Hamburger in Istanbul

19.06.2025 , 06:22 Uhr

Die Frage ist immer auf welchem Gebiet sind die Kompromisse zu machen und fördern sie die Debattenkultur? In den meisten Fällen tun Sie das nicht, sondern sorgen dafür das Themen ohne eine Lösung abgeräumt werden. Der Kompromiss muss am Ende stehen, aber ihm sollte eine lebhafte Diskussion und Meinung mit klarer "Kante" und Position vorausgehen. Klare Statements wie die junger Feministinnen oder zu bestimmten Positionen sind da sehr gut. So entsteht eine lebhafte Debatten- und keine langweilige Abnick-Kultur in der Politik und es macht wieder mehr Spaß Themen zu verfolgen.

18.06.2025 , 12:13 Uhr

Außenpolitik ist für verschiedene Länder eine Möglichkeit sich zu präsentieren, oft auch um eine innere Stärke nach innen zu zeigen. Diese Instrumente sind für alle 4 Staatschefs: Netanjahu, Erdogan, aber auch Trump und Putin elementar. Gemeinsam haben alle drei das brachiale Außenpolitik und Krieg zum neuen Repertoire einer geopolitischen Weltordnung gehören. Fällt einem nicht mehr viel zu ein kann man sagen. Besser wäre vielleicht eher eine feministische Außenpolitik mit Rücksicht auf die internationale Ordnung. Kriege sind jeweils keinerlei Lösung.

17.06.2025 , 22:46 Uhr

Ein weitere Errungenschaft auf philosophischem und rhetorischem Gebiet stellt aber auch Cicero und sein Wirken da. In Zusammenwirken mit den Stoikern und Seneca durchaus empfehlenswert. Gerade in Staatsfragen wie wende ich mich an die Bevölkerung und mit der richtigen Sprache, sowie das es verstanden wird und eine Wirkung hat. Aber auch Ciceros Anfänge des Zivil- und republikanischen Rechts in Rom warn wertvoll. Kann man durchaus als gute Inspiration sehen, wenn man Locke und Hobbes mit dem bürgerlichen Recht und den Anfängen der Menschenrechte noch hinzunimmt, ohne die kein moderner Staat möglich ist. Rousseau dient da noch als "Unterbau" für die Formen demokratischer Mitbestimmung. So könnte man es zusammenfassen: Menschenrechte und Code Civil (Gewaltenteilung), gute rhetorische Sprache und Kommunikation an die Bevölkerung als mündigen Mitbürger oder Mitbürgerin und dazu deren plebiszitäre Mitbestimmung als Glieder einer Gesellschaft oder Republik, soweit es die Verfassung und Gewaltenteilung zulässt. Da kann man sich sehr viel aus dem alten Rom und Griechenland abschauen.

17.06.2025 , 06:27 Uhr

Sehr gut das Thema auch in die Köpfe der jungen Generationen zu tragen. Gerade Thematiken wie Feminismus, der Freiheitskampf im Iran und kurdische Autonomie sollten breit thematisiert werden, um auch Solidarität und gesellschaftliche Zusammenschlüsse üben zu können. In Bezug auf Iran sind es trotz unterdrückender Gesellschaft die Frauen die diese Rolle ausfüllen. Oft auch in Verbindung mit einer Zusammenarbeit mit intersektionalen Communities wie der queeren Community. Was auch die Breite dieser Bewegung im Iran und kurdischen Gebieten beispielsweise in der Türkei zeigt.

16.06.2025 , 20:01 Uhr

Ägypten hat leider schon oft mit Israel zusammengearbeitet, gerade wenn es um dessen Durchsetzung militärischer Interessen gegen die Zivilbevölkerung in Gaza geht. Netanjahu kann seine Macht leider nur noch durch Kriege aufrechterhalten. Er möchte seine internationalen Beziehungen und Machtstellungen durch eine Führung von Krieg im nahen Osten zementieren, sowie den Machtbereich Israels ausbauen. Helfen würde nur ein Waffen-Boykott Netanjahus und seiner Ministerinnen und Minister, sowie eine internationale Verurteilung der jetzigen israelischen Regierung. Kriege wenden der Iran und die Türkei (in den Kurdengebieten und der Drohnenproduktion ebenfalls an). Aber Israels aktuelles "Kriegsstreben" trägt leider ebenfalls die Handschrift von purem Nationalismus und rechtem Siedlergedankengut gegenüber anderen Ländern. Es gibt nur eine Möglichkeit die man sehen kann: Die Regierung Netanjahu muss zurücktreten oder zum Rücktritt bewegt werden. Anders wird es nicht funktionieren! Dann kehrt hoffentlich wieder Frieden ein.

16.06.2025 , 11:51 Uhr

Fürchtet das Regime etwa um seine Legitimation? Interessant die Parallelen der Proteste in verschiedenen Ländern. Je mehr Autokraten in Bedrängnis sind, desto radikaler reagieren sie. Das weiß Trump, das weiß Chamenei, das weiß aber auch der Sultan der gerne für die Zukunft regieren möchte. Irgendwann hat die Bevölkerung einmal die Nase voll, auch wenn es 40 Jahre dauern sollte. Und selbst dann halten sich die Autokraten nur noch mit roher Gewalt an der Macht. Man kann nur hoffen, dass die Staaten die das betrifft schnell zu Pluralismus und Öffnung zurückkehren!

16.06.2025 , 06:35 Uhr

Das Problem, ist aber auch das das Thema Iran und iranische Kultur in Deutschland was Identität und Auseinandersetzung mit dem Land selbst betrifft, noch nicht ausreichend erfolgt ist. Das Land besteht nicht nur aus den Ajatollahs und Theokratie, im Zentrum steht vor allem die "Frau Leben Freiheit Bewegung", aber auch das die Gesellschaft mittlerweile größtenteils gegen die Autokraten an der Spitze ist. Und ein großes Problem ist, dass meistens Sanktionen und militärische Schläge gegen den Iran eher die Zivilbevölkrung trifft, bzw. diese darunter leidet. Und genau hier sollte politisch angeesetzt werden, dass Regime zu schwächen und die Bevölkerung sowie Proteste zu stärken. Weil gerade kurdische und junge iranische Frauen riskieren bei den Protesten ihr Leben, weil die iranische Gesellschaft zwar patriarchalisch geführt, aber bildungstechnisch was Universitäten betrifft von Frauen dominiert wird. Wobei "Frau Leben Freiheit" auch für die türkischen Proteste eine Inspiration ist und daher eine hohe Bedeutung hat.

15.06.2025 , 20:09 Uhr

Eigentlich war die Gründung Israels mal eine gute Idee und hatte an dialogischer Inspiration und kulturellem viel zu bieten. Es tut schon weh, wenn man sieht wie das Land unter Netanjahu kaputt regiert und die Gräben in der Gesellschaft vertieft wurden. Was den Iran betrifft, steht die Haltung der jungen Iranerinnen und Iraner in komplettem Gegensatz zum theokratischen Regime. Die jungen Iraner*innen sind eher für Frieden und das ich ihr Land endlich öffnet. Immerhin ist es eines der Länder (trotz Abschottung nach außen) mit einer hohen sprachlichen und intellektuellen Universitäts-Bildung in der Bevölkerung, was auch international und mit kulturellem Erbe wie Isfahan oder transiranischen Eisenbahn zum Ausdruck kommt. Mit einer Öffnung könnte sich auch die iranische Wirtschaft im kulturellen Bereich erholen, indem sie sich Besuchern öffnet. Netanjahus Krieg ist da eher deutlich kontraproduktiv.

15.06.2025 , 19:49 Uhr

Ist es wirklich die Bevölkerung oder ein autoritärer Staat der sich seit 23 Jahren die Strukturen nach seinen bzw. ihren Partei-Gunsten umgebaut hat? Eher letzteres. Und ich glaube in einem Land wo über 90% der Medien, Gerichte und Gesellschaft von Erdogan und der AKP kontrolliert werden sind die Bedingungen für einen fairen demokratischen Wettbewerb nicht mehr gegeben, im Gegenteil. Der laizistische Staat und die Gewaltenteilung wurden zurechtgestutzt. Und wenn sich in den jetzigen Umfragen zeigen, dass eigentlich die CHP und kurdische Parteien vorne liegen die AKP aber alles tut, um Proteste zu verhindern und die Opposition zu unterdrücken, dann kann man schon vom Übergang zu einer Autokratie sprechen, die der "Sultan" sich erträumt. Dagegen steht nur noch die Zivilgesellschaft und die protestierende Bevölkerung. Und man kann nur hoffen, dass beide sich auch durchsetzen und eine pluralistische Türkei auch für die Kurdinnen und andere Bevölkerungsgruppen schaffen!

14.06.2025 , 19:49 Uhr

Sehr wichtiges und parallel zu Gaza dringend anzusprechendes Thema! Dieser Konflikt schwelt leider schon seit Jahren. Allerdings gibt es Solidarität mit den Kurdinnen und Kurden nur wenn sie strategisch gebraucht wird, wie bei der Verteidigung gegen den IS. Dabei wäre doch eine internationale Solidarität mit Rojava und der Idee kurdischer Autonomie durchaus wichtig. Gerade beim türkischen-kurdischen Friedensprozess sollte dieses stark im Auge behalten werden, damit der Friedensprozess nicht nur zur "Machtsicherung" und aus strategischen Gründen von der türkischen Regierung und Erdogan geführt wird, sondern damit es zu einem wirklichen Sichern kurdischer Autonomie in der Türkei und in Syrien kommt. Das wäre ein gutes Ziel für die Zukunft der Türkei und Syriens und wäre menschenrechtlich und die internationale Ordnung betreffend angemessen.

13.06.2025 , 06:57 Uhr

Spannend ist warum diese Regierung überhaupt gewählt wurde. Israel hat sich damit leider ins eigene Fleisch geschnitten und einen sehr zweifelhaften Ruf in der Welt geschaffen, weil diese Regierung Siedlerideologien und Nationalchauvinismus in einem gewissen Rahmen als Teil ihrer Grundsatzpolitik ansieht. Was sich ja im Vorgehen und Gaza, sowie vor allem gegen Zivilistinnen und Zivilisten deutlich zeigt. Eine andere Frage scheint, aber auch zu sein warum diese Regierung immer noch die deutsche Staatsräson verdient und vor allem warum es nicht schon längst einen Boykott von Waffenlieferungen nach Israel gibt wegen dieser ultra-rechten Regierung? Deutschland sollte diese Regierung auf jeden Fall nicht länger verteidigen und hofieren und sie nicht mehr mit Waffen beliefern. Das wäre doch mal ein Anfang!

12.06.2025 , 20:28 Uhr

Man kann Tusk nur einen langen Atem wünschen! Er scheint zumindest zu wissen, wie der richtige Weg zu gehen ist. Die Frage ist wie man jetzt weiter verfährt? Konsequenz für Tusk wäre nicht mehr den Rechten hinterher zu laufen, sondern mit den Linken ein progressives Programm aufzulegen. Gerade was niedrige Renten und Verarmung angeht, ist dies Wasser auf die Mühlen der PiS die ihren Wählerinnen und Wähler mit einer einfach populistischen Kampagne ködert. Gleichzeitig sollte man den Dialog mit der konservativen Landbevölkerung Polen nicht außer acht lassen und Zuhör- bzw. Diskussionsräume schaffen. So wächst der Graben vielleicht etwas zusammen.

