• taz logo
  • Arbeiten in der taz
  • Abo
  • Genossenschaft
  • taz zahl ich
  • Veranstaltungen
  • Info
  • Shop
  • Anzeigen
  • taz FUTURZWEI
  • taz lab 2022
  • taz Talk
  • Queer Talks
  • taz wird neu
  • taz in der Kritik
  • taz am Wochenende
  • Blogs & Hausblog
  • LE MONDE diplomatique
  • Thema
  • Panter Stiftung
  • Panter Preis
  • Recherchefonds Ausland
  • Reisen in die Zivilgesellschaft
  • Christian Specht
  • e-Kiosk
  • Salon
  • Kantine
  • Archiv
  • Hilfe
  • taz
  • Themen
  • Politik
  • Öko
  • Gesellschaft
  • Kultur
  • Sport
  • Berlin
  • Nord
  • Wahrheit
    • 28. 7. 2022

      Volksbegehren in Berlin

      Schuften fürs Grundeinkommen

      Sechs Wochen vor Schluss fehlen der Initiative noch mehr als 100.000 Unterschriften. Dabei sind viele Ber­li­ne­r*in­nen von der Idee überzeugt.  Bert Schulz

      An einem Balkon hängt ein Plakat fürs Grundeinkommen
      • 2. 6. 2022

        „Klimaneutral 2030“ im Parlament

        Eigentlich ja, aber nein

        Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz hat das Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ geschlossen abgelehnt – damit kann es jetzt kommen.  Claudius Prößer

        Solarpanele vor blauem Himmel
        • 21. 5. 2022

          Senat lehnt Klima-Volksbegehren ab

          Die grüne Heuchelei

          Zwei Initiativen wollen Berlin schnell autofrei und klimaneutral machen. Doch die grüne Senatorin spricht sich dagegen aus. Das ist absurd.  Bert Schulz

          Bettina Jarasch vor einem Verkehrsschild
          • 17. 5. 2022

            Autofrei-Volksbegehren soll vor Gericht

            Jarasch sagt Nein

            Die grüne Verkehrssenatorin lehnt nach dem Klima-Vorstoß noch ein Volksbegehren ab: „Wir brauchen autofreie Kieze, aber keine autofreie Innenstadt“.  Stefan Alberti

            Das Foto zeigt die grüne Verkehrssenatorin Bettina Jarasch mit dem Rad auf einem Fahrradstreifen fahrend.
            • 12. 5. 2022

              Volksbegehren Berlin autofrei

              Die Autoliebe der Innensenatorin

              Autos aus der Innenstadt zu verbannen, sei grundgesetzwidrig, so die Innenverwaltung. Das entspricht der „autogerechten Stadt“.  Bert Schulz

              Mitglieder von verkehrspolitischen Initiativen protestieren am Brandenburger Tor
              • 10. 5. 2022

                Autofreie Innenstädte

                Städte für Menschen, nicht Autos

                Kommentar 

                von Marie Frank 

                Das Volksbegehren Berlin Autofrei ist laut Innenverwaltung unzulässig. Dabei ist körperliche Unversehrtheit wichtiger als Autos in der Innenstadt.  

                Ein Radfahrer auf der autofreien Friedrichstraße.
                • 3. 5. 2022

                  Nein zu Klima-Volksbegehren

                  Senat gegen Berliner Alleingang

                  Umweltsenatorin Jarasch (Grüne) begründet Ablehnung des Klima­volksbegehrens mit hohen Kosten und fehlendem Einfluss des landes.  Stefan Alberti

                  Das Bild zeigt den Rücken einer Person, die ein T-Shirt mit dem Aufdruck "Klimaneustart Berlin" trägt.
                  • 18. 2. 2022

                    Gespräch mit der Zivilgesellschaft

                    „Wir sind Antreiber, ganz klar“

                    Verkehr, Klima, Umwelt – hier hat Rot-Grün-Rot einiges vor. Aber reicht das? Nein, meinen VertreterInnen von Gruppen, die dem Senat Druck machen.  

