ToSten23

19.12.2024 , 02:48 Uhr

Korrekt.

16.12.2024 , 12:24 Uhr

In den Kommentaren: "Danke", "Geil".

Einen antifaschistischen Schutzwall hatten wir schon früher, der hat eher Menschen denen die DDR misstraute drin gehalten, als Faschisten in West-Berlin eingekesselt. Poröse war dieser Schutzwall z.B. für libanesische Flüchtlinge und Palästinenser*innen, welche vor der durch die Intifada entfesselte Gewalt über die DDR nach West-Berlin flohen (wie viele weiß ich nicht, aber zwei Familien kann ich persönlich bezeugen).

Als Reaktion auf die Intifadas wurde dann der vom realexistierenden Sozialismus unter Planungshilfe aus Moskau bereits etablierte Mauerbau dann in Israel betrieben und Gaza und de-facto Grenzgebiete in Judea und Samaria, der sog. West Bank (später unter Oslo mit Gebieten A,B und C) so gesichert.

Dieser Mauerbau wurde entgegen dem ersteren stark von links kritisiert, führte allerdings zu einer starken Abnahme der Todesopfer in Israel, von Tausenden zu einziffrigen.

Ich halte fest, in der taz Kommentarspalte wird Mauerbau gefeiert, aber nur gegen Burschenschaftler, nicht gegen Kriegsverbrecher.

16.12.2024 , 12:15 Uhr

Libanesische Partei ruft im Interview mit Georges Salibi zu Frieden und Normalisierung mit Israel auf:

"Wiam Wahhab, a Lebanese Druze party leader and former minister, called to make peace with Israel in a long interview on the show Whala’ Shu with Georges Salibi on Lebanese TV."

12.12.2024 , 23:34 Uhr

Taten Ende 2024 sind also ein Freifahrtschein für Bombardierungen welche die Türkei seit 2013 durchführt.

Da der IS wieder tätig ist können wir damit rechnen, dass die YPG, YPG, IAF und Teile der SDF wieder die Welt vor diesem retten wird. Während es von Türkei bombadiert und von den HTS drangsaliert werden wird.

12.12.2024 , 17:54 Uhr

Gut. Wenn auch unnötig spät.

12.12.2024 , 17:28 Uhr

"Kurdische Selbstverwaltungen sind für den ICC keine Staaten."

Warum wird die Anerkennung nicht gefordert? Das würde doch nach aktueller ICC Praxis ermöglichen sowohl gegen Erdogan als auch gegen Assad/HTS vorzugehen, jedenfalls dann, wenn diese nach Beitritt Völkerrecht in den Augen des ICC brechen.

Da weder Gaza noch Judea und Samaria, noch die West Bank palästinensische Staaten sind, aber der ICC dennoch akzeptiert, dass die Rechtsgewalt mit Beitritt in die römischen Verträge auf den ICC übergeht (was rechtlich fragwürdig ist), dann müsste so etwas auch für "kurdische" (falsch, weil pluralistisch) Gebiete möglich sein.

Die Autonome Administration von Nord- und Ostsyrien möchte zur Zeit zwar kein Staat sein, aber vielleicht reicht ein Teil der diesen Anspruch stellt um vom ICC gehört zu werden.

12.12.2024 , 17:24 Uhr

Mit dieser Lesung stimme ich 100% zu.

12.12.2024 , 17:13 Uhr

Du findest eine Karte auf der in fetten Buchstaben steht: Mandat for Palestine, French Mandate (Syria, Lebanon), Arabia für völkerrechtswidrig. Dabei ist genau das Abgebildete Gebiet, und nicht das was du drauf projezierst, die fundamentale Grundlage für Staaten in dem Gebiet nach den Beschlüssen des Völkerbundes, der Organisationen die völkerrechtlich bindende Beschlüsse fassen konnte, die Welt versammelt hat und deren Beschlüsse von der UN in der Gründungscharter aufgenommen worden sind.

Das ist das Gegenteil von völkerrechtswidrig. Es ist verleumderisch zu behaupten ich würde faschistische Propaganda verbreiten.

Was die Karte zeigt ist, dass die Staaten der Region, Libanon, Syrien, Israel auf legitimen Boden stehen. Es zeigt auch, wenn du bestehst zu interpretieren, dass Israel mit dem Friedensvertrag mit Jordan bereits mehr als die Hälfte des Mandats für Frieden aufgegeben hat.

Die Karten: taz.de/kommune/fil...92x192/143717.webp zeigen eines, wie ein Imperium das zerfallen ist in so etwas wie Nationenstaaten überführt werden sollten.

11.12.2024 , 19:07 Uhr

"was aufgrund der zahlreichen islamischen Mitglieder nicht verwunderlich ist" wie ist denn die Einstellungspolitik der UN? Bekommt jeder Staat gleich viel, geht es nach wie viel Geld in die UN eingezahlt wird, nach Bevölkerung?

11.12.2024 , 19:02 Uhr

Realistische Einschätzung.

Der ICC, Syrien, Deutschland (Universale Gerichtbarkeit) können Assad belangen. Dann braucht es dort nur ein Regimewechsel, oder Opportunität der Machthabenden in Russland.

11.12.2024 , 18:57 Uhr

Da sind wir zwei ausnahmsweise einer Meinung, auch wenn sie mir fälschlich Nazi Nähe vorwerfen.

11.12.2024 , 18:53 Uhr

"Und dass man Kurd*innen trotz der UN-Resolution/Völkerbundmandat einen souveränen handlungsfähigen Staat verweigert"

Ja, schlimm wie die Kurd*innen, die Basken keinen Staat haben, wie Zypern von der Türkei besetzt wird, wie Nordsyrien von der Türkei faktisch besetzt wird. Wie dort Vertreibungen stattfinden.

Wäre erwähnenswert in diesem Artikel, in dem es um Kurd*innen geht.

11.12.2024 , 18:52 Uhr

"Wenn Israel gegen die Hamas vorgeht, redet aber komischerweise keiner von einem Krieg gegen Palästinenser…"

Unsinn. Fast alle in der taz tun das.

11.12.2024 , 18:39 Uhr

Türkischer Imperialismus. Unterstützt früher von Assad und Russland. Ethnische Säuberungen, Luftangriffe auf Zivilist*innen.

Sollte doch eigentlich ein heißes Thema für taz Leser*innen sein, seit zwei Wochen schon. Ist es aber nicht gewesen.

Ich finde ja, dass die EU und die NATO ihren Verbündeten Türkei dazu zwingen müssten hier mit ihren Einsätzen aufzuhören, bzw. eine internationale Schutztruppe einzusetzen, welche sichert, dass es keine PKK Vorstöße (PKK ist nicht YPG) in die Türkei gibt.

Aber ebenso müsste der ICC einen Haftbefehl gegen Erdogan ausstellen, wegen Ethnischer Säuberungen. Oder ist das keine ethnische Säuberung und staatlichen Transfer von arabischen Muslimen in die Region?

11.12.2024 , 14:39 Uhr

Wir müssen Krieg verhindern und die UN muss Hisbollah entwaffnen. Es braucht ein robustes Mandat.

Libanon: "Laut dem Bürgermeister von Sour, Hussein Dbouk, wurden während der zwei Monate anhaltenden, intensiven Phase des Krieges zwischen der Hisbollah-Miliz und Israel 55 Mehrfamilienhäuser in der 120.000-Einwohner-Stadt zerstört."

Israel: "Rebuilding Israel's North post-Lebanon ceasefire will take five years "

"Statistics play a big part in these deliberations. In Metulla, near the Israeli border to Lebanon , for example, out of 650 structures, 100 were directly hit by Hezbollah rockets or anti-tank missiles and some 400 experienced indirect hits. This means that more than 75% of the residencies are not even in a condition to be reoccupied."

www.jpost.com/isra...ews/article-832713

"The fires are the result of rockets and drones shot at Israel from Lebanon by Hezbollah.

The flames have burned nearly 5,000 acres of land in Israel’s North compared to the around 300 that burn in forest fires in an average year, said the Keren Kayemeth LeIsrael-Jewish National Fund (KKL-JNF)."

www.jpost.com/isra...war/article-809993

11.12.2024 , 13:41 Uhr

Es ist offensichtlich, dass die Kommentare versuchen die UN in Schutz zu nehmen, zu leugnen, warum? Nicht weil sie gut informiert sind. Sondern, weil ihr Weltbild fordert, dass es falsch sein muss was Nderitu tat, also richtig sein muss was die UN tut.

Das verkennt reale Vorgänge und ersetzt diese mit einer idealistischen Welt.

Danke für den Artikel Michaela Dudley, es ist notwendig die realen Prozesse der UN hervorzuheben. Hier bietet sich auf Grund dessen, dass kaum jemand seinen Vertrag nicht verlängert bekommt die genannte Deutung an. Es wird damit eine verdiente Person, hoch qualifiziert, aus dem Spektrum der UN genommen. Dadurch verkommt die UN etwas weiter zu einer Organisation welche die eigenen Ansprüche verfehlt.

11.12.2024 , 13:36 Uhr

Ein Zitat aus einer kritikwürdigen, aber in diesem Fall zutreffenden Broschüre lautete in 2013: "Weiten Teilen der deutschen Linken erscheint die Sache freilich ganz anders: In Syrien würde das Regime den Fortschritt vertreten, während die Opposition und eine revolutionäre Massenbewegung als Marionetten des Westens, der Türkei und Golfstaaten denunziert werden. Das Regime Assads würde einen „anti-imperialistischen“ Kampf führen und ein fortschrittliches gesellschaftliches Regime vertreten."

Es wies richtigerweise darauf hin, dass viele Linke, "Antiimps" sich auf Seite Assads schlugen, gerade solche aus den USA, oder jene die den Schulterschluß mit Hamas, Hisbollah, oder gar den Iran suchten (und die Frauenproteste als imperialistisch gesteuert herabwürdigten).

Emanzipatorische Perspektive bedeutet jetzt aufzuarbeiten warum so viele Linke sich auf die Seite von Mord und Folter gestellt haben.

Es bedeutet auch Verantwortung für die eigenen Fehler zu übernehmen.

09.12.2024 , 16:37 Uhr

Die IDF hat den Bereich der im Abkommen von 1974 durch Syrien und UN ( de.wikipedia.org/w...ent_Observer_Force ) gehalten wird, nach Zusammenbruch des Assad Regimes und Rebellenangriffen auf den Streifen, besetzt. Der Außenminister sagt es ist eine "temporary" measure.

Israel hat auch Chemiewaffenlager in Syrien angegriffen.

Die YPG/Rojava/AANES hat Israel um Hilfe ersucht: www.jpost.com/midd...ast/article-832615

Israel lieferte im Bürgerkrieg bis Assad an der Macht war humanitäre Güter nach Syrien: en.wikipedia.org/w...e_Syrian_Civil_War

09.12.2024 , 16:33 Uhr

"

Ich kann schwer glauben, dass die Hisbollah Assad wirklich aus Schwäche fallenlässt, nachdem sie einen Waffenstillstand mit Israel ausgehandelt hat. Denn wenn es Israel nicht tatsächlich gelungen ist, alle militärische Kompetenz der Organisation wegzubomben, müsste denen klar, sein, dass Syrien in Teheran befreundeten Händen zu halten für sie mittelfristig wichtiger wäre, als den Druck auf Israel an der südlibanesischen Front auszuüben."

Hast du irgendwelche Belege?

Wir haben die Belege dafür, dass die Hisbollah effektiv Operationsunfähig ist. Israel war im Norden nie daran interessiert die Hisbollah komplett zu zerschlagen, das ist in Israels Augen Aufgabe des libanesischen Staates (under der UN, die das natürlich beide nicht tun).

Israel ging es darum, dass die Zivilist*innen im Norden, die seit einem Jahr geflüchtet sind zurück in den Norden konnten. Das ist jetzt der Fall.

Dass Hisbollah Assad nicht unterstützt zeigt einerseits, dass sie schwach sind. Andererseits, dass sie keinen Zwei-(nicht mal einen Ein-)Fontenkrieg führen können.

08.12.2024 , 23:47 Uhr

Etwas seltsam explizit Israel zu erwähnen, hat Hisbollah Assad doch mehr gestützt. Ebenso die Türkei. Ebenso Russland. Ebenso der Iran.

Übrigens: www.kas.de/de/web/.../israel-und-syrien

"Im Hinblick auf den Bürgerkrieg in Syrien haben wir uns von Anfang an als eine Partei verhalten, die nicht beteiligt ist und sich auch nicht beteiligt, es sei denn, ihre Interessen würden beeinträchtigt. Wir haben deshalb ‚rote Linien‘ eingerichtet – die Weitergabe von Chemiewaffen an die Hisbollah oder eine Verletzung unserer Souveränität.“

Somit hatte Israel klar drei Linien gezogen, deren Überschreitung zwingend zu einer Reaktion führen musste: erstens die Weitergabe insbesondere hochentwickelter Waffen an die Hisbollah unter dem Deckmantel des Kriegs; zweitens ein Überschwappen des Konflikts in Richtung Israel; und drittens die Konsolidierung radikaler Elemente in der Grenzregion (wobei man sich später auf die pro-iranische Achse konzentrieren würde). "

und

"die israelische Zivilgesellschaft eine Spitzenposition zur Klärung der Situation durch humanitäre Maßnahmen ein", also eher Unterstützung der Bevölkerung, nicht Stabilisierung Assads.

08.12.2024 , 23:43 Uhr

"Und warum hat der Iran keine Gegenoffensive mithilfe iranischer Revolutionsgarden und schiitischer Milizen organisiert, um dem Regime Assad doch noch unter die Arme zu greifen? Hat man sich da im Hintergrund auf etwas geeinigt?"

Iran wurde mit den israelischen Luftschlägen entblößt, die Bevölkerung lehnt das Regime in Teheran bis zu 80% ab, Hisbollah hat den Krieg verloren, sie erinnern sich?

Natürlich kann die Hisbollah dann nicht einfach so stabilisieren wie sie es vorher getan hat.

08.12.2024 , 13:53 Uhr

Zum Glück gibt es FLINTA* und andere die sich mit ihr solidarisieren. Es sollte das Axiom von feministischen Bewegungen, eigentlich jeder*jedem, sein, dass sexualisierte Gewalt, gerade in solchen Fällen, oder als Kriegsmittel, wie am 7. Oktober, wie im Sudan durch Janjaweed, wie beim IS etc, oder im Iran.

Danke für diese klare Kante Troll Eulenspiegel.

07.12.2024 , 15:11 Uhr

". Und das wiederum hat mit der ideologischen Entwicklung des Zionismus zu tun.

Auch der ZdJ könnte in dieser Sache glaubwürdiger auftreten, wenn er nicht einseitig die zionistische Position vertreten würde, sondern auch den zionismuskritischen und antizionistischen Stimmen in der jüdischen Diaspora Raum geben würde."

Für wen Zionismus fälschlich, aber bewusst gewählt, nicht "Selbstbestimmungsrecht der Völker", oder tatsächliche Verständnisse der Zionismen sind, sondern eine konstruierte Ideologie und ein Erklärungsmuster was notwendigerweise zu Vernichtung führt, für den wird sicherlich nötig sein eine Vernichtung Israels und damit faktisch Vertreibung und Vernichtung von fast allen Israelis und jüdischen Menschen zu fordern.

Andere Begriffe wären wesentlich hilfreicher, als die Überladung des Begriffs Zionismus. Warum? Weil wir sehen, an den Taten die am 7. Oktober geschehen sind, aber auch an jenen danach, und auch an Universitäten was die Vermengung dieses Begriffs mit einem manichäischen vulgär "Marxismus" macht und wohin sie führt.

Eifrat Wilfs Palästinensismus als Begriff hat sich ja auch bisher nicht durchgesetzt obwohl dieser spezifischer ist als "Pro-Palästina".

07.12.2024 , 14:55 Uhr

"Das eine beinahe Verdopplung in gut 10 Jahren"

Einerseits wäre es gut mal Inflation nachzuschlagen, andererseits ist das Verhältnis zum BIP relevanter. Gerade in Krisen allerdings ist es stimmig, dass die Sozialausgaben steigen. Sollten und müssen sie auch!

Dass allerdings der Staat seit 30 Jahren verzichtet die Vermögenssteuer einzusammeln, die Steuern zu erhöhen und Infrastrukturinvestitionen verschleppt, damit zu schlechter Wirtschaft führt ist tatsächlich ein Problem.

07.12.2024 , 13:40 Uhr

Stefan Reinecke und ich sind häufig nicht einer Meinung, allerdings ist dieser Paragraph absolut treffend geschrieben und korrekt:

"Die FDP leidet seit Langem an sich selbst. Sie ist, spätestens seit Schwarz-Gelb Ja zur Euro-Rettung sagte, zerrissen. Tagsüber tut sie so, als wäre sie noch die alte, staatstragende Partei von Heuss und Genscher. Nachts träumt sie davon, mit der Kettensäge den Sozialstaat zu roden und den Bürokratiedschungel zu lichten. Das sind schwere, drängende Träume, wenn man tagsüber mit Lisa Paus regiert. Wir müssen uns die FDP als eine unglückliche Partei vorstellen."

Eine liberale Partei müsste mindestens so liberal sein, dass sie weiß, dass sich autoritäre Charaktere offenbaren, wenn sie Arbeitszwang fordert. Ist sie aber nicht.

07.12.2024 , 13:15 Uhr

"Das sollte in der Tat Anlass für eine gesellschaftspolitische und ideologiekritische Analyse der israelischen Politik und Gesellschaft sein, so wie es unter freiheitlichen Linken mal guter Brauch war (ungeachtet des Ansehens der Nation oder der Person)."

Da bin ich ganz bei dir. Die Analysen dafür und für Gaza, Judea/Samaria/West Bank, Libanon, Iran, Rojava, Syrien, Sudan, Jemen, usw. würde ich liebend gern lesen, wenn sie denn Fakten enthalten und nicht verkürzt sind.

Es gibt übrigens viele differenzierte Analysen zu Israel, der Gesellschaft darin usw. leider findet sich sehr wenig davon in Deutschlands Medienlandschaft, linken Zentren, oder sozialen Medien wieder.

07.12.2024 , 13:11 Uhr

"Frage Nr. 1: der 7.10. war Terror, aber war er "genozidal"? Bitte belegen"

Natürlich war er genozidal, die Belege haben sich in den Vorbereitungsdokumente gefunden, in Medien Veröffentlichungen der Hamas Führung, welche die Ermordung von Zivilist*innen und Tourist*innen gerechtfertigt haben, in den Aufträgen an dem Tag, in den Verhören der Täter*innen, in den Taten des Tages, den Live-gestreamten Beleidigungen und Kriegsverbrechungen die eben nicht wegen Territorialkonflikts, sondern die Gruppe die als Juden*Jüd*innen markiert worden ist, sowie ihre "Kollaborateure", z.B. Pazifist*innen, Araber, Tourist*innen (weil ja auf israelischem Boden), eben deswegen versucht hat im Teil auszulöschen, vergewaltigt hat, gefoltert hat, Kinder verschleppt hat.

Das ist recht leicht zu zeigen. Die Absicht war da, die Tat war da, die Geständnisse sind da, es wird nicht ohne Grund von "Yehudi" gesprochen, die Gruppenzugehörigkeit war relevant.

Frage zurück: War der 7. Oktober (1) ein illegaler Angriffskrieg der Hamas (2) genozidal (3) kriegsgräuel (4) auch der PFLP, PIJ, Fatah-Gaza anzulasten?

"Frage Nr. 2" ist eine strafbare Falschbehauptung von ihnen, die Unbildung offenbart.

07.12.2024 , 13:02 Uhr

"Würden Sie sich im Falle eines Trump, Erdogan, Putin, Orban, Bolsonaro etc. auch darüber mokieren, dass diese von ihren Kritikern lediglich nicht „gemocht“ werden?"

Natürlich habe ich mich gegen Anti-Türkischen Rassismus gestellt, als dieser gegen Erdogan gerichtet war. Gegen Anti-Slawismus als dieser gegen Putin genutzt worden ist und sich damit schön in Deutsche Nazi Tradition gestellt hat.

Wogegen ich mich gestellt habe war Prozesse aufzuzeigen, welche antisemitisch, gruppenbezogen menschenfeindlich sein können - etwas das in der TAZ und in Fachliteratur als notwendig für den Erhalten der Demokratie beschrieben wird - und gegen Verschwörungsdenken ausgesprochen.

Nichts davon nimmt irgendwem die Schuld weg, hoffentlich würde niemand in der taz nach einem Einbruch sagen die Person der *zufälligen Minderheit* schafft damit Munition für Rassist*innen. Sondern es würde auf reales Verhalten der Person abgestellt werden und diese nicht als Grund für Diskriminierung gebrandmarkt werden.

Wissenschaftsfeindlichkeit ergibt sich Dämonisierungsvorwürfe pauschal abzulehnen, statt empirische Studienlage zur Kenntnis zu nehmen.

Ich habe und werde Netanjahu übrigens nicht wählen.

07.12.2024 , 08:45 Uhr

Ich finde die Parallele durchaus interessant. Allerdings gelingt Potter aufzuzeigen, dass es, bis auf staatliche Förderung, eine Schwächung von Zeitungen als abstrakte Instanz ist die hier geschieht. Das ist gut zu thematisieren.

Ob andere Zeitungen, Journalist*innen und Redaktionen, auch kritische, die es zu Hauf in Israel gibt, die Aufgabe übernehmen können an der Haaretz tatsächlich gescheitert ist (Pressekodex: Objektivität) bleibt abzuwarten.

Ich selbst bin jedenfalls sehr froh, dass staatliche Organe und Regierungen die Junge Freiheit und anderen nicht wirklich viel Bühne bieten und in Deutschland stattdessen das Haus der Bundespressekonferenz existiert was Presse Zugang ermöglicht. Sicherlich auch hier mit dem Problem, dass einige ("Fischer") lieber zu sich ins Ministerium, den Bundestag, das Löbbe Haus oder das Kanzleramt einluden.

07.12.2024 , 08:41 Uhr

"Denn sobald Netanjahu es nicht mehr vermag die kriegerischen Konflikte am "köcheln" zu halten, wird sein Stern sinken."

Etwas viel Macht wird hier Netanjahu zugeschrieben. Der erste Teil deines Kommentars, kurz: "Soziale Systeme sind komplex." war eine Sternstunde.

Das Ende hingegen fällt in die Falle, dass jenen wenigen Akteure die indirekt durch Medien sichtbar sind mehr Macht zugeschrieben wird als sie haben. Vergessen wird wie sehr Entscheidung auf Abhängigkeiten und Situationen beruhen. Netanjahu steht nicht nur für sich selbst, sondern auch für einen großen Teil des Elektorats, welcher nicht bereit war die genozidalen Täter vom 7. Oktober ohne Verfahren davon kommen zu lassen, der nicht bereit war Freipressungen zu Routinen zu machen.

Sicher gab es auch viele die es anders sehen und einige die sich aus Gaza früher zurückgezogen hätten, aber fraglich ist ob das die Geiseln wirklich alle zurückgebracht hätte (schließlich hat Hamas den vorigen Geiselaustausch einseitig beendet) und ob die Kontrolle oder Pazifizierung Gazas stattgefunden hätte.

Da Hamas allein diese Woche mehr als 30 Menschen aus Gaza umgebracht hat bezweifle ich das stark. Frieden braucht mehr als Negation.

07.12.2024 , 08:31 Uhr

"die sie für ihre Schmierenkampangen brauchen."

Antisemiten brauchen keine Munition, die konstruieren sie sich einfach selbst. Es ist ein klarer Fehler zu denken, dass es Taten von Opfern bräuchte. Netanjahu ist durchaus Ziel von antisemitischen Angriffen.

Übrigens ist es antisemitisch zu verlangen, dass Juden*Jüd*innen bessere Menschen sein müssen als du und ich. Zu sagen "Der Jude Natanjahu feuert selbst den Antisemitismus gegen Juden an" ist reine Nazi Phrase, auch wenn es anders verklausuliert wird.

Zu solcher Weltdeutung gehört auch Verschwörungsdenken und, womöglich scherzhaft gemeint, ist:

"Manchmal beschleicht mich das Gefühl Netanjahu ist in Wahrheit ein Agent der Mullah´s der eingeschleust wurde, um die einzige Demokratie im Nahen Osten zu zerstören."

Genau das. Verschwörungsdenken.

Regierungsbildung und Politik ist nicht leicht, Netanjahu ist schlicht kein Politiker den du magst und das ist okay, aber wie du es garnierst leider nicht. Du findest Dämonisierung nicht nur gegen Netanjahu, sondern gegen jegliche mächtige israelische Mandatsträger*innen seit fast 100 Jahren.

05.12.2024 , 11:48 Uhr

"Die Hamas würde der eigenen Bevölkerung extrem helfen, wenn sie zumindest in einigen als sicher deklarierten Gebieten ihre Aktivitäten tatsächlich einstellen würde"

Korrekt. Dies würde allerdings ein Eingeständnis der eigenen Ohnmacht sein und der eigenen Bevölkerung Gutes tun. Sie basieren aber darauf, dass die Menschen Qualen erleiden, damit sie sich in ihren Tunneln, in Ägypten, Katar, Türkei, Iran, etc. in Sicherheit aushalten können, bis genügend Leid erzeugt worden ist um mit den Fingern auf Israel zu zeigen, statt die Geiseln freizulassen und einen politischen Kompromiss: "Internationale Gerichtsverfahren gegen die Mitglieder von Hamas, PIJ, PFLP, andere aus Gaza etc." durchzuführen, die Geiseln freilassen, dafür Aussetzung von Todesstrafen die es bei den Verbrechen der Hamas, u.a. Vorbereiten eines Angriffskrieges, hätte geben können.

05.12.2024 , 11:44 Uhr

Spoiler Alert: Hamas ist mehrheitlich arabisch Palästinensisch.

Also stimme ich zu, Hamas wird nichts regeln, außer Gegner und gefühlte Kollaborateure zu foltern und umzubringen.

05.12.2024 , 11:42 Uhr

Es wurde gesagt, die Aktionen fanden mehrere Hundert Meter entfernt von Checkpoints statt. Mit den Sichtlinien ist fraglich ob außerhalb des aktiv kontrollierten Gebiets die Gegend besetzt wird. Die irregulären Angriffe scheinen auf das Gegenteil hinzudeuten.

05.12.2024 , 11:40 Uhr

Die Hamas hat nach Eigenaussage in der TAZ 20 Menschen exekutiert, also hat sie nach wie vor die tatsächliche Durchsetzungsmacht nach Innen.

Dass dies ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist ohne Prozess einfach 20 Personen zu ermorden, das wurde in der Taz von Karim El-Gawhary nicht erwähnt.

05.12.2024 , 11:38 Uhr

gaza-aid-data.gov.il/main/ aber auch IPC Prognosen, welche nachträglich die Schwere reduziert haben und Studien haben gezeigt, dass für fast alle Wochen bis Oktober 2024 genügend Nahrung in Gaza vorlag und hineingebracht worden ist.

Aushungern würde bedeuten, dass die Personen nun tot sind, nach IPC "und täglich sterben 2 von 10.000" was bisher über 100k Personen sein müssten. Das ist nicht eingetreten. Es kommen genug kcal rein, aber - und das ist ein großes Aber - sowohl Verteilung, als auch Kämpfe und Plünderungen sind Probleme.

In Gaza ist bereits seit Ende Oktober letzten Jahres üblich, dass humanitäre Hilfe nicht gratis verteilt wird, sondern auf den Märkten verkauft, dies schließt systematisch vulnerable Gruppen aus. Diese leiden in Gaza, wie auch zuvor Nahrungsmittelunsicherheit vorlag, unter Hunger. Die Hamas hat davon profitiert.

