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In der Tagesschau (oder war es heute?) war einem Bericht über Russland zu entnehmen, dass die Menschen vollen Lohnausgleich bekommen, wenn die Betriebe ihre Produktion wegen Corona still legen mussten. Nicht 60% oder 67%, sondern 100% Lohn.
Seltsam, dass bei uns die rigorosen Einschränkungen infolge der Pandemie anders bewertet werden als die in Russland. Zweierlei Maß scheint immer noch die Grundlage der Beurteilung russischer Verhältnisse zu sein.
@Rolf B. Ja, das ist so verfügt worden und klingt erstmal gut. Soll es ja auch. Ob die Unternehmen das zahlen (können) bzw. wo das Geld ansonsten herkommt, ist aber nochmal eine ganz andere Frage.
Wie gut, dass in Russland die Bürger*innen für ihre Grundrechte eintreten und dass diese Menschen keine Querfrontler und Verschwörungstheoretiker sind wie bei uns jetzt immer samstags (siehe: taz.de/Die-Samstag...nwachen-in-Berlin/ und: taz.de/Verschwoeru...ker-gegen-Corona/).
Allerdings, ich wusste gar nicht, dass es in Russland überhaupt Grundrechte gibt. Herrscht da nicht Putin und sperrt alles weg, was ihm in die Quere kommt?
TAZ, bitte mal klar stellen.
Die einen protestieren, die anderen wollen nichts davon hören: Weil die Ampel sich nicht um Klimaschutz kümmert, driftet die Gesellschaft auseinander.
Proteste gegen Russlands Coronapolitik: Putin allein zu Haus
In Russland formiert sich Online Widerstand gegen die Einschränkungen der Grundrechte. Putins Umfragewerte sind indes so niedrig wie lange nicht mehr.
Warum hat er eigentlich kein Hintergrundbild von sich selbst auf dem Rechner? Foto: Alexei Druzhinin/dpa
Traurig, aber wahr: So mancher Regierung kommt das Corona-Virus durchaus gelegen. Strenge Ausgangsbeschränkungen, Sperrstunden und Demonstrationsverbote: Welche Maßnahmen wären besser geeignet, um unbequeme KritikerInnen – zumindest temporär – kalt zu stellen. Sollte auch Wladimir Putin auf dieses Szenario gesetzt haben, so ist seit dieser Woche jedoch klar: Russlands Präsident, der auch in „normalen Zeiten“ jegliche Unmutsbekundung im Keim ersticken lässt, hat sich verzockt.
Denn im Land, genauer gesagt in russischen Wohnzimmern, formiert sich Widerstand, der sich via Internet Gehör zu verschaffen versucht. Dabei zeigen die Bandbreite der Forderungen sowie der Umstand, dass diese erste konzertierte Online-Aktion nicht auf Moskau und St. Petersburg beschränkt ist, ganz deutlich: Auslöser der Proteste sind nicht nur die massiven Einschränkungen von Grundrechten, für die jetzt der Kampf gegen die Pandemie als Rechtfertigung herhalten muss. Mindestens genauso schwer wiegt die Furcht vieler Menschen vor wachsenden sozialen Verwerfungen wegen der Corona-Krise. Die Ängste sind berechtigt. Die Infektionszahlen steigen exorbitant und der Höhepunkt dürfte noch bevorstehen.
Doch das ist noch nicht alles. Auch die geplanten Verfassungsänderungen zwecks Weiterbeschäftigung von Wladimir Putin, die die Bevölkerung bei einer Pseudo-Abtsimmung noch abnicken darf, stoßen auf Ablehnung.
SkeptikerInnen mögen entgegen, es seien ja wieder nur die üblichen Verdächtigen wie oppositionelle PolitikerInnen, unbequeme KünstlerInnen und WissenschaftlerInnen, die diese Aktion initiiert haben. Doch dieser Einwand verkennt ein entscheidendes Moment: Der überwiegenden Mehrheit der RussInnen mag es egal sein, wenn Oppositionelle bei Demonstrationen gegen gefälschte Wahlen zusammengeschlagen werden und auf Jahre in Gefängnissen verschwinden.
Aber jetzt geht es um die nackte Existenz – von Millionen. Und da hört der Spaß bekanntlich auf. Man denke nur an die Rentenreform vor zwei Jahren, die die Regierung nach Protesten in Teilen zurücknehmen musste. Vielleicht sollte sich auch Putin daran erinnern. Seine Zustimmunsgswerte sind so niedrig wie seit langem nicht mehr. Und sie fallen weiter.
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Schwerpunkt Coronavirus
Kommentar von
Barbara Oertel
Ressortleiterin Ausland
Geboren 1964, ist seit 1995 Osteuropa-Redakteurin der taz und seit 2011 eine der beiden Chefs der Auslandsredaktion. Sie hat Slawistik und Politikwissenschaft in Hamburg, Paris und St. Petersburg sowie Medien und interkulturelle Kommunikation in Frankfurt/Oder und Sofia studiert. Sie schreibt hin und wieder für das Journal von amnesty international. Bislang meidet sie Facebook und Twitter und weiß auch warum.
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