Jens Barth

10.11.2024 , 16:00 Uhr

Einen Präsident Trump hätte es nie gegeben, wenn die vorherigen Regierungen ihren Job gemacht hätten und bei den Durchschnittsamerikanern auch etwas vom Wirtschaftswachstum angekommen wäre. Auch hierzulande ist die Stärke der AfD eigentlich die Schwäche aller anderen. Kosten für die Energiewende, die der private Haushalt zahlen muss, eine völlig verkorkste Energiepolitik nach dem Beginn des Ukraine - Kriegs, komplett falsche Schwerpunkte wie Gendern und Heizungsgesetz etc. führen ja auch hier nicht gerade zu stabilen Verhältnissen.

Wir müssen das Beste aus Trump machen und hoffen, dass er in den 4 Jahren, die er hat, die Demokratie nicht abschaftt.

09.11.2024 , 14:59 Uhr

Je nach Betrachtungswinkel. Die ganze Medienwelt ist ja deutlich rechter und konservativer geworden. Im Vergleich dazu ist ist TAZ linker, aber verglichen mit den Wurzeln, wo sie herkommt, ist das ursprünglich Linke kaum noch zu sehen.

09.11.2024 , 14:38 Uhr

Endlich spricht es einmal jemand aus: Die TAZ ist schon lange nicht mehr links, viele Kommentare und Artikel haben sogar eine sehr konservative Handschrift. Dabei ist egal, für was die TAZ früher stand oder als was sie gilt - sie ist nicht links. Ich würde sogar sagen, daß sie sich sehr dem Mainstream unterwirft, und der ist in den Positionen schon lange konservativ. Und ja, es auch wirklich keine linken Medien mehr, das ganze Spektrum hat sich deutlich nach rechts verschoben.

06.11.2024 , 20:33 Uhr

So ziemlich jeder Politiker der „bürgerlichen Mitte“ in Deutschland ist Mitglied der Transatlantik - Brücke. Da ist es nachvollziehbar, dass man besorgt ist. Dabei hätte man es seit Trump 1 schon wissen müssen: Man hätte bereits ein unabhängigeres und geeinteres Europa gebraucht. Und zwar nicht nur durch wesentlich höhere Verteidigungsausgaben wie einige jetzt fordern. Statt dessen hat man Washington immer in den Mund geschaut. Ob die Damen und Herren jetzt aufwachen?

03.11.2024 , 14:37 Uhr

Meine erste Reaktion auf die Überschrift war: Nicht schon wieder eine Leiche aus der DDR! Und ich denke, dass ich damit nicht allein bin. Immer wieder wird etwas hervorgeholt. Nicht, dass man das nicht machen sollte, schließlich gibt es Leidtragende und Opfer. Aber es stellt sich schon die Frage: Die Wende ist jetzt 35 Jahre her, irgendwann muss es auch gut sein. Und dann kommt mir ein Gedanke: Wie groß war eigentlich der Aufklärungsdruck in der alten Bundesrepublik nach dem zweiten Weltkrieg? 35 Jahre danach, das wäre dann 1980 gewesen. Hat man da auch unermüdlich journalistisch nach dem Unrecht der Nazis geforscht? Irgendwie hatte ich diesen Eindruck nie.

02.11.2024 , 20:40 Uhr

50 Gründe, die USA zu lieben. Einige sind schon in Frage zu stellen. Aber wo sind die Tausende von Gründen, warum man die USA nicht lieben soltle?

22.10.2024 , 17:19 Uhr

Die heutigen BRICS - Staaten sind nicht zu unterschätzen. Sie vereinen 45% der Weltbevölkerung (G7 - 11%) und haben ein BIP nach Kaufkraftparität von über 35% (G7 - 33%) mit Tendenz nach oben, während die G7 kriseln.

Wir sollten nicht versuchen sie klein zu reden. Und bei allem Widersprüchen und unterschiedlichen Interessen eint sie doch eins: Sie wollen sich nicht mehr von den USA, dem IWF und der Weltbank dominieren lassen. Die Welt ändert sich gegenwärtig rapide - und wir haben unseren Platz darin bislang nicht gefunden.

22.10.2024 , 07:51 Uhr

Leider scheint eine differenzierte Betrachtung heute nicht mehr möglich. Klar ist, dass Israel ein Verteidigungsrecht hat. Die Frage ist nur, wo dies aufhört. Gaza ist zerbombt, der Libanon wird gerade zerbombt. Die Zivilbevölkerung dort wird in Sippenhaft genommen. Und wer darauf hinweist wird sofort als Antisemit beschimpft.

03.10.2024 , 08:02 Uhr

Dieser Krieg muss gestoppt werden! Alle Beteiligten, insbesondere Iran und Israel machen, was sie wollen und die internationale Staatengemeinschaft schaut zu. Die Amerikaner als Schutzmacht und als einziges Land, die gemeinsam mit der arabischen Liga mäßigend einwirken könnten tun nichts. Alle ihrer Deeskalationsaufrufe sind Schall und Rauch verpuffen. Eine wahrlich lamed duck.

Was bleibt am Ende ist eine neue Generation von hassenden Terroristen, die durch diesen Krieg sozualisiert wurden.

Sol löste man keine Komflikte!

01.10.2024 , 22:02 Uhr

Der Vergleich mit Norwegen und Dänemark hinkt gewaltig, die Voraussetzungen sind ganz andere.

Und warum sollten die Deutschen E-Autos kaufen? Es gibt nur hochpreisige E-Autos, die sich nur sehr wenige leisten können. Und es fehlt an Lade-Infrastruktur.

Auch was das Heizungsgesetz betrifft: Was soll eine eine Aufklärungskampagne bringen? Wärmepumpen kosten Geld, in viele Häuser können sie nicht eingebaut werden ohne sehr große und teure Anpassungen. Auch mit Aufklärung wird man Menschen nicht dazu bringen massiv zu investieren, besonders wenn sie es sich nicht leisten können.

27.09.2024 , 09:36 Uhr

Ich empfehle, die Rede des jordanischen Königs auf der UNO-Vollversammlung zu lesen.

Im Gegensatz dazu bringen halbgare Rufe nach Waffenstillstand und Lippenbekenntnisse zu einer Zweistaatenlösung rein gar nichts.

25.09.2024 , 16:55 Uhr

Ich bin sowohl erstaunt und begeistert wenn ich sehe, wie genau doch manchen Journalisten, in diesem Fall Herr Johnson, die Zukunft kennen. Denn offensichtlich ist ja klar, dass Putin nach der ersten Bombardierung eines militärischen Stützpunktes im russischen Hinterland sofort an den Verhandlungstisch kommt un Zugeständnisse macht. Anders kann es ja nicht sein.

20.09.2024 , 07:51 Uhr

Wenn beide Seiten übereinstimmend konstatieren, dass die Freigabe dieser Waffen keine Gamechanger sind, warum diskutieren wir dann über die Freigabe überhaupt? Die Freigabe wird auch die Verhandlungsposition der Ukraine nicht verbessern, da ja Russland inzwischen von Territorien außerhalb der Reichweite dieser Waffen operiert.

Ich bin klar für eine weitere Unterstützung der Ukraine. Was die Wirksamkeit der sogenannten Waffen-Gamechanger betrifft werden wir gefühlt belogen. Und dagegen habe ich etwas. Und ich habe etwas gegen den Rüstungs - Malstrom, in den wir gegenwärtig hineingezogen werden.

16.09.2024 , 17:47 Uhr

Das mag alles so sein. Was ich allerdings vermisse ist der Bezug zu den wirklichen Problemen der Menschen hier bei uns:

1. Die Migrationsproblematik der EU seit 2015 hat mit Russland nur bedingt zu tun. 2. Der seit Jahren zu beobachtende Kaufkraftverlust der Bevölkerung kann auch nicht der russischen Propaganda in die Schuhe geschoben werden. 3. Die Tatsache, dass die deutsche Politik auch auf komplexe Fragen keine Antworten kennt liegt nicht am Kreml. 4. Die Verteilung von Spitzenposten in der EU ist, sehr wohlwollend gesprochen, fragwürdig.

