+++ Nachrichten zum Ukrainekrieg +++: Bundesregierung genehmigt Panzer
Die Bundesregierung hat einer Lieferung von 58 Panzern aus Tschechien in die Ukraine zugestimmt. Xi Jinping hofft auf die Unabhängigkeit Europas von den USA.
Präsident Xi: Hoffe, dass EU „eine unabhängige Wahrnehmung von China hat“
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat die Hoffnung geäußert, dass sich die Europäische Union in ihrer China-Politik dem Einfluss der USA entzieht. Bei dem EU-China-Gipfel mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel über Video sagte Xi Jinping am Freitag nach Angaben des Staatsfernsehens, China hoffe, dass die europäische Seite „eine unabhängige Wahrnehmung von China hat und eine unabhängige Politik gegenüber China verfolgt“.
Chinas Präsident verwies darauf, dass die Pandemie andauere, die Erholung der Weltwirtschaft in Schwierigkeiten stecke und dann auch noch die Ukraine-Krise hinzukomme. Unter diesen Umständen sollten China und Europa als große globale Kräfte, Märkte und Zivilisationen ihre Kommunikation verstärken und eine konstruktive Rolle in ihren Beziehungen und den großen Fragen von Frieden und Entwicklung in der Welt spielen, um stabilisierende Faktoren in einer turbulenten Zeit zu schaffen, zitierte ihn das Staatsfernsehen. (dpa)
Netrebko verliert wegen Kritik an Krieg Auftritt in Russland
Die Sopranistin Anna Netrebko ist nach ihrer Erklärung gegen den Angriff von Wladimir Putin auf die Ukraine nun auch an einer Oper in ihrer russischen Heimat in Ungnade gefallen. Ein für den 2. Juni angesetztes Konzert falle aus, teilte die Oper in Nowosibirsk mit. Grund sei eine Mitteilung der Künstlerin, in der sie die Handlungen „unseres Staates“ verurteile. „Das Leben in Europa und die Möglichkeit, auf europäischen Bühnen aufzutreten, sind für sie wichtiger als das Schicksal der Heimat“, hieß es in der Mitteilung des Staatlichen Akademischen Theaters für Oper und Ballett in der sibirischen Metropole.
Das Theater habe sich entschieden, den Organisatoren des Konzerts seine Bühne, den Saal und das Orchester nicht zur Verfügung zu stellen. „Wir sind überzeugt, die Wahrheit ist auf unserer Seite. Uns sollte es keine Angst machen, dass es Kulturschaffende gibt, die sich von ihrer Heimat abwenden. Unser Land ist reich an Talenten, und an die Stelle der Stars von gestern kommen andere mit einer klaren Haltung als Bürger.“ (dpa)
Über 50 Kulturstätten beschädigt und teils zerstört
Seit Beginn der russischen Invasion in die Ukraine sind mindestens 53 Kulturstätten beschädigt und teilweise zerstört worden. Unter den Gebäuden seien 29 Kirchen, 16 historische Bauten, 4 Museen und 4 Monumente, sagte der stellvertretende Unesco-Generaldirektor für Kultur, Ernesto Ottone Ramirez, am Freitag in Paris. Zu den in dieser Hinsicht am meisten betroffenen Gebieten der Ukraine gehöre Charkiw im Nordosten des Landes.
Dort seien unter anderem das Holocaust-Mahnmal, das staatliche Theater für Oper und Ballett sowie das Kunstmuseum von den russischen Bombardierungen getroffen worden, präzisierte Ernesto Ottone Ramirez. Charkiw ist die zweitgrößte Stadt der Ukraine.
Besonders bedroht sei auch Kiew, wo es bislang noch keine Erkenntnisse über Beschädigungen der sieben Unesco-Welterbe-Stätten des Landes gibt. Zum Welterbe in der Hauptstadt zählen die Sophienkathedrale und das Höhlenkloster. (dpa)
Hohe Energiepreise treiben Inflation im Euroraum auf 7,5 Prozent
Im Euroraum hat sich der Höhenflug der Verbraucherpreise fortgesetzt und die Inflation auf ein Rekordhoch getrieben. Stärkster Treiber der Teuerung bleiben hohe Kosten für Energie. Im März stiegen die Verbraucherpreise im Jahresvergleich um 7,5 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat am Freitag in Luxemburg nach einer ersten Schätzung mitteilte. Analysten wurden von der Stärke des Preissprungs überrascht. Sie hatten im Schnitt nur einen Anstieg von 5,9 Prozent im Februar auf 6,7 Prozent erwartet.
