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27.08.2024 , 22:40 Uhr
"... das „Startchancen-Programm“, auf welches sich Bund und Länder Anfang 2024 verständigten..." ist eine Initiative der Liberalen und des Bildungsministeriums. Ist doch schön, wenn die Ampel so gute Dinge gebacken bekommt!
zum Beitrag26.08.2024 , 22:54 Uhr
Ich gebe Ihnen Recht, die FDP tut zu wenig, allerdings nicht in der Aufweichung der Schuldenbremse, sondern in der Entbürokratiserung, der Senkung der Steuerlast und der Renaissance der Marktwirtschaft. Das müssen wir der FDP tatsächlich votwerfen
zum Beitrag26.08.2024 , 21:06 Uhr
Ich kann den Artikel inhaltlich voll mittragen. Dann darf aber auch nicht jede Überwachung von Islamisten von Links als "Islamophob" bezeichnet werden.
zum Beitrag25.08.2024 , 08:25 Uhr
Herr Habeck sollte die ganzen Subventionen vergessen, einfach die Steuer- und Bürokratielast senken, dann klappt das auch mit der Spieleindustrie und dank Emissionshandel auch mit der CO2 Reduzierung. Ich kann als Lektüre empfehlen: Johan Norberg: The Capitalist Manifesto Andreas Wolfsteiner: Nur Egoismus kann das Klima retten Philipp Krohn: Ökoliberal - Nur Freiheit kann das Klima retten
zum Beitrag15.07.2024 , 13:27 Uhr
Bei einer Abgabenquote von über 50 % haben wir ein Ausgabenproblem, dass durch Kredite nur vertuscht wird.
zum Beitrag08.07.2024 , 06:00 Uhr
Öffentlich finanzierte Verkehrsunternehmen wollen mit Hinweis auf "Geschäftsgeheimnisse" ihre Daten nicht zur Verfügung stellen? Oder haben die Angst, dass sichtbar wird, wie oft im ÖV leere Busse "heisse Luft" durch die Gegend fahren?
zum Beitrag06.07.2024 , 06:36 Uhr
Interssant, dass die Liberale auch so stark zugelegt haben! Hoffe, das Vorbild Argentieniens macht Schule.
zum Beitrag21.06.2024 , 08:13 Uhr
Christopher Hitchens (Gott hab ihn selig) lag mit seinem Buchtitel irgendwie richtig: Religion poisons everything.
zum Beitrag15.06.2024 , 07:21 Uhr
Zwei Gedanken:
Die Zeit schrieb nach der Wahl: die Probleme liegen auf dem Tisch, aber keiner geht sie an.
Die AFD Wähler, die ich kenne sind weder rechtsradikal noch rassistisch. Hier halte ich es mit darryl davis; why Do you habe me, wenn you don't know me.
zum Beitrag26.05.2024 , 11:26 Uhr
Ich sehe es genau andersrum. Habeck hat ja selbst gerade eingeräumt, dass er mit dem Heizungsgesetz übertrieben hat. Die Politik sollte den Menschen halt nicht vorschreiben, welche Heizung sie wann einzubauen haben, sondern die Rahmenbedingungen für klimafreundliche Entscheidungen setzen. Mit dem Emissionshandel und steigenden Preisen ist die FDP auf dem richtigen Weg. Genauso mit der Bahnsanierung, dem Deutschlandticket und der StVO Novelle, die leider an Ländern gescheitert ist, die auch von den Grünen mitregiert werden.
zum Beitrag11.02.2024 , 18:09 Uhr
Ich verstehe die Haltung der FDP. Für Menschenrechte und Arbeitsstandards sind Regierungen und internationale Handelsabkommen zuständig. Wenn wir diese Aufgabe den Unternehmen zuschieben, sollten wir folgerichtig auch die Verbraucher in Haftung nehmen. Das Einkaufen würde dann allerdings recht kompliziert... Im Kern haben wir jetzt schon die Wahl, nutzen sie aber nicht. So wurden z.B. 2022 weltweit 1,2 Mrd Handys verkauft, das Fairphone dagegen bis dahin insgesamt nur rund 500 000 mal.