Es ist nicht verwunderlich, dass die Wähler sich anderen entscheiden als in den vergangenen Jahren. Möglicherweise spielt auch die russische Propaganda eine Rolle. Die Ursache der Wählerwanderung ist sie aber nicht.

16.09.2024 , 15:22 Uhr

Auf die Frage, wie man gegensteuern könnte hat Herr Botsch keine Antwort.

Außerdem bezeichnet er die Wähler der AfD und des BSW als Nichtdemokraten.

Meint er im Ernst, so die Probleme zu lösen?

P.S. Herr Botsch spricht von demokratischen Parteien, die Verantwortung übernehmen. Wen meint er? Und wie definiert er als Politologe den Begriff “demokratische Partei”?

14.09.2024 , 09:56 Uhr

Sollte das Satire sein sollen geht der Schuss nach hinten los.

13.09.2024 , 09:11 Uhr

Schon wieder: AfD und BSW sind also Populisten. Gut. Was aber sind die anderen Parteien?

Wir sollten uns davon lösen jeden zu verunglimpfen, der AfD oder BSW wählt. Wenn wir diese Parteien als populistisch abstempeln bedeutet dies, dass wir ihre Wähler als dumm bezeichnen. Und genau das mach diese Parteien stark.

Abgesehen davon: Die Bereitschaft von Merz und der CDU am Migrationsgipfel teilzunehmen und dann das Meeting publikumswirksam zu verlassen, wohl wissend, dass die Forderungen geltendes EU - Recht brechen: Was ist das? Aus meiner Sicht purer Populismus!

09.09.2024 , 08:01 Uhr

Ich frage mich, woher Sie das alles wissen (wollen).

Militärexperten haben wiederholt festgestellt, dass die Eskalationshoheit bei Russland liegt. Daher ist Ihrer Aussage, dass es keine Gefahr einer weiteren Eskalation, ob nuklear oder nicht nuklear gibt, reines Wunschdenken und keine Erfindung russischer Propaganda. Was meinen Sie wie die Amerikaner reagieren würden, wenn eine russische Rakete Richtung Washington fliegt? Warum soll Russland bei einer ukrainischen Taurus Richtung Moskau anderes reagieren?

Zweites wird, ebenfalls nach Meinung von hochrangigen Militärs dieser Krieg nicht nur durch verfügbare Waffensysteme sondern auch durch die Anzahl verfügbarer Soldaten entschieden. Daraus wird abgeleitet, dass die Ukraine wahrscheinlich den Krieg militärisch nicht gewinnen kann. Die Entwicklung auf dem Schlachtfeld scheint diese Meinung zu bestätigen. Alle uns als Gamechanger verkauften Waffen (Leo, F16 etc.) haben kaum etwas bewirkt.

06.09.2024 , 20:02 Uhr

Wundert es jemanden, dass die Menschen die Nase voll haben von dieser Art der Demokratie? Die Wähler in Frankreich haben gewählt, der Präsident brüskiert. Kein Wunder, dass die Populisten gewinnen.

02.09.2024 , 09:21 Uhr

Die Grünen sind besser als ihr Ruf? Irgendwie zieht diese Selbstmitleid - Nummer nicht wirklich. Das Spitzenpersonal wirkt überfordert und inkompetent. Das wir dann noch gepaart mit einer oberlehrerhaften Attitüde und Worthülsen. Sie ist und bleibt eine elitäre Partei für Besserverdienende und hat den Kontakt zur Bevölkerung verloren. Das mag in Sachsen anders sein, aber auch in einer Landeswahl spielt eben Bundespolitik eine große Rolle. Und da ist diese Partei inzwischen für viele Menschen unwählbar

27.08.2024 , 17:53 Uhr

So ist das mit der Demokratie (in Frankreich). Der Souverän hat gewählt, der President macht jedoch, was er für richtig hält. Auch wenn das von der Verfassung gedeckelt ist hat es doch ein gewisses Geschmäckle.

24.08.2024 , 22:52 Uhr

Das heißt ja wohl, dass die Ostdeutschen aus Dankbarkeit CDU oder SPD wählen sollen?

Abgesehen davon: Dies Billionen sind zum Großteil an Firmen aus Westdeutschland gegangen. Bei den Menschen selber ist nichts angekommen. Ja, neue Strassen. Aber die kann man nicht essen.

Die staatlichen Organe, die Politik, die Verwaltung und das Hochschulwesen im Osten ist immer nich mehrheitlich in der Hand von Menschen aus dem westlichen Teil Deutschlands. Selbst die Rechten sind nachweislich aus dem Westen eingewandert.

Mal darüber nachgedacht?

24.08.2024 , 17:44 Uhr

Wer glaubt, dass die Ursache des Wählerverhaltens in Ostdeutschland ein „tief verwurzelter Populismus“ ist hat das Problem nicht verstanden und word es deshalb auch nicht lösen können.

P.S.: Ist der Eindruck „die da oben und wir hier unten“ so falsch? Wenn veröffentlichte und öffentliche Meinung so stark auseinander klaffen muss man doch zu dem Schluss kommen.

13.08.2024 , 22:57 Uhr

Ich bin begeistert, wie viele Militärexperten hier kommentieren)).

Im Ernst: Die Stationierung, die bereits weit vor dem Ukraine - Krieg in der Planung war, wird in einem Nebensatz verkündet? Ernsthaft? Sind wir dann noch ein selbstbestimmendes Land? Warum wird der Diskurs vermieden? Und die Mehrheit der Bevölkerung lehnt die Stationierung ab. Interessiert das die Regierung?

12.07.2024 , 12:40 Uhr

Das ganze hört sich wirklich schlimm an.

Leider nur haben die amerikanischen Geheimdienste in der Vergangenheit immer wieder mit Falschinformationen geglänzt. Verifizieren können wir nicht, inwieweit tatsächlich Anschlagspläne vorliegen.

Andererseits ist immer die Frage nach dem Motiv wichtig. Würde ein erfolgreicher Anschlag irgendetwas am Geschäftsmodell von Rheinmetall verändern? Kaum. Würde dadurch die Unterstützung der Ukraine nachlassen? Eher im Gegenteil. Also - was wäre das Motiv?

Die jetzige Lage führt allerdings bei uns zu Entrüstung und der Forderung nach weiteren Maßnahmen, sowohl im finanziellen als auch militärischen Bereich. Und das zu einer Zeit, in der Parteien mit einer eher anderen Politik (weniger Waffenlieferungen, mehr Diplomatie) im Aufwind sind.

06.07.2024 , 21:07 Uhr

Die Wähler sehen offensichtlich, dass ihre Probleme nicht ernst genommen werden. Wie im Artikel beschrieben gibt es eine Menge davon. Und es gibt ja nur zwei Wahrheiten: Entweder können die regierenden Parteien die Probleme nicht lösen, oder sie wollen es nicht.

Da aus Sicht der Wähler die Problemlösung nicht oder zu langsam angegangen wird wählt man eben anders. Erst aus Protest, dann aus Überzeugung. Natürlich auch, weil man lieber einfache populistische Antworten auf komplexe Fragen hört. Das entspricht der menschlichen Psyche.

Lösen kann man die Probleme nur, wenn eine Politik gemacht wird, die die Sorgen der Menschen erst nimmt und glaubhafte Lösungswege aufzeigt.

03.07.2024 , 21:24 Uhr

Herr Habeck nannte die Entwicklung „erfreulich“. Nun, dann ist ja alles gut und wir können uns wieder hinlegen!

Im Ernst: Ich habe viel mit Umfragen zu tun und weiß, dass man die Ergebnisse mit Vorsicht genießen muss. Eine Kundenzufriedenheit von 66% gilt als durchgefallen. Und hier sind wir schon beim Thema. Was z.B. ist wichtiger? Die tatsächliche oder die gefühlte Situation? Welche Rolle spielt die Höhe der Gewerbesteuereinnahmen für die Zufriedenheit von Menschen, wenn sie diese nicht kennen und diese ihnen auch egal ist? Und was bringt eine niedrige Feinstaubbelastung auf dem Land, wenn man keine Ärzte hat oder kein Bus fährt?