Verteilung kann dann wieder gut gelingen, wenn es eine nicht militante, nicht Hamas, Polizeimacht gibt, welche die Ordnung herstellt und Stabilität sichert. Diese Stellschraube wird zur Zeit ignoriert, weil die Diaspora, die UN, die AL, etc. nicht willens sind diese Aufgabe zu übernehmen. Israel kann diese zzt. nicht übernehmen.

05.12.2024 , 01:29 Uhr

Treffer, versenkt.

Die Betrachtung von dem was in der realen Welt geschieht zeigt hier, dass Michaela Dudley Recht hat.

05.12.2024 , 01:26 Uhr

Chapeau, ein denkenswerter Artikel von einem Autor der in Diskussionen so schön streitbar und dennoch treffend argumentiert.

05.12.2024 , 01:24 Uhr

"Eine große Klappe hat da wohl noch jemand weiteres.."

Das ist komplett egal, wenn die internationale Gemeinschaft kein robustes Mandat schafft, mehrere zehn bis hunderttausende Soldat*innen und dazu Hunderttausend Lehrer*innen/Erzieher*innen locker macht, dann wird es mit den Angriffskriegen aus Gaza, die in Antisemitismus getränkt sind, weitergehen. Ähnlich, aber anders im Libanon, dort reicht es weniger Lehrer*innen zu haben, da die Mehrheit gegen die Hisbollah steht.

04.12.2024 , 12:31 Uhr

Ich zitierte aus dem Link: "Israel will retain "complete military freedom of action" to attack Lebanon in the event of a violation of the agreement by Hezbollah or another entity in Lebanon."

Genau dieser findet sich im Link wieder.

04.12.2024 , 12:29 Uhr

"zu 2) Die Durchsetzung von 1701 würde beinhalten, dass außer der libanesischen Armee keine bewaffneten Kräfte auf libanesischem Gebiet operieren, das betrifft natürlich auch die IDF. Das, in sich, widersprüchliche Waffenstillstandsabkommen beinhaltet diesen Punkt ebenfalls."

Es enthält die Erlaubnis für Israel militärisch tätig zu sein. Es gibt mit anderen Worten Israel das Recht die Resolution umzusetzen. Dadurch ist der Widerspruch gelöst.

Israel hat so oder so das Recht im Libanon zu operieren, da Selbstverteidigung gilt. Die Vorbereitung von Angriffen auf Israel rechtfertigt dies schon. Hisbollah bereitet vor und damit ist die Erlaubnis nach UN Charter gegeben.

Es ist eigentlich Aufgabe des libanesischen Staates zu verhindern, dass Angriffe oder ihre Vorbereitung im Land geschehen. Es ist einfach unter dieser Betrachtung das Abkommen zu verstehen.

"Israel darf keineswegs Angriffe auf dem Gebiet anderer Staaten durchführen", falsch. Das ist völkerrechtlich kein Problem und übrigens auch durch das Abkommen mit Libanon gedeckt.

"Hisbollah, wegen Israel" falsch Proto-His de.wikipedia.org/wiki/Amal-Miliz mordete davor: de.wikipedia.org/w...Massaker_von_Damur

03.12.2024 , 18:26 Uhr

1) Israels Militär hat 60 Tage Zeit sich zurückzuziehen

2) Israel darf, auch nach der Erklärung mit den USA weiterhin die Durchsetzung von 1701 und der Waffenruhe, das schließt Angriffe auf Ziele der Hisbollah, ihrer Truppen und ihrem Widersetzen der Abmachung, durchführen

3) Sollte die Kritik also an der Hisbollah geübt werden, welche Truppen Richtung Süden schickte und Angriffe durchführte und Vorbereitete, also den Grund schafft, dass es überhaupt IDF Präsenz im Libanon gab.

4) Sollte die Kritik an der Libanesischen Regierung sein, welche das Abkommen nicht erfolgreich durchsetzt. Genau wegen ihrer Schwäche darf die IDF nach wie vor gegen die Hisbollah vorgehen.

Kein guter Artikel. Individuelle Fälle wären stattdessen gute Reportage, aber auch die Schuld korrekt zuweisen.

en.wikipedia.org/w...greement#Agreement

"Israel will retain "complete military freedom of action" to attack Lebanon in the event of a violation of the agreement by Hezbollah or another entity in Lebanon."

03.12.2024 , 16:35 Uhr

Phillipe Lazzarini, bitte veröffentliche die Statistiken wie viele LKW pro Tag für jeden Tag seit dem 7. Oktober ausgeraubt worden sind.

27.11.2024 , 22:10 Uhr

"letztendlich ist es ein von Washington inizierter Diktatfrieden"

Weltsicherheitsratsresolution 1701 umsetzen wäre eine Alternative gewesen. Übrigens ist es kein Frieden, sondern eine Waffenruhe.

27.11.2024 , 19:08 Uhr

Endlich etwas zu feiern!

27.11.2024 , 17:31 Uhr

"Jetzt sollten die Geiselbewacher in Gaza die Geiseln freilassen (sich meinetwegen dafür gut bezahlen lassen und mit dem vielen Geld nach Mekka oder Medina ins Exil gehen) und die Waffen niederlegen."

5 Millionen Euro und Amnestie für sich und die Familien liegt bereits auf dem Tisch. Ebenso ein Visum für Israel.

27.11.2024 , 17:30 Uhr

"So richtig weiß ich nicht was ich davon halten so. Die USA als Watch Dog um zu überwachen ob das Abkommen eingehalten wird? Die sind doch nun wahrlich keine neutrale Partei in dem Konflikt, Frankreich nicht ideal aber wesentlich besser."

Es geht um Legitimität für millitärisches Vorgehen in Südlibanon. Deswegen sitzen die USA und Frankreich drin. Weil der UN Sicherheitsrat, UNIFIL, die arabische Liga, der libanesische Staat nicht willens war die Resolution mit einem robusten Mandat umzusetzen und Hisbollah zu entwaffnen. Israel hat die Vorarbeit geleistet, nun kann der libanesische Staat versuchen das zu Ende zu führen, oder sich als failed state zu offenbaren.

27.11.2024 , 17:27 Uhr

"Die Hisbollah ist teilintegriert in der libanesischen Armee" Quatsch:

www.disorient.de/m...libanesische-armee

27.11.2024 , 17:24 Uhr

Fake News.

Es ist nicht geplant die Hisbollah in die libanesische Armee aufgehen zu lassen.

Ich würde übrigens die Zerschlagung der Hisbollah und Entwaffnung ihrer Mitglieder die dem Terror nicht abschwören durchaus positiv gegenüber stehen. Das ist aber nicht der Plan der Hisbollah.

27.11.2024 , 16:00 Uhr

"Das bedeutet, dass der ICC zur Zeit kein glaubhafter Akteur ist" Stimmt nach wie vor

"1. Der IStGH betreibt eine sogenannte selektive Justiz" Stimme ich zu, 1000 Millionen für 20 Verfahren sind teuer.

"2.Der IStGH fungiert nicht als Stellvertreter aufgrund eines Rechtssystems" Doch das Komplementaritätsprinzip besagt er darf sogar nur handeln, wenn die relevante Justiz untätig ist. Findet sich in: "Seine Aufgabenbereiche...im Römischen Statut klar definiert"

"3. Die jetzige Intervention im Israel - Palästinenser Konflikt ist Neuland für den IStGH" Der ICC behauptet, dass er Jurisdiktion für Gaza hat, weil Gaza diesem beigetreten ist. Bisher machst du mein Argument nur stärker.

"4. Palästina hat nicht erklärt, dass der IStGH zuständig ist." Doch, genau das ist was die Ratifizierung der römischen Statuten und ersuchen des Gerichtshof bedeutet hat. Rechtlich ist es die Übertragung der eigenen Gerichtbarkeit in den Fällen des römischen Statuts.

Es bleibt dabei, der ICC ist 10 Jahre lang untätig bei Verbrechen in seiner selbst erklärtenJurisdiktion, in seiner Kompetenz, geblieben, die primär gegen Juden*Jüd*innen verübt worden sind.

27.11.2024 , 15:55 Uhr

Die EU, Qatar, etc. überweisen der PA und effektiv Hamas Geld. Natürlich haben jene Akteure die darauf gebaut haben, dass Hamas nicht genozidale Angriffskriege gegen Israel lostritt gehofft, dass diese sich mäßigt, wenn sie in Gaza regiert. Natürlich haben sie dafür mit Kriegsverbrechern der Hamas zusammengearbeitet.

Ungeheuerlich ist es nicht, dass Bundespräsident*innen Erdogan, Xi oder früher Putin die Hand geschüttelt haben.

Ungeheurlich ist, dass ihnen egal ist, dass die Kriegsverbrecher*innen in Gaza, die der Hamas und anderer ohne Strafverfolgung zu fürchten sicher waren und weder der ICC, noch die internationale Staatengemeinschaft: Stichwort Universelle Gerichtbarkeit gegen diese ermittelt oder diese verurteilt hat.

27.11.2024 , 15:21 Uhr

"Militante Gruppen deuten Waffenruhe im Libanon als Erfolg"

Leben in einem kompletten Paralleluniversum. Die eigene Schwäche wird um gedeutet und nur wegen des antisemitischen Weltbildes als realistisch empfunden.

27.11.2024 , 14:51 Uhr

Die E1 bis E3 klingen wie sehr gute Ideen. Warum wurde die Bahnstrecke bisher nicht ausgenutzt? Sind die Bahnhöfe dazu ausgestattet um diese mit zu nutzen?

27.11.2024 , 13:50 Uhr

Ich habe Lecktücher gekauft, von 10 Frauen wollten 7 nicht dass ich sie nutze und von den anderen 3 haben zwei gesagt sie spüren dann nicht soviel, oder "es fühlt sich komisch an", wollten also nicht, dass ich diese weiterhin nutze.

Die letzte findet es ohne Lecktücher angenehmer. Da ich safer Sex wichtig finde kann ich nur sagen, dass Kondomnutzung in der Queeren Szene verbreiteter ist als Lecktücher.

27.11.2024 , 03:13 Uhr

Der Mann war Mitglied der PFLP und hat gesgat er ist Stolz auf seine Zeit als Kämpfer und Kamerad in ihr. Die gleiche PFLP welche auch an Massakern beteiligt war. Soweit soviel Jugendsünde.

Doch mit den genozidalen Taten der PFLP und ihrer Unterstützung der Hamas beim 7. Oktober und den Verbrechen gegen die Menschlichkeit erwarte ich von Journalist*innen ihn auf diese Aussagen anzusprechen, damit er sich nun revidiert und sagt: Die Taten der PFLP waren falsch, natürlich darf es keine Angriffe auf Zivilist*innen geben.

Ich wünschte ihm, dass er die Schrecken eines Krieges nicht hätte erfahren müssen, gut, dass er nun in Sicherheit ist. Dass diese unvorstellbar waren ist nachvollziehbar, aber es wirft die Frage auf, ob das jüdische Leid der Shoa anerkannt worden war. Die Shoa übertrifft die Schrecken von Bombenkriegen.

Ich wünsche mir gerade deswegen Frieden, nicht nur Waffenstillstand in der Region, weil Kriege auch zu viel Leid bringen.

Hamas lasst die Geiseln sofort, bedingungslos, frei! Palästinensische Diaspora schwört Gewalt ab und setzt Demokratie in Gaza durch, ihr seid die Hoffnung des Konflikts. West Berlin war Jahrzehnte besetzt, zum Besseren von uns allen.

27.11.2024 , 03:07 Uhr

"der ICC war eigentlich damit beauftragt worden Verbrechen in den OPT seit 2014"

Wenn das die Wahrheit wäre, dann hätte der ICC gegen die Hamas, die PFLP, die Fatah, den Palestinian Islamic Jihad Anklagen erheben müssen. Diese haben seit dem offensichtliche und offene Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen die nach Genozid Charter geahndet werden können begangen.

Da es über fast 10 Jahre, bis zum 6. Oktober von Seiten des ICCs diese Anklage und keine öffentlichen Ermittlungen gegen die Hamas gab ist klar, dass sie nicht gewillt ist das zu ahnden für was der ICC da gewesen wäre.

Es offenbarte sich eine vertane Chance, die mit Vermeidung von Haftbefehlen gegen jene die im Palestinian Joint Operations Room sind, umso schwerer wiegt. en.wikipedia.org/w...nt_Operations_Room

Der ICC hätte soviel mehr sein können, als er ist.

26.11.2024 , 20:29 Uhr

Eine Schande, dass es kein Friedensvertrag ist, der Entwaffnung der Hisbollah mit enthält.

Der Libanon hat einst schon Frieden mit Israel geschlossen, doch dann haben bewaffnete Gruppen dafür gesorgt, dass das Parlament den schon vom Staatsoberhaupt unterschriebenen Vertrag nicht endgültig ratifizierte.

26.11.2024 , 18:59 Uhr

Ja, die SPD hätte beinahe das Feld sichern und eine rot rot grüne Koalition haben können. Vielleicht dann sogar DWE vergesellschaften umsetzen müssen. Das war vermutlich auch der Knackpunkt, dass die Lösung für die Berliner Probleme für den rechten Flügel und damit die Mehrheit der Berliner SPD ideologisch nicht bekömmlich ist.

26.11.2024 , 17:26 Uhr

Menschenleben hätten gerettet werden können, wenn UNRWA die Bildung von Kindern nicht in die Hände der Hamas gelegt hätten.

Z.b. der Anführer der Lehrer*innengewerkschaft, welcher der Militärische Führer der Hamas im Libanon war.

In ihren Einrichtungen indoktrinieren Hamas und mit ihr sympathisierende Lehrer*innen Kinder, es gibt keinen funktionalen Mechanismus dagegen wie es ihn an deutschen Schulen gibt.

unwatch.org/hamas-...wa-teachers-union/

Dies ist systematisch. Um das zu ändern muss entweder UNRWA eingestellt werden, oder ihre Führung ausgetauscht werden und ihr Lehrkörper übergehen in internationalistisch, friedensorientiert eingestellt nicht militante Expert*innen die nur zu einem Bruchteil arabisch Palästinensisch sein dürfen.

Es braucht eine Ent-Hamasifizierung, danach können mehr, aber nicht die Mehrzahl des Führungspersonals durchaus wieder arabisch Palästinensisch sein.

26.11.2024 , 09:12 Uhr

Neben Nisse mit einem korrekten Kommentar, wäre es falsch ans Schulessen zu gehen, denn Bürokratie macht diese Leistung wesentlich teurer und würde gerade für Elternhäuser mit psychischen Problemen ihren Kindern essen aus dem Mund nehmen.

Es ist deutscher Kontrollzwang ja nichts ohne dafür Bürokratie geleistet zu haben zur Verfügung zu stellen. Eine Schande, dass es nicht andersherum ist: Grundleistungen wie ÖPNV, Schulessen, Fahrradkarten, Studium, Kita sollten gratis sein ohne Nachweise. Dafür sollten Gebühren und zielgerichtete Steuern generell erhöht werden. Berlins Spielraum dafür? Gering.

Anwohnerparken sollte allerdings nicht so günstig sein, sich vielleicht an einer Monatskarte orientieren und, wenn Deutschle Regelungswut es will, Reduktion des Preises durch Nachweise ermöglichen.

23.11.2024 , 15:06 Uhr

Francesco hat dich ja schon korrigiert, aber du hast meinen Punkt missverstanden. Es gab nachdem Palästina, obwohl kein Staat, erklärt hat, dass der ICC zuständig für sein Gebiet ist (wobei hier nicht mal klar ist welches Gebiet das ist), keinen einzigen Fall in dem der ICC z.B. in Gaza gegen die Hamas ermittelt hat bis zum jetzigen, obwohl dort die Justiz Verbrechen, auch solche gegen die Menschlichkeiten, nicht geahndet hat.

Beispielhaft die terroristischen Angriffe mit ungelenkten Raketen aus dem Gazastreifen die nahezu täglich oder wöchentlich über einen Zeitraum von zehn Jahren aus Gaza abgefeuert worden sind. Diese sind u.a. in den Augen von Human Rights Watch solche die vom ICC geahndet werden könnten.

Das Verschwindenlassen von Gegner*innen und Verschleppung mal dahin gestellt. Tätig wurde der ICC nicht bei Verbrechen in Gaza durch Hamas, weder an Israelis noch "ihrer" Bevölkerung, sondern erst nach dem 7. Oktober.

Über fast eine Dekade hat kein Staat der Welt den ICC zu Ermittlungen gegen die Hamas dort "gezwungen". Das bedeutet, dass der ICC zur Zeit kein glaubhafter Akteur ist.

21.11.2024 , 22:41 Uhr

"Es gibt keinen Unterschied zwischen Benjamin Netanjahu und Mohammed Deif. "

Natürlich gibt es Unterschiede. Diese Unterschiede sind Kernelement der Tätigkeit des ICC. Deswegen gibt es verschiedene Strafbemessungen und Rechtsquellen.

Übrigens, nicht wenige sagen ohne Deifs Terror und Suizidattacken wäre Labour statt Bibi Regierungschef geworden. Kannst du dir eine Welt vorstellen in der 96 Oslo weiterläuft?

"According to Israeli journalist Ronen Bergman, Deif's campaign of massive retaliation and the failure of Israeli intelligence services to prevent it, was one of the factors that led to the defeat of Prime Minister Shimon Peres and the Israeli Labor Party in the 1996 Israeli general election and the victory of the right-wing Likud party of Benjamin Netanyahu, who opposed the Oslo peace process: "

21.11.2024 , 22:35 Uhr

Detailfragen: "The arrest warrants are classified as ‘secret’, in order to protect witnesses and to safeguard the conduct of the investigations"

Ich bin nicht genug im Recht zu wissen was dies bedeutet, meint es, dass die Inhalte der Anklage und auch Belege dafür nicht übergeben werden? In dem Fall verstößt diese Praxis gegen mein Rechtsempfinden. Der Ratgeber des RAV sagt, dass ohne gültigen Durchsuchungs- und Haftbefehl diese nicht gültig sein dürften. Dies zu beurteilen ist aber unmöglich, wenn diese geheim sind.

"The Chamber recalled that, in a previous composition, it decided that its jurisdiction in the situation extended to Gaza & the West Bank, including East Jerusalem" Nach wie vor eine fragliche Entscheidung, umso mehr, als da es kein einziges Verfahren gegen Hamas gab, noch gegen Syriens Machthaber.

"the Chamber found that the material provided by the Prosecution only allowed it to make findings on two incidents that qualified as attacks that were intentionally directed against civilians" "two incidents", also zwei steht im Kontrast zu vielem was im Forum gesagt worden ist.

Alles in allem wünschte ich mir ein BVerfG oder BGH Niveau für den ICC.

21.11.2024 , 18:34 Uhr

Fayyad und Hamdallah, so neoliberal wie sie waren, haben durchaus versucht Institutionen zu bilden und mit diesen und einer ökonomischen Entwicklung eine Klassengesellschaft zu etablieren, deren Produktivkräfte ein Interesse daran hätten, dass es Normalisierung gibt.

Sie waren in der tat nur eingeschränkt machtvoll, da ihre Machtbasis die Unterstützung von Abbas waren und sie keine eigene geschaffen haben.

21.11.2024 , 13:46 Uhr

"entweder in einem wirklich fairen, neutralen Staat oder zweien gemäß dem Völkerrecht."

Die erste Lösung würde bedeuten, dass das Selbstbestimmungsrecht des jüdischen Volkes (Volk und Selbstbestimmungsrecht sind Worte die mich persönlich anwidern, aber international im Recht anerkannt sind) negiert wird.

Die zweite würde bedeuten, dass es dafür eine wehrhafte Unterstützung oder gar Mehrheit innerhalb der sog. Palästinensischen Bewegung in Gaza, Judea und Samaria, oder dem PLO Teil der Westbank, in Jordan, in der Diaspora geben müsste. Das ist nicht der Fall.

Das Problem ist keines der Grenzziehung, das Problem ist, dass wirklich kein machtvoller Akteur der palästinensischen Bewegung bereit ist einen jüdischen Staat in den angebotenen Grenzen z.B. Oslo zu akzeptieren.

21.11.2024 , 13:42 Uhr

"Na ja, das Traurige ist ja, dass ein Widerstand der Palästinenser überhaupt nötig ist"

Unsinn. Die Arabischen Muslime im Levant haben bevor es Herzl gab Pogrome gegenüber jüdischen Menschen ausgeführt, das Osmanische Reich hat Juden*Jüd*innen diskriminiert, Arabische Muslime haben bevor Israel existiert hat gezielt Massaker an diesen begangen & ein Teil der Führungselite sogar mit den Nazis zusammengearbeitet (und ägypt. Muslimbruderschaft, ihr Slogan "Macht Ägypten J*denfrei") & keine zwei Jahre nach Kriegsende begonnen Terrorakte gegen "Abweichler" in eigenen Reihen, z.B. jene die eine Zweistaatenlösung akzeptiert hätten, & jüdisch gelesene Menschen durchzuführen. Dann haben viele den Krieg der arabischen Nachbarstaaten unterstützt & einige davon ebenfalls an Kriegsgräueln teilgenommen. Gaza, Samaria & Judea, das jüdische Quartier in Jerusalem wurden ethnisch gesäubert, so wie vormals Hebron.

Widerstandsrecht hatte die jüdische Bevölkerung garantiert. Jetzt ist das Hauptproblem Mangel gemäßigter Strömungen innerhalb der nicht mehr primär als arabisch bezeichneten Gruppe der sog. Palästinenser ("Kinder arabischer Väter" Zitat PLO/Hamas unter Ausschluß von Juden*Jüd*innen).

21.11.2024 , 13:31 Uhr

"Ein anderer junger Fan wurde in seinem Hotelzimmer attackiert, nachdem ein Rezeptionist die Zimmernummer weitergegeben hatte."

"Dies war keine Konfrontation zwischen zwei Fan-Gruppen, sondern eine gezielte, im Voraus organisierte Aktion gegen Juden. Leute wurden nach ihrem Ausweis gefragt. Ein paar Männer, die in einem Café saßen, weigerten sich diese zu zeigen. Sie wurden nach draußen gezogen und dort zusammengeschlagen. Einer von ihnen verlor dabei alle seine Zähne."

Wer dies verteidigt hat es nicht verdient seine Meinung auf Plattformen wie der taz für Tausende sichtbar gemacht zu sehen.

21.11.2024 , 13:27 Uhr

Damit ich Sie richtig verstehe, die Taten gegenüber dem Nova Festival, die Verschleppung, Folter und Ermordung von Familien, die sexuelle Gewalt waren in ihren Augen Widerstand?

21.11.2024 , 13:26 Uhr

Die letzten 4-5 Paragraphen tun dies.

Mein Problem ist vielmehr "Für die Hamas umfasst der Satz: „Wir haben das Recht auf Widerstand“, die Zerstörung, die Auslöschung ganzer Familien im Gazastreifen als einen notwendigen Preis auf dem Weg zur ersehnten nationalen Befreiung. All die Verluste und Zerstörungen bringen uns Palästinenser dieser Interpretation zufolge unseren Zielen näher. Je massiver und tragischer die Verluste sind, desto größer die Chance für die nationale Befreiung. Demnach sind wir nach dem Völkermord in Gaza nur noch zwei Schritte von der Befreiung entfernt."

Sie kritisiert, dass es Menschen in Gaza getroffen hat. Erst im vorletzten Absatz schreibt sie wie schlimm der 7. Oktober woanders war. Dennoch eine der wichtigsten "Pali" Stimmen welche die taz seit dem 7. Oktober abgedruckt hat.

20.11.2024 , 11:40 Uhr

Es ist nicht einfach und ignoriert, dass alle Staaten auch die der Schwellenländer in realen Situationen eingebunden sind.

Politik außerhalb des Westens ist nach wie vor Politik. Die Entscheidungen werden also auf Grund von Machtverhältnissen und Systemstrukturen getroffen.

"Man" und "einfach beschließt" entlarven wie unmaterialistisch diese Analyse ist.

20.11.2024 , 10:27 Uhr

Korrekt, denn er war es der "den Graben zwischen Künst­le­r:in­nen und Institutionen zu vertiefen" schien. Er hätte sich doch nur "klar" gegen Abschaffung Israels stellen müssen.

19.11.2024 , 23:45 Uhr

Ich kann häufig Russlands Handlungen im Sicherheitsrat nachvollziehen und sehen in welcher Tradition oder Abwägungen sie stehen. Hier bin ich allerdings ratlos.

18.11.2024 , 23:49 Uhr

Wie in meinem anderen Kommentar gezeigt ist "Dass man es in zahlreichen Kommentaren zum Konflikt aber komischerweise nie geschafft hat" falsch, aber es gehört sich für Antisemitismus, dass es das Gerücht über die Juden ist. Hier ist das "komischerweise" ein Wort, was objektiv diese Funktion erfüllt, auch wenn TeeTS es subjektiv nicht möchte.

Es markiert das blank als Kompliz*innen und "komisch", also schuldhaft und zwar Absichtlich schuldig.

18.11.2024 , 17:39 Uhr

"Bis vor Kurzem gab es keinen Antisemitismus" ist auch empirisch nicht haltbar. Solche Sätze werden häufig instrumentalisiert. Z.B. von Linken für die Antisemitismus dann erst mit der Geburt Bibis begonnen haben.

18.11.2024 , 17:37 Uhr

"Jeden Tag empfängt er in diesen Monaten mindestens eine neue israelische Familie in seinem Büro."

"Immer mehr Israelis verlassen ihr Heimatland" "Warum?"

Wenn jede Familie Menschen kennt die am 7. Oktober ermordet und gefoltert oder verschleppt worden sind. Wenn 5% der Bevölkerung Binnenvertriebene im eigenen Land waren, dann ist verständlich, warum Israelis ihr Land, oftmals temporär, verlassen.

Oftmals wird für einen Teil dieser Menschen der Begriff Flüchtling, oder Geflüchtete genutzt.

Die Familie die mit uns unter einem Dach wohnte, tat dies nicht trotz der AfD, sondern weil Raketen in ihrem Dorf einschlugen. Abgefeuert von der Hisbollah, eingeschlagen auf Gebieten die schon im Osmanischen Reich von Juden und Jüd*innen seit Generationen bewohnt waren.

Nach der effektiven Enthauptung der Hisbollah sind sie nun wieder in Erez Israel.

Im Artikel wird geschrieben: "Als würden sie kein Unheil heraufbeschwören wollen, legen die Israelis eine große Vorsicht an den Tag, passen auf, immer höflich und zuvorkommend zu sein, bitten ihre Kinder lieber einmal zu viel als zu wenig, doch besser etwas leiser zu sein. Nicht alle von ihnen sind bereit, mit mir zu sprechen. Sorgen sich".

15.11.2024 , 16:05 Uhr

"wenn die Todesumstände und Verletzungen auf palestinensischer Seite genauer beschrieben würden"

Die Zuordnung zu Zivilist*innen gibt es genau in dem Teil zu der sog. palästinensischen Seite. Nicht hingegen bei dem von mir zitierten Teil. Das ist eine Ungleichbehandlung die anderes Sentiment transportiert.

14.11.2024 , 11:57 Uhr

" Natürlich können Antisemiten exzellente Wissenschaffende (?) sein. Auch Rassisten, Extremisten jeglicher Art etc."