zum Beitrag10.02.2024 , 11:30 Uhr
Dem kann ich mich als liberaler Teil ein ökoliberalen (?) Vision nur anschließen!
zum Beitrag19.01.2024 , 07:01 Uhr
Was spricht gegen Eintopf bzw. Einfach zu kochende, einfach zu transportierende und einfach zu verteilen Gerichte? Das Schulessen hat nämlich auch ein massives Raumproblem, es fehlen in der Regel ausreichend dimensionierte Mensen. Gedünstet Lachs auf poschierten eiern mit brokoligemüse ist im Schulcatering keine Köstlichkeit. Mit eintöpfen kann es nur besser werden.
zum Beitrag12.12.2023 , 09:26 Uhr
Danke für den unerwartet unpolemischen und nachdenklichen Kommentar. Ich interpretiere den Satz der CDU mit den Worten eines Israelis aus der Filmdokumentation "Human", dessen Tochter bei einem Attentat ermordet wurde: My definition of sides has changed dramatically. On my side are all those who want to have peace and are willing to pay the prize for peace. On the other side are all those who don't want peace.
zum Beitrag29.11.2023 , 01:41 Uhr
Der Streit um mehr oder weniger Schulden verdeckt die strukturellen Probleme von Subventionen über sich konterkarriernde Sozialausgaben bis hin zu gut gemeinten, aber sinnlosen Investitionsruinen in Form von leerstehenden Radparkhäusern. Die Schuldzuweisungen an die bösen Neoliberalen oder die verstockten Konservativen helfen in keinster Weise dabei, die strukturellen Probleme des Landes zu lösen. Die Strauss-Kredite haben die DDR auch nicht gerettet.
zum Beitrag11.11.2023 , 07:11 Uhr
Ich habe noch nie verstanden, warum die Regionalzüge nicht durchfahren. Wer es wirklich ernst meint mit dem ÖV Ausbau, muss eigentlich alle genannten Dinge umsetzen: Optimierung des Fahrplans, Digitalisierung der Schiene, Entlastungsstrecke nach Altona und Ringverbindung über die Elbe im Westen der Stadt.
zum Beitrag07.11.2023 , 06:33 Uhr
Ich kann mit dieser Theoriedebatte wenig anfangen. Im Film "Human" hat es ein Israeli, dessen Tochter bei einem Anschlag getötet wurde, sehr klar auf den Punkt gebracht: Die Grenze verläuft nicht zwischen Palästinensern und Israelis, sondern denen, die Frieden wollen und denen, die keinen wollen: “My definition of „sides“ has changed dramatically. Today on my side are all those who want peace and are willing to pay the price for peace. On the other side are those who do not want peace and are not willing to pay the price for peace.” Danke an die Redaktion, für die differenzierte Berichterstattung!
zum Beitrag30.10.2023 , 01:01 Uhr
Liegt es vielleicht daran, dass die Linke mit Frau Wagenknecht selber nach rechts wandert? Die Einordnung vom Gut und Schlecht wird dabei zunehmend unklarer.
zum Beitrag28.10.2023 , 05:53 Uhr
Danke für die klaren Worte. Die herausforderung besteht doch darin, nicht in schwarz/weiß Muster zu verfallen: Israelis schlecht/Palästinenser gut und und andersrum. Im Film "Human" (gibts auf youtube) hat ein Israeli, dessen Tochter bei einem Attentat ermordet wurde, die Linie vorgegeben: “My definition of „sides“ has changed dramatically. Today on my side are all those who want peace and are willing to pay the price for peace. On the other side are those who do not want peace and are not willing to pay the price for peace.” Am Ende waren und sind es doch immer die Extremisten auf beiden Seiten, die den Frieden torpediert haben. Die Hamas und die Siedler sind die Feinde, nicht die Palästinenser und Israelis per se.