So gut die Analyse auch ist, sie löst keine Probleme. Und sie löst auch die Ost-West-Debatte nicht. Und einige wichtige Fragen wurden nicht gestellt: 2/3 der Menschen sind zufrieden (was immer das auch heißt). Das bedeutet aber auch, dass 1/3 unzufrieden ist. Und das genau ist die Menge, die nicht oder radikal wählt. Warum fragt man nicht danach?

30.06.2024 , 18:37 Uhr

Der Democracy Index des Economist beschert 24 Ländern die Einstufung als „vollständige Demokratie”. Nur 24!!! Darunter auch Deutschland.

Das würde bedeuten, dass nicht mal alle europäischen Länder unsere Werte vollständig teilen. Daher ist die Frage mehr als berechtigt, wie man sich positionieren sollte. Ca. 55% aller Länder haben mit Demokratie nichts zu tun. In Sachen Wirtschaftsleistung ist der Prozentsatz sogar höher, Tendenz steigend.

Oder andersherum: Wir steigen ab. Der ewige deutsche erhobene Zeigefinger und die dazugehörige exportierte Moralpredigt haben offensichtlich nichts gebracht. Und die Akzeptanz der Demokratie nimmt ab, auch bei uns.

Was es braucht ist Pragmatismus ohne oberlehrerhaften Zungenschlag. Auch wenn es momentan niemand hören will: Wandel durch Handel ist nicht gescheitert und es gibt auch keine Alternative. Erstens sind wir auf den Handel angewiesen. Zweitens sollte man sich von dem Irrglauben verabschieden, militärisch jemanden so einschüchtern zu können, dass dieser nach unserer Pfeife tanzt.

Unsere Demokratie wurde nicht am Hindukusch verteidigt - die müssen wir hier verteidigen, hier bei uns!

10.06.2024 , 05:03 Uhr

Der Wahlausgang hat viele Gründe. Migration ist einer, die wirtschaftliche Situation ein anderer. Aber auch eine Abkehr von der Kriegspolemik könnte einer sein.

Die Konservativen konnten nicht wirklich von den Verlusten der Mitte profitieren. Und die erstarkten Ränder sind gegen den Krieg.

09.06.2024 , 23:31 Uhr

Die Grünen hatten die Bundestagswahl wegen zwei Programmpunkten gewonnen: Klimapolitik und Friedenspolitik.

Klima alleine bringt nichts mehr, das haben die anderen Parteien inzwischen auch im Programm. Und vom Frieden ist nichts geblieben - die Grünen werden als Kriegspartei Nr. 1 wahrgenommen.

Dazu kommt das Führungspersonal. Habeck hat die Verbindung zur Wirtschaft längst verloren, große Firmen reduzieren Kapazitäten in Deutschland und bauen sie im Ausland wieder auf. Ob man es hören will oder nicht: Fassungslosigkeit beschreibt den Zustand der Wirtschaftsvertreter, wenn sie an Habeck denken.

Als wäre das nicht genug gibt es ja auch noch Baerbock. Ein außenpolitischer Totalausfall.

Daher ist der Absturz nicht verwunderlich. Die Grünen sind inzwischen eine moralisierende Partei mit schwachem Spitzenpersonal.

03.06.2024 , 21:06 Uhr

Ich sehe es genauso wie der Autor. Die Cancel - Culture in unserem Land ist inzwischen unerträglich und differenzierte Diskussionen unmöglich. Egal welches Thema - Covid, Ukraine, Israel - es gibt nur noch schwarz / weiss.

Das hat mit freier Meinungsäußerung und auch mit Demokratie kaum noch etwas zu tun.

02.06.2024 , 20:43 Uhr

Es ist schon erstaunlich, wie dem deutschen Publikum weiss gemacht werden soll, daß dies nun ein Gamechanger ist. Dieselbe Diskussion gab es bei so ziemlich allen Waffen, u.a. beim Leo. Nur gab es militärisch keinen Durchbruch. Warum sollte das jetzt der Fall sein?

31.05.2024 , 23:21 Uhr

Wir sind schon längst im Krieg. Selbst wenn dieser morgen vorbei sein würde, wären wir wieder zumindest im kalten Krieg mit neuen Maurern. Denn es gibt, zumindest im Westen keine Strategie, wie man die Russen aus den besetzten Gebieten herausdrängen kann. Und es gibt auch überhaupt keine Strategie, wie man in Zukunft mit Russland auskommen will. Wahrscheinlich muss, denn es ist und bleibt ein Nachbar.

Inzwischen haben wir es geschafft, die Mehrzahl der Russen hinter Putin zu vereinen. Wie es weiter geht - wer weiß das schon

21.05.2024 , 10:21 Uhr

Unser Land ist seit über 30 Jahren wiedervereint. Allein schon deshalb sollte man mit Ost - West - Diskussionen aufhören können. Das dem nicht so ist ist ein Offenbarungseid und ein Trauerspiel. Und es liegt natürlich an Fehlern der Vergangenheit und am Gebaren von damals, welches sich bis heute nicht zu ändern scheint.

Angefangen von der Wiedervereinigung, die rechtlich eine Angliederung oder ein Beitritt war. Der Westen hatte gesiegt. Und war danach nicht in der Lage, die Leistung derer, die das überhaupt möglich gemacht hatten, zu respektieren. Geschweige denn ihre Interessen oder Zweifel oder Meinungen erst zu nehmen. Der Westen hatte gesiegt. Ohne jedes Feingefühl wurden Entscheidungen getroffen, die oftmals politisch getrieben schienen. Und das Stadtschloss ist ein typisches Beispiel. Mir ist nicht bekannt, ob die im Wesentlichen aus dem Westen zugereisten Beamten und Politiker das Schloss schön finden. Die Berliner finden es nicht. Und der Abriss des Palastes wird nach wie vor als Zeichen von Überheblichkeit und Arroganz gesehen. Als Zeichen, damit der Osten begreift, wo er ist und wie wichtig er ist.

Das mag von den Befürwortern des Stadtschlosses so nicht gemeint gewesen sein. Ist aber irrelevant. Kommunikation ist das, was ankommt. Und die Entscheidung des Baus des Stadtschlosses an der Stelle des Palastes der Republik ist nach wie vor ein Fiasko für das Zusammenwachsen. Denn die damit verbundene ablehnende Haltung, das wissen wir inzwischen, wird selbst an jene vererbt, die erst nach dem Bau des Stadtschlosses geboren wurden. Eine Ausstellung wird daran nichts ändern.

17.05.2024 , 17:31 Uhr

Das Klimaschutzgesetz wurde, um durch Maßnahmen gegen Erderwärmung und CO2 - Ausstoß vorzugehen und um die Natur zu schützen.

Nun ist es aber so, dass das nicht zum Nulltarif geht. Und das wurde verschwiegen. Keine benennt bis heute klar die Konsequenzen für die Bürger, die sich aus dem Klimaschutzgesetz ergeben. Und diese müssen erhebliche Opfer bringen.

Man kann natürlich sagen, dass die Erde nur zu retten ist, wenn diese Opfer erbracht werden. Eichtig! Aber zur Wahrheit gehört eben auch dazu, dass Menschen ärmer werden und viele ihre Jobs verlieren. Und hier ist der springende Punkt:

Die Politik weiss, dass man die Bevölkerung mitnehmen muss. Kann sie aber nicht, wenn den Leuten klar wird, was auf sie zukommt. Heute, jetzt. Andererseits ist es auch naiv, wenn die Umwelthilfe glaubt, durch die Klage und das Urteil das Problem gelöst zu haben.