Das ist aber nicht was gesagt worden ist. Exzellenz und Antisemitismus schließen einander aus, da die Systeme nicht stabil bleiben, Nachwuchs ausschließen und statt tragende Lösungen zu suchen und Widersprüche zu finden und zu integrieren, Verschwörungstheorien und Affekte über gute Theoriebildung und inklusive Netzwerke stellen.

Was ich sage ist auch nicht was gesagt worden ist, aber es ist Aufgabe von dir zu sehen wo rote Fäden sind, die Argumente tragfähig machen.

14.11.2024 , 10:41 Uhr

"Auslöser dafür war das Massaker der Hamas und anderer Terroristen am 7. Oktober 2023 in Israel, bei dem rund 1.200 Menschen getötet und 250 weitere als Geiseln nach Gaza verschleppt wurden. Auf palästinensischer Seite wurden im Krieg Zehntausende Menschen getötet, die meisten davon Zivilisten. Die genauen Zahlenangaben lassen sich faktisch nicht unabhängig überprüfen. (dpa)"

Warum es der dpa nicht wichtig ist zu erwähnen, dass die meisten 1200 Menschen die beim genozidalen Angriffskrieg der Hamas de-facto Regierung in Gaza Zivilist*innen waren und gezielt gefoltert und umgebracht worden sind, ihre Häuser verbrannt worden waren ist unklar. Es ist allerdings bereits wiederholt der Fall gewesen, dass der Sachverhalt, auch nach LLM Meinung, nicht neutral wiedergeben ist.

Das gleiche Problem findet sich auf der arabischen Wikipedia. Dort waren kurz nach Massaker fast nur reine Propagandaartikel zu zu finden, nun sind sie immer noch mehrheitlich Propaganda, aber ab und an mit externen Links, die mehr offenbaren könnten.

09.11.2024 , 17:23 Uhr

Du bist ein Fußball Nerd, bitte teile die israelischen Fußballclubs doch danach ein wie ihre Fans, der Club und ihre Ultras/Hools drauf sind (links-rechts usw.) es reichen jene die auch außerhalb Israels in Europa spielen.

09.11.2024 , 17:16 Uhr

Neben dem [redacted] Grundton und anderer Wertung (ich finde eine Flagge zu stehlen rechtfertigt nicht Menschen bewusstlos zu schlagen), wie schuldig und wissend müssen die Fans denn sein um legitime Ziele zu sein? Oder reicht schon entweder schuldig oder wissend dafür aus?

Also legitimes Ziel eines "Pogrom eines gewaltbereiten antisemitischen Mobs" zu sein.

Ich glaube mit Rechtsstaat deckt sich genau eine Variante und diese zielt nicht auf Schuld oder Unschuld der Opfer ab.

"Videos" Plural? "anti-arabische Schmähgesänge, die sinngemäß zur Ermordung aller Araber aufriefen" bitte sei doch konkret und verlinke die konkreten Gesänge. Dann wären übrigens in deinem Beitrag andere Forderungen wichtig als du sie stellst.

09.11.2024 , 15:41 Uhr

Eine der besten Nachrichten diese Woche.

Es war überfällig, da die Hamas nicht erst in diesem Monat eine Freilassung der Geiseln und sowohl Friedens- als auch Waffenstillstandsabkommen sondern auch deren Verhandlung blockiert hat.

Danke Katar für dieses Zeichen.

09.11.2024 , 08:00 Uhr

"IDF Soldaten" die in Uniform in Amsterdam dies getan haben sollten?

Bei arabischen antisemitischen Pogromen der letzten 200 Jahre war es häufig üblich Lügen zu haben & was vorgefallen ist aufzubauschen.

Aber ich bin für gerichtliche Aufklärung, eine Erzählung durch social Media glaube ich erstmal nicht, den Videos von Mobs die Menschen jagen & den fast Totgeschlagenen hingegen sehr wohl.

Aber ersteinmal: "Ajax Amsterdam & Maccabi Tel Aviv...Die Anhänger beider Clubs gelten als befreundet & Aufnahmen zeigen Fans beider Vereine, die zusammen vor dem Spiel feiern."

www.juedische-allg...erdam-bekannt-ist/

"Aktivisten hatten im Vorfeld anti-israelische Demonstration angekündigt. Als Teilnehmer der Kundgebung versuchten, zum Stadion vorzudringen, kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. 30 Personen wurden verhaftet."

Das war vor irgendwelchen Vorwürfen wegen Taxis, also war es geplant.

"Ein Video zeigt eine leblos am Boden liegende Person, die von drei arabisch sprechenden Männern wiederholt getreten wird."

"Eine Person in einen eisigen Kanal geworfen wird und vom raussteigen gehindert wird", also Folter.

09.11.2024 , 07:52 Uhr

Bei Makkabi Berlin Spielen habe ich schon um 2010 Rufe wie "Fuck Israel" und "J*den" gehört.

Damals waren diese zum Glüch eher vereinzelt.

Bei der Fußball Weltmeisterschaft für die ich nach Berlin zum Brandenburger Tor gereist war wurde die polnische Nation und polnische Bürger*innen vom "Künstler" auf der Bühne beleidigt.

Also ist eine "noch nie vor Spielen gehört" nur so zu verstehen, dass die Art üblich ist, aber du die Spezifik noch nicht gehört hast, also seit der Eskalation von Antisemitismus seit dem 7. Oktober nicht viel im Fußball rumgehangen hast.

08.11.2024 , 20:04 Uhr

Bsp. dieser Kommentar: taz.de/Israelische...bb_message_4875401

"Israelis verlasst das Land nicht!"

oder: x.com/andanothergu...791808670835122685

oder: Ramsis Kilanis Verteidigung des Hamas Angriff am 7. Oktober

oder: der Ausschluss von israelischen queeren Verbänden aus internationalen Vereinen

oder: Kunstbetrieb die israelische DJs ausladen

oder: Wissenschaftler*innen die Juden*Jüd*innen boykottieren

oder: Menschen die Bajzel als feindlichen Ort markieren und nicht mit dem Lokal, selbst bei Brandanschlägen auf sie, solidarisch sind

oder: was beim Linken Parteitag passiert ist und wie viele "Linke" "Linke" sagen es gäbe keinen Antisemitismus

oder: viele "freie" Theaterproduktionen bei denen ich war

oder: die gekaperte Queer Pride

oder: die Verteidigung von Assad der Hundertausende umbringt

oder: die Verteidigung des Irans

oder tausend andere Beispiele.

Z.B. wenn jüdische Kindersportler*innen beschimpft und gejagt werden

08.11.2024 , 18:08 Uhr

Die SPD und CDU werden die nächste Regierung stellen. Für einen Haushalt, der nicht hinausgezögert ist, müssen diese jetzt zusammenarbeiten. Das in die Zukunft zu verschieben bringt niemanden etwas.

08.11.2024 , 16:03 Uhr

"Das und die Tatsache, dass sie ihre Hass Gesänge gegen Palästinenser skandierten, war der Grund für die Ausschreitungen"

Das ist wohl falsch und übrigens kein Grund auf am Boden liegende einzutreten. Die Videos zeigen, dass es definitiv auch Menschen getroffen hat die nicht so sind wie du hier behauptest. Für dich "Collateral damage"?

08.11.2024 , 16:02 Uhr

Was ich über den Verein weiß ist, dass die Fans eher links liberal, liberal centrist, secular und "LGBTQ* supporing" sind. Wenn also hier gesagt wird, dass die Ultras von denen eher rechts sind möchte ich doch Belege und nicht nur Einzelheiten.

Auch wäre ein Vergleich gut. Eher rechts wie Dynamo Dresden? Oder meinst du im Vergleich von St. Pauli und FC Union Berlin eher FC Union?

08.11.2024 , 06:58 Uhr

Nein, das sehe ich anders.

Warum viele taz Leser*innen sich hier auf die Seite einer kleinen Gruppe Wissenschaftler*innen schlagen, welche weder die Mehrheitsmeinung teilen, ist nicht verständlich.

Auch ist der Gegenvorschlag der FAZ schlecht gemacht, nicht nur redet dieser in einer Resolution gegen Antisemitismus zuerst (in Artikel 5) wie schlimm Nazi Keulen (also überzogene Antisemitismuskritik) sind, sondern argumentiert auch, wie falsch es ist Definitionen zu Antisemitismus festzuschreiben um danach eben solche Definitionen festschreiben zu wollen.

Übrigens für dich Thierry, der FAZ Entwurf schlägt nimmt auch die IHRA als legitime Definition auf! Dürfte also nicht unterstützt werden, wenn sie so wäre wie du behauptest, dabei erlaubt die IHRA enorm viel Kritik an Israel:

holocaustremembran...ion-antisemitismus

"Erscheinungsformen von Antisemitismus können sich auch gegen den Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, richten. Allerdings kann Kritik an Israel, die mit der an anderen Ländern vergleichbar ist, nicht als antisemitisch betrachtet werden. "

08.11.2024 , 06:51 Uhr

Endlich in der taz ein mehr realistischer Artikel hierzu. Wo andere, in den Kommentaren, so tun als wäre die Resolution eine Ausweitung des Strafgesetzbuches für jede Kritik an Israel, ist dieser eine realistischere Einschätzung.

08.11.2024 , 00:21 Uhr

Ja, war es nicht auch Udi Raz von der jüdischen Stimme, der Posts geliked hat, in denen Menschen Anti Hamas Stencils übermalen? Oder war das ein anderes prominentes Mitglied der jüdischen Stimme?

x.com/andanothergu...791808670835122685

07.11.2024 , 20:18 Uhr

Sam, es lässt sich immer leicht ein Generalvorwurf machen, aber was sich in der taz zeigt ist, dass Dudley als eine der wenigen auf dieser Plattform journalistisch agiert und objektive Quellenanalyse betreibt.

Dass diese und ihre Auswertung nicht ihrem Weltbild entsprechen mag heißen, dass die Welt falsch liegt. Aber wahrscheinlicher ist etwas anderes.

07.11.2024 , 20:14 Uhr

"Was ist mit den stetigen Umfragen seit Monaten die zeigen das die überwältigende Mehrheit der Demokraten für einen permanenten Waffenstillstand ist, die Mehrheit schon Ende des letzten Jahres"

Alle Geißeln sind für ihre sofortige Freilassung. Da ja scheinbar an US Politiker*innen appelliert werden kann, dann kann ja wohl auch an Hamas appelliert werden. Momo Bar wie wäre es damit?

07.11.2024 , 20:12 Uhr

"Dennoch steht die weitere Finanzierung des Vereins auf der Kippe. Die von der CDU geführte Bildungsverwaltung will die politische Bildungslandschaft umkrempeln, das hochgelobte KIgA-Projekt – und nicht nur dieses – gelten ihr wohl nicht mehr viel."

Das hier sind die Förderer: www.kiga-berlin.or...ber-uns/foerderer/

Also fördern quasi alle, von Kommune bis EU dieses Projekt.

"und dann scheitert es womöglich an der Finanzierung"

Ist etwas hoch gegriffen für den Satz der hier steht. Grundsätzlich teile ich Kritik an Kürzungen, CDU und Austerity gebaren usw.

Aber 22 Mitarbeiter*innen wirken als wäre dieser Ansatz nun seit Jahrzehnten etabliert. Flächenwirksam ist er wohl nicht.

07.11.2024 , 14:46 Uhr

Israel führt keinen Angriffskrieg.

Dass du die völkerrecht brechende Hamas aus der Verantwortung nimmst ist falsch.

Übrigens teile ich deine rechtliche Einschätzung um zu dämonisieren nicht.

07.11.2024 , 10:33 Uhr

Eine Bekannte hat mir gestern Nacht geschrieben, dass die FDP Fraktion wohl ihre Disziplin hält, aber mehr als nur wenige damit sehr unglücklich sind.

Dass Wissing nun aus der Partei ausscheidet ist konsequent, dass Duckmäuser in der FDP bleiben und den desaströsen Kurs Lindners mittragen zeigt, dass diese längst ihre Aufgabe verkannt haben.

05.11.2024 , 13:00 Uhr

Lasst uns hoffen, dass die Hamas dort bereit ist zu kapitulieren. Dass ein paar Hamas Mitglieder Gerichten ausgeliefert werden und unbelastete sich in neue Positionen retten, aber die Geiseln augenblicklich freigeben.

Das wäre das beste Ende dieses 7-Fronten Krieges den die Hamas Regierung Gazas mit ihrem genozidalen Angriffskrieg gegen Israelis, jüdische Menschen und weitere am 7. Oktober vom Zaun gebrochen hat.

03.11.2024 , 16:48 Uhr

Also eine Verhaftung, kein Kidnapping?

"The terrorist captured, Emad Fadel Amhaz, is a senior member of Hezbollah, according to Al-Hadath. Reports also stated that he is part of the Lebanese Navy. Amhaz was arrested to be questioned about Hezbollah’s naval operations, the official told Ravid."

Immerhin gibt es den JPost Claim:

"The operation was reportedly carried out in coordination with German naval forces operating as part of UNIFIL, Israeli media reported, citing claims by Lebanese officials."

und UNIFIL bestätigt, dass sie an keinem Kidnapping teilgenommen haben.

""UNIFIL has no involvement in facilitating any kidnapping or any other violation of Lebanese sovereignty," a UN spokesperson was quoted by Saudi channel Asharq News. "

Dass für einen Zivilisten so ein Aufwand betrieben wird ist unplausibel.

03.11.2024 , 12:52 Uhr

Der Richtige Ort wäre der ICJ.

02.11.2024 , 17:58 Uhr

Die FDP ist es die Leistungen für Existenzsicherung für dich und mich streichen möchte.

Die Linken, Grünen und mal die SPD sind es die diese sichern.

Sogar hohe Heizkostennachzahlungen konnten für dich übernommen werden.

Aber Fakt ist, dass die FDP keinen Plan von Wirtschaft hat. Nicht umsonst haben sich viele Wirtschaftsweise gegen ihre Ideen ausgesprochen. Professor*innen für VWL sind eher nicht auf der Seite der FDP. Also wenn es um Wirtschaftskompetenz geht, dann bitte ohne Lindner.

Lindner der seine Firma in den Konkurs gefahren hat.

Lindner der nicht mal modernes Grundstudiumswissen über die Wirtschaft besitzt.

02.11.2024 , 17:55 Uhr

Wahlkampf ist was Lidner macht und versuchen den Kanzler vor sich her zu treiben.

Würde er es ernst meinen würde er das Dienstwagenprivileg abschaffen wollen, davon und von ähnlichem findet sich nix im Papier. Er ist durch und durch reaktionär.

02.11.2024 , 10:56 Uhr

Dass die Linkspartei Neukölln sich nicht solidarisch erklärt hat, die Brandanschläge nicht öffentlich auf ihrer Website oder konsequent genug in der Bezirksversammlung als falsch benannt hat lässt mich gruseln.

31.10.2024 , 10:23 Uhr

Moment, ihr Buch durfte auf Grund der Besatzung doch auch weder in der Türkei, in Syrien, im Iran, in Russland, in Armenien, Marokko, noch im Jemen oder den Vereinigten Staaten erscheinen?!

31.10.2024 , 10:20 Uhr

Das wäre ein Weg, allerdings erzählte mir eine befreundete Wissenschaftlerin, dass in ihrem Seminar kritische Arbeit zu Unterdrückungspraktiken in Gaza in den Augen von einer Gruppe Studierender als Unterstützung der wörtlich "zion. Entity" zu sehen wären, man also nur Machtausübung israelischer Parteien anschauen dürfe um sich nicht schuldig zu machen.

Dem liegt selbstredend ein verkürztes Verständnis von Marxismus, "Antikolonialismus" und Machtanalyse zu Grunde.

Sollte diese Meinung jedoch wirkmächtig sein, dann wäre ein Verlag der nicht parteiisch ist nach wie vor zu boykottiert. Wie die Praxis aussehen wird muss sich zeigen, aber ich glaube, da der Zentralrat der Juden in Deutschland auch schon als Feind markiert worden ist, es auch viele Organe und Menschen treffen wird die auf dem demokratischen Spektrum liegen und für Menschenrechte eintreten.

Ein öffentlicher Boykott gegen den ungezügelten Terrorismus den wir von den mächtigen organisierten Parteien in Gaza gesehen habe wurde ja in Deutschland von pal. Aktivist*innen abgewiesen.

31.10.2024 , 10:11 Uhr

Das Gegenfestival zum PALfest forderte:

Den Boykott von allen Institutionen welche nicht proaktiv das Existenzrecht Israels & der jüdischen Menschen in Israel, im Levant, in Palästina, in den Staaten von denen diese vertrieben waren, u.a. Iran, fordern.

Sie wollen nicht mit sog. pal. Verlegern, Festivals, Literaturagenturen & Publikationen zusammenarbeiten, die „an der Verletzung jüdischer,pal. Rechte beteiligt sind“, „diskriminierende Richtlinien & Praktiken“ anwenden oder sich der „Schönfärberei & Rechtfertigung der Hamas Besatzung, des 7. Oktobers, Verschleppung, Apartheid oder des Völkermords“ schuldig machten.

Institutionen, die die „unveräußerlichen Rechte des jüdischen Volkes, aus Völkerrecht & Völkerbund“, nie öffentlich anerkannt hätten, würden ebenfalls boykottiert.

Dadurch wird auch ein öffentliches Bekenntnis zu den Rechten von Schwulen, Minderheiten, Atheist*innen, Frauen, nach Völkerrecht & Beschlüssen der UN gefordert.

Ebenso solche für eine friedliche Lösung & Rückkehrrecht der jüdischen Menschen und gegen die genozidalen Taten von Hamas und Co am 7. Oktober.

Ein Sprecher sagte "es ist falsch von den Palästinensern öffentliche Bekenntnisse zu fordern"

31.10.2024 , 09:51 Uhr

Auch Ausschluss ist bei, Parteischädigendes Verhalten wird bestraft-

Die von mir zitierte Satzung ist aber nicht die des BSW, sondern die der CDU Berlin.

30.10.2024 , 22:18 Uhr

Zum Glück haben sich sehr schnell Menschen mit dem Bajszel solidarisiert und gesagt: Das ist nicht okay!

Leider waren Menschen die "Antiimperial" sind zu oft bei diesem Brandanschlag wortlos. Selbst einige die Brandanschläge auf Synagogen korrekterweise als antisemitisch eingeordnet haben.

Konkret habe ich da eine Gruppe von Menschen im Kopf, welche sich in einer Kneipe im Schillerkiez traf und ideologisch mutmaßlich der PFLP zugeneigt schien.

30.10.2024 , 22:05 Uhr

Unbeschadet der Verfassung des BSW, hier Auszüge aus Parteisatzung:

"Ordnungsmaßnahmen (1) Gegenüber Mitgliedern, die das Ansehen oder die Interessen der Partei schädigen, können Ordnungsmaßnahmen getroffen werden. (2) Ordnungsmaßnahmen sind: Verwarnung; Verweis; Enthebung von Parteiämtern; Aberkennung der Fähigkeit zur Bekleidung von Parteiämtern auf Zeit.

Beschränkung der Wählbarkeit

29.10.2024 , 22:33 Uhr

Das Tunnelnetz ist größer als die U Bahnen von London und Berlin zusammengenommen. Es hätte also gereicht um in ganz Gaza eine erstklassige hauptleitungs Wasserversorgung und -entsorgung zu ermöglichen, digitale Kabelinfrastruktur zu verlegen, Strom zu verlegen und hätte noch genug Kapazitäten für entweder Verkehr, Gasleitungen, oder Mülltransport gehabt.

Mit dem gestohlenen Beton und Stahlträgern hätten genug Tramhaltestellen und Bushaltestellen gebaut werden können um eine Abdeckung zu erreichen die besser wäre als in Ostberlin.

Damit wäre die Infrastruktur für wirtschaftliches Wachstum sehr gut aufgestellt gewesen. Da ein Gebiet mit wenig Rohstoffen, guter Lage für Tourismus und hoher Bevölkerung prädestiniert ist für digitale Service Arbeit und Tourismus. Für beide braucht es eine gute Datenanbindung und sicheren Verkehr.

Damit hätte die Arbeitslosigkeit reduziert werden können und sich eine Arbeiter*innenklasse herausbilden können, welche Interessen hat die konträr zur Hamas wären. Also ist verständlich, dass die Hamas nicht in die Grundlagen ihres Terror Staatsstreifens investiert hat, sondern in Terror Tunnel.

29.10.2024 , 22:22 Uhr

Nenne mir doch eine Organisation die so viele Leute aus dem "Land" beschäftigt wie UNRWA. Die gibt es nicht. Die anderen UN Organisationen sind stark bestrebt viel Durchmischung zu haben, auch wenn Teile der Aufgaben immer von Menschen aus dem Land übernommen werden.

Quelle saß in UN Organisations-Büros.

29.10.2024 , 20:26 Uhr

"In drei Monaten soll das Gesetz in Kraft treten. Bis dahin will Israel eine Alternative zum UNRWA schaffen."

"schutzlos den Bomben ausgeliefert" UNRWA schützt niemanden vor Bomben.

"ohne Nahrung und Zelte, Gesundheitsdienste und Bildungsangebote. Dafür sorgte bisher noch das UNRWA."

Sowohl Nahrung, Zelte, Gesundheitsdienstleistungen werden auch von anderen u.a. Privaten (5/8 der Lieferungen im September) geleistet. Aber nicht nur diese, auch: gaza-aid-data.gov..../medical-response/

Quelle: gaza-aid-data.gov.il/main/

Das WFP ist eine UN Organisation die sich auch um Nahrungsversorgung kümmert.

Das UNHCR bietet auch nur limitiert Bildungsangebote an, es gibt also Beispiele, dass andere Einrichtungen diese Angebote leisten.

Ich glaube durchaus, dass Alternativen zum UNHCR die Versorgung sicherstellen können. Sowohl in Gaza, als auch im Westjordanland.

Ob es illusorisch ist, sollte gar nicht der Punkt sein um den sich die Debatte dreht.

29.10.2024 , 18:27 Uhr

Nicht nur "prä", sonder auch "para-".

Ich bin nicht die Person welche Kindersoldaten verteidigt und abstreiten, auch nicht diejenige welche sagt 2015 ist so lang her, da ist mir egal, dass es belegt ist. Ich bin auch nicht die Person die sagt: Kinder beim 7. Oktober die Kinder aus Israel verschleppt haben sind mir auch egal.

Nein ich bin die Person die sagt dies ist falsch.

29.10.2024 , 18:22 Uhr

Wenn die Internationale Gemeinschaft dort nicht in der Lage ist etwas zu ändern, warum sollten dann Staaten daran glauben, dass die UN Schutztruppen in der Lage sind, erst Recht die ohne robustes Mandat, für Frieden zu sorgen?

Wer finanziert den Terror im Sudan, was kann getan werden, damit es zu einem Ende der Kämpfe und einer gerichtlichen Aufarbeitung kommt?

Welche Klagen sind am ICC und IGH anhängig?

28.10.2024 , 14:14 Uhr

Hamas nutzt systematisch Personen unter 18 Jahren in ihrem Militär und Terror Aktionen. Es gab nach 2007 einen Wechsel, Kinder und Jugendliche sind weniger für Suizidbomben, sondern mehr zu Kurieren, Informanten, und später auch paramilitärisch bzw. vormilitärisch ausgebildet worden.

Im genozidalen Angriffskrieg den die Hamas mit anderen Gruppen und Menschen aus Gaza begonnen haben, sind auch viele - sogar augenscheinliche - Kinder und auch Jugendliche beteiligt gewesen ( siehe www.nbcnews.com/vi...d-boy-194738245670 ).

Ich empfehle übrigens auch einen Artikel der die Psychologie und Methode betrachtet, nach der vulnerable Personen manipuliert werden: web.archive.org/we...s_in_Terrorism.pdf

Darin tritt auch zu Tage, dass normalisierte Gewalt (auch in Erziehung und gegen Kinder), patriarchale Gesellschaft, usw. dies begünstigt. Ebenso der Fokus auf Ehre in manchen Familien und Intergenerationelle Trauma.

28.10.2024 , 09:18 Uhr

Karim El-Gawhary wo waren deine Texte als die zehn, hunderttausenden im Norden Israels seit dem 8. Oktober vertrieben waren?

Wo war deine klare Ansage, dass das genozidale Massaker vom 7. Oktober unsägliches Leid geschaffen hat und Unterstützung für friedliche Verständigung stark erschwert hat?

Es dürfte auch nahe liegen, dass das Ausschalten der kompletten zwei bis drei Level Kommandoebenen einer Organisation schadet, auch weil dadurch Zugang zu Finanzmitteln, Personaldatenbanken, Logistik fehlt.

Jedenfalls hat die Hamas mit ihren ethnischen Säuberungen und Gräueltaten mit ihr am 7. Oktober verbundenen Truppen nachhaltig die Peaceniks und linke Kibbuzimmitglieder aus dem Diskurs genommen. Konkreter: Gefoltert, sexuell missbraucht, ermordet, verschleppt.

Zu behaupten, dass diese Taten unerheblich wären, weil die "Führung nachwächst" wäre zynisch. Doch glaube ich, dass in Israel linke Dialogbereite existieren und nachkommen werden.

Für den Gazastreifen sehe ich das mit wenigen Ausnahmen, welche vor Hamas fliehen mussten, wie Hamza Howidy, nicht. Warum wächst dort keine Führung nach? Eine für friedliche Konfliktlösung. Anerkennung eigener Verbrechen.

28.10.2024 , 02:05 Uhr

"Die Gegenreaktionen des Irans auf jede israelische Atttacke waren doch offensichtlich nur pro forma"

Die größte Attacke in der Geschichte der Menschheit mit Raketen dieser Reichweite (nein, Hitler hat das mit der V2 nicht so hinbekommen). "nur pro forma".

Der Iran hat weniger Fähigkeiten als er vorgibt. Hätte er mehr machen können? Ja, aber er ist zu schwach um zu viel zu riskieren. Intern will die Mehrheit einen Wandel.

Die Reaktion auf die Attacke des Irans müsste eigentlich sein Waffenlieferungen an diesen zu stoppen, auch die Bauteile für Drohnen die teilweise aus Deutschland kamen, und die Internationale Gemeinschaft zu robusten Mandaten zu bewegen, aber mir reicht schon ein robustes Mandat was UNIFIL 1701 durchgesetzt hätte.

26.10.2024 , 20:29 Uhr

www.bpb.de/shop/ze...riedensinitiative/

"Noch am Tag der offiziellen Verkündung der Initiative verübten Mitglieder des militärischen Flügels der Hamas ein Selbstmordattentat in Netanya, das in Israel als das "Pessach-Massaker" bekannt wurde und bei dem 20 Menschen getötet und über 100 verletzt wurden. Der damalige Hamas-Führer Scheich Ahmed Jassin erklärte, dass der Angriff dem arabischen Gipfel die Botschaft übermittelt habe, "dass das palästinensische Volk den Kampf für das Land fortsetzen und sich weiterhin verteidigen wird, ganz gleich welche Maßnahmen der Feind unternimmt". Zur Auflösung der Fußnote[9] Das Pessach-Attentat und die folgende israelische Wiederbesetzung des Gazastreifens und des Westjordanlandes führten zu einer Eskalation der zweiten Intifada und die API geriet völlig in den Hintergrund."

24.10.2024 , 11:11 Uhr

"Doch das Fortbestehen einer Linken in diesem Land ist mit dem Austritt nicht wahrscheinlicher geworden. Dabei wäre sie nötiger denn je."

Die Perspektive nicht nur von Lederer und anderen ist, dass eine Linke die so sehr Antisemitismus in eigenen Reihen negiert, statt diesen zu konfrontieren, eben nicht Links ist. Nicht so Links wie sie in diesem Land "nötig wäre".