zum Beitrag28.10.2023 , 05:44 Uhr
Welchen Inhalte hatten die Posts genau? So kann ich mir leider kein Bild davon machen, ob der Rücktritt wirklich gerechtfertigt ist.
zum Beitrag17.10.2023 , 06:29 Uhr
Ich habe neulich mal wieder den Film "Human" von Yann Arthus-Bertrand gesehen: www.youtube.com/watch?v=ShttAt5xtto Bei Minute 25:20 beschreiben ein Palästinenser und ein Israeli die Herausforderung: Rache ist keine Option, und die Notwendigkeit einer Neudefition von WIR und DIE ANDEREN als denen, die Frieden wollen und denen, die keinen Frieden wollen. Frage mich, warum die beiden noch keinen Friedennobelpreis bekommen haben.
zum Beitrag12.09.2023 , 08:12 Uhr
Vielleicht sind die meisten jungen Leute ja gar keine Autofreaks, sondern nur sehr rational abwägende Menschen. Auch wer gelegentlich ein car-sharing Fahrzeug nutzen will, braucht einen Führerschein. Und auch der obligatorische Umzug mit einer Robbe in Berlin geht nicht ohne einen Führerschein. Selbst das WG Auto kann nur mit einem Führerschein bewegt werden. Nicht der Führerschein sondern der fossile Kraftstoff ist das Problem.
zum Beitrag08.09.2023 , 18:00 Uhr
Statt in platten Aktionismus zu verfallen sollten Gender-Befürworter wie Frau Prof. Hartmann lieber bessere generische Sprachalternativen entwickeln, die vielleicht sogar mehrheitsfähig sind. Generische Sprachformen sollten nun mal generisch sein und keinen Bezug zu welchem Geschlecht auch immer haben. Ich persönlich finde ein generischen "S" sympathisch, wie es im Plattdeutschen manchmal auftaucht ("Kinners" als Mehrzahlform von Kinder).
zum Beitrag07.09.2023 , 18:14 Uhr
§ 41 der Bayerischen Schulordnung
§ 41 regelt die Einsichtnahme in die Schulakten. Der Zugriff ist streng geregelt und in der Regel nur den betroffenen Personen selbst, deren gesetzlichen Vertretern und der Schulleitung unter bestimmten Voraussetzungen gestattet.
zum Beitrag04.09.2023 , 19:29 Uhr
Habe mich wie Fly im ersten Kommentar auch gewundert, wer hier schreibt. Der fossile Kapitalismus ist ein Auslaufmodell, das sehe ich genauso. Der Antikapitalismus wird aber leider keine Lösungen bereithalten. Um meinerseits ein paar plakative Schlagworte in die Runde zu schmeißen: Wir müssen mehr Klima-Kapitalismus wagen! Emissionshandel ernsthaft ausweiten, neue Technologien fördern (von E-Mobilen bis zum Agroforst) und wie in jeder guten liberalen Demokratie, individuelle Freiheiten aller wahren - der queeren, verrückten und der hetero-normativen.
zum Beitrag01.09.2023 , 11:56 Uhr
Unter replanet-dach.eu/ kann man sich tagesaktuell den strommix in Deutschland und der EU ansehen. Macht nachdenklich...
zum Beitrag30.08.2023 , 06:53 Uhr
Warum investieren die Städte eigentlich nicht in Emissionszertifikate? Mit geringeren Mitteln könnte wahrscheinlich eine hohe CO2 Reduzierung erreicht werden. Mit steigenden CO2 Abgaben werden dann die Solaranlagen schon von alleine kommen.
zum Beitrag02.08.2023 , 06:50 Uhr
In Hamburg hat die FDP vor einigen Jahren den Antrag gestellt, die Bindungsrechte der Sozialwohnungen zu verlängern. Leider wurde der Antrag von Rot- Grün abgelehnt.