12.06.2025 , 20:20 Uhr

Perfektes Drehbuch der Autokratie was in der Türkei, aber auch anderswo gerade angewendet wird. Wenn man mit Wahlen nicht mehr weiterkommt, erledigt die "Drecksarbeit" ein Staatsanwalt einer willfährigen Justiz, der sich dann Scheinurteile überlegt. Das ist das was auch Trump gerade praktiziert. Gerichte ignorieren und sich seine eigene Verfassung basteln. Aber das haben sie alle gemeinsam, ob der Name nun Erdogan, Putin oder Trump lautet. Dazu ist das Buch von Daniel Ziblatt How Democracies die empfehlenswert. Dazu kommt natürlich das der Staat beispielsweise in der Türkei und Ungarn schon lange an autokratische Verhältnisse angepasst wurde und eine Abwahl der jeweiligen autokratischen Personen fast unmöglich ist. Man kann nur auf einen langen Atem der jeweiligen Demokratiebewegungen hoffen!

12.06.2025 , 07:36 Uhr

Ja die Repression gegen kurdische und feministische Stimmen in der Türkei nimmt unter Erdogan weiter zu. Kein Wunder, sind es doch sie die die Proteste in der Türkei gegen die Regierung maßgeblich bestimmen und anleiten. Was aber auch zeigt, dass die Initiative Erdogans mit den Kurdinnen und Kurden zu verhandeln reines Machtkalkül ist, wenn gleichzeitig CHP Bürgermeister durch AKP-Zwangsverwalter ersetzt und kurdische Aktivist*innen in der Türkei festgenommen werden. Was zu Macherhalt gebraucht wird nutzt die AKP, was nicht mehr gebraucht wird ist unbequem und wird mit Mitteln der Repression bekämpft. Mann kann nur hoffen, dass die Protestbewegung und die feministischen Aktivist*innen sich am Ende für eine demokratische Türkei durchsetzen.

11.06.2025 , 21:06 Uhr

Was sollte man von der GroKo auch anderes erwarten? Die CDU ist eh mittlerweile in den rechtspopulistischen Diskurs eingeschwenkt. Von der SPD hätte man zumindest erwarten können, das sie genau das stoppt, was die CDU an grundrechtsfeindlichen Gesetzen im Bereiche Geflüchtete und Migration eingebracht hat. Deutschland war schon immer ein Einwanderungsland! Auch wenn die Realität nicht erkannt wird. Nur sollte sich die SPD auch in Erinnerung rufen, dass ein größerer Teil ihrer Wähler*innen-Basis von Menschen mit Migrationshintergrund und Gastarbeiterhintergrund entstammt gewählt wird. Deren Rechte vertritt sie gerade in dieser Situation nicht. Und das wird ihr wie bei dem Rollback in der konservativen Politik wahrscheinlich auch wieder schaden. Hier hätte ich deutlich mehr Haltung von der SPD erwartet, was Protest gegen Merzes Vorhaben betrifft!

11.06.2025 , 12:33 Uhr

In der Türkei wie auch im Iran gilt: Eine klare Verurteilung durch Politik und Zivilgesellschaft ist notwendig und wichtig. Stärkt Zivilgesellschaft und Exilkräfte. Aber setzt die Themen auch auf die politische Agenda und gibt Ihnen genug Raum! Das ist beides sehr wichtig. Beide Staaten hängen politisch und gesellschaftlich maßgeblich von der Unterstützung des Westens ab. Eine Schwächung dieser Unterstützung schwächt die Regime in beiden Ländern.

10.06.2025 , 23:59 Uhr

Man kann hier klar differenzieren. Die Aktivitäten der PKK selbst sind in vielen Fällen schwierig und klar zu verurteilen. Was aber erlaubt sein sollte, ist für kurdische Autonomie und alevitische Rechte einzustehen. Mittlerweile vertritt ja ein Großteil der Kurdinnen und Kurden (vor allem Demirtas und seine Leute) in der Türkei eher eine Anerkennung der Kurd*innen als autonome Bevölkerungsgruppe. Die türkische Regierung, MHP und auch Teile der CHP nutzen bis heute leider das Recht als Möglichkeit diese Aktivitäten zu verfolgen und jede kleinste Aktivität für kurdische Rechte zu brandmarken. Und das ist etwas, was klar verurteilt gehört! Genauso sind ja auch Fragen wie die Armenienresolution bis heute leider ein Tabu. Aber das sind deutliche Unterschiede zu dem was die PKK als Ideologie verfolgt. Deswegen ist hier auch eine klare Differenzierung angebracht, um nicht alle kurdischen Kräfte in denselben Topf zu werfen.

10.06.2025 , 06:02 Uhr

Vielleicht braucht es generell eine Diskussion um das Thema "Erwerbsarbeit" und deren Sinn als Begriff. Arbeit ja, aber mit Möglichkeit der Teilzeit und Arbeitszeitreduktion von 40 auf 30 Stunden die wir bei einer Automatisierung durch KI durchaus erreichen könnten. Leider hat die Arbeitszeitrealität nicht mit den Produktivitätssteigerungen der letzten Jahre und Jahrzehnte mitgehalten und das Versprechen von mehr Freizeit statt weniger Arbeit wurde nicht eingelöst. Dabei ist dies für mental Health und eine gesunde Work-Life-Balance dringend notwendig. Auch wenn die konservative Union der Unternehmer und die Arbeitgebernahe SPD im Moment was anderes predigen. Daran sollte mal wieder gedacht werden.

09.06.2025 , 17:53 Uhr

Marx ist sicher ein guter Ansatz. Aber immer nur mit "Feindesbildmarxismus" durch die radikal-linke Brille kommt man auch nicht weiter (vor allem weil zwar ein paar, aber nicht alle im linken progressiven Lager diese Interpretation teilen). Es gibt nicht nur eine Interpretation des Linksseins! Kämpfen für die Sache auch mit einer stark progressiven Haltung ist natürlich erwünscht, aber wie wäre es stattdessen mit einer sinnvollen Ergänzung und Erweiterung des Marxismus anstatt reiner Radikalität ohne Differenzierung? Da fiele einem zum Beispiel die kritische Theorie von Adorno und dem lieben Max Horkheimer ein die eine Kritik der Gesellschaft, aber sinnvolle Erweiterung des Marxismus auf Soziologischer Ebene zeigen. Nehme man jetzt noch Habermas mit seinem deliberativen Demokratiekonzept hinzu, ergibt sich eine Betrachtung warum etwas Bürgerlichkeit und liberale Grundlagen vielleicht doch sinnvoll sind (ohne die es keine Menschen- und Bürgerrechte gäbe). Erinnert sei aber auch daran, dass Marx und Engels beide aus der Bourgeoisie kamen. Das heißt ohne den (progressiven) Unternehmer Engels gäbe es das Kapital nicht. Das sollte man bedenken!

09.06.2025 , 11:19 Uhr

Greta wird durch ihre Aktion und mit der ihrer Mitstreiter*innen schon einiges an Medienaufmerksamkeit erzielt haben (in vielen Fällen kann die Betroffenheit von Neurodiversität auch ein großer Vorteil sein). Und darum geht es ja manchmal auch, um eben den Diskurs mit einem neuen Anstoß an Ideen in die Gesellschaft zu tragen und für eine kritische Verschiebung des Diskurses zu sorgen. Allerdings gibt es an den Aktivist*innen selbst seit den Palästinademos auch ein paar kritische Punkte: Zum Beispiel das Greta und ihre Leute zum radikalen Ausleger der Palästinabewegung gehören und Verteufelung Israels an sich verkörpern. Allerdings hat Netanjahu und die rechte Regierung mittlerweile Israels Handeln in so ein schlechtes Licht gerückt, dass die Aktion Gretas und der anderen Aktivist*innen vom Nutzen her vielleicht aufrüttelt und Aufmerksamkeit für das Thema Zivilbevölkerung in Gaza schafft. Der ideologische Unterbau von den Aktivist*innen auf dem Schiff, ist natürlich weiterhin als kritisch zu bewerten. Da sollte klar differenziert werden.

09.06.2025 , 06:47 Uhr

Richtig die AfD meint dafür zu sein. Aber meistens wenn Rechte von Bürgerbeteiligung reden ist es keine sondern ein Pseudokonzept wie beim Brexit mit simplen Ja und Nein Antworten. Mehr Demokratie e.V Beispielsweise zeigt wie es komplexer und demokratischer geht. Bloß nur weil die AfD sich einen Begriff aneignet heißt das nicht das man ihn nicht diskutieren sollte, im Gegenteil. In Hamburg gibt es schon seit Jahren richtige und progressive Volksinitiativen die aber vom Senat immer wieder ausgebremst werden. Deswegen richtige Bürgerbeteiligung umsetzen und das demokratische System deutlich verbessern. Und das Thema nicht der AfD mit Pseudobürgerbeteiligung überlassen!

08.06.2025 , 21:33 Uhr

Man fragt sich aber bei dieser ganzen Dramatik auch: Was hat die Israelis dazu bewogen Netanjahu mit seiner rechten "Begleitung" im Geiste Smotrichs und Ben-Gvir noch mal ins Amt zu hieven? Die Arbeit von Gantz und Lapid im Kabinett vorher war dagegen fast vorbildlich. Man konnte mit dem Verabschieden der Justizreform und dem Versuch das oberste Gericht konform umzubauen, sehen welches Geistes Kind Netanjahu und seine Minister sind! Es ging damals darum, einen ethnisch religiös zionistischen Staat und eine Legalisierung illegaler Siedlungen verbunden mit Gewalt gegen arabische Israelis und Palästinenser im West-Jordanland umzusetzen. Israel war schon immer ein jüdischer Staat, aber auch einer mit einer großen arabischen Minderheit, verrteten auch durch arabische Parteien in der Knesset. Was oft vergessen wird. Smotrich und co ging es darum, die Anerkennung der arabischen Bevölkerung in Israel zugusten eines rein ethnisch jüdischen Staates abzuschaffen. Und darin reiht sich auch der Krieg in Gaza ein, den Netanjahu und seine Minister führen. Dazu ist dieses Werk sehr aktuell: www.bpb.de/shop/bu...eber-israel-reden/

08.06.2025 , 17:07 Uhr

Die Umsetzung der LG ist in manchen Fällen als schwierig zu bewerten. Aber dennoch zeigt die Aktion der LG, dass es ein Defizit im rein repräsentativen System der bundesrepublikanischen Demokratie gibt. Bürgerinnen und Bürger wollen und sollten auch beteiligt werden. Über das wie und Format lässt sich streiten. Aber Bürgerräte sind dafür ein guter Anfang dies kontrolliert und moderierend umzusetzen, sowie in die richtigen "Kanäle" zu lenken. Allgemein sollte als Anfang der Bürgerrat als Instrument und die direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung in den Kommunen gestärkt werden. Denn gerade in der Kommunalpolitik lässt sich Bürgerbeteiligung und Selbstwirksamkeit trainieren. Vielleicht führt dies zu einem besseren Diskurs in der Bundesrepublik, aber auch einem besseren Gefühl von Selbstwirksamkeit. Zusammenfassend wäre dies vielleicht auch ein Weg mit dem Erstarken der AfD umzugehen.

08.06.2025 , 10:10 Uhr

Wenn man sich dunkel erinnert: Hatte die SPD nicht mal die Idee einer Bürgerversicherung für alle Berufsgruppen? Kann man sogar noch der Seite der SPD-Fraktion entnehmen: www.spdfraktion.de...uergerversicherung. Wie wäre es damit? Private Krankenversicherung allgemein abschaffen und für alle Beamte, Politiker*innen und allgemein Berufsgruppen eine einheitliche Versicherung schaffen und parallel dazu die Beitragsbemessungsgrenze und vor allem die Fallpauschale abschaffen. Rendite und Gewinn haben im Gesundheitswesen nichts zu suchen! Das gleiche mit der Rentenversicherung. Hier könnte die SPD wieder links mehr Wähler*innen mobilisieren. Bloß ob sie diese beiden Projekte mit den Seeheimern umsetzt. Da kann man mit Recht skeptisch bleiben. Es werden gute Ideen wie die Bürgerversicherung ausgegraben und dann verschwinden sie wieder in Schublade. Da ist das Linken-Programm schon weiter.

