Große Koalition besiegelt: Merkels selbstbewusster Scholz
Wie wird die neue GroKo? Wie die alte. Nur Merkel kann nach 12 Jahren auch mal gereizt sein. Ihr Vizekanzler macht erstmal Werbung für sein Buch.
Als ein Journalist wissen will, warum die drei so griesgrämig dreinschauen, stutzt Merkel einen Moment und sagt: „Wir können auch freundlich gucken.“ Es klingt etwas angefasst. Als später jemand fragt, ob Merkels Stil, abzuwarten und am Ende Kompromisse zu suchen, noch in die Zeit passt, sagt die Kanzlerin: „Ich habe oft rasch entschieden. Aber da wurde ja auch gesagt: falsch.“
Merkel hat sich bei öffentlichen Auftritten eigentlich immer perfekt im Griff. Horst Seehofer wirkt manchmal etwas fahrig. „Ich habe das Heimatmuseum , äh -ministerium“, sagt der neue CSU-Innenminister am Montag, was die Zweifel am Sinn der Aufrüstung des Ministeriums um eine Heimatabteilung nicht geringer macht. Aber dass Merkel, die Kontrollierte, auf eher arglose Nachfragen so reizbar, fast angefressen reagiert, ist neu.
SPD und Union haben beide versichert, es werde kein „Weiter so“ der Regierungsparteien geben. Damit soll wohl die Müdigkeit vertrieben werden, die in Parteien und Öffentlichkeit die Aussicht auf die nächste GroKo hervorruft. Was anders wird, ob sich Union und SPD unterscheiden oder streiten wollen, bleibt nebelig. Merkel bekundet, „eine eigene Auffassung von Streit“ zu haben, und häckselt den Begriff rhetorisch erst mal zu „einer guten Debattenkultur“ klein. Am Ende schrumpft der Merkel’sche Streitbegriff dazu, „sichtbar zu machen, wie der Kompromiss entstanden ist“. Man wird sehen, ob der CDU-Rechte und neue Gesundheitsminister Jens Spahn den Streitbegriff der Chefin teilt.
Medien würden Parteienunterschiede verwischen
Bemerkenswert ist auch, wie Olaf Scholz diesmal verhindern will, dass die SPD in der Regierung wieder unsichtbar wird. „Lesen Sie mein Buch“, sagt der Vizekanzler und Finanzminister in spe. Dort, in „Hoffnungsland“, sei beschrieben, wie die Sozialdemokratie auf Digitalisierung, Trump, Rechtspopulismus antworten müsse. Diese Ideen könnten auch der darbenden europäischen Sozialdemokratie wieder auf die Beine helfen. An einem Mangel an Selbstbewusstsein leidet der Vizekanzler erkennbar nicht. Die Frage, ob die SPD anders als in der letzten Groko auftreten werde, bleibt allerdings offen.
Auf jeden Fall sei „ordentlich regieren“ wesentlich, so Scholz. Falls das Publikum zu viel Ähnlichkeit zwischen SPD und Union erkenne, seien dafür, so Scholz, Medien verantwortlich, die die Unterschiede leichtfertig verwischen. Womit auch geklärt ist, wer schuld ist, wenn wieder zu wenige begreifen, wofür die SPD steht.
Ein 100-Tage Programm gibt es diesmal nicht. „Eigentlich drängt fast alles, was wir uns vorgenommen haben“, so die Kanzlerin etwas diffus. Als Erstes muss der Haushalt durch das Parlament, am zweitwichtigsten scheint der Ex-Flüchtlingskanzlerin „die Steuerung der Zuwanderung“. Zudem wird Merkel schon vor dem EU-Gipfel in zwei Wochen mit Finanzminister Scholz nach Paris zu Macron fahren. Man werde über eine Angleichung der Unternehmensbesteuerung dies- und jenseits des Rheins reden.
So will Merkel den Eindruck zerstreuen, dass die Achse Paris-Berlin nicht zustande kommt. Die Kanzlerin will zeigen, dass nach der Ausnahme nun wieder Normalmodus herrscht. Das lautlose Regieren im Hintergrund, ohne Streit und Debatten. So wie früher. Nur dünnhäutiger.
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