zum Beitrag01.08.2023 , 17:09 Uhr
Als Atheist kann ich dem Pfarrer nur meine Hochachtung für so viel Mut aussprechen. Gleichzeitig frage ich mich, was in Menschen vorgeht, die Bilder von Praunheim ablehnen, Sex und Gewalt in der Bibel aber als scheinbar normal ansehen. Das Buch ist voll von Inzest, Mord und Folterszenen. Ich habe den Eindruck, die Bibel ist das meist gedruckt und am wenigsten gelesene Buch der Welt.
zum Beitrag24.07.2023 , 17:01 Uhr
Ich verstehe die Aufregung nicht. Soweit ich Merz verstehe, sagt er doch lediglich, dass mit der Tatsache, dass in Wahlen AFDler in Ämter kommen, umgegangen werden muss. Daraus die Behauptung zu machen, dass jetzt mit der AFD zusammengearbeitet werden könne ist in meinen Augen eine Unterstellung.
zum Beitrag18.07.2023 , 17:21 Uhr
Hallo FREÖKD, schön, dass Sie von einem liberalen Minister Wunder erwarten. Dieses Jahr hat er es dann geschafft, wurde zumindestens vorhin im Radio berichtet. Außerdem übernimmt der Bund inzwischen die Kosten für die Sanierung des Schienennetzes. Die Weichen sind also gestellt.
zum Beitrag18.07.2023 , 17:17 Uhr
Hallo outsourced, ich verstehe zwar nicht, was ein neo-lib-gate-keeping-crashkurs ist, nehme das aber mal als Kompliment. Auch wenn Sie es mir wahrscheinlich nicht glauben, aber auch ich bin der Meinung, das wir sehr schnell handeln müssen, um die Klimakatstrophe noch irgendwie in den Griff zu bekommen. Mit der Forderung nach Subventionsabbau rennen Sie bei mir alle Türen ein, für die Subventionen in der Landwirtschaft ist aber Cem Ozdemir zuständig. Insgesamt tut sich da wirklich nicht so viel. Den IPCC Bericht sollten wir wirklich ernster nehmen. Unter anderem fordert der Rat auch die Nutzung von CO2-Abscheidung, gerade bei großen Emittenten. Leider ist das in Deutschland (noch) verboten. Die Zahlen zum Verkehr kommen übrigens von Institut der Deutschen Wirtschaft und beruhen auf Daten der Autobahn GmbH (IW-Kurzbericht 61/2021) Beste Grüße!
zum Beitrag18.07.2023 , 17:04 Uhr
Hallo Axel, ich bin Atheist und glaube nicht. Warum meinen Sie, dass das D-Ticket, die Bahnsanierung etc. nicht von Herrn Wissing umgesetzt wurden? Von wem sonst? Von Andi Scheuer?
zum Beitrag18.07.2023 , 17:01 Uhr
Hallo Poff, danke für die ausführlichen Anmerkungen. Was Herr Wüst von der CDU im Kopf hat, kann ich Ihnen nicht sagen. Fakt ist doch, dass mit dem DTicket erstmals ein deutschlandweites Ticket geschaffen wurde, dass alle Tarifgrenzen und -zonen obsolet macht. Das ist gerade im regionalen Pendlerverkehr ein Game-Changer. Und das Wissing erstmals mehr Geld in den Bahnausbau als in den Straßenausbau steckt kam eben im Radio. Außerdem gibt es ein neues Gesetz, wonach der Bund die Sanierung von Bahnstrecken finanzieren kann. Das gab es vorher nicht, deswegen wurden Sanierungen immer so lange aufgeschoben, bis der Bund den kompletten Neubau finanzieren musste. Da tut sich also was. Beim Emmissionshandel haben Sie recht, da muss man sehr aufpassen, dass die Regelungen nicht ausgenutzt werden. Gleichzeitig sind die CO2 Emissionen (auch dank des Emmisionshandels) seit 