Stillstand bei Genfer Friedensgesprächen

SyrienDie Verhandlungen kommen nicht voran. Einziges Ergebnis ist eine neue Expertenkommission

GENF taz | Die Genfer Syrienverhandlungen haben auch bei ihrer sechsten Runde keine relevanten Fortschritte gebracht. Erneut kamen die Delegationen der Assad-Regierung und des „Hohen Verhandlungsrats“ (HNC) nicht zu direkten Gesprächen zusammen. Stattdessen berieten sie getrennt mit UNO-Vermittler Staffan de Mistura. Am Freitagabend gingen die Gespräche zu Ende.

In der jüngsten Verhandlungsrunde kamen die zuvor vereinbarten und durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates vorgegebenen vier Verhandlungsthemen Übergangsregierung, neue Verfassung, Wahlen sowie Maßnahmen im Antiterrorkampf überhaupt nicht zur Sprache.

De Mistura teilte mit, die Delegationen hätten nach viertägigen Diskussionen nur der Einsetzung einer Kommission von UN-Experten zugestimmt, die mit beiden Seiten über „Rechts- und Verfassungsfragen mit Relevanz für die innersyrischen Gespräche“ beraten sollen.

Dieses rein prozedurale Ergebnis wertete er als leichten Fortschritt und Beweis für einen „fortgesetzten politischen Prozess“. Der Chefunterhändler der Regierung, Baschar al-Dschaafari, räumte der Kommission keine große Bedeutung ein: „Sie werden keine Entscheidungen treffen“, erklärte er.

Aus Unzufriedenheit mit den ergebnislosen Gesprächen sowie den Entscheidungsprozessen im HNC hatten acht kleinere Rebellengruppen zuvor ihren Rückzug aus dem Oppositionsbündnis erklärt.

Für Juni plant de Mistura eine siebte Verhandlungsrunde. Nach Einschätzung von Diplomaten wird es keine Fortschritte geben, solange die USA und Russland den syrischen Konfliktparteien nicht gemeinsam konkrete Vorschläge für eine Einigung in den Verhandlungsthemen machen.

Andreas Zumach