08.06.2025 , 06:50 Uhr

Eine sehr wichtige Perspektive die in dem Artikel gezeigt wird. Es ist sowohl wichtig die israelische als auch palästinensische Seite mit ihrer Perspektive zu zeigen. Und vor allem, dass in Israel selbst ein großer Teil mittlerweile gegen das ist, was die Regierung Netanjahu mit ihrer Kriegshandlung in Gaza an Leid in der Zivilbevölkerung dort anrichtet. Die Regierung Netanjahu und Minister*innen und Minister haben das Land leider in eine sehr missliche Lage gebracht, die rechten Extremismus in Israel und Siedlerideologien fördert (ersichtlich seit der Justizreform 2023). Leider vergiftet dies die demokratische Gesellschaft auch im Land selbst. Aufgabe der deutschen Regierung, aber auch von konservativen Medien wäre das Treiben von Netanjahu und seinen Minister*innen klar zu verurteilen und dazu gehören auch die Kriegshandlungen klar zu benennen und konsequent verurteilen. Die der internationale Straf-Gerichtshof nicht umsonst als Kriegshandlung eingestuft hat. Hier steht leider die deutsche Staatsräson, was die rechte Regierung Israels betrifft leider all zu oft im Weg!

07.06.2025 , 08:30 Uhr

Eine wichtige Grundlage für den Sieg Nawrockis war das hohe Abschneiden von Mentzen bei der ersten Runde der Wahl. Hierbei war schon ersichtlich das dessen Wählerinnen und Wähler Einfluss auf das Wahlergebnis haben würden. Bei der Präferenz, dass Mentzens Wähler*innen zum rechten Lager neigen konnte davon ausgegangen werden, dass die Wahrscheinlichkeit das Nawrocki gewinnt sehr hoch ist. Da von einem knappen Ergebnis auszugehen ist und Mentzens Wähler*innen den "Königsmacher" spielen würde war das Ergebnis in der Form mit einer höheren Wahrscheinlichkeit vorhersagbar. Daher negativer Ausgang, aber von der Wahrscheinlichkeit mit zu rechnen das der PiS Kandidat gewinnt.

06.06.2025 , 10:20 Uhr

Darüber kann man jetzt natürlich einen umfangreichen Diskurs führen. Für die Vergangenheit gebe ich Ihnen recht, aber nicht für die Zukunft. Wenn man sich das Modell bzw. Szenarien anschaut, kann man ja davon ausgehen, dass die Werte der SPD bei der derzeitigen Politik eher sinken als steigen werden. Das heißt die SPD verzwergt sich selbst und ein Teil wird wie bei den letzten Wahlen ersichtlich zu Grünen und Linken abwandern und auch zur AfD (siehe Gelsenkirchen und Essen als ehemalige SPD Hochburgen). Da fragt man sich natürlich, welche die Rolle die SPD in der Zukunft noch spielen wird. Wenn Sie weiter Federn lässt, wovon auszugehen ist wahrscheinlich keine größere mehr. Dann werden linke und Grüne diese Wähler*innen und das SPD-Potenzial übernehmen. Man hat gleichzeitig aber auch gesehen, dass die Linke gewonnen hat, wenn die AfD stärker wird und die CDU nach rechts rückt. Es kann also von einer anti-rechts Bewegung ausgegangen werden, die eher Grüne und Linke stärkt. Und in der Regierung wird die SPD für viele unwählbar wenn sie weiter rechtspopulistische Projekte der CDU mitträgt. Also macht es Sinn Grüne und Linke zu stärken.

06.06.2025 , 07:17 Uhr

Sehr gut, wenn die kurdische Bewegung wieder offene Räume hat die sie nutzen kann. Dies ist aus zweierlei Gründen wichtig: Zum einen sollte die Bedeutung der kurdischen Frauenbewegung in der Türkei und Iran herausgearbeitet und gezeigt werden. Zum anderen muss gerade in der Situation in der Türkei die kurdische Diaspora gestärkt werden. Der Friedensprozess in der Türkei wird nicht ohne Unterstützung der kurdischen Bevölkerung laufen. Daher sollten sich alle nationalistischen Parteien in der Türkei, auch die CHP für einen Friedensprozess öffnen. Das ist eine wichtige Grundlage für einen nachhaltigen und starken sozialen Frieden und mehr Autonomie und Mitspracherechte für die kurdische Bevölkerung in der Türkei.

05.06.2025 , 14:31 Uhr

Was soll man von der SPD halt erwarten? Da fehlt nicht mehr viel, damit diese Partei als anschlussfähig zur CDU gilt. Man fragt sich eh wofür braucht es die SPD, wenn die CDU das rechte bzw. rechtspopulistische Programm schon umsetzt? Und Leute wie Klingbeil als Vertreter*innen des Parteirechten Seeheimer Kreises dieses auch nur abnicken. Da fällt einem zu den ehemaligen Sozialdemokraten nicht mehr soviel ein. Nur das sie sich selbst überflüssig und bei den nächsten Wahlen bedeutungslos machen. Mehr braucht man dazu nicht zu sagen. Die Wähler*innen-Basis wird dadurch halt nicht größer sondern immer nur kleiner für die lieben Sozis.

04.06.2025 , 07:30 Uhr

Vollkommen korrekt. Als jemand der links und progressiv ist, schließt sich die SPD als zu wählende Partei seit jeher eh aus. Zumindest wenn man für eine progressive und egalitäre Finanzpolitik und Bürgerrechte ist. Denn da hat die Partei nicht viel zu bieten. Allerdings muss man sagen, dass Progressive durchaus zwischen linken und Grünen schwanken können und beides wählbar bzw. wählenswert finden. Denn die Grünen behandeln im Gegensatz zur Linken Themen wie Grundeinkommen, was leider die gewerkschaftlichen Teile der Partei der Linken die an überholter Erwerbsarbeit und verteilen von gewerkschaftlichen Machtstellungen interessiert sind nicht zu machen ist. Daher muss man sich überlegen welche der beiden Parteien man bei einzelnen Themen unterstützt, da sich die SPD ausschließt. Wichtig ist bei den Grünen linke Kräfte wie Nietzard und Lehmann zu stärken, um den Sozialen Kern und die Progressivität der Partei zu erhalten. Deswegen auch eine Kritik an Habecks Kurs.

03.06.2025 , 20:16 Uhr

Gut getroffen. Mit einer Linken Politik könnte die SPD endlich wieder Wählerinnen und Wähler gewinnen. Leider macht sie genau das Gegenteil, nämlich Wählerstimmen abspenstig! Bei aller Kritik an Habeck und den Grünen. Als soziale Gegenpole zur (derzeitigen) SPD taugen beide Parteien Linke und Grübe allemal. Die Grünen haben ein eher progressives Sozialprogramm. Bleibt nur zu hoffen, dass der linke Flügel bei den Grünen wieder mehr an Einfluss gewinnt und die Partei sozialer gestaltet. Mit der SPD ist wie der Artikel richtig anmerkt im Moment nicht viel soziale Politik zu machen. Ein bisschen Hoffnung bleibt ja noch bei der SPD, allerdings schwindet die bei der derzeitigen Politik eher. So verzwergt sich eine Volkspartei selbst, indem sie ihre eigene ehemalige Wählerschaft abspenstig macht. Ein Prozess 1998 durch Gerhard Schröder eingeleitet.

03.06.2025 , 19:39 Uhr

Internationale Solidarität und klare Positionen ist es was es nach dem 19.März braucht! Nur so kann eine Veränderung erreicht werden die zu einer progressiven Türkei führen könnte. Und wie man an diesem Beispiel sieht zeigt sich das Engagement in diesem Bereich, gerade bei Themen wie Verteidigung der Pressefreiheit und Grundrechte Früchte trägt! Und darauf kommt es an. Wegschauen ist keine Lösung. Das gilt aber auch für Akteure wie Deutschland und die Europäische Union die hier ebenfalls Solidarität zeigen sollten. Das gilt sowohl für die Türkei, als auch den Iran, auch für einen humanen Umgang mit der Zivilbevölkerung in Gaza. Solidarität und Zusammenrücken ist hier das richtige Mittel.

02.06.2025 , 08:21 Uhr

Das Nawrocki gewinnen würde, war anhand der Ausgangssituation mit einem starken Mentzen und Braun (rechter Block) bereits abzusehen. Wie sich in den Nachwahlbefragungen und Analysen herausstellte haben ein Großteil der Mentzen-Wählerinnen und Wähler Nawrocki ihre Stimme gegeben. Trotzdem ist das Wahlergebnis als interessant zu bewerten, dass es doch eine deutliche Spaltung und keineswegs einen Freifahrtschein für die Rechten zum Durchregieren darstellt (es handelt sich um fast zwei gleich große politische Blöcke). Eher zeigt es das Polen tief gespalten ist und das viele Polinnen und Polen von dem zwei Parteiensystem aus PO und PiS enttäuscht sind. In der ersten Runde war dies auch an den linken Stimme für Lewica und linke Einzelkandidat*innen zu sehen. Vielleicht sollte man sich statt nur auf Tusks Regierung zu schielen, schauen wie man das Parteiensystem progressiver gestalten kann und Leute wieder mehr für Politik begeistern kann. Genauso muss der Stadt-Land Graben dort angegangen werden. "Beruhigend" ist zumindest, zu sehen, dass es in Polen keine rechte Hegemonie gibt, sondern eher zwei gleich große politische Blöcke beider Lager.

01.06.2025 , 12:32 Uhr

Man kann zugeben, das der obere Punkt von mir etwas polemisch gemeint sein könnte, aber trotzdem sind solche Kritikpunkte wie die von Frau Nietzard nicht unberechtigt. Aber vielleicht könnte man auch einfach mal seitens der Springer- und konservativen Presse über eine andere Reaktion auf solche Provokationen nachdenken. Indem Sinne, dass man sie ironisch und pointiert aufgreift und in eine sachdienliche Diskussion einsteigt. Provokation wie in diesem Falle muss nicht immer als "Angriff" verstanden werden, sondern kann auch bewusst ironisch oder rhetorisches Mittel zum Anstoß einer Diskussion im Diskurs platziert werden. Manchmal braucht es einen provokativen Anstoß. In der Geschichte der BRD gibt es da ja von der linken Bewegung genügend Beispiele dafür. Man hat aber den Eindruck, dass seit Habeck leider der Biss in der Politik und die offene Streitkultur eingeschlafen ist und Kritik und leidenschaftlicher rhetorischer Zorn, gerade von vielen selbst bei sich unterdrückt wird, weil er gesellschaftlich nicht mehr angesehen ist. Genau hier sollte man wieder leidenschaftlicher und erfrischender werden!

01.06.2025 , 07:06 Uhr

Nietzards Wirken kann man natürlich unterschiedlich betrachten. Aber rein vom Diskurs und der aktuellen Debatte um Rassismus ist ihr Handeln und die Kritik an gewissen Strukturen erfrischend. Die Grünen sollten sich vielleicht fragen, ob ihr Diskurs seit Habeck nicht gescheitert ist und ob sie nicht lieber wie in der Anfangszeit in den 70er und 80er Jahren mehr progressive klare Kante in der Politik zeigen sollten anstatt Konformität und den Diskurs unkritisch zu unterstützen? All das kostet Ihnen Glaubwürdigkeit, wie die Abwanderung linker Klientel zur Linkspartei bei der letzten Wahl zeigen. Nietzard hat zu eher "unkritischen" Personen wie Esken, die eher in der SPD eher blass wirken wenigstens eine klare Haltung und vertritt eine klare progressive Meinung im Diskurs die ja wohl auch offensichtlich wirkt und diskutiert wird. An Nietzard und Reichinnek könnten sich die eher bei vielen Themen zu unkritische SPD und zu mittige Politiker wie Özdemir (die die linken Werte der Grünen nicht mehr so auf dem Schirm haben), durchaus ein Beispiel nehmen.

