Jette Porz

24.06.2019 , 23:44 Uhr

Dass es auch in Nord-Hessen eine starke und tradierte Nähe von Polizei und Neonazis gab und gibt, weiß in Kassel jedes Kind. Kasseler Polizeibeamte waren seit spätestens den 1980er Jahren zu einem hohen Anteil rechts, wählten damals die DVU und die Republikaner (d.h. "rechtspopulistische" Parteien nahe an der NPD, quasi Vorläufer der heutigen AfD). In und vor allem um Kassel existierte schon lange vorher eine aktive Nazi-Szene, bis zur Mordserie des NSU und bis heute.

Wie wir dann in den Anfang 1990ern erfuhren, waren die Neonazis mit der "Gladio" oder Stay behind-Strategie (Daniele Ganser u.a. auch linke Autoren wie Pätzold/Weißbecker) seit den 1950er Jahren die Ziehkinder der NATO und der (militärischen) Geheimdienste (MAD/BND). Wieviel der Verfassungsschutz (VS) daran beteiligt war, ist bis heute weitgehend unbekannt, wäre aber wichtig zu erforschen! Besonders, da sich der VS im Zusammenhang mit dem Aufbau der Nazi-Szene, der Entstehung des NSU, den NSU-Morden, bzw. bei deren Vertuschung, durch Aktenvernichtung im großen Stil und Behinderung der Untersuchungsausschüsse mehr als selbst kompromittiert hat.

21.03.2019 , 22:30 Uhr

Debattenkultur anzumahnen, enthebt sie ja nicht von der Pflicht auch richtig zu lesen. Der zitierte Herr der Abtreibungsgegner*innen (stimmt, die wollen gar kein *) kennt sich anscheinend nicht mit den derzeitig bekannten Fakten aus, sondern verkauft eigene ideologische Fake Facts, schon bemerkt? Sie scheinen es, wie die meisten im Land, nicht mit zu bekommen, aber die christliche Rechte marschiert, die hiesigen Protestanten sind die absolute Minderheit der ansonsten fanatisch gesinnten Evangelen. Evangelikale erobern die EKD und sie wollen die Bibel wörtlich verstanden wissen, befürworten also gottgewollten Massen- und Minderheitenmord. Wer mit denen diskutiert, lässt es beim nächsten Mal sein!

Versuchen sie es mal und gehen sie zu so einer Demo, bitte!

Dann reden wir weiter...

13.03.2019 , 09:13 Uhr

Die Umweltverbänden müssen sich geschlossen für eine Hubraumsteuer bei PKW stark machen und diese Kampagne wirklich gemeinsam und langfristig aufbauen und so auch zum Erfolg kommen.

Mit einer Hubraumsteuer würde die steuerliche Belastung zum Instrument der Abwägung.

Die kleineren PKW mit geringem Verbrauch und einem niedrigeren Luxus-Status könnten geschont werden, um die Geringverdiener nicht über Gebühr zu belasten. Mobilität muss langfristig auf ökosoziale Weise umgebaut werden, wozu der ÖPNV ausgebaut und Kombimodelle mit Park&Ride etc ausgebaut werden müssen..

Bei größeren PKW dagegen, bei SUVs und Hubraum-Boliden, die oft allein wegen des angeblich damit verbundenen sozialen Status gekauft werden, sollte die Steuer progressiv und im oberen Bereich drastisch zuschlagen. Nach dem Motto: Es gibt kein Recht auf Abgas-Massaker!

Diesel-PKW wären gesondert nach ihrer Gesundheitschädlichkeit ebenfalls stark zu besteuern.

Und selbstverständlich wird die Deutsche Umwelthilfe DHU prozentual von dieser erhöhten Abgassteuer profitieren.

Alles klar?

20.02.2019 , 19:40 Uhr

Ist immer blöd, wenn man sich persönlich für den Erhalt der Lebensgrundlage allen Lebens auf dem Planeten einsetzt, und von solchen Kommentarist*innen wie ihnen, dann so nonchalant nach dem Motto "selbst Schuld" abgemeiert wird.

20.02.2019 , 19:26 Uhr

Wenn die tapferen Hambi-Aktivistis noch wollen und können, dann sollte der Wald unbedingt besetzt bleiben. Wäre ja jetzt eine vermutlich ruhige Phase, um erneut Hängemattenpaläste zu installieren.

Die Ankündigung Laschets, den Wald "sichern" zu wollen, muss man ja fast eindeutig so verstehen, dass der Wald abgesperrt werden wird, um die später anstehenden Rohdungsarbeiten vor erneuten Aktionen und Besetzungen von Klimaaktivist*innen "zu schützen". HAMBIBLEIBT!

20.02.2019 , 19:13 Uhr

Der Richter macht halt auch nur seinen Job in diesem "unserem" rechten Staat, dem sog. Rechts-Staat!

Ist dann doch ein Unrechtsstaat, der sowas zulässt, wenn das Urteil nicht von der Revision kassiert wird. Und das kann dauern, ÜBEL!

Die Gerichte nehmen in letzter Zeit immer mehr den Auftrag wahr, die willfährige Konzern-Politik zu bestätigen, anstatt dem GG zu entsprechen. Einigen dämmert's zumindest, das ist gut. Den ARMLEUCHTERN will es nicht dämmern, die haben Ideologie.

Freiheit für Eule!!

19.02.2019 , 14:23 Uhr

Nun war die Historische Kommission nicht ohne Grund an der heutigen SPD-Parteispitze angeklebt. Die parteinahe Ebert-Stiftung hat ja selbst bis heute ein geschichtsklitterndes Bild der Ereignisse unter die Leute gebracht. Viel wäre also u.U. nicht von der HiKo zu erwarten gewesen. Und dennoch hätte sie sich kaum der neueren „links-liberalen“ Forschungsergebnisse zu 1918/19 verschliessen können. D.h., sie hätte, für die Geschichte und Position der damaligen SPD-Führung, bezogen auf ihr Selbstverständnis als sozial-demokratische Arbeiterpartei, alles andere als Rühmliches darzustellen gehabt: - Liebknecht/Luxemburg wurden ermordet; - Tausende Arbeiter*innen wurden auf Geheiß der SPD in Berlin, Bremen, München, dem Ruhrgebiet und Mitteldeutschland zusammengeschossen, - Luftangriffe auf Arbeiterstadtteile in Berlin, - Flammenwerfereinsätze, - willkürliche Erschiessungen ohne Standrecht zu Hunderten/Tausenden! Die Opfer blieben ungezählt und namenlos – bis heute!

Die Aufarbeitung und die Verantwortlichkeit der unsäglichen Taten der EBERT/NOSKE/etc dafür steht noch aus, die Interessen der revolutionären Arbeiter*innen und Soldaten verraten, die ökonomisch-politischen Besitz- und Machtverhältnisse nicht im mindesten angetastet und dem Militarismus bei der Geburt des Präfaschismus Hebammendienste geleistet zu haben. Da sieht die Sozialdemokratie lieber nicht in den historischen Spiegel. Und das wiegt schwer, auch für die heutigen SPD-Führung. Denn: Wenn es die SPD selbst nicht tut, werden es andere tun, die daraus, wie damals bei der Dolchstoss-Lüge, politisches Kapital zu schlagen wissen werden.

Nie war mir so übel wie jetzt, wenn ich an die letzten hundert Jahre der deutschen Geschichte und an unsere Zukunft denke.

Historisches Fazit: Die Funktion der SPD-Mehrheitler scheint es zu sein, die Linke zu spalten, und als höchstes Ziel dabei, eine wirkungsvolle vereinte Linke Gegenkraft gegen Krieg und Kapitalismus zu verhindern. Tatsächlich wäre das nämlich die Mehrheit!

02.11.2018 , 15:01 Uhr

Schön widerlich immer das "Argument" mit den Jobs.