Die Inflationsrate im Euroraum war noch nie so hoch seit Einführung der Gemeinschaftswährung im Jahr 1999. Seit dem vergangenen Sommer hat sich die Teuerung kontinuierlich verstärkt, wobei zuletzt bereits Rekordwerte erreicht wurden. Im Monatsvergleich stiegen die Verbraucherpreise im März um 2,5 Prozent. Auch hier fiel der Preissprung deutlich stärker als erwartet aus. (dpa)
Bundesregierung genehmigt Panzerlieferung aus Tschechien an Ukraine
Die Bundesregierung hat einer Lieferung von Schützenpanzern aus Tschechien in die Ukraine zugestimmt. Dabei handelt es sich um 58 Schützenpanzer, die aus Beständen der Nationalen Volksarmee der DDR stammen, wie die Welt am Freitag berichtete. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte der Deutschen Presse-Agentur dazu, eine entsprechende Genehmigung sei erteilt worden.
Die Panzerkampfwagen Typ PbV-501 (früher BMP-1) sind laut dem Bericht mit Kanonen und Maschinengewehren ausgerüstet und gehörten zur Standardausrüstung der Armeen des Warschauer Paktes. Die Schützenpanzer waren mit der Wiedervereinigung in den Besitz der Bundeswehr gelangt und von dieser Ende der 90er-Jahre zunächst an die schwedische Armee abgegeben worden. Diese verkaufte sie später an eine tschechische Firma weiter, die nun ihrerseits den Verkauf an die ukrainische Armee anstrebt. Dafür war jedoch eine deutsche Zustimmung erforderlich.
Politisch brisant sei, dass diese Genehmigung zuvor einmal von der Bundesregierung abgelehnt wurde, berichtete die Zeitung. Die tschechische Firma habe nach Informationen der Welt am Sonntag bereits 2019 die gleichen Schützenpanzer an die ukrainische Armee verkaufen wollen. Auch damals wurde ein formeller Antrag an die Bundesregierung gestellt. (dpa)
Rotes Kreuz: Evakuierung aus Mariupol noch nicht gesichert
Vor der geplanten Evakuierung von Zivilisten aus der umkämpften ukrainischen Stadt Mariupol hat das Rote Kreuz auf ungeklärte Fragen hingewiesen. „Es ist noch nicht sicher, ob das heute stattfinden wird“, sagte der Sprecher des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (ICRC), Ewan Watson, am Freitag in Genf. Die Konfliktparteien Ukraine und Russland hätten zwar einem humanitären Korridor zugestimmt, doch müsse noch sichergestellt werden, dass auch die Soldaten entsprechend informiert seien. Außerdem hätten sich beide Seiten noch nicht auf einen Zielort für die voraussichtlich mehreren Tausend Menschen geeinigt.
Am Freitagmorgen war ein Team des Roten Kreuzes mit drei Fahrzeugen auf dem Weg nach Mariupol. Das Rote Kreuz plant, den Evakuierungskonvoi aus Bussen und Privatfahrzeugen aus der Hafenstadt zu geleiten. „Uns gehen die Worte aus, um den Horror und das Leid der Bewohner von Mariupol zu beschreiben“, sagte Watson. „Den Menschen in Mariupol läuft die Zeit davon. Sie brauchen dringend Hilfe.“ (dpa)
Russland setzt Abzug aus Kiew offenbar fort
Russland setzt nach Einschätzung des Gouverneurs der Region Kiew seinen Abzug aus der Region im Norden der ukrainischen Hauptstadt fort. Die Truppen seien auf dem Weg in Richtung Belarus, teilt Gouverneur Olexandr Pawljuk über Telegram mit. „Wir beobachten die Bewegung russischer Kolonnen unterschiedlicher Größe.“ Die Truppen hätten das Dorf Hostomel verlassen, das in der Nähe des gleichnamigen Flughafens liegt, hielten sich aber im Nachbarort Butscha auf. Die Angaben aus der Ukraine lassen sich nicht unabhängig verifizieren. (rtr)
Gouverneur: Ukrainische Hubschrauber greifen Treibstofflager in Russland an
Ukrainische Hubschrauber haben nach russischen Angaben einen Angriff auf ein Treibstofflager im Westen Russlands geflogen. Zwei tieffliegende ukrainische Armeehubschrauber hätten russisches Territorium überflogen und das Treibstofflager in der Stadt Belgorod angegriffen, erklärte der Gouverneur der Region, Wjatscheslaw Gladkow, am Freitag auf seinem Kanal des Messengerdienstes Telegram. In dem Lager sei ein Feuer ausgebrochen.