                    Brandung am Rand des Tegeler Sees
                    • 24. 11. 2021

                      Volksbegehren Enteignen in Berlin

                      Kompromiss mit Potential

                      Kommentar 

                      von Erik Peter 

                      Die Einigung auf eine Expertenkommission ist eine Chance – falls sie keine verfassungsrechtlichen Probleme findet.  

                      Junge Menschen tanzen im Regen während einer Mietendemo
                      • 10. 11. 2021

                        Forscher über Klimaneutralität 2030

                        „Die Zeit haben wir nicht mehr“

                        Wie soll die Hauptstadt in acht Jahren fossilfrei werden? Volker Quaschning, der das Volksbegehren „Berlin 2030 Klimaneutral“ unterstützt, erklärt es.  

                        Flugzeug über Wolken, im Hintergrund der Fernsehturm
                        • 9. 10. 2021

                          Volksbegehren Klimaneustart in Berlin

                          Warnung an die nächste Koalition

                          Kommentar 

                          von Bert Schulz 

                          Mit dem Klima-Bündnis kommt das nächste Volksbegehren. Ähnlich wie die Enteignungs-Initiative dürfte sie die Politik in den nächsten Jahren prägen.  

                          Menschen demonstrieren für mehr Klimaschutz
                          • 6. 10. 2021

                            Volksbegehren Berlin 2030 klimaneutral

                            Erste Hürde genommen

                            Das Bündnis Berlin 2030 klimaneutral hat 39.116 Unterschriften für sein Volksbegehren gesammelt. Dafür brauchte das Bündnis nur 3 Monate.  Manuel Aguigah, Claudius Prößer

                            Menschen in Park, Banner: "Sign for the climate now"
                            • 31. 8. 2021

                              Abstimmung über Enteignung in Berlin

                              Die große E-Frage

                              Am 26. September wird auch über den Enteignungs-Volksentscheid abgestimmt. Ist ein Erfolg realistisch? Antworten auf die wichtigsten Fragen.  Erik Peter

                              Menschen protestieren auf der Straße mit einem großen Transparent für Enteignung großer wohnungskonzerne
                              • 1. 7. 2021

                                Neues Volksbegehren Klimaneutral 2030

                                Das Fenster schließt sich

                                Das Volksbegehren „Berlin Klimaneutral 2030“ soll endlich Ernst machen mit den Zielen des Pariser Abkommens. Es wäre ein radikaler Schritt.  Claudius Prößer

                                Sonne hinter Fernsehturm
                                • 25. 6. 2021

                                  Enteignen-Initiative erreicht Quorum

                                  Party vor der Innenverwaltung

                                  350.000 Unterschriften sind übergeben, die Partystimmung ist groß. Berlins Landeswahlleiterin bestätigt, dass genug Unterschriften zusammen gekommen sind.  Gareth Joswig

                                  Aktivist*innen halten die Zahl 349658 hoch, dahinter wehen Fahnen und brennt Pyrotechnik
                                  • 25. 6. 2021

                                    Erfolgreiches Volksbegehren in Berlin

                                    Fast 350.000 Stimmen für Enteignung

                                    Der Volksentscheid über die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne kommt: Fast je­de*r zehnte Ber­li­ne­r*in hat für Enteignungen unterschrieben.  Gareth Joswig

                                    Ein Mann mit einem Plakat der Initiative "Deutsche Wohnen Enteignen"
                                    • 22. 6. 2021

                                      Volksbegehren Deutsche Wohnen Enteignen

                                      Letzter Aufruf zur Enteignung

                                      Die Initiative Deutsche Wohnen und Co Enteignen sammelt noch bis zum Freitag. 300.000 und sogar mehr Unterschriften dürften zusammenkommen.  Gareth Joswig

                                      Viele Menschen hinter einem Enteignungs-Transpi bei einer Kundgebung am Potsdamer Platz
                                      • 9. 4. 2021