1990 vo 1.251 Mio Tonnen auf 746 Mio Tonnen in 2022 gesunken. Ab 2026 wird der Emmissionshandel u.a. auch auf den Verkehr ausgeweitet. Da wird sich schon noch einiges tun. Neben den Preisen und dem technischen Fortschritt z.B der Ausbau der Bahn... Ich selber habe mir vor drei Jahren eine neue V-Klasse zugelegt und fahre dank adaptivem Tempomaten, Verbrauchsanzeige, Telematik-Versicherung etc. inzwischen statt mit 12 Litern auf 100 km mit 7,5. Der nächste Wagen wird dann auch kleiner und wahrscheinlich elektrisch, Sie können sich selber ausrechnen, was das für den Verbrauch bedeutet. Die Zahlen zur Geschwindigkeit auf nicht-temporeduzierten Autobahnabschnitten sind eine Auswertung von Daten der Autobahn GMBH durch das Institut für Wirtchaftsforschung. die habe ich mir nicht ausgedacht. Sie widerlegen eher die UBA-Studie zu den Einsparmöglichkeiten, bzw. machen sie deutlich, dass das Reduktionspotenzial durch Tempo 120 eigentlich schon weitgehend ausgeschöpft ist. Sie müssen Wising ja nicht wählen, aber einige Sachen macht er (leider) richtig.
zum Beitrag18.07.2023 , 06:36 Uhr
Guten Morgen Herr Ludwig, dass Sie die FDP in eine rechtsradikale Ecke stellen, überlese ich einmal freundlicher Weise. Das Deutschland-Ticket heißt Deutschland-Ticket, weil es in ganz Deutschland gilt und mit einem Schlag alle Tarifgrenzen und alle Tarifverbünde hinweggefegt hat. Selbst wenn man über den Preis streiten kann, ist das eine Leistung, die ich gerne mit dem Fall der Mauer vergleiche. Das darf man gerne mal feststellen. Ich weiß nicht, wie oft Sie auf der Autobahn fahren. Wenn ich meinen Tempomat auf 110 - 120 stelle werde ich nur noch selten überholt. Ich bin früher auch schneller gefahren, aber die Preise, die besseren Tempomaten und die Verbrauchsanzeige im Amaturenbrett haben das verändert. Mein Verbrauch hat sich von 12 auf 7,5 Liter pro 100 KM fast halbiert. Die Zahlen kommen übrigens vom Institut der Deutschen Wirtschaft, die offizielle Daten der Autobahngesellschaft ausgewertet hat (IW-Kurzbericht 61/2021). Und naürlich setzt sich Wissing gegen das Verbrenner-Aus ein, denn das Problem ist nicht der Verbrenner, sondern der fossile Kraftstoff. Auch ein E-Bike ist nur dann CO2-frei, wenn es mit Grünem Strom geladen wird. Und ja: EFuels sind eine Möglichkeit, Verbennertechnologie CO2-frei zu nutzen. Wir werden EFuels sowieso für die Masse an Bestandsfahrzeugen brauchen. LKW-Transporte auf der Schiene finde ich auch richtig, nur leider gibt es keine Kapazitäten, wir müssen erst das Netz ausbauen/digitalisieren. Und das tut Wissing ja bekanntlich ernsthaft. Da Wissing ja in Ihren Augen ein Auto-Minister ist, kann ich mir nicht vorstellen, dass er den Ausbau der Ladeinfrastruktur ausbremst. Abgesehen davon, dass das ja Aufgabe der netzbetreiber ist, die entsprechenden Kapazitäten im Netz zu schaffen. Im Gegenteil, die Einführung der Bürgerenergiegemeinschaften ermöglicht es allen, sich an regionalen Energieprojekten zu beteiligen und so auch nachhaltigen Strom u.a. fürs Auto zu beziehen (wenn schon die Atomkraftwerke nicht weiterlaufen).