Dem gegenüber interessieren die halbe Millionen Menschen (500.000!) offensichtlich deutlich weniger, die jedes Jahr an den Folgen der Luftverschmutzung sterben müssen.

02.11.2018 , 14:57 Uhr

Eine Grüne, die von denjenigen bedrängt wird, für deren Jobs sich ihre Partei noch vor Monaten und Jahren eingesetzt hat -- das ist ja zum piepen.

Natürlich ist das niemandem zu wünschen und es ist bezeichnend, dass sich die Gewerkschaft nachher distanziert.

Mag sein, das Fr. Grothus eine Kohlegegnerin ist und als solche gute Arbeit macht, während sie zugleich an einem neuen Image für ihre Partei und sich selbst bastelt. Schließlich ist sie ein Medienprofi.

Besser würde mir gefallen, wenn sie sich konsequent innerhalb ihrer Partei einsetzte, ehe sie den Kampf von Klimaaktivisten, die wirklich etwas riskieren, vereinnahmt.

Davon haben wir einfach endgültig genug gesehen!

02.11.2018 , 14:47 Uhr

ja, WENN Gott existierte, würden sich allerhand Fragen stellen! :-) Sicher. Dann würde es keine derart korrupten und machtgeilen Kirchen geben und auch die Autokraten und Diktatoren weltweit hätten mehr " Erfurcht" vor der Schöpfung.

Doch da es nur ein frommer Wunsch bleiben muss, was wäre wenn Gott existierte, WEIL ER EBEN NICHT EXISTIERT (worüber noch nichts gesagt sei über den Glauben an Gott, der immer noch Privatsache ist und auch bleibt), weil das so ist, sind allein WIR MENSCHEN aufgefordert gegen Unrecht, Willkür, Ausbeutung und Naturzerstörung aufzustehen und den Akteuren das Handwerk zu legen! Amen.

02.11.2018 , 09:43 Uhr

Ja und nein. Die katholische Kirche hatte sich lange mit Hitler schwergetan. Doch mit der Einflussnahme aus dem Vatikan Pius XI. und im besonderen des in Berlin stationierten Pacelli, dem späteren Pius XII., wird die Ablehnung gebrochen. Ein Ergebnis ist das Konkordat (Kirchen-Staats-Vertrag) zwischen Vatikan und Berlin, das bis heute Bestand hat. Auch löste sich einige Monate nach der "Machtergreifung" die deutsch-katholische Zentrumspartei auf, wie auch viele Industrielle und Honoratioren durch die neue Linie aus Rom zu Unterstützern des NS entwickelten, so sie es nicht aufgrund seines Anti-Bolschewismus schon vorher gewesen waren.

Auch wenn es sich dabei um unterdrücktes Wissen handelt, so ist es dennoch wahr, dass sich beide Kirchen als äußerst dienlich für die Eroberung der Macht durch Hitler gezeigt haben. Wie auch generell der europäische Faschismus ohne die heilige römische Kirche undenkbar gewesen wäre!

Die umfangreichen und quellengestützten Recherchen von Karlheinz Deschner geben dazu die schlagenden Beweise und sind auch von Kirchenhistorikern unwiderlegt.

01.11.2018 , 21:34 Uhr

Schön, dass sich auch Kirchenleute -- immerhin einige -- mit dem Problem Luther befassen und kenntnisreich dazu einmischen.

Anders sieht es bei den höheren Chargen in der Kirchenhierarchie aus, deren Organisationsegoismus über ihre demonstrativ zur Schau getragene Aufgeklärtheit geht -- Käsmann und Co. hatten erst nach nicht abreissen wollender Kritik sich äußerst halbgar mit Luthers "Schattenseiten" befasst. Allerdings nur um hernach zu verkünden, es sei mit dem Antijudaismus eben der Geist der Zeit gewesen und man solle da aus heutiger Warte nicht ungerecht sein. Wow!

Eine Argumentation die flächendeckend wiederholt und abgespult wird, sobald man sich kritisch zu Luther und dem Reformationstag äußert.

Dabei ist so zu argumentieren, mehr als zynisch.

Ein "Nazivergleich", in unserem feinen Land ja immer sehr beliebt und oft bemüht, kann das leichterdings ans Licht bringen: Würde dieses Argument von der Zeitgenossenschaft einer Amoralität irgendwie relativierend auf einen klaren Geist wirken, müsste ebenso angebracht sein, in dieser Überzeugung einem Hinterbliebenen eines in Auschwitz Ermordeten mit demselben Argument zu begegnen und seine Ansprüche an Entschuldigung und "Wiedergutmachung" abzuschmettern. Nicht, dass das nicht eine oft praktizierte bundesdeutsche Tradition der Nachkriegsbürokratie war -- aber das die Kirchengläubigen sich derart eins mit den Altnazis der alten BRD zu machen bereit wären, ... Tja. "Lebendige Traditionen" eben!

Ein weiteres Argument soll sein, dass mit dem Feiertag der Reformation ja nicht Luther gewürdigt würde, sondern sein Thesenanschlag! Häh?! Das Werk zu feiern und den Urheber angeblich nicht zu meinen, das sieht den christlichen Strategen ähnlich, die seit jeher angetreten sind, der Menschheit was vorzumachen.

Luther war Zeit seines Lebens Antisemit! Kirchenhistorikern ist das bewusst, der Kirchenbasis hat man es erfolgreich vorenthalten. Der Reformationstag ist ein Geschenk des Staates an die angeschlagene Kirche.

01.11.2018 , 19:59 Uhr

Ja. Wir brauchen mehr Menschlichkeit. Ob die Kirchen, einerlei ob kath. oder evang., mit ihrer jeweiligen, sehr ähnlichen Geschichte aus mörderischer Hetze, Kriegstümelei und Obrigkeitspropaganda dazu die geeigneten Organisationen sein können, muss heftig befragt werden.

Sicher gibt es unter den Gläubigen eine grosse Zahl von sehr engagierten Menschen, die nur das Allerbeste für ihre Mitmenschen wollen! Doch haben ihre Kirchen nicht einmal das Mindestmaß an Aufarbeitung der von ihnen zu verantwortenden Taten geleistet -- sei es, sich klar von Luthers Antisemitismus, Verdammung der aufständischen Bauern und seinem Hass gegen Frauen und Behinderte zu distanzieren oder sich der eklatanten Mitschuld an der NS-Machtgewinnung auch nur ansatzweise zu stellen (als Bsp.: Der ev. Landesbischoff Martin Sasse gab 1938 die Propagandaschrift "Martin Luther über die Juden -- Weg mit ihnen!" heraus, kurz nach der reichpogromnacht! In seinem Vorwort schrieb Sasse begeistert, Luther sei "der größte Antisemit seiner Zeit, der Warner seines Volkes wider die Juden"). Leider kein Einzelfall in der Geschichte des Judenhasses von Golgatha bis Auschwitz

Eine handzahm "rebellierende" Kirchenjugend, die immerhin ihren eigenen marginalisierten Einfluss öffentlich zu kritisieren gewillt ist, kann natürlich ein Anfang sein, wird aber mutmaßlich allenfalls die Integrationskraft der Kirchenhierarchien nur kurzzeitig auf die Probe stellen. Ihre Hirten sind schließlich bei der Niederhaltung von Widerspruch in Jahrhunderten nur höchst selten nicht erfolgreich gewesen.

Zu Wünschen sind darum nach wie vor mehr Kirchenaustritte. und vielleicht, dass sich die Restgläubigen nicht erneut von den Faschisten einsacken lassen! Die um "unsere Kultur" "besorgten" AfD-Sympathisanten sind nicht so weit von den Werten der alten Kirchen entfernt, deren konservative Kreise für den Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonskirche eintreten. Dort hatte Hitler aus den Händen Hindenburgs den Staffelstab der Macht erhalten.