Wir stehen vor gewaltigen Herausforderungen. Klima, KI, Krieg. Die Menschen haben Angst, die kann man nicht durch ein Urteil ausradieren. In Frankreich haben Autos wegen einer überfälligen Rentenerhöhung gebrannt. Whats next?

P.S. Bei der Produktion von Waffen und in Kriegen wird wahnsinnig viel CO2 freigesetzt. Wo ist denn sa die Umwelthilfe?

09.05.2024 , 20:11 Uhr

Unterm Strich bleibt: Wer in Deutschland gegen Krieg ist wird stigmatisiert und in eine verfassungsfeindliche Ecke gesteckt.

Und wer sich, wie im Falle der Dozenten, auf das Recht auf friedlichen Protest beruft, ebenfalls. Was hat das noch mit freier Meinungsäußerung zu tun?

Gleichzeitig tragen wir untere Werte außenpolitisch wie eine Monstranz in die Welt und fordern diese überall ein. Das ist am Heuchelei nicht mehr zu überbieten.

06.05.2024 , 20:15 Uhr

Macron annonciert den Einmarsch von Nato - Truppen in die Ukraine, die Russen machen eine Übung mit taktischen Atomwaffen. Und nebenbei läuft das größte Militärmanöver der Nato.

Wer hier wie mit dem Säbel rasselt ist unerheblich, denn es ist extrem problematisch, in welchem Trend wir uns befinden. Wenn wir alle gemeinsam nicht verdammt vorsichtig sind, gerät die Situation außer Kontrolle. Fingerpointing ist keine Option. Und das Verleugnen von eigenen Fehlern auch nicht. Und damit meine ich alle Beteiligten. Denn Weltmeister sind alle zusammen nur im gegenseitigen Schuldzuweisen.

Es ist eindeutig, wer den Konflikt eskaliert hat. Und trotzdem braucht es kluge Köpfe und Strategien. Auf beiden Seiten. Momentan ist davon leider nichts zu sehen.

06.05.2024 , 19:58 Uhr

"Wir müssen uns davor hüten, dass der militärisch-industrielle Komplex ungerechtfertigten Einfluss erwirbt, ob gewollt oder ungewollt. Das Potential für den katastrophalen Aufstieg fehlgeleiteter Macht besteht und wird bestehen bleiben." Das sagte Präsident Dwight D. Eisenhower am 17. Januar 1961.

Wir sind wieder genau dort. Gelder gehen in die Rüstung, die Angst wird geschürt, Kriegsrhetorik und Hysterie überall.

Probleme wie Gesundheit, Armut, Klima - alles Schnee von gestern. Das Geld wird ja jetzt für Waffen gebraucht. Ist in der deutschen Geschichte je ein Industriezweig so gepampert worden wie derzeit die Rüstungsindustrie? Eher nicht.

Verteidigung ist wichtig, gar keine Frage.

Allerdings: Wenn wir Europäer nach einem weiteren Massaker an einer amerikanischen Schule mit Unverständnis auf die ewig gleichen Reaktionen der NRA reagieren (u.a. mehr Waffen ausgeben, da,it sich jeder selbst schützen kann) ist uns klar: Mehr Waffen schaffen eben nicht mehr Sicherheit. Das scheint in der großen Welt nicht zu funktionieren. Hier sind mehr Waffen das Gebot der Stunden.

Mehr Waffen zu haben ist vielleicht kein Problem, insofern das in einer allumfassende Strategie eingebunden ist. Das scheint aber hier nicht zu sein. Der Schlachtruf ist einfache: Mehr Waffen, der Rest wird dann schon.

Irgendwie fühle ich mich nicht sehr wohl dabei. Und viele andere auch. Und davon profitiert die AfD.

22.04.2024 , 08:25 Uhr

Habeck kann sehr überzeugend und einnehmend sein, auch wenn inhaltlich nicht viel kommt. Ich habe ihn aber auch schon sehr fahrig erlebt. Am Ende wollen die Menschen Visionen und Pläne, die sie verstehen. Und das hat Habeck kaum zu bieten. Die Wirtschaft hat ihm bei Amtsantritt viel Vorschusslorbeeren gegeben, dieser Kredit ist längst aufgebraucht, als Wirtschaftsminister hat er fertig. Viele seiner Aktionen werden als Gängelung und Verbot wahrgenommen, ohne das man daraus eine Strategie oder irgendetwas vernünftiges ableiten kann.

14.04.2024 , 20:33 Uhr

Iran ist seit 1979 von fast der ganzen Welt sanktioniert. Das Land ist finanziell komplett vom Rest der Welt abgeschottet. Trotzdem hat dieses System überlebt. Was eine Sanktionerung von regierungstreuen Organisationen im Iran bringen soll ist unklar. 50% der Iraner hängen direkt vom System ab. Die müsste man dann alle sanktionieren.

Abgesehen davon: Wenn wir weiter mit unserem hoch erhobenen moralischen Zeigefinger durch die Welt laufen und rechts und links sanktionieren, werden wir in Zukunft nur noch mit Europäern (wahrscheinlich außer Orban - Ungarn) zusammenarbeiten. Selbst mit Trump wird´s schwierig.

14.04.2024 , 17:07 Uhr

Das Problem geht deutlich über den Palästina - Kongress hinaus: Migrationskrise, Covid, Ukraine und jetzt Israel. In all diesen Fällen gab oder gibt es eine gefühlt aufdoktrinierte Meinung, der sich im Gleichschritt auch die Medien unterwerfen. Schwarz - Weiss hat Vorrang, andere Meinungen werden sehr oft stigmatisiert. Auch in Talk - Shows geht es immer alle gegen den einen mit der anderen Meinung.

Was macht das mit uns Lesern, Zuschauern, Hörern? Wir schalten ab, weil diese Art der „Meinungsfreiheit“ unerträglich geworden ist.

Wir stehen vor riesigen Herausforderungen, für die wir jeden Menschen brauchen, schaffen aber gegenwärtig die Demokratie Stück für Stück ab.

07.04.2024 , 00:22 Uhr

1989 wollten die Ostdeutschen ihr System grundlegend verändern. Daraus wurde die Wiedervereinigung. Der Freiheitswille ging Hand in Hand mit dem Verlangen nach der D-Mark. Am Ende kam es zu einem Identitätsverlust der bis heute anhält und von den Bürgen der alten Bundesländer nicht verstehen werden kann. Das ist auch absolut vorwurfsfrei gemeint. Sie waren nie in der Situation und können es nicht wissen.

Ein Teil dieses Identitätsverlustes hat auch mit dem Palast zu tun. Und betrifft eben auch viele Menschen, die durchaus kein Fan der DDR oder sogar deren Gegner waren.

Dieser Identitätsverlust zieht sich wir ein roter Faden durch die Zeit nach der Wiedervereinigung. Und wenn auch heute noch regelmäßig im Fernsehen Sendungen zum Unrechtsstaat DDR laufen, jedes Mal um den 3.Oktober wieder nur das Negative aufgewärmt und nicht an die Menschen, die damals auf die Strasse gingen gedacht wird, ist das doch alles ein Teil dieses roten Fadens. Viele Menschen im Osten haben ihre Identität verloren, ihre Heimat auch. Und die heutige Schwarz - Weiss - Stigmatisierung erinnert sie an die fehlende Meinungsfreiheit im Osten. Woher soll da die Liebe zum Stadtschloss oder zumindest dessen Akzeptanz kommen? Steht es doch für viele für Ignoranz und Arroganz.

21.03.2024 , 19:17 Uhr

Endlich haben Schlapphüte wieder Hochkonjunktur! Aber im Ernst: Der feuchte Traum von Herrn Mielke wird ja jetzt wahr. Bleibt nur eine Frage: Wer schützt die Bürger vor den Geheimdiensten? Die NSA spioniert ja auch die eigenen Staatsbürger aus. Und die amerikanischen Geheimdienste haben klar den Auftrag, Spionage auch bei Verbündeten zu betreiben. Ebenso Wirtschaftsspionage. So wie eben auch der russische und der chinesische Geheimdienst. Nur sind die Amerikaner Verbündete, denen das Abhören des Kanzler - Handys verziehen wird.

