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Ein Rauchmelder, umgeben von Rauch

Brandschutzstreit in der Rigaer Straße

Machtproben in der Konfliktzone

Kommentar von Erik Peter
Wer darf überhaupt und wer soll zuerst? Die Brandschutzbegehung in der Rigaer 94 durch den Bezirk missfällt dem Senat.

13.3.2021

Menschen stehen auf einer dunklen Straße und verfolgen ein Konzert

Polizeieinsatz wegen Rigaer94

Grüne gehen Innensenator an

Die Absage des Polizeieinsatzes koste 500.000 Euro, sagt Innensenator Geisel (SPD). Der Koalitionspartner will das nicht auf sich sitzen lassen.
Von Stefan Alberti

11.3.2021

Polizeiwanne vor der Rigaer 94

Brandschutz in der Rigaer Straße 94

Bezirk beugt sich dem Druck

Der Bezirk ebnet den rechtlichen Weg für eine weitere Brandschutzprüfung, diesmal mit den Eigentümern. Gleichwohl hält er diese für überflüssig.
Von Erik Peter

10.3.2021

Straßenschild Rigaer Straße

Brandschutz in der Rigaer Straße 94

Bezirk prüft selbst

Überraschend hat am Dienstagmorgen eine Brandschutzbegehung in der Rigaer 94 stattgefunden. Eigentümer und Senat sind düpiert.
Von Erik Peter und Stefan Alberti

9.3.2021

Ein Mann läuft an einer bunten Fassade vorbei

Rot-Rot-Grün streitet um Rigaer94

Florian Schmidt als Feuerlöscher

Kommentar von Erik Peter
Der grüne Stadtrat entschärft einen für die Koalition gefährlichen Konflikt. Innensenator Geisel tut gut daran, das einzugestehen.

9.3.2021

Ein Vermummter steht auf einem Balkon, an dem ein

Streit um die Rigaer Straße 94

Tür könnte sich wieder schließen

Die Anwälte des autonomen Hausprojekts wehren sich gegen eine Begehung durch die Eigentümervertreter. Am Dienstag wird vor dem Landgericht verhandelt.
Von Erik Peter

3.3.2021

Florian Schmidt vor dem Eingang der Rigaer 94

Autonomes Hausprojekt

Rigaer 94 spaltet Bezirk und Senat

Xhains Baustadtrat Florian Schmidt ist gegen eine Begehung des Hauses durch Eigentümer und Polizei. Der Bezirk solle den Brandschutz selbst prüfen.
Von Erik Peter

1.3.2021

eine buntbemalte Hausfassade spiegelt sich in der Scheibe eines Autos

Hausprojekt Rigaer94 in Berlin

Großeinsatz am 11. März

Wie erwartet wird ein Brandschutzexperte das Gebäude begutachten, geschützt von der Polizei. Nun ist auch der Termin bekannt geworden.

28.2.2021

Außenansicht des Hauses in der Rigaer Straße 94

Linksradikales Projekt Rigaer Straße 94

Brandschutz oder Räumung?

Der Eigentümer darf in die Rigaer 94, um den Brandschutz sicherzustellen. Der Hausverwalter sieht die Notwendigkeit, das Haus räumen zu lassen.
Von Erik Peter

18.2.2021

Polizei vor der Rigaer Straße 94

Gerichtsentscheidungen zur Rigaer 94

Polizeischutz für Eigentümerin

Zwei Gerichte urteilen zu Gunsten der Eigentümerin des Hausprojekts Rigaer94. Diese dürfte mit Hilfe der Berliner Polizei das Gebäude betreten.
Von Erik Peter

12.2.2021

Transparente hängen aus der Rigaer 94

Eigentümer der Rigaer Straße 94

Limitierte Handlungsfähigkeit

Nach dem Brexit ist die Eigentümerfirma des linken Hausprojekts womöglich nicht mehr rechtsfähig. Eine erneute Räumungsklage könnte scheitern.
Von Erik Peter

27.1.2021

Polizist:innen stehen behelmt und Rücken an Rücken auf einer Kreuzung. Im Hintergrund ist ein Haus mit viel Graffitis zu sehen.

Ehemals besetztes Haus in Berlin

Mit Schlagstock und Brecheisen

Am Montag sollen Securities vor der Liebig34 Personen angegriffen haben. Aktivist:innen veröffentlichten Fotos des Vorfalls. Die Polizei ermittelt.
Von Gareth Joswig

13.10.2020

Hinweisschild

Innenausschusssitzung zur Rigaer 94

Ein Eigentümer ohne Namen

Die von der CDU geplante Show zur Rigaer Straße 94 fällt aus. Der Eigentümer könnte mit einer erneuten Klage gegen die Kneipe Kadterschmiede scheitern.
Von Erik Peter

17.8.2020

Hauseingang Rigaer 94

Neue Klage gegen Rigaer 94

Unbefugten Zutritt verboten

Die angeblichen Eigentümer versuchen erneut gegen die Bewohner des Hauses Rigaer 94 vorzugehen. Polizei und Senat wollen ihnen nicht mehr helfen.
Von Erik Peter

5.8.2020

Polizisten im Eingang der Rigaer 94

Polizeistrategie in der Rigaer 94

Heimliches Schuld­eingeständnis

Kommentar von Erik Peter
Die Polizei will den Hausverwalter der Rigaer 94 nicht mehr ins Haus begleiten. Anscheinend weiß sie, dass sie zuletzt rechtswidrig gehandelt hat.

22.7.2020

Polizisten auf dem Dorfplatz

Polizeieinsatz in der Rigaer Straße 94

Gericht ignoriert, Mafiosi hofiert?

Die Polizei hat sich im Zuge ihres Einsatzes womöglich über Gerichtsentscheidungen hinweggesetzt. Wieder stellt sich die Frage: Wer ist der Eigentümer?
Von Erik Peter

14.7.2020

Vermummter auf einem Balkon der Rigaer Straße 94

Einsatz in der Rigaer Straße 94

Neues aus der Krachmacherstraße

Ein erneuter Versuch der angeblichen Eigentümer, in die Rigaer Straße 94 zu gelangen, scheitert. Das Vorgehen der Polizei wirft viele Fragen auf.
Von Erik Peter

13.7.2020

Polizisten im Eingang der Rigaer 94

Räumungen in der Rigaer Straße in Berlin

Rechtsfreier Raum Rigaer 94

Kommentar von Erik Peter
Den Durchsuchungen im linken Hausprojekt folgen Räumungen. Dabei sind die Eigentumsverhältnisse unklar und fehlen entsprechende Gerichtsbeschlüsse.

10.7.2020

Ein Haus mit bunt bemalten Fassaden

Streit um linkes Hausprojekt Rigaer 94

Der Eigentümer bleibt undercover

Der Senat versucht herauszufinden, wem das Haus in der Rigaer Straße gehört. Alle Bemühungen waren bislang jedoch vergeblich.

2.3.2020

1. Mai-Demo vor der Rigaer Straße 94. Menschen mit Bengalos auf den balkonen

Eigentümer der Rigaer Straße 94

Briefkastenfirma ohne Briefkasten

Die Eigentümerfirma der Rigaer Straße 94 will die Kneipe Kadterschmiede loswerden. Doch vor Gericht blamiert sich die Firma zum wiederholten mal.
Von Erik Peter

13.6.2019