01.11.2018 , 19:11 Uhr

Danke für diesen Artikel, der einmal mehr belegt, wie eng der NS und die "christlichen" Kirchen von Anfang an verbandelt waren.

Historisches Quellenmaterial, welches von KritikerInnen und atheistische Verbänden ausgegraben wurde, belegt, dass es ohne das geistige und tatkräftige Zutun beider Kirchenhierarchien keinen europäischen Faschismus gegeben hätte. Die Arbeiten von Karlheinz Deschner (gest. 2014) sind da eine nicht zu widerlegende Recherchequelle für Interessierte.

Nach 1945 allerdings haben der bundesrepublikanische Staat und die Staats-Kirchen nichts unversucht gelassen, die Öffentlichkeit über die Kichen/NS-Verbindung zu täuschen.

Warum diese Vorrede? Nun, im vorliegenden Fall wird deutlich erkennbar, welche Art Ergebnis bei jedem x-beliebigen Kirchenthema zu erwarten ist, wenn eine Entnazifizierung derart unvollständig und willkürlich vonstatten geht, wie in der Nachkriegs-BRD. Werden die Verherrlichung des preuß. Militarismus und der Machtübergabe (von einer "Machtergreifung" lässt sich mit Kenntnis der historischen Abläufe nun mal nicht ernsthaft sprechen) durch die alten Eliten des Kaiserreiches an die Nazis zum Ende der Weimarer Republik zugelassen, so zeigt sich darin, leider, eine deutsche Kontinuität: 20--30% der biodeutschen Bevölkerung haben und hatten ein völkisches, teilweise offen faschistisches Weltbild; heutzutage, wie auch zur zeit der alten BRD. Aus ihnen speist sich das Wählerpotential der AfD (derzeit bei ca 18%). Obacht: Es drängen sich mehr und mehr Parallelen auf: Auch 1930 hatte die NSdAP noch mit nur 18% bei den Wahlen vorlieb nehmen müssen -- der Rest ist Geschichte! Etwas, das sich, auch in Ansätzen nicht wiederholen darf, wobei das Geschichte ja nie komplett tut...

Dennoch: Wehret den Anfängen! Jetzt und im Bezug zur kirchlich-missionarischen Gegenoffensive. Diese kann derzeit nur mithilfe der Evangelikalen Sekten einen Trend entgegen ihrer -- anhand stetiger Kirchenaustritte sichtbaren -- Bedeutungslosigkeit setzen.

01.11.2018 , 18:18 Uhr

Was Sie der Kohleausstieg interessiert?

Nun ja, wenn es sie nicht interessiert, sind sie ja frei, das so zu sehen. Nur wird es dann halt mit der Klimakrise soweit kommen, dass sie nix mehr zu atmen haben und der Rest derer, die sie mithin ebenfalls nicht zu interessieren scheinen, auch nicht.

Wenn ihnen ihre Lebensgrundlage egal ist, dann geht es ihnen wie vielen Anderen auch, die weiter in der Weltgeschichte rumdüsen, fette Karren mit Verbrennungsmotoren fahren, Energiesparen nur irgendwie nervig und "so achtziger" finden oder einfach nur ihr gutes Einkommen bei RWE behalten wollen. Egal was ihre Kinder davon halten werden, wenn es keine lebenswerten Bedingungen mehr gibt und soziale Krisen die welt erschüttern aufgrund von Klima-Ungerechtigkeit in der Welt.

Mir sind diejenigen, mit einem offenen Ohr für die Wirklichkeit -- und sei sie auch noch so bedrohlich -- deutlich lieber, als diejenigen, die nur bis zum Nachbarszaun sehen können!

07.10.2018 , 01:28 Uhr

Jep, es war sehr schön, so viele Normalos und Aktivist*innen, Junge und Junggebliebene und rüstige sehr Alte zu sehen bei diesem Fest!

Aber machen wir uns nichts vor: Das Fest war uns von den Gerichten geschenkt. Und genau da liegt das Problem. Wenn Demokratie nur noch über Gerichte läuft und nicht mehr über Politik, wenn die absolute Mehrheit für den Erhalt des Waldes ist, sie aber dennoch -- oder gerade deshalb -- durch eine korrupte Politik-Kaste nicht mehr repräsentiert ist (auch die Grünen haben, als sie noch in der Verantwortung waren, den Tagebau in der Region "gefördert"), dann ist das Gerichtsurteil nicht der Anfang einer neuen demokratischeren Phase, sondern es ist die Ausnahme von der Regel im realpolitischen Normalbetrieb.

Diese Ausnahme lässt sich erklären. Zum einen ist es den Waldbesetzer*innen zu verdanken, die sich mit vollem Einsatz der Gewalt der Systemschergen ausgesetzt haben und die nicht aufgegeben haben, als die ersten Räumungen losgingen. Sie haben "einfach" immer wieder neue Baumhäuser und Barrikaden gebaut -- Bravo! Abe: Viele von ihnen sind durch die Ereignisse und die Polizeibrutalität und das ganze Unrecht traumatisiert worden. Doch ohne diesen Mut und die persönliche Opferbereitschaft dieser oft als "naive Weltretter" belächelten Held*innen, hätten die meisten Menschen, die heute im Wald waren, doch gar nichts von der ganzen Schweinerei erfahren! So sieht es nämlich aus. Und eine weiterer Punkt ist, dass es beim Hambacher Wald um etwas ganz Konkretes und Einzigartiges geht.

Und ja: Gerichtsverfahren sind wichtige Elemente einer Gesamtstrategie und sie sind nicht zu unterschätzen. Aber: Gerichte haben bisher sehr oft, wenn nicht überwiegend, gegen das Rechtsempfinden der Menschen und für die Profite der Ausbeuter entschieden. Eine Gesellschaft, die von Anwälten und Lobbyisten umstellt ist, darf sich nicht auf Gerichte verlassen!

Politik muss mensch selber machen, die Parteien, egal welche, sind doch längst gekauft. Umdenken jetzt

20.08.2018 , 00:36 Uhr

Hallo Frau D. und hallo taz, schade, dass ihr es nicht merkt: Die fetten Jahre sind vorbei! Der Klassenkompromiss der Sozialstaatsphase war eine Mogelpackung; er sollte nur die Lohnabhängigen von ihren berechtigten Interessen abbringen. Heute sind die Werte der Aufklärung wie z.B. die Menschenrechte massiv unter Druck und ihr haltet dem neoliberalen Staat des Kapitals die Treue, pfui. Ausbeutung und Abstiegsangst für alle? Die Kommune hier hat eigentlich alle Antworten gegeben -- und das nicht zum ersten Mal.

Menschenwürdige Sozialpolitik wäre Friedenspolitik innerhalb der Gesellschaft. Was aber hier durch Hartz 4 gemacht wird, ist das Schüren von Angst und Hetze gegen diejenigen, die ohnehin schon weniger Privilegien haben, arm sind und nicht teilhaben können und so auch noch stigmatisiert werden, während die Einkommensschere immer weiter auseinander geht. Nur zur Info: diese Zwangsmaßnahmen meinen alle (noch) Lohnabhängigen, auch diejenigen bei der taz.

19.08.2018 , 00:28 Uhr

Wem gehören eigentlich die besagten Ratingagenturen? Mir kam neulich zu Ohren, dass sie von den US-Großbanken gegründet oder sogar gesteuert werden.

Weiß dazu jemand mehr? Der Artikel jedenfalls gibt keine Auskunft. Auch dazu, dass Erdogan wenige Wochen nach der Betrugswahl die türkische Nationalbank seiner Ägide unterstellt hat, fehlt jede Info. Schade. Erdogans diktatorischer Kurs sollte zudem erwähnung im Artikel finden, meine ich.

