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Energie-Demonstration in BerlinTausende gegen das Ende der Wende

Zu einer Demonstration die energiepolitischen Beschlüsse der Großen Koalition hatten über 60 Gruppen aufgerufen. Laut Veranstalter folgten rund 16.000 Menschen diesem Ruf.

Luftballons, Merkelmasken und das Kanzleramt: Eine Demo, wie man sie sich vorstellt. Bild: dpa

BERLIN afp | Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Berlin gegen die Energiebeschlüsse im Koalitionsvertrag von Union und SPD demonstriert. Die Teilnehmer der Kundgebung, zu der mehr als 60 Gruppen aufgerufen hatten, warfen den künftigen Koalitionspartnern vor, die Energiewende zu behindern.

„Schwarz-Rot plant einen Frontalangriff auf die Energiewende und will mit einem Ausbaudeckel die Erneuerbaren ausbremsen“, kritisierte der Geschäftsführer des Kampagnennetzwerks Campact, Christoph Bautz.

In ihrem Koalitionsvertrag peilen Union und SPD für die erneuerbaren Energien bis 2035 einen Anteil von nur noch 55 bis 60 Prozent am Energiemix an. Die SPD hatte zuvor noch 75 Prozent bis 2030 gefordert. Zudem sollen die Fördersätze für Windenergie an Land gesenkt und Ausbauziele für Offshore-Anlagen reduziert werden, um „die Kostendynamik zu begrenzen“. Auch soll in der Energieerzeugung an der klimaschädlichen Braunkohle festgehalten werden.

Die Kundgebungsteilnehmer zogen vom Berliner Hauptbahnhof zum Kanzleramt. Die Veranstalter schätzten ihre Zahl auf 16.000. „Die Große Koalition hat jetzt erneut die Handbremse gezogen“, kritisierte der Bundesvorsitzende der Naturfreunde Deutschlands, Michael Müller, auf der Kundgebung. „Der Krieg des fossilen Zeitalters gegen die Menschheit geht weiter.“

Jochen Stay von der Anti-Atom-Organisation „ausgestrahlt“ sagte: „Die Bevölkerung will deutlich schneller raus aus der Atomkraft und nicht länger auf Kohle setzen. Gehen Union und SPD einen anderen Weg, dann wird der heutige Tag der Auftakt für weitaus größere Proteste sein.“

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14 Kommentare

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  • Lese ich das richtig?

     

    Campact schaltet bei euch auf taz.de ständig sehr präsente Werbung und ihr schreibt in eurer Zeitschrift ein toll schmeichelndes Porträt - Kampagnennetzwerk könnte man nicht schmeichelnd auch mit Lobby-Organisation übersetzen - über den "Kopf von Campact"?

    www.taz.de/Der-Kopf-von-Campact/!129316/

     

    Hat Campact für den Text in zeo2 bezahlt? Für andere Erwähnungen in Artikeln der taz? Macht die taz gemeinsame Sache mit Campact?

  • M
    Michael

    @Hari Seldon

    Neben einem Hang zur Vereinfachung scheinen Sie sich ein bisschen in Ihr Sujet ("Abzocke") verbissen zu haben.

    Diskutieren kann man so nicht - ich lasse es.

    ... Das haben Sie schon oft gehört, nicht wahr?

  • HS
    Hari Seldon

    @michael,

     

    Bitte, machen Sie sich nicht lächerlich. Falls der Strompreis auf der Strombörse so niedrig ist, warum muss die Bevölkerung immer mehr für Strom bezahlen? Und was meinen Sie, wer bezahlt den Unterschied 50,6-12=38,6 Cent pro KWh? Die ganze Bevölkerung. Und wer sind die Nutznießer von diesem Extraprofit? Einige wenigen. Diese Masche ist aus anderen Gebieten auch wohl bekannt und heisst: "Abzocken". Falls Sie und die anderen Ökostrom-Fans sich abzocken lassen wollen, es ist Ihre Sache. Aber warum sollte die ganze Bevölkerung für den Extraprofit von einigen wenigen blechen? Bitte, die Öko-Fans sollten Ökostrom erhalten, aber nur dann, wenn Ökostrom überhaupt verfügbar ist und OHNE Subventionen von den NIcht-Ökostrom-Fans. Mal sehen, wie hoch die Begeisterung für "Ökostrom" (bestehend aus mindestens 85% Kohle- und Atomstrom) wäre. Sonnenstrom "kostenlos": Wie die kostenlosen "Reiseangebote", welche am Ende dreimal so viel kosten wie eine normale Reisebuchung....