Zwei Beschäftigte des Lagers seien durch das Feuer verletzt worden, teilte der Gouverneur weiter mit. Nach Angaben des russischen Katastrophenschutzministeriums waren rund 170 Menschen im Einsatz, um den Brand zu löschen. Der Betreiber des Treibstofflagers, Rosneft, teilte russischen Nachrichtenagenturen mit, die Mitarbeiter seien in Sicherheit gebracht worden.
Am Mittwoch waren Explosionen in einem Waffendepot in der Region Belgorod zu hören gewesen. Die Behörden hatten jedoch keinerlei Angaben dazu gemacht. Belgorod liegt rund 40 Kilometer von der ukrainischen Grenze und etwa 80 Kilometer von der ukrainischen Stadt Charkiw entfernt. Die Stadt wurde seit dem Beginn der russischen Offensive massiv attackiert. (afp)
🐾 Neurussland in den Tropen
Die Zentralafrikanische Republik ist Russlands wichtigster Partner in Afrika. Der russische Einfluss geht weit über die Söldnertruppe Wagner hinaus. Den Bericht unserer Korrespondetin Simone Schlindwein lesen Sie hier.
Neue Feuerpause für humanitäre Korridore in Mariupol
In der umkämpften ukrainischen Hafenstadt Mariupol soll es an diesem Freitag einen neuen Versuch geben, Menschen über einen humanitären Korridor in Sicherheit zu bringen. Um 09.00 Uhr MESZ begann nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums eine Feuerpause, die die Evakuierung von Einwohnern ermöglichen soll. Die Menschen sollten unter Beteiligung des Roten Kreuzes und des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen aus der Stadt herausgebracht werden, sagte Generalmajor Michail Misinzew.
Wie wird der Krieg in den Ländern der ehemaligen UDSSR wahrgenommen? Die taz glaubt daran, dass jede:r das Recht auf diese Informationen hat. Damit möglichst viele Menschen von den Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine lesen können, veröffentlichen wir die Texte unserer Kolumne „Krieg und Frieden“ daher auf Deutsch und auch auf Russisch.
Die Behörden in Mariupol teilten am Morgen mit, dass die Fluchtwege dort noch geschlossen seien. Lediglich in der nahe gelegenen und von russischen Truppen besetzten Stadt Berdjansk begann die Evakuierung von Menschen, die aus Mariupol dorthin geflüchtet waren. Sie bestiegen Busse für die Fahrt in das von ukrainischen Behörden kontrollierte Saporischschja. Wer ein Auto hat, sollte sich der Bus-Kolonne anschließen.
Der neuerliche Versuch für einen humanitären Korridor folge einem Appell von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an Präsident Wladimir Putin, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau weiter mit. Die Ukraine und Russland werfen sich immer wieder gegenseitig vor, humanitäre Korridore zu verhindern.
Zuvor hieß es, russische Streitkräfte ließen 45 Busse zur Rettung von Zivilisten in Mariupol nicht durch. Die Busse seien außerhalb von Berdjansk, etwa 75 km westlich von Mariupol, aufgehalten worden. Am Donnerstag hätten bereits fast 1.500 Menschen in drei Fluchtkorridoren die Stadt Mariupol und die Region Saporischschja verlassen, viele davon mit eigenen Fahrzeugen. (rtr/dpa/taz)
Russland soll Truppen aus Georgien in die Ukraine verlegen
Russland verlegt nach Angaben des britischen Verteidigungsministeriums Truppenteile aus Georgien in die Ukraine. „Diese zwischen 1.200 und 2.000 Mann starken russischen Truppen werden zu taktischen Gruppen mit drei Bataillonen umorganisiert“, postet das Ministerium auf Twitter. Mit der Truppenverlegung wolle Russland offenbar seine Invasion in der Ukraine verstärken. Dem Ministerium zufolge sei es unwahrscheinlich, dass Russland geplant habe, auf diese Weise Verstärkung zu generieren. Die Verlegung werde als Hinweis auf die unerwarteten Verluste Russlands gesehen. (rtr)
Selenski entlässt Mitglieder des Sicherheitsdienstes als „Verräter“
Der ukrainischen Präsident Wolodimir Selenski hat nach eigenen Angaben zwei hochrangige Mitglieder des Sicherheitsdienstes entlassen. Wie Selenski in einer Videobotschaft erklärt, handelt es sich dabei um den Gesamtleiter der inneren Sicherheit sowie den Leiter der Zweigstelle der Behörde in der Region Cherson: „Ich habe nicht die Zeit, mich mit allen Verrätern zu befassen, aber sie werden nach und nach alle bestraft werden.“ Die beiden Männer hätten ihren Eid, die Ukraine zu verteidigen, gebrochen. Genaue Einzelheiten nannte er nicht. (rtr)
Selenski: Lage in Donbass und Südukraine extrem schwierig
Die Lage in der Südukraine und im Donbass bleibt nach Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski extrem schwierig. Außerdem baue Russland seine Streitkräfte in der Nähe der umzingelten Hafenstadt Mariupol auf, sagte Selenski in einer nächtlichen Videobotschaft. Vor der Ukraine lägen noch Kämpfe. Das Land müsse noch einen sehr schweren Weg beschreiten, um das zu bekommen, was es wolle. (rtr)
🐾 Viele Geflüchtete aus der Ukraine wollen in Berlin bleiben
Vom früheren Flughafen Tegel aus sollen Flüchtende gleichmäßiger auf die Bundesländer verteilt werden. Doch die Verteilung stockt: Manche würden lieber übergangsweise bei Freunden oder Verwandten unterkommen, viele hätte keine Vorstellung von Dörfern in Deutschland. Welche Folgen das hat, erzählt taz-Autorin Uta Schleiermacher.