18.08.2018 , 23:20 Uhr

www.blaetter.de/ar...-grosse-taeuschung

Uta Ranke-Heinemann ist vielen ein Begriff; sie gilt als aufrechte und streitbare Christin, die die kirchlichen Institutionen der beiden Konfessionen kritisiert. In diesem Artikel legt sie offen, wie der früher Papst Bendekt und noch frühere Chef der "Inquisition" (später "Glaubenskongregation" genannt), Josef Karl Ratzinger die Anweisung bei drohender Exkommunikation (!) an die Bischöfe erließ, Missbrauchsfälle strikt innerhalb der Kirchen zu halten -- weltliche Verfahren und Anklagen also um beinahe jeden Preis zu vermeiden.

Deutlich wird, wie sehr die Kirche selbst die vertuschung organisiert und organisiert hat. Die Fälle von Boston, Mass., USA und der davon handelnde Spielfilm "Spotlight", welcher auf Fakten beruht, geben einen tiefen Einblick in die Macht und die äußerst perfide Vorgehensweise der Bischöfe.

25.06.2017 , 13:47 Uhr

wow, das war aber sehr daneben Frau Katharina Schipkowski, dem jungen Mann zu sagen, er habe

"im Vergleich zu Geflüchteten anderer Ländern noch relativ gute Chancen auf Bleiberecht."

Geht es noch zynischer?

25.06.2017 , 13:39 Uhr

Den Forist/innen, die behaupten, ein Kopftuch sei kein religiöses Zeichen, kann ich nur widersprechen, auch wenn sie nochsoviel von ihren Kopftuch liebenden Großmüttern erzählen.

Die muslimischen Kopftücher und, im Extrem, z.B. die Regenhauben dauergewellter Omis haben nichts gemein (Letztere sind oft sogar durchsichtig, verdecken also nichtmal den männlichen Blick auf die Haare der Frau). Aber das nur am Rande.

25.06.2017 , 13:38 Uhr

Selbstbestimmung heißt auch, die anderen, hier die Musliminnen, selbst entscheiden zu lassen und sie in der patriarchalen Struktur trotzdem nicht mit Misbrauch und Bevormundung allein zu lassen, also weiter Hilfsangebote zu machen.

Trotzdem ist wahr: In der Auslegung seiner strengen/fanatischen Verfechter/innen, tritt der Islam zum einen in seiner Missions- und Expansionsabsicht aggressiv und zum anderen in seinem Menschenbild repressiv-patriarchal auf.

DIESE Art der Religionsauslegung ist der Idee der Aufklärung, die hier vielfach zurecht angemahnt wurde, diametral entgegenstehend. Da liegt das gesellschaftliche Problem. Es durch Gesetze regeln zu wollen, ist allerdings immer zu kurz gesprungen und übersieht den in Demokratien unerlässlichen öffentlichen Meinungsbildungs- und Aushandlungsprozess.

25.06.2017 , 13:37 Uhr

Terre des Femmes gerät mit einer Verbotsforderung u.U. in den rechtspopulistischen Sog, was für Frauenrechte sicher nicht hilfreich wäre.

Verbote sind so oll!

Aber wenn schon ein Verbot, um Jugendlichen die eigene Wahl zu erleichtern, dann sollten alle öffentlichen Religionsausübungen aller Konfessionen, ihre Zeichen usw komplett verboten werden. Dazu gehörte für mich auch, die Posten der Religionsvertreter/innen in den Rundfunkräten ersatzlos zu streichen, wie auch die staatliche Kooperation mit den Staatskirchen, Eintreibungen der Kirchensteuer oder die 150 Mill. Zuschuss für das bekloppte Luther-Jahrzehnt.

Solange das nicht geschieht, halte ich die Fragestellung dennoch für richtig, solange sie um die Förderung von Selbstbestimmung kreist, dann müssten aber wiederum die von Forist/innen genannten Initiationsriten sämtlicher Kirchen verboten werden – Taufe, Beschneidungen (m/w), usw. Und weil Religion so gefährlich ist, ist das dann generell erst ab 18 Jahren erlaubt. Vielleicht bringt das den Kirchen ja dann den paradoxen Zulauf, weil’s verboten ist.

Für Demokratien gilt: Eine gesellschaftliche Debatte unter Berücksichtigung aller Meinungen wäre angebracht. Aber ein schlichtes Verbot wird nur Verhärtungen bringen.

25.06.2017 , 12:30 Uhr

Ich mag Japan auch. Aber hier geht es nicht um kulturellen Austausch, sondern um einen undemokratischen Aushandlungsprozess über den Abbau von Verbraucherrechten zugunsten von Profiten der Wirtschaftseliten.

Das Ziel solcher Abkommen ist doch, die alte untaugliche Wirtschaftsweise auf Kosten der Umwelt und der Menschen immer weiter am Leben zu erhalten! Denen ist der Abgrund, auf den wir zurasen, doch völlig egal!

Es ist höchste Zeit, kritisch die Legitimität der EU-Kommission zu hinterfragen. Oder sie gleich abzuschaffen. Und dem EU-Parlament die Rechte zuzugestehen, vor denen die Mächtigen solche Angst haben, dass nämlich Abgeordnete einfach mal schlicht tun, wofür sie bestellt sind: Politik für Bürger machen. Denn dann wären die Eliten alle weg vom Fenster.

26.04.2017 , 18:33 Uhr

Nur damit bei aller Zynismushuberei in den Kommentaren die Zusammenhänge nicht verloren gehen:

Da wird zur (vermeintlichen) Abwehr des Terrors jedes Recht aufgehoben oder gebrochen, was uns schützen sollte.

Wenn das nicht ebenso Terror ist!

Ich möchte das nicht! Hilfe!

Wo habich das gelesen? „Freiheit stirbt mit Sicherheit“

26.04.2017 , 18:21 Uhr

Die BRD ist ein Land, indem die Angst vor Fremden betulich geschürt werden kann, und dieselben zugleich ohne nennenswerten gesellschaftlichen Zorn ermordet werden können. Wir ahnen den Grund für die politische Schweigsamkeit rechts von der Linkspartei: weil es keine Stimmen abwirft, deshalb bewegt sich kein Politiker aus dem (vermutlich) planmäßig verengten Diskurs heraus. Dabei braucht man nur zu den zig Ungereimtheiten ein bißchen zu sammenl und schon wird das ganze Ausmaß der verstrickung doch unübersehbar. Es hat wirklich den Anschein, dass es sich beim NSU-VS-Komplex (W. Wetzel) um den eklatantesten Fall krimineller und staatlicher „Kooperation“ handelt.

26.04.2017 , 17:35 Uhr

Das ist wohl nicht mehr als eine These.

Bitte Belege oder Quellen verlinken, sonst ist das leider wenig glaubhaft.

26.04.2017 , 16:08 Uhr

@ROI

„Wir“ sind alle diejenigen, die von Ausbeutung betroffen sind, völlig gleich ob es private oder staatliche Ausbeutung ist. Steuern, die nicht im Sinne der Gemeinschaft eingesetzt werden (zB. für Angriffskriege), sind ebenso ausbeuterisch, wie Zinszahlungen, da Zinsen überproportionalen Profit, also leistungslose Erträge für diejenigen erwirtschaften, die dir Geld geliehen haben. Ebenso die allermeisten Erwerbslöhne, da sie viel zu gering sind gegenüber zum Profit des Kapitaleigners, dich also weiterhin in Unfreiheit halten. Mit dem wichtigen Effekt, dass du dich weiter ausbeuten lassen musst um ein Einkommen zu erzielen.

Nein, Es ist ein Paar Schuhe in anderen Farben. Denn egal ob in Europa zu einem höheren Lohn bei gleichzeitig softerer Arbeitsbelastung oder im härteren Existenzkampf im globalen Süden zB. Afrika; beides bleibt Ausbeutung und sie dient denselben Profiteueren und den von ihnen dominierten Strukturen, seien es Banken, IWF, Hedgesfonds oder was auch immer.

