Angesichts der kriegstreiberischen Politik Ankaras, der systematischen Entrechtung und Kriegsführung gegen die kurdische Bevölkerung, den Erpressungsversuchen Erdogans gegen die EU, seinen zahlreichen Provokationen, wie zuletzt der Austritt aus der Istanbul Konvention, lassen die Sanktionen gegen China wegen der Lagerinternierung von Uiguren*innen - die selbstverständlich nicht zu verschweigen ist, sondern zu Recht angeprangert wird, schließlich erfolgt sie aus rein ethnisch-religiösen Gründen - völlig scheinheilig und wohl lediglich ein Ausdruck der Frustration über die chinesischen wirtschaftlichen Erfolge, besonders auch in Hinsicht der Pandemie-bekämpfung und dem eigenen Versagen zu sein, als echter Ausdruck der Betroffenheit über die Menschenrechtslage in China (die sich insgesamt auch stetig verbessert). Menschenrechte sind offensichtlich genau das, was mit einer NATO-Mitgliedschaft offensichtlich per se eingehalten und gewährleistet ist.

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Klar, Spahn sollte zurücktreten, wie Merkel und die gesamte CDU-Regierung, wobei auch ich eher dazu geneigt bin, die Entscheidung von Spahn, die Impfungen mit Astra Zeneca erstmal auszusetzen teile, bis geklärt ist was es mit Gehirnthrombosen bezüglich des Impfstoffes auf sich hat, denn solch erheblichen

Nebenwirkungen, die wenn auszuschließen ist, dass sie Begleiterscheinungen von (in diesem Fall) einer Infektion mit SARS Cov 2 sind, können nicht billigend in Kauf genommen werden. Interessant wäre es von daher, zu Untersuchen, ob Blutgerinsel im Gehirn nicht doch als Folge einer SARS Cov. 2 Infektion auftreten können, denn dass durch die Verabreichung ein Impfstoffes Symptome der Krankheit wogegen geimpft worden ist, hervorgerufen werden können, ist durchaus als "normal" zu bewerten. Letztendlich bleibt die Wahrheit einer schnöden Risikoabwägung bestehen, und da es keine Alternativen zur Impfung gibt, sollte auch mit Astra Zeneca weiter geimpft werden, auch wenn es mit zusätzlichen Risiken behaftet ist, denn auch Gehirnthrombosen verlaufen schließlich nicht tödlich, wenn sie rechtzeitig erkannt werden.

Wichtiger als die Kritik an den Impfstoffen, die ja in der Regel doch gut funktionieren, ist die Kritik an der Überantwortung der Auswirkungen der Pandemie an die Entscheidungsgewalt der politischen Inkompetenz der uns Regierenden. In sofern ist die Entscheidung von Spahn also zu billigen, der sich dann doch lieber an den Vorgaben des Paul-Ehrlich Instituts orientiert als am eigenen gut dünken.

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Sich mt den Bauernprotesten in Indien solidarisch zu erklären zeugt von politischem Weitblick und ist ein starker Ausdruck von internationaler Solidarität, deren dringliche Erforderlichkeit sich hier in besonderen Maße erweist, denn die indische Politik wendet sich besonders rigeros zu Gunsten von Chemiekonzernen wie MONSANTO gegen die Interessen der Bauern. Die Massenselbstmorde indischer Bauern, als Folge dieser Politik hätte schon vor Jahren in den Fokus der politischen Aufmerksamkeit geraten und zu internationaler Solidarität und Protesten führen müssen (was ja z. T. auch geschehen ist).

Unglaublich, dass diese erzreaktionären Hindunationalisten es wagen Bilda von Greta Thunberg und Rhianna zu verbrennen, davon darf sich niemand einschüchtern lassen und es sollte wirklich eine scharfe Protestnote erfolgen. Greta und Rhianna stehen ganz sicher nicht allein da, in ihrer Solidarität mit den Indischen Bauern.

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Wer bisher glaubte mit der Wahl der SPD -wie auch immer- zumindest eine Stimme gegen den Faschismus abzugeben, wird jetzt eines besseren belehrt. Mit der Wahl der SPD wird offentsichtlich vielmehr eine Windschattenstimme für die Nazis abgegeben und antifschistische Arbeit verboten und behindert.

