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Donald Tusk gestikuliert unterschreibt

Erste Maßnahmen der Tusk-Regierung

In Polen wird aufgeräumt

Kommentar von Barbara Oertel
Die neue Regierung unter Donald Tusk hat die Führung der Öffentlich-Rechtlichen ausgetauscht. Es ist ein erster Schritt Richtung Rechtsstaat.

21.12.2023

Maciej Wasik schiebt seine Brille auf der nach Nase hoch

Nach Amtsmissbrauch in Polen

Knast für zwei PiS-Politiker

Die beiden Politiker hatte Präsident Andrzej Duda schon rechtswidrig begnadigt. Ihre Partei will das neue Hafturteil jetzt nicht anerkennen.
Von Gabriele Lesser

21.12.2023

Protestierende vor dem Hauptgebäude des TVP-Senders im Dezember

Medien in Polen

Ende der PiS-Propaganda

Die PiS-Partei hatte die öffentlich-rechtlichen Medien für ihre Zwecke umgebaut. Nun muss sie sich von ihrem wichtigsten Parteisender trennen.
Von Gabriele Lesser

21.12.2023

Donals Tusk umringt von Abgeordneten

Polens neuer Ministerpräsident

Tusk vor dem Spagat

Kommentar von Barbara Oertel
Der Weg für Donald Tusk als Ministerpräsident ist frei. Doch er will es allen recht machen und muss mit PiS-Hinterlassenschaften kämpfen.

13.12.2023

Portrait Donald Tusk

Neuer Premier in Polen bestätigt

Tusk will die EU näher bringen

Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl kommt der Machtwechsel. Auf acht Jahre rechtspopulistische PiS folgt nun eine Bürgerkoalition (KO).
Von Gabriele Lesser

12.12.2023

Donald Tusk steht im Parlament und formt mit seinen Händen eine Herz

Machtwechsel in Polen

Donald Tusk ist neuer Premier

Das polnische Abgeordnetenhaus wählt den ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk zum Regierungschef. Für die PiS ein „deutscher Spion“.
Von Gabriele Lesser

12.12.2023

Jaroslaw Kaczynski im Gedränge

Regierungsbildung in Polen

PiS scheitert im Parlament

Polens Parlament verweigert rechtsnationalistischer Regierung die Mehrheit. Das Verfassungstribunal erklärt EU-Zwangsgelder für verfassungswidrig.
Von Gabriele Lesser

11.12.2023

EIn Mann sitzt neben einem Wappen mit Adler auf rotem Grund

Polen nach den Wahlen

Mühsam zurück zum Rechtsstaat

In Polen wirken die PiS-Nationalpopulisten auch nach dem Wahlsieg der liberaleren Koalition weiter. Sie besetzen Schlüsselpositionen im ganzen Land.
Von Gabriele Lesser

3.12.2023

Das Foto zeigt eine Reihe von Personen in Seitenaufnahme, hinten Morawiecki.

Trotz Wahlsiegs der Opposition

Polens neue Zwei-Wochen-Regierung

Die neue PiS-Regierung hat keine Chance, die Vertrauensabstimmung im Parlament zu überstehen. Dennoch hat Präsident Duda sie vereidigt.
Von Gabriele Lesser

28.11.2023

PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski winkt auf einer Bühne stehend verhalten ins Publikum. Im Vordergrund leicht unscharf polnische Flaggen, die geschwenkt werden.

Rechtsstaat in Polen

Zwischen Populismus und Demokratie

Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz
Die PiS-Partei verhielt sich in ihrer vergangenen Regierungszeit alles andere als demokratisch. Entscheidend ist, dies nun juristisch zu ahnden.

29.11.2023

Lech Walesa Porträt

Lech Wałęsa gewinnt in Straßburg

Desaster für die polnische Justiz

Nach dem EGMR-Urteil zugunsten von Wałęsa muss Polen sein mangelhaftes Gerichtswesen in Ordnung bringen. Er hatte gegen die Republik Polen geklagt.
Von Gabriele Lesser

24.11.2023

Häuser eines Dorfes, im Hintergrund vier Windkraftanlagen, dahinter weite Waldlandschaft

Blockierte EU-Förderung

5,1 Milliarden Euro für Polen

Brüssel will 5,1 Milliarden Euro aus dem Energiesparprogramm für Erneuerbare überweisen. Dafür muss Polen Bedingungen erfüllen.
Von Gabriele Lesser

23.11.2023

Andrzej Duda spricht

Regierungsbildung in Polen

Dudas Karrierekalkül

Kommentar von Gabriele Lesser
Den Auftrag der Regierungsbildung wird die PiS nicht erfüllen können. Duda schindet Zeit für die Partei, bei der er auf einen guten Posten hofft.

14.11.2023

Andrzej Duda (L.) und Mateusz Morawiecki (R.) geben sich bei der Zeremonie zur Ernennung des Premiers die Hand

Regierungsbildung in Polen

Abgang in Raten

Nach der Wahl hat die PiS keine Mehrheit im Parlament. Trotzdem erteilt Präsident Duda dem bisherigen Premier Morawiecki einen Regierungsauftrag.
Von Gabriele Lesser

14.11.2023

Nationalistenmarsch in Polen

Unabhängigkeitstag in Polen

„Wir müssen kämpfen!“

PiS-Chef Kaczyński will den Machtwechsel nach den verlorenen Wahlen verhindern. Ein Nationalistenmarsch lief am Samstag durch Warschau.
Von Gabriele Lesser

12.11.2023

Polens Präsident Andrzej Duda

Regierungsbildung in Polen

Duda schindet Zeit für die PiS

Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit mehr.
Von Gabriele Lesser

7.11.2023

Große lilafarbene Leuchtbuchstaben in einem Ausstellungraum. Sie ergeben den Satz: There is an elephant in the room

Kuratoren über Kunst im Krieg

„Wir können nicht alles retten“

Die Kyiv-Biennale 2023 geht ins Exil, auch nach Polen. Wie zeigen Kunsthäuser im lang PiS-regierten Land Solidarität mit der ukrainischen Kulturszene?
Interview von Sophie Jung

27.10.2023

Marie-Agnes Strack-Zimmermann am Fenster im Berliner Paul-Loebe-Haus

Aufbruch oder Untergang

Propaganda, Palästina, Parteien

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch
In diesen hektischen Zeiten mag es fromm klingen, slow journalism zu fordern. Doch was will man dem Hunderennen um Klicks sonst entgegensetzen?

22.10.2023

Der Künstler Paweł Żukowski hält auf einer Straße ein rotes Transparent, hinter ihm stehen Polizisten.

Kulturszene Polens nach der Wahl

In ihrer Haltung bestärkt

Nach der Parlamentswahl in Polen zeichnet sich ein Regierungswechsel ab. Wie reagiert die Kulturszene des Landes darauf?
Von Agata Pyzik

22.10.2023

Eine Frau in einer Wahlkabine in Warschau

Parlamentswahl in Polen

PiS in die Schranken gewiesen

Die Rechtskonservativen verlieren, das Oppositionsbündnis gewinnt. Bis in Warschau eine neue Regierung steht, dürfte es aber noch dauern.
Von Gemma Teres Arilla

17.10.2023