Volks-Ini „Berlin 2030 klimaneutral“ Volksbegehren droht zu scheitern Das Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ sammelte im ersten Monat nur 8.650 Unterschriften. Die Aktivist:innen bleiben dennoch hoffnungsvoll. Von Max Leyendecker 18.8.2022
Hoher Stromverbrauch von Aussenwerbung „Ein erhebliches Einsparpotenzial“ Berlin Werbefrei rechnet nicht mit dem Abstellen digitaler Werbeanlagen, trotz Energiekrise. Dabei verbraucht eine Anlage so viel wie zehn Haushalte. Von Friedemann Melcher 10.8.2022
Volksbegehren in Berlin Schuften fürs Grundeinkommen Sechs Wochen vor Schluss fehlen der Initiative noch mehr als 100.000 Unterschriften. Dabei sind viele Berliner*innen von der Idee überzeugt. Von Bert Schulz 28.7.2022
„Klimaneutral 2030“ im Parlament Eigentlich ja, aber nein Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz hat das Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ geschlossen abgelehnt – damit kann es jetzt kommen. Von Claudius Prößer 2.6.2022
Senat lehnt Klima-Volksbegehren ab Die grüne Heuchelei Zwei Initiativen wollen Berlin schnell autofrei und klimaneutral machen. Doch die grüne Senatorin spricht sich dagegen aus. Das ist absurd. Von Bert Schulz 21.5.2022
Autofrei-Volksbegehren soll vor Gericht Jarasch sagt Nein Die grüne Verkehrssenatorin lehnt nach dem Klima-Vorstoß noch ein Volksbegehren ab: „Wir brauchen autofreie Kieze, aber keine autofreie Innenstadt“. Von Stefan Alberti 17.5.2022
Volksbegehren Berlin autofrei Die Autoliebe der Innensenatorin Autos aus der Innenstadt zu verbannen, sei grundgesetzwidrig, so die Innenverwaltung. Das entspricht der „autogerechten Stadt“. Von Bert Schulz 12.5.2022
Autofreie Innenstädte Städte für Menschen, nicht Autos Kommentar von Marie Frank Das Volksbegehren Berlin Autofrei ist laut Innenverwaltung unzulässig. Dabei ist körperliche Unversehrtheit wichtiger als Autos in der Innenstadt. 10.5.2022
Nein zu Klima-Volksbegehren Senat gegen Berliner Alleingang Umweltsenatorin Jarasch (Grüne) begründet Ablehnung des Klimavolksbegehrens mit hohen Kosten und fehlendem Einfluss des landes. Von Stefan Alberti 3.5.2022
Gespräch mit der Zivilgesellschaft „Wir sind Antreiber, ganz klar“ Verkehr, Klima, Umwelt – hier hat Rot-Grün-Rot einiges vor. Aber reicht das? Nein, meinen VertreterInnen von Gruppen, die dem Senat Druck machen. Interview von Bert Schulz und Claudius Prößer 18.2.2022
Volksbegehren Enteignen in Berlin Kompromiss mit Potential Kommentar von Erik Peter Die Einigung auf eine Expertenkommission ist eine Chance – falls sie keine verfassungsrechtlichen Probleme findet. 24.11.2021
Forscher über Klimaneutralität 2030 „Die Zeit haben wir nicht mehr“ Wie soll die Hauptstadt in acht Jahren fossilfrei werden? Volker Quaschning, der das Volksbegehren „Berlin 2030 Klimaneutral“ unterstützt, erklärt es. Interview von Claudius Prößer 10.11.2021
Volksbegehren Klimaneustart in Berlin Warnung an die nächste Koalition Kommentar von Bert Schulz Mit dem Klima-Bündnis kommt das nächste Volksbegehren. Ähnlich wie die Enteignungs-Initiative dürfte sie die Politik in den nächsten Jahren prägen. 9.10.2021
Volksbegehren Berlin 2030 klimaneutral Erste Hürde genommen Das Bündnis Berlin 2030 klimaneutral hat 39.116 Unterschriften für sein Volksbegehren gesammelt. Dafür brauchte das Bündnis nur 3 Monate. Von Manuel Aguigah und Claudius Prößer 6.10.2021
Abstimmung über Enteignung in Berlin Die große E-Frage Am 26. September wird auch über den Enteignungs-Volksentscheid abgestimmt. Ist ein Erfolg realistisch? Antworten auf die wichtigsten Fragen. Von Erik Peter 31.8.2021
Neues Volksbegehren Klimaneutral 2030 Das Fenster schließt sich Das Volksbegehren „Berlin Klimaneutral 2030“ soll endlich Ernst machen mit den Zielen des Pariser Abkommens. Es wäre ein radikaler Schritt. Von Claudius Prößer 1.7.2021
Enteignen-Initiative erreicht Quorum Party vor der Innenverwaltung 350.000 Unterschriften sind übergeben, die Partystimmung ist groß. Berlins Landeswahlleiterin bestätigt, dass genug Unterschriften zusammen gekommen sind. Von Gareth Joswig 25.6.2021
Erfolgreiches Volksbegehren in Berlin Fast 350.000 Stimmen für Enteignung Der Volksentscheid über die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne kommt: Fast jede*r zehnte Berliner*in hat für Enteignungen unterschrieben. Von Gareth Joswig 25.6.2021
Volksbegehren Deutsche Wohnen Enteignen Letzter Aufruf zur Enteignung Die Initiative Deutsche Wohnen und Co Enteignen sammelt noch bis zum Freitag. 300.000 und sogar mehr Unterschriften dürften zusammenkommen. Von Gareth Joswig 22.6.2021
Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen Enteignung wird günstiger Vergesellschaftungen müssen wohl nicht zum Marktwert erfolgen: Ein wissenschaftliches Thesenpapier widerspricht der Kostenschätzung des Senats. Von Gareth Joswig 9.4.2021