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Man sollte aufhören sich lediglich ein wenig zu mokieren über solch skandalösen Urteile. Mit welcher unverfrorenen Offenheit von Teilen Justizapparat die Interessen Rechtsradikaler und Neonazis begünstigt und durchsetzt werden ist schier unglaublich, so als ob hier im Windschatten der Trumpregentschaft endlich wer zum Zuge kommen soll.

Die Nivellierung von Volksverhetztung, der Verbreitung von Schauermärchen, Verschwörungstheorien und Lügen in der Rechtssprechung mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung, bedeutet schon für sich das Außerkraftsetzen dieses Rechts, denn was bedeutetn die Kundgebungen von Meinungen schon, wenn sie rechtlich gleichgesetzt werden mit reinen Desinformationskampagnen von Kräften (zu denen eben auch Teile des Justizapparats gehören), für die auch Pandemien bloßes politischens Kalkül und Spielzeug sind.

Eine Entnazifizierung des Justizapparats ist dringend geboten. Es ist ja nicht so, dass es nicht genügend studierte Jurist*in*en im Land gäbe.

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Fein wie schön gewaltfrei seit Ende des 2. Weltkrieges in diesem Land demonstriert werden durfte, lediglich eine böse ("Antifa sind böse Menschen.", D. Trump), winzige, gewaltbereite Minderheit zog wie dunkle Wolken über die Sonnenscheindemokratie hinweg.

Wer sich mit den Inhalten der Protestbewegung erst gar nicht auseinandersetzen will, braucht nicht erst auf militante Formen des Widerstands zu verweisen, sondern schüttet lieber seine Müllsäcke voller Fakenews aus. Wie oft konnte erst durch militante Aktionen eine mediale Beachtung erreicht werden, und darüber die Möglichkeit einer inhaltlichen Auseinandersetzung überhaupt geschaffen werden? Die Gewaltlosigkeit als den höchsten Wert für die sozialen Auseinandersetzungen zu setzen ist feige oder sogar fatal, so als ob das Gewaltmonopol tatsächlich bei den Demonstranten (f., m.) liegen würde und nicht bei der Polizei. Warum sollen wir uns ohne Gegenwehr erschießen, foltern, von staatlich gedeckten, uniformierten Mördern auf offener Straße oder auf Polizeireviere verschleppt massakrieren lassen oder unsere Lebensräume zunehmend von (Neo)nazis kontrollieren lassen. Es kann doch nicht angehen, dass wir weiterhin auf die Straßen gehen, um besser identifiziert und verfolgt werden zu können, und uns durch Polizisten beliebig Gewalt antun zu lassen. Uns zu vergewissern, dass dies alles ja immer nur Einzelfälle sind, sollte sich doch als zunehmend unwirksamerer Beruhigungsplacebo erweisen. Sicher geht es mir nicht darum hier eine neue Militanz predigen zu wollen, aber dennoch wird es langsam zur existenziellen Frage, was der gegenwärtigen faschistischen Bedrohung denn entgegengesetzt werde sollte.

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Manchmal, aber wirklich nur manchmal fragt man sich, woher denn die vielen benötigten Billionen herkommen sollen, wenn noch nicht einmal die erforderlichen 8 Milliarden für die Entwicklung eines Corona-Impfstoffes mal eben schnell und ohne viel Aufhebens aus der Portokasse vorgestreckt werden können.

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Es sollte statt dessen aber eine Stellvertreteraktion

von ca.30 Leuten durchgeführt werden mit Transparenten (und was sonst noch geht) mit den zentralen Forderungen für 2020.

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Ist es ein Zeichen von politischer Klarheit und Stärke, wenn die Autonomen, wie jedes Jahr, trotz SARS_Cov2, zur Revolutionären 1. Mai Demo aufrufen?

Sicherlich kann die wie-Frage gelöst werden, so dass von den Demonstrationsteilnehmer*in g.a.r.a.n.t.i.e.r.t kein

Infektionsrisiko ausgeht, aber ist das die eigentliche Frage?

