Spielemesse Gamescom Zocken, auch fürs Vaterland Die Gamescom in Köln ist die weltgrößte Messe für digitale Spiele – und auch für das Militär und den Nachrichtendienst interessant. Von Martin Kaul 20.8.2018
Chinesische Investitionen in Deutschland Bundesregierung stoppt Einkaufstour Chinesische Firmen kaufen sich hierzulande in Unternehmen ein. Das beobachtet die Große Koalition kritisch – und greift erstmals ein. Von Anja Krüger 27.7.2018
Kommentar Deutsch-türkischer Handel Ohrfeige für die Opposition Kommentar von Anja Krüger Die Bundesregierung hebt ihre Begrenzung von Bürgschaften für Lieferungen in die Türkei auf. Das ist ein fatales Zeichen für den dortigen Umbau. 22.7.2018
Angela Merkels Sommerpressekonferenz Alles andere als am Ende Die Kanzlerin setzt nach vier Monaten zähen Regierens einen neuen Spin: Die Flüchtlingsdebatte erklärt sie für ausdiskutiert. Von Malte Kreutzfeldt und Anja Maier 20.7.2018
Kommentar KI-Strategie der Regierung Ratlose Intelligenz Kommentar von Tanja Tricarico Die Bundesregierung will ganz vorne sein bei der Entwicklung der Künstlichen Intelligenz. Der Schutz privater Daten kümmert sie wenig. 19.7.2018
Brexit-Brief des Bundesinnenministers Bundesregierung geht auf Distanz Die Bundesregierung hat sich bei der EU-Kommission von Bundesinnenminister Horst Seehofer distanziert. Die Grünen werfen ihm rechtspopulistische Methoden vor. 9.7.2018
Kommentar Budget der Entwicklungshilfe Ein Problem – aber nicht unseres Kommentar von Eva Oer Das Entwicklungsministerium bekommt 2019 zwar mehr Geld – trotzdem viel zu wenig. Wo sind die, die sonst von Fluchtursachenbekämpfung schwafeln? 8.7.2018
Kommentar Einigung in Asylstreit Es bleibt ein schmutziges Geschäft Kommentar von Barbara Dribbusch Keine Verbesserung in Sicht: Der Asylkompromiss von Union und SPD ändert nichts daran, dass Menschen hin- und hergeschoben werden. 6.7.2018
Kommentar Krise in der Union Dann geht doch! Kommentar von Ulrich Schulte Die CSU droht mit Alleingang und Bruch mit der Schwesterpartei CDU. Dazu wird es nicht kommen, denn die Bayern haben viel zu viel zu verlieren. 27.6.2018
Abgeordnete befragen Regierung Bundestag spannend wie nie! Im Deutschen Parlament gibt es neue Spielregeln. Erstmals muss Bundeskanzlerin Merkel am Mittwoch eine Stunde lang Fragen beantworten. Von Tobias Schulze 6.6.2018
Angestellte der Bundesregierung Fast 7900 sachgrundlose Befristungen Laut einem Bericht wurde bei mehr als der Hälfte aller befristeten Verhältnissse kein Sachgrund angegeben. Der Koalitionsvertrag sieht deutlich geringere Zahlen vor. 4.6.2018
Studie zur Energiewende Es muss schneller gehen Die Deutsche Energieagentur drängt die Regierung zu ernsthaftem Klimaschutz: minus 95 Prozent Emissionen bis 2050. Startschuss? Jetzt. Von Bernhard Pötter 4.6.2018
Schwarz-rote Regierungspläne Wenn Mama plötzlich Pflege braucht Wenn die Eltern zum Pflegefall werden, können Kinder zum Unterhalt der Eltern herangezogen werden. Das soll sich bald in vielen Fällen ändern. Von Barbara Dribbusch 28.5.2018
Regierung beschließt höhere Lkw-Maut Laster müssen für ihre Schäden zahlen Künftig müssen Lkw für jeden Kilometer Autobahn oder Bundesstraße eine Maut bezahlen. Rabatte gibt es für leise und elektrische Lastwagen. Von Bernhard Pötter 15.5.2018
Antisemitismus in Deutschland Klein will Vorfälle zentral erfassen Judenfeinliche Übergriffe sollen bundesweit erfasst werden. Das fodert der zukünftige Antisemitismusbeauftragte Felix Klein. 26.4.2018
Klimapolitik der Bundesregierung Wir wollen die Energiewende, aber … Ein Gutachten fordert den rasanten Ausbau der Öko- Energie – und den Rückgang der Fossilen. Damit tut sich Deutschland schwer. Von Malte Kreutzfeldt und Bernhard Pötter 17.4.2018
Subventionen für fossile Energien Problem erfolgreich wegdefiniert Eigentlich wollte die Regierung umweltschädliche Subventionen – etwa für Diesel – abbauen. Stattdessen bestreitet sie nun deren Existenz. Von Malte Kreutzfeldt 16.4.2018
Regierungsklausur in Schloss Meseberg Jetzt geht’s … los? Mit ihrer Kabinettsklausur wollte die Bundesregierung endlich in die Arbeit starten. Gelungen ist das nur halb – ein Baustellen-Überblick. Von Tobias Schulze 11.4.2018
Medien des Bundeskanzleramtes Freier Sender Bundesregierung Verstoßen die Internet-Aktivitäten der Bundesregierung gegen das Verbot des Staatsrundfunks? Noch entscheidet ein Play-Button, was „Rundfunk“ ist. Von Christian Rath 7.4.2018
Kataloniens Ex-Regionalpräsident Bundesregierung ohne Ermessen Carles Puigdemont muss auf die deutsche Justiz hoffen. Die Bundesregierung hat keinen politischen Spielraum, seine Auslieferung zu stoppen. Von Christian Rath 5.4.2018
