Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Mann ohne Popcorn
Eigentlich ist die Ausgangslage für die CDU in Rheinland-Pfalz so gut wie seit Jahren nicht. Wenn nur der Spitzenkandidat Gordon Schnieder etwas bekannter wäre.
Im Kino in Neuwied soll es an diesem Abend um die jungen Leute gehen. Gleich läuft „Avatar drei“, Popcorn und Getränke sind umsonst. 30 Minuten vor Beginn ist aber die vordere Hälfte des Saals bereits mit Menschen deutlich über 40 besetzt – die Jugendlichen haben sich auf die hinteren Reihen verteilt.
Es ist Ende Februar und Wahlkampf in Rheinland-Pfalz. Der Direktkandidat der CDU hat mit einem Kinoabend in die Innenstadt gelockt. Mit dabei: Gordon Schnieder. Der Mann, der Ministerpräsident werden will, versucht es zu Beginn mit einem Eisbrecher: „Jan, ich habe kein Popcorn bekommen“, sagt Schnieder zu dem Direktkandidaten. Die vorderen Reihen lachen.
Am 22. März sind Landtagswahlen. Schnieder will mit der CDU stärkste Kraft werden. In Umfragen liegt die Union nur einen Punkt vor der SPD mit dem Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer. Die CDU ist in Rheinland-Pfalz siebenmal in Folge daran gescheitert, die Wahlen zu gewinnen. Gordon Schnieder will das ändern. Das Problem: Er gilt als wenig bekannt und etwas blass. An dem Kinoabend in Neuwied bleiben Schnieder nur noch drei Wochen, um das zu ändern.
Wahlkampf im Abstiegsland
„Ich habe gesagt, ich besuche jeden der 52 Wahlkreise. Heute Nachmittag bin ich bei dir“, sagt er etwas pflichtschuldig zum Landtagskandidaten Jan Petry aus Neuwied. Beide stehen vor der Leinwand an einem Tisch. Die Erstwähler*innen sollen den beiden vor dem Film Fragen stellen. Einige essen ihr Popcorn auf, bevor es überhaupt losgeht. Ein großer Teil des älteren Publikums lässt die Jacken an und wird den Saal verlassen, sobald Schnieders Auftritt vorbei ist.
Zuerst will ein junger Mann Schnieder nach den hohen Führerscheinkosten fragen. Ein älterer Herr ruft dazwischen: „Lauter!“
Junge Erwachsene sind nicht die übliche CDU-Klientel. Bei der Bundestagswahl holte die Union bei WählerInnen unter 25 Jahren nur 13 Prozent. Schnieder versucht trotzdem, mit jungen Menschen in Kontakt zu kommen – schließlich zählt jede Stimme. Auf seinem Instagramprofil laufen Musik von Bad Bunny und BookTok-Videos, in denen er Krimis von Sebastian Fitzek empfiehlt. Von dieser Jugendlichkeit ist im Kino wenig zu spüren.
Ein Lehrer erzählt davon, dass an seiner Schule viele Schüler*innen fehlten, wenn er am nächsten Tag einen Test schreiben wolle. Im letzten Jahr hat Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland unangekündigte Tests abgeschafft. Er fordert von Schnieder, dass er sich nach der Wahl „um einen guten Kultusminister kümmern soll“. Der gehört aktuell zur SPD. „Ganz genau“, ruft eine ältere Frau in den vorderen Reihen. Schnieder betont, er wolle sich wieder für ein Leistungsprinzip an Schulen einsetzen. Der Applaus in den hinteren Reihen ist verhalten.
Bildungspolitik ist ein zentrales Thema im Wahlkampf. Schnieder bezeichnet Rheinland-Pfalz gern als „Abstiegsland“. Laut einer Studie erreichen 37 Prozent der Schüler*innen nicht mehr den Mindeststandard für die mittlere Reife. Andererseits spielt der Hintergrund der Eltern eine geringere Rolle beim Bildungserfolg als in anderen Bundesländern.