  • M
    Michael

    @Hari Seldon

    4. Das Angebot an Wind- und Solarenergie hat an den Strombörsen die Preise so sehr sinken lassen, dass in diesem Jahr mehrmals ein negativer Strompreis die Folge war.

    Wenn ich eine Solaranlage aus dem Jahr 2001 betreibe, erhalte für die Kilowattstunde 50,6 Cent. Ist der Strompreis an der Börse bei 12 Cent, muss die Differenz von 38,6 Cent über die EEG-Umlage eingetrieben werden.

    Ist der Strompreis an der Börse aufgrund der günstigen erneuerbaren Energien bei minus 1 Cent, dann muss eine höhere Differenz von 51,6 Cent über die EEG-Umlage eingetrieben werden.

    Deswegen steigt der EEG-Anteil am Strompreis mit dem Erfolg der Erneuerbaren.

     

    5. Die von mir erwähnten 12 Cent sind kein subventionierter Preis, und darum baut sich auch jeder, der Geld übrig hat, beim Neubau Solarzellen aufs Dach.

    Und Sie können sich drauf verlassen: der deutsche Häuslebauer rechnet genau nach!

     

    6. Die EEG-Umlage stellt keine "Subvention" dar.

    Gas-, Kohle- und Atomenergie werden hingegen jedes Jahr mit 120 Milliarden subventioniert. Jedes Jahr!

    Das haben die Mitarbeiter von EU-Energiekommissar Oettinger ausgerechnet.

    Folgekosten wie Umweltverschmutzung, Gesundheitskosten, Klimaerwärmung, SuperGAUs sind da gar nicht mit eingerechnet.

    Allein z.B. für Fassadenreinigung werden in Deutschland jedes Jahr mehrere Milliarden ausgegeben.

  • M
    Michael

    @Hari Seldon

    Sie sollten Etliches einmal zur Kenntnis nehmen, notfalls ebenfalls mal "ein bisschen recherchieren".

     

    1. "Solarstrom" kostet gar nichts. Das, was hier etwas kostet, sind die Anlagen, welche Sonnenlicht in Strom umwandeln. Kommt Ihnen vielleicht dasselbe vor, ist aber ein riesiger Unterschied mit enormen volkswirtschaftlichen Folgen.

     

    2. Die heutige EEG-Umlage (nicht "EEG-Abgabe", wie Sie es nennen) finanziert im wesentlichen Anlagen, die vor vielen Jahren gebaut wurden.

    Das nennt man "Anschubfinanzierung", hier für eine Technologie, von der man sich erwartet, dass sie durch nachfragebedingt günstigere Herstellung wettbewerbsreif wird.

    Dieser Punkt ist für den Privatverbraucher inzwischen erreicht, u.a. wegen der hohen Energiepreise.

     

    3. Änderungen beim EEG gelten für zukünftige Solaranlagen - die bestehenden Parks in Bayern (und auch sonstwo) werden auch weiterhin die Förderung erhalten, aufgrund derer sie überhaupt nur gebaut wurden.

  • HS
    Hari Seldon

    @michael

     

    Bitte, Sie schreiben: "Vor 15 Jahren haben Leute wie Sie behauptet, Solarenergie würde sich NIE lohnen - und inzwischen kostet die solare Kilowattstunde für den Häuslebauer 12 Cent."

     

    Tja, und was kostet Solarstrom der Bevölkerung in Form von EEG-Abgabe?

     

    15-% Rendite: Bitte, recherchieren Sie ein bisschen. Sie werden genügend Artikel und Analyse dazu finden, was für Rendite die Solarzellenparken auf den freiflächen (Wiesen, usw) aufwerfen. Es ist kein Zufall, dass die CSU(!) mit der Drosselung von EEG nicht besonders glücklich ist (Bayern ist voll mit solchen Solarzellen-Parks). Die Rechnung dafür bezahlt die GANZE BEVÖLKERUNG in Form von Strompreiserhöhungen. Strompreise: Falls die Solarenergie so günstig wäre, dann bitte, warum wird der Strompreis kuntinuierlich erhöht? NICHT wg. der Stromkonzerne.... Wäre gespannt, was würde Solarstrom OHNE Subventionen für die Häuslebauer kosten.

  • M
    Michael

    @Hari Seldon

     

    Vor 15 Jahren haben Leute wie Sie behauptet, Solarenergie würde sich NIE lohnen - und inzwischen kostet die solare Kilowattstunde für den Häuslebauer 12 Cent.