Wohlhabend sind wir dann, wenn wir mehr haben als wir zur durchschnittlichen ökonomischen und kulturellen Teilhabe in unserer Alltagsumgebung brauchen. Wer aus Polen kommmt, um in der BRD zu arbeiten wird in Polen wohlhabend sein, aber hier einer der Ärmsten.

24.04.2017 , 11:26 Uhr

„Das Recht auf Faulheit“ von Lafargue ist ein vielfach falsch verstandenes und darum falsch zitiertes Werk des (ungeliebten) Schwiegersohns von Marx. Der Titel ist seinerseits schon eine Verballhornung sowohl des sozialdemokratischen Mantras vom „Recht auf Arbeit“ wiewohl ein klarer Hinweis auf dessen Ursprungsanekdote: In Frankreich war Mitte des 19. Jhs so mancher Protest der Prekarisierten unter dem Slogan gelaufen „Es gibt kein Recht auf Faulheit“. Gemeint waren seinerzeit aber eben die (faulen) Reichen, welche durch (faule, sprich) „arbeitslose“ Einkommen ihre gar nicht so kümmerliche Existenz bestritten, nämlich aus Kapitalerträgen, also Erträgen aus der Arbeit, welche sie den armen Leuten abgepresst hatten.

So gut und treffend dieser Slogan war, so dümmlich haben schon damals die Sozis daraus den Umkehrschluss gezogen und ihrer Klientel den bis heute gültigen Slogan eingeimpft und ihnen damit den gleichsam bis heute funktionierenden Bärendienst erwiesen, als sie vom „Recht auf Arbeit“ schwadronierten.

WHY?

Wie konnten sie übersehen, dass die Behauptung eines Rechts auf Arbeit, wird nicht zugleich der entsprechenden Anteil am Profit der geleisteten Arbeit eingefordert, zuglech nur ein Recht darauf ist, sich weiterhin ausbeuten zu lassen? Und die „Forderung“ ergo NICHTS am grundsätzlichen Verhältnis von Arbeit und Einkommen zu verändern vermag, als sie vielmehr auf ewig selbst in den Köpfen der Arbeiter festzuschreiben.

Was war es: sträflicher Verrat, selbstherrliche Ignoranz oder verordnete Blindheit, die die Obersozen dabei geritten hat?

Und so klamottig die Story sich lesen mag, das ist der historische Anfang vom Ende der Arbeiterbewegung, der erste Akt vom Drama des Verrats (S. Haffner) der Sozen am Sozialismus, wie er sich später sowohl bei Lenin als auch bei Ebert und Noske in unterschiedlicher Weise fortschreiben sollte, und dann bei Schröder (Rechtfertigung der Agenda-Politik mit dem Satz „Es gibt kein Recht auf Faulheit“) und jetzt bei Schulz.

24.04.2017 , 11:26 Uhr

Manches fehlt schlicht und frappant in dieser Debatte wie im Artikel; z.B. der Hinweis, dass die meiste „harte Arbeit“ außerhalb unserer Wohlstandssphäre geleistet wird. Wir also, wenn wir ehrlich wären, zugeben müssten, dass wir „unseren“ Wohlstand zu unrecht genießen. Und wir – noch dazu heute, wo eine umfassende Krise herrscht –, über Arbeitszeitverkürzungen fabulieren (wie der weise André Gorz seinerzeit, als es noch etwas zu verteilen gegeben haben mag), die dieser globalen Ungerechtigkeit der Arbeits- und Profitverteilung nichts entgegensetzen wollen, sondern stattdessen weitere Privilegien für uns Wohlstandsjunkies abfordern.

Die andere Prämisse, die hier fraglos geteilt zu werden scheint, ist die von der Veränderbarkeit der Politik durch ein Kreuz auf dem Wahlzettel. Wann bitte ist das, in jedem Wahlkampf herbei phantasierte Wunder vom „Richtungswechsel“ wirklich einmal eingetreten in der Form, dass die Bevölkerungsmehrheit etwas davon gehabt hätte außer eine Verschlechterung der Bedingungen (Hartz IV danke SPD, nur als Beisp.)?

Wieso liegt es für keine/n der KommentatorInnen hier nahe, die Macht der Straße statt die Ohnmacht des Parlamentarismus zu fordern angesichts einer sich wiederholenden Verschaukelei im bevorstehenden Wahlkampf?

Sind wir bei all der angepassten Denke –selbst im selbsterklärt links-liberal-alternativen Milieu, welches immerhin mal eins der besser informiertesten war, heute aber schon mal fragwürdigste neoliberale credos abgibt – überhaupt noch zu retten?

24.04.2017 , 00:17 Uhr

Manches fehlt schlicht und frappant in dieser Debatte, wie im Artikel; z.B. der Hinweis, dass die meiste „harte Arbeit“ außerhalb unserer Wohlstandssphäre geleistet wird, wir also, wenn wir ehrlich wären, zugeben müssten, dass wir „unseren“ Wohlstand zu unrecht genießen. Und noch dazu heute, wo eine umfassende Krise herrscht, über Arbeitszeitverkürzungen fabulieren (wie der weisen André Gorz seinerzeit, als es noch etwas zu verteilen gegeben haben mag), die dieser globalen Ungerechtigkeit nichts entgegensetzen wollen, sondern weitere Privilegien für uns Wohlstandsjunkies abfordern.

Die andere Prämisse, die hier fraglos geteilt zu werden scheint, ist die von der Veränderbarkeit der Politik durch ein Kreuz auf dem Wahlzettel. Wann bitte ist das, in jedem Wahlkampf herbei phantasierte Wunder vom „Richtungswechsel“ wirklich einmal eingetreten in der Form, dass die Bevölkerungsmehrheit etwas davon gehabt hätte außer eine Verschlechterung der Bedingungen (Hartz IV danke SPD, nur als Beisp.)?

Wieso liegt es für keine/n der KommentatorInnen hier nahe, die Macht der Straße statt die Ohnmacht des Parlamentarismus zu fordern angesichts einer sich wiederholenden Verschaukelei im bevorstehenden Wahlkampf?

Sind wir bei all der angepassten Denke –selbst im selbsterklärt links-liberal-alternativen Milieu, welches immerhin mal eins der besser informiertesten war, heute aber schon mal fragwürdigste neoliberale credos abgibt – überhaupt noch zu retten?

24.04.2017 , 00:16 Uhr

„Das Recht auf Faulheit“ von Lafargue ist ein vielfach falsch verstandenes und darum falsch zitiertes Werk des (ungeliebten) Schwiegersohns von Marx. Der Titel ist seinerseits schon eine Verballhornung sowohl des sozialdemokratischen Mantras vom „Recht auf Arbeit“ wiewohl ein klarer Hinweis auf dessen Ursprungsanekdote: In Frankreich war Mitte des 19. Jhs so mancher Protest der Prekarisierten unter dem Slogan gelaufen „Es gibt kein Recht auf Faulheit“. Gemeint waren seinerzeit aber eben die (faulen) Reichen, welche durch (faule, sprich) „arbeitslose“ Einkommen ihre gar nicht so kümmerliche Existenz bestritten, nämlich aus Kapitalerträgen, also Erträgen aus der Arbeit, welche sie den armen Leuten abgepresst hatten.

So gut und treffend dieser Slogan war, so dümmlich haben schon damals die Sozis daraus den Umkehrschluss gezogen und ihrer Klientel den bis heute gültigen Slogan eingeimpft und ihnen damit den gleichsam bis heute funktionierenden Bärendienst erwiesen, als sie vom „Recht auf Arbeit“ schwadronierten.

WHY?