24.10.2024 , 11:05 Uhr

"Seien wir also ehrlich: Diese Zustände haben wir selbst geschaffen."

Dieser Artikel ist in Teilen gut, aber er ignoriert Aspekte die außerhalb staatlicher Verfügungsgewalt liegen. Antifeminismus und Femizide passieren in allen Staaten und natürlich haben Menschen die nicht hier sozialisiert sind zum Teil anders ausgeprägte frauenfeindliche Einstellungen als es jene sind die hier sozialisiert sind. Auf beides muss eingegangen werden, aber unterschiedlich.

Auch ist die Situation definitiv schlecht, aber es ist sehr unrealistisch, dass es Alternativen dazu gibt die durchgesetzt werden. Dementsprechend stellt sich die Frage nicht nur nach wie könnte eine Einbindung in Gesellschaft geschehen, welche Menschen mit Traumata erdet, sondern auch wie gehen wir damit um, wenn dieser Zustand schlicht nicht geändert wird?

Im Rahmen schwuler Emanzipation gab es laizistische Selbstorganisation, diese hat es bei den Geflüchteten auch vor 10 Jahren gegeben. Übrig blieb gesellschaftlich wenig davon. Dort kann Zivilgesellschaft eher unterstützen, sogar direkt und jetzt.

22.10.2024 , 22:28 Uhr

"Nasrallah hat man umgebracht, obwohl dieser zum Waffenstillstand zugestimmt hatte"

Fake News.

Abgesehen davon, wenn er einen Waffenstillstand will, dann hätte er einfach seinen Truppen befehlen müssen keine Raketen auf Israel zu feuern. Dann wäre er glaubhafter gewesen. Dafür hatte er ein ganzes Jahr Zeit.

" Hezbollah never officially announced their position publicly. It appeared Hezbollah was waiting to see what Israel would do once the US, France and the other allies put out the statement on Wednesday night announcing the ceasefire."

Vielmehr ist es so, dass Nasrallah bereit war diplomatische Gespräche zu führen, da Hisbollahs Kommunikationsstrukture zerstört ware, aber einen Vertrag gab es nicht, auch gab es keine öffentliche Übereinkunft.

Israel ist bei diesen Bedingungen sofort bereit Frieden zu schließen: Glaubhafte Zusicherung, dass keine Angriffe von Hisbollah auf Israel stattfinden. Resolution 1701 umsetzen soweit sie Hisbollah betrifft, Entwaffnung der Hisbollah also.

Reparationen für die Toten in Israel sind separat zu behandeln. Der Frieden zwischen Libanon und Israel kann dann auch geschlossen werden. Hisbollah und Assad verhindern das zur Zeit.

22.10.2024 , 19:45 Uhr

Henriette Quade solch einen Basic Punkt vorwerfen, die über Jahrzehnte verdiente antifaschistische Politik gemacht hat ist beleidigend.

Er hat übrigens nichts damit zu tun, warum sie ausgetreten ist. Fakt ist, dass es der Antisemitismus in der Partei war, welcher ihren Austritt befördert hat.

22.10.2024 , 12:28 Uhr

"Aydan Özoguz ist die amtierende Vizepräsidentin des Bundestages."

Mich erinnert es auch an die Präsidentin der Technischen Universität, welche nicht versteht, dass wegen ihrer Position sie eben keine solchen Postings teilen durfte.

Weder bei der einen, noch der anderen ist der Rücktritt erfolgt. Soviel zur Ohn-Macht der "jüdischen Lobby".

21.10.2024 , 19:20 Uhr

taz.de/Entfuehrung...in-Kenia/!6041351/

Dagegen muss vorgegangen werden, statt 100 Mrd. für die Türkei.

21.10.2024 , 18:52 Uhr

"Besonders den Austritt Quades bedauere er zutiefst, sagte van Aken. Er hänge wohl mit den heftigen persönlichen Anfeindungen gegen sie durch propalästinensische De­mons­tran­t:in­nen vor der Tür des Parteitags zusammen. Die Beschimpfungen und Drohungen hatten dazu geführt, dass die 40-jährige Abgeordnete den Veranstaltungsort schließlich am Samstag durch einen Hintereingang verlassen musste."

Sicherlich ist es verkürzt dies auf die Anfeindungen vor der Tür zu schieben, aber richtig ist es zu sagen: "Warum erfahre ich erst jetzt aus der Presse davon? Warum hat das Parteitagspräsidium dort nicht agiert? Wo bleibt die Solidarität innerhalb der Linken?"

20.10.2024 , 22:37 Uhr

" Dass rechte Kreise und Vertreter der reichen Oberschicht versuchen, der Linkspartei Antisemitismus und andere Skandale anzudichten, zeigt, dass der Verteilungskampf von oben mit allen Bandagen geführt wird."

Dass linke Antisemitismus kleinreden ist für mich ein sehr großes Problem. Vielleicht sind es auch Juden*Jüd*innen, Allies und so die auf Antisemitismus hinweisen.

Übrigens ist Mord, sexuelle Gewalt und Folter "mit allen Bandagen", graue Propaganda oder schwarze Propaganda ist die Behauptung, dass es keinen Antisemitismus in der Linken geben würde und dieser nur erfunden ist.

Wer die Linkspartei in Regierungsverantwortung gesehen hat, der hat gesehen, dass diese sich nicht von Austerity Zwängen freimachen kann. Das ist mit Schuldenbremse und dem parlamentarischen System in Deutschland so. Übrigens wo sie nicht in Regierungsverantwortung ist, dort ist die Linke parlamentarisch weitgehend egal.

Bundesrats- und Bundestagsmehrheiten sind für Regierung und Gesetze eher entscheidend.

Es braucht mehr Gewerkschaft und Organisierung, nicht ein hoffen auf Reste einer Linkspartei, wenn du bessere Ergebnisse gegen Lohnabbau möchtest.

20.10.2024 , 19:36 Uhr

Das ist eine der wichtigsten Weichenstellungen die wir in europäischer Beschäftigungspolitik gesehen haben. Der Weg ist richtig. Es sollte aber noch niedriger sein.

Die FDP wird eine erneute Niedrigzinsphase übrigens für Austerity nutzen wollen, dabei wäre eine Umschuldung und Investitionsphase dann umso mehr angebracht.

19.10.2024 , 21:48 Uhr

Ich wollte noch auf ihren Beitrag in dem anderen Thread antworten. Ich habe gelesen, dass in vielen Teilen des arabisch sprachigen Social Media Netzes Sinwars letzte Momente anders als von mir interpretiert rüber gekommen sind. Aber ehrenhaft empfand Sinwar durch die Bilder nicht wirklich wer. Dank ihrer Nachfrage habe ich nochmal recherchiert.

19.10.2024 , 09:08 Uhr

Eine Nachfrage: Haben Sie bei den Veröffentlichungen der Videos und Fotos durch die Hamas was Geiseln angeht? Deren Ermordung, Folterung, Video Aufnahmen etc. das gleiche hier kommentiert?

Übrigens Bellingcat www.bellingcat.com...tm_source=mastodon

hat lokalisiert wo es stattfand und es gibt viel Umfeld was nicht so aussieht wie ein Gebäude was beschossen worden ist weil sich dort Terroristen mit Bewaffnung aufgehalten haben. An meiner Küchenwand hängen noch Bilder die ein Vorfahr von einem zerstörten Berlin aufgenommen hat. Diese Trümmer waren nicht nur Zerstörung sie waren auch die Saat für Freiheit von Teilen meiner Familie.

19.10.2024 , 09:04 Uhr

"zum ersten Mal die Beweggründe nicht.Welchen Vorteil hat es,dieses Video und die Fotos seines Todes zu veröffentlichen?"

Es ist üblich, dass die Hamas behauptet, dass ihre Führung am leben ist, selbst wenn es nicht der Fall ist. Das Video hat die Absicht gehabt zu zeigen, dass er tot ist, dass er nicht mächtig ist, dass er keine übermächtige Person ist, sondern - nachdem er aus den Tunneln fliehen musste - sich mit falschen Pässen versteckt hat. Das ist nicht das Bild eines strategischen Anführers und sorgt damit dafür, dass nun keine Woche danach allen klar ist, dass er tot ist und Alternativen her müssen. Israel hat das nicht einfach so veröffentlicht, sondern ebenfalls gesagt, dass nun eines der sekundären Kriegsziele erreicht ist, die Menschen in Gaza eine Chance haben sich neu zu formieren und Abkommen abzuschließen.

Es dient auch dazu junge Nachahmer abzuschrecken, die sich Fantasien ausmalen wie sie im Zweikampf Menschen umbringen, aber sich nicht im Versteck ohne Anerkennung sehen. Denen die aus Bestätigungdrang Juden hassen und töten wollen.

18.10.2024 , 23:28 Uhr

Also von jemanden kommend der Familie in Lagern hatte: "Es kommt etwas anderes" ist meist besser als Nationalsozialismus. Vermutlich auch besser als der genozidale Hamas Flügel unter Sinwar und Co.

"Some 21 towns and approximately 8,000 Israeli settlers were forcibly removed from the Gaza Strip during the 2005 disengagement." Klingt ja so als hätte Hamas einfach nur keinen Genozid an Israelis begehen müssen, damit Gaza weiterhin judenfrei bleiben würde.

Übrigens, der von dir so verhasste Netjanjahu äußerte sich: “Netanyahu himself has already said he does not intend to allow the settlement of Gaza,” Gantz wrote on X.

Ich freue mich, dass die Menschen in Gaza jetzt eine Chance haben sich neu politisch zu formieren. Koalitionen der Diaspora könnten helfen, dafür müssen wir in der Diaspora auch schwere Gespräche suchen: www.youtube.com/watch?v=oFZnzve8K9s

17.10.2024 , 19:55 Uhr

Deutsche verteidigten "ihren" Führer bis nach seinem Tot.

Wer Frieden geschlossen hat, das waren die Kommandierende der militärischen Verbände. Nämlich durch die Unterzeichnung der bedingungslosen Kapitulation.

Diese sind für die Hamas teilweise in Gaza noch am Leben und können, ebenso wie von den Mannschaften gewählte Repräsentant*innen, die Geiseln freigeben und die Kapitulation für Frieden in Gaza, Israel und Palästina unterzeichnen.

16.10.2024 , 14:42 Uhr

"schließlich ist die Hamas 1987 & die Hisbollah 1982 als Reaktion auf israelische Besatzung entstanden."

Ist falsch.

Es ist eine nette Erzählung, aber richtiger ist, dass sich islamistische Gruppen die mit PLO zusammengearbeitet haben & bereits im Bürgerkrieg Morde begangen haben unter dem Label neu formiert haben. Übrigens gab es großen Einfluss vom Syrischen Staat, also Assad, ein Assad hat übrigens im Syrischen Bürgerkrieg mit dafür gesorgt, dass 250 000 Menschen umgebracht worden sind.

Die PLO verbundenen Vorläufer von islamischen Gruppen haben z.B. 1976 bis zu 1500 Zivlist*innen, inkl. Kleinkinder, ermordet und Menschen vergewaltigt.

de.wikipedia.org/w...n_Damur#T%C3%A4ter

Diese Gruppen & andere haben übrigens auch in den 70er Jahren aus dem Libanon heraus Angriffe in Israel begangen.

de.wikipedia.org/w...CA%BFalot-Massaker

Häufig war die Südgrenze des operative Basis.

Die Zusammensetzung von PLO, Fatah, PFLP, islamistischen Gruppen war teils flexibel. Arabische schiitische Islamist*innen wurden im Libanon die schlagkräftigsten.

Ohne Staat im Libanon, wie hätte Israel die Angriffe auf ihr Staatsgebiet unterbinden sollen? UNIFIL, lol?

15.10.2024 , 19:38 Uhr

Also erstmal ist es deine Sache eine Behauptung zu belegen.

Zweitens liegst du mehrfach falsch.

www.fr.de/politik/...ndat-11652386.html Das Mandat ist nicht robust, aber es ist doch etwas robust, UNIFIL darf Waffen nutzen um z.B. Schmuggler zu stoppen und Schiffe zu durchsuchen.

Es ist kein robustes Mandat, da UNIFIL das kaum tat und im Land Hisbollah kaum stoppen durfte. Das hat übrigens der Weltsicherheitsrat so beschlossen und die arabische Liga unterstützt.

Es war ebenfalls nicht Israel welches gefordert hat, dass UNIFIL bzw. Vorgänger (seit nun fast 50 Jahren) nicht robust gegen Milizen vorgehen kann. Im Gegenteil warf Israel in der UN vor, dass es kein robustes Mandat wie andere war, die Einschränkungen in Analyse von anderen ihren Job unmöglich machen würde. Das ist dann auch so eingetroffen, Hisbollah ist erstarkt, der libanesische Staat nicht Machtmonopolist.

www.securitycounci...tisg-b-4202671.php

13.10.2024 , 21:54 Uhr

Ich habe nicht von "Lösungen" gesprochen. Ich habe von Handlungsalternativen die staatlichem Handeln entsprechen gesprochen.

Wenn keine dieser Optionen, nicht einmal mit Änderung des Mandats der UN für dich okay ist, dann haben wir offenbart, dass es dort keine mögliche Handlungsoption für Israel gibt um die Raketenangriffe auf ihre Bevölkerung zu unterbinden, die dir akzeptabel scheinen. Genau das ist aber nötig, Optionen aufzeigen die Menschenrechte der Israelis im Norden sichern, damit nicht militärische Macht entscheidet.

12.10.2024 , 10:20 Uhr

Ernst gemeinte Frage, die Alternativen sind:

a) Einmarsch mit israelischen Bodentruppen und Durchsuchung aller Häuser, auch von allen Unbeteiligten um die Gesuchten zu finden und da die Hisbollah kämpfen würde und Sprengfallen nutzt, bedeutet dies Häuserkämpfe in Beirut mit viel Kollateralschaden.

b) der Libanesische Staat mit Militär und Polizei sucht diese und tut was Israel in Option (a) auch getan hätte & kann dies vielleicht weil die Hisbollah gerade geschwächt ist & erfährt mutmaßlich mehr Unterstützung der Bevölkerung, wenn diese sich nicht an einem Bürgerkrieg beteiligt, weil Zusammenarbeit mit Israel (das Verhaften der Führung und Entwaffnen der Hisbollah) von manchen als Verrat gesehen wird

c) Internationale Truppen die seit 18 Jahren Hisbollah gewähren lassen übernehmen Punkt wie sonst der libanesische Staat (dafür braucht es UN und AL Mandate, oder Libanesische Regierungseinladung)

Was davon ist dir lieb und was geht gar nicht? Israel kann gerade tun was es tut oder (a) tun, oder nichts davon tun.

Da (b) nicht geschieht und die UN nicht (c) tut versucht es zu Handeln um Raketen zu stoppen.

Ich wünsche mir Frieden, aber sehe nicht wie das im Libanon möglich wird.

12.10.2024 , 08:51 Uhr

Es ist so etwas wie: en.wikipedia.org/w...essity_of_Violence

oder

Manichäismus

"Der Manichäismus war eine stark von der Gnosis beeinflusste Offenbarungsreligion der Spätantike und des frühen Mittelalters. Seine organisierte Anhängerschaft war unterteilt in die Elite der „Auserwählten“ (lateinisch electi), aus der sich die Amtsträger rekrutierten, und die einfachen Gemeindemitglieder, die „Hörer“ (auditores). Insbesondere von den electi verlangte er Askese und ein Bemühen um die Reinheit, die als Voraussetzung für die angestrebte Erlösung galt.

Das Adjektiv „manichäisch“ wird in den Sozialwissenschaften auch verwendet, um in gut und böse vereinfachende Weltbilder zu charakterisieren. "

de.wikipedia.org/wiki/Manich%C3%A4ismus

11.10.2024 , 21:35 Uhr

"Mea Shearim"

Eine kleine Nachbarschaft in der eine kriminelle Gruppe von Bibi als "acting outrageous" bezeichnet worden ist auf der einen Seite.

Auf der anderen Seite ein Regime was 80 Millionen Menschen mit Millionen Polizist*innen und Soldaten unterdrückt mit Mord, Folter, sexualisierter Gewalt.

11.10.2024 , 21:30 Uhr

"Das ist in Gaza nicht anders, in den meisten Ländern nicht. "

Hast du dafür Quellen?

Meine bisherigen Erkenntnisse und Bücher deuten darauf hin, dass "wie überall auch" nicht nur im Generellen falsch ist, sondern auch im Speziellen.

Aber nicht umsonst habe ich gefragt wie viel Spielraum da ist. Ich erinnere mich noch daran, dass auch höhere Ministerienmitarbeiter*innen in der DDR nicht so frei waren wie sie sein wollten und erinnere mich daran, dass in der BRD auch einige nicht so agieren durften wie sie wollten.

11.10.2024 , 11:22 Uhr

Diesen Vorschlag habe ich tatsächlich noch nicht gehört. Ich weiß nicht, wie das Ministerium agiert, ob es Parteilinien Funktionäre sind die es leiten, oder "Beamte" die nur ein Parteibuch haben und frei sind zu sagen was sie wollen.

Da die Proteste für bessere ökonomische Bedingungen darin geendet haben, dass die Hamas 3000 Menschen ins Gefängnis gesperrt und gefoltert hat habe ich eine Annahme, aber diese ist nicht gut genug belegt, da es sich hier ja um hohe Funktionäre handeln würde, die eben nicht namenlose Demonstrierende sind.

11.10.2024 , 11:18 Uhr

Israel hat Krankenhäuser mit aufgebaut, Baby Brut Maschinen, Stromversorgung, Defibrilatoren, usw. nach Gaza gebracht. Hat zerstörte Wasserleitungen unter Kugelhagel repariert.

gaza-aid-data.gov..../medical-response/

Es gibt übrigens einige Krankenhäuser die auch provisorisch gebaut worden sind. Diese werden von verschiedenen Akteuren betrieben, z.B.: UAE, Jemen, Jordan, Doctors without Borders, Rote Halbmond, IMC, UK Med, Anera.

Es gab auch "floating hospitals".

Ich stimme dir durchaus zu, dass ein wichtiger Teil von Deradikalisierung der Betrieb von ziviler und medizinischer Infrastruktur sein wird.

www.fdd.org/analys...-hospital-in-gaza/

"COGAT, the Israeli agency, constructed the field hospital in the Deir al-Balah area. The non-governmental organization International Medical Corps and a team of 150 international medical aid workers will operate it."

Am 11. Mai war es fertig gestellt worden.

Ich frage dich offen, hast du davon gehört? Falls nicht frage ich dich warum du glaubst, dass es über deine Quellen nicht erwähnt worden ist.

Du postest regelmäßig und daher glaube ich, dass du gut informiert bist.

11.10.2024 , 11:08 Uhr

Eine Sache die ich hier noch nicht gelesen habe:

www.jpost.com/brea...ews/article-824210

Ein Thailändischer Arbeiter ist durch Hisbollah Beschuss getötet worden.

Dazu möchte ich gern auch auf die Arbeiten verweisen die sich angeschaut hat, wer in Kriegen häufig getroffen wird. Das sind nicht selten die Menschen in der Peripherie, früher erst später die Menschen in den Urbanen Räumen, welche für Regierungsregionen häufig länger an Regimen fest hielten als die Menschen woanders.

Wer ist nun in der Peripherie häufig? Jene Menschen die im primären und sekundären Sektor arbeiten. Die Zusammensetzung für jene Sektoren ist häufig auch durch Migration und/oder kurzzeitige Arbeitskräfte und "Cross-Border Workers" geprägt.

Gerade Angriffe wie von Gaza, Libanon, Jemen, Iran oder Syrien sind ungezielter Terror gegen Bevölkerung und nimmt diese Menschen daher besonders ins Visier. Natürlich auch die Bevölkerung die schlicht in Grenzregionen lebt.

11.10.2024 , 10:18 Uhr

Deswegen versucht Netanjahu ja auch die anderen Teile der Gesellschaft des Libanons anzusprechen:

www.youtube.com/watch?v=zGCLS4AJ01w

11.10.2024 , 10:16 Uhr

Korrekt.

Raketen mit kurzer Reichweite sind ein bis zwei Größenordnungen billiger als solche mit höheren Reichweiten.

Es würde auch dafür sorgen, dass Ziele schwerer zu treffen sind und mehr auf dem Boden der Schutzzone niedergeht, was dann vielleicht im Libanon diskutiert wird.

In Tunneln sind große Raketen auch wesentlich schwerer zu transportieren.

Ich stimme aber zu, dass Libanon heute gegen die Hisbollah vorgehen sollte, damit der Staat eine Chance hat kein Failed State zu sein.

11.10.2024 , 09:58 Uhr

"Ausarbeitung aus Punkt a und b. Ausarbeitung eines Leitsatzes?"

Ja. Findest du in juristischen Zeitschriften, aber auch indem du das Gespräch mit Doktoren der Jurisprudenz suchst und dir die Literatur und Diskussion erklären lässt.

Natürlich hatten diese dann nicht den Leitsatz als Grundlage, aber es ist etwas naiv so zu tun, als wäre Abstraktion etwas das für Diskussionen nicht hilfreich ist.

Fake News: "Parteiverbot die Beweislastumkehr für AfD Mandatsträger eingeführt", was ich gesagt habe ist, dass im Fall eines Parteienverbots AfD Mandatsträger*innen im EU Parlament ihr Mandat verlieren dürften durch die Prüfung der Rechtsgrundlagen für jede einzelne Mandatsträger*in. In Deutschland gibt es bereits die Erfahrungen zum KPD Verbot...

Ich habe sogar angezeigt, wo noch mehr abgewogen würde ob das Mandat erhalten bleibt (bei voriger Distanzierung und Parteiaustritt).

Übrigens schenke ich einer rechtlich nicht bindenden Einschätzung der Venedig Kommission und den Ordnungen des Parlaments mehr Gehör als Internet Forenbeiträgen.

11.10.2024 , 09:48 Uhr

"Im Falle eines israelischen Angriffs würde der Iran mit verheerenden Schlägen auf die zivile Infrastruktur Israels reagieren und Vergeltung an jedem arabischen Staat üben, der den Angriff unterstützt"

Ist das nicht völkerrechtswidrig? Diese Drohung Irans ist eine Ankündigung Kriegsgräuel zu begehen, Genfer Konvention, Hager Landkriegsordnung usw. zu brechen. Was zur Regierung Irans passt, die im Innland mit sexualisierter Gewalt, Folter und Mord gegen Frauen vorgeht die Kleiderordnungszwang ablehnen.

Sollte der Iran auch Angriffe auf zivile Infrastruktur der arabischen Staaten planen, so wäre dies nicht nur ein völkerrechtswidriger Terror Aufruf, sondern auch Vorbereitung zu einem Angriffskrieg, sofern die Unterstützung der Staaten nicht aktive Militärhilfen beinhaltet.

10.10.2024 , 18:35 Uhr

"Kurz gefasst besagt das Verbot, dass die von einem Verbotsverfahren betroffene Partei keinesfalls unter dem (auch nur potenziellen) Einfluss staatlicher oder staatlich kontrollierter Akteure stehen darf"

Ist nicht korrekt.

Es wird abgewogen. Übrigens gibt es auch aus (a) und (b) folgende Ausarbeitungen was genau "tätig sein" meint.

Jedenfalls ist unstrittig, dass das Problem die mangelnde Durchsetzungsfähigkeit war, welche die NPD hatte, nicht dass V Leute in ihr waren. Dieser zweite Teil war nämlich nicht relevant genug um zu dem Zeitpunkt abgewogen zu werden, auch wenn nahe liegt, dass die Gerichte bereit gewesen wäre Personen, Landesverbände usw. zu verbieten, wenn denn V Leute zu viel Tätigkeit vorzuweisen hatten.

Diese müssen ihre Arbeit und Aktionen früh genug einstellen, aber müssen nicht Jahre lang komplett weg sein.

09.10.2024 , 19:12 Uhr

Ich zitiere mal aus dem Urteil: www.bundesverfassu...17_2bvb000113.html

"d) Ein zur Verfahrenseinstellung führendes Hindernis kommt lediglich als ultima ratio möglicher Rechtsfolgen von Verfassungsverstößen in Betracht. Zur Feststellung des Vorliegens eines unbehebbaren Verfahrenshindernisses bedarf es einer Abwägung zwischen den rechtsstaatlichen Verfahrensanforderungen einerseits und dem Präventionszweck dieses Verfahrens andererseits."

09.10.2024 , 17:58 Uhr

Richtig so!

Austerity und Hochzinsen würgen Konjunktur ab und verteilen Geld von unten nach oben.

Hohe azyklische Investitionen und Kreditgarantien ermöglichen es die Schrecken von "Flauten" auszugleichen. Dies ist jetzt nötig um sowohl Deutschland zu stabilisieren, Menschen mehr Handlungsfreiheit zu geben und sichert auch die"Neuen Länder".

Ähnliches gilt für die EU. Von Leyens Initiative würde Kontrolle zentrieren und Europa schlechter aufstellen. Es würde vielleicht zu einer Integration Europas führen, aber auf eine Art die ich mir nicht wünsche. Druckmittel um Länder der EU zu zwingen, gern. Aber nicht zu Austerity zwingen.

09.10.2024 , 16:14 Uhr

Du Unrechtsbefürworter.

Universalismus meint du musst dich dafür aussprechen, dass der Libanon und Co die Resolutionen einhalten.

09.10.2024 , 16:09 Uhr

"Die Kriegsziele werden jeweils umformuliert und ausgeweitet"

Findest du den Zustand akzeptabel, dass 60 Tausend Menschen im Norden Israels flüchten mussten und Raketenbeschuss auszuhalten hatten?

Es ist nicht mal nötig das Kriegsziel zu nennen. Aber es ist offensichtlich eins, eins das auch gut formuliert ist. Staaten stellen nun mal die Sicherheit im Inneren her. Übrigens hat Netanjahu schon letztes Jahr gesagt, dass es natürlich auch zu Israels anliegen gehört dafür zu sorgen, dass die Menschen aus dem Norden in ihre Häuser zurückkehren können.

Die Ziel haben sich seit Oktober/November nicht wirklich geändert:

www.timesofisrael....official-war-goal/

Sie waren militärische und politische Handlungsfähigkeit der Hamas zerschlagen, die Geiseln befreien (ja, das meint auch verschleppte Leichen), "Deterence" (anders ausgedrückt, dafür zu sorgen, dass von Gaza keine Gefahr mehr ausgeht und Staaten die Israel zur Zeit angreifen damit aufhören.

Wenn du Primärquellen anschaust hat sich da nicht wirklich was verändert.

Es war immer: 1) Punch Hamas 2) Secure Hostages 3) Ensure it doesn't happen again.

09.10.2024 , 15:48 Uhr

"@vieldenker Vielleicht wäre Likud-Israel besser nicht 1982 in den noch halbwegs stabilen Libanon einmarschiert"

Nun, Israel hat damit auf Angriffe aus dem Libanon auf eigenes Territorium und eigene Menschen reagiert. Islamistische, aber auch PLO nahe Gruppen griffen Militär und Zivilbevölkerung an.

Ist also dein Vorschlag zu dulden, dass es diese Angriffe gab?

Der Bürgerkrieg im Libanon ist ein sehr komplexes Thema und ich bezweifle, dass ihm in dieser Kommentarspalte differenziert Raum gegeben werden kann.

09.10.2024 , 10:33 Uhr

"Ist der Hamas/Hisbollah in irgendeiner Weise klar, welchen Nachwuchs sie mit ihrem Vorgehen heranzüchtet?"

