: Auf, auf! Es geht gen Brüssel!
Der AfD-Vorsitzende Meuthen wechselt ins Europäische Parlament
Aus Stuttgart Benno Stieber
Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen wird künftig auch im Europaparlament sitzen. Am Dienstag bestätigte er entsprechende Berichte der taz und der Schwäbischen Zeitung. Meuthen rückt damit für Beatrix von Storch nach, die nach Berlin wechselt.
Er wolle mit Blick auf die Europawahl die Bildung einer neuen „europakritischen Fraktion“ vorbereiten, sagte Meuthen. Da die britische Ukip durch den Brexit dem nächsten Europaparlament nicht mehr angehören werde, müsse das gut vorbereitet werden. In Straßburg wolle er bis dahin der von Nigel Farrage geführten EFDD-Fraktion angehören
Trotzdem wird Meuthen sein Landtagsmandat in Stuttgart zumindest vorläufig behalten. Als Fraktionsvorsitzender will er zurücktreten. Ab wann er sich ganz auf Europa konzentrieren wird, wollte er gestern nicht prognostizieren. Laut baden-württembergischem Abgeordnetengesetz kann Meuthen künftig nur noch die Diäten aus dem Europaparlament beziehen. Nur die Kostenerstattung und Altersvorsorge in Höhe von knapp 4.000 Euro erhält er weiter aus Stuttgart. Damit liege er insgesamt weit unter den Diäten, die er dort bezogen habe, betonte Meuthen.
Mit seinem vorläufigen Doppelmandat – dem einzigen im Landtag – blockiert der AfD-Chef den Einzug des bayerischen AfDlers Dirk Driesang ins Europaparlament, der nach eigener Aussage fest damit gerechnet hatte, nachzurücken. Driesang ist Mitglied des erweiterten Bundesvorstands und dort unbeliebt, weil er Initiator der Alternativen Mitte ist, die als scharfe Kritiker des Höcke-Flügels innerhalb der Partei gelten. Driesang erklärte als Reaktion auf Meuthen gestern seinen Rückzug aus der Politik.
Als gemäßigt galt auch Meuthen einmal. Mittlerweile hat sich der Parteichef mit dem Höcke-Flügel versöhnt. Dazu passt, dass er Bernd Gögel als Nachfolger als Fraktionschef vorschlägt. Der Speditionskaufmann ist Unterzeichner von Höckes Erfurter Erklärung und gehörte zu jenen Abgeordneten, die sich bei der Spaltung der AfD-Fraktion um die antisemitischen Äußerungen des Abgeordneten Gedeon für dessen Verbleib in der Fraktion aussprachen.
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