Politisch vermittelt wird dabei, dass ein Ausnahmezustand von Seiten des Staates gegenüber nur allzu berechtigten Protest und Widerstand nicht durchgesetzt werden kann. Dennoch dürfen die Ebenen nicht verwechselt werden, der relative Ausnahmezustand ist eben gegen-wärtig kein politisches Instrument, sondern Instrument zur Pandemie-eindämmung - ich will hier nicht beurteilen, wie gut oder schlecht die getroffenen Maßnahmen sind, vieles kann sicher besser gemacht werden, doch die meisten anderen machen es eher schlechter.

Durch nichts ist die Verhängung eines Ausnahmezustand auch besser zu

rechtfertigt als durch den Ausbruch einer Pandemie, in sofern ist

SARS_Cov2 schon wie ein Geschenk an alle reaktionären Kräfte.

Mit dem 1. Mai ist selbstverständlich kein Stichtag gegeben, an dem

die staatlich verhängten Sanktionen und Freiheitseinschränkungen

durchbrochen werden sollten - wahrscheinlich besteht von der Sache her am 1. Mai kein Grund zur Entwarnung.

Ich befürchte, mit einer auf jeden Fall Mobilisierung, reihen sich die

Autonomen in die Anzahl von unterschiedlichen Kräften ein, für

die so eine Virusepidemie nichts weiter ist, als ein Spielball der

eigenen politischen Interessen. Zeigen wir lieber, dass wir eine Gesellschafts-ordnung wollen in der zwar das Ausbrechen einer Seuche auch nicht

verhindert werden kann, allerdings das sich das zu einer Pandemie - dies Pappnasenwerk - auswächst schon. Dass wir besser damit umgehen können, als hirnlos auf

die Straße zu gehen, um gegen die notwendigen Einschränkungen der persönlichen, bürgerlichen Freiheiten in so einem Fall zu demonstrieren.

Ja, wir sollten dieses Jahr zu Hause bleiben.

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Ist das wirklich die geeignete Perspektive, aus der die Angelegenheit zu beurteilen ist, dass der Siemens-Chef Luisa Neubauer verarscht hat. Aus meiner Wahrnehmung heraus beurteilt, steht es 2 : 1 für Luisa Neubauer (bzw. FFF), in dem der Schachzug von Kaeser, ihr einen Job im Aufsichtsrat anzubieten, geschickt damit pariert worden ist, diesen (selbstredend) für sich selbst abzulehnen und statt dessen angeregt hat, diesen Job an einen Scientist For Future zu übergeben.

Von vornherein ist es wohl kaum zu erwarten gewesen, dass der Siemens-Chef sich durch solch ein Gespräch tatsächlich dazu bewegen lässt, aus diesem Projekt wieder auszusteigen. Aber es macht nur allzu deutlich, wer es denn ist, der da "in der Ferne baggert" (bzw. baggern lässt). M. E. verhält es sich nicht so, dass es Kaeser gelungen ist, Luisa Neubauer vorzuführen und sich dabei ein "grünes" Image zu verpassen, sondern im Gegenteil, Kaeser ist der Vorgeführte, als einer von jenen Managern, die den Wachstum der Profitraten ihrer Konzerne, als die einzige zu akzeptierende Faktenlage anerkennen und Umweltschutz allenfalls für einen Marketing-Gag halten.

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Mir ist kein einziges auch nur halbwegs ernstzunehmendes Argument bekannt, dass von den sogenannten Impfgegnern vorgebracht worden ist, das gegen eine allgemeine Impfpflicht spricht.

Es ist schlichtweg verantwortungslos uns gefährlich zu meinen, dass es Privatangelegenheit ist, ob ggF. Kitas und Schulen mit hochinfektiösen Krankheiten wie Masern anstecken zu können, nur weil ein kleiner Piks mir schon wie ein "invasiver" medizinischer Eingriff vorkommt (und ein Herzschrittmacher macht einen zum Cyborg). Masern mögen hier zu Lande ja relativ "harmlos" verlaufen, in ärmeren Ländern braucht das durchaus nicht der Fall zu sein und meist ist dort die Aufgeklärtheit über die Notwendigkeit eines Impfschutzes (bzw. überhaupt die Möglichkeit dazu) bestimmt auch schwächer ausgeprägt. Eine allgemeine Impfpflicht einzuführen (bzw. dies sogar einzufordern) wäre weltweit ein immenser Fortschritt, wohingegen eine Mobilisierung zur Impfverweigerung sich als nichts anderes erweist, als darüber rechtes Gesöcks auf die Straßen zu bewegen.