Wie konnten sie übersehen, dass die Behauptung eines Rechts auf Arbeit, wird nicht zugleich der entsprechenden Anteil am Profit der geleisteten Arbeit eingefordert, zuglech nur ein Recht darauf ist, sich weiterhin ausbeuten zu lassen? Und die „Forderung“ ergo NICHTS am grundsätzlichen Verhältnis von Arbeit und Einkommen zu verändern vermag, als sie vielmehr auf ewig selbst in den Köpfen der Arbeiter festzuschreiben.

Was war es: sträflicher Verrat, selbstherrliche Ignoranz oder verordnete Blindheit, die die Obersozen dabei geritten hat?

Und so klamottig die Story sich lesen mag, das ist der historische Anfang vom Ende der Arbeiterbewegung, der erste Akt vom Drama des Verrats (S. Haffner) der Sozen am Sozialismus, wie er sich später sowohl bei Lenin als auch bei Ebert und Noske in unterschiedlicher Weise fortschreiben sollte, und dann bei Schröder (Rechtfertigung der Agenda-Politik mit dem Satz „Es gibt kein Recht auf Faulheit“) und jetzt bei Schulz.

17.04.2017 , 11:24 Uhr

sehe es genauso. ich frage mich aber, warum erst jetzt diese klaren worte gefunden werden. diese entwicklungen waren wirklich seit langem absehbar. offenbar trauen sich journalisten nicht mehr zu, den fakten zu folgen, sondern passen sich der polit-pr-medien-meute an. dass politik so freischwebend und weitgehend unkontrolliert agieren kann, steht in direktem zusammenhang dazu. bitte aufwachen.

und: die türkei ist da nur das aktuellste beispiel. bei der proto-faschistischen maidan-revolution bzw. der übernahme eu/nato-freundlicher kräfte in der ukraine war es ebenso. viel zu spät wurde klar kritik geäußert.

und jetzt bin ich gespannt, ob dieser kommentar hier erscheinen darf :-)

17.04.2017 , 11:22 Uhr

die sprechverbote, die Raab als angebliche aufruft, werden als existent empfunden, die vermittlung, die er zurecht anmahnt, hat die einfachen leute, die eben keine zeitung lesen, nie erreicht. deren integration in die demokratie, wiewohl die der migranten unter die FDGO und westlichen werte, sind beide gescheitert. woran das liegt? ein TV-/medienmainstream differenziert eben nur sehr wenig, hält die diskursbreite eng, alles links davon (rechts hats da inzwischen leichter) gilt als unsagbar und wird folglich unterdrückt. helfen die blogs und sozialen medien da weiter? nein, denn sie nehmen keinen einfluss auf den eng gehaltenen diskurs. du kannst einen rezept-blog machen, dich über politik auslassen kannst du auch, aber die meinungen derart zu verschieben, dass es sich auf die tagespolitik auch nur im mindesten auswirken könnte, ist und bleibt illusorisch. es ist vergebene liebesmüh und macht obendrein – frei nach Valentin – noch viel arbeit, lohnt sich nicht. anders für journalisten, die zwar nur zweitausend euro verdienen, sich für ihre selbstausbeutung aber trotzdem die meinungseliten-plakette anheften dürfen. bis sie sich »am markt« haben »durchsetzen« können und in höhere gehaltstufen wechselsn oder gleich zur Bild, oder als aufrechte ein leben in »selbstgewählter« prekarisierung zwischen elternschaft und freelancertum »wählen«

17.04.2017 , 11:11 Uhr

vorsicht vor dem gebrauch des eliten-begriffs!

die menschen, nicht die eliten an der küste begreifen, dass der tourismus ausbleibt, wenn erdogan sie immer weiter in die diktatur führt. das hat mit bildung, aber auch mit der angst vor der ausbleibenden einnahmequelle zu tun, die der tourismus darstellt.

die kurdenregionen, die im osten beinahe geschlossen gegen das referendum gestimmt haben und weitaus mehr dabei riskieren, unterschlägt Gottschlich gleich ganz.

es ist diese art von journalismus, die ewrst im nachhinein immer schon gewusst hat, was sie vorher allenfalls hat andeuten wollen. und das, obwohl seit zwei jahren offensichtlich, dass erdogan es drauf anlegt, eine alleinherrschaft zu errichten. er muss den kopf aus der schlinge zu ziehen, die er sich selbst umgelegt hat. seine verbrechen sind so umfassend, dass es mit der einführung der todesstrafe im besten fall ihn selbst einmal treffen könnte. die möglichkeit ist, angesichts tausender toter und einer halben millionen entwurzelter kurdischer binnenflüchtlinge, nur ein schwacher trost.

29.03.2017 , 20:03 Uhr

Die Homo-Ehe ist längst überfällig und alle pseudomoralischen Fragen verbieten sich aus der Grundrechteperspektive eines Gleichheits sowieso.

Aber mal ehrlich: Wer an die SPD glaubt, ist doch selbst schuld. Die SPD ist und bleibt die Partei des institutionalisierten Minderwertigkeitskomplexes – immer auf dem vermeintlichen Weg zur Anerkennung durch die Großen: Industrieverbände, Konzernchefs und Medientycoons. Ihre WählerInnen haben sie dabei so gut wie nie ernsthaft im Blick, nur als Stimmvieh.

Aus der Sicht der einfachen Bevölkerung, ist es schwer, sich an etwas anderes als Verrat durch die SPD zu erinnern, ausgenommen allenfalls kurze Phasen innerhalb der aufstrebenden Konjunktur der Nachkriegszeit. Immer wenn es drauf ankam haben sie den Militaristen, Großbürgerlichen oder Konzernpaschas die Stiefel geleckt: 1914 ware es die Kriegskredite und Verrat an der Solidarität der europäischen ArbeiterInnen, was den Ersten Weltkrieg erst möglich gemacht hat; 1918/19 waren es Ebert und Noske mit der blutigen Gewaltherrschaft gegen die Revolution ihrer eigenen soz.-demokr. WählerInnen und auch noch durch präfaschistische Freikorps, die daran fett wurden und anschliessend Putsch und Verderben über die im Blut der angeblichen "Novemberverbrecher" erstickte Weimarer Republik gebracht haben – mit bekanntem Ausgang 1933-45, ..., 2004 mit der Agenda2010 und Hartz4).

Wer die Geschicke der Gesellschaft, die es - meine - ich zu schützen gilt, solchen Falschspielern ausliefert, darf sich nicht wundern, wenn sie dann, nach der Wahl, wieder alles verramschen. Auch ihre mühsam für den Wahlkampf zusammengekratzten Glaubwürdigkeitswerte.

Eine Partei, die durch ein hänselnd-genäseltes "Ihr-könnt-doch-keine-Wirtschaft!" aus der konservativen Ecke so leicht ins Boxhorn zu jagen ist, stellt ein gesellschaftliches Gesamtrisiko dar.

29.03.2017 , 17:44 Uhr

Zitat Maas: „Unser Recht gilt auch für den türkischen Geheimdienst.“ Dieses Recht schütze „alle Menschen, die bei uns leben“.

Fein. Über diese Zusage von Gleichbehandlung würden sich auch die in Deutschland lebenden KurdInnen freuen, wäre sie wirklich ernst zu nehmen. Dass KurdInnen in Deutschland ausspioniert bzw von türkischen Killerkommandos verfolgt werden, ist letztes Jahr bekannt geworden. Dass sie aber im Auftrag der Türkei andauernd von den deutschen Behörden als Terroristen verfolgt und zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt werden (§129a/b), weil sie Veranstaltungen organisieren, Tee kochen oder Telefonate führen und sich somit klar als Terroristen zu erkennen gegeben haben, steht zur Aussage von Maas jedoch im krassen Widerspruch.

Kaum vorstellbar, dass eine Gleichbehandlung von KurdInnen und GülenistInnen in D. je durchgesetzt wird. Denn während man durch die Medien die wehrhafte Demokratie aufführt, wird hinte nrum schön weiter kooperiert und gehandelt, mit Informationen, Waffen und Geflüchteten.

