Hilfen für Kulturschaffende in Berlin: „Unendlich viel Solidarität“
Kreative in Berlin leben auch unter normalen Bedingungen oft prekär. Wie das Land und die Menschen jetzt helfen können, sagt Daniel Wesener (Grüne).
Sound of silence: die Konzertsäle sind dicht Foto: dpa
taz: Herr Wesener, Angela Merkel hat vergangene Woche in ihrer Fernsehansprache von der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg gesprochen. Gilt das auch für die Kultur in Berlin?
Daniel Wesener: Viele Menschen fürchten um ihre wirtschaftliche Existenz. Die allermeisten Kulturschaffenden und Kreativen haben schon in den vergangenen Tagen gar kein Einkommen mehr gehabt. Für sie ist die Frage, wie sie die nächste Miete oder den nächsten Einkauf bezahlen sollen, bereits Realität. Und es sieht nicht so aus, als ändere sich daran etwas in den kommenden Wochen – und vielleicht sogar Monaten.
Wie viele Menschen in Berlin sind von dem Lockdown des Kulturbetriebs betroffen?
Es gibt unterschiedliche Schätzungen über die Anzahl der Erwerbstätigen im Kulturbetrieb und in der Kreativwirtschaft, aber ich rechne mit mindestens 200.000 Menschen. Hier gibt es verglichen mit anderen Bundesländern besonders viele Freiberufler. Berlin ist auch die Hauptstadt der so genannten Solo-Selbstständigen ….
… de fakto also Ein-Personen-Firmen …
… und von denen arbeiten im Kulturbereich auch in normalen Zeiten etwa 80 Prozent unter prekären Bedingungen.
Der Senat hat jetzt ein Hilfsprogramm aufgelegt: Zum einen gibt es einen Notfonds, zum anderen hat der Regierende vergangene Woche Hilfen in Höhe von je bis zu 15.000 Euro für sie angekündigt. Was gilt da nun?
Der Senat hat vergangene Woche zwei Hilfsprogramme im Umfang von insgesamt bis zu 600 Millionen Euro beschlossen. Die eine Hälfte und Säule sind Liquiditätshilfen, also Krediterleichterungen, für kleine und mittlere Unternehmen, auch in der Kultur- und Kreativwirtschaft. Die zweite Säule mit ebenfalls 300 Millionen Euro sind Soforthilfen für Solo-Selbstständige und Kleinstbetriebe mit bis zu fünf Beschäftigten. Die können in einem ersten Schritt 5.000 Euro beantragen – man kann aber nach einigen Monaten auch einen erneuten Antrag stellen.
Sind das Darlehen?
Die Mittel der ersten Säule sind Darlehen, die Soforthilfe II ist ein Zuschuss, also – wenn man so will – cash.
Daniel Wesener,
45, ist parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Sprecher für Kultur und Haushalt. Von 2011 bis 2016 war er Vorsitzender der Berliner Grünen.
Ist denn schon klar, wo diese Hilfen beantragt werden können?
Manches ist bisher leider nur angekündigt. Der Berliner Senat hat zwar relativ schnell Entscheidungen getroffen. Aber hier gilt wie bei Gesetzen: Erst wenn die Ausführungsvorschriften oder Richtlinien fertig sind und die Antragsformulare wirklich vorliegen, weiß man, wie das Ganze genau funktioniert. Daran wird mit Hochdruck gearbeitet. Ich mache mir allerdings schon Sorgen, dass wir damit nicht alle erreichen werden, die wir erreichen wollen.
Wieso nicht?
Wir haben etwa das Problem, dass Betroffene erst einmal verpflichtet sind, auf „normale“ staatliche Hilfen zurückzugreifen. Es kann also sein, dass Kulturschaffende zunächst klären müssen, ob sie grundsicherungsberechtigt sind. Damit stellt sich die nächste Frage, nämlich wie sich das zu der geplanten Soforthilfe verhält.
Konkret heißt das für jene, die schon heute nicht wissen, wie sie Einkauf oder Miete bezahlen sollen: Abwarten und erst mal Steuer stunden?