29.02.2024 , 08:25 Uhr

Die Aussage über Bodentruppen in die Ukraine von Macron macht Angst. Taurus ist kein Gamechanger, das stimmt. Und mit Berücksichtigung dieser Tatsache ist das alles nur eine Scheindiskussion der Falken. Man wird den Einruck nicht los, dass man unbedingt Aktion zweigen will nach dem Motto: „Mir machen einfach mal und schauen was passiert, ist doch bislang immer alles gut gegangen.“ Das ist brandgefährlich. Apropos: Herr Hofreiter wird als Militärexperte bezeichnet. Was qualifiziert ihn eigentlich dazu?

28.02.2024 , 10:51 Uhr

Es spielt keine Rolle, ob es juristisch sauber ist oder nicht. Denn was hier gemacht wird stärkt wieder einmal die Vorbehalte und das Mistrauen vieler in die Demokratie. Die da oben machen doch eh, was sie wollen, und schanzen sich die Positionen und das Geld zu, wie hier untern spielen keine Rolle mehr.

Der RBB - Skandal, die Beförderung von von der Leyen im Brüssel - alles undurchsichtig und mit fiesem Beigeschmack. Und die Liste ist ja deutlich länger. Und das macht Menschen angreifbar für Populismus.

28.02.2024 , 10:46 Uhr

Die ganze Diskussion um Taurus ist lächerlich. Es ist einfach eine Sau, die gegenwärtig durchs Dorf getrieben wird. So wie die Wunderwaffe Panzer. Und danach wird es wieder eine Sau geben. Hat alles nichts gebracht. Wunderte es jemanden, dass die Menschen es inzwischen satt haben? Diese ganzen Scheindiskussionen. Die Mehrzahl der Bevölkerung will eine diplomatische Lösung und keine Waffenlieferung. Interessiert das irgendjemand?

26.02.2024 , 10:36 Uhr

Sehr gut beschrieben, genau an die genannten heiligen Kühe muss man ran.

Was darüberhinaus bei den „Kanonen ohne Butter“ - Rufen vergessen wird ist das fragile Fundament, auf dem unserer Demokratie steht. Die braucht nämlich niemand, wenn es sozialen Unfrieden und Abstiegsängste gibt, ohne dass man ansatzweise eine Plan erkennt, wo die Entwicklung hingehen soll.

23.02.2024 , 10:12 Uhr

Wir haben ein Dilemma: Auf der einen Seite der Ruf nach mehr Waffen, im wesentlichen durch die Regierungen und die Medien getrieben. Auf der anderen Seite eine deutliche Verschlechterung des Lebensniveaus großer Teile der Bevölkerung, Inflation, völlig unklare Herausforderungen in der Zukunft, die den Menschen Angst machen und von der Politik und den Medien nicht mal ansatzweise erklärt wird.

Das alles führt zur Abkehr von der Demokratie. Das Wahlverhalten im Osten hat sehr viel mir empfundener politischer Bevormundung und medialer Aufdoktrinierung von Meinungen zu tun. Dabei werden Parallelen zur DDR gezogen, eben auch gepaart mir gefühlter Ohnmacht.

Solange dieses Problem nicht gelöst ist, kann man nach Waffen rufen so viel man will, man bekommt keine Mehrheiten. Auch wenn natürlich der „pro Waffen“ - Mediensturm der letzten zwei Jahre in den Gehirnen verfängt.

Demokratie ist, dass die Mehrheit entscheidet. Was ist aber mit Menschen, die gefühlt nie bei dieser Mehrheit sind? Seit Jahren oder Jahrzehnten? Die schalten ab. 30% gehen nicht mehr wählen, über 30% wählen radikal. D.h. 60% lehnen das heutige System ab. Das ist eine klare Mehrheit.

Wann nehmen Politik und Medien dieses Problem endlich ernst?

21.02.2024 , 10:24 Uhr

Der ganze Vorgang rund um Assange, der bereits mit den inzwischen widerlegten Beschuldigungen in Schweden begonnen hatte schreit zum Himmel.

Das ewige Gerede nach werteorientierter Politik verkommt dabei zu puren Heuchelei. Verschiedene Maßstäbe haben inzwischen Hochkonjunktur, was (und wer) uns nicht in den Kram passt wird gecancelt. Und wenn das nicht immer noch nicht reicht wird das Totschlag-Argument „Bedrohung der nationalen Sicherheit“ an den Haaren herbei gezogen.

Assange hat durch die Veröffentlichung u.a. Verbrechen aufgedeckt. Es ist schon stark, dass man in unserer so freien und demokratischen Gesellschaft dafür ins Gefängnis muss. Sollte er ausgeliefert werden wäre dies das Ende von jeder Art des investigativen Journalismus. Und der Anfang vom Ende der Meinungsfreiheit.

30.01.2024 , 07:49 Uhr

Solange wir in einer Markwirtschaft sind, die auf Wachstum und Konsum ausgelegt ist, werden wir das Ziel nie erreichen. Wachstum und Konsum bedeuten mehr Produktion, mehr Transport, mehr Rohstoffverbrauch und auch mehr Energieverbrauch. Kleinere Autos und ÖVP lösen da erst mal gar nichts, das ist Augenwischerei.

Abgesehen davon gibt es noch andere Dimensionen. Zeit ist Geld. Solange es wesentlich länger dauert mit dem öffentlichem Nahverkehr zur Arbeit zu kommen, ist das gegenüber von Autos ein Wettbewerbsnachteil und auch ein Verlust von Lebenszeit, der kaum akzeptiert werden wird. Und bei den gegenwärtigen Mieten in den Städten gehen die Menschen eher aufs Land, was das Problem deutlich verschärft.

Abgesehen davon: Verbal ist jeder für den Klimaschutz. Allerdings nur so lange, bis man bei sich selbst keine großen Abstriche machen muss. Was haben wir heuchlerisch von Balkonen für die Pflegekräfte geklatscht. Es hat uns nichts gekostet. Hier ist die Situation jedoch anders. Das Heizungsgesetz ist gescheitert wegen der Kosten und hat deutlich aufgezeigt, dass der momentan bestehende Konsens in der Mehrheit der Bevölkerung zu Klimaschutz sehr schnell kippen kann, wenn es zu einer deutlichen Verschlechterung des Lebensstandards führt. Denn diese Verschlechterung erfahren die Menschen jetzt, sofort, in ihren Portmonees. Die Konsequenzen des Klimawandels dagegen sehen erst die nächsten Generationen. Wie will eine Regierung Klimapolitik machen, wenn diese nicht mehr mehrheitsfähig ist?

Es bleibt dabei. Klimaschutz muss sein. Aber ohne Systemwechsel wird das nicht funktionieren.

25.12.2023 , 18:45 Uhr

Ich finde es erstaunlich, dass in der Taz Realpolitik und Amerikaskepsis einander ausschließen. Im Umkehrschluss heißt das, daß man wohl in der Transatlantikbrücke oder in der trilateralen Kommission sein muß, um Realpolitik zu betreiben. Dass das natürlich Unsinn ist, sollten auch die Journalisten der TAZ wissen. Zumindest seit Trump Präsident war und es mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder werden wird.

06.11.2023 , 09:55 Uhr

Ganzherzig heißt hier: Die Nato wird Kriegspartei. Nur damit das Kind beim Namen genannt wird. Wer will das?

22.10.2023 , 21:17 Uhr

Ich denke nicht, daß die Leute dumm sind und sich von einem Anti-Ausländer Wahlkampf beeindrucken lassen.

Es ist doch so, daß die alten Parteien, zu denen inzwischen auch die Grünen gehören, die Probleme nicht gelöst bekommen. Und der ewige Ruf von ihnen “Du darfst weder rechts noch links wählen.” verfängt nicht mehr.

