+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Putin lädt Kim Jong Un ein
Russland bestätigt, dass sich Nordkoreas Machthaber mit Putin treffen wird. Die Ukraine hat Bohrinseln in der Nähe der von Russland annektierten Krim zurückerobert.
Ukraine meldet Rückeroberung wichtiger Bohrinseln
Die Ukraine hat mehrere strategisch wichtige Bohrinseln in der Nähe der von Russland annektierten Halbinsel Krim zurückerobert. In einer „einzigartigen Operation“, sei es gelungen die Boiko-Türme wieder unter ukrainische Kontrolle zu bringen, teilte der Geheimdienst mit. Für die Ukraine sei dies strategisch wichtig gewesen, denn nun könne Russland die Gas- und Öl-Plattformen nicht mehr zu militärischen Zwecken nutzen.
Russland äußerte sich zunächst nicht zu den Angaben. Unabhängig ließen sie sich nicht überprüfen. Russland hatte die Krim 2014 völkerrechtswidrig annektiert. Die Boiko-Türme waren seit 2015 besetzt und seit Beginn des Ukraine-Kriegs nutzte Russland die Anlagen militärisch. Bevor Russland die Krim eroberte, förderte die Ukraine einen erheblichen Teil ihres Erdgases aus dem Schwarzen Meer und versorgte damit nicht nur die Halbinsel, sondern auch ihre Festlandregionen mit Gas. Neben den Bohrinseln seien auch weitere „wertvolle Trophäen“ erobert worden, etwa Hubschrauber-Munition und ein Radarsystem, mit dem sich die Bewegung von Schiffen im Schwarzen Meer verfolgen lasse. (rtr)
Kim Jong Un wird Russland besuchen
Die russische Führung hat Spekulationen über einen bevorstehenden Besuch des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un bestätigt. Kim werde auf Einladung von Präsident Wladimir Putin „in den kommenden Tagen“ zu einem offiziellen Besuch nach Russland reisen, erklärte der Kreml am Montag.
Seit Tagen hatte es Spekulationen gegeben, wonach Nordkoreas Machthaber noch in diesem Monat eine Reise nach Russland plane. Die New York Times hatte berichtet, dass Kim, der nur selten ins Ausland reist, Putin im September in Wladiwostok treffen will. Die USA verdächtigen Moskau, nordkoreanische Waffen für ihre Offensive in der Ukraine kaufen zu wollen. (afp)
Baerbock in der Ukraine: Beitragsgespräche vorbereiten
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Bei ihrer Ankunft in Kyiw betonte Baerbock am Montagmorgen, der Platz der Ukraine sei in der Europäischen Union. „Die Ukraine verteidigt mit enormem Mut und Entschlossenheit auch unser aller Freiheit“, sagte die Grünen-Politikerin. „So wie sich die Ukraine vor uns stellt, kann auch sie sich auf uns verlassen, darauf, dass wir die Erweiterung der EU als notwendige geopolitische Konsequenz aus Russlands Krieg begreifen.“
Sie verwies darauf, dass die Ukraine bereits den Kandidatenstatus für den EU-Beitritt habe. „Jetzt bereiten wir die Entscheidung über die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen vor“, kündigte sie an.
Bei der Justizreform und der Mediengesetzgebung könne sich die Bilanz der Reformen in der Ukraine bereits sehen lassen. „Bei der Umsetzung des Anti-Oligarchen-Gesetzes und dem Kampf gegen Korruption gilt es noch einen Weg zu gehen“, betonte Baerbock. (rtr)
Drohnen über Russland abgefangen
Russland hat nach eigenen Angaben einen erneuten ukrainischen Drohnenangriff in der Region Belgorod an der Grenze zur Ukraine abgewehrt. Die Luftabwehr habe in der Nacht zum Montag zwei Drohnen über der Region abgeschossen, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit.
Der Gouverneur von Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, erklärte im Onlinedienst Telegram, die zwei Drohnen seien über dem Bezirk Jakowlewski abgeschossen worden, der nördlich und westlich der Stadt Belgorodliegt. Es habe keine Todesopfer gegeben. Trümmer der Drohnen seien auf eine Straße in der Nähe eines privaten Wohngebäudes gefallen. (afp)
Kreml als Gewinner der Kommunal- und Regionalwahlen
Ungeachtet aller Betrugsvorwürfe hat sich der Kreml bei den Kommunal- und Regionalwahlen in Dutzenden Gebieten Russlands zum Sieger erklärt. Die Abstimmungen gelten als wichtiger Stimmungstest vor der Präsidentenwahl in einem halben Jahr. Die russische Führung sieht sich durch das Ergebnis in ihrem Kriegskurs bestätigt. Unabhängige Beobachter waren bei der Wahl nicht zugelassen, nachdem die russische Führung beispielsweise die Nichtregierungsorganisation „Golos“ als unerwünscht verboten hatte. (dpa)
Sobjanin gewinnt Bürgermeisterwahlen in Moskau
Bei der wohl wichtigsten Abstimmung in der russischen Hauptstadt Moskau gewann erwartungsgemäß Amtsinhaber Sergei Sobjanin. Er holte rund drei Viertel der abgegebenen Stimmen und lag deutlich vor dem Zweitplatzierten, dem Kommunisten Leonid Sjuganow, Enkel des russischen KP-Chefs Andrej Sjuganow. Auch in den meisten anderen Regionen gewannen die Kremlkandidaten oder lagen uneinholbar vorn. So vereinte im wirtschaftlich starken Moskauer Umland nach etwa der Hälfte der Auszählung Amtsinhaber Andrej Worobjow ebenfalls mehr als 80 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich. (dpa)
Kremlpartei Sieger bei Scheinwahlen in besetzten Gebieten
Die Kremlpartei Geeintes Russland gewann offiziellen Angaben zufolge auch bei den Scheinwahlen in den vier von Moskau völkerrechtswidrig annektierten ukrainischen Gebieten Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja mit großer Mehrheit.
„Wir bekommen eine große Zustimmung, überall holen wir die Mehrheit, mehr als 2,7 Millionen Menschen in den vier Regionen haben ihre Stimme für Geeintes Russland abgegeben“, sagte der Leiter des zentralen Exekutivkomitees der Partei, Alexander Sidjakin, am Sonntag der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Unabhängige Wahlbeobachter gab es bei der Abstimmung nicht.
Kyjiw hatte dazu aufgerufen, die Scheinwahlen nicht anzuerkennen. Die Lage in den Regionen ist von massiven Menschenrechtsverletzungen und der Einschränkung von Bürgerrechten geprägt. Berichten zufolge wurden Bürger zum Abstimmen genötigt. (dpa)
🐾 Leben mit dem Sterben
Nahezu jeder in der Ukraine kennt im russischen Angriffskrieg Gefallene. Wie können Hinterbliebene und Gesellschaft mit dem Verlust weiterleben, fragt taz-Autorin Peggy Lohse in der wochentaz.
Selenski: Fortschritte an der Front
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski sprach von Fortschritten an der Front. „In den letzten sieben Tagen gibt es ein Vorankommen“, sagte er am Sonntag in seiner täglichen Videoansprache. Dabei gebe es Bewegung sowohl im Süden der Ukraine im Gebiet Saporischschja, als auch rund um die von Russland besetzte Stadt Bachmut. An anderen Frontabschnitten sei es gelungen, die Positionen gegen russische Angriffe zu verteidigen, fügte er hinzu. (dpa)
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