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Verfassung

Ein gezeichnetes Megaphon

Die Wahrheit

Und dann kamen die Engländer

Kolumne Die Wahrheit von Ralf Sotscheck
Vor über 1.500 Jahren war alles besser. Zumindest in Irland – da hatte es eine fortschrittliche Rechtsform. Ein englischer Papst vermasselte es dann.

21.10.2024

Junge Menschen tragen ein Banner mit der Aufschrift: #Nordhausen Zusammen und tragen Schilder: Es ist kurz von 19:33 - Wenn die AFD die Antwort ist, wie dumm war dann die Frage ?

Lehrkräfte in Thüringen

Wappnen gegen die AfD

Was passiert an Schulen, falls die AfD nach den Wahlen die Bildungspolitik mitbestimmt? Lehrkräfte in Thüringen proben den Ernstfall.
Von Amelie Sittenauer

20.8.2024

die Richter des Bundesverfassungsgerichts

Reform des Bundesverfassungsgerichts

Resilienz für die Roten Roben

SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU wollen das Bundesverfassungsgericht vor der AfD schützen. Grund sind Erfahrungen aus Polen und Ungarn.
Von Christian Rath

23.7.2024

Eine Demonstration mit Fahnen und Transparenten in einer Straße

Verfassungsreform in Italien

Der autoritäre Traum der Rechten

Italiens Senat beschließt eine Verfassungsreform, mit der die Position der postfaschistischen Regierungschefin Giorgia Meloni massiv gestärkt würde.
Von Michael Braun

19.6.2024

Selenskyj mit schusssicherer Weste

Wahlen in der Ukraine unter Kriegsrecht

Eine Frage der Legitimität

Am 20. Mai ist die Amtszeit des ukrainischen Präsidenten Selenskyj abgelaufen. im Krieg dürfen keine Wahlen stattfinden. Russland schlachtet das aus.
Von Juri Konkewitsch

28.5.2024

Fallschirmspringer mit Deutschlandfahne

Volksfest fürs Grundgesetz in Berlin

Punktlandung im Banalen

Kommentar von Joscha Frahm
Beim Berliner Bürgerfest ist Grundkonsens: Die Demokratie ist zwar ein bisschen in Gefahr, aber das kriegen wir hin. Dabei gäbe es Gesprächsbedarf.

27.5.2024

Projektionen mit Anti-Atomkraft-Spruch am AKW Isar 2 für die Abschaltung der deutschen Atomkraftwerke

Grundgesetz schützt Klimabewegung

Die Umwelt in den Grund gesetzt

Kolumne Wir retten die Welt von Bernhard Pötter
Das Grundgesetz schützt auch die Umweltbewegung. Auch deshalb fährt sie mit der demokratischen Verfassung besser als mit einer Öko-Diktatur.

23.5.2024

Frank-Walter Steinmeier spricht beim Staatsakt zu «75 Jahre Grundgesetz» auf dem Forum zwischen Bundestag und Bundeskanzleramt

Staatsakt zu 75 Jahren Grundgesetz

„Es kommen raue, härtere Jahre“

Beim Staatsakt für das Grundgesetz warnt Bundespräsident Steinmeier vor Gefahren für die Demokratie – und fordert eine Debatte über die Wehrpflicht.

23.5.2024

Illustration: Auf dem Grundgesetz und der Verfassung der DDR liegt ein leeres Buch mit Stift

75 Jahre Grundgesetz

Diktatur des Proletariats

Essay von Ilko-Sascha Kowalczuk
Die Verfassung der DDR musste von Stalin abgenickt werden. Nach der Wende wurde die Chance auf ein gemeinsames Grundgesetz vertan.

20.5.2024

Befürworter von Abtreibungsrechte mit Plakaten demonstrieren

Abtreibung in Frankreich

Aufklärung 2.0

Kommentar von Rudolf Balmer
Fe­mi­nis­t:in­nen haben dafür gesorgt, dass das Recht auf Abtreibung in der Verfassung steht. Ein klares Zeichen für weibliche Selbstbestimmung.