Es gibt inzwischen auch in der Schweiz massive Reallohn - Rückgänge. Und die alten Parteien zeigen immer wieder, daß sie das nicht lösen wollen oder können. Also wählt der Schweizer (und inzwischen ja nicht nur er) andere Parteien (Spoiler: Die es auch nicht können.)

Grundsätzlich widerspiegelt doch der Wahlausgang, daß man die Nase voll hat, man will was anderes. Und die Schweizer haben ja nicht mal den EU Stress. Ob uns das gefällt oder nicht: Brüssel hat Geschmäckle, auch die Berliner Blase ist abgehoben. Und die bislang führenden Parteien haben die Problem unseres Landes immer noch nicht verstanden.

18.10.2023 , 17:04 Uhr

Im Moment läuft alles nach dem Szenario der Hamas. Erst der barbarische Überfall, purer Terror. Nun die Antwort der Israelis. Und darauf die Reaktion der arabischen Welt. Whats next? Geht diese Spirale endlos weiter?

Israel hat natürlich das Recht auf Selbstverteidigung. Aber, wie von der UNO angemahnt, im Rahmen des Völkerrechts.

Am Ende ist nur eins entscheidend: Wie löst und befriedet man langfristig die Situation vor Ort? Wie schafft man dauerhaft Frieden? Die Hamas will ihn nicht. Und will auch die Annäherung zwischen Israel und der arabischen Welt nicht. Und doch folgen alle momentan dem Drehbuch der Hamas.

17.10.2023 , 17:16 Uhr

Die Israelis haben Existenzängste. Zu Recht. Und natürlich dürfen sie sich verteidigen, müssen es sogar. Und klar ist, daß Terror nicht zu dulden ist, besonders das Abschlachten von Unschuldigen! In keinster Weise! Hamas wird sich verantworten müssen und das ist richtig so! Hamas hat diese neue Spirale der Gewalt losgetreten.

Aber wo geht das hin? Gibt es eine Strategie, die über das Militärische hinausgeht? Die Hamas zu vernichten, wie medienwirksam erklärt wird, ist eher unwahrscheinlich. Was kommt danach? Auch wenn man momentan dafür verurteilt wird: Nicht alle Palästinenser sind Hamas, bei weitem nicht. Was passiert mit denen? Wie verhindert man deren Radikalisierung?

02.10.2023 , 16:21 Uhr

Was wir mit Waffenlieferungen machen ist pure Heuchelei. Denn es gibt keine Waffen, die den militärischen Sieg der Ukraine gewährleisten können. Der auch inzwischen das Personal zum Bedienen der Waffen abhanden kommt.

Wenn wir, hier im Westen, ehrlich wären, müssten wir der Ukraine sagen: „Nur wenn die NATO in den Krieg eintritt habt ihr eine Chance!“. Alles andere ist gelogen!!

Eine direkte Konfrontation NATO - Russland will man aber nicht, aus gutem Grund.

Ich bin es im übrigen Leid immer wieder von Dammbrüchen zu lesen. Wer definiert, wann das der Fall ist? Inzwischen sprechen wir ja schon vom Dammbruch, wenn jemand anderer Meinung ist. Viva la democracia!

14.09.2023 , 19:09 Uhr

Und wieder einmal beweist die EU Kommission, daß sie nicht im geringsten an einer Lösung der Krise interessiert ist. Russen dürfen nicht mehr mit privaten Autos, Handies, Zahnbürsten und Kosmetika einreisen, selbst die Kleidung ist limitiert.

Abgesehen davon, daß diese Lösung mit hoher Sicherheit internationales Recht verletzt (es handelt sich schließlich um Sachen des persönlichen Bedarfs) schreit das schon zum Himmel. Und ist natürlich eine super Steilvorlage für Putin, der wieder einmal seinem Volk beweisen kann, wie unehrlich und antirussisch die EU ist. Und daß die EU Russland niederringen will und auch vor dem 24.2.22 schon immer wollte. Wohlgemerkt: Vor den Sanktionen hatte Putin Zustimmungswerte von ca. 50%, in Moskau deutlich darunter. Heute hat er 80%, in der Provinz nahezu 100%. Bravo Frau von der Leyen!! Wollten wir nicht durch die Sanktionen einen Mindset - Change in Russland erreichen? Hat ja super geklappt. Und Russland geht es besser als je zuvor.

26.08.2023 , 10:08 Uhr

Die regelbasierte Ordnung ist ja nur für den gut, der die Regeln macht. Wieviele von diesen Regeln haben die USA eigentlich gebrochen? Und auch wir. Wie geht Frankreich mit ihren ex - Kolonien um?

Das ganze Gerede von einer regelbasierten Ordnung ist pure Heuchelei.

Es ist nur folgerichtig, daß sich betroffenen Staaten separieren und auch zusammenschließen. Ob es ihnen gelingt, einen Gegenpol zu schaffen wird die Zeit zeigen. Wir können darüber klagen, daß es sich dort um Diktatoren, Agressoren und Nationalisten handelt. Beeinflussen können wir es nicht. Und im Falle von Indien, Südafrika und Brasilien sind es sehr wohl Demokratien, die sich als Gegengewicht zum Westen etablieren wollen.

Nur die Geringschätzung und Überheblichkeit des Westens geht davon aus, daß dieser Versuch scheitern wird.

21.08.2023 , 09:20 Uhr

Ist Daniel Noboa liberal oder ultrakonservativ wie sein Vater? Das wäre eine Frage. Ist ein regierender Milliardär nicht eine Gefahr für die Demokratie (siehe Trump) eine anderen. Oder qualifiziert seine Ausbildung in den USA Nobea bereits als,Wunschkandidaten des Westens?

Ecuador ist das viertärmste Land Südamerikas, die Vermögensverteilung ist extrem unterschiedlich, die Armut hoch. Der Haupterwerbszweig ist nach wie vor Erdöl. Kann man in dieser Situation davon ausgehen, daß die Wähler sich von ökologischen Erwägungen und Gedanken leiten lassen? Das scheint zumindest sehr unwahrscheinlich.

13.08.2023 , 19:47 Uhr

Mohamed Bazoum ist demokratisch gewählt worden. Wirklich? Sicher ist das keinesfalls. Was aber schon stimmt ist die Tatsache, daß Bazoum prowestlich war. Zur Wahrheit gehört aber auch, daß die Putschisten große Sympathiewerte unter der Bevölkerung haben. Die halt irgendwie das neo - koloniale Gebaren des Westen, in erster Linie Frankreichs einfach satt hat. Ein Land mit vielen Bodenschätzen, mit Lieferverpflichtungen nach Frankreich, aber 40% Analphabeten. Irgendwie ist da was falsch gelaufen. Und wir sind nicht ganz unschuldig daran.

10.08.2023 , 17:04 Uhr

Alles richtig geschrieben, aber einige Fragen habe ich noch: Wie erklärt man Menschen, daß ihre Altersvorsorge für eine Heizung drauf gehen soll? Wenn sie sich ihr erspartes Haus überhaupt noch leisten können. Wie erkläre ich den Menschen den Sumpf in Brüssel, die Wahl von von der Leyen? Wie erkläre ich die gefühlte Ohnmacht, in der ein Stimme nichts mehr zu zählen scheint?

Der Autor meint, daß man Missstände nur richtig erklären muss, dann wird das schon. Wird es nur leider nicht! Wir kriegen seit dutzenden von Jahren unsere Probleme nicht in den Griff, die Realeinkommen gehen zurück. Natürlich muss man den Klimawandel angehen. Dafür sollten aber bitte auch die überproportional zur Kasse gebeten werden, die in den letzten Krisen und auch heute Übergewinne erwirtschaften.

01.08.2023 , 15:18 Uhr

Der Kommentar tendiert schon in Richtung Arroganz, es sei denn Sie fahren langsamer als sie gehen. Fahrradfahren kann schon mal schweißtreibend sein.

Man braucht neben den Klamotten nämlich auch noch eine Dusche und Möglichkeiten zum Umziehen. Und auch noch einen Föhn. Und diese Infrastruktur ist in den wenigsten Büros in Deutschland vorhanden.