Nun ich würde sagen durch die Ermordung der Peaceniks in den Kibbuzim und Raketenbeschuss, etc. Nachwuchs der glaubt, dass Land for Peace (Abzug aus Gaza/Oslo) nicht zu Frieden führt (Gaza hat gezeigt, dass Westjordan die Variante mit mehr Wirtschaftswachstum und mehr Sicherheit für alle war) und glauben, dass Israel stark sein muss um zurückhaltend zu sein.

Die wenigen Kontakte in den Libanon die ich habe welche sich nicht als arabisch muslimisch sehen freuen sich übrigens, dass gegen Hisbollah vorgegangen wird. Diese finden in der taz nur ausnahmsweise Platz, schließlich lebt davon kaum eine*r im Süden.

09.10.2024 , 10:28 Uhr

"Jedenfalls nicht ohne massive internationale Unterstützung."

12 Tausend UNIFIL Soldat*innen (naja Soldaten) sind im Libanon, seit 18 Jahren haben sie ihr Mandat nicht erfüllt.

Die Internationale Gemeinschaft hat leider kein wirkliches Interesse daran die wenige hundert Tausende zu stellen die für eine Befriedung und Entwaffnung der Hisbollah nötig wäre.

Aber ich sehe es auch so, ohne internationale Gemeinschaft die Truppenkontigente stellt, oder Israelische Besatz im Süden, wird der Premier seine Zusicherung die Resolution zu erfüllen nicht leisten können.

Die arabische Liga ist hier auch der falsche Partner, anders als in Gaza, haben doch die ehemaligen nicht arabisch/muslimischen Mehrheiten im Libanon noch gute Erinnerungen daran wie Assad mit Hisbollah Vorläufern versucht hat mit Terror den Libanon in Syrien aufgehen zu lassen.

09.10.2024 , 10:24 Uhr

"Der erfolglose Antrag ist in gewisser Weise kontraproduktiv, denn diese Abstimmung belegt arithmetisch, dass Barnier zumindest über eine passive Mehrheit verfügt, die bereit ist, ihn regieren zu lassen. Dass die extreme Rechte ein wesentlicher und für die Regierung unverzichtbarer Bestandteil dieser schweigenden Mehrheit ist, wird von einem Teil der Macronisten als beschämend empfunden."

Klingt als wäre er nicht kontraproduktiv gewesen.

Für die Linken war wichtig zu zeigen, dass sie das Wahlergebnis nicht abgebildet sehen. Dies ist für die Wähler*innen von ihnen wichtig.

Für Macron war wichtig zu sehen, dass er passiv von den Rechten gestützt wird und nicht direkt seinen Premier verliert.

Für diesen war wichtig zu überlegen ob er mit Rechts regieren möchte, oder seine Leute stabil genug sind.

Für die Rechten (Verniedlichung) war wichtig zu zeigen, dass diese die Koalition tragen.

Wir erinnern uns an Kemmerich.

08.10.2024 , 23:07 Uhr

Fake news.

Das Kriegsziel ist es die Rückkehr der mehr als 60 Tausend Bewohner*innen Israels Nordens wieder zurückkehren zu können. Diese leiden seit dem 8. Oktober unter quasi konstantem Raketenbeschuss der jedes zweite Gebäude beschädigt hat und nur durch Evakuierung, Bunker und Iron Dome (was so nah an der Grenze nicht hilft) sind nicht so viele ums Leben gekommen.

Al Jazare und Guardian haben schon letzten Monat festgestellt, dass Israels Sicherheitskabinett diese Entscheidung gefällt hat:

www.theguardian.co...mas-gaza-palestine

"Israel will expand its war goals to include the return of northern residents who were evacuated due to attacks by Iran-backed Hezbollah in Lebanon, according to prime minister Benjamin Netanyahu.

The decision was approved during an overnight meeting of the security cabinet, Netanyahu’s office said."

08.10.2024 , 20:50 Uhr

"Kurz vor Beginn der Bodenoffensive hatte der Interims-Ministerpräsident des Libanon, Najib Mikati, erklärt, das Land sei bereit, die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates endlich umzusetzen. Diese beendete 2006 den Krieg zwischen Hisbollah und Libanon" Also zufällig 18 Jahre nachdem sie hätte erfüllt sein müssen? Mit welchen Mitteln will er dies jetzt? Hätte er diese hätte er bereits früher damit begonnen, oder die Angriffe aus seinem Land unterstützt. Hätte er diese nicht ist es symbolisch und unerheblich, außer für interne PR.

"und sollte hätte dafür sorgen, dass er sich nicht wiederholt: Unterhalb des Litani, eines 30 Kilometer von Israels Grenze entfernten Flusses, solle es außer der libanesischen Armee und der UN-Beobachtungsmission Unifil keine bewaffneten Kräfte geben." Konkret verlangt es die Entfernung bewaffneter Hisbollah aus diesem Bereich.

08.10.2024 , 20:43 Uhr

Ich pflichte Sam Spade und Jim Hawkins, mit denen ich oft nicht konform bin, komplett bei.

Die Videos vom Ask Project und Berichte von Menschen aus Gaza die sich gegen die Hamas stellten und das Studium der Literatur und Gespräche mit Expert*innen haben bei mir dafür gesorgt, dass ich die Hamas und Menschen in Gaza realistischer wahrnehme als dies vorher der Fall war. Dort ist es eben zutreffend, dass die vokale öffentliche Mehrheit imlpizit hinter der Hamas steht.

Auf den Demos war deswegen nötig im vergangenen Jahr zu zeigen worum es den Leuten geht. Das ist nicht einmal in Berlin geschafft. Eine Distanzierung und Haltung ist nötig, sonst erzeugen die Demos korrekt eins: Eine Wahrnemung, dass viele auf ihnen Juden*Jüdinnen hassen oder ihre Ermordung ignorieren.

08.10.2024 , 20:37 Uhr

Danke Sascha. Neben dem Blank ist das Sage also gut positioniert.

08.10.2024 , 12:14 Uhr

"Die wurden durch die UN den Palästinensern zugesprochen"

Das klingt wie Fake News.

Gib mir Belege.

Fakt ist, dass ein Staat für das jüdische Volk durch die League of Nations, mit Stimmen aus allen Kontinenten legitimiert, im Britischen Mandat gegründet werden sollte.

de.wikipedia.org/w...osmanische_Gebiete

Die durch diese Mandate entstandenen Staaten sind Libanon, Syrien, Hatay, Jordanien, Irak. Ihre Grenzen haben sich in die Mandatsgebiete nach uti possidetis eingefügt. Forderst du ihre Abschaffung?

Ich bin für eine diplomatische Lösung für Frieden, aber das bedeutet zu Revanchismus nein zu sagen. Geschichte hat nicht mit dem Massaker der Hamas und Gruppen aus Gaza begonnen, aber auch nicht 1948, aber Geschichte beinhaltet San Remo 1920, Hebron 1929, 1834 Safed, usw.

08.10.2024 , 08:38 Uhr

Um es klar zu machen, diese Demo am 7. Oktober war nicht eine in Solidarität, sondern in Hass.

Die solidarische war vorm Bethanien, dort Tausende von Menschen die dem Massaker durch Hamas und Gruppen aus Gaza gedacht haben.

Auch wurde dort differenziert der Konflikt bearbeitet.

Dies wird auch durch die Kommunikation in den Signal und Telegramm Gruppen klar von einigen Menschen die auf die Demo am Hermannplatz, später Südkreuz, gegangen sind. Diese offenbaren offenen Antisemitismus mit Vernichtungswünschen. Nicht bei allen, aber bei zu vielen. Bei den anderen gibt es nach wie vor sehr viel Antisemitismus und Feiern von sexualisierter Gewalt, Mord, Folter.

Dies ist keine emanzipatorische Politik.

08.10.2024 , 07:57 Uhr

Vielen Dank, Hamza Abu Howidy!

Gestern war ich in Berlin neben einer Demo auf der die Hamas gefeiert worden ist und es machte mich sehr traurig. Ich war nach 2006 der Illusion anhängig, dass die Hamas vielleicht "in Regierungsverantwortung sich mildern" würde. Das ist nicht geschehen. Wie die letzten Jahre zeigten, in denen mehr Menschen aus Gaza in Israel gearbeitet haben, hat die Hamas ein anderes Ziel, nicht Annäherung wie diese, sondern Vernichtung jüdischen Lebens und solchen die sie als Abweichler ansieht.

Die Demonstrationen in Gaza von dir und anderen organisiert waren es, die mich glauben ließen, dass es in Gaza eine friedliche Transition geben könnte. Die Repression gegen die Demos und das Schweigen der Zivilgesellschaft in Gaza und anderswo. Das Schweigen der Medien hat mich glauben lassen, dass es leider nicht dazu kommen wird bis mehr deiner Meinung sind.

Dass du flüchten musstest tut mir leid. Ich wünsche dir, dass du ein gutes Leben findest. Du bist hier willkommen. Ich hoffe, dass es deiner Familie gut geht und sie unbeschadet durch den Krieg kommt und sobald Frieden ist kein Bangen mehr um sie nötig sein wird.

Schalom.

06.10.2024 , 21:53 Uhr

Der Titel muss leider korrekt heißen: Diplomatisch war dem Terror Regime der Hamas in Gaza nicht beizukommen. Die Internationale Gemeinschaft hat dort, wie auch in Libanon - bei letzterem sogar mit Mandat was sie beauftragt hat - zugelassen, dass sich Terror Milizen bewaffneten und die regulären staatlichen Strukturen verdrängen.

In Gaza wurde so die "peaceful transition of power" von Hamas unterbunden und ein Terror Staat errichtet. Waffen sind maßgeblich mit Tunneln aus Ägypten geschmuggelt worden. Auch hier gab es mal Missionen um das zu verhindern.

Jetzt besteht die Möglichkeit, wenn die Diaspora und internationale Akteure bereit sind in einer deradikalisierung des Gaza Streifens der Bevölkerung zu einer Verfassung und einer Verwaltung zu verhelfen die ihnen gerecht wird. Das bedeutet aber ein über Jahrzehnte angelegter Prozess des Staatenbildens, so wie es in Deutschland und Japan nach Ende des zweiten Weltkrieges auch der Fall war.

Damit dies gelingt muss die Diaspora und müssen die nicht militanten Akteure Gazas jene sein, mit denen diplomatisch verhandelt wird. Es kann nicht die Hamas sein und die PA/PLO hat kein legitimes Mandat mehr.

Es braucht Frieden.

05.10.2024 , 21:11 Uhr

Für den Tag danach ist es nötig, dass die Diaspora sich einbringt.

Das bedeutet, dass das Recht Israels, der jüdischen Menschen, der arabischen Israelis, der palästinensischen Juden*Jüdinnen dort zu leben anerkannt wird und ebenso das Recht des jüdischen Volkes auf einen Staat im Rahmen der Selbstbestimmung der Völker, welches ihnen vom höchsten Internationalen Gremium im Britischen Mandat, mit dem gleichen Recht wie Libanon, Jordanien, Syrien, gegeben worden ist.

Es benötigt die Schuld und Mittäterschaft von den Kriegstreiberischen Hamas, Fatah, PIJ und anderen Gruppen aufzuzeigen. Sicherlich wird es auch Versöhnungskommissionen geben müssen. Es muss in Gaza, der ein palästinensischer Staat war, ein Terror Staat der Hamas, eine demilitarisierte demokratische Regierung geben. Ersatzparteien von Hamas, PIJ und Co müssen verboten werden.

Es braucht Frieden, nicht Waffenstillstand. Diaspora, ihr seid mit am Zug euch als jene die nicht ganz zu arabisch Palästina gehören, eben weil ihr woanders seid, euch auch zu ihm zu bekennen und demokratisch nicht militärisch tätig zu werden und die wirtschaftliche Entwicklung der Region friedlich zu sichern.

Dabei werdet ihr Kompromisse finden.

05.10.2024 , 16:37 Uhr

"Die Europarichter fordern darin, dass bei jedem Abgeordneten individuell geprüft werden muss, ob ein Mandatsverlust in Betracht kommt."

Eigentlich guter Beitrag, aber deine Sorge, wie Suryo bereits gezeigt hat, ist unbegründet.

Deine Auslegung der EMRK ist übrigens auch nicht korrekt, da auch im Falle eines Parteienverbots in der EU diese selbst individuell prüfen würde, ob ein Mandatsverlust für diese Person angezeigt ist. Würde also vor dem Verbot der Partei jemand aus der AfD austreten, so würde dies geprüft werden und ggf. die Person nicht direkt das Mandat verlieren, wenn diese glaubhaft machen kann, dass sie nicht vom Verbot erfasst sein würde.

05.10.2024 , 16:35 Uhr

"würden Ersatzparteien gegründet. Und dann? Ein Verbot nach dem anderen?"

Ja, wenn diese sich gegen die FDGO richten. Wurde mit der KPD 1956 so gemacht und ist auch hier möglich. Sogar rechtlich rechtmäßiger.

Das Urteil des BVerfG zur NPD war auch deshalb schlecht, weil es zur jetzigen Situation beigetragen hat. Die Grenze der Gefährdung hätte klarer gemacht werden müssen.

Übrigens, über 30% Verfassungsfeinde in Parlamenten mit Rechten auf Einfluss und in Judikative, Exekutive, Legislative ist relevanter als 17% im Durchschnitt. Es geht nämlich darum die Rechtsextremen in einem Teil (Ostdeutschland oder Preußen) und den anderen Ländern von der Macht fern zu halten.

Damals gab es übrigens Artikel die meinten, ja gut, eine NSDAP Regierung in Preußen würde die NSDAP in der ganzen Republik entzaubern. Das ist nicht was passiert ist.

30.09.2024 , 10:18 Uhr

Der erste Artikel den ich von dem ehemaligen Minister in acht Jahren lese. Wo er wohl recht hat ist, dass wir in einer multipolaren Welt leben in der sowohl "der Westen" weder als Begriff trägt, noch als Inhalt.

29.09.2024 , 17:34 Uhr

Eine Bekannte hat das Bajszel als feindlichen Ort (literally "enemy territory") bezeichnet, das war das letzte Treffen das wir zwei hatten.

Dass sie nicht bereit war zu differenzieren, zu sehen, dass es durchaus politische Widersacher, oder andere Meinungsträger geben kann, ohne dass diese direkt Feinde sein müssen, war für sie nicht vermittelbar. Dass die Betroffenenperspektive von jenen die gerade den größten, mörderischen, exterminatorischen Genozid seit der Shoa erfahren haben eine Perspektive ist die gehört werden muss! Dieser Punkt wurde übergangen, stattdessen der Genozid den die Hamas & Bevölkerungsgruppen aus Gaza am 7. Oktober durchgeführt haben negiert, geleugnet und relativiert (less people died!).

Dabei ist sie nicht einmal eine sehr politische Person gewesen, aber in ihrem spezifischen (anglo) Künstler*innen, Student*innen und Sozialarbeiter*innen Umfeld war ihre Meinung quasi hegemonial, jüdische Menschen die sich nicht explizit öffentlich distanzierten waren aus ihrem Freund*innenkreis ausgeschlossen worden, denn auf der Geburtstagsfeier auf der wir uns sahen, waren diese sogar gar nicht eingeladen worden und ich konsequenterweise auf die nächste ebenfalls nicht.

26.09.2024 , 10:30 Uhr

In einem anderen Post hast du argumentiert, dass Israel damit rechnen müsse, dass Menschen sterben, wenn es mit der Präzisionsmunition 150-200m entfernt ein Ziel trifft.

Zwar war das bei dem o.g. Ziel ein Waffendepot und die Sekundärexplosionen waren stärker als die ursprüngliche Bombe, aber sagst du jetzt, dass es doch okay ist, wenn Israel Ziele in Beschuss nimmt, welche näher als 150m an Häusern sind?

Wie schätzt du den Angriff ein der 16 Hisbollah Kommandeure getötet hat und mehrere dutzend ihrer Kämpfer verwundet hat, aber - da er sie in einem Treffen in einer Tiefgarage in der nähe eines Hauses war jedoch auch Zivilist*innen erwischt hat? Da ging es ja nicht um ein einfaches Munitionsdepot, sondern die Führungsköpfe, das sollte dann für dich vom Ziel her jedenfalls okay sein?

Ich würde mir wünschen, dass die libanesische oder UN Polizei die Hisbollah auflöst und verhaftet, dann sollte diese ohne unschuldige Opfer zu verursachen nicht mehr in der Lage sein Raketen auf jedes zweite Gebäude in Reichweite zu schießen. Warum ist das noch nicht passiert? Das ist Aufgabe des libanesischen Staats & eigentlich der UN Schutztruppen. Sicherheitsrat und die arabische Liga schwiegen.

24.09.2024 , 21:16 Uhr

Ich habe das TAZ Archiv durchsucht um zu schauen, ob gleich über die Flucht der Bewohner*innen des Nordens Israels vor den Hamas Raketen, welche mittlerweile nahezu jedes zweite Gebäude im Norden getroffen haben und welche wenn der Norden nicht evakuiert worden wäre auch die Kinder in Kitas getötet hätten, berichtet worden war.

Das ist nicht der Fall. Es wurde ab und an erwähnt, aber weder so präsent, noch so emotional aufgemacht. Häufig waren es Agenturmeldungen, keine originär TAZ Artikel.

Zur Pressefreiheit gehört auch gute Pressearbeit zu liefern. Ich finde gut, dass es Artikel gibt die auf die Menschen schauen. Ich vermisse aber jene die das tun, wenn die Menschen jüdische und andere Israelis im Norden Israels sind. Natürlich ist, mindestens, eine TAZ Journalistin davon ganz und gar ausgenommen.

24.09.2024 , 15:17 Uhr

"Wo war da eigentlich die libanesische Regierung?"

Oder der Weltsicherheitsrat, oder der IGH, oder die Vollversammlung, oder ja, die UN-Beobachtermission...

23.09.2024 , 14:15 Uhr

"Die Hisbollah bestätigte, dass insgesamt 16 ihrer Kommandeure getötet wurden – darunter die zwei Chefs der Kampfeinheit Radwan, Ibrahim Akil und Ahmed Mahmud Wahbi. Die Radwan ist für die Bodeneinsätze der Hisbollah verantwortlich"

Kann mir einer der TAZ Expert*innen für Recht bitte erklären ob die Nutzung der Einrichtung für militärische Zwecke den Zivilschutz des Gebäudes aufhebt und damit rechtlich lediglich die Abwägung zu Effektivität übrig bleibt?

Kann mir weiterhin gesagt werden, warum der Libanon die Hisbollah nicht entwaffnet und ihr Personal welches den Angriffskrieg auf Israel geplant hat und durchführt nicht verhaftet und vor Gericht stellt?

www.sadaba.de/GSBT_StGB_080_104.html wäre für Deutschland der richtige Paragraph, zusammen mit Mitgliedschaft in einer Terroristischen/Kriminellen Organisation.

23.09.2024 , 13:30 Uhr

Bei Vermittlungen die nicht benennen welche Formulierungen es sind die gerade Verhandlungen blockieren ist anzunehmen, dass es nicht um die Sache geht. Wir wissen, dass bei Freilassung der Geiseln, Entwaffnung der Hamas, also Demilitarisierung des Streifens, der Krieg morgen vorbei sein könnte. Ägypten könnte mit UN Mandat die Sicherheit gewährleisten.

23.09.2024 , 09:18 Uhr

Simmler, Silverburg, oder Kontorovich and Bell sind Jurist*innen die nicht alle Sympathien für Israel haben, aber zum Thema arbeiten. In Simmlers Schrift zum Völkerrecht, aufbauend auf der Dissertation wird die Situation ebenfalls dargelegt. Israel entstand in den uti possidetis Grenzen des Mandats, fraglich ist dort tatsächlich ob die Abspaltung der Golan Höhen an Syrien damals rechtlich zulässig war. Die Abspaltung Transjordans war es hingegen sicherlich.

Es ist keine fantasievolle Auslegung, sondern eine von drei möglichen Rechtsquellen, ich könnte weitere nennen, warum Israel in Ramallah tätig ist.

Unter der Annahme, dass Spannung in dem Gebiet wäre - deswegen habe ich das Osmanische Reich und die Britische Kontrolle genannt - ist eine Anwendung der damaligen Gesetze legitim. Diese Gesetze erlauben Eingriffe in Presse Freiheit wie sie hier gezeigt worden sind. Diese Eingriffe sind außerdem auch mit den Oslo Verträgen gestützt.

In meinen Augen ist es der falsche Weg über Legalität zu sprechen, wenn es hier in meiner Wahrnehmung von dir, eher um den politischen Punkt von dir geht:

O.F.: egal wie die Rechtslage ist, möchte ich keine israelischen Einfluss/Zensuren in Ramallah.

22.09.2024 , 15:49 Uhr

Seit 2017 sperrten Saudi-Arabien, Ägypten, Bahrain und die Vereinigten Arabischen Emirate die Website von Al Jazeera.

Saudi-Arabien schloss das Büro des Senders und entzog ihm zeitgleich die Sendelizenz.

Jordanian entzog dem Sender temporär die Sendelizenz.

Übrigens: Compact und RT wurden auch von deutscher Exekutive verboten.

22.09.2024 , 15:42 Uhr

Nach Völkerrecht war das Mandat des Völkerbundes / der League of Nations von 1922 über ein "national home for the Jewish People" eines welches in dem Territorium des britischen Mandats zu erfüllen war, nach uti possidetis, welches ebenfalls anerkanntes Völkerrecht ist und war, hat der 1948 am Ende des Mandats ausgerufene Staat, der mit dem Namen Israel bekannt ist, Anspruch auf das komplette Gebiet des Mandats und weiterhin ist die Grenze zwischen Jordan und Israel unstrittig (nachdem die jordanische Besetzung von Judea und Samaria später bekannt als Westjordanland beendet war). Die Annexion West Jordans durch Jordanien 1950 ist jedenfalls nicht anerkannt worden.

Solange keine zwischen den Parteien verhandelte Lösung des Konflikts existiert - und die gibt es zur Zeit nicht - ist es durchaus so, dass Israel, weil es bis zum Vertragsabschluss Anspruch als Nachfolger des britischen Mandatsgebiets auf das Gebiet erhebt, und weil Oslo II im Rahmen von den Sicherheitsregelungen Zugriff auf die Gebiete erlaubt so, dass Israel dort im Rahmen von Gesetzen tätig werden kann.

Auch im Osmanischen Reich & Mandat waren solche Handlungen zu finden. "to close it for 45 days" wurde gesagt.

22.09.2024 , 14:12 Uhr

Was ist deine Idee um Hisbollah dazu zu bringen, dass diese keine Raketen auf Israel schießt und so ungezielt und wahllose Menschen tötet und Eigentum vernichtet?

Wie kann die UN Weltsicherheitsratsresolution umgesetzt werden, welche fordert im Süden Libanons keine Milizen zu haben und die Hisbollah unter staatliche Kontrolle zu stellen?

21.09.2024 , 14:57 Uhr

Von christlichen Libanes*innen habe ich gehört, dass diese sich gefreut haben, dass es eine zielgerichtete Operation gegen die Hisbollah gab, da diese als Gegner gesehen wird. Auch berichtet eine frühere Antisemitin und heutige Terrorismuswissenschaftler*in davon, dass die Hisbollah kein Vertrauen genießt und sich ein von ihr unabhängiger libanesischer Staat gewünscht wird.

21.09.2024 , 14:51 Uhr

Es ist davon auszugehen, dass die 40 000 Befragten länger bei der Polizei sind, sonst wäre sie nicht repräsentativ, was sie aber behauptet zu sein.

Also sprechen wir hier bei den befragten nicht von Polizeischüler*innen.

20.09.2024 , 23:48 Uhr

die Resolution des UN-Sicherheitsrates 1701 aus dem Jahr 2006, die damals zum Waffenstillstand führte. Die Hisbollah sollte sich bis hinter den Fluss Litani zurückziehen, Israel würde aus dem Libanon abziehen. Die Resolution wurde zwar formal verfügt, aber – vom Rückzug der israelischen Truppen abgesehen – nie wirklich umgesetzt.

20.09.2024 , 19:30 Uhr

Den Daten der Studie und der Anzahl an Personenkontrollen nach ist es so, dass es in Deutschland 3-4 Nazi Polizei Pärchen gibt die zusammen jährlich je 60 Kontrollen durchführen. Das gilt unter der Annahme, dass alle Polizist*innen gleich wahrscheinlich auf Streife sind und Kontrollen durchführen. Das ist natürlich nicht der Fall.

Es gibt ebenfalls 750 Pärchen in denen ein Nazi mitläuft (45 Tausend Kontrollen sind das dann).

Dann gibt es 37 500 Pärchen die ohne Nazis (nach Studiendaten!) auskommen.

Jetzt folgt daraus, dass es jährlich mindestens 3-4 Entlassungen wegen Rechtsextremismus geben muss (die reinen Nazi Pärchen).

Außerdem sollten mindestens 750 Polizist*innen jährlich von ihrem Partner verpfiffen werden, da sie nicht für den Staatsdienst im Sinne der FDGO geeignet sind.

Die Frage stellt sich: Wie hoch sind die Anzeigen? Erhalten wir in der Polizei mindestens 750 Vorgänge und dementsprechend auch 750 Disziplinarverfahren / Entlassungen jährlich? Falls nicht ist dies ein Hinweis für eine rassistische Polizei, die Nazis nicht entfernt.

20.09.2024 , 03:20 Uhr

"Soldat ohne Uniform im Café? Solange das Funkgerät stumm und ausgeschaltet bleibt, kein legitimes Ziel. Schaltet er es ein, wird er wieder Kombattant!"

Klingt wie kein schlechtes Kriterium. Jedenfalls war dies in mindestens einem UN Mandat in Afrika RoE. Wagner und Assad haben beispielhaft weniger schützende RoE genutzt (in Syrien und der sich selbst so von Regierungsseite Alliance of Sahel States nennenden Ländervereinigung).

"Soldaten, die in ihrer Freizeit ohne Uniform am öffentlichen Leben teilnehmen und nicht aktiv an militärischen Handlungen beteiligt sind, gelten gemäß dem Völkerrecht nicht als legitime Ziele.

Sobald sie jedoch militärische Funkgeräte aktivieren, um Befehle zu empfangen oder an der militärischen Kommunikationskette teilzunehmen, werden sie wieder als Kombattanten betrachtet und können rechtlich als legitime Ziele angegriffen werden.

Das Völkerrecht unterscheidet hierbei zwischen aktiver und passiver Teilnahme an Kampfhandlungen. Die aktive Nutzung von militärischer Ausrüstung hebt den Schutz, den sie im Zivilstatus hätten, auf und macht sie wieder zu legitimen militärischen Zielen."

19.09.2024 , 16:27 Uhr

Weil die Resolution des UN Sicherheitsrates völkerrechtlich bindend ist und der Libanon nichts mit Judea und Samaria oder dem West Jordan Land zu tun hat.

Whataboutism vom Feinsten. Die UN wird ihrer Aufgabe nicht gerecht, der Libanon auch nicht, also muss Israel selbst die Resolution durchsetzen. Was völkerrechtskonform ist.

Also David was du fordern solltest ist eben solch eine Schutztruppe.

19.09.2024 , 10:27 Uhr

Selbst die Quellen die der Guardian aufführen entsprechen nicht dem was er schreibt. Analog zu Spielzeug und "massenhafte Verteilung an Zivilist*innen" war wohl nicht was stattgefunden hat.

Es geht nämlich nicht um Ächtung von Vorrichtungen, sondern um den Effekt auf schützenswerte Personen. Dafür muss die Schwelle von "massenhaft" oder perfide (weil Kinderspielzeug) überschritten werden.