                                        Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen

                                        Enteignung wird günstiger

                                        Vergesellschaftungen müssen wohl nicht zum Marktwert erfolgen: Ein wissenschaftliches Thesenpapier widerspricht der Kostenschätzung des Senats.  Gareth Joswig

                                        Unterstützer:innen des Volksbegehrens halten bei einer Demo Ende März 2021 ein großes Transparent. Darauf steht: "Keine Profite mit unserer Miete"
                                        • 26. 3. 2021

                                          Volksbegehren in Berlin

                                          50.000 für Enteignung

                                          Das Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen hat im ersten Monat knapp 50.000 Unterschriften gesammelt. Es müssen noch deutlich mehr werden.  Gareth Joswig

                                          Ein Mann unterschreibt einen Unterschriftenliste neben zwei Plakaten auf einem Tapeziertisch. Auf den Plakaten steht: Deutsche Wohnen und Co. Enteignen - hier unterschreiben
                                          • 4. 3. 2021

                                            Enteigner:in­nen aus Park geschmissen

                                            Securities bekommen auf den Deckel

                                            Securities auf dem Tempelhofer Feld haben die Samm­le­r:in­nen vom Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen behindert. Zu unrecht, sagt Grün Berlin.  Gareth Joswig

                                            Ein Person in einer Weste sammelt Unterschriften mit einem Klemmbrett
                                          • weitere >

                                          Volksbegehren

                                          • Abo

                                            Testen Sie 10 Wochen die taz digital + am Wochenende gedruckt. Sie erhalten als Prämie den Familienroman von Fatma Aydemir: „Dschinns“.

                                            Ansehen
                                          • taz
                                            • Themen
                                              • Politik
                                                • Deutschland
                                                • Europa
                                                • Amerika
                                                • Afrika
                                                • Asien
                                                • Nahost
                                                • Netzpolitik
                                              • Öko
                                                • Ökonomie
                                                • Ökologie
                                                • Arbeit
                                                • Konsum
                                                • Verkehr
                                                • Wissenschaft
                                                • Netzökonomie
                                              • Gesellschaft
                                                • Alltag
                                                • Reportage und Recherche
                                                • Debatte
                                                • Kolumnen
                                                • Medien
                                                • Bildung
                                                • Gesundheit
                                                • Reise
                                                • Podcasts
                                              • Kultur
                                                • Musik
                                                • Film
                                                • Künste
                                                • Buch
                                                • Netzkultur
                                              • Sport
                                                • Kolumnen
                                              • Berlin
                                                • Nord
                                                  • Hamburg
                                                  • Bremen
                                                  • Kultur
                                                • Wahrheit
                                                  • bei Tom
                                                  • über die Wahrheit
                                                • Arbeiten in der taz
                                                • Abo
                                                • Genossenschaft
                                                • taz zahl ich
                                                • Veranstaltungen
                                                • Info
                                                • Shop
                                                • Anzeigen
                                                • taz FUTURZWEI
                                                • taz lab 2022
                                                • taz Talk
                                                • Queer Talks
                                                • taz wird neu
                                                • taz in der Kritik
                                                • taz am Wochenende
                                                • Blogs & Hausblog
                                                • LE MONDE diplomatique
                                                • Thema
                                                • Panter Stiftung
                                                • Panter Preis
                                                • Recherchefonds Ausland
                                                • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                • Christian Specht
                                                • e-Kiosk
                                                • Salon
                                                • Kantine
                                                • Archiv
                                                • Hilfe
                                                • Hilfe
                                                • Kontakt
                                                • Impressum
                                                • Redaktionsstatut
                                                • Datenschutz
                                                • RSS
                                                • Newsletter
                                                • Informant
                                              Alle Rechte vorbehalten. Für Fragen zu Rechten oder Genehmigungen wenden Sie sich bitte an lizenzen@taz.dezur mobilen Ansicht wechseln