Überdies ist es auffällig, dass jetzt wo Erdogan unflätig wird, kritisches Material in die Medien gespült wird, obwohl der Fakt der Spionage an sich vorher genauso aktuell war, aber dennoch kaum je ein mediales Thema wurde. Waren eben alles Terroristen, die Teekocher.

Ein belgisches Gericht hat das übrigens in einem Verfahren gleicher Sachlage komplett anders bewertet und entschieden, dass Paragraphen zur Terrorismusbekämpfung schlicht nicht anzuwenden seien, weil es sich bei den Kämpfen der PKK in der Türkei um einen legitimen bewaffneten Konflikt handelt. Dem ist eigentlich nichts hinzu zufügen.

20.03.2017 , 15:48 Uhr

naja, die infos können sie mit etwas zeit und muße auch selbst zusammentragen, dazu müssen sie nicht vor ort sein, aber recherchieren können. es gibt auch deutsch- und englischsprachige newskanäle der kurdinnen aller couleur. differenzieren hilft :-)

aber journalisten beobachten die region und diese konflikte ja von berufswegen sehr genau und können das schon einschätzen, ohne vor ort zu sein, was ja manchmal die übersicht sogar erschweren kann. die zusammenhänge werden ihnen auch bei einem gerade so überlebten granateinschlag nicht klarer. im gegenteil

20.03.2017 , 15:41 Uhr

es ist schwer von hier aus zu verstehen, aber informieren könnten sie sich schon: zb. darüber, dass "die YPG-kurden" (anders als die brüder im irak unter Barzani, die peshmerga) seit langem eine MULTI-ethnische, -religiöse, ökologische und geschlechterbefreite regionale autonomie anstreben. dah., es geht ihnen NICHT um einen eigenen ausschlie0ßlich kurdisch besiedelten nationalstaat, sondern um friedliche KOEXISTENZ. daher auch die SDF, ein bündnis unter beteiligung aller, in der region vertretenen gruppen: religiös, wie etnisch. nur islamisten sind keine dabei. dabei ist die gesellschaftsform der kurden die mit absatnd fortschrittlichste, die man sich vorstellen kann.

bei interesse googlen: gesellschaftsvertrag Rojava

20.03.2017 , 14:24 Uhr

nee, die Parallelen sind überwältigend! nehmen sie jede x-beliebige Faschismusdefinition: Erdolf erreciht Spitzenwerte in der Übereinstimmung mit seinem Vorbild.

Und überhaupt: Müssen wir immer erst bis zum Schlimmsten waretn, ehe wir solchen Wahnsinnigen entgegentreten?

WOHL KAUM!

Der antifaschistische Konsenz ist so ziemlich das einzige, worauf ICH in diesem Land Stolz sein möchte!

Habe die Ehre.

20.03.2017 , 14:18 Uhr

Wenn die Todesstrafe wieder eingeführt wird, droht sie wahrscheinlich allen, die der Terrorunterstützung angeklagt werden; evtl auch im NACHhinein! Da ohnehin systematische Folter im großen angewandt wird, gibt es heute schon Gründe genug, aus prinzipiellen Erwägungen den EU-Beitrittsprozess zu beenden. Und das sollte auch bei einem Referendumserfolg für Erdogan aus diesen Gründen gemacht werden. Aber ist eien von Doppelmoral durchsetze, prinzipienlose Politik dazu noch im Stande?

17.01.2017 , 12:07 Uhr

Gerade noch die Kurve gekriegt, was?

Frage: Gäbe es heute womöglich weniger Armut, wenn die neokolonialen westlichen Machenschaften nach 1945 unterblieben wären? Wenn es die von NATO-Staaten dominierten »Institutionen« IWF, Worldbank und WTO einfach nicht gegeben hätte und die vielen „Armutsstaaten“ betreffend ihrer eigenen Budget- und Handelspolitik hätten souveräne Entscheidungen treffen können? Und weil sie, Herr Reineke, sich wundern und es nicht zu wissen scheinen oder glaubhaft vorgeben: Die westliche „Hilfen“, die am Ende des Artikels zur Sprache kommen, haben wesentlich auch damit zu tuen, solches zu verhindern. Selbstverständlich stützen sie nicht eben zufällig die Autokraten und selbstverständlich befördert das den Faktor Armut und Reichtum durch Korruption erheblich. Siehe eine taz-projekt, dass exakt dazu arbeitet: https://migration-control.taz.de

Anzuraten ist Fabian Scheidlers „Das Ende der Megamaschine“ im Promedia-Verlag, in dem die Zusammenhänge entlang der menschlichen Geschichte kurz und prägnant nachvollzogen werden. Nicht unideologisch aber es ist die Freiheit von Herrschaft, die da als Idee trägt, nicht Idee "freier Märkte".

08.06.2016 , 11:35 Uhr

Die Reform sollte eher mit der AGENDA 2010 vergleichen werden, als nur mit Hartz IV, was ja ein Teil der Agenda ist. Dazu zählen die Einführung eines Zweiten (Leiharbeit, Honorarverträge, etc) und Dritten (1-Euro-Jobs) Arbeitsmarktes, sowie die Entsicherung der bestehenden festen Lohnarbeitsverhältnisse, Tarifaufweichungen, usw. Insgesamt geht es um die Senkung der Lohn-Stückkosten, die die anderen Länder unter Druck setzen, ihre Waren ebenfalls billiger anbieten zu müssen. Der Preisverfall wirkt sich auf die BRD-Handelsüberschüsse positiv aus, die Kosten werden der Allgemeinheit aufgebürdet. Reich werden nur wenige – arm jedoch viele!

07.06.2016 , 14:13 Uhr

Hollande ist kein Sozialist, sondern er macht Realpolitik. Und das bedeutet heute, gegen die Interessen der Bevölkerung zu handeln! Denn er hat eingesehen, dass er die dringend benötigte Allianz der Krisenverlierer in der Peripherie der Euro-Zone nicht in absehbarer Zeit zusammen bekommen kann, um gegen das Übergewicht der BRD gemeinsam Druck zu machen. Das liegt daran, dass die Bundesregierung das "teile und herrsche" zu gut beherrscht (Spanien vs. Griechenland vs. Portugal vs. Italien vs. Frankreich). Deshalb hat Hollande nun umgeschwenkt und versucht sich mit dem gesamten Gewicht der frz. Ökonomie doch noch auf die Seite der Gewinner durch zu schlagen; als Wiedergänger von Reagan/Thatcher/Blair/Schröder-Fischer.

07.06.2016 , 12:31 Uhr

Die "Reformen" sind ein Abklatsch der Agenda 2010 von SPD-Grünen (Schröder-Fischer), DGB und Bertelsmann.

Und sie werden dieselben Auswirkungen haben und dessen scheinen sich die FranzösInnen bewusst:

Verstärkte soziale Spaltung durch auseinander klaffende Einkommen, Entrechtung und Entsicherung der Arbeitsverhältnisse im großen Stil!

Es ist daher gut, ja zwangsläufig, dass sich die Menschen in Frankreich wehren. Und fataler Weise ist es kurzfristig(!) sogar für diejenigen hier gut, die nur die EM im Kopf haben und sich jetzt über die Kämpfe in F. aufregen: Wenn die frz. Wirtschaft durch das evtl. gekippte Gesetz nicht zu D. aufschliessen kann, bleibt die Position D.s erstmal unangefochten.

Doch langfristig und insgesamt wird das zu einer immer weiter reichenden Entrechtung auch hier führen (vgl. Verschärfung von Hartz IV, bis hin zum mutmaßlich angestrebten Wegfall von Sozialleistungen insgesamt).