"This prohibition is intended to prevent the production of large quantities of dangerous objects that can be scattered around and are likely to be attractive to civilians, especially children.

This rule DOES NOT prohibit field-expedient adaptation, or adaptation in advance, of objects for use as booby-traps or other devices that are not designed or constructed for such use. For example, it would not be prohibited to improvise a booby-trap using a trip-wired hand grenade in the form of an apparently harmless portable object.

Such improvisation of booby-traps, for example, to retard an enemy advance, DOES NOT POSE the same sort of danger to the civilian population as the mass production of objects specifically designed as booby-traps."

Hamas übrigens hat perifde IED genutzt, die TAZ schwieg.

18.09.2024 , 12:32 Uhr

"Viele hätten aus einer einzelnen Lieferung aus dem Iran gestammt, die die Hisbollah in den vergangenen Tagen erhalten habe, meldete das WSJ"

Es ist durchaus plausibel davon auszugehen, dass während eines Krieges Kriegsgeräte wie diese Pager nicht an Zivilist*innen weitergegeben werden.

Es ist ebenfalls davon auszugehen, dass - wenn sie sich das Video oder die OSINT Auswertung davon anschauen wie einer in einem Laden explodiert ist - nur Personen die im direkten Besitz also bsp. sehr nah dran waren von den Explosionen in Mitleidenschaft gezogen werden konnten.

"Desweiteren befindet sich unter den Verletzten der Botschafter der Islamischen Republik Iran im Libanon, Mojtaba Amani. Er war im Besitz einer der explodierten Pager, nach Angaben der iranischen Botschaft soll sein Zustand allerdings nicht kritisch sein."

Zeigt, dass sie eher an High Profile Actors gegeben worden sind.

Sollten Zivilist*innen zu Schaden gekommen sein ist dies natürlich bedauernswert. Eine Gleichstellung mit Minen IED, oder gar in Spielzeug wie Hamas und ISIS ist hingegen falsch.

Ich warte die Auswertung ab, ob Sprengstoff bei war, oder nur die Lithium Ionen Akkus explodierten.

Iran war es vielleicht.

18.09.2024 , 12:22 Uhr

Also sind Qatar und Ägypten auch keine Vermittler?

17.09.2024 , 14:48 Uhr

Ich bin überrascht, dass die UN und Leser*innen der taz nicht fordern, dass der libanesische Staat die Angriffe unterbindet. Dazu - und zur Kontrolle/Entwaffnung der Hisbollah - ist er nach UN Sicherhetisratsresolution, also völkerrechtlich, verpflichtet.

17.09.2024 , 14:47 Uhr

Danke. Es ist natürlich kein Kriegsziel im Gazastreifen. Aber der Angriffskrieg den der Hamas Terror Staat Gaza, die Hisbollah mit Duldung des libanesischen Staates, Terror Gruppen im Westjordan Land und vereinzelt im Jordan, der Iran, der Jemen, gegen Israel mit dem Genozidalen Massaker am 7. Oktober begonnen haben ist ein Krieg.

17.09.2024 , 11:34 Uhr

Dies ist auch eine Folge des FDP Regierungshandelns. Auch ist es mit den Wahlergebnissen für die AfD verbunden. Deutschland hat sich hier einen hohen Milliarden Verlust eingespielt, selbst wenn es doch gebaut werden sollte.

16.09.2024 , 19:45 Uhr

Übrigens stimme ich Ihnen hier für die Aufnahme einer juristische Prüfung und politischen Debatte definitiv zu: taz.de/!6023648/#bb_message_4801576

16.09.2024 , 19:41 Uhr

Vielmehr tragen Sie dazu bei Antisemitismus zu negieren, Betroffenen ihre Deutungsmacht abzusprechen, und stehen damit in deutscher Tradition.

Was kritische Schule konnte, nämlich Universalistisch und Subjektiv zu kritisieren das ist Ihnen nicht mehr möglich. So wird mit den Schultern gezuckt und gesagt: Weder Israel, noch Deutschland sollten im Libanon aktiv sein (weil sie sich moralisch sonst beflecken würden), aber schlagen nicht vor wer stattdessen die völkerrechtswidrigen UN-Sicherheitsratsresolution brechenden Angriffe unterbinden solle. Das macht es sich einfach.

Übrigens die getöteten Drusen waren durchaus auch israelische Staatsbürger*innen, Israel hat dies den Drusen angeboten und gerade Jüngere nehmen dies vermehrt an (so ist Israel im Kontrast zu Assads Syrien aus ihrer Sicht als eine demokratische Nische gesehen die existiert, anders als ein demokratisches Syrien - und bietet zudem bessere Studien- Lebens- und Wirtschaftsbedingungen).

16.09.2024 , 19:27 Uhr

"Das UN-Hilfswerk für Palästinensische Flüchtlinge hat die erste Runde der Polio-Impfkampagne im Gazastreifen als Erfolg bezeichnet. 90 Prozent der Kinder, die erreicht werden sollten, hätten den Impfstoff erhalten, teilte das UNRWA am Montag mit."

Was zeigt, dass ich Recht hatte und es eben nicht um Völkermord geht. Israels COGAT hat mit WHO und UNICEF koordiniert, dass Impfstoff, medizinische Ausrüstung, Kühlgeräte, Strom und Treibstoff durch die Grenzen kamen (übrigens etwas das Ägypten nicht getan hat! - kein Wunder hat doch die Hamas dort auch die Grenze beschossen).

Warum erwähne ich das? Weil vereinzelt Leser*innen der TAZ behauptet hätten, dass es unmögliche wäre die Impfkampagne durchzuführen und Israel diese verhindern würde. Dennoch möchte ich erwähnen: Es muss einen Friedensvertrag geben, nicht nur eine Waffenruhe, dafür muss Hamas die Geiseln sofort freilassen und ihre Waffen niederlegen, andere Akteure müssen dann die gerichtliche Aufarbeitung der Hamas Verbrechen vornehmen und die "palästinensische" Diaspora muss auch bei Verfassungsgebener Versammlung zusammen mit PLO oder dergleichen beteiligt werden. Es muss Frieden geben, "Ja!" zusagen, statt "Nein!" ist nötig.

15.09.2024 , 17:56 Uhr

Libanon ist nicht von Israel besetzt.

Libanon und Hisbollah sind im offenen Bruch gegenüber UN Sicherheitsratskonventionen.

Der IGH hat übrigens auch schon mehrfach in Urteilen, wie auch die UN Vollversammlung in Beschlüssen, festgestellt, dass Staaten für Angriffe von ihrem Territorium grade zu stehen haben und die Verpflichtung haben diese zu unterbinden.

Es ist offener Antisemitismus wenn nur Israel für vermeintliche Verstöße gegen Völkerrecht kritisiert wird, aber der völkerrechtswidrige Terror durch die meist ungezielten Raketen und die anderen o.g. Brüche von libanesischem Boden durch Hisbollah unerwähnt bleibt.

14.09.2024 , 09:36 Uhr

Ein großartiges Werk!

"Und in der Lausitz haben prorussische Separatisten die Volksrepublik Sorbien ausgerufen" Ist der einzige Satz der nicht stimmig ist. Sorbische Kultur ist nichts aus dem sich nationale Bestrebungen konstruieren lassen.

12.09.2024 , 11:29 Uhr

Die schwarze Null, der FDP hunger Haushalt, das hängt zusammen und ist der Grund für diese Katastrophe.

Wir müssen weg von FDP, weg von Schuldenbremse und hin zu notwendigen viel zu lange ignorierten Investitionen.

11.09.2024 , 21:32 Uhr

Die Hamas. Damals unter ihrem tatsächlichem Namen: Muslim Bruderschaft. Schon Jahrzehnte vor Gründung des israelischen Staates hat sie - mit Sprüchen wie "Macht Ägypten Judenfrei!", oder "Von Wasser zu Wasser Arabisch!" und mit Waffen der NSDAP, ja den Nazis, und Ausbildung der NSDAP und diese durch Teile ihres Kernpersonals später unterstützend (welche wiederum maßgebliche Offiziere im Krieg der arabischen Staaten gegen Israel waren), Juden*Jüd*innen im britischen Mandat ermordet. Die Inkarnation der Muslim Bruderschaft als Hamas, nachdem der Panarabismus 1967 militärisch versagt hat und politisch nicht mehr glaubhaft zu verkaufen war, ist nicht ohne Kontext zu verstehen, der nicht nur vor Gründung Israels beginnt, sondern auch in guten Teilen Zionismus zuvorgeht: nicht europäisch importierter Antisemismus und arabisch muslimische Lokaleliten, die Verliere im Klassenkampf des untergehenden und untergegangenen Osmanischen Reichs waren (i.e. Pogrome von August 1838).

Hinzu kommt, dass Jordanien in fast 20 Jahren jordanischer Besatzung keinen Staat in Westjordan (Judea und Samaria) und Ägypten in fast 20 Jahren ägyptischer Besatzung keinen Staat in Gaza gegründet haben.

04.09.2024 , 16:36 Uhr

"Wir Syrer in Deutschland sehen es als unsere Pflicht an, den abscheulichen Terrorakt von Solingen entschieden zu verurteilen"

und

"Wir sind zutiefst empört über das Vorgehen islamistischer Extremisten, die mit ihrem Diskurs des Hasses und ihren Verbrechen unsere Gastgeber und uns bedrohen. Wir erklären unsere uneingeschränkte Solidarität mit den Angehörigen der Opfer und den Verletzten. Unser Respekt gilt auch den Sicherheitskräften, den Sanitätern und allen in Deutschland, die im Kampf gegen den Terrorismus stehen, sowie allen, die sich für Gerechtigkeit, Menschenrechte, Menschlichkeit und Toleranz einsetzen.

Terror lässt sich nur verhindern, wenn wir die Werte des Zusammenlebens hochhalten, eines Zusammenlebens von Christen, Juden, Muslimen und Konfessionslosen. Was uns Menschen verbindet, ist viel mehr als das, was uns trennt, und unsere Grundwerte sollten universell sein. Deutschland ist hier mit der Verfassung und Rechtsstaatlichkeit ein Vorreiter."

Sind enorm klare Worte die weit verbreitet werden sollten.

04.09.2024 , 06:12 Uhr

Die kWh Kernkraft ist teurer als PV mit Batterien: www.ise.fraunhofer...le-kraftwerke.html

Die Vorstellung, dass es einfach ist die Anlagen weiter zu betreiben ist etwas naiv. Es muss einiges getan werden, damit sie weiter laufen können. Wir reden von mindestens dreistelligen Millionenbeträgen an Investitionen.

03.09.2024 , 22:11 Uhr

Ja, die Ausbildung der RAF durch palästinensische Terroristen, ihre Ermordung Schleyers und ihr Glaube, dass sowohl Selektionen von Juden*Jüd*innen durch Deutsche okay ist, und der Wahn, dass ein revolutionärer Volkssturm sich erheben würde, wenn sie nur gewalttätig genug wären passt da ebenfalls gut zusammen.

03.09.2024 , 22:09 Uhr

Wenn deine Reaktion darauf, dass ein "Antifa-Genosse" von Hamas verschleppt, gefoltert, und umgebracht wird ist "Israel hätte _längst den Palästinensern einfach nur...", dann bist du nicht Links.

Bist du so hämisch den Opfern des NSU gegenüber?

03.09.2024 , 19:45 Uhr

Hersh Goldberg-Polin (a convinced Anti-Fascist and Fusion participant), Eden Yerushalmi, Ori Danino, Carmel Gat, Alexander Lobanov and Almog Sarusi

03.09.2024 , 15:20 Uhr

"dass ihnen ihr Land genommen wurde."

Keinem Menschen gehört Land. Blut und Boden Ideologie ist Revanchismus aus dessem Leib nur Faschismus kriecht.

Sollen schlesische Deutsche Schlesien zurückfordern? Nein.

Es hätte schon viele Friedensverträge geben können, die PLO hat versäumt diese zu unterschreiben, diese öffentlich auskonkretisiert zu präsentieren und trägt Verantwortung für ihr Versagen. Ihre fehlenden Wahlen mal ignoriert.

03.09.2024 , 12:38 Uhr

"13.20 Uhr, Nummer 0045 hat Kopfdruck, seit zwei Tagen. „Waren Sie schon beim Hausarzt?“, fragt sie. Er schüttelt den Kopf. „Haben sie Stress?“ „Ein bisschen.“ M. klickt auf die 5. „Der hat nichts“, sagt sie, als er raus ist."

Als mein Großvater so in ein Krankenhaus ging, und abgewiesen worden ist verstarb er eine Woche später. Er hatte plötzlich dieses Druckgefühl und drei Tage lang konstant mäßige Kopfschmerzen, bei Kopfrotation etwas stärker.

Das war in den 70ern und er starb an dieser unauffälligen Hirnblutung und den Nachwirkungen davon. Also wäre ein: Ich weiß nicht was er hat, warum er hier ist, hab nichts im Protokoll gefunden eine treffendere Aussage die eigene Fehlbarkeit sichtbar macht.

03.09.2024 , 11:02 Uhr

Ich fordere die Durchsetzung der UN Resolutionen im Libanon, konkret also die Entwaffnung von Hisbollah (z.B. durch den Libanesischen Staat, eine UN Mission, die Arabische Liga) und die darauf folgende Demilizatisierung des Streifens in dem die Familie lebt. Dann sind sie sicher und sie verdienen Sicherheit.

Eigentlich ist es Aufgabe libanesischer Polizei ihre Territorium zu kontrollieren und Angriffe der Hisbollah zu verhindern - wie es einige Drusen Gemeinden ja erfolgreich geschafft haben.

02.09.2024 , 19:53 Uhr

Deutschland bekleckert sich bei politischen Streiks nicht mit Ruhm: www.bpb.de/themen/...olitischer-streik/

Gerichtsentscheidungen und die gesellschaftliche Akzeptanz dieser sind ein Teil des Rechtsstaats. Die Massenorganisation der Beschäftigten (25%) in einer einzelnen Gewerkschaft ist ein Beleg für gelebte ökonomische Demokratie.

30.08.2024 , 15:40 Uhr

Ich bin für Friedensverträge, statt Waffenpausen (mit Ausnahme von solchen, wie hier, die Impfkampagnen ermöglichen).

Es liegt in der Hand der Leute in Gaza die Geiseln freizulassen und sich gegen die Hamas zu stellen, es liegt in der Hand der Palästinenser*innen einen Friedensvertrag mit Israel zu schließen (via PLO), der Kompromissreich sein wird, aber den Revanchismus beenden könnte.

Es liegt an den arabischen Ländern die noch keinen Friedensvertrag mit Israel geschlossen haben, oder Angriffe auf Israel von ihrem Staatsgebiet dulden (Libanon, Gaza, Jemen) diese einzudämmen.

Ebenso wie Kinder in Gaza, haben Kinder in Israel Recht auf ein friedliches Leben. Das gibt es nur mit Friedensverträgen, nicht mit Feuer"pausen".

Aber für dich gilt: Fordere die sofortige Freilassung der Geiseln und die Hamas auf Waffen niederzulegen, dann wird morgen in Gaza kein Krieg mehr sein - sofern die Hamas auf dich hört. Vielleicht mit einem Bonus von freien Wahlen in Gaza, usw.

30.08.2024 , 15:34 Uhr

Zeigt sich, ich hatte Recht: taz.de/-Nachrichte...bb_message_4818201

Israel sorgt für eine Impfkampagne, anders als viele Kommentator*innen auf den taz Seiten glaubten.

Hoffen wir, dass die Hamas die Geiseln auch impft ( www.jpost.com/isra...war/article-816989 ), sind diese doch schrecklichen Hygienischen Bedingungen ausgesetzt (und der von Hamas im Novemberabkommen vereinbarte Zugang zu den Geiseln durchs rote Kreuz ist nach wie vor nicht gegeben).

27.08.2024 , 22:51 Uhr

1) Ist heute in Rafah eine muslimische Beduinisch-Israelische Geisel von der IDF befreit worden. Die Hamas hingegen blockiert die Verhandlungen und hindert das rote Kreuz daran die Geiseln aufzusuchen.

2) Die IDF gibt an: "According to the World Health Organization (WHO), about 90% of the population in the Gaza Strip was vaccinated against polio in the first quarter of 2024." www.idf.il/en/mini...been-sent-to-gaza/

Was anders klingt als die taz hier schreibt, 90% ist nicht 95%.

"Im Al-Aqsa-Märtyrer-Spital wird etwa in naher Zukunft kaum geimpft werden können." Warum nicht? Was fehlt an Koordination um die Impfkampagne zu koordinieren? Was ist nötig, damit es eine Impfkampagne geben kann?

Würde Hamas die Geiseln freilassen, wäre die Kampagne kein Problem, auch ein Einstellen der Kampftätigkeiten von Hamas Seite (keine Raketen schießen usw.) dürfte die Impfkampagne sicherer machen. Oder das Niederlegen ihrer Waffen.

"Ende August und im September sollen mehr als 640.000 Kinder in zwei Impfrunden gegen das Virus geschützt werden", so die WHO.

26.08.2024 , 13:32 Uhr

Was daraus folgt ist, dass - wie ich seit Jahrzehnten fordere - eine internationale Schutzztuppe oder Kräfte der arabischen Liga Akteure in Gaza die nicht militant sind dabei unterstützen Sicherheit nach Innen herstellen zu können und zu verhindern, dass sich Terrorgruppen für Angriffskriege wappnen.

Es bedeutet, dass diese neuen Akteure in der Besetzung von Beamtenstellen und dergleichen eine Unterscheidung durchführen müssen in wer bereit ist Aufarbeitung zu betreiben (Wahrheitskommissionen), wer Unbeteiligt war, wer Mitläufer war, der Täter war, wer Rädelsführer war.

Die letzteren müssen vor Gerichtbarkeiten gelangen, die mittleren müssen öffentlich teilweise rehabilitiert werden, aber dürfen keine mächtigen Positionen bekommen, außer im Rahmen politischer Kompromisse um die neue Föderation Gaza nicht zu gefährden, bzw. im Rahmen von PLO Verhandlungen mit Israel teilweise - nach Aufarbeitung ihrer Mitschuld - begnadigt werden. Ein Frieden, keine Waffenruhe!, jetzt ist wichtiger als Gerechtigkeit.

Politiker*innen die Aufrüstung in Gaza und Tunnelbau kritisiert haben, diese müssen die neuen Spitzenpolitiker*innen in Gaza werden. Das ist was daraus folgt.

26.08.2024 , 11:41 Uhr

500km Tunnel im Gazastreifen (ca. 2 Millionen Menschen in der Region)

Die U-Bahn Berlin (ca. 4 Millionen Menschen in der Stadt) verfügt über 155 Kilometern Länge und wird von der BVG betrieben.

26.08.2024 , 11:22 Uhr

Statt Bunker System für Hamas Führung und Terror-Tunnel hätten sie eine der besten Kanalisationen, unterirdischen Wasserleitungen, Versorgungsschächte (u.a. Internet), U-Bahn Systeme der Welt erschaffen können.

Schau dir auch "imshin gaza" auf Twitter und Instagramm an. Gaza war für die oberen 1% luxuriös. Für die oberen 10% immer noch eine bessere Wohnsituation als für dich und mich.

Meine Solidarität gilt aber den unteren 55%, diese hätten von den o.g. Maßnahmen profitiert. Durch diese wäre ein Grundstein für gute Entwicklung gelegt. Die Mittel hatte die Hamas, wie die Tunnelschächte beweisen.

Du willst aber schlicht und einfach von Kritik gegenüber der Hamas ablenken. Die Hamas hat sogar Israelische Ingenieure beschossen, die Wasserleitungen in Gaza repariert haben. Es ist die Hamas die Gaza unterentwickelt. Es ist die PA die Westjordan auch nicht entwickelt.

Beide Regionen brauchen freie, gleiche, geheime Wahlen von nicht-terroristischen Parteien und Kandidat*innen um sich aufzubauen, unabhängige Polizei & Justiz zu haben um Sicherheit zu gewährleisten und Frieden zu bringen.

26.08.2024 , 07:31 Uhr

Guter Artikel, es muss aber erwähnt werden, dass sehr viele in Gaza für die Hamas Tunnel mit gegraben haben, die Schmugglertunnel sind nicht das einzige was so gegraben worden ist.

Zudem gab es zwischen Organisierter Kriminalität, Hamas und der Schmuggeltätigkeit enge Zusammenhänge.

Warum sage ich das? Weil wesentlich mehr Menschen in Gaza beteiligt waren und noch mehr davon wussten, als im Artikel angedeutet wird. Es war nicht nur ein bekanntes Geheimnis, es war ein für quasi jeden wissbar.

21.08.2024 , 20:32 Uhr

Alex, du hast Geschichte und ihr menschliches Antlitz in monströsen Zeiten enorm gut vermitteln können. Wir vermissen dich und wie du Opfer nicht zu Opfern, sondern zu Personen gemacht hast.

21.08.2024 , 03:57 Uhr

Was erstaunlich kurz kam waren die praktischen Gründe in Deutschland, statt die theoretischen Erwägungen.

Nicht nur wegen des Fernen Irak Kriegs, sondern auch weil in Deutschland die Polizei in den Baseballschlägerjahren nicht antifaschistisch war, weil die organisierte Linke unfähig war Übergriffe zu verhindern, weil die westliche BRD Linke autoritär verkappt war, weil das Regenbogenhaus gebrannt hat und die Deutschen das beklatscht haben, bis auf wenige Antifas, weil all dies war war nötig antideutsche Kritik ins Zentrum zu setzen.

Antideutsche entstanden aus der Erkenntnis, dass die einzigen die jüdisches Leben wirklich mit Leib und Leben und eben auch Staatsmacht schützen würden, langfristig schützen würden, die Menschen in Israel waren. Juden*Jüd*innen, arabische Israelis im "jüdischen Staat" und Co.

Nicht hingegen würden Deutsche Israelis oder Juden*Jüd*innen schützen. Wie notwendig dieses Verständnis in der Zeit war zeigen die aktuellen Geschehnisse in Deutschland nur all zu gut.

20.08.2024 , 14:22 Uhr

Israel hat dem Abkommen zugestimmt, obwohl die Hamas sich weigert an Verhandlungen teil zu nehmen, diese ablehnt, das Abkommen ablehnt und nicht einmal versucht zu einem gemeinsamen Verständnis zu kommen, was die einzelnen Paragraphen meinen. Hamas will auch kontinuierlich neue Paragraphen in den Verhandlungen - eine Taktik die bekannt ist, wenn du kein Abkommen möchtest.

Bei den Verhandlungen gab es konkrete Texte die von USA und den anderen Vermittlern vorgelegt werden. Diese hat Israel akzeptiert. Damit liegt es an der Hamas, ob diese den Deal eingehen. Ausgehandelt ist der Deal, es sei denn Hamas lehnt ab, dann trägt diese aber die Verantwortung. Der Kompromiss ist solide und gleichzeitig ungerecht gegenüber den Geiseln in Gaza. Diese bleiben durch Hamas auch mit Abkommen noch zu lang verschleppt.

Der Text von Mai übrigens:

www.timesofisrael....bmitted-on-may-27/

19.08.2024 , 20:07 Uhr

Ich hatte übrigens Recht, Israel via Cogat sendet genug Medikamente nach Gaza um Immunisierungskampagnen durchzuführen: "Since the beginning of the war, COGAT has coordinated the entry of 282,126 vials of the polio vaccine, sufficient for 2,821,260 doses, into Gaza. Since the discovery of the virus in July, and as part of the vaccination campaign, 9,000 vials were brought through the Kerem Shalom crossing, providing 90,000 additional doses of the vaccine."

www.idf.il/en/mini...been-sent-to-gaza/

Diesen Monat sind 30t Medizinische Hilfe in den Gaza Streifen gelangt (von 26 000t seit Oktober), es gibt 14 Feld Spitäle in Gaza und:

"According to the World Health Organization (WHO), about 90% of the population in the Gaza Strip was vaccinated against polio in the first quarter of 2024."

Mit den relevanten Akteuren wird sicherlich bald eine gute Impfkampagne gefahren werden, die nötigen Medikamente, Kühlung, und Ausrüstung haben sie jetzt jedenfalls vorliegen.

19.08.2024 , 19:56 Uhr

"Die Hamas hatte sich an den Gesprächen in Doha vergangene Woche erst gar nicht beteiligt. Ihr Sprecher Sami Abu Suchri erklärte „Wieso sollten wir ein Abkommen abschließen, das nicht zu einem Ende des Krieges führt?“

Es muss kein Abkommen sein, aber das Halten der Geiseln verstößt gegen Menschenrecht, ist ein Kriegsgräuel und der UN Weltsicherheitsrat hat genau dies von der Hamas gefordert. Die Hamas macht hier wieder Pick & Chose.

Übrigens sind die Forderungen:

"die israelische Armee die Kontrolle über den Philadelphi-Korridor an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten behalten" Nach den Schmuggel-Terror-Tunnel Funden nötig um eine Wiederbewaffnung der Hamas und Co zu verhindern. Sollten also Geiseln (wie im jetzigen Konzept) in Gaza in Phase 1 verbleiben, so ist nur verständlich, warum die IDF den Korridor weiter halten sollte. Für die Bewohner*innen Gazas sollte ja egal sein, ob es IDF oder Äygptens Zoll ist welcher die Grenze kontrolliert. Für die Hamas hingegen ist dies alles andere als egal.

Übrigens fordere ich, dass die Grenze nach Ägypten für humanitäre Flüchtlinge aufgemacht wird. Es ist falsch 5000$ für eine Ausreise nach Ägypten zahlen zu müssen.

19.08.2024 , 19:40 Uhr

Ich habe davon mitbekommen wie in einer Berliner Krankenhaus Station ebenfalls ein Soli Brief unterschrieben worden ist. Es wurde von einer ver.di Person rum gegeben.

19.08.2024 , 18:34 Uhr

"Hamas bekennt sich zu Anschlag in Tel Aviv", "Hamas lehnt abkommen ab"

Ich habe das Gefühl, dass Hamas und Sinwar ein Hindernis für Frieden in Gaza sind.

Palästinensische Diaspora, nennt endlich einen anderen Akteur der Verhandlungen übernimmt und bereit ist in Gaza polizeiliche Maßnahmen durchzuführen, oder die arabische Liga unter UN Mandat auffordert dort polizeilich tätig zu sein.

19.08.2024 , 14:57 Uhr

"Israelis haben im Westjordanland nichts zu suchen"

Ist rassistisch, antisemitisch und falsch.

Nicht nur gibt es nicht wenige Israelis die Verwandtschaft im Westjordanland oder Judäa und Samaria haben, nicht nur gab es dort vor Intifadas rege Interaktion und nun immer noch Austausch, sondern gibt es ebenfalls Miets- und Eigentumsverträge die gelten und vor 1947 abgeschlossen worden sind. Diese als ungültig abzustempeln, weil die Besitzenden Israelis sind ist sowohl ein Verstoß gegen das Weiterwirken des Rechts vom Osmanischen Reich (was übrigens Juden*Jüd*innen Besitz in Israel häufig verboten hat) bzw. Britischen Mandat, bzw. der Rechtsnachfolge, sondern trieft völkisch blutig nach sowohl "Judenfreien Ägypten" (wie die Hamas in Ägypten, damals Muslimbruderschaft) skandiert hat (oder "vom Wasser zum Wasser arabisch!", für das Gebiet des Britischen Mandats).

Jedes Stück Land gehört allen Menschen, das Problem im Westjordanland ist nicht die bloße Präsenz von Israelis, oder Juden*Jüd*innen.