Das ist zu befürchten. Es gibt Bundesländer, die sehr kulant sind und ebenso schnell wie unbürokratisch auszahlen. Das sollten wir in Berlin auch tun: Wir müssen schleunigst das Geld zu denjenigen kriegen, die es jetzt wirklich brauchen. Wenn sich dann später herausstellen sollte, dass Einzelne gar nicht anspruchsberechtigt waren, kann man den Zuschuss zum Beispiel immer noch in einen zinslosen Kredit umwandeln.
Was heißt schleunigst?
Ich erwarte, dass noch in dieser Woche die wesentlichen Details geklärt werden: Wer kann wo und wie einen Antrag stellen und wann kommt das Geld.
Angesichts der unklaren zeitlichen Perspektive sind 5.000 Euro nicht viel. Wird da noch mehr kommen?
Das kann ich nur hoffen. Denn es ist ja jetzt schon absehbar, dass das nicht reichen wird: Es wird weitere Hilfen vom Land, aber vor allem auch vom Bund geben müssen. Und ich plädiere dafür, ein eigenes Programm nur für Kulturschaffende und Kreative zu schnüren, wie es etwa Hamburg angekündigt hat. Zumal einzelne Gruppen bis heute nicht wissen, wie es für sie weiter geht: Zum Beispiel die vielen Honorarkräfte, die in öffentlichen Kultureinrichtungen wie den bezirklichen Musikschulen arbeiten.
„Wir Kulturpolitiker werden am Ende des Jahres Bilanz ziehen müssen“
Was wäre da denkbar?
Etwa eine allgemeine Regelung, dass Honorarmittel, die im Haushalt eingestellt sind, auch weiter ausgezahlt werden. Oder dass es zumindest Ausfallhonorare gibt, analog zum Kurzarbeitergeld, wie das in Nordrhein-Westfalen offenbar der Fall ist. Ähnliches gilt für die Projektförderung für Künstler und freie Gruppen, deren Projekte jetzt nicht mehr stattfinden können. Und dann müssen wir überlegen, wie wir die Verluste der landeseigenen Kulturbetriebe – etwa der öffentlichen Theater und Museen – ausgleichen. Ihnen fehlen durch ausbleibende Eintrittsgelder jeden Monat rund 15 Millionen Euro.
Kommt das Geld dafür aus dem Landeshaushalt?
Das ist möglich. Wir werden dieses Jahr über mindestens einen Nachtragshaushalt reden müssen, spätestens wenn die Zahlen der Steuerschätzung im Mai vorliegen. Und dann wird man die Ausnahmeregelungen von der Schuldenbremse, die auch für Berlin dieses Jahr in Kraft getreten ist, aktivieren müssen. Ich gehe fest davon aus, dass auch das Abgeordnetenhaus davon Gebrauch machen wird.
Sie schaut nur noch virtuel in die Gegend: Nofretete, Start der Berliner Museen Foto: dpa
Rückblickend waren die Theater und Konzertsäle die ersten, die zugemacht wurden. Werden sie auch die letzten sein, die wieder aufmachen? Und wann?
Ich will keine Prognosen zu Sachverhalten in die Welt setzen, von denen ich wenig verstehe – das sollten Experten wie Virologen und Amtsärzte beurteilen. Wir Kulturpolitiker werden am Ende des Jahres Bilanz ziehen müssen und in der Zwischenzeit versuchen, den Kulturschaffenden und Kreativen bestmöglich zur Seite zu stehen.
Was können denn jene Menschen, die Kultur vor allem konsumieren, jetzt tun: Wie können sie die Szene unterstützen?
Das Großartige an der Kulturszene ist, dass sie sich auch in solchen Zeiten äußerst kreativ zeigt. Es gibt unendlich viel Solidarität untereinander und etliche smarte öffentliche Kampagnen. Gäste werden etwa gebeten, bereits gekaufte Tickets nicht zurückzugeben, wenn sie das Geld nicht selbst dringend brauchen. Der Kulturbereich zeigt, wie Solidarität ganz praktisch funktionieren kann. Und wie man die Chancen der Digitalisierung in der Krise für sich nutzt.