zum Beitrag17.07.2023 , 19:06 Uhr
Wir haben endlich einen Verkehrsminister, der die Bahn ernsthaft saniert und mit dem Deutschlandticket die Voraussetzung für einen Umstieg vom PKW auf den ÖV nachhaltig verbessert hat, der den Emissionshandel ausweitet (was das Autofahren teurer macht) und der technologieoffen die besten Alternativen zum fossilen Verbrenner entwickeln lassen will. Und auf dem wird rumgehakt, weil Maßnahmen im Verkehrssektor nicht so schnell greifen? Das ist mir unverständlich. Zum Tempolimit: Eine Auswertung der Geschwindigkeiten auf Autobahnen in NRW ohne Tempolimit zeigt, dass schon heute fast 80 Prozent der Autofahrer auch auf den Strecken ohne Tempolimit langsamer als 130 km/h fahren. Und weniger als 2 Prozent sind schneller als 160 km/h unterwegs. Ein offizielles Tempolimit würde daran wahrscheinlich wenig ändern.
zum Beitrag10.07.2023 , 23:18 Uhr
Ich ergänze: Um zu überleben, muss der Markt neu erfunden werden: Klima-Kapitalismus statt Kriegs-Kommunismus!
zum Beitrag30.06.2023 , 05:35 Uhr
Jason Riley hat zu dem Thema ein sehr fundiertes Buch geschrieben: Please stop helping us - how liberals make it harder for blacks to succeed. Kann ich nur empfehlen. Gut gemeint geht oft nach hinten los. Und auch wenn ich die Unterscheidung nicht mag, er ist Afro-Amerikaner.
zum Beitrag30.06.2023 , 05:20 Uhr
Ökologisch ist es sicherlich nicht blöd, Oldtimer zu fahren. In den Fahrzeugen steckt so viel graue Energie, da fallen im Vergleich zu einem Neuwagen auch ein paar Alltagsfahrten nicht ins Gewicht.
zum Beitrag02.05.2023 , 12:19 Uhr
Ich kann nicht nachvollziehen, warum ein Deutscher mit jüdischen Vorfahren unwidersprochen als Nazi tituliert werden kann. Damit ist doch ein Mensch gemeint, der bewußt die systematische Ausrottung und Ermordung einer Bevölkerungsgruppe anstrebt oder zumindestens als Mitläufer deckt. Wer das Boris Palmer unterstellt, relativiert das 3. Reich. Das ist der eigentliche Skandal.
zum Beitrag11.03.2023 , 21:27 Uhr
Als liberaler, der die taz und die Bild liest, bin ich positiv verwundert über die Leserbriefe. Hat sich die Bildleserschaft hier gezielt verabredet, oder sind die taz-Leser auch so kritisch gegenüber der Verlogenheit der Klimakleber?
zum Beitrag22.01.2023 , 12:05 Uhr
Sehr geehrte Redaktion,
ich finde es großartig, dass Sie offensichtlich nur noch selten die Autobahn benutzen. Aus persönlicher Erfahrung kann ich Ihnen mitteilen, dass sich die Fahrkultur in den letzten Jahren grundlegend geändert hat. Heute überholen sie mit 120 kmh auf der linken Spur, der deutsche Raser ist eine aussterbende Spezies und vom "Deutschen Gleiter" abgelöst worden, der den Tempomat auf 110-120 stellt, Nachts auch auf 130, und mit einer guten Durchschnittsgeschwindigkeit entspannt, günstig und zügig am Ziel ankommt. Woran das liegen mag, darüber kann ich nur spekulieren: Umweltbewußtsein? Kostensensibilität? Verbrauchsanzeigen im Display? Halbautomatische Tempomaten? Das Ergebnis ist eindeutig: Die Autofahrer haben schon längst eine angepasste Geschwindigkeit verinnerlicht, die ziemlich genau dem geforderten Tempolimit und damit der geforderten Verringerung der CO2 Emissionen entspricht. Ich gehe jede Wette ein, dass die Geschwindigkeit mit steigenden Benzinpreisen weiter sinken wird.
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