Gegen Antisemitismus und Antizionismus

Ein Bündnis unterschiedlichster Gruppen ruft für Sonntag zur Kundgebung unter dem Motto „Solidarität mit Israel“ auf

Ein „Bündnis gegen Antisemitismus und Antizionismus“ hat für den kommenden Sonntag zu einer Demonstration unter dem Motto „Solidarität mit Israel. Gegen Antisemitismus und Antizionismus“ aufgerufen. Die Veranstalter erwarten mehrere Hundert Teilnehmer.

Zu den Unterstützern der Demonstration um 14 Uhr am Hackeschen Markt gehört eine bunte Koalition unterschiedlichster Vereinigungen: Menschenrechtsgruppen wie die Amadeo-Antonio-Stiftung und linke Gruppen wie die Antifa-Referate von Freiburg und Leipzig oder die JungdemokratInnen/Junge Linke. Hinzu kommen jüdische Organisationen wie das Berliner Büro des American Jewish Committee oder die Women’s International Zionist Organization. Auch die deutsch-israelische Gesellschaft Berlin, die jüdische Gemeinde Berlin und der Bundesverband Jüdischer Studenten in Deutschland unterstützen den Demonstrationsappell.

In dem Aufruf heißt es, die Stimmung in Deutschland verschiebe sich hin zu einem „antiisraelischen Konsens“. Angesichts der Kämpfe im Nahen Osten formiere sich „