19.08.2024 , 11:54 Uhr

Findest du die Bundesregierung sollte die sofortige Freilassung der Geiseln, die Entwaffnung der Hizbollah und Hamas, die Anerkennung Israels durch Palästinensische und Arabische Staaten und Faktionen fordern?

Denn anders als das Rechtsgutachten sind all das vom UN Weltsicherheitsrat beschlossene Resolutionen.

19.08.2024 , 08:50 Uhr

Hamas hat den Deal abgelehnt. Erneut. Weigert sich auch inhaltlich Floskeln des Deals auszuführen.

"Hamas response

Last week, the US put forward what it described as a “bridging proposal” in Doha, which said it closed the gaps between Israel and Hamas with regard to a May 31 deal US President Joe Biden unveiled at the White House.

On Sunday night Hamas rejected the bridging proposal.

Prime Minister Benjamin continued to press for clarifications to the deal, which the terror group has also rejected."

www.jpost.com/isra...war/article-815287

Wer ein Ende des Krieges möchte muss fordern, dass die Geiseln freigelassen werden, dass die arabische Liga sich mit Schutztruppen an der polizeilichen Kontrolle Gazas beteiligt und dass die Hamas und Co Täter*innen vor Gerichte gestellt werden, Nationale oder Internationale, welche öffentliche Aufarbeitung für ihre Verbrechen beinhaltet.

17.08.2024 , 20:27 Uhr

Nein, mein Punkt ist, dass ich mir wünschen würde, dass TAZ Kommentator*innen und die Internationale Gemeinschaft eben soviel Aufmerksamkeit und Geld einsetzen würden um große Gesundheitsprobleme zu lösen, wenn es nicht konstant in ihren TikTok Feeds oder Web Abos erwähnt wird.

Die TAZ hat glücklicherweise diese Woche ebenfalls über mpox berichtet und wie diese just eingestuft worden ist.

Wir sind kollektiv in der Lage einige der schlimmsten Krankheiten der Welt nahezu auszulöschen:

scorecard.immunizationagenda2030.org/

17.08.2024 , 17:41 Uhr

Israel hat nicht nur zu Ramadan eine Feuerpause - bis auf feindliche Angriffe - eingeleitet. Wurde in dieser Zeit übrigens weiter mit Raketen beschossen.

Es ist naheliegend, dass Cogat eine Impfkampagne ermöglichen wird, immerhin ist Cogat mittlerweile bei dem Großteil der medizinischen Maßnahmen mit beteiligt. Eine UN Kampagne wird sicher möglich sein, erst recht, wenn Hamas die Geiseln vorher frei lässt.

Übrigens unterstütze ich Impfkampagnen weltweit und habe vor Monaten mittelbar Geld für Darfur gespendet: "110 dead and potential polio surge in South Darfur Kalma camp 23.05.2024" bzw. "Some 43 per cent of targeted children in North Darfur have been covered by the second day of a state-wide immunisation campaign against polio and vitamin A deficiency on Sunday, authorities say, which they hail as ‘encouraging’." (Vergleich in Gaza jetzt 86% geimpft).

17.08.2024 , 17:35 Uhr

"Dass dieser "Deal" auch die Freilassung der israelischen Geiseln beinhaltet scheint immer noch nicht angekommen zu sein."

Falsch. Zum einen gibt es gerade keinen Deal, zum anderen war in der ersten Phase nur die Freilassung von weniger als drei dutzend Geiseln vorgesehen.

Erst nachdem Israel einseitig einen Waffenstillstand erklärt und sich aus Gaza komplett zurückzieht, erst dann wollte Hamas die Stufe zwei des Deals zulassen.

Übrigens ist es die Hamas die darauf besteht, dass es kein Friedensvertrag wird und Israel nicht anerkannt wird.

16.08.2024 , 20:41 Uhr

"Die Hamas hat es in der Hand die Opfer unter den Palästinensern zu vermeiden"

Was OP sagt ist, dass das Kriegsverbrechen was Hamas begeht, wenn diese aus zivilen Bereichen agiert (menschliche Schutzschilde) Bilder von Toten generiert. Das solltest du OF anerkennen.

Weiterhin sind die Raketen die Hamas startet und wild nach Israel schießt ebenfalls Kriegsverbrechen.

Übrigens ist das agieren aus geschützten Objekten ebenfalls etwas das die Hamas tut und damit ihren Schutzstatus aufhebt. Auch ein Kriegsverbrechen.

Das Halten der Geiseln ist ebenfalls ein Kriegsverbrechen. Ohne dies würde wesentlich weniger Leid in Gaza im Gaza-Hisbollah-Huthi-Iran-Westjordan-Israel Krieg vorliegen.

Wir brauchen auch in Darfur Anerkennung was Kriegsverbrechen sind. Jedoch nicht nur da, weil viele die Hamas aus Verantwortung herausnehmen.

16.08.2024 , 09:20 Uhr

"Der Hamas-Vertreter Osama Hamdan sagte, die radikalislamische Palästinenserorganisation habe an den Gesprächen am Donnerstag nicht teilgenommen"

Hamas blockiert Verhandlungen, hält menschenrechtswidrig und völkerrechtswidrig, als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, verschleppte Geiseln im Gaza Streifen und wer weiß wo noch, tötet und foltert diese teilweise. Eine sofortige Freilassung der Geiseln wäre ein erster Schritt.

Eine Entwaffnung der Hamas wäre ein Zeichen, dass diese Frieden möchte und würde den Krieg morgen beenden.

Dafür ist drittens, eine Besatzung des Gaza Streifens durch andere Akteure nötig um zu verhindern, dass es wieder eine waffenbasierte Diktatur wie seit Hamas Wahl und Machtergreifung gibt.

15.08.2024 , 11:55 Uhr

Indem die Hamas die Geiseln freilässt und Polizeimacht einer UN/Arabischen Liga/Kuwaitschen Polizeischutztruppe überlässt.

Es ist die Hamas, die den Krieg am Laufen hält und in ihrer Hand liegt das sofortige Ende des Krieges.

Netanjahu hat bereits gesagt, dass bei Geisel Freilassung und Entwaffnung, die Führungsspitze der Hamas ins sichere Exil kann und dann morgen der Krieg zu Ende wäre.

Stattdessen versucht Sinwar, der mit seiner Hamas den Verhandlungen heute fern blieb (laut Ansage von gestern), den Bilder von Toten zu erzeugen.

14.08.2024 , 13:46 Uhr

Ich habe heute gelesen, dass die Hamas eine weitere Geisel umgebracht hat. Dies auch ganz offen kommuniziert habe.

Gerne hätte ich davon auch in der TAZ gelesen und warum dies ein Hindernis für die Verhandlungen ist, ebenso eine Würdigung der Leben der von uns gegangenen gelesen.

"Hamas habe nach Angaben eines Sprechers der Terrororganisation eine israelische Geisel getötet. Zwei weitere Geiseln seien verletzt worden (meint das Folter?), teilte Abu Obaida, der den Al-Kassam-Brigaden zugerechnet wird, mit."

Die Internationale Gemeinschaft muss Abu Obalda und die Täter*innen der Kassam Brigaden vor Gericht bringen, die Hamas Regierung in Gaza wird das nicht tun.

www.juedische-allg...ar-weitere-geisel/

13.08.2024 , 13:05 Uhr

Schon im Oktober war dir der genozidale Mord an den Menschen in Israel und Juden'Jüd'innen durch Menschen aus Gaza, Hamas, PFLP usw. keine Rede wert. Das ist hier erneut der Fall. Du wertest diese Opfer ab und baust dir Strohmänner. Arbeite an dir.

09.08.2024 , 22:12 Uhr

"Insofern kann eine präzisere Bezeichnung der F22 auch erklären, weshalb diese in die region verlegt werden; mutmaßlich um mögliche iranische luftangriffe auf israel oder Us verbündete abwehren zu können."

Was auch erklärt, warum diese nicht mit bemannten Flugkörpern geschehen werden.

Nebenbei wäre natürlich interessant, wenn dem Iran, Libanon (Hisbollah), Qatar, Jemen (Huthis), Sudan, Gaza, keine Waffen mehr geliefert werden würden und diejenigen die dort Waffen produzieren auf schwarze Listen gesetzt werden würden.

08.08.2024 , 11:09 Uhr

Es gab berichte, dass er sich im Sinai aufhalten würde, mit Mobilfunk und Internet mit der Hamas in Gaza kommunizieren würde.

07.08.2024 , 22:03 Uhr

Ich bitte darum dort zu helfen. Die Lieferwege in die sicheren Logistik Zentren in der Nähe sind zur Zeit auch schwierig zu erreichen. Es braucht Dringend Einsatz der UN und das WFP mehr Fokus.

07.08.2024 , 19:32 Uhr

Sinwar hatte Veto Recht über die Verhandlungen, also ist egal, dass es Haniyeh nicht mehr gibt. Es sei denn, wenn dieser nah dran gewesen wäre sich Sinwar zu widersetzen. Dann wäre sein Tot im Iran eher Machtkampf in der Hamas, wie damals bevor Sinwar in das höchste Gremium aufgestiegen ist.

07.08.2024 , 19:17 Uhr

"und ein faires Resettlementverfahren bekommen"

Und auch das wäre Ethnical Cleansing, nicht wenige jüdische Israelis sind schlicht aus dem Gebiet des Mandats, aus dem Gebiet des Osmanischen Reiches, oder Geflüchtet aus den arabischen Staaten der MENA Region.

07.08.2024 , 15:19 Uhr

Für einen Deal muss Sinwar von überzogenen Forderungen (die Wiederbewaffnung der Hamas ermöglichen würden bevor die Geiseln alle frei sind) abrücken, das wird er aber als fundamentalistischer Sturkopf und Massenmörder nicht tun. Es sei denn etwas bedroht ihn selbst konkret.

www.jpost.com/isra...war/article-813644

07.08.2024 , 15:05 Uhr

Der Artikel der jpost über Sinwar ist aufschlussreich: www.jpost.com/brea...ews/article-813605

05.08.2024 , 22:36 Uhr

"Doch Politiker behindern den Richter, der die Landesführung zur Explosion befragen und juristisch belangen möchte. Hauptsächlich die schiitische, von Iran unterstützte Partei und Miliz Hisbollah, sowie ihre Verbündete Partei Amal, der Justizminister und Generalstaatsanwalt. Sie haben mehr als 25 Anträge auf die Absetzung des Richters Bitars gestellt. 2023 wies Staatsanwalt Ghassan Oueidat die Sicherheitsdienste an, Bitars Anweisungen zur Ausstellung von Haftbefehlen zu ignorieren."

Das bedeutet, dass das Problem im Libanon die Hisbollah und iranische Einflussnahme sind.

So wie die Hisbollah dafür gesorgt hat, dass der ratifizierte Friedensvertrag des Parlaments mit Israel wieder zurückgezogen worden ist und der Präsident diesen nicht unterzeichnet hat, so verhindert diese Terror Organisation, dass im Libanon funktionale Institutionen entstehen.

31.07.2024 , 23:25 Uhr

"Möglich ist, dass sie wieder zu einem Mittel greift, mit dem sie Anfang der 2000er Jahre in Erscheinung trat, und es innerhalb Israels wieder Anschläge geben wird."

Wer die Terror Attentate die Hamas Mitglieder diese Woche in Israel ignoriert, den 7. Oktober ignoriert und auf die frühen 2000er verweist dessen Hamas ist nicht die Hamas die jetzt schon exterminatorisch unterwegs ist.

Kein Wunder also, dass sie viel sanfter eingeschätzt wird als sie ist.

Was wir brauchen sind nicht Verteidigungen der Hamas, sondern palästinensische Akteure die bereit sind dem Terror zu entsagen, diese brauchen auch keine Angst zu haben gezielt von Israel umgebracht zu werden, allerdings sehr wohl von Hamas, PIJ usw. umgebracht zu werden.

31.07.2024 , 16:36 Uhr

Es scheint als wäre es eine "fake Zwangsversteigerung". Also Unternehmen geht pleite, muss um Rechnungen und Steuern zu begleichen die Immobilie verkaufen, tut aber dann nichts, um an den kompletten Preis zu kommen.

31.07.2024 , 13:33 Uhr

"UN-Menschenrechtsbüro wirft" auch den Gruppen in Gaza & im Westjordanland (wir erinnern uns an die Live Aufnahmen von den zweien im Westjordanland) vor Gefangene zu misshandeln & dort auch systematisch umzubringen?

Ansonsten ist es natürlich gut, dass es Aufklärung gibt. Im Iran, in der Türkei, in Libanon, in Saudi Arabien, in Russland, wäre eine solche Warnung gleichsam angebracht.

Da die taz nicht zitiert, wann das UN-Menschenrechtsbüro dies getan hat & wie bin ich nicht sicher, ob das der Fall ist. Nach Recherche lese ich für diese Woche:

"The Committee was concerned by allegations that torture and ill-treatment continued to occur in Türkiye, including beatings and sexual assault by law enforcement officers... alarmed by the regime of aggravated life imprisonment in Turkey noting prisoners subject were kept isolated in solitary confinement & can't leave their cells for 22 hours per day. Itw as very concerned about imprisonment of Abdull Öcalan, Hamili Yıldırım, Ömer Hayri Konar and Veysi Aktaş, who have been unable to contact families or lawyers since 2021."

www.ohchr.org/en/p...te-divoire-ecuador

31.07.2024 , 08:47 Uhr

"Auch die japanische Turnerin Shoko Miyata musste bereits wegen Fehlverhaltens vor der Eröffnungsfeier abreisen. Die 19-Jährige wurde beim Rauchen erwischt und hatte gegen den Verhaltenskodex des japanischen Teams verstoßen."

Ich bin auch gegen Rauchen, aber das geht etwas weit.

31.07.2024 , 07:22 Uhr

"Libanons geschäftsführender Ministerpräsident Nadschib Mikati sprach laut der staatlichen Nachrichtenagentur NNA von einer „kriminellen Tat“."

Wie wäre es, wenn sich der Ministerpräsident klarer gegen die Angriffe von libanesischen Boden stellt die auf Israel durchgeführt werden und verhindert, dass Raketen abgefeuert werden? Er hat die Toten Kinder beim Fußballplatz duch seine Inaktivität ebenso zu verantworten wie die Hisbollah.

Der Libanon muss die UN und Arabische Liga um Schutztruppen ersuchen, welche die Hisbollah daran hindern ihre Angriffe fortzuführen und diese entwaffnet, wie es der UN Weltsicherheitsrat schon lange vorgegeben hat.

30.07.2024 , 13:58 Uhr

Fakt ist, dass der Mord an einem dutzend Kindern durch die Hamas Freunde der Hisbollah weniger Aufschrei unter den Antiisraelischen Kommentatoren erzeugt hat, als dieser Post hier.

Das macht klar worum es eigentlich geht.

29.07.2024 , 22:18 Uhr

Kommt direkt nachdem US amerikanische und europäische Unis besetzt werden um ein Ende der Besatzung in Zypern zu fordern, ein Ende der Besatzung Nord Syriens und endlich ein Anerkennen eines kurdischen Staates.

27.07.2024 , 17:13 Uhr

Die dju schreibt, dass es zu Bedrohungen und Angriffen, auch mit Wafefn auf Journalist*innen gegeben hat: dju-berlinbb.verdi...-9066-8b6d457c6b3a

27.07.2024 , 16:13 Uhr

Danke. Dadurch kann ich mir meinen Kommentar sparen.

27.07.2024 , 14:57 Uhr

"Am Oranienplatz, dem Zielpunkt der Demo, standen sich proisraelische und propalästinensische Gruppen gegenüber."

Naja, aus meiner Binnen-Wahrnehmung war die eine Seite eher anti-israelisch, nicht soviel "pro". Ebenso wie im Olfe die meisten hingenommen haben, dass Menschen mit jüdischen Symbolen beleidigt, bedroht und ausgeschlossen und von der Orga für diese Bedrohung verantwortlich gemacht worden sind, waren die meisten auf der Demo eher unbeteiligt und haben damit den teilweis offenen Antisemitismus hingenommen.

Es ist mir auch nicht entgangen, dass die taz hier selektiv Sprechchöre und Parolen zitiert hat.

Faktisch ist die Spaltung die von anti-israelischen Kader Gruppen in die großen Demos eingebracht wird eine die für alle, egal ob jüdisch oder nicht, die Räume unsicherer macht. Es gibt auch Möglichkeiten pro-palästinensisch zu sein ohne das, eine große Gruppe leiser Menschen tut das, aber diese sind eben leise und stellen sich dem lauten anti-israelischen, anti-jüdischem, antisemitischen nicht effektiv entgegen.

26.07.2024 , 00:49 Uhr

Hier ist Einschreiten der Internationalen Community gefragt. Zumindest muss auf lokaler Ebene unterstützt werden, dass die Täter*innen zur Rechenschaft gezogen werden, die Taten aufgeklärt und Öffentlich geächtet werden.

Zudem ist sich zwar nicht zu viel in die inneren Angelegenheiten einzumischen, aber ein Universalismus fordert dort zu unterstützen.

25.07.2024 , 17:33 Uhr

"Stattdessen hat Netanjahu bei seinem großen Auftritt vor dem US-Kongress dasselbe abgespult, was er immer sagt: Wenn die Hamas besiegt sei, wolle er einen „entmilitarisierten und deradikalisierten“ Gazastreifen. Und eine zivile Verwaltung, von Palästinensern geführt, die gegen die Hamas sind."

Wir wollen doch einen entmilitarisierten Gaza Streifen, der von Palästinenser*innen geführt wird? Das zu wiederholen sehe ich hier nicht als Problem. Im Gegenteil. Auch die Geiseln nicht frei zu haben ist mehr noch Hamas anzulasten. Diese könnte die Geiseln heute noch freilassen, morgen die Waffen niederlegen und die Führung übermorgen ins Exil schicken und dann wäre Sonntag Frieden in Gaza.

Natürlich gibt es Premiers die mehr als Netanjahu für eine entführte Geisel gegeben hätten (z.B. 1000 wir erinnern uns an Gilad, aber genau das hat dazu geführt, dass diesmal so viele Lebende, aber auch Tote, aus Israel verschleppt worden sind. Es liegt nicht im Interesse der Hamas ein Abkommen zu haben was tatsächlich alle Geiseln frei lässt. Ich bin offen zu hören was der taz Autor sich da vorstellt.

25.07.2024 , 14:33 Uhr

"Israel sollt die Bedingungslose Freilassung [der Geiseln] und die Auslieferung sämtlicher Hamasschlächter, die daran beteiligt waren, fordern"

Fordert Israel noch nicht mal. Netanjahu ist wesentlich verhandlungsbereiter und hat sogar klar gemacht, dass wenn die Geiseln sofort freigelassen werden, die Hamas ihre Waffen niederlegt ihre Führung sogar straffrei ins Exil kann.

Der UN Weltsicherheitsrat hat bereits beschlossen, dass die Geiseln sofort freigelassen werden müssen. Von vielen die plötzlich Völkerrechtsexpert*innen geworden sind wird das ignoriert. Sie forder eigentlich nie die sofortige Freilassung der Geiseln.

Israel hat die Hamas nicht dazu gebracht in Gaza Kriegsverbrechen zu begehen und Völkerrecht zu brechen Hamann, das hat die Hamas (und die PFLP etc.) ganz alleine hinbekommen, seit 17 Jahren übrigens.

25.07.2024 , 14:28 Uhr

Eine Föderation von Niger, Mali, Burkina Faso könnte ein bedeutender Akteur in der Region sein.

Die islamistischen Milizen, die materielle Situation, die Produktivkräfte die mangelhaft sind erschweren alles.

Dass Gold und Uran von dort kommen bedeutet, dass Sanktionen kaum eine Rolle spielen werden und Frankreich ein großes Interesse daran hat im Länderdreieck Stabilität zu gewähren.

24.07.2024 , 21:02 Uhr

Fragt doch die Betroffenen von islamistischer Gewalt des Irans, die werden sagen, dass es richtig ist.

24.07.2024 , 10:34 Uhr

Deine Reaktion dazu, dass die Hamas zwei Geiseln in ihren Tunnel umgebracht hat: Schau wie schlimm Israel ist!

Kein Wort von dir für die Opfer dieses Gräuel gegen die Menschheit.

23.07.2024 , 20:32 Uhr

Nötig wäre eine Reform des Gerichts, eine die es ermöglicht sowohl die Klimakrise zu meistern, die Schuldenbremse zu terminieren, Vergesellschaftung nach §15 ermöglicht, die Arbeitnehmer*innnerechte sichert und Menschenrechte einhält.

Zur Zeit sind die Richter*innen eher rechts der Mitte. Ihre Rechtsdogmatik nicht nah am historischen Stand der Forschung. Wo sind die Altvätter?

23.07.2024 , 14:33 Uhr

"gleichzeitig der internationale Strafgerichtshof Haftbefehl gegen Sinwar und Co. erlassen würde"

Die PA ist bereits jetzt verpflichtet Sinwar und Co zu verhaften. Da Sinwar und Co Gräuel gegen die Menschlichkeit vom Boden dessen ausgeführt haben von dem die PA erklärt Kontrolle zu haben.

Die PA hätte die erste sein müssen, die noch ma 7. Oktober Haftbefehle gegen die Hamas Führung hätte ausstellen müssen und polizeiliche Ermittlungen hätte einleiten sollen.

Das sie es nicht gemacht hat zeigt, dass sie weniger Probleme mit der Terror Hamas de-facto Regierung in Gaza und ihrem Angriffskrieg hatte als sie nun tut.

23.07.2024 , 07:36 Uhr

Es ist nicht so, dass nur die jüdische Bevölkerung den Staat gegründet hat. Nicht wenige die nicht jüdisch sind waren daran beteiligt. In der Armee, im Rahmen von politischer Organisation, etc.

Aber selbst im nicht Pro-Israelischem JSTOR Routledge journal Contemporary Arab Affairs, Vol 3, No 1, Jan 2010, Seite 71-82 findest du das folgende Zitat:

"By 15 May 1948, the population was 805,900, of which 649,600, i.e. 80.6%, were Jews and 156,000, i.e. 19.4%, were the remaining Palestinians" (was übrigens viele Menschen unterschlägt & auch ignoriert, dass es "Palestinian Jews" gibt, oder Christ*innen und Israel auch ein Staat war, der Verfolgte des Nationalsozialismus Schutz gegeben hat, auch wenn diese sich nicht als jüdisch gesehen haben.

Israel wurde am 14. Mai ausgerufen. Zwar stieg die arabische Bevölkerung im Mandat um mehr als 45% seit 1931, aber nicht nur im Israelischen Teil u.a. durch Ärzt*innen und Medizin.

"1917 hatten die Juden noch 10% der Bevölkerung", 1935 sind 45-65k Juden*Jüdinnen nach Israel gekommen (auch aus dem Osmanischen Reich). Das ist keine Landnahme (aber Flucht: Nürnberger Gesetze 500k verloren dt. Pass) Die 23% arab. Migration ist auch keine Landnahme.

22.07.2024 , 10:42 Uhr

"Dass Israel wie jeder andere Dauerbesatzerstaat, nicht mehr, nicht weniger, da nichts zu suchen hat"

Richter*innen: TOMKA , ABRAHAM und AURESCU schreiben:

"1. We had to vote against...points in the final conclusions We are indeed not convinced that “Israel’s continued presence in the Occupied Palestinian Territory is unlawful”

nor that, “Israel is under an obligation to bring to an end its unlawful presence in the Occupied Palestinian Territory as rapidly as possible”"

Also mit anderen Worten, sind nicht weniger der Richter*innen der Advisory Opinion (was aber in der PR des IGHs nicht aufgegriffen wird) nicht der Meinung die du gerade ausgedrückt hast.

Auch Richter Iwasawa schreibt: "Given its legitimate security concerns, Israel is not under an obligation to withdraw all its armed forces" (auch wegen des genozidalen Angriffkrieges vom 7. Oktober.

Die VP schreibt gar: "the Court should have refrained from rendering the advisory opinion requested.", es hätte gar nicht erst diese Meinung fabriziert werden sollen.

Auch Richter Yusufs Test schlägt fehl.

21.07.2024 , 21:15 Uhr

Das Land ist nicht nur UN Resolution gegründet worden. Es ist durch die vornehmlich jüdische (ca. 80%) Bevölkerung gegründet und ausgerufen worden. Ihre politische Organisation und die Abwehr der Armeen der umliegenden arabischen Staaten und Abwehr von einigen militanten Nachbarinnen waren es die gezeigt haben, dass sie Kriterien für Staatlichkeit erfüllt haben. Nämlich Kontrolle im Land und über die Grenzen.

Die Anerkennung von der du sprichst ist durch die UN geschehen, auf Grundlage von vorigen Mandaten und politischen Verhandlungen. Jordan ist übrigens aus dem gleichen britischen Mandat gegründet worden.

21.07.2024 , 09:45 Uhr

Lies dir die Primärtexte und die "Dissenting Views" durch, dann stellst du fest, dass selbst diese schreiben, dass sie nicht mit den üblichen Burden of Evidence gearbeitet haben.

Die Dissenting Views, allen voran von Sebutinde machen klar warum die mehrheitliche Meinung der Richter*innen falsch liegt. Die Reaktionen von Presse und dir zeigen, dass die Opinion sehr wohl von Leuten als "genau so ist Recht" gelesen wird "Legitimationsverlust". Dies streitet die Mehrheitsmeinung übrigens ab.

Die Dissenting Views, sind wesentlich zielführender. Rechtstheoretisch ist die Advisory Opinion keine Glanzleistung. Einem IGH ist sie nicht würdig. Es ist leider, auch im Vergleich zu z.B. dem Urteil vom IGH zum Kongo, ein mit heißer Nadel aus politischen Gründen gestricktes Werk was das BVerwG und BVerfG nicht hingenommen hätten.

21.07.2024 , 09:35 Uhr

6000km auch einige unnötige neue Strecken bin ich in den letzten 2 Jahren mit meinem E-Bike gefahren, auch wenn es mit Bio Bikes nicht möglich gewesen wäre.

Das ist gut für meine Kondition und gut, wenn es gerade auf Straßen und im ÖPNV umbauten durch marode Infrastruktur gibt.

Auch hat es mir erlaubt Strecken zu fahren die sonst herausfordernd wären, oder auf Grund von gesundheitlichen Problemen nicht möglich gewesen wären.

Das sind zwar nur 250km im Monat, aber es gibt auch Öffentliche und viele Tage bin ich nicht gefahren, im Winter etwas mehr kurze Strecken, statt so lange, aber das war viel neu gewonnene Freiheit.

20.07.2024 , 13:25 Uhr

Es ist weder ein Urteil, noch eine fundierte Einschätzung. Es ist nach den Texten des Gerichts (auf der Website nachlesbar) eine "characterization".

Klar ist, dass daraufhin Leute eine Rechtsfolge ableiten wollen. Dies verneint das Gericht jedoch klar.

"Diese Feststellung muss Auswirkungen auf Deutsche Politiken haben, will man nicht das Völkerrecht brechen."

Ist ein moralischer Wunsch, nichts was rechtlich verknüpft wurde.

Die gegenläufigen Meinungen der Rechtseinschätzung sind relevant, ebenso, dass nicht einmal 80 Länder eine Unterwerfungserklärung bzgl. des IGH abgegeben haben und auch Deutschland diese für beispielhaft deutsche Bundeswehrtruppen im Ausland verneint.

17.07.2024 , 21:34 Uhr

Nein. Verbrechen und ihre Aufklärung dürfen auch für sich stehen. Hier geht es um höchste Verbrechen, von Hamas, ihren Verbündeten, "Zivilist*innen".