01.06.2025 , 06:37 Uhr

Wie Herr Krawatzek richtig erwähnt und durchaus am Wahlergebnis abzulesen ist, kann nachgewiesen werden, dass die polnische Bevölkerung spürbar nach rechts gerückt ist. Es war anzunehmen, dass die Prognosen für Trzaskowski im ersten Wahlgang zu positiv waren. Die Frage ist jetzt wie teilt sich das auf. Natürlich wünscht man Herrn Trzaskowski den Sieg. Doch mit der Stärke des rechten Blogs von Mentzen und Braun und dem hohen Ergebnis besonders für Mentzen erscheint ein Sieg von Nawrocki deutlich wahrscheinlicher. Man fragt sich aber auch, wo diese deutliche Rechtsverschiebung und antiliberale Stimmung in Polens politischem Diskurs herrühren? Die Hoffnungen die in Tusk gesetzt wurden erschienen der Wahrscheinlichkeit nach falls das Wahlergebnis nicht doch noch positiv für Trzaskowski ausgeht zu verfrüht und deutlich zu positiv ausgefallen zu sein. Aber das zeigt eben das sich Polen leider mit der Stärkung von Mentzen und Braun auf einem nationalistischen und sehr schwierigen politischen Weg befindet.

31.05.2025 , 19:58 Uhr

Ob das langfristig gut geht und vor allem ob das politisch gewollt ist ist die wichtige Frage. Es kann genauso wie 2013 und 2015 im vorherigen Friedensprozess scheitern. Besonders misstrauisch macht das die "Initiative" zu diesem Prozess von der MHP kommt. Man fragt sich: Würde die wirklich eine Friedensprozess zustimmen wenn sie sich nicht eigene Vorteile und den Machterhalt davon verspricht? Es wäre schön, wenn die MHP und die Regierung Frieden schließen würden. Aber nach der weiteren Verhaftungswelle in Istanbul ist eher weitere Repression zu erwarten. Wobei die Führung der CHP durch gemäßigte Leute wie Imamoglu und Özel zu begrüßen ist. Allerdings reicht die Aufarbeitung über die "Kurdenfrage" hinaus, wie nicht zuletzt der Artikel zu Dersim und weiteren Problemen und Missständen aus den Zeiten der Republikgründung und Atatürks Wirken zeigt. Und hier ist auch die CHP gefragt sich an der Aufarbeitung von Dersim und an einer Lösung der Kurdenfrage zu beteiligen.

31.05.2025 , 15:03 Uhr

Sicherlich muss man verschiedene Meinungen zu Wort kommen lassen, da stimme ich ihnen vollkommen zu (aber das sollte man nicht bei allen Themen bzw. bei sensiblen Themen gleich gewichtet tun). Die Argumente zu bzw. gegen Herrn Neitzel wurden in einer Folge des Bundestalks zum Ukrainekrieg von Herrn Reinecke geäußert. Um aber wieder auf den Aspekt im ersten Satz einzugehen: Ich glaube das hier eine Abwägung getroffen werden sollte zwischen Meinungsfreiheit und gesellschaftlich sachlicher Diskussion, die einen guten Output erzeugt. Und mein Argument war eher darauf bezogen, dass Herr Neitzel mit seiner Aussage eher zu einer gesellschaftlich aufgeheizten Debatte als zu einer sachlichen Auseinandersetzung mit dem Thema Ukrainekrieg beiträgt. Besonders wenn dort eher antidemokratische und militaristische Denkweisen sichtbar werden. Sie können Herrn Neitzel gerne zu Wort kommen lassen, nur sind viele Meinungen (gleich) noch keine qualitativen Meinungen. Und manche bevorzugen lieber fundierte ausgewählte, aber dafür lieber Meinungen die bei einem besonders so sensiblen Thema die Gesellschaft voranbringen und nicht spalten, geschweige denn aufheizen. Dafür ist das Thema zu wichtig.

29.05.2025 , 19:25 Uhr

Sehr befremdlich, dass Leuten wie Herrn Neitzel in der Taz eine Bühne geboten wird. Hat man nicht letzt erst im Bundestalk als Äußerung vernommen, das es sich bei Herrn Neitzel um eine nicht so verlässliche Quelle handeln solle? Warum bekommt er dann hier so eine große Bühne? Sicher, dass Thema ist wichtig. Aber dafür gibt es deutlich bessere und analytischere Wissenschaft als "Militärfolklore" aller Militärhistoriker. Wie wäre es stattdessen mit jemandem wie Frau Schröder vom Institut für Friedensforschung in Hamburg? Sicher muss die Thematik diskutiert werden, aber das sollte auf gemäßigter und argumentativer Basis geschehen. Es geht ja schließlich nicht um eine aufgeheizte Debatte mit Militärfolklore, sondern einen sachdienlichen Diskurs und Ergebnisse die die Gesellschaft demokratischer und resilienter machen. Was ich bei Herrn Neitzel vermisse ist die Distanzierung von Preußentum und anderen autoritären Altlasten. Des Weiteren sollte man trotzdem Diplomatie Kultur und Dialog mit der russischen Opposition nicht vernachlässigen. Denn es wird auch ein Russland nach Putin geben.

29.05.2025 , 17:45 Uhr

Man fragt sich immer was das Konzept der sogenannten ominösen "Mitte" sein soll, die es eigentlich so nicht gibt. Es gibt politisch zwei Faktoren die eine Mitte erzeugen können: Zum einen sind das die Volksparteien die es Jahre geschafft haben mehrere Partikularinteressen verschiedener Milieus und gesellschaftlicher Unterschiede zusammen mit gesellschaftlichen Organisationen zu bündeln und unter einem Dach zu vereinen. So waren vom linken Handwerker und Gewerkschaftler bis hin zum rechteren Unternehmer alles bei den großen CDU und SPD (mit Gewerkschaften und Kirchen) vereint. Dieses gilt heute nicht mehr, weil die Organisationen wie auch die Volksparteien an Bindungskraft verlieren und die Gesellschaft individueller statt "gemeinschaftlicher" geworden ist. Deswegen sollten vielleicht statt dieser Mitte Diskussion und Volksparteien lieber bessere Beteiligungs- und Diskussionsmöglichkeiten geschaffen werden, um den einzelnen besser abzuholen und seine Entscheidungsmacht eines wirklichen (modernen/progressiven) demokratischen volonté générale mit Gewaltenteilung verbunden zu verdeutlichen!

28.05.2025 , 18:13 Uhr

Konstatin Schreiber, durchaus eine Person die man mit Ambivalenz betrachten kann. Wenn man ihn zum ersten mal sieht und seine schwierigen Bücher kennt, überwiegt erstmal Skepsis. Von der Person her muss man aber durchaus sagen, dass er durchaus Sympathie und Redegewandheit besitzt. Die Frage ist nun, wie geht man sinnvoll damit um? Vielleicht mit Schreiber in die kritische Diskussion gehen und fragen warum er seine teils problematische "Kritik" am Islam teilt und die Hintergründe beleuchten (bitte ohne Tortenangriffe die eher kontraproduktiv für eine kritische Auseinandersetzung sind). Was Springer und ihn angeht ist starke Kritik angebracht. Allerdings kann man über Welt und co einiges Lernen: Ideologisch und politisch ist WELT problematisch, von den außenpolitischen Schwerpunkten hat die Springer und auch FAZ-Gruppe eine der stärksten außenpolitischen Redaktionsdichten in der Welt. Wobei hier gerade Politico und Leute wie Yücel gute Arbeit machen. Schreiber passt hier gut hinein, weil er vom journalistischen Handwerk gute Erfahrungen und gute arabische Sprachkenntnisse mitbringt. Nur die politische Interpretation von ihm ist schwierig. Bei letzterer sollte man kritisch sein.

26.05.2025 , 20:29 Uhr

Interessant, dass Frau Esken hier von einigen Kommentator*innen viel Bedauern über ihr Abtreten entgegengebracht wird. Bei eher jungen Feminist*innen die eher etwas provokativer auftreten und die Grünen etwas Linker gestalten wollen scheint das nicht der Fall zu sein. Interessante Doppelmoral und Dialektik die sich da offenbart. Aber das ist gemeint, wenn man sagt das man Frau Esken und andere Akteure eher als Personen ohne Charisma und den nötigen Biss in der Politik wahrnimmt. Mal sehen wer am Ende die Nase und vorn und den besseren Atem hat den Diskurs zu mehr progressivem durchzuhalten... Man kann nur viel und langem Atem, sowie Durchhaltevermögen wünschen

26.05.2025 , 12:16 Uhr

Herr Zimmermann scheint eine ähnlich sympathische und dialogorientierte Person zu sein wie die Mitarbeitenden und Forschenden der Gedenkstätte Anne-Frank und Michel Friedman. Dazu kann man die Ausführungen von Meron Mendel und Saba-Nur Cheema empfehlen (ausnahmsweise zu den Türkeikolumnen von Bülent Mumay mal was interessantes und produktives in der FAZ: sabanurcheema.com/...disches-abendbrot/ und: www.faz.net/aktuel...disches-abendbrot/

25.05.2025 , 19:22 Uhr

Richtig erkannt. Man kann sich auch zurecht fragen, ob Deutschland je links oder progressiv war. Die Bundesrepublik war und ist leider bis auf die Ära Brandt und Schmidt immer Strukturkonservativ gewesen. Und wäre zumindest ersterer nicht gewesen, hätte es viele liberale Reformen was Frauenrechte und Gleichstellung angeht auch nie gegeben (Adenauer hat sich da nie rangewagt). Deutschland war vor der Ära Merkel was Rechtsradikalismus in den 90ern und 2000ern angeht stark vertreten, die Politik Roland Kochs und Friedrich Merz ähnelte sehr stark rechtskonservativer Politik bei Einbürgerung und Gesetz zur Gewalt in der Ehe usw. Man fragt sich dann manchmal echt wie liberal und progressiv ist Deutschland wirklich? Und das würde man vor allem gerne denjeniegen sagen die sich als konservativ bezeichnen und die CDU auch für moderat konservativ halten. Ironie ist auch, dass wahrscheinlich ohne ein Umschwenken der FPD 1969 nie eine Mehrheit für eine wirklich liberale Politik von Brandt zustandegekommen wäre. Denn abgesehen davon wählt Deutschland strukturkonservativ die Schwarzen.

24.05.2025 , 16:06 Uhr

Özdemir sollte man differenziert betrachten. Er hat mehrere Dinge die ihn persönlich sympathisch machen: Seine Biografie und Durchsetzungsfähigkeit ist das eine. Klare Kante in der Türkei- und Menschenrechtspolitik das andere. Die Grünen zeigen, dass sie auf dem Gebiet der EU- und Außenpolitik durchaus Kompetenzen haben. Nur fehlen Ihnen diese wiederum auf anderen (wichtigen) Gebieten. Die Wahl von Habeck zum Parteivorsitzenden ohne linkes Korrektiv im Sozialen und Ökosozialer Ansätze war nicht gut. Er und Leute wie Özdemir haben für einen kurzen "Hype" der Grünen gesorgt, konnten sich aber nicht richtig profilieren. Was die Grünen gebraucht hätten wäre jemand progressives mit gleichzeitiger klarer Kante, Sachkompetenz und Biss gewesen. Was Özdemir leider gegen die CDU im Wahlkampf nicht haben wird. Deswegen wird es für die Grünen sehr schwer werden. Man sollte gleichzeitig Kompromisse machen können, aber wenn es drauf ankommt mit klarer Kante auch die eigene Position rhetorisch vertreten.

24.05.2025 , 09:39 Uhr

Ja Israel ist ein Teil der Syrien destabilisiert. Gleichzeitig mischen der Iran und die türkische Regierung sich da noch ein und wollen die Kurdenallianzen schwächen und islamistische Milizen nach ihrem Gusto mit Geld und Ausrüstung fördern. Erdogan glaubt über Syrien seine Macht im Inland stabilisieren zu können und die Iranische Regierung hat ebenfalls am Einfluss Interesse. In Bezug auf Iran und Türkei fragt man sich teilweise, ob diese Feindschaft mit Israel und diese Unterstützung von Milizen von der jungen gebildeten Bevölkerung gewollt ist (was man so verneinen muss weil viele Iraner*innen die Nase voll vom Regime haben). Leider sitzt die Regierung in Teheran weiter fest im Sattel und die türkische Regierung versucht außenpolitisch sich als "Hüter" Syriens aufzuspielen. Und dann ist noch Netanjahu in dem Spiel mit drin, der demokratische Spielregeln und Checks- and Balances in Israel ausgehebelt hat. Sehr schwierig.

23.05.2025 , 08:44 Uhr

Die türkische Regierung ist zwiespältig. Natürlich wirkt er und die AKP auf der einen Seite mächtig, aber auf der anderen Seite werden ihm die Faktoren seiner eigenen Politik zum Problem. Die Wirtschaft stürzt immer weiter ab, es gibt immer mehr Armut und Wohnungslose. Und die junge Generation verliert den Glauben an die Zukunft in der Türkei wegen der extremen Inflation und Repression (Bülent Mumay). Des Weiteren ist natürlich interessant wie die türkische Gesellschaft reagiert, wenn sich herausstellt das Erdogans Versprechen an die Kurdinnen und Kurden "eh nur heiße Luft sind", um sich die Macht zu sichern. Man kann vermuten das die Gesellschaft mittlerweile so an einem Kipppunkt angekommen ist und diese die Nase voll hat. Diese Regierung hat so oder so ihren Zenit überschritten. Und am arabischen Frühling zeigt sich was mit Autokratien oder Teilautokratien passieren kann. Den Erfolg von 2002 wird man mit der desolaten Wirtschafts- und Sozialpolitik auf jeden Fall nicht wiederholen können. Wahrscheinlicher ist das da in den nächsten Jahren ein Transitionsprozess einsetzt und die Regierung von innen heraus immer brüchiger wird. Die Anzeichen sieht man schon.

23.05.2025 , 00:28 Uhr

Ja das gute alte Kooperationsverbot. Eher zu unrecht Ländersache. Und auch eher Bürokratieirrsinn als gute Maßnahme. 16 verschiedene Kultusminister die sich meistens auf Konferenzen nicht einigen können und viel Geld kosten, 16 verschiedene Abiturvarianten die nur bedingt vergleichbar sind und für sehr viel Ärger bei Bewerbungen an Unis in anderen Bundesländern sorgen. Und 16 verschiedene Lehrerabschlüsse wo der eine Abschluss im anderen Bundesland nicht anerkannt wird. Und man sich gegenseitig Lehrer abwirbt. Eben Mittelalter und Irrsinn als Bürokratiemonstrum deutscher Bildungspolitik die dort meistens den Ruf hat nichts auf die Reihe zu kriegen wenn jedes Bundesland sein eigenes "Süppchen" kocht. Daher lieber zentral im Bund regeln! Das spart uns und den Steuerzahler Geld und Nerven, sowie baut Bürokratie ab. Und zuletzt kommen Entscheidungen deutlich schneller und besser zustande. Aber das scheinen leider manche die für Bildungsföderalismus sind noch nicht begriffen zu haben.

22.05.2025 , 13:30 Uhr

Was hier eben auch eine Rolle spielt und es gut beschreibt sind Begriffe wie: Commons, Genossenschaften und Gemeinwohl. Man könnte insbesondere diese drei Formate, soziale Wohnraumprojekte und dazu auch Verantwortungsgemeinschaften fördern, die solidarische Wohnkonzepte beinhalten. Heute ist das Wohnen vor allem eine "Ich" bezogene oder unsolidarische Sache, weil ich keine Zeit habe mich um meine Hausgemeinschaft zu kümmern oder diese sehr anonymisiert ist. Das ließe sich doch ändern? Mit mehr Genossenschaftswohnungen, mehr Gemeinwohlorientiertem bauen und da wo kleine Vermieterinnen oder Vermieter sind könnte man Zuschüssen für Gemeinwohlprojekte und nachhaltige Energie wie Balkonkraftwerke oder die Möglichkeit eines von der Wohngemeinschaft angelegten Gartens Abhilfe schaffen und Anreize setzen mehr solidarisch und gemeinwohlorientierter zu "arbeiten". Gab es in Ansätzen schon in Projekten wie dem Karl-Marx-Hof. Ist wahrscheinlich auch eher die Zukunft, weil man nicht drumherum kommt.

20.05.2025 , 09:05 Uhr

Ihre Argumentation ist objektiv nicht haltbar. Im Gegensatz zur letzten Wahl im Oktober 2023 hat Rafał Trzaskowski nur sehr knapp gewonnen. Wenn man jetzt beachtet das er in den Umfragen einen Vorsprung von teilweise 9-10% hatte und dieser Vorsprung zusammengeschmolzen auf dieses knappe Ergebnis ist das kein gutes Zeugnis für ihn und Tusk. Gleichzeitig hat der Kandidat Mentzen 14,8%, Braun 6,3% und Nawrocki 29,5% der Stimmen. Macht für das rechte bis rechtsextreme Lager über 50% der Stimmen. Und dazu hat der rechte Block im Gegensatz zur Wahl 2023 noch deutlich an Stimmen zugelegt und die Koalitionsparteien verloren. Bedeutet zum einen eine deutliche Schwächung von Tusks Regierung und in der zweiten Runde kann man davon ausgeht, dass die Anhänger von Braun und Mentzen Nawrocki ihre Stimme geben werden. Damit kann man jetzt schon abschätzen, dass die Wahrscheinlichkeit das Nawrocki gewinnen wird sehr hoch ist und damit deutlich höher als das Trzaskowski gewinnt. Ein deutlicher Dämpfer für Tusk und Trzaskowski. Es kann also von auch mit den Zuwächsen der rechten Kandidat*innen in Polen von einem deutlichen Rechtsruck der polnischen Bevölkerung gesprochen werden.

19.05.2025 , 13:11 Uhr

Eine sehr widersprüchliche Entwicklung zwischen Rumänien und Polen. Die Rumäninnen und Rumänen scheinen sich mit ihrer Unterstützung für Dan und der Erhöhung der Wahlbeteiligung zumindest ihrer Rolle in Europa bewusst zu sein. Polen geht leider im Moment den gegenteiligen Weg. Ich schätze das Land sehr beobachte, aber seit längerem mit Sorge, dass die Regierung Tusk an ihre eigenen Widersprüchen scheitert und Reformen auf der Strecke bleiben. Meine Einschätzung ist im Moment leider das Nawrocki die Stimmen der beiden anderen rechten Kandidat*innen (locker) bekommt und als Gewinner durchs Ziel geht. In Rumänien, Griechenland und auch in Serbien scheint eine andere kritischere Diskurskultur vorzuherrschen. In letzteren beiden Ländern geht man auf die Straße und die linke und Jugend/Studierende vereinigen sich gegen rechte Regierungen. Und in Rumänien strömen wenn es von rechts brennt die Wählenden an die Wahlurne und sorgen für eine deutlich höhere Wahlbeteiligung (wie jetzt geschehen). Polen droht leider im Nationalismus zu versinken. Interessant das solche Unterschiede zwischen Südosteuropa und Polen herrschen. Aber auch schade für das Land.

17.05.2025 , 17:03 Uhr

Ja es ist spannend was in Rumänien und Bulgarien alles mit EU Geldern finanziert und gebaut wurde. Trotzdem sollte man nicht vorschnell über beide Staaten urteilen. Am besten sieht man bei einer Reise (vor allem mit der Bahn) was in beiden Ländern geschieht. Natürlich ist das politische System in Rumänien und auch Bulgarien teilweise extrem schwierig. Aber man sieht in Rumänien das auch teilweise sehr viele Infrastrukturprojekte ,Straßen und neue Ampeln und Fußgängerüberwege gebaut wurden. Bukarest und andere Städte wie Kronstadt haben da sehr interessante Fortschritte gemacht. Genauso fällt auf, dass neben der Bahnstrecke welche von Ungarn nach Bukarest führt neue Schnellstrecken gebaut werden. In Bulgarien ist es etwas anders: Aber interessant ist es dort vor allem an den Bahnhöfen zu sehen. In Bahnhöfen wie Svilengrad, Dimitrowgrad und vor allem Ruse wurde sehr viel EU Geld investiert. Ruse wirkt am modernsten was die Instandsetzung betrifft. So gesehen sollte man Staaten wie Rumänien und Bulgarien gerade jetzt nicht abschreiben.

17.05.2025 , 07:10 Uhr

Wie wäre es stattdessen mal mit einer Politik die partizipiert und mit einbezieht statt wie der liebe Habeck von oben herab zu erklären? Ich finde da war selbst die Letze Generation und Habermas mit ihren Bürgerräten bzw. mit ihren Ideen von deliberativer Demokratie deutlich weiter als Habeck. Eine konkrete Idee die einem dabei gefällt ist der sogenannte Bürger*innen-Fonds den Macron als Reaktion auf die Gelbwesten gegründet hat. Hier von der Friedrich-Ebert-Stiftung: library.fes.de/pdf...os/paris/17756.pdf. Sonst gebe ich Ihnen den Tipp gerne zu deliberativer Demokratie und städtischer Nachhaltigkeit zu recherchieren. Ich glaube das sind Ideen die deutlich besser funktionieren ala Habeck. Aber das nur als Tipp. Zumindest funktionieren deliberative Instrumente wahrscheinlich deutlich besser als Habecks Politik.

16.05.2025 , 22:14 Uhr

Ja ob das in Polen was wird man sehen. Im Grunde ähnelt das Spiel in Polen denen in Österreich und Deutschland. Drei Parteien einigen sich auf einen brüchigen Kompromiss, streiten nach einiger Zeit. Kriegen nichts mehr umgesetzt und blockieren sich nur noch gegenseitig. Themen wie ein progressives Abtreibungsrecht und anderes werden von Tusk und co nicht angegangen. Die Wählenden sind enttäuscht und bleiben zu Hause. Das nutzt wieder leider der rechten PiS auf dem Land und ihr Kandidat gewinnt wieder wie 2020. Also keine Überraschung also. Nur das Tusk nichts positives zu gewinnen hat. Wie die Regierung in Österreich leider auch nicht.

16.05.2025 , 15:37 Uhr

Das mit der Verteidigung ist auch eine sehr zwiespältige und moralisch schwierige Frage, verständlich. Gerade wenn man Linker ist und bis zum Ukrainekrieg eigentlich immer gegen Armee und co war, ist das eine schockierende Situation in der Überzeugung über die man sehr lange nachdenken muss. Zum Glück hat man, wenn man Sozialwissenschaften und politische Theorie mag, verschiedene Wege zur Verfügung. Da gibt es verschiedene Seiten. Die die Theorien der Sozialwissenschaft außenpolitisch/politikwissenschaftlich für eine Verteidigung gegen autoritäre Tendenzen richten (was auch Rüstung beinhaltet) und diejeniegen die das strikt ablehnen. Da gab es dann die Möglichkeit den Mittelweg zu suchen und sich mit beiden Theorienwegen (Rüstungsgegnern und Befürwortern zu beschäftigen). Es gibt ja auch tatsächlich Beispiele aus der "alten" BRD in den 80er Jahren wo sowohl in Rüstung als auch soziales investiert wurde. So wurde unter Brandt bis Schmidt (auch wenn ich letzteren schwierig finde) eine Politik verfolgt die Rüstung und Soziales verband. Sollte also beides funktionieren, wenn klug investiert wird!

16.05.2025 , 09:01 Uhr

Außenpolitisch und von der Softpower wäre ein stärkeres Auftreten Deutschlands eine gute Idee. Allerdings nicht im nationalen Sinne, sondern in der Einbindung europäischer Strukturen sollte eine stärkere und bessere aufgestellte deutsche Bundeswehr ihre Funktion erfüllen. Bessere Zusammenarbeit mit der Achse Polen und Frankreich (die eh schon Europa verteidigungsmäßig enger zusammenrücken und neu aufstellen wollen) und Einrichtung einer europäischen Armee. Mögliche Ziele im Sinne der UN und der Europäischen Union: Einsatz im Bündnis- und Verteidigungsfall gegen Russland. Präsenz deutscher und anderer europäischer Streitkräfte im Taiwan-Konflikt, um Taiwans Integrität zu gewährleisten und demokratischen Schutz vor China zu garantieren. Denn wenn Taiwan fällt fallen auch wir in Europa, weil China seine Softpower für seine Zwecke und Einfluss in der Welt einsetzt. Dafür wäre eine stärkere Bundeswehr sehr gut. Wobei man aufpassen müsste das die Schuldenbremse wegbleibt, um die Bundeswehr und Soziales beides ausreichend zu finanzieren. Ich denke in die Richtung sollte stärker diskutiert werden, weil so etwas eher eine Betrachtung durch gesunden Realismus wäre.

15.05.2025 , 08:47 Uhr

Was bei Frau Esken leider auffällt, ist das sie von ihrer Werten und ihrer Überzeugung gute Positionen vertritt, dass sie aber von Performance und rhetorischer Gewandtheit eher verbraucht wirkt. Und das ist wahrscheinlich letztendlich auch ihr Stolperstein geworden. Hoffnung setze ich eher in junge Frauen und Männer die linke Werte und feministische Ideale besser rüberbringen. Es braucht eine Mischung aus staatlicher Verantwortung und konstruktiver Kritik, aber manchmal auch scharfen rhetorischen Biss in der Sache der verfängt und überzeugt. Es gibt Personen die beides verkörpern: Bei den Grünen Timon Dzienus (mit klarem Bekenntnis gegen die AfD), bei den Linken Frau Reichinnek, Sven Lehmann was LGBT-Themen und den Kampf für Vielfalt betrifft und Kevin Kühnert in Ansätzen was staatspolitisches Auftreten, aber gute Verantwortung und Bewusstsein für Politik angeht. Darauf sollte man sich in Zukunft konzentrieren. Zu Dröge und eher sachliche Politiker*innen wie Habeck, Baerbock und Esken sind da leider eher verbraucht und funktionieren in der heutigen Zeit nicht mehr so gut. Sie scheitern leider oft rhetorisch und an der Durchsetzungsfähigkeit den Politik verlangt!

14.05.2025 , 19:32 Uhr

Ehrenwerte und gute Ziele. Aber in der heutigen Zeit braucht es leider zum einen gerade von links etwas Populismus, klare Forderungen und zum anderen den Einsatz von guter Rhetorik um beim wählenden Souverän zu punkten, sonst wählt der gerade Höckes und co! Genauso versteht man doch unter Erwachsenen angesprochen werden auch eine progressive Politik ďie jemanden motiviert eine Partei zu wählen. Was auf jeden Fall vermieden werden sollte sind "Wir" Floskeln, was für mich nicht unbedingt erwachsen ansprechen ist. Statdessen den Wählenden einbeziehen und Partizipation und Kommunikation auf Augenhöhe ermöglichen. Das wäre sehr ehrenwert. Das wäre doch mal ein gutes Konzept? Was leider bei der Regierung in Österreich nur bedingt zu erkennen ist.

14.05.2025 , 15:23 Uhr

Ja die Gewerkschaften haben eine wichtige Rolle. Wobei hier wichtig ist zu differenzieren, um welche Gewerkschaften es sich handelt und welche Interessengruppen und "Handlungsziele" dahinter stehen. Gewerkschaften wie die GDL, "Wir fahren mit" als Verbund aus Gewerkschaften der für einen progressiven öffentlichen Nahverkehr steht und die Gewerkschaften in der Pflege sind sehr begrüßenswert. Wobei es hierbei leider nicht die SPD ist, die sich bei wir Fahren mit als progressive Antriebskräfte hervortun, sondern vor allem Grüne und Linke. Die SPD ist in vielem was Gewerkschaften betrifft leider eher "Arbeitgeberhörig" und es werden auch oft Personen in Gewerkschaften entsandt, die für die SPD lobbyistisch in der Wirtschaft tätig sind (was eher kritisch zu bewerten ist). Zuletzt sind Gewerkschaften leider auch sehr hemmend, wenn es beispielsweise um die Fragen eines bedingungslosen Grundeinkommens geht oder um gesellschaftliche Themen die jenseits von (konservativer) Erwerbsarbeit liegen.

14.05.2025 , 14:56 Uhr

Ob das ein Erfolg wird wird sich zeigen (was man bezweifeln kann). Wie im vorigen Kommentar bei einem anderen Artikel angemerkt ist Sparen schwierig. Linke Sozialdemokraten waren nur immer dann erfolgreich, wenn sie ein linkes Investitionsprogramm umgesetzt haben. Bruno Kreisky ist dafür doch ein gutes Beispiel wie es laufen sollte. Österreich "zerrt" bis heute von seinen Investitionen und dem Gegenteil von sparen. Und wer ernsthaft Sparen als Patentrezept empfiehlt hat leider nichts aus der Geschichte vor 33 mit Brüning gelernt und lässt sich von den Rechten treiben und hofiert sie. Das hat die Rechten erst an die Macht gebracht die liebe Austeritätspolitik. Was heute übrigens wieder so laufen würde wenn die Rentnerinnen und Rentner, sowie armen Teile der Gesellschaft auf deren Rücken diese Dreierkoalition spart aus Wut dann umso stärker FPÖ wählen. Erst kaputt sparen und sich dann wundern warum die FPÖ umso heftiger gewählt werden wird. Da erwarte ich mir auch von der Taz eine deutlich reflektiertere Auseinandersetzung!

14.05.2025 , 07:39 Uhr

Ich frage mich, wann die EU endlich lernt, dass die Maastricht-Kriterien und Defizitkriterien toxisch für ihren Zusammenhalt und Frieden ihrer Mitglieder sind. Österreich ist zwar nicht Griechenland, aber Varoufakis und Joseph Stiglitz haben Recht wenn sie sagen das zu viel sparen mehr schadet als nützt. Was Stiglitz auch in einem Interview auf Trump und seine radikalen Kürzungen bezog. Aber was Europa angeht ist der Euro, mit dem was damals mit Griechenland und Spanien passiert ist (Wohnungslosigkeit der Spanier*innen ist extrem angestiegen) und die jungen Spanier*innen fast alle ausgewandert eine Fehlkonstruktion die die EU zerstört. Auch wenn man andere Errungenschaften durchaus schätzt. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie das beispielsweise nur 25% der Bulgaren dem Euro beitreten wollen wegen Angst vor Armut und es entbehrt nicht einer gewissen Ironie das Herr Marterbauer als linker in der SPÖ lieber investiert hätte als diesen Sparplan vorzulegen. Was er ja selbst in dem Artikel auch so sagt. Da sollte sich die EU Gedanken machen.

14.05.2025 , 00:05 Uhr

Ist es wirklich Knappheit? Es drängt sich einem eher der Verdacht auf, dass es sich eher um eine künstlich erzeugte Problematik durch Spekulation und Co. handelt. Mit günstigen Mieten, mehr Sozialwohnungen und einer effizienten Neubau- bzw. Wiederverwertungspolitik wäre das kein Problem genügend Wohnraum (für jeden groß genug zu schaffen). Beispiele wie der Karl-Marx-Hof in Wien und andere gemeinsinnige Projekte, wie die Stadtverschönerung alter Plattenbauten zeigen wie sich Wohnraum gewinnen lässt. Und dabei zeigt sich auch: Mit der richtigen Stadtplanungspolitik ist genügend Wohnraum für alle da (sogar teilweise ohne sich auf kleinem Raum unnötig einzuschränken). Was gerade für Familien und andere Mehrparteienwohnungen nicht gelten sollte solange es nicht vermeidbar ist. Dabei gilt ja auch der Grundsatz: Wohnen ist ein Grundbedürfnis und Menschenrecht. Dann setzt es bitte auch so um liebe Politiker*innen und gibt Menschen ein zu Hause in dem Sie sich wohlfühlen! Damit sollte die künstlich erzeugte Knappheit in diesem Fall widerlegt und vom Tisch sein.

13.05.2025 , 12:59 Uhr

Ohne mich zu weit aus dem Fenster zu lehnen, weil die physikalischen und finanziellen Regelungen des Strommarktes doch sehr komplex sind, gäbe es politisch durchaus passable Lösungen die schnell und auch auf lange Sicht umsetzbar wären. Zum einen: Zuerst Vergemeinschaft und Rekommunalisierung der Stromnetze in staatliche Hand und die Börsenorientierung und Privatisierung des Strommarktes beenden (Beispiel in Hamburg mit dem Rückkauf der Energienetze von privaten Anbietern). Und dann das Stromnetz als Daseinsvorsorge begreifen, was zur Grundversorgung gehört. Da ließen sich Strompreise und auch die Netzentgelte für Endkundinnen und Endkunden und Steuerzahler*innen sehr verträglich auf "fairem Niveau" regeln, um Netzsperren zu vermeiden. Gleichzeitig mit der Rekommunalisierung Energiegenossenschaften und autarke Blockkraftwerke aus erneuerbaren Energien in Kommunen massiv fördern. Im privaten Balkonkraftwerke fördern und auch die Solarenergie (wieder) subventionieren und Privathaushalte die Möglichkeit geben selbst Strom zu erzeugen und ins Netz einzuspeisen. Für die Zukunftsfähigkeit Wasserstoffkraftwerke fördern, um die Versorgung zu sichern. Das wäre mal (richtig) progressiv!

12.05.2025 , 23:02 Uhr

Ja politisch enttäuscht Rumänien leider. Reisetechnisch mit dem Zug interessant. Politisch ist Südosteuropa und der Balkan seit jeher schwierig. Aber man spürt bei einer längeren Reise (besonders mit dem Zug) wenn man von der Türkei und dem griechischen Grenz-Raum kommend durch Bulgarien reist und dann über Ruse nach Rumänien, dass zumindest einem die bulgarische Mentalität vom Bildungsgrad und was politischen Widerstand angeht mehr Aufmüpfigkeit und politisches Temperament besitzt, besser gefällt. In der Türkei, Serbien (Studentenproteste gegen Vučić) , Griechenland (Gewerkschaftskämpfe und Offenheit gegenüber der Linken) und in Bulgarien auch mal Anti-Regierungsproteste. Rumänien scheint im Moment eher auf dem rechts-nationalistischen Weg Ungarns zu irren. Was es leider eher politisch und für Reisen sehr instabil macht. Dann lieber falls Simion gewinnt über den Balkan oder Serbien reisen.

12.05.2025 , 17:02 Uhr

Bei aller Hoffnung die in diesen Friedensprozess von einigen gesetzt wird, handelt es sich dabei offensichtlich um eine Finte der türkischen Regierung um ihre Macht und die des Präsidenten künstlich verlängern. Positiv wäre, wenn die türkische Regierung Kompromisse machen würde und es ernst meint. Meine Befürchtung ist aber, wenn die Kurdinnen und Kurden in der Türkei merken, dass die Nationalisten in der Regierung Ihnen nur Dialog vorspielen und weiter auf Repression setzen, dass dann ähnlich wie früher in der Türkei ein Bürgerkrieg ausbricht. Nur würde dieser Bürgerkrieg weitaus heftiger wüten als vergangene Auseinandersetzungen zwischen dem türkischen Staat und der kurdischen Bevölkerung bzw. Milizen und politischen Kurden. Das wäre für die Türkei sehr ungünstig und würde sie weiter politisch instabil machen. Eine sehr schwierige Lage.

12.05.2025 , 13:08 Uhr

Bärbel Bas ist zumindest eine Frau mit deutlich besseren Profil in der SPD als Saskia Esken. Das liegt zum einen daran, dass sich Frau Bas aus einem Arbeiter:innen-Haushalt und dem dritten Bildungsweg vom Hauptschulabschluss in den Bundestag "vorgekämpft" hat. Biographisch ist das schon mal eine interessante und vielfältige Biographie. Und schmälert auch dankenswerter Weise die Quote der Rechtsanwält*innen und Aufsichtsträtinnen und Räte im Bundestag etwas. Zum anderen hat Frau Bas einen sehr sympathischen Vorschlag gemacht, Beamt*innen sollten doch auch in die Rentenkasse einzahlen. Daraufhin kamen gleich wieder konservative und Springerpresse an und haben sie entsprechend "gegrillt": www.sueddeutsche.d...50784?reduced=true. Daher zumindest biographisch, vom Stil und von den linken Werten eine charismatischere und bessere Besetzung als Frau Esken. Ob Sie die SPD auf Kurs hält wird man sehen. Aber es braucht mehr solcher Sorte wie Bas in der SPD statt Eskens.

12.05.2025 , 07:56 Uhr

Sicher stimmen nicht alle Klischees über die Generationenstudien und vieles was bei Hurrelmanns und co in den "Sozialisationsstudien" heranzogen wird kann man durchaus in Zweifel ziehen. Nichts desto trotz gibt es Konflikte dadurch, dass die ältere Generation bzw. älteren Generationen leider immer noch größtenteils CDU und SPD wählen (und die jungen Generationen dabei nur einen kleinen Bevölkerungsteil in der Politik ausmachen) und vom Lebensstil klimatechnisch bis hin zum Auto große Probleme verursacht hat. Das muss die junge Generation nun ausbaden. Viele Sozialwissenschaftler*innen fragten sich warum die jungen Generationen rechts wählen. Nun, weil Grüne und FDP 2021 sehr viele Versprechungen an die jungen Generationen gemacht haben und diese nicht eingehalten wurden. Sozial werden diese ebenfalls benachteiligt. Rechts zu wählen ist natürlich nicht schön, aber für viele mit Frust aus der jungen Generation ein Frustventil. Da muss man Ansetzen, mehr für die jungen tun und ihre Gleichberechtigung und politisches Gewicht fördern, Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen verbessern. Das wäre die Antwort.

11.05.2025 , 09:26 Uhr

Wie in früheren Kommentaren angesprochen braucht der ÖRR eine Kritik von links und kann die auch gut vertragen! Die Linke könnte hier mehr aus ihrem Programm zum ÖRR machen und politische Bildung und eine "richtige demokratische" Reform des ÖRR fordern. Was man ironisch finden sollte: Dem ÖRR wird von rechten Kreisen immer vorgeworfen zu links zu sein. Für mich als linken ist eher das Gegenteil der Fall. Man empfindet den ÖRR eher als zu festgefahren, die Strukturen in der Verwaltung und Programmgestaltung als zu starr. Programm bestimmt leider immer noch überwiegend die SPD und CDU in den Rundfunkräten, die auch mal frischen (progressiven) Wind vertragen könnten. Als nicht besonders progressiv nimmt man nicht nur Beiträge zum Thema AfD wahr, sondern auch zum Thema Migration. Oft werden Menschen mit Flucht oder Migrationshintergrund nicht richtig dargestellt oder gerne mal auf diskriminierende Klischees zurückgegriffen. Siehe NDR-Berichterstattung zum Hamburger Jungfernstieg. Ist ein gutes Beispiel für solche Klischees. Da hat die Taz auch schon einen Beitrag zugemacht, dass es mehr Plätze für junge Leute dort braucht statt Polizeipräsenz.

10.05.2025 , 09:14 Uhr

Auch bei diesem Artikel öffnet sich teilweise ein Zwiespalt, wenn man eher linker ist. Ja es ist gut die parlamentarische Demokratie zu schützen. Nur scheint man sich mit der AfD mittlerweile daran gewöhnt zu haben, dass Konsens im Parlamentarismus der einzige Weg zu sein scheint. Da gibt es aber tatsächlich noch andere Wege bzw. sollte es sie geben. Vor allem muss man sich bei Merz besonders fragen wie hoch der Nutzen ist "um jeden Preis mit ihm zusammenzuarbeiten". Denn wenn die Linke sich auf zu starke Sozialkürzungen einlässt die Merz fordert, hilft sie auch wieder der AfD umso stärke an die Macht zu kommen! Es braucht also auch andere Wege: Es braucht eine zivilgesellschaftliche und gegen rechts gerichtete Bewegung auf der Straße und Widerstand in den Institutionen. Und vor allem muss sich die demokratische Kultur, der BRD ändern, dass auch mal gestritten wird und auch mal keine Regierung zustande kommt (was Staaten wie Belgien schon lange kennen und trotzdem gut funktionieren). Denn nur so kann man für gute und progressive Sozialpolitik ohne "faule Kompromisse" kämpfen. Unter Merz wird es aber leider nur faule Kompromisse in der Sozialpolitik geben.

09.05.2025 , 14:12 Uhr

Die Linke macht ihre Arbeit was die Themen Soziales, Bildung und Gewerkschaftsarbeit angeht von der Bilanz her sehr gut. Zumindest letzteres deutlich besser als die SPD, die an sozialem Profil sehr viel vermissen lässt und die "Genossen" der SPD, eher das Geschäfts- und Reichenklientel bedienen, als die untere Bevölkerung. Was mich persönlich in der Taz hier leider manchmal stört ist diese Fokussierung und das "Wehklagen" nach der alten Bundesrepublik und den "Volksparteien". Viele Politikwissenschaftler*innen sagen mit Recht das die Zeit der alten Volksparteien vorbei sei (kann man auch mit Recht so sehen). Stattdessen lieber mehr Bürgerbeteiligung durch Bürgerräte, mehr Lust auf politische Bildung und die Diskussion, mehr Empowernment-Ansätze um Menschen abzuholen für Politik. Man muss die Leute bzw. Bürger*innen mit einbeziehen, erst dann lässt sich Klimaschutz leben. Ist auch eine linke Kritik an Habeck. Habecks Ansätze mögen ehrenwert gewesen sein, aber sie taugen nicht für die praktische progressive politische Arbeit an der Basis. Deswegen ist Habeck mit seinen Ideen auch baden gegangen. Er hätte mehr auf politische Basisarbeit in der Bevölkerung setzen müssen.

08.05.2025 , 19:17 Uhr

Was in Israel passiert ist beschämend (ich äußere mich dazu jetzt zu den politischen Geschehnissen). Als einem politischen Beobachter kam der Beginn dieser Problematik mit der Wahl von Netanjahu und seiner ultrarechten Partner, sowie vor allem der beiden Ultrarechten Minister Smotrich und Ben-Gvir in Gang. Diese beiden brachten die Radikalität ins Kabinett und Interessen der jüdischen Siedlungspolitik. Dann ging es weiter mit der Justizreform die Netanjahu auf Betreiben seiner rechteren politischen Partner vorantrieb und die zeigt in welche Richtung es gehen sollte. Nämlich weg von Demokratie und Gewaltenteilung. Dagegen protestierte die israelische Zivilgesellschaft und auch für den Dialog aktive wie Meron Mendel haben mehrfach vor dieser Entwicklung gewarnt! Der 7.Oktober wirkte dann wie ein Brandbeschleuniger der die Eskalation auf Seiten der Regierung auslöste. Man fragt sich, ob das unter einer Regierung Gantz und Jaʾir Lapid passiert wäre? Und vor allem haben Netanjahu und seine Leute sehr viel Potenzial verschenkt was Völkerverständigung und Wissenschaftsdialog angeht, in denen Israel nicht unbedingt schlecht war (Weizmann-Institut und das Silicon Wadi in Tel Aviv).

08.05.2025 , 07:34 Uhr

Ja wer Konservativ wählt wird irgendwann rechts bekommen oder die ganz Rechten Kräfte an der Macht haben. Es gibt fast kein EU-Land mehr indem nicht "konservative Parteien" den Rechten zur Macht verholfen haben oder selbst so nach rechts gerückt sind, dass sie von den extremen Rechten kaum noch zu unterscheiden sind. Die CDU ist leider eine ebensolche Partei. Es gab zwar mal 16 Jahre Merkel, aber man konnte sich immer fragen, wann der Konservatismus seine "Tore" den extremen Rechten aufmacht. Deswegen ist und waren konservative Parteien für mich nie wählbar. Und es ist für mich auch nur schwer nachzuvollziehen, warum manche dann immer noch glauben, dass der Konservativismus gegen extrem Rechts immun ist. Sicher ist das demokratisches Recht. Aber ob man mit der Wahl der Konservativen die Demokratie stärkt oder abbaut ist eine berechtigte Frage? Wobei letzteres ja offensichtlich immer mehr der Fall ist.

06.05.2025 , 19:46 Uhr

Eine sehr spannende Perspektive und berechtigte Kritik. Das Handeln des Papstes und Wirken des Christentums kann man durchaus zwiespältig sehen. Gerade beim Thema Armut hat die "Projektion" auf den Papst als "Heilsbringer der Armen" etwas Charity mäßiges bzw. gönnerhaftes. Schaut man sich die Geschichte und die Gründung von Demokratien an ist es genau umgekehrt: Ziel früherer Staatsgründungen war es Staat und Kirche zu trennen. Der Staat sollte die Funktion gerechter Vermögensverteilung gewährleisten. Dies vor allem auch mit konfiszierten Kirchenvermögen die der Allgemeinheit zugute kommen sollten. Deswegen sollte auch heute die Rolle der katholischen bzw. evangelischen und allgemein christlichen Kirchen kritisch beleuchtet werden, besonders das die christliche Kirchen immer noch Verfassungsrang genießen ist eine schwierige Position! Wenn man heute den Papst als Heilsbringer für Armut definiert, hat es etwas absolutistisches von Gott legitimiertes, wie zur Zeit der absolutistischen Könige. Zu glauben ist legitim, aber ist es das auch staatliche Politik danach auszurichten? Berechtigte Frage bei der schwierigen Geschichte des Christentums in Verbindung mit Absolutismus.

05.05.2025 , 20:45 Uhr

Kleiner Tipp hierzu: Gerne mal die Kampagnen von PEN Berlin zur Verhaftung Imamoglus (und besonders Pressefreiheit in der Türkei) und das Netzwerk Özgürüz des Journalisten Can Dündar anschauen. Ist aus meiner Sicht sehr unterstützens- und lesenswert! Can Dündar beschäftigt sich auch teilweise mit der schwierigen und sehr "widersprüchlichen" Geschichte der CHP und mit dem Mythos der Demokratie und Verehrung der bis heute über Atatürk verbreitet wird (obwohl die CHP bis 1945 die einzige zugelassene Partei in der Türkei war). Das als Demokratie seit der Staatsgründung zu verkaufen scheint da äußerst schwierig. Das Problem ist, für eine geeinte Opposition braucht es leider die CHP, allerdings ist deren Geschichte und nationalistischer Kurs trotzdem zu kritisieren und eine Aufarbeitung dringend erforderlich. Zum Glück gehören Özgür Özel und Imamoglu dem eher sozialdemokratischen Parteiflügel der CHP an. Aber die Nationalisten sind leider weiterhin im Hintergrund stark.

05.05.2025 , 09:14 Uhr

Konservativ sein gehört zur politischen DNA der Bundesrepublik. Allerdings kann man dies durch zwiespältig sehen. Schon bei der französischen Revolution saßen die Konservativen eher rechts und wollten die Monarchie bewahren, während andere Kräfte schon die Demokratie forderten. Dies setzt sich in "moderater" Form in der Bundesrepublik fort. Wobei auch unter Adenauer teilweise Schatten herrschte. Vor allem bei Frauenrechten war es erst Willy Brandt der hier einige Reformen durchführte und der Übernahme des Schwulenparagraphen aus der Nazizeit in Bundesgesetze, auch erst von Brandt erstmalig gelockert. Genauso Pressefreiheit. Unter Adenauer eher schwierig wie 1962 bei der Spiegelaffäre ersichtlich. Es gab mal 12 Jahre eine liberalere Zeit mit Merkel, aber auch hier zeigte sich das Merkel nicht bereit war bei der Ehe für alle mit Ja zu stimmen. Sicher mag der Konservativismus zum Inventar der Bundesrepublik gehören, aber genauso lässt sich die Frage stellen, wie weit rechts Konservative zu gehen bereit sind bzw. es auch waren. Eigentlich erfüllt der Konservatismus hier leider oft eine "Scharnierfunktion" für die Rechten Parteien um an die Macht zu kommen.

04.05.2025 , 18:27 Uhr

Die USA sind über Jahre Verbündete Europas und gleichzeitig "Vorbild" gewesen. Von der linken Seite betrachtet, haben sich mir dabei immer leise Zweifel aufgedrückt, ob das eine dauerhafte Lösung sei? Wenn man sich aber außenpolitisch und besonders in der Geschichte der Osteuropäischen Staaten mit Russland/ früher Sowjetunion beschäftigt ergibt sich dieser Blickwinkel, ob die USA noch verlässlicher Partner sind in einer anderen Perspektive. Anne Applebaum hat nicht umsonst gefordert, dass es ein starkes und vereintes Europa brauche, um sich Russland entgegenzustellen. Und das nicht nur aus der westlichen Perspektive gesehen, sondern weil viele osteuropäische- und südosteuropäische Staaten wie Tschechien 1968, Polen, das Baltikum und Rumänien schlechte Erfahrungen mit Russland gemacht haben und sich militärisch gegen Russland schützen und ihre Demokratien "bewahren" möchten. Daher scheint der militärische Führungswille Polens in der EU und im Baltikum eine gute Chance sich neu aufzustellen. Wobei die meisten ehemaligen Ostblock-Staaten außer Bulgarien und Ungarn dem Folgen. Womit man sich als EU auch unabhängig von den USA machen könnte. Sowohl kulturell als auch militärisch.

04.05.2025 , 08:30 Uhr

Scheint ein sehr interessantes Konzept zu sein. Hat für mich ein wenig Anlehnung an die Ideen spanischer Anarchist:innen in den 30er Jahren, die in verschiedenen spanischen Städten für kollektive Selbstverwaltung der Fabriken gekämpft und gestreikt haben. Des Weiteren hat es Synergien zu Projekten wie jenes der Konversion Arbeiter:innen die in Italien das VW Werk Florenz besetzt haben und dort nun Lastenräder produzieren. In dieser Idee stecken mehrere Aspekte die es wichtig ist zu diskutieren: Zum einen ist die Frage, ob die Gesellschaft mehr Autonomie und Selbstverwaltungen vor allem im kommunalen und in Fabriken und Gewerkschaftsbereich vertragen kann. Zum anderen ist natürlich die Frage, inwieweit die heutige Gesellschaft mit Dienstleistungen die Beteiligung und Selbstverwaltung fördert oder ob es hier eine bessere Beteiligung von Beschäftigten und Bürger:innen geben muss (besonders was politische Prozesse betrifft). Wenn man sich in die Literatur zu ökologischer Selbstverwaltung vertieft, bekommt man teilweise je tiefer man liest den Eindruck, dass das "reine repräsentative" parlamentarische System den Übergang zu einer ökologischen Wende nur bedingt leisten kann.

02.05.2025 , 21:34 Uhr

Der ÖRR ist ohne Frage ein wichtiges und erhaltenswertes System für die Bundesrepublik. Allerdings wird hier von einigen (sicher auch mit Recht) angemerkt das es eine dringende Diskussion über eine Erhaltung und Zukunftsfähigkeit des Rundfunks geben muss. Und damit sind nicht die rechten und üblichen ÖRR Kritiker*innen gemeint, sondern von progressiver Seite. Es gibt viele Baustellen beim ÖRR: Diese reichen von Mitarbeiten Journalistinnen und Journalisten die nicht fest angestellt sind und äußerst schlecht verdienen, während die "Chefetage" sehr gut verdient (Schlesinger Beispiel) bis zu einem nicht ausreichenden Schutz des ÖRR vor autoritären Regierungen. Aber auch die politische Kontrolle durch den Rundfunkrat ist teils umstritten und könnte durch politische Maßnahmen transparenter gestaltet und ein niedrigschwelliges Mitspracherecht ermöglicht werden (bessere Kontrolle). Was den Schutz vor rechten Regierungen angeht wäre es sinnvoll den ÖRR als Institution (zumindest bei MDR und NDR möglich) in den jeweiligen Länderverfassungen zu verankern und gleich den Bildungsauftrag für politische Bildung als Hauptauftrag statt Unterhaltungsauftrag zu definieren.

02.05.2025 , 10:48 Uhr

Als linkem nicht-SPDler fällt es schwer zu diesem Thema eine ausgereifte Position zu haben. Die SPD ist schon seit Jahren programmatisch ausgehöhlt und bietet leider nur noch in Ansätzen gute "Sozialdemokratische Politik" geschweige denn gutes und kompetentes Personal (besonders wenn man mit einbezieht das Leute wie Kühnert sich zurückgezogen haben). Wenn man sich das Handeln und die Strategie von Saskia Esken auf einer politischen Ebene betrachtet fällt folgendes auf: In einem Feld macht Sie (in Ansätzen) gute Arbeit in dem anderen Feld nicht. Inhaltlich steht Sie zu linker und sozialdemokratischer Politik (begrüßenswert), aber auf der strategischen und kommunikativen Seite macht Sie Fehler und ist für ein oder mehrere schlechte Wahlergebnisse ihrer Partei verantwortlich. Die SPD muss sich entscheiden ob ihr Kompetenz in der Außenwirkung oder Haltung wichtiger ist. Vielleicht braucht es in der SPD mehr charismatische Charaktere wie Heidi Reichinnek. Aber zusammengefasst ist leider mit dem gesamten aktuellen Personaltableau für die SPD kein Blumentopf zu gewinnen.

01.05.2025 , 20:12 Uhr

Der 1.Mai und die Zeit nach dem 19.März zeigen anscheinend eine starke Zivilgesellschaft in der Türkei. Gerade aber auch die besagte junge Generation und Themen wie fehlende ökonomische Perspektive durch Inflation, Anliegen wie Bürgerinitiaven gegen (umweltzerstörende) Großprojekte der Regierung und feministische Perspektiven spielen hier eine Rolle. In der Türkei existiert ähnlich wie im Iran eine feministische Bewegung, die sich gegen die Beschneidung von feministischen Errungenschaften und Frauenrechten richtet. Schritte wie der Austritt aus der Istanbulkonvention, eine Zahl großer Femizide bis zum Verbot von Kaiserschnitten haben zur Organisation einer starken Bewegung für die Rechte von Frauen geführt. All diese Bewegungen haben es geschafft sich seit dem 19. März besonders unter Führung der jungen Generation von Studierenden und Schüler*innen und der CHP und DEM zusammenzutun. Bleibt abzuwarten wie es ausgeht.

01.05.2025 , 08:16 Uhr

Einwanderung oder Flucht und Migration ist in Deutschland ein wichtiges und diskutiertes Thema. Allerdings wurde dieses Thema oft nur unter den Aspekten der Wirtschaftlichkeit und begrenzten Aufenthalten von Menschen mit Migrationsgeschichte- und Hintergrund behandelt. Dies begann schon mit den Generationen der Gastarbeiter*innen in den 50er und 60er Jahren und zieht sich bis heute wenn es um die Themen doppelte Staatsbürgerschaft und Daueraufenthaltsbewilligungen geht. Deutschland lehnt immer noch die Tatsache ab, dass es eigentlich ein Land mit Einwanderungs- und Fluchtgeschichte ist. Und auf eine progressivere Einstellung zu diesem Thema sollte daher mehr Wert gelegt und sich bemüht werden bessere Möglichkeiten für Menschen mit Migrationshintergrund zu schaffen. Gerade was Sprachkurse, Daueraufenthaltsbewilligungen und die Entbürokratisierung und besserem Zugang zur Erhaltung der deutschen Staatsbürgerschaft nach längerem Aufenthalt in Deustchland angeht ist hier noch eine Menge zu tun.

29.04.2025 , 10:00 Uhr

Das ÖPNV-System in Wien ist durchaus (sehr) gut und wird auch gepflegt, was auch bei der Nutzung zu sehen ist. Die Wiener Linien machen einen guten Eindruck und sind sehr übersichtlich, was Orientierung und vorankommen innerhalb der Stadt betrifft. Der Preis für ein 7 Tage Wien Ticket ist gerade im Gegensatz zu anderen Städten übersichtlich und es können Trams, Busse als auch U-Bahnen bequem genutzt werden. Ein weiterer Aspekt der gefällt ist aber auch der Zugang. Das 7-Tage Ticket lässt sich praktisch aufs Handy laden und bequem verwalten. Wobei sich hier streiten lässt, ob man lieber ein Handyticket oder eine Karte zum aufladen für den ÖPNV verwendet. Andere Städte wie Istanbul haben eine Karte (Istanbul Karte) mit der man am Automaten bequem Geld draufladen kann und alle Verkehrsmittel von Marmaray, über Fähren bis hin zu Bussen und Trams nutzen kann. Aber verschiedene Städte, verschiedene Ideen. Aber es ist absehbar, dass die Wienerinnen und Wiener sich in und mit ihrem ÖPNV System wohlfühlen und deswegen vielleicht auch eher die SPÖ wählen. Wobei was Verkehrsprojekte betrifft ich lieber weiter die Wiener Grünen in der Koalition mit der SPÖ gesehen hätte als die NEOS.

28.04.2025 , 10:23 Uhr

Sehr interessanter Artikel! Leider kann ich erst nach meiner Reise mit dem Zug nach Istanbul etwas dazu beitragen. Die in dem Artikel berichteten Erfahrungen stimmen soweit. Zu ergänzen sind vielleicht noch ein paar andere Aspekte. Zum einen kommt es auf die Jahreszeit an, wie man reisen möchte. Für Leute die eine direkte Verbindung bevorzugen ist entweder eine Fernbusfahrt von Bukarest nach Istanbul zu empfehlen oder eine Fahrt ab April mit dem Nachtzug von Bukarest nach Istanbul. Die Fahrt vor April (beispielsweise im März) ist durchaus reizvoll, allerdings sollte hier ein längerer Trip von Bukarest über Bulgarien eingeplant werden. Allerdings ist es hier sinnvoll sich auf eine längere Zugfahrt durch Bulgarien einzustellen oder eine Zwischenübernachtung einzulegen. Ansonsten muss eine direkte Zugfahrt durch Bulgarien (über Ruse, Stara Zagora und Dimitrowgrad) eingeplant werden. Wenn man sich dafür entscheidet, ist man mit einem mehrtätigen Interrailticket gut bedient. Tickets und Reservierungen müssen an bulgarischen Ticketschaltern erworben werden. Manchmal begegnen einem auf der Fahrt nach Istanbul und zurück auch freundliche/weiterhelfende (internationale) Interrailreisende.