29.2.2024

Polnisches Parlament, auf der linken Seite sitzen die Abgeordneten der PIS, rechts daneben Donald Tusk , der von einem Mann mit Smartphone fotografiert wird, im Vordergrund wird an einem Tisch verhandelt

Verfassungsexpertin über Polen

„Reparaturarbeiten sind schwierig“

Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist.
Interview von Gabriele Lesser

11.2.2024

Viele Menschen auf einer Straße in Dakar. Im Hintersgrund steigen schwarze Rauchschwaden auf

Politische Krise in Senegal

„Hände weg von der Verfassung“

Vor allem junge Se­ne­ga­le­s:in­nen haben erneut gegen die Verschiebung der Präsidentschaftswahl protestiert. Ein erster toter Demonstrant ist zu beklagen.
Von Katrin Gänsler

10.2.2024

Ein Mann ist mit seinem Rollstuhl über Kopfsteinpflaster unterwegs.

Reform des Einbürgerungsrechts

Rohe Diskriminierung

Kolumne law and order von Franziska Drohsel
Das neue Staatsbürgerschaftsrecht erleichtert die Einbürgerung, schließt aber nicht nur behinderte Menschen aus. Das dürfte verfassungswidrig sein.

9.2.2024

Die AfD Fraktion - im Bild nur Männer - sitzt im Thüringer Landtag

AfD im Osten

Wappnen für den Ernstfall

Vor den Landtagswahlen im Herbst diskutiert die Politik in Thüringen, ob es eine blockadesicherere Verfassung braucht. Die hat einige Lücken.
Von Gareth Joswig

13.1.2024

Gabriel Boric, Präsident von Chile, spricht vor der Presse.

Referendum in Chile

Ein Land im Stillstand

Kommentar von Sophia Boddenberg
Das Ergebnis des Verfassungsreferendums in Chile ist im Sinne der Rechten. Auch wenn ihr Entwurf scheiterte, wollten sie keine sozialen Reformen.

18.12.2023

Frauen vor einem Bus verbrennen ein Dokument

Referendum in Chile

Noch mal nein zu neuer Verfassung

Der Verfassungsentwurf scheitert erneut. Präsident Boric erklärt den Prozess für beendet – das Grundgesetz aus der Pinochet-Diktatur bleibt erst mal.
Von Sophia Boddenberg

18.12.2023

Ein Junge mit einem Heft in der Hand

Chile vor dem Verfassungsreferendum

Wahl zwischen Pest und Cholera

Chile stimmt erneut über einen Verfassungsentwurf ab, diesmal einen rechten. Scheitert er, bleibt die Verfassung aus der Pinochet-Diktatur bestehen.
Von Sophia Boddenberg

15.12.2023

Demonstranten zeigen Schilder, auf einem steht „Der australische Traum wurzelt in Rassismus“

Volksabstimmung in Australien

Rassismus ist stärker als Liebe

Kommentar von Urs Wälterlin
Australien entscheidet sich mehrheitlich dagegen, die Diskriminierung der Aborigines abzubauen. Gegen Hass hat Liebe einfach keine Chance.

14.10.2023

Wahlzettel werden in einem Auszählungszentrum in Melbourne ausgezählt

Referendum in Australien

Australiens Indigene „am Boden zerstört“

In Australien ist der Versuch gescheitert, Aborigines eine größere Mitsprache bei der Gestaltung von Gesetzen zu geben, die sie besonders betreffen.
Von Urs Wälterlin

14.10.2023

Staatschef Oberst Assimi Goita steigt aus einem Jeep, mit dunkler Sonnenbrille und heller Oberbekleidung

Militärherrschaft in Mali

Geplante Wahl gestoppt

Eine Firma hält Malis Meldedaten unter Verschluss, sagt die Regierung. So könne nicht gewählt werden. Im Juni war das kein Problem.
Von Dominic Johnson

26.9.2023

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