Slogans wie: "Meine Epidermis gehört mir" oder "Impfpflicht unterminiert meine Selbstbestimmung" zu propagieren zeugen m. E von einem groben Missverständnis, wie auch immer, die persönliche Freiheit sollte dort enden, wo sie die Freiheit der anderen einschränkt (bzw. aufhebt). Wenn auch niemand die Absicht hat andere mit Masern zu infizieren, so hat auch niemand es billigend in Kauf zu nehmen, es doch zu tun.

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[Re]: Ja, genau das ist mir auch eingefallen, sollte ernsthaft für den Fall der Fälle angedacht werden, ob das möglich ist.

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Dass Trump jetzt während der völkerrechtswidrigen türkischen Invasion das US-Militär aus Nord-Syrien abgezogen hat, zeigt, dass nichts ferner liegt, als den Nahen-Osten in irgendeiner Weise zu befrieden, im Gegenteil, der Krieg soll dort mit allen Mitteln weiter am kochen gehalten werden, hier kann man ihnen direkt auf die Finger schauen, wie immer größere Heere von Bürgerkriegsflüchtlingen erzeugt werden.

- Die UN muss eine Resolution verabschieden die den türkischen Einmarsch als Kriegsverbrechen

verurteilt

- Erdogan ist als mutmaßlicher Kriegsverbrecher vor dem ICC in Den Haag anzuklagen

- Die EU sollte sich dazu entschließen sämtliche Botschafter der Türkei einzubestellen und

Ankara mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu drohen

- Wir dürfen es nicht länger zulassen, dass Erdogan die EU weiterhin in der Flüchtlingsfrage erpresst, ggF. sollten wir damit drohen AKP-Türken abzuschieben

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Ein wichtiger Punkt für ein von der Bundesregierung selbstverständlich neu zu schnürenden Klimaschutzmaßnahmenpaket ist ein striktes Verbot der Ausfuhr von (Plastik oder Elektro)-Müll in andere Länder, wie Indien, China oder afrikanische Staaten, die gegenwärtig nicht unseren Standards entsprechen. Es ist nicht nur skandalös, dass wir uns auf diese Weise unseres Drecks entledigen wollen, sondern dass die klimaschädliche Wirkung dieser Abfälle sich natürlich vor allem dann vollständig entfalten kann, wenn die Entsorgungsmöglichkeiten noch weit schlechter sind als hierzulande. (So wird in China z. B. der importierte Plastikmüll oft einfach verbrannt, oder kaum noch zu entsorgende Müllhalden (weil keine Mülltrennung) rund um Kalkutta oder Delhi emittieren erhebliche Mengen an Methan, ganz zu schweigen davon, wie in afrikanischen Ländern aus Elektroschrott Metalle gewonnen werden).

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Wenn auch der Vergleich mit dem geteilten Berlin des kalten Krieges verfehlt ist, so liegt doch die Perspektive, bzw. der Sinn dieses Vergleichs in der Wiedervereinigung. Honkong, die chinesische Stadt die bisher unter britischen Mandat stand, kann sich jetzt also mit der Volksrepublik wieder vereinigen, eigentlich ein freudiges Ereignis, sollte man annehmen. Wobei ein Bild zu zeichnen, wie die bisher kolonialisierten- sich mit den durch die Revolution befreiten Chinesen wieder vereinigen, wäre bestenfalls eine Karikatur, gezeichnet vom Weihnachtsmann.

Dennoch halte ich eine "Signapurisierung" Hongkongs in keiner Weise für erstrebenswert. So berechtigt mir die Proteste gegen das Auslieferungsgesetz erscheinen, separatistischen Bestrebungen sollten von allen Seiten eine Absage erteilt werden. Ihr sagt, die Rücknahme dieses Gesetzes ist keinesfalls ausreichend, mir ist die einfache Einforderung einer Demokratie nach westlichen Muster keinesfalls ausreichend. Besonders in der letzten Zeit bekommt das demokratische Systems des Westens immer mehr Risse, verliert zunehmend an Glaubwürdigkeit und wird nahezu widerstandslos Populisten und Nazis in die Hände gespielt. Martialischer und brutaler als z. B. während des G 20 Gipfels in (dem sozialdemokratisch regierten) Hamburg kann auch in keiner Diktatur der Polizeistaat aufmaschieren und grundlos Demonstrationen angreifen.

Ich habe kein Verständnis dafür, dass mit Amerikaflaggen vor die amerikanische Botschaft gezogen wird, um das unter der Trump Regierung stehende Amerika um Hilfe für einen demokratischen Aufbau zu bitten. Das wirkt angesichts des Handelskrieges den Trump China aufzwingt, nicht nur besonders provokativ, sondern wie Verrat. Sicherlich ist es überzogen, wenn in Berlin der chinesische Botschafter einbestellt wird, nur weil Joshua Wang ein Gespräch mit dem deutschen Außenminister führt, aber wenn Neoliberalismusgegner nach Peking reisen würden, um dort öffentlich um logistische Hilfe bitten würden ...

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Kurzfristig gedacht, wäre schon mit einer Verkehrsreduktion in den Städten ein wichtiger Schritt gemacht. Langfristig wäre es durchaus anstrebenswert, die Städte gänzlich frei zu machen von privaten PKW-verkehr. So wirklich schwierig ist das nicht, wenn es eine Struktur und Strategie der Personenbeförderung geben würde. Der private PKW ist ein Fossil, der war gestern, der kann so nicht mehr gewollt werden, das ist kein Vehikel für die Zukunft. Es ist auch keine langfristige Lösung, den Verbrennungsmotor durch eine "umweltfreundliche" Alternative zu ersetzen, dies ist -jenseits der Profite der Autokonzerne gedacht- eine ziemliche Augenwischerei, technologisch zwar innovativ, aber bescheiden in der tatsächlichen ökologischen Bilanz. Natürlich spricht alles für die Erforschung neuer Antriebe (einhergehend mit der Erforschung neuer Verkehrssysteme), aber sinnvoll sind diese nur für den in den Städten notwendigen Verkehr (bzw. für die dafür verwendeten Fahrzeuge) einsetzbar. Es muss endlich eingesehen werden, dass es mit dem völlig veralteten Nachkriegswirtschaftswundermodell vorbeieieiei ist.

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Die Frage kann doch nicht sein, ob endbilanziert der Flug nach New York doch etwas klimafreundlicher gewesen wäre, als der Segelturn. Wäre ich Greta Thunberg würde ich mich sehr wohl als eine Art "PR- Managerin" in Sachen Umweltschutz und Klimapolitik verstehen. Und es kann selbstverständlich keine Garantie dafür geben, ob alles was dsbzgl. unternommen wird, tatsächlich auch den erhofften Erfolg bringen wird - aber noch wichtiger ist, das es ausprobiert worden ist. So kommt es z. B auch mir etwas renommistisch und eitel vor, mit einer Pop-Band die eigene Rede noch einmal in einer vertonten Version zu publizieren (vielleicht kann man das für den Abspann des Films verwenden), was aber -so glaube ich- nicht in ihrer Absicht lag.

Kaum vorstellbar ist, dass Greta Thunberg nach einer Stadtrundfahrt New York wieder verlassen wird um nach Hause zu segeln. Zu erwarten (hoffen) ist, dass Gretas Besuch in Amerika auf große Resonanz stoßen wird, klimapolitische Themen auf die Agenda gesetzt werden (die Erderwärmung nicht länger als "Erfindung der Chinesen" abgetan) und eine ähnliche Bewegung wie F4F auch dort entsteht.

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Was Trump noch nicht wusste:

Die Chinesen erfinden nicht nur den

Klimawandel, sondern setzen auch

die Lüge in die Welt, dass die

Amerikaner Sauerstoffatmer sind.

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