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Homoehe in den USA geschützt

Der US-Senat hat mit überparteilicher Mehrheit dafür gestimmt, das Recht auf gleichgeschlechtliche Ehe per Bundesgesetz zu schützen. 61 Senatoren votierten am Dienstagabend für den Gesetzesentwurf. Zwölf Republikaner unterstützten die Vorlage zusammen mit 49 Demokraten. Es gilt nun als wahrscheinlich, dass der Text zur finalen Unterschrift auf dem Schreibtisch von US-Präsident Joe Biden landen wird. Zwar muss das Repräsentantenhaus noch über den Entwurf abstimmen. Dort dürfte das Vorhaben aber angenommen werden, denn die Demokraten haben in der Kongresskammer noch eine Mehrheit.

Gleichgeschlechtliche Ehen wurden in den USA durch eine Entscheidung des Obersten Gerichts 2015 legalisiert. Es erklärte damals ein Gesetz von 1996 für verfassungswidrig, in dem Ehe als ein Bund zwischen einem Mann und einer Frau festgeschrieben wurde. Eine einheitliche Regelung per Bundesgesetz fehlte aber, ähnlich wie beim Abtreibungsrecht.

Und so kamen in diesem Jahr Sorgen auf, als die rechte Mehrheit im Obersten Gericht das aus den 70er Jahren stammende Urteil zum Recht auf Abtreibungen rückgängig machte. Einer der Richter, der erzkonservative Jurist Clarence Thomas, stellte die Entscheidung zu gleichgeschlechtlichen Ehen in eine Reihe von Urteilen, die das Gericht noch einmal auf den Prüfstand stellen müsse.

Das Bundesgesetz zwingt nun zwar keinen US-Bundesstaat, gleichgeschlechtlichen Paaren die Eheschließung zu erlauben. Aber es schützt bereits bestehende gleichgeschlechtliche Ehen, sollte das Oberste Gericht sein Urteil von 2015 kippen. (dpa, reuters, epd)

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