26.07.2023 , 17:56 Uhr

Eines vereint die Russen: Absolute Aversion gegen versuchte Einflussnahme aus dem Ausland.

Wir haben nie begriffen, daß die Russen grundsätzlich die größten Kritiker ihres eigenen Landes sind, daß sie sich jedoch immer als Verteidiger des Vaterlandes empfinden, wenn ihnen jemand von außen zu nahe tritt. Und dafür reicht schon eine verbale Ermahnung oder Kritik oder auch der erhobene Zeigefinger des oberlehrerhaften Westens.

Dazu kommt, besonders bei älteren Bevölkerungsschichten, die Nostalgie. So glauben Viele, daß sich die Ukraine nur durch die ehemalige Sowjetunion entwickeln konnte (mit dieser setzen viele Ältere das heutige Russland gleich).

Wenn man über die Meinung der russischen Bevölkerung zum Krieg spricht, scheint folgendes klar zu sein: In den Großstädten ist man eher gegen den Krieg, in der Provinz dafür. Was nicht zu der Aussage passt, daß die Eliten, die ja mehrheitlich in den Ballungszentren wohnen, für den Krieg sind.

Allerdings muß man folgendes Bedenken: Die russischen Eliten mussten sich sanktionsbedingt von ihren westlichen Partnern verabschieden (und auch umgekehrt), nun suchen sie Alternativen. Gegenwärtig investiert der russische Staat massiv in die Wirtschaft. Und China ist auch da, mit vielen Chancen. Und da lassen sich die Eliten natürlich von geschäftlichen Interessen leiten. Was würden wir denn tun?

05.07.2023 , 11:27 Uhr

Die Frage ist eigentlich nur, was wir wollen und, vor allem, was wir bereits sind zu akzeptieren

Akzeptieren wir, daß KI in Zukunft besser malt als Picasso oder bessere Musik schreibt als die Beatles? Sind wir bereit, in entsprechende Galerien oder auf Konzerte zu gehen? Wieviel Geld sind wir bereit dafür zu bezahlen?

Es wird in Zukunft mit Sicherheit viel von KI komponierte Musik geben. Und auch Bilder, von KI auf Öl gemalt.

Ich persönlich hoffe dennoch, daß menschliche Augen und Ohren sich auch in Zukunft eher von Menschen und Menschlichkeit begeistern lassen, von Emotionen, die man nur schwer mit einer KI in Verbindung bringen kann.

01.07.2023 , 11:38 Uhr

Seit der Wende doktern wir am Verstehen bestimmter Prozesse herum. Dabei scheint die Wahrheit doch auf der Hand zu liegen:

Ostdeutschland: 1. Der Osten ist aufgrund eigener historischer Erfahrungen immer schon extrem kritisch zur Obrigkeit eingestellt. 2. Die Wendejahre sind immer noch nicht verdaut, drittklassiges Führungspersonal aus dem Westen hinterließ damals of “verbrannte” Erde und keine blühenden Landschaften. 3. Rückgabe vor Entschädigung hat ein nachhaltiges Mißtrauen hinterlassen. 4. Die Treuhand als Arm der alten Bundesrepublik gilt als Ursache von Massenarbeitslosigkeit und Verarmung, all das mit Duldung der Regierung. 5. Der Osten ist in gesamtdeutschen Organisationen völlig unterrepräsentiert.

Gesamtdeutschland: 1. Das Generationenversprechen “Unseren Kindern soll es einmal besser gehen” funktioniert nicht mehr. 2. Immobilien kann man sich nicht mehr leisten, Mieten ebenso. 3. Das Schulsystem ist eine Katastrophe 4. Das Gesundheitssystem ebenso. 5. Steuergerechtigkeit gibt es nicht. Alle genannten Themen sind seit Jahrzehnten bekannt, nur es tut sich nichts.

Zusätzlich kommen noch die aktuelle. Herausforderungen wie Klimawandel und künstliche Intelligenz.

Leider sind die etablierten Parteien nicht in der Lage, den Menschen vernünftige Antworten zu geben und Ängste zu bekämpfen. Der Eindruck entsteht, daß am Volk vorbei und teilweise gegen das Volk regiert wird.

Schlimm ist, wenn ehemalige Protestwähler zu Stammwählern werden. Das liegt aber auch daran, daß die etablierten Parteien bisher nicht verstehen, worauf es wirklich ankommt. Gegen die AfD kämpfen ist zu wenig, wenn die Menschen nicht mehr von der Demokratie überzeugt sind.

17.06.2023 , 18:15 Uhr

Beim Volksaufstand ist es inzwischen so wie mit dem 3.10. Da wird an ein vergangenes System erinnern, an Ungerechtigkeit. Und zwar meist von Menschen, die nie dort gewesen sind. Die auch, im Falle der Wiedervereinigung, nichts dafür beigetragen haben.

Diese Feiertage sind eindeutig „westdeutsch“ besetzt. Und da haben viele Menschen, insbesondere aus dem Osten, keine Lust drauf. Denn, ehrlich gesagt, haben sie momentan ganz andere Probleme. Momentan wächst die Unmut und man fragt sich, ob man für dass, was uns heute so umgibt, tatsächlich 1989 unter Einsatz des Lebens auf die Straße gegangen ist. Und ob das nicht ein Fehler war.

Ich persönlich schalte am 17.6. und am 3.10. ab. Denn da feiern sich die Sieger der Geschichte. Und nicht die Menschen, die tatsächlich Mut gezeigt haben, etwas zu verändern.

10.06.2023 , 12:09 Uhr

Die Menschen stumpfen nicht ab sondern wollen Frieden. In Deutschland hat es nach offiziellen Umfragen noch nie eine Mehrheit für Waffenlieferungen gegeben. Stattdessen gibt es eine Mehrheit für eine diplomatische Lösung. Nur leider interessiert das niemand in der Politik. Was dann wiederum zu Umfragehochs der AfD führt. Toi Toi Toi.

08.06.2023 , 13:57 Uhr

Als der Patriarch der russisch - orthodoxen Kirche Kirill im vergangenen Jahr den Krieg befürwortet hat, wurde er sanktioniert. Und unsere Argumentation war, daß die Religion im 21. Jahrhundert für Frieden sein muss.

Jetzt, auf dem Kirchentag, fordert man Waffenlieferungen. Wie heuchlerisch ist das denn? Waffen haben mit Frieden nichts zu tun, allenfalls das amerikanische Narrativ sieht das so.

Diese Doppelmoral geht mir wahnsinnig auf die Nerven. Und falls Fragen kommen: Ich bin weder Putinversteher, noch Querdenker oder AfD - Wähler.

04.06.2023 , 18:09 Uhr

Zuerst ein Gesetz beschließen und danach sachlich darüber reden? Irgendwie dachte ich, daß Demokratie anders herum funktioniert.

Abgesehen davon würde mich interessieren, wie und wo diese Wärmepumpen aufgebaut werden sollen. Bei 3 Meter Mindestabstand zur Grundstücksgrenze sieht es schon sehr schlecht aus. Wertverlust durch nicht nutzbare Grundstücksbereiche nicht mit eingerechnet. Dazu kommt noch der enorme Geräuschpegel und die Stromkosten.

Solange die Grünen nicht in der Lage sind, für jeden Einzelnen konkret zu benennen, was das bedeutet, werden sie in der Wählergunst weiter abgestraft.

Daß das im Moment noch viel zu sehr nach Zwangsenteignung aussieht (auch wenn es das nicht ist), haben die Grünen nicht begriffen.

16.05.2023 , 14:57 Uhr

Der Klimawandel bedroht uns alle. Und die bisherigen Maßnahmen sind nicht genug.