Auf anderen Veranstaltungen – mit deutlich älterem Publikum – spricht er von Gewalt an Schulen, fordert Videoüberwachung und Polizei, die Rucksäcke nach Messern und Böllern durchsucht. Dann wird seine Stimme lauter, Schnieder läuft leicht rot an.
Katholik und Finanzwirt
Christiane Stahl ist parteilos und hat lange Zeit mit Schnieder zusammengearbeitet. Da war er noch Ortsbürgermeister in seiner Heimat in der Eifel, in Birresborn. Stahl hatte 2014 knapp gegen Schnieder verloren, ihn danach als ehrenamtliche Beigeordnete unterstützt. Am Telefon beschreibt sie ihn als „fair, mit einer schnellen Auffassungsgabe“. Was waren die größten Erfolge während seiner Amtszeit? Stahl muss überlegen: „Er hat mehrere Straßen und eine Mineralquelle ausbauen lassen.“ Auch von Grünen und FDP im Landtag hört man, dass Schnieder zuverlässig und freundlich sei, auch wenn man politisch nicht einer Meinung ist. Er sei ein Landespolitiker, der nicht viel in die Bundes- oder Weltpolitik schaue.
Über seine Heimat sagt Schnieder, dort, wo er herkomme, „da gilt noch der Handschlag.“ Er betont oft, dass er im Ortsverband aktiv war und gern wandert. Er ist katholisch, war Messdiener und Lektor. Das abendliche Gebet mit den Kindern sei ihm wichtig, sagt er im Interview mit dem SWR. Der Kurs scheint zum Bundesland zu passen: ländlich geprägt, Mainz mit 227.000 Einwohner*innen die größte Stadt. Bei Kommunal- und Bundestagswahlen gewinnt meistens die CDU.Allerdings spricht sich Schnieder auch für eine Frauenquote aus. Auf der aktuellen Landesliste liegt der Frauenanteil aber bei 21 Prozent, nur die ersten zehn Plätze sind quotiert. Über Schnieders engste Führungsriege sagt die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Eder, es sei ein Boys-Club.
Schon Schnieders Vater war CDU-Mitglied, die beiden großen Brüder traten in die Junge Union ein, einer davon ist mittlerweile Bundesverkehrsminister. Patrick Schnieder nahm den kleinen Bruder Gordon 1991 mit auf einen Kreisparteitag, die Diskussion dort hätte ihn beeindruckt – Schnieder trat daraufhin selbst in die Partei ein. Damals war er 16. Sein großes Vorbild, wenig überraschend, Bundeskanzler Helmut Kohl – einst Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz.
Wenig Union, viel Streit
Damals war Rheinland-Pfalz noch CDU-Land. Die Partei regierte durchgängig bis 1991. Die Phase endete nach einem Streit über die Richtung der Partei – die Lager überstanden die Jahre.
In den letzten Jahren hat sich dann ein Muster eingeschlichen. Die CDU liegt in Umfragen lange vorn, dann holt die SPD kurz vor der Wahl auf. Zweimal erlebte es die jetzige Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Ihr Nachfolger Christian Baldauf verlor die Landtagswahl 2021 mit dem schlechtesten Ergebnis der CDU jemals.
„Wenn man nach außen den Eindruck vermittelt, immer noch zerstritten zu sein, wird man nicht gewählt“, sagt Schnieder am Rande eines Wahlkampfauftritts der taz. Als Landesgeneralsekretär habe er sich vorgenommen, die Partei zu einen – „und das ist mir auch gelungen.“ Schließlich übernahm er den Fraktionsvorsitz.
Diese Ungeduld
In der Stadthalle in Altenkirchen im Westerwald applaudieren Schnieder große Teile der örtlichen CDU. An kleinen Tischen sitzt ein älteres Publikum. Am Ende seiner Rede meldet sich eine Frau in Rosa. Sie will wissen, ob die CDU denn ein Konzept gegen Gewalt gegen Frauen habe.