Es trifft also uns alle, wenn sich hier nicht solidarisch zu den Kämpfen in Frankreich verhalten wird. Denkt mal drüber nach!

Aber vielleicht wollen die Menschen hier nur noch Brot und Spiele.

07.06.2016 , 11:10 Uhr

Danke für den Artikel.

Meinem Kenntnisstand nach, ergeben die Aussagen bzw. ein paar Auslassungen darin ein etwas falsches Gesamtbild.

Die Konflikte zwischen den Ethnien und Religionsgruppen werden vollständig ohne die unterschiedlichen politischen Ausrichtungen dargelegt. Dadurch muss ein sehr willkürlicher und hoffnungsloser Eindruck entstehen. Warum Kurden gegen Kurden kämpfen, welche Absichten und Interessen, z.B. des Westens, auf dem Rücken dieser KämpferInnen ausgetragen werden, wird den LeserInnen leider vorenthalten. Ebenso, wieso die Region durch die kolonialistische westliche Einflussnahme vor hundert Jahren (Abkommen von Sevres und geheimes Sykes-Picot-Abkommen; und leider auch aktuell durch die Aufrüstung beider Seiten) überhaupt so destabilisiert werden konnte. Es gibt eben auch dort den Antagonismus einer emanzipatorischen und einer kapitalistischen kurdischen Befreiungsbewegung; die eine reformistisch, die andere revolutionär.

Die Peshmerga sind ebenfalls Söldner. Sie werden von der prowestlichen und protürkischen Clanregierung Barzanis in der kurdischen Autonomieregion des Irak aus den Einkünften des Ölhandels mit der Türkei bezahlt, bzw mit Waffen u.a. aus Deutschland beliefert (radioaktives Milan-Abwehrsystem, Ausbildung, Geld, etc).

Es ist auch absolut kein Wunder, dass die Yesiden ihre eigenen Einheiten aufbauen. Die Yesiden wurden von den Peshmerga nicht nur im Stich gelassen, sondern auch noch entwaffnet, bevor sie 2014 schutzlos den Angriffen des IS ausgeliefert wurden! Und obwohl sie zu deren Schutz dort stationiert waren, sind sie vor dem anrückenden IS ohne Gegenwehr geflohen. Die Peshmerga haben also wissentlich (und erwiesener Maßen) zehntausende Yesiden in den sicheren Tod geschickt!

10.10.2014 , 13:06 Uhr

eigentlich unwichtig, aber ich stolperte drüber… Terrorist ist der Sieger den Besiegten" steht da im zwischentitel und […] "Terrorist nennt der Feind seinen Gegner, der Sieger den Besiegten." steht am ende des kurzen absatzes.

irgendwie peinlich, wenn autoren oder übersetzer die elaboriertheit ihrer eigenen zwischentitel und satzkonstruktionen nicht mehr überblicken…

wichtiger indes ist, aber mal das inhaltliche. und da steht es für mich ausser frage, dass sich der autor täuschen könnte. er schreibt "dass es einer Gruppe von Anfängern mit ein paar öffentlich inszenierten Hinrichtungen von Westlern gelungen ist, von der einzig verbliebenen Supermacht als Hauptfeind anerkannt zu werden." und das ist doch offensichtlich falsch. die usa bekriegen den feind, den sie selbt geschaffen haben um eingreifen zu können. DIE USA haben nunmal massive interessen, nach dem motto: WIESO SITZEN DIE ARABER EIGENTLICH AUF UNSEREM ÖL? damuss man keine antiamerikanisches diplom haben, um sich dagegen aufzulehnen. erschwerend kommt dann noch heilige kriegs-scheiss dazu, aber den gab's bei uns im westen im mittelalter auch. mehrmals zogen die armen los, einmal sogar, auf dem fussweg ins heilige land, erfroren tausende kinder im kreuzzug in den verschneiten alpen. das war zum glück auch nicht DIE JUGEND der damaligen zeit, denn sonst gäb' es uns nu ja nich' mehr….

10.10.2014 , 09:24 Uhr

na sauber: der deutsche recht(schreib-)haber-michel in voller aktion! du faselst was von "schöner" integration und belehrst den offensichtlichen migranten aufgrund seiner rechtsschreibung – wirklich großartige selbstpersiflage: touchè!

…und dabei inhaltlich nicht ein bißchen stellung bezogen.

fazit: ich würde sagen: dein beitrag ist nicht nur menschlich unter der gürtellinie, sondern vor allem anderen schlicht offtopic! is ja schliesslich kein rechtschreib-blog hier.

05.05.2014 , 23:01 Uhr

Ich bin fassungslos! Wer Augen hat, möge sich ein Bild aus ALLEN verfügbaren Quellen machen und selbstverständlich gehören da auch Youtube und auch die russischen Medien dazu!

Frau Pohl scheint sich sicher zu sein, dass wir im Westen keine gelenkten Medien haben, doch die Kommentare in beinahe allen Zeitungen und Medien zeigen ein anderes Bild. Dort ist viel differenzierteres zu lesen.

Wie kann Frau Pohl die Chance ungenutzt lassen, die Interviewte nach den Progromereignissen in Odessa zu fragen?! Das ist doch unfassbar! Müssen wir denn alles selber machen??! – Bitte: http://www.hintergrund.de/201405053091/globales/kriege/odessa-keine-tragoedie-sondern-ein-gezieltes-progrom.html

Es fällt schwer die taz noch als den journalistischen Grundwerten von Ausgewogenheit und ergebnisoffener Recherche verpflichtet anzunehmen. Das ist bitter und es bleibt zu fragen, was die Gründe dafür sind? Pure Hybris dürfte da nicht ausreichen…

28.04.2014 , 14:46 Uhr

unglaublich diese diskrepanz zwischen veröffentlichter und öffentlicher meinung! dass die taz mittendrin ist, wundert mich seit jahren nicht mehr, aber traurig ist es doch! inzwischen hab ich alles durch: von der unbedingten LIEBE, über die HASS-LIEBE, zum regelrechten DESINTERESSE! grünen-parteiblatt war sie ja schon immer - IRGENDWIE, aber das nun vorzugsweise groko-parlamentarier*innen ihren senf abgeben, bei den aussagen, die reineke-fuchs dann doch nicht selber tätigen will und der vielen stilblüten mehr, bis zu diesem fulminant *** (selbstzensur - bitte schmähungsadjektiv eurer wahl einsetzen) kommentar von frau oertel, DAS GEHT ZU WEIT! und kann auch nicht im selbstgerechten taz-stil, als gradmesser für die streitkultur innerhalb des mediums taz schöngeredet werden!

merken wir denn alle noch was? müsste es nicht revolten geben, bei soviel offenkundiger verzerrung, die noch dazu immer irgendwie interessengeleitet zu sein scheint?!

28.04.2014 , 14:45 Uhr

wenn eine multinationale militärische aufklärungseinheit, bestehend aus angehörigen von NATO-mitgliedsarmeen, davon gebraucht macht, dass sie nicht eben zufällig an offizielle papiere der OSZE (wie und durch welche etagen der politischen und militärischen entscheiderstrukturen?) zur deckung ihrer klandestinen spionagetätigkeit herankommt und diese einsetzt, sollten medien schon aufhorchen und entsprechend differenziert berichten. was nicht geschah.

wenn sich diese agententruppe auch noch von sogenannten amateuren eines "prorussischen mobs" festsetzen lässt, ja dann ist es spätestens zeit, die hosen runter zu lassen und die schuld einzugestehen.

ausser, es liegt einem was daran, ganz zufällig in einen kleinen kriegerischen "diskurs" mit einer bis aufs messer gereizten und von der westlichen welt gedemütigten atomaren supermacht "zu geraten".

und alle so nach dem motto: "wir sind da – wie 1914 - so hineingeschliddert, echt jetzt!" zu ihren verstrahlten enkeln.

danke! sechs, setzen!