten nahe, dass das russische Militär erneut versuche, zur nördlichen Achse durchzudringen, teilt das britische Verteidigungsministerium auf Twitter aus dem regelmäßigen Bericht des Militärgeheimdienstes mit.

„Russland wird mit ziemlicher Sicherheit einen Durchbruch auf mindestens einer dieser Achsen erzielen müssen, um taktische Gewinne in Erfolge auf operativer Ebene und Fortschritte in Richtung seines politischen Ziels umzusetzen, die gesamte Oblast Donezk zu kontrollieren“, sagte das Ministerium. Die Regionen Donezk und Luhansk, in der die Stadt Popasna liegt, bilden zusammen den Donbass. (rtr)

Lettland will konkrete Vorschläge von Scholz

Lettlands Staatspräsident Egils Levits erhofft sich vom Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Litauen „konkrete Vorschläge“ für einen stärkeren Schutz des östlichen Nato-Bündnisgebietes. „Wir erwarten, dass auch Deutschland die gesamte Sicherheit der Nato im Auge hat und deshalb auch diese Aufstockung der Nato-Präsenz in allen drei baltischen Staaten unterstützt“, sagte Levits der Deutschen Presse-Agentur in Riga. Dass Deutschland sich bereit erklärt habe, mehr Soldaten in Litauen zu stationieren, sei „ein sehr wichtiger Beitrag“.

Scholz reist am Dienstag zu einem Kurzbesuch nach Litauen. (dpa)

Theater in Kiew spielt wieder

Erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat es im Podil-Theater in Kiew wieder Aufführungen gegeben. Die Schauspieler traten am Sonntagabend vor ausverkauftem Haus auf, was Darsteller Jurij Felipenko nicht unbedingt erwartet hatte. „Wir fragten uns, wie es sein würde, ob Zuschauer während des Kriegs kommen, ob sie überhaupt an Theater denken, ob es für sie von Interesse ist“, sagte er. „Und wir waren froh, dass die ersten drei Stücke ausverkauft waren.“

Das Theater im Bezirk Podil ist die jüngste Kultureinrichtung in der Hauptstadt, die ihren Betrieb wieder aufnahm. Ende Mai öffneten Kinos und die Nationaloper ihre Pforten. (ap)

Sjewjerodonezk bleibt heftig umkämpft

Die ukrainische Industriestadt Sjewjerodonezk ist weiterhin umkämpft. Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Selenski finden dort weiter heftige Straßenkämpfe statt. Die Situation vor Ort ändere sich von Stunde zu Stunde, sagte der Bürgermeister der Stadt, Olexander Strjuk, im ukrainischen Fernsehen. (rtr)

Selenski bedankt sich bei Johnson

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski bedankt sich in seiner abendlichen Videoansprache bei Großbritannien. „Ich bin Premierminister Boris Johnson dankbar für sein umfassendes Verständnis für unsere Forderungen und seine Bereitschaft, der Ukraine genau die Waffen zu liefern, die sie so dringend braucht, um das Leben unseres Volkes zu schützen.“ Großbritannien hatte am Montag angekündigt, hochleistungsfähige Raketenwerfer mit einer Reichweite von bis zu 80 Kilometern an die Ukraine zu liefern. (rtr)

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