Autofrei-Volksbegehren soll vor Gericht Jarasch sagt Nein Die grüne Verkehrssenatorin lehnt nach dem Klima-Vorstoß noch ein Volksbegehren ab: „Wir brauchen autofreie Kieze, aber keine autofreie Innenstadt“. Von Stefan Alberti 17.5.2022
Volksbegehren Berlin autofrei Die Autoliebe der Innensenatorin Autos aus der Innenstadt zu verbannen, sei grundgesetzwidrig, so die Innenverwaltung. Das entspricht der „autogerechten Stadt“. Von Bert Schulz 12.5.2022
Autofreie Innenstädte Städte für Menschen, nicht Autos Kommentar von Marie Frank Das Volksbegehren Berlin Autofrei ist laut Innenverwaltung unzulässig. Dabei ist körperliche Unversehrtheit wichtiger als Autos in der Innenstadt. 10.5.2022
Nein zu Klima-Volksbegehren Senat gegen Berliner Alleingang Umweltsenatorin Jarasch (Grüne) begründet Ablehnung des Klimavolksbegehrens mit hohen Kosten und fehlendem Einfluss des landes. Von Stefan Alberti 3.5.2022
Gespräch mit der Zivilgesellschaft „Wir sind Antreiber, ganz klar“ Verkehr, Klima, Umwelt – hier hat Rot-Grün-Rot einiges vor. Aber reicht das? Nein, meinen VertreterInnen von Gruppen, die dem Senat Druck machen. Interview von Bert Schulz und Claudius Prößer 18.2.2022
Volksbegehren Enteignen in Berlin Kompromiss mit Potential Kommentar von Erik Peter Die Einigung auf eine Expertenkommission ist eine Chance – falls sie keine verfassungsrechtlichen Probleme findet. 24.11.2021
Forscher über Klimaneutralität 2030 „Die Zeit haben wir nicht mehr“ Wie soll die Hauptstadt in acht Jahren fossilfrei werden? Volker Quaschning, der das Volksbegehren „Berlin 2030 Klimaneutral“ unterstützt, erklärt es. Interview von Claudius Prößer 10.11.2021
Volksbegehren Klimaneustart in Berlin Warnung an die nächste Koalition Kommentar von Bert Schulz Mit dem Klima-Bündnis kommt das nächste Volksbegehren. Ähnlich wie die Enteignungs-Initiative dürfte sie die Politik in den nächsten Jahren prägen. 9.10.2021
Volksbegehren Berlin 2030 klimaneutral Erste Hürde genommen Das Bündnis Berlin 2030 klimaneutral hat 39.116 Unterschriften für sein Volksbegehren gesammelt. Dafür brauchte das Bündnis nur 3 Monate. Von Manuel Aguigah und Claudius Prößer 6.10.2021
Abstimmung über Enteignung in Berlin Die große E-Frage Am 26. September wird auch über den Enteignungs-Volksentscheid abgestimmt. Ist ein Erfolg realistisch? Antworten auf die wichtigsten Fragen. Von Erik Peter 31.8.2021
Neues Volksbegehren Klimaneutral 2030 Das Fenster schließt sich Das Volksbegehren „Berlin Klimaneutral 2030“ soll endlich Ernst machen mit den Zielen des Pariser Abkommens. Es wäre ein radikaler Schritt. Von Claudius Prößer 1.7.2021
Enteignen-Initiative erreicht Quorum Party vor der Innenverwaltung 350.000 Unterschriften sind übergeben, die Partystimmung ist groß. Berlins Landeswahlleiterin bestätigt, dass genug Unterschriften zusammen gekommen sind. Von Gareth Joswig 25.6.2021
Erfolgreiches Volksbegehren in Berlin Fast 350.000 Stimmen für Enteignung Der Volksentscheid über die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne kommt: Fast jede*r zehnte Berliner*in hat für Enteignungen unterschrieben. Von Gareth Joswig 25.6.2021
Volksbegehren Deutsche Wohnen Enteignen Letzter Aufruf zur Enteignung Die Initiative Deutsche Wohnen und Co Enteignen sammelt noch bis zum Freitag. 300.000 und sogar mehr Unterschriften dürften zusammenkommen. Von Gareth Joswig 22.6.2021
Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen Enteignung wird günstiger Vergesellschaftungen müssen wohl nicht zum Marktwert erfolgen: Ein wissenschaftliches Thesenpapier widerspricht der Kostenschätzung des Senats. Von Gareth Joswig 9.4.2021
Volksbegehren in Berlin 50.000 für Enteignung Das Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen hat im ersten Monat knapp 50.000 Unterschriften gesammelt. Es müssen noch deutlich mehr werden. Von Gareth Joswig 26.3.2021
Enteigner:innen aus Park geschmissen Securities bekommen auf den Deckel Securities auf dem Tempelhofer Feld haben die Sammler:innen vom Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen behindert. Zu unrecht, sagt Grün Berlin. Von Gareth Joswig 4.3.2021
Kampagne Deutsche Wohnen & Co Enteignen Wo geht's hier zur Enteignung? Das Volksbegehren startete am Wochenende in die zweite Sammelphase. Zehntausende Berlinerinnen aus allen Schichten haben bereits unterschrieben. Von Timm Kühn 1.3.2021
Berliner Volksbegehren zur Enteignung Wieder soll da ein Gespenst umgehen Kommentar von Timm Kühn Das Volksbegehren Deutsche Wohnen und Co. enteignen will massenhaft Unterschriften sammeln. Was bei manchen alte Ängste wecken mag. 27.2.2021
Volksentscheid „Berlin autofrei“ Autos sollen frei bekommen Die Initiative „Berlin autofrei“ hat dem Senat ihren Gesetzentwurf vorgelegt. Zu einem Volksentscheid käme es erst 2023. Von Claudius Prößer 18.2.2021