Biden: „Putin scheint sich zu isolieren“
Nach Erkenntnissen der USA und Großbritanniens haben Putins Berater den Kreml-Chef im Unklaren über Probleme bei der Ukraine-Invasion gelassen, was zu Fehleinschätzungen geführt habe. „Er scheint isoliert zu sein und es gibt Hinweise darauf, dass er ein paar seiner Berater gefeuert oder unter Hausarrest gestellt hat“, sagte US-Präsident Joe Biden über Putin. (afp)
Europaparlamentspräsidentin reist nach Kiew
Als erste Chefin einer EU-Institution seit Kriegsbeginn wurde am Freitag die Europaparlamentspräsidentin Roberta Metsola in Kiew erwartet. Sie teilte am Donnerstagabend via Twitter mit, dass sie auf dem Weg in die ukrainische Hauptstadt sei. (afp)
Ukraine meldet militärische Erfolge
Die Kämpfe in der Ukraine gehen ungeachtet der von Russland angekündigten militärischen Deeskalation in der sechsten Woche mit unverminderter Härte weiter. Die Verteidiger melden dabei Erfolge: Russische Einheiten hätten an keiner Stelle Geländegewinne verzeichnen können. Mehrere Siedlungen im südukrainischen Gebiet Cherson seien sogar zurückerobert worden. (dpa)
Russische Truppen verlassen Atomruine Tschernobyl
Die russischen Truppen sind nach mehr als einem Monat wieder vom Gelände des havarierten Atomkraftwerks Tschernobyl abgezogen. Zuvor hätten sich einige der Soldaten Strahlenvergiftungen zugezogen, gab die stellvertretende ukrainische Ministerpräsidentin Iryna Wereschtschuk bekannt. Eine unabhängige Bestätigung für diese Darstellung gab es nicht. Die russischen Truppen hatten Tschernobyl unmittelbar nach Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar erobert. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters sollen sie dabei auch radioaktiven Staub aufgewirbelt haben. Die Soldaten sollen keinen Strahlenschutz getragen haben.
Die Russen hätten schriftlich die Kontrolle über Tschernobyl wieder an die Ukrainer übertragen, teilte die Internationale Atomenergiebehörde IAEA unter Berufung auf ukrainische Angaben mit. Der staatliche Energieversorger Energoatom berichtete, die letzten der russischen Soldaten hätten in der Nacht zum Freitag das Gelände verlassen. Auch aus Slawutytsch, wo sich die Unterkünfte der Tschernobyl-Arbeiter befinden, würden die Russen abziehen, hieß es von Enerogatom, das auch die Sperrzone rund um Tschernobyl verwaltet.
In der Sperrzone sollen die Soldaten Gräben im Wald ausgehoben haben. Dabei hätten sie „erhebliche Strahlendosen“ abbekommen, erklärte Energoatom. Bei den ersten Krankheitsanzeichen, die schnell aufgetreten seien, seien die Soldaten in Panik geraten und hätten den Abzug vorbereitet. Während der Aufräumarbeiten in Tschernobyl sei radioaktives Material vergraben oder mit einer Erdschicht bedeckt worden, beim Graben könnten Soldaten auf einen Strahlungsherd gestoßen sein, sagte Edwin Lyman, Atomexperte bei der Vereinigung besorgter Wissenschaftler in den USA. (ap/taz)
🐾 Neonazi-Spenden für Kiew
Innenministerin Nancy Faeser wollte Reisen von Neonazis in die Ukraine verhindern. Nun prahlt die rechtsextreme Partei „Der III. Weg“ mit der Lieferung von Armeekleidung. taz-Redakteur Konrad Litschko erklärt die Details.
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