Kurz spricht der CDU-Spitzenkandidat von harten Strafen, „der Rechtsstaat muss gelten“. Er fordert, Städte KI-gestützt zu überwachen, und mehr Polizei auf den Straßen. Dann sagt er, er sei dankbar, dass Merz das Problem im Stadtbild angesprochen habe. Es sei nachts gefährlich in Kaiserslautern, Ludwigshafen und Mainz, aber auch in kleineren Städten. Das Problem sei nicht nur, aber auch die Migration, der Anstieg von Messerkriminalität keine „deutsche Kriminalität“, sondern zugewandert.
„Ich habe das Gefühl, sie sind ausgewichen“, versucht es die Frau aus dem Publikum noch mal. Die meisten Morde fänden nicht auf der Straße statt, sondern zu Hause. „Aber das kann ich ja wohl erwähnen!“, unterbricht Schnieder sie von der Bühne aus. Die Frau versucht es ein drittes Mal, fragt nach Konzepten, Schnieder antwortet dann doch: Er wolle Frauenhäuser unterstützen. Was seine größte Schwäche sei, hatte der SWR ihn im Interview gefragt. Er sei ungeduldig, auch gegenüber seinen Mitarbeitern, wenn es nicht so laufe, wie er es sich vorstelle. Es ist nicht schwer, sich das in diesem Moment vorzustellen.
Pfälzer Bodenschätze
Wenn Schnieder auf Wahlkampfveranstaltungen auf Fragen im Publikum antwortet, ist er schnell und bestimmt. Besonders bei der Gesundheitsversorgung und den verschuldeten Kommunen. Die Wirtschaft will Schnieder „entfesseln“ und sagt Sätze wie: „Wir haben in Rheinland-Pfalz keine Rohstoffe, unsere Kinder sind die größten Schätze.“ In seinem Wahlkampf besucht der Diplom-Finanzwirt regelmäßig Unternehmen. Dort wird der CDU laut Umfragen die größte Kompetenz zugetraut. Auf der Website der Partei lächelt er eine Maschine an. In der Partei hofft man auch, Wähler*innen der FDP abzugreifen.
Der Mann, der nicht übers Klima spricht
Zurück ins Kino in Neuwied, dort steht zum Schluss eine junge Frau auf. Sie will wissen, was die CDU denn für den Klimaschutz plane.
Schnieder beginnt zu erzählen, von der Wirtschaft, vom BIP, von den Arbeitsplätzen. Die CDU verspricht in ihrem Wahlprogramm, das Landesklimaschutzgesetz zu kippen. Der Grund: Es bedrohe Arbeitsplätze und setze zu wenig auf Innovation.
Die junge Schülerin hakt nach: „Aber was haben Sie denn für ein Konzept. Haben Sie eins?“
Schnieder fängt an über Sektorziele zu sprechen, die der Verkehr bereits heute verfehle, und überhaupt: „Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne Wirtschaft ist vieles nichts.“ Ein Satz, den er in diesem Zusammenhang immer sagt.
Eine Woche danach, bei einer Veranstaltung in Boppard am Rhein, versucht es eine Unternehmerin anders. Sie stellt sich vor: „Eigentlich bin ich eine klassische CDU-Wählerin, ich führe seit Jahren ein Familienunternehmen.“ Das einzige Problem: der Klimaschutz. Was könne die CDU da bieten? Schnieders Antworten sind die gleichen, die er der Schülerin ein paar Tage zuvor gab. Das sei eine Nicht-Antwort gewesen, sagt die Unternehmerin später der taz.Schnieder hat die gleiche Ansprache für alle – egal ob Erstwählerin oder Familienunternehmerin in Rente. Ob das für einen neuen Landesvater reicht?
Bei dem ersten und einzigen Fernsehduell im SWR stehen sich Schnieder und Schweitzer direkt gegenüber. Das Duell erinnert eher an ein Duett. Fast so, als sei man schon eine große Koalition – laut aktuellen Umfragen die wahrscheinlichste Option. Offen scheint nur noch, wer an der Spitze steht. Es wäre so oder so ein Erfolg für Schnieder, schließlich wäre es die erste Regierung mit CDU-Beteiligung seit 35 Jahren.
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