    Wenn es nach Ihrer Logik ginge, würde niemals bezüglich irgendwas geforscht.

    im übrigen: Die Gas- und Öl-Lager "rechnen" sich auch nicht, (geschweige denn bringen 15% Rendite) - aber über die haben sie sich sicherlich noch nie beschwert...

  • HS
    Hari Seldon

    @michael:

     

    Bitte, hätten Sie schon eine funktionsfähige und massenspeicherungsfähige Lösung für die Stromspeicherung? Falls ja, dann werden ganz sicher Sie den nächsten Nobel-Preis erhalten. Bitte, könnten Sie die Lösung der Leserschaft erläutern? Warum haben die Renditenjäger (15+% Rendite) nicht in die Stromspeicherkapazität investiert? Warum sollte die Bevölkerung für den Extraprofit von sehr wenigen blechen?

  • M
    Michael

    Wir haben in Deutschland strategische Gas- und Ölreserven für Monate.

    Und für Elektrizität? Etwa für 20 Minuten - dann geht das Licht aus.

    Dass es synchron zur Förderung der Erneuerbaren Energieerzeugung (für Physiker und Lehrer: Energieumwandlung)

    keine dem EEG vergleichbare Förderung für den Aufbau dezentraler Stromspeicherung gegeben hat ist wohl das sträflichste Versäumnis im Zuge der Energiewende.

    Der Mangel an Stromspeicherkapazitäten war und ist so offensichtlich und hat eine solche Größenordnung, dass man kaum noch an ein Versäumnis glauben mag.

    Jetzt diejenigen, die Ihren Part beigetragen und Wind und Solarparks gebaut haben, mit einer Grundlastauflage für ihr Engagement zu bestrafen ist nur ein weiterer Versuch, die Energiewende heimlich zu torpedieren.

    Deusche Regierungen jedweder Couleur machen Politik zugunsten von Großkonzernen.

    Die Bürger sind da zum Glück schon viel weiter: Sie werden mit den bereits vorhandenen technischen Möglichkeiten vollendete Tatsachen schaffen.

  • D
    Demoteilnehmer

    Seit wann schreibt die taz bei den Agenturen die Teilnehmerzahl "mehrere tausend" ab? Klingt nach nicht so viel, wie die 16.000, die es am Ende waren.

  • HS
    Hari Seldon

    @auftakt des protests:

     

    Das sogenannte "Ökostrom" besteht aus mindestens 85% Atom- und Kohlestrom. Hier geht es um eine der grössten Verarschung der Verabraucher in der Nachkriegsgeschichte. Bei den Protesten werden die Interesse der EEG-Abzocker heftig verteidigt: Früher war die Rendite über 15% und jetzt will die Bundesregierung auf höchstens 10% gehen. Wass sollte man dazu sagen? Seit wann vertritt TAZ und das linke politische Spektrum die Interessen der Renditenjäger? Die Rechnung für zweiten Jagdschloss, Maserati und andere Luxuskarossen, usw. bezahlt die ganze Bevölkerung. Tja, die menschliche Dummheit scheint unbegrenzt zu sein.

     

    Vorschlag: Die "Ökostrom-Fans" sollten nur dann Ökostrom erhalten, wenn Ökostrom wirklich verfügbar ist, und die Preise sollten die Herstellkosten decken. Mal sehen, wie gross die Begeisterung dann für "Ökostrom" wäre.

  • AD
    Auftakt des protests?

    Oder wieder klein klein alle Freunde & Bekannten vom Anbieterwechsel überzeugen - offenbar bezieht immer noch eine Minderheit Ökostrom - EWS wurde vielfach ausgezeichnet ;)

    • I
      Irrlicht
      @Auftakt des protests?:

      Wär ich sofort dabei! Nur kann ich mir das nicht leisten. Die Angebote hier sind für Leute, die halt nicht bis zur Mittelschicht hochgekommen sind, so gut wie unbezahlbar.

      Deshalb ist kleinklein keine Alternative (ja, für was zahlen wir denn die Regierung? Eben, weil wir all diese Jobs, die die eigentlich hätten, eben NICHT selber machen können!), so kommt die prekäre Mehrheit nie an Strom, den sie mit gutem Gewissen nutzen kann.

      • CM
        Check mal den Preis
        @Irrlicht:

        Also in Berlin sind die meisten richtigen Oekostromanbieter (EWS, Naturstrom) i.d.R. billiger als der Klassiker Vattenfall den noch die Mehrheit der Berliner bezieht!