„Digitale Angebote können dazu beitragen, eine niedrigschwellige Teilhabe am Kulturleben sicher zu stellen“
Viele Bühnen, Konzertveranstalter und Clubs streamen live oder stellen frühere Aufführungen ins Netz. Wie verändert das die Wahrnehmung von Kultur?
Die Digitalisierung hat den Kulturbereich ja schon vorher nachhaltig verändert. Zum einen in der künstlerischen Auseinandersetzung damit, zum anderen was zusätzliche Möglichkeiten angeht, das Publikum zu erreichen. Theater und Museen werden immer Orte sein, bei denen die physische Präsenz oder das authentische Objekt das Besondere ausmacht. Gleichzeitig können digitale Angebote dazu beitragen, eine niedrigschwellige Teilhabe am Kulturleben sicher zu stellen.
Indem man neue, breitere Zuschauerschichten erreicht?
Genau.
Wenn alte Gewohnheiten wegbrechen, wie ins Konzert oder ins Theater zu gehen, und man sich umgewöhnen muss: Führt das zu weniger Kulturkonsum?
Das glaube ich nicht. Vielleicht hat die Kultur das große Glück, dass gerade in der Krise viele Menschen auf der Suche nach Ablenkung und Beschäftigung, nach Information und Reflexion auf Angebote stoßen, die sie bisher gar nicht kannten und danach nicht mehr missen wollen.
Leser*innenkommentare
Goldfisch
Den Zuschuss sollte es ohne ALG2-Prüfung geben. Und auch in anderen Bundesländern. Als Künstler finanziert man sich sein Künstlerdasein häufig mit anderen freiberuflichen Jobs. Wenn es eine Honorarfortzahlung für ausgefallene Uniseminare oder VHS-Kurse gäbe, hätte man oft gar nicht das Problem, als Künstler in Coronazeiten ohne Geld dazustehen. Es wäre gerecht, wenn es nicht nur Kurzarbeitergeld gäbe, sondern auch ein Äquivalent für Lehrende und Honorardozenten. Ich wäre darüberhinaus für einen Solidaritätsaufschlag für alle Eintrittskarten, sei es im Museum, im Kino, im Theater. Schon 50 Cent pro Karte wären hilfreich. Dieses Geld könnte in einem Fonds gesammelt werden und KünstlerInnen und Kulturschaffenden ausgezahlt werden. Auch sollten Stipendien ab jetzt nicht mehr altersgebunden sein. Auch ältere Künstler brauchen Chancen. Desweiteren bitte einen Mietpreisdeckel bei Gewerbemieten. Der Durchschnittskünstler ist von Parasiten umgeben, die ihn aussaugen. Das Bild des Künstlers, "dem geholfen werden muss", ist oft falsch und stellt die Realität verzerrt da. Es gibt so viele Dienstleistungen um die Kunst herum, die man sich genauer und vor allem kritisch anschauen sollte. Nur wenige wissen, dass VHS-Dozenten oft Umsatzsteuer, Krankenkassenbeiträge etc. von ihren Honoraren bezahlen müssen. Ich bin für eine Gleichstellung in der Lehre. Also Mehrwertsteuerbefreiung auf allen Unterricht an öffentlichen Institutionen. Auch soziale Absicherung soll nicht auf dem Rücken von Kulturschaffenden "privatisiert" werden. Die KSK ist toll, aber da ist noch mehr drin. Auftraggeber sollten an den Rentenbeiträgen für Künstler beteiligt werden. Gerade im Grafikdesignbereich gibt es eine ständige Unterbietung der Honorare, vom Kunden so gewollt. Das muss aufhören und eine verbindliche Honorarverordnung her. Dann müssten Künstler auch nicht mehr "hungern". Einfach die ihnen zustehende Gerechtigkeit umsetzen. Was Stipendien angeht: lieber reihum. Als immer nur Elitenförderung.