Olympiabewerbung Grünes Licht ohne Grüne Nur CDU, SPD und AfD stimmen im Landesparlament der Olympiabewerbung des schwarz-roten Senats zu – und ein einzelner Abgeordneter der Linksfraktion. Von Stefan Alberti 21.5.2026
Margot Friedländer bekommt einen Platz „Eine kleine Frau, aber eine ganz große Persönlichkeit“ Der Vorplatz des Abgeordnetenhauses heißt nun Margot-Friedländer-Platz. Die nach ihr benannte Stiftung kündigt an, sie mit einem Avatar zu verewigen. Von Stefan Alberti 7.5.2026
Tempelhofer Feld „Es gibt da noch Klärungsbedarf“ Die schwarz-rote Koalition mag im Umweltausschuss doch nicht auf die Schnelle eine Änderung des Feld-Gesetzes für Flüchtlingsunterkünfte durchdrücken. Von Stefan Alberti 30.4.2026
Abgeordnetenhauswahl in Berlin Das Rennen ist wieder völlig offen Kommentar von Uwe Rada CDU und SPD lassen Federn, Linke und Grüne legen zu. Die jüngste Umfrage legt nahe, dass in Berlin so etwas wie Wechselstimmung in der Luft liegt. 30.4.2026
Klausurtagung der Koalitionsfraktionen Ein Kraftakt gegen den Dauerstreit CDU und SPD raffen sich 5 Monate vor der Wahl zu einem Beschlusspaket auf und loben sich dafür. Von Opposition wie Wirtschaft kommt hingegen Kritik. Von Stefan Alberti 22.4.2026
Landesparteitag der Grünen vor der Wahl „Berlin ist doch nicht Pusemuckel“ Die Grünen bekräftigen ihren Anspruch, im Senat die schwarz-rote Koalition abzulösen. Die könnte Montag bei einer Klausur noch mal den Turbo anwerfen. Von Stefan Alberti 19.4.2026
Berliner Grünen-Landesparteitag Doch kein Superlativ Die Grünen wollten ihre Kandidaten zur Abgeordnetenhauswahl direkt von den Mitgliedern bestimmen lassen. Doch von denen kommen zu wenige zum Parteitag, um einen Weltrekord zu erzielen. Von Stefan Alberti 18.4.2026
Neue Wahlumfrage für Berlin SPD und AfD gleichauf Die CDU bleibt einer aktuellen Umfrage zufolge stärkste Kraft in Berlin, wenn auch mit Verlusten. SPD und AfD liegen mit 17 Prozent auf Platz 2. 15.4.2026
CDU im Abgeordnetenhaus In die Osterpause gerettet Das Landesparlament beschließt die Ausbildungsplatzumlage und erlebt einen reuigen Regierungschef – und eine Bildungssenatorin im Angriffsmodus. Von Stefan Alberti 26.3.2026
Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus Eralp schon voll im Wahlkampfmodus Linke und Grünen kritisieren die CDU und drängen deren Koalitionspartner SPD, mit ihnen gemeinsam ein Gesetz für mehr bezahlbare Wohnungen zu beschließen. Von Stefan Alberti 12.3.2026
KI-Videoüberwachung in Berlin Verhaltensscanner bald auch vor dem Abgeordnetenhaus Die Polizei will KI-Videoüberwachung auch beim Objektschutz einsetzen. Zusätzlich zu Kotti, Görli und Alex kommen die Kameras dann auch ans Parlament. Von Hanno Fleckenstein 9.3.2026
Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus Alles wieder ganz anders Nach der überraschenden Umfrage zur Berlin-Wahl tagt das Parlament unter neuen Vorzeichen – und arbeitet sich an so vielen Streitthemen wie selten ab. Von Stefan Alberti 26.2.2026
Eisglätte im Abgeordnetenhaus Alle vereint gegen die CDU Dass die Opposition das Eischaos zur Großkritik am Senat nutzt, war erwartbar. Die SPD aber toppt das und legt CDU-Senatorin Bonde den Rücktritt nahe. Von Stefan Alberti 12.2.2026
Parlament berät Milliardeninvestition Klimaverbesserung dringend nötig Im Abgeordnetenhaus zeigt sich: Nicht nur das Stadtklima ist belastet, auch das Klima in der schwarz-roten Koalition ist merklich suboptimal. Von Stefan Alberti 29.1.2026
Persönliche Assistenzdienste Verband drängt bei Sozialsenatorin Kiziltepe auf mehr Tempo Die Bundesarbeitsgemeinschaft Persönliches Budget mag nicht hinnehmen, dass die Verwaltung einen Parlamentsbeschluss noch nicht umgesetzt hat. Von Peter Nowak 22.1.2026
Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus Eralp gegen Wegner Die Linksfraktion schickt im Parlament nicht ihre Vorsitzenden, sondern die Spitzenkandidatin in die Rederunde mit dem Regierungschef von der CDU. Von Stefan Alberti 15.1.2026
Berliner BSW und seine Kandidaten Wahlkampf unterhalb der 5-Prozent-Hürde Der BSW-Landesverband stellt seine Spitzenkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl vor. Es hagelt Gemeinplätze. Berlin aber fällt hinten runter. Von Nathan Pulver 12.1.2026
Haushaltsschlusrunde im Abgeordnetenhaus Im Zeichen der Neuwahl Die Debatte über den rund 90 Milliarden Euro schweren Doppelhaushalt für 2026 und 2027 ist geprägt von der Abgeordnetenhauswahl in zehn Monaten. Von Stefan Alberti 18.12.2025
Berliner Landeshaushalt Das Schlimmste abgewendet – vorerst Das Abgeordnetenhaus verabschiedet diesen Donnerstag den Rekord-Haushalt für 2026 und 2027. Solide und soziale Finanzplanung sieht anders aus. Der taz-Überblick. Von Lilly Schröder, Erik Peter, Uta Schleiermacher, Susanne Memarnia, Hilka Dirks, Claudius Prößer und Hanno Fleckenstein 18.12.2025
Landeshaushalt für 2026 und 2027 Skizze einer Achterbahnfahrt Die Linksfraktion, die 2026 die Regierungschefin stellen könnte, kritisiert den Haushalt heftig. Den soll das Parlament nächste Woche beschließen. Von Stefan Alberti 11.12.2025
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