+++ Corona News vom 8. April +++: „Schlimmste Rezession zu Lebzeiten“

Welthandel könnte laut WTO um ein Drittel einbrechen. Sexarbeiterinnen in größter Bedrängnis. Die Nachrichten zum Coronavirus im Live-Ticker.

Eine Frau lüft an geschlossenen Schaufensterläden einer Karstadt-Filiale entlang

Geschlossene Schaufenster einer Karstadt-Filiale: Nicht um ein Drittel, sondern ganz geschlossen Foto: Fabrizio Bensch/reuters

WTO-Chef prognostiziert „schlimmste Rezession zu Lebzeiten“

15.31 Uhr: Die Welthandelsorganisation (WTO) rechnet wegen der Pandemie mit der „schlimmsten Rezession zu Lebzeiten“ weltweit. Das sagte am Mittwoch WTO-Chef Roberto Azevêdo. Der weltweite Handel könnte nach WTO-Prognosen um bis zu ein Drittel einbrechen. (afp)

220 Patienten in deutschen Krankenhäusern aus EU-Ausland

15.04 Uhr: Die Zahl der in deutschen Krankenhäusern behandelten schwerkranken Corona-Patienten aus EU-Staaten hat sich nach Angaben des Auswärtigen Amtes auf 220 erhöht. Davon kämen 130 aus Frankreich, 44 aus Italien und 46 aus den Niederlanden, teilt das Außenministerium mit. Zudem gebe es die Zusage deutscher Krankenhäuser, weitere 60 Patienten aus anderen Ländern aufzunehmen.

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SPD: Niederlande Schuld an Uneinigkeit bei Finanzhilfen

15.00 Uhr: Für das vorläufige Scheitern der Verhandlungen in der Euro-Gruppe über rasche Milliardenspritzen für Italien und Spanien macht die SPD die Niederlande verantwortlich. Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Rolf Mützenich fordern die Niederlande auf, „die Blockade einer schnellen Unterstützung“ zu beenden. Andernfalls sei „das jahrzehntelange Friedens- und Erfolgsprojekt EU“ bedroht. Die Niederlande sollten das Sofortprogramm nicht dadurch „torpedieren“, dass sie auf „unerfüllbaren Auflagen“ für Finanzhilfen aus dem Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) bestünden.

Füsse einer Pole-Tänzerin in schwarzen Stilettos

Werden derzeit noch stärker diskriminiert als sonst: Sexarbeiterinnen Foto: Jason Reed/reuters

UN: Sexarbeiterinnen in Coronazeiten in größter Bedrängnis

14.27 Uhr: Die Vereinten Nationen haben angesichts der Coronakrise auf die äußerst schwierige Lage von Sexarbeiterinnen hingewiesen. Die Staaten müssten die Menschenrechte auch dieser Berufsgruppe schützen, forderten die UN-Organisation UNAIDS und das Globale Netzwerk von Projekten der Sexarbeit (NSWP) am Mittwoch. „Als Folge der Covid-19-Pandemie erfahren Sexarbeiterinnen eine Zeit der Not, eines völligen Einkommensverlusts, wachsender Diskriminierung und Schikanen.

Es gebe aus vielen Ländern Hinweise, dass den Betroffenen der Zugang zu sozialen Hilfsprojekten erschwert oder sogar unmöglich gemacht werde, hieß es. Außerdem gebe es Berichte von Razzien, Zwangs-Testungen auf das Virus, Festnahmen und Drohungen mit Ausweisung ausländischer Sexarbeiterinnen. Beide Organisationen verlangten angesichts der Quarantäne-Vorschriften Zugang heimatloser betroffener Frauen zu angemessenen Unterkünften. (dpa)

40 Millionen Schutzmasken für Deutschland

14.15 Uhr: Deutschland kann in dieser Woche mit der Lieferung von insgesamt 40 Millionen Schutzmasken rechnen. Das sei so viel wie in den beiden anderen Wochen davor, sagt der Sprecher des Gesundheitsministeriums. Es sei eine ständige Verbindung mit der Lufthansa nach Shanghai aufgebaut. Die Masken würden dort vom TÜV überprüft.

KfW: Viel mehr Anträge auf Staatshilfen

13.22 Uhr: Das Volumen der bei der staatlichen Förderbank KfW beantragten Hilfskredite ist in die Höhe geschossen. Bis Dienstagabend wurden Darlehen im Gesamtvolumen von 20,8 Milliarden Euro beantragt, wie die KfW mitteilt. Am Vortag waren es noch 12,1 Milliarden. Insgesamt liegen nun 6.452 Anträge auf Staatshilfen vor, davon zwölf mit einem Antragsvolumen von über 100 Millionen Euro.

Südafrikanische Ministerin nach Verstoß beurlaubt

12:29 Uhr: Südafrikas Kommunikationsministerin wurde für zwei Monate beurlaubt, weil sie gegen die verhängte Ausgangssperre verstoßen hat. Stella Ndabeni-Abrahams saß bei einem Mittagessen mit sechs Kollegen am Tisch, wie auf einem Foto im Online-Netzwerk Instagram zu sehen war. In Südafrika gilt bis Mitte April eine strikte Ausgangssperre. Bei Verstößen drohen bis zu sechs Jahre Gefängnis und hohe Geldstrafen.

Die oberste Gesundheitsexpertin der schottischen Regierung war am Sonntag nach Verstößen gegen Ausgangsbeschränkungen zurückgetreten. Der neuseeländische Gesundheitsminister durfte seinen Job nach Verstößen behalten, nannte sich aber selbst einen „Idioten“. (afp)

Ostausschuss warnt vor Protektionismus

12.10 Uhr: Nach Ansicht des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft droht eine Welle von Protektionismus. Hauptgeschäftsführer Michael Harms verweist zum einen auf die Bemühungen, etwa in der Medizintechnik eigene nationale Produktionen hochzuziehen. Zum anderen gebe es in Ungarn Pläne für einen Krisenfonds, „der westlichen Investoren aufgebürdet werden soll“. Die EU-Kommission müsse prüfen, dass nun große Banken und Handelsunternehmen mit einer Sondersteuer belegt werden sollen. (rtr)

Vorsitzender von EU-Forschungsrat tritt zurück

11.58 Uhr: Der Präsident des Europäischen Forschungsrates ERC, Mauro Ferrari, ist inmitten der Corona-Krise zurückgetreten. Die Financial Times hatte zuvor Ferraris Rücktrittserklärung veröffentlicht, in der dieser dem ERC vorwarf, es als wichtigster Geldgeber für europäische Forschungsprojekte versäumt zu haben, Wissenschaft zur Bewältigung der Corona-Pandemie zu finanzieren. Ferrari hatte sein Amt zu Beginn diesen Jahr angetreten.

Sein Vorschlag für ein spezielles Programm zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus sei vom Direktorium des ERC abgelehnt worden, beklagte Ferrari in dem Schreiben. Zudem zeigte sich der Wissenschaftler enttäuscht von der Krisenreaktion der EU. Er führte unter anderem „das völlige Fehlen von Koordinierung der Gesundheitspolitik der Mitgliedstaaten“ und „die allgegenwärtigen einseitigen Grenzschließungen“ als Gründe an.

Ferrari habe sich nicht an den „unabhängigen Charakter“ des ERC gewöhnen können, erklärte der EU-Abgeordnete Christian Ehler (CDU), der im Europaparlament für Wissenschaftsfinanzierung zuständig ist. Tatsächlich würden mehrere ERC-Stipendiaten in Bereichen arbeiten, „die sich auf die aktuelle Situation anwenden lassen und zum Verständnis und zur Eindämmung des Ausbruchs beitragen könnten“, erklärte Ehler weiter. Ferraris Vorschlag für ein Anti-Corona-Programm habe hingegen der rechtlichen Grundlage des ERC widersprochen. (afp)

Sozialverband VdK fordert einmalige Vermögensabgabe

11.29 Uhr: Der Sozialverband VdK fordert eine einmalige Abgabe auf Vermögen über einer Million Euro. „Jetzt brauchen wir dringend den Einsatz großer Unternehmen und von Menschen, die große Vermögen besitzen“, erklärt VdK-Präsidentin Verena Bentele. Selbstbewohnte Wohnungen und Häuser sollten davon nach VdK-Ansicht ausgenommen werden.

Teile eines Bootes liegen en einem Strand

Ein Bootswrack an der Küste von Lampedusa, November 2019 Foto: Mauro Buccarello/reuters

Keine Häfen für Geflüchtete in Italien

11.25 Uhr: Italien schließt wegen der Coronavirus-Pandemie seine Häfen für Flüchtlingsschiffe. Während des Gesundheitsnotstands könnten die Häfen nicht als sicher erachtet werden, heißt es in einem Beschluss der Regierung. Daher dürften Schiffe von Hilfsorganisationen mit Flüchtlingen an Bord nicht anlanden. Die Entscheidung fiel, nachdem ein Schiff der deutschen Nicht-Regierungsorganisation Sea-Eye Kurs auf Italien genommen hatte. Es hat rund 150 Menschen vor der libyschen Küste aufgenommen.

Spanien sieht EU wegen Streit über Finanzhilfen in Gefahr

11.11 Uhr: Der Streit über Finanzhilfen in der Viruskrise gefährdet nach Einschätzung spanischer Regierungsvertreter die Zukunft der EU. Die Europäer drohten das Vertrauen in die EU zu verlieren, wenn die Gemeinschaft die Krise nicht zusammen meistere, sagt Regierungssprecherin Maria Jesus Montero im spanischen Fernsehen. Die EU sei nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet worden und habe mit dem Virusausbruch nun mit einer ähnlich großen Herausforderung zu kämpfen. Er zeigte sich aber optimistisch, dass Verhandlungen über Finanzhilfen schließlich zu einem Ergebnis führen würden.

Scholz hält an ESM fest und will Hilfen an Auflagen knüpfen

11.07 Uhr: Hilfen in der Corona-Krise im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus müssen nach den Worten von Bundesfinanzminister Olaf Scholz an Auflagen zur Pandemie geknüpft werden. Es gehe nicht um grundsätzliche wirtschaftliche Auflagen etwa beim Rentensystem oder Arbeitsmarkt, sagt der SPD-Politiker. Zu den unter anderem von Italien geforderten sogenannten Corona-Bonds sagt Scholz, die klassischen Instrumente wie zum Beispiel der EU-Haushalt reichten aus für einen Aufbaufonds. „Wir müssen in nächster Zeit an einem Fonds arbeiten, der uns nach der Krise hilft, dass sich die Wirtschaft wieder erholt.“

Arbeitsminister Heil ermöglicht 12-Stunden-Arbeitstage

10:42 Uhr: Die Bundesregierung erlaubt für drei Monate in einigen Bereichen Arbeitstage von bis zu zwölf Stunden, um in der Virus-Krise in Notsituationen die Versorgung sicherzustellen. Auch die gesetzliche Mindestruhezeit zwischen Arbeitsende und -beginn darf verringert werden. Bedingung sei aber, dass dies zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, des Gesundheitswesens, der Daseinsvorsorge oder zur Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern notwendig sei.

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi mahnte, Arbeitgeber sollten von den Lockerungen nur in unvermeidlichen Ausnahmesituationen Gebrauch machen. (rtr)

Deutsche Umwelthilfe fordert temporäres Tempolimit

10:36 Uhr: Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat gefordert, angesichts der Corona-Pandemie kurzfristig ein temporäres Tempolimit zu erlassen. Mit dieser Maßnahme würde die Unfallzahl verringert und eine unmittelbar wirksame Entlastung von Rettungsstellen und Krankenhäusern angesichts der zu behandelnden Covid-19-Patienten sichergestellt. Die DUH schlägt vor, die von der niederländischen Regierung im März 2020 gewählte Beschränkung auf Tempo 100 km/h tagsüber bzw. 120 km/h nachts auch als temporäre Regelung für deutsche Bundesautobahnen zu übernehmen. (dpa)

Schnelle Ausbreitung in Russland

10.23 Uhr: In Russland ist die Zahl der bestätigten Infektionen den zweiten Tag in Folge um mehr als 1.000 gestiegen. Am Mittwoch melden die zuständigen Behörden ein Plus von 1.175 Fällen – so viele wie noch nie zuvor an einem Tag. Insgesamt sind demnach in Russland jetzt 8.672 Ansteckungen registriert. (rtr)

Ein Strassenmusiker steht allein in einer Fussgängerzone

An einem Samstag (21.3.) in Kölns Einkaufsstrasse Foto: Jochen Tack/imago

Schwere Rezession in Deutschland erwartet

10.19 Uhr: Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten wegen der Coronavirus-Pandemie eine „schwerwiegende“ Rezession in Deutschland in diesem Jahr. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde um 4,2 Prozent schrumpfen, die Arbeitslosenquote in der Spitze 5,9 Prozent erreichen, heißt es am Mittwoch vorgelegten Frühjahrsgutachten. Im kommenden Jahr werde die Wirtschaft sich aber erholen und um 5,8 Prozent wachsen. (afp)

Über 2 Mio. US-Häftlingen droht Katastrophe

10.17 Uhr: In den USA mehren sich die Nachrichten über Corona-Erkrankungen und Todesfälle in den Gefängnissen. In den Hilferufen von Inhaftierten hört man die Verzweiflung heraus. Auch die Bediensteten in den Haftanstalten leben in Angst. Manche Justizbehörden haben Inhaftierte bereits auf freien Fuß gesetzt, um die Pandemie im Strafvollzug zu bremsen.

Rund 2,3 Millionen Menschen in mehr als 7.000 Anstalten befinden sich in den USA in Haft. Von Abstand halten kann dort keine Rede sei. Inhaftierte leben häufig zu zweit in den Zellen, oder sie müssen die Nächte in Schlafsälen verbringen. Die hygienischen Bedingungen sind vielerorts schlecht. (epd)

9.50 Uhr: Die EU-Kommission hat Insidern zufolge die Euro-Finanzminister gewarnt, dass die Wirtschaft in der Euro-Zone dieses Jahr um bis zu zehn Prozent einbrechen könnte. Die Europäische Zentralbank habe bei den mittlerweile abgebrochenen Verhandlungen erläutert, wegen der Pandemie seien womöglich Hilfen im Volumen von 1,5 Billionen Euro nötig, sagen mehrere Regierungsvertreter. Deutschland und andere Euro-Staaten aus dem Norden unterstützten Maßnahmen im Umfang von 500 Milliarden Euro.

Epidemien im Ostkongo: Erst Ebola, jetzt Corona

9:45 Uhr: Nachdem der Osten des Kongo eine Seuche besiegt hat, folgt sofort die nächste. Ein Bericht aus Beni, Kongo, über die Lage der kriegsgebeutelten Region in der Coronakrise. (taz)

Boris Johnson in stabilem Zustand

8.30 Uhr: Der im Krankenhaus liegende britische Premierminister Boris Johnson ist nach Angaben der Regierung in einem stabilen Gesundheitszustand. Er sei guten Mutes, teilt Edward Argar, Staatssekretär im Gesundheitsministerium, mit. Er habe zusätzlichen Sauerstoff erhalten, werde aber nicht künstlich beatmet.

Keine Einigung bei Finanzhilfen für Italien

8.22 Uhr: Die Euro-Finanzminister können sich in ihrer stundenlangen Video-Konferenz nicht auf Hilfen für Italien einigen. Die Gespräche seien auf Donnerstag vertagt worden, teilt Eurogruppen-Chef Mario Centeno mit.

RKI-Chef Wieler sieht vorerst kein Ende der Maßnahmen

7.43 Uhr: Im Kampf gegen den Virusausbruch ist ein Ende sämtlicher Maßnahmen auf einmal nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) derzeit nicht denkbar. „Ein Exit suggeriert vielleicht, dass man einfach die ganzen Maßnahmen aufhebt und dann so lebt wie vor dieser Epidemie. Ich persönlich kann mir das momentan nicht vorstellen“, sagt RKI-Chef Lothar Wieler mit Blick auf die Debatte über einen Ausstieg aus den Beschränkungen, die sogenannte Exit-Strategie. „Ich kann mir vorstellen, dass es schrittweise bestimmte Änderungen gibt.“ Über das genaue Vorgehen müsse die Politik entscheiden. „Für mich ist der Exit zu einseitig belegt“, erklärt Wieler im Deutschlandfunk.

7.19 Uhr: Die Sitzung der Euro-Finanzminister zu Hilfen für Italien in der Coronakrise dauert an. Es gebe einen handfesten Streit zwischen Italien und den Niederlanden wegen Auflagen für Hilfskredite aus dem Rettungsfonds ESM, verlautet aus Verhandlungskreisen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagt seinen Interview-Termin im Morgenmagazin wegen der seit gestern Nachmittag laufenden Gespräche vorerst ab.

Ausbreitung in Deutschland verlangsamt

6.45 Uhr: In Deutschland ist die Zahl der bestätigten Infektionsfälle nach Angaben des Robert-Koch-Instituts auf 103.228 gestiegen. 1.861 Menschen seien bislang infolge einer Ansteckung gestorben, teilt das RKI mit. Am Dienstag hatte das Institut 99.225 Infektions- und 1.607 Todesfälle gemeldet. (rtr)

taz-Journalist Malte Kreutzfeld hat auf Twitter vorgerechnet, inwieweit diese Entwicklung mit den Kontaktbeschränkungen der letzten Wochen zu tun hat:

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Trumpt droht WHO mit Zahlungsstopp

5:05 Uhr: Mitten in der Corona-Krise droht US-Präsident Donald Trump der Weltgesundheitsorganisation mit dem vorläufigen Stopp der Beitragszahlungen seines Landes. Seine Regierung werde dies prüfen, kündigte Trump am Dienstag an. Er wirft der UN-Organisation massive Versäumnisse im Kampf gegen das Coronavirus vor. Bei den Zahlen der Corona-Toten wurde unterdessen in den USA ein weltweiter Rekord erreicht: Binnen 24 Stunden starben fast 2.000 Menschen an der Infektion. (afp)

Heuballen mit Atemschutzmaske

Atemschutz oder Maulkorb? Dieser Strohkopf in den USA hat heute noch niemandem gedroht Foto: Travis Heying/dpa

Luxemburgs Außenminister gegen Grenzkontrollen

5.00 Uhr: Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn appeliert laut einem Bericht des RedaktionsNetzwerks Deutschland an die Bundesregierung, die Kontrollen an den Grenzen zu Luxemburg und zu Frankreich so schnell wie möglich wieder aufzuheben. „Wenn der Schengen-Raum fällt, dann fällt auch das Europa der Bürger. Schengen ist die größte Errungenschaft der EU.“ Menschen aus dem Saarland und aus Rheinland-Pfalz würden sich täglich bei ihm beschweren.

4.15 Uhr: Die Regierung Hongkongs verlängert ihre Vorkehrungen zur Eindämmung des Virus bis zum 23. April. Dabei geht es insbesondere um Kontakteinschränkungen.

0.22 Uhr: Die USA erreichen nach den Worten von US-Präsident Donald Trump womöglich bald den Höhepunkt der Coronakrise. Trotz einer sehr „schmerzhaften Woche“ seien Hoffnungsschimmer zu erkennen. Er denke, dass die USA vielleicht dabei seien, am Punkt „ganz oben auf der Kurve“ anzukommen. Trump bekräftigt, dass er die Beschränkungen für das Wirtschaftsleben bald wieder aufheben wolle. (rtr)

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