Das Habeck’sche Heizungsgesetz zeigt allerdings das größte Problem: Es startet mit einem Verbot, die Umsetzung unklar, von den Kosten ganz zu schweigen. Alles nebulös. Es ist nur klar, daß der kleine man die Zeche bezahlt. Und die Menschen haben Angst. Angst, unter die Räder zu kommen, wirtschaftlich existenziell. Gemessen an diesen Ängsten scheinen 3° Erwärmung nicht viel zu sein.

Die letzte Generation hat eine heres Ziel. Aber verloren haben sie mich trotzdem. Blinde Wut und Protest, der komplett die Falschen trifft - was soll das? Meinen die Damen und Herren, daß irgendein in Stau stehender Fahrer oder Fahrerin beim Kanzler anruft, um sich über die Klimapolitik zu beschweren? Oder auf die öffentlichen Verkehrsbetriebe umsteigt, die an seinem/ihren Wohn- oder Arbeitsort wahrscheinlich gar nicht mehr fahren?

Vieles von dem, was die letzte Generation fordert, führt zu Massenarbeitslosigkeit und bedroht Existenzen. Ist ja nicht schlimm sagen sie, weil alles was kommt ist noch viel schlimmer, bedroht ja schließlich Leben. Alles richtig. Aber so nimmt man Menschen nicht mit und überzeugt sie auch nicht. Das allerdings ist eine Grundvoraussetzung in der Demokratie - ohne Mehrheiten funktioniert sie nicht. Und die letzte Generation sorgt gegenwärtig leider dafür, daß nicht der Hauch einer Mehrheit für eine progressivere Klimapolitik entsteht.

07.05.2023 , 16:21 Uhr

Die Grünen haben und hatten in der Vergangenheit mit Bündnis 90 nichts zu tun.

Als erfrischende Protestpartei gestartet ist man inzwischen ein Vertreter des gehobenen Mittelstandes, der Eliten geworden. Und das im Wesentlichen im Westen Deutschlands. Das System hat sie absorbiert.

Der Bezug auf Freiheit als gemeinsames Gut ist abgedroschen. Die Menschen wollen gehört und nicht diktiert werden. Und sie wollen eine verständliche, vor allem realistische Politik, die sie weder finanziell noch moralisch überfordert. Und das können die Grünen nicht bieten.

In den Schlüsselbereichen Wirtschaft / Klima sowie im Auswärtigen Amt wird gefühlt eine inkompetente, nicht durchdachte und zuweilen arrogante Politik gemacht. Glauben die Grünen, daß das Ihnen nicht auf die Füße fällt?

06.05.2023 , 19:56 Uhr

Eine Solarpflicht wird nicht funktionieren. Weil sie nicht demokratisch wäre. Weil sie nicht überall sinnvoll ist. Weil sich das nicht jeder finanziell leisten kann.

Auch sind Wärmepumpen bei weitem nicht überall technisch sinnvoll. Vom wesentlich erhöhten Stromverbrauch ganz zu schweigen.

Das Grundproblem ist: Man kann keine Disruption ausrufen, ohne die Menschen mitzunehmen. In Frankreich brennen ja schon Autos wegen einer (aus deutscher Sicht) lächerlichen Rentenreform.

Autofreie Innenstädte kann man befehlen, aber letztlich kommen dann die finanziell Schwachen, die sich das Wohnen in der Innenstadt nicht mehr leisten können, nicht mehr zur Arbeit.

Und die letzte Generation bringt gerade alle gegen sich, und damit gegen die Klimaziele, auf.

Klimaschutz geht und muss sein. Aber in der freien Markwirtschaft mit Wachstums - und Gewinnzielen wird es ihn nicht geben.

26.03.2023 , 13:16 Uhr

Die Taz verehrt Kollegen von der FAZ. Allein daran sieht man schon, daß in der Medienlandschaft etwas schief läuft.

Aber im Ernst: Die freie Marktwirtschaft hat doch die Seilschaften erst ermöglicht. Wer dachte, daß Vitamin B eine Erfindung des Kommunismus ist wurde schwer enttäuscht. Was wird hier nicht alles gekungelt. In Wirtschaft, Politik und im öffentlichen Leben. Und natürlich auch in der internationalen Politik. Die EU, so sehr ich sie mag, ist doch ein prominentes Beispiel. Hinterzimmerpolitk vom feinsten.

Letztlich führt die Kungelei zu einer Verschiebung des Marktes, in dem immer die Gleichen das Sagen haben. Man braucht sich ja nur die Talkshows anschauen. Wie damals Osten werden heute immer nur dieselben Gesichter präsentiert, Woche für Woche. Man hat es einfach nur satt.

Die Kungelei abzuschaffen würde allerdings auch bedeuten, das System abschaffen. Markwirtschaft heißt Kungelei heißt Bestechung. Nichts anderes.

23.03.2023 , 09:33 Uhr

All das Beschriebene sind immer noch Nachwehen einer verkorksten Wiedervereinigung (die ja defacto eine Übernahme war): - Die Zivilgesellschaft (u.a. der runde Tisch) und auch die letzte Regierung der DDR wollten etwas anderes, hatten eigene Ideen. Wie wir heute wissen, wurde dies von Kohl nicht akzeptiert. - Die CDU hat die Wahl 1990 zwar gewonnen, aber letztlich hatten sich die DDR - Bürger kaufen lassen, sie wollten die D-Mark und haben die bekommen. Leider haben sie die D-Mark mit Freiheit gleichgesetzt. - Nach der Wende kam die Ernüchterung. Arbeitslosigkeit, windige Geschäftsleute, Betrug waren an der Tagesordnung. Und wieder die Enttäuschung durch die Politik - Zusätzlich gab es einen Identitätsverlust, der bis heute anhält. - Heute werden alle Sphären des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens von Menschen aus den westlichen Bundesländern dominiert, Politik, Bildung und Wirtschaft is in komplett westlicher Hand. - Reichtum und gesellschaftliche Stellung werden vererbt, Vitamin B ist im vereinigten Deutschland sogar noch wichtiger als in der damaligen DDR. Die Ostdeutschen spielen hierbei keine Rolle.

Woher soll das Vertrauen denn kommen?

17.03.2023 , 21:41 Uhr

Wenn er nach Brasilien und nach Südafrika kommt wird er sicher nicht verhaftet. Obwohl die Länder den Strafgerichtshof anerkennen. Die USA aber nicht. Also kann er jederzeit nach Washington. Bravo!

17.03.2023 , 21:36 Uhr

Auch wenn es rechtlich in Ordnung ist befeuert es die weitere Spaltung. Letztlich wird das die Verbindungen Russlands zu China, Indien, den arabischen Staaten und dem globalen Süden weiter stärken, wodurch der Einfluss des Westens weiter schwinden wird. Leider denkt bei uns keiner mehr strategisch.

25.02.2023 , 16:04 Uhr

Doe Verlogenheit des Westens ist unbeschreiblich. Wie kann man über das Ende des Krieges sprechen ohne zu verstehen, warum er passiert?

Tatsache ist, daß der Westen nach dem Zusammenbruch des Ostens immer noch siegestrunken ist. Dabei hat man es verpasst, eine Friedensordnung aufzubauen. Arrogant wir man war, hat man Anderen separate, eigene Interessen nicht mehr zugebilligt.

Nichts kann und wird den Angriff Putins auf die Ukraine rechtfertigen. Aber es ist auch verlogen, immer auf dem Völkerrecht herumzureiten, welches wir selbst schon oft gebrochen haben.

Ein sofortiger Stopp des Krieges ist kein „Diktatfrieden“ sondern stoppt das sinnlose Sterben.

Die Ukraine wird die Krim und die östlichen Gebiete ohne direkte Beteiligung der Nato nicht zurückerobern können. Demnach ist auch unsere bisherige militärische Hilfe verlogen. Um ehrlich zu helfen müsste man offen sagen: Die Ukraine kann nur in einem dritten Weltkrieg siegen, in dem die Nato zur Kriegspartei wird. Mit allen, heute nicht absehbaren Konsequenzen.

Die Leute, die heute für mehr Waffenlieferungen sind müssen endlich den Mut aufbringen, das offen einzugestehen!