Diese verurteile ich scharf. Ich verurteile auch, dass HWR und andere so lange gebraucht haben.

Hamas selbst hat schon innerhalb des ersten Monats gesagt, dass sie die Operationen (inklusive beim Nova Festival) angeführt haben und gesagt alle in Israel verdienen den Tod.

Erst danach haben sie versucht zu leugnen. Jetzt endlich wird auch von HWR gesagt was lange klar war. Das schließt die Kooperation von Hamas und PFLP im "Joint Operations Room" seit ca. 2006 und dann zunehmend mit ein.

15.07.2024 , 09:16 Uhr

Gaza muss von nicht Hamas, nicht PFLP, nicht PIJ Kräften besetzt werden, damit andere Akteure Gaza zu einem demokratischen Staatsstreifenteil machen können.

Dort müssen dann liberale, säkulare Krafte wie Hamza und andere aus der Diaspora, aber auch aus der Opposition zu Hamas in Gaza die vorläufigen Geschäfte aufnehmen eine Verfassung erarbeiten und diese dann - welche ein Verbot von Hamas und anderen beinhalten muss - nach Wahlen verteidigen.

taz.de/Aktivist-ue...bb_message_4790596

14.07.2024 , 20:40 Uhr

"Es ist der Überlebenskampf von Hamas Führungsspitze, der so vielen unschuldigen Palästinensern ihr Leben kostet"

14.07.2024 , 20:39 Uhr

Sabine das ist ein wichtiger Fakt. Hamas und Co hat sich schon im November geweigert die Namen der Geißeln bekannt zu geben, ebenso das Rote Kreuz zu ihnen zu lassen (obwohl der Teil mit zu dem Abkommen gehört hat). Auch weil die Hamas mit PFLP, Palestine Islamic Jihad und anderen die Operationen durchgeführt hat und auch "Zivilist*innen" Geiseln genommen haben, Hamas also hingenommen hat, dass Gazas Bevölkerung Juden*Jüdinnen*Israelis*Tourist*innen verschleppt.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass schon mehr Geiseln umgebracht worden sind, darunter auch zu Tode gefolterte, Leute die medizinisch nicht behandelt worden sind. Auch sind evtl. ein paar durch Tunnel der Hamas nach Ägypten geschmuggelt worden um außer Land geschafft zu werden. Einige wie von Isis in Syrien haben sexuelle Gewalt als Kriegswaffe erfahren haben.

Die Hamas hat aber gelernt, dass sie einige Gefangene gut behandeln muss, damit ihre Unterstützer*innen im Westen leichter ihren Lügen glauben.

Nicht umsonst war der Hashtag #MeeTooExceptIfYouAreAJew treffend.

14.07.2024 , 20:32 Uhr

Was du betreibst ist pro Hamas Propaganda. Ohne Hamas und PFLP die militanten Krieg predigen ist es möglich in Gaza politische Akteure zu haben die statt Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen zu Verhandlungslösungen bereit sind.

Gaza wurde 17 Jahre lang von Hamas regiert. Der 7. Oktober ist geschehen, weil diese dort die Regierungsmacht in ihrem Gaza-Streifen-Staat hatten, hunderttausende waren regelmäßig in Israel und anderen Ländern. Die ersten für Pendeln zu Jobs die ihnen Einkommen verschafft haben was dreimal höher war in Gaza und kein Anbiedern an die Hamas benötigt hat.

Die Komplexität des Konfliktes meint eine Lösung wie in Irland ist machbar, wenn Leute wie du aufhören Hamas zu verteidigen und die Menschen in Gaza "ihre Kinder mehr lieben als sie Israel und Jüd*innen hassen".

Übrigens ist es redlich Leuten die Schwurbeln vorwerfen ihr eigenes aufzutischen.

14.07.2024 , 20:23 Uhr

"Dann hätte die Hamas gezielt und bewußt ihr militärisches Hauptquartier mitten in einem Flüchtlingslager verborgen. Das ist klar und eindeutig ein schweres Kriegsverbrechen"

Das ist das korrekte Framing. Hamas nutzt bewusst alle solchen Regelungen um mehr Tote zu erzeugen. Oder um es in den Worten eines mutmaßlichen Toten Chefs der Hamas zu sagen: "It is not our job to protect the civilians in Gaza."

14.07.2024 , 20:20 Uhr

"Bei Israels Angriff auf ein Flüchtlingslager in Südgaza stirbt ein Drahtzieher vom 7. Oktober"

Janix: "Die Spitzen des Gegenüber zu töten ist keine gute Idee (den Sonderfall Hitler mal außen vor),"

Also Janix, ich finde es ist eine gute Idee die Drahtzieher*innen und Täter des genozidalen Angriffskrieges und der Massaker vom 7. Oktober zu töten, wenn die Palästinensische oder Internationale Justiz diese nicht zur Rechenschaft zieht.

Wir reden hier von Situationen wie bei Eichmann.

Wer soll denn in deinen Augen priorisiert werden? Die untersten Eben, die Mitläufer*innen? Nein! Es muss die Leitungsebene sein, dies ist notwendiger Druck, damit sie bereit ist zu verhandeln.

"unabhängig von dem, was die Hamas auch tun mag, die Grundregeln einzuhalten"

Mit anderen Worten bist du dafür die restlichen Geiseln in Haft zu lassen.

Die Hamas könnte sich an die UN Resolution halten und damit Grundpfeiler: Geiseln sofort freilassen. Tut sie nicht.

Sie könnte zusätzlich die Waffen niederlegen und die Führungsspitze ins Exil schicken und der Krieg wäre morgen zu Ende.

14.07.2024 , 16:15 Uhr

Geiseln freilassen, Waffen niederlegen, Hamas Führung ins Exil schicken und schwupps ist Frieden in Gaza.

Geschwurbel ist es nicht Fakten zu nennen und darzulegen wie die Hamas Propaganda funktioniert.

13.07.2024 , 17:21 Uhr

Auch wenn ich andere Einschätzungen habe eine interessante Art einen Rahmen zu setzen und einen Faden durch zu spannen. Ich frage mich ob die angesprochenen Versprechungen nicht auch deswegen zerfallen, weil sie nicht eingehalten worden sind. Also: "Es gab Ideen von Toleranz, es gab die Idee der Meritokratie, es gab das Eintreten für die Ausweitung des Wohlfahrtsstaates, der notwendig ist, um soziale Stabilität zu gewährleisten und das Auftreten eines populistischen Mobs zu verhindern. Ich glaube, dass alle diese Dinge im 21. Jahrhundert diskreditiert worden sind."

Eine Idee von Toleranz, aber nicht genügend Praxis.

Eine Fiktion von Meritokratie, die viele in geringen Einkommen gelassen hat.

Ein Wohlfahrtsstaat der in den USA nie die Versprechungen des nordischen sozialdemokratischen Staats erreicht hat. Sogar nach dem Systemkonflikt abgebaut worden ist.

13.07.2024 , 17:01 Uhr

Danke Hamza Howidy, für diesen Artikel. Ich habe zwar politische Differenzen mit dir, aber du bist einer von denen die nach Ende der Hamas die Zivilgesellschaft und Demokratie in Gaza herstellen könnten.

12.07.2024 , 12:12 Uhr

Lindner muss aus dem Bundestag fliegen, die Partei war schon einmal fasst parlamentarisch besiegt, dies muss wieder geschehen, aber bleibend. Sonst werden Kinder in Deutschland nie ohne Armutsgefährdung aufwachsen können.

12.07.2024 , 12:11 Uhr

Und israelische Standing Together hat die Siedler*innen daran gehindert. Es waren übrigens nicht nur Siedler*innen sondern auch Angehörige der Geiseln.

Hauptprobleme sind aber nicht diese, die eh nicht mal einen zweistelligen Prozentsatz an wöchentlichen Hilfslieferungen zu den krassesten Tagen abhalten konnten, auch war das Problem nicht die weniger als 1% abgelehnten Transporte an der Grenze nach Gaza, sondern die Situation in Gaza, also Verteilung, Plünderung, Hamas die Völkerrecht brechen durch agieren in geschützten Gebieten und ohne Uniform, aber sogar israelische Ingenieure beschossen haben, welche die Wasserleitungen in Gaza geflickt haben.

12.07.2024 , 10:50 Uhr

Der aktuelle IPC Report hat klargestellt, dass der letzte ein zu düsteres Bild gezeichnet hat, es ist eben ein "Risk of", kein "What currently is". Die Gefährdungsstufen sind herabgestuft worden; anders als z.B. im Sudan, wo heraufgestuft worden ist.

Dort finde ich übrigens gilt "aber wohl die vermeidbarste" umso mehr, während Gaza auch vor dem 7. Oktober durch Misswirtschaft nicht in der Lage war genug Nahrungsmittel zu produzieren und gegen Produkte zu handeln ist im Sudan und Burkina Faso genügend Produktivkraft vorhanden gewesen. Dort muss die Internationale Gemeinschaft jetzt entschlossen eingreifen.

Im Jemen ist auf Grund des Krieges und der Folgen (islamische Milizen) die Hungersnot am um sich greifen, diese ist nicht einfach vermeidbar.

Meint das alles ist toll mit der Versorgungslage? Nein. Es gibt in Gaza große Probleme der Verteilungsgerechtigkeit, Hilfsgüter werden nach wie vor verkauft, statt den Bedürftigen zu geben, Regelmäßigkeit in Ernährungssicherheit ist anzustreben, aber mit den gesteigerten Volumen von Hilfslieferungen und der Unfähigkeit von UNRWA diese zu verteilen ist die Wahrscheinlichkeit von Hungersnot dennoch fiktiv.

11.07.2024 , 23:25 Uhr

Das stimmt natürlich, der Satz sollte besser enden (siehe Cage Homes in Hong Kong, statt staatliches Wohneigentum in Singapur).

11.07.2024 , 22:07 Uhr

"Nun müssen auch die Be­woh­ne­r von Gaza-Stadt...fliehen"

Die Flucht der Bewohner von Gaza Stadt ist schon vor Monaten erfolgt. Dies hier ist ein erneutes Räumen des Gebietes auf Grund von Hamas Kampfhandlungen um die Sicherheit von sich selbst und ihren Kindern nicht unnötig zu gefährden.

Hamas könnte nach wie vor mit sofortiger Freilassung der Geiseln, Waffen Niederlegung und Führungsspitze ins Exil schicken den Krieg von heute auf morgen beenden.

Die Aufschlüsselungen von Cogat und ähnlichen zeigen übrigens was für Güter in den Gaza Streifen gelangen, auch haben sie Karten von vielen medizinischen Einrichtungen die im Gaza Streifen für den Konflikt eingerichtet worden sind. Innerhalb der letzten zwei Wochen ist auch mehr Babynahurng als innerhalb von 6 Monaten verbraucht wird ins Territorium gebracht worden, zusätzlich beträgt die Trinkwassermenge pro Person die nach diesen Angaben ins Gebiet kommt mehr als 20 Liter täglich.

Es gibt aber nach wie vor Plünderungen durch Hamas, ihre Verbündeten & Organisierte Kriminalität. Das sind Kriegsgewinnler*innen.

Imshin über Gazas Imbisse: x.com/imshin/status/1807330266202919330 x.com/imshin/status/1810625349551579629

11.07.2024 , 19:15 Uhr

Bin ich bei dir. Nicht nur wird Solidarität verweigert, sondern es wird den Betroffenen abgesprochen zu sagen was Antisemitismus ist. Deutungshoheit soll, selbst wenn diese nicht aufs Maximum gehen, bei den anderen und nicht bei ihnen liegen.

11.07.2024 , 17:50 Uhr

Auch hier braucht es Anerkennung, nicht nur ideelle, sondern auch materielle. Ebenso Aufarbeitung.

10.07.2024 , 20:32 Uhr

Hier vermengen sich Themen.

In keiner Metropole der Welt bleibt es einfach sich gute günstige Wohnungen zu besorgen, wenn es - wie durch das rote Wien in der Vergangenheit bewerkstelligt - keine Sozialbindung gibt. Es gehört zu einem Kapitalismus dazu, dass solange Wohnraum dem Markt obliegt dieser für Profit ausgebeutet wird. Dabei spielt keine Rolle wer es verdient dort drin zu wohnen, sondern es spielt nach Marktlogik nur das eine Rolle: Profit.

Dementsprechend ist die Antwort hier nicht eine die sich nur gegen Tourismus richtet.

Die Antwort in Berlin ist ebenfalls nicht einfach Neubau (wie die Expert*innenkommission auch zu recht anmerkt und sagt: Vergesellschaftung von Wohnraum und Grundstücken ist hinreichend und nötig um das Problem zu lösen).

Weltweit sollte es für Arme Möglichkeiten geben leben zu können, aber auch für Tourist*innen Städte besuchen zu können. Ein enthemmter (also üblicher) Kapitalismus wird die Orte zerstören die ihm Profit bringen, Arme verdrängen (siehe Cage Homes in Singapur).

10.07.2024 , 16:29 Uhr

govextra.gov.il/co...rian-efforts/home/

U.a. durch Cogat, wie zuvor. In Gaza Stadt halten sich kaum Zivilist*innen auf.

x.com/cogatonline/...810746457336549704

Es ist aber eine relevante Frage welcher Nicht-Hamas Akteur die Verteilung in Gaza sicherstellen sollte. Die Diaspora hat versagt diesen herzustellen.

Die Arabische Liga, die UN haben versagt diese Aufgabe zu übernehmen.

10.07.2024 , 16:20 Uhr

In Haft von Hamas und Co starben bereits mehr als die Hälfte der Gefangenen, dies ist in den Gefängnissen Israels nicht der Fall.

Diese Gleichsetzung die du betreibst und Zahlenspiele sind ein Problem. Es spielt auch eine Rolle was Intention ist, die vom 7. Oktober, war genozidal und ein klares Verbrechen gegen die Menschlichkeit, auch mit sexueller Gewalt als Kriegswaffe, durchgeführt unter Hamas Führung, mit PFLP, PIJ und anderes, auch Zivilist*innen an der Seite.

Hamas hätte mit Freilassung der Geiseln und Waffenniederlegung, den Krieg zu jedem Zeitpunkt beenden können. Sie hätten sogar Immunität für ihre Führungsspitze erhalten.

Stattdessen hat Hamas sich in geschützten Einrichtungen verschanzt, Kriegsgewinnlerisch internationale Hilfe gestohlen, verkauft, das rote Kreuz nicht zu den Inhaftierten gelassen und deren Namen größtenteils geheimgehalten, zusätzlich die Abkommen z.B. das Novemberabkommen gebrochen.

Es gibt hier keine Äquidistanz.

09.07.2024 , 13:59 Uhr

Jede*r hat das Recht sich >friedlich< und ohne Waffen unter freiem Himmel zu versammeln, näheres regelt ein Landesgesetz.

Nakba Demos sind üblicherweise nicht friedlich, auf einer der letzten großen Anti-Israel Demos musste eine Person die Bilder von Shani Louk gezeigt hat von der Polizei geschützt werden, Teilnehmer*innen des FU Camps haben u.a. einen jüdischen Studenten krankenhausreif geschlagen, bei der Demo auf dem Alex wurde "Kaybar Kaybar Juden!" gerufen, ein exterminatorischer Wunsch, Udi Raz von der jüdischen Stimme liked ein Video in dem eine "Pro" Nationalbewegungsakteurin ein "Fuck Hamas" durchstreicht und gegen "Zionistinnen" hetzt, die Besetzung der HU endet mit Feindmarkierung, Androhung körperlicher Gewalt und mehreren Zehntausend Euro Schaden, in der Sonnennallee wurden Genozidale Taten der Hamas geleugnet und gefeiert, bei einer Anti Israel Demo an der FU haben Personen in GEW Westen illegalerweise Teilnehmer aus der Veranstaltung gedrückt (obwohl diese weder Hausrecht hatten, noch die Herausgeworfenen die Demo unzulässig gestört hatten), an der UdK und TU trauen sich jüdische Freunde nach Beleidigung kaum aufs Gelände.

"Friedlich"...

09.07.2024 , 09:47 Uhr

"Kein Geld für Experimente" bedeutet ja genau, lass uns die Rechte doch nächste Wahl an die Regierung holen.

Geld Investitionen und Ausgaben sind nötig, mit mehr Last auf den Schultern der Hochvermögenden und -einkommen. Macrons Neoliberalismus jedenfalls ist eine Sackgasse.

08.07.2024 , 09:46 Uhr

Es ist erstaunlich, dass Hamas &Co Unterstützer*innen noch denken, sie könnten den Staat Israel komplett besiegen und dann wäre Frieden und Blümchenpflücken...

07.07.2024 , 23:30 Uhr

Netanjahu hat sogar vorgeschlagen, dass wenn die Geiseln sofort freikommen, die Hamas die Waffen niederlegt und die Führung ins Exil schickt diese Führung straffrei im Exil leben kann.

Das hätte den Krieg innerhalb von 48 Stunden beendet. Aber dem hat die Hamas nicht zugestimmt.

03.07.2024 , 09:06 Uhr

"keine Ausage über den individuellen Zugang zulässt"

Was in der Verantwortung von Hamas liegt, die UN aber zu Angriffen von Hamas auf Konvois schweigt.

Der Bericht eignet sich sehr gut dafür zu sagen: Etwas das droht ist nicht.

Natürlich ist die Lage in einem Kriegsgebiet katastrophal. Die Lage im Ahrtal war auch katastrophal. Quasi alles in dem Menschen nicht geregelt ihre drei Mahlzeiten von der selben Stelle bekommen ist katastrophal.

Übrigens waren im letzten Bericht der IPC die Kriterien für Phase 4 auch für die meisten Teile Gazas nicht durchgängig erfüllt. Aber die nicht erfüllten Kriterien wurden als gegeben von "Pro" Palästinensischer Nationalbewegung genutzt um zu behaupten, dass es gab was es nicht gab.

"Preise zu hoch"?! Die Hilfslieferungen sind gratis, Kriegsgewinnler*innen gehören bestraft.

Es braucht einen anderen Akteur in Gaza, der die Versorgung und Verteilung sichert. Die Diaspora hat versagt diesen Akteur zu schaffen, stattdessen hat sie Israel dämonisiert und Massaker verteidigt.

24.06.2024 , 22:14 Uhr

"Natürlich würde die Hamas nicht plötzlich verschwinden, wenn es anders wäre"

Die Hamas und Muslim Bruderschaft sind beide älter als Israel. Die Pogrome und Entmenschlichung gegenüber Juden, auch mit Hilfe der Nazis, fanden auch vor 1948 statt. Sie fanden aber eben auch bereits vor 150 Jahren statt.

Das Ottomanische Imperium war ebenfalls antisemitisch, ja, obwohl in Europa ebenfalls Pogrome geschahen.

(...)

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Die Moderation

24.06.2024 , 17:49 Uhr

Hoffnung, dass jemand an die Macht kommt und der Joint Palestinian War Room Faktionen (Hamas, PIJ, PFLP) die menschenverachtenden Praktiken gegenüber Zivilisten in Israel und anderorts verbietet und das Kriegsverbrecher wie Deif, Sinwar, Hanyie und Co. wegen Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden!

24.06.2024 , 14:35 Uhr

Du verbeitest Misinformation Monomi, der Staatshaushalts Israels beträgt über 120 Mrd. Das GDP über 500 Mrd.

Die Militärhilfe bewegt sich bisher im Rahmen von 3-6 Mrd.

Hingegen wird die Hisbollah und Hamas, PIJ, PFLP maßgeblich durch den Iran pp. ausgestattet und am Leben gehalten.

Die politische Ökonomie der Terror Regierung in Gaza ist eine von Auslandshilfen, Stellvertreterkriegsfinanzierung und Appelle an die Umma, selbst schafft Gaza keine Produktivkraft im Territorium.

24.06.2024 , 09:03 Uhr

Die jüdische Linke ist übrigens NICHT "Palästine Speaks", aber auch NICHT die "Jüdische Stimme".

Ich frage mich tatsächlich eher wer die palästinensische nicht militante, nicht antisemitische Linke in unterstützen könnte, in Gaza, aber auch in der Diaspora.

19.06.2024 , 14:51 Uhr

Hamei, du argumentierst unmenschlich.

Wenn die Staatengemeinschaft und Humanismus transparente Regeln hat, dann sind dies u.a. die Beschlüsse des Weltsicherheitsrats.

Im Libanon gibt es eine große Terror Miliz, die Hisbollah, welche zerschlagen gehört. Sie hat im Bürgerkrieg sich maßgeblich gegen Libanesen gerichtet, ebenfalls gegen meinen Nachbarn, dessen Familie geflohen ist und kein gutes Wort an ihr lassen kann.

Die Internationale Community war es, die dem Libanon den Auftrag gegeben hat die Hisbollah zu zerschlagen, aus dem Süden zu entfernen und die Aufgabe des libanesischen Staates ist es Angriffe von seinem Gebiet zu unterbinden.

Die Internationale Gemeinschaft hat bereits früher Schutztruppen gestellt, aber u.a. wegen mangelnder AL Beteiligung dies eingestellt.

Wie wenig du zu dem Thema weißt kommt offen durch, das ist daher auch antisemitisch.

Hier ist es der Libanon der Kriegs- und Völkerrecht bricht. Zehntausende, Hunderttausende in Israel terrorisiert und vertreibt. Es ist an der Internationalen Gemeinschaft dies zu unterbinden, ihrem Statuten und dem Weltsicherheitsratsbeschlüssen gemäß.

Ansonsten verliert diese Gemeinschaft an Glaubhaftigkeit.

19.06.2024 , 09:57 Uhr

Resolution 1701 usw., die Internationale Community hat Israel im Stich gelassen.

18.06.2024 , 13:03 Uhr

"Mit illegalen Aktionen tut man sich in einer Demokratie keinen Gefallen"

Das verkennt vieles und ist gerade in Deutschland ein falscher Satz. In einer BRD welche erst Ende der 70er aufgehört hat Homosexualität zu verfolgen und Lockspitzel einzusetzen tut man sich mit "illegalen Aktionen" in einer Demokratie mehr als nur "einen Gefallen", man bleibt am leben und kann wirklich als man selbst leben.

Aber auch im Thema Naturschutz und Braunkohle so wurde der Bundesregierung aufgezeigt, dass diese illegal agiert, lohnen tut es sich offenbar, die CDU hat jedenfalls kaum Wähler*innenstimmen als Verluste einfahren müssen.

17.06.2024 , 17:58 Uhr

Ohne das genozidale Massaker, quasi ein Angriffskrieg der Hamas Terror Diktatur Gazas, am 7. Oktober wären mehr Menschen auf der Straße und möglicherweise andere Bedingungen in der Knesset. Auch die vielen Kibbutzim Stimmen fehlen uns, deren Leben und deren Kinder ausgelöscht worden sind.

Trotzdem gibt es in Israel eine lebendige, vielfältige politische Kultur die sich auch durchsetzen kann. Auf Vergleichbares warte ich im Westjordanland, in Gaza. Am meisten aber habe ich mir erhofft, dass dies in der palästinensischen Diaspora aufkommt und sich dort Akteure bilden die mit den Kräften der Opposition in Israel sich die Hand reichen können. Vergeblich habe ich meine Hoffnung auf Gruppen in Gaza und im Westjordanland gesetzt.

17.06.2024 , 17:53 Uhr

Standing together hat dafür gesorgt, dass es keine effektiven Blockaden der Hilfslieferungen gibt. Also Israelis haben dafür gesorgt. Darüber berichtet wurde sehr wenig.

Die Blockaden waren auch nie sehr effektiv, da trotz Fernseh-Bildern Güter über verschiedene Routen zu den Checkpoints nach Gaza gelangt sind.

17.06.2024 , 17:47 Uhr

Ich habe Mitgefühl mit den Menschen in Gaza, aber eben auch mit den vier befreiten Geiseln.

Ich habe kein Mitgefühl mit der Hamas und laste dieser an, dass sie nachdem die Geiseln befreit hat diese und die Befreier*innen umbringen wollte und dafür in der Umgebung mit Zivilist*innen (welche übrigens durch die Geiselhaltung und Hamas Tätigkeit ihren Schutz verloren haben, also ein Kriegsverbrechen der Hamas) den Beschuss gestartet hat.

Es kann übrigens auch bezweifelt werden, dass niemand wusste dass Geiseln dort gehalten worden sind.

Hamas raus aus den Köpfen, Hamas raus aus Gaza, Hamas raus aus den Lagern. Dann würde die Familie von Mohammed A. Abu Saif auch nicht aus Angst schnell ihren Unterschlupf verlassen.

17.06.2024 , 17:42 Uhr

"Doch zurück blieb die tragische Zahl von mindestens 274 Märtyrern und Hunderten verletzten Zivilisten."

Ist auch die Hamas Angabe, in dieser sind die Toten durch Hamas Beschuss ebenso fiktiv enthalten, wie die Hamas Terrorist*innen. Zudem kann diese Zahl stark bezweifelt werden. Erschien die erste Zahl Minuten nach der Befreiung. Wie der Bericht beschreibt war es wohl nicht so, dass während der Beschuss lief gezählt worden ist.

17.06.2024 , 10:28 Uhr

"Die Terroroganisation Hamas ist zu einem Abkommen bereit."

Warum gibt die taz seit letztem Jahr immer wieder diese Hamas Falschmeldung und Propaganda wieder? Auch war es die Hamas die im letzten Jahr völkerrechtswidrig aufgehört hat Geiseln freizulassen. "Behauptet, entgegen bisherigen Verhaltens" wäre besser formuliert.

Offensichtlich hat die Hamas bisher Abkommen abgelehnt, nicht angenommen, gebrochen. Netanjahu hat auf den Tisch gelegt, dass wenn die Hamas kapituliert, die Waffen aufgibt, die Geiseln freilässt sogar die Führung im Exil straffrei sein kann und dafür der Krieg morgen zu Ende ist.

Die Hamas hingegen behauptet sie würde Abkommen annehmen, schickt dann aber Änderungen und aus genügend Berichten aus dem Innern der Hamas wurde erzählt, dass die Führung glaubt gut da zu stehen je länger der Krieg geht.

Im Fall vom Libanon möchte ich erneut auf die Resolution des UN Weltsicherheitsrates 1701 und weitere hinweisen. Es sollte Aufgabe der Internationalen Community, des failed libanesischen Staates und der Arabischen Liga, nicht die Aufgabe Israels sein die Angriffe aus dem Südlibanon zu verhindern und die Hisbollah zu zerschlagen.

17.06.2024 , 10:06 Uhr

Ich erinnere an "UN Security Council Resolution 1701", eigentlich wäre es an der internationalen Community die Hezbollah zu zerschlagen, da der Staat die Resolution nicht umsetzt.

Dass sie dies nicht tut lastet Israel das Versagen der Internationalen Community, das Versagen des libanesischen Staates und das Versagen der Arabischen Liga an.

13.06.2024 , 15:28 Uhr

Ich fordere lieber Umsetzung einer UN Resolution:

Entwaffnung aller Milizen im Libanon, gern mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft.

de.wikipedia.org/w...N-Sicherheitsrates

12.06.2024 , 15:25 Uhr

"Smotrich hat gestern betont", nein. Hat im Februar etwas gesagt.

Netanjahu hat gesagt, wenn die Geiseln freigelassen werden und Hamas kapituliert - die Waffen abgibt - dann ist der Krieg morgen vorbei. Sogar straffreies Exil hat er auf den Verhandlungstisch gelegt, Quelle findet sich hier:

taz.de/!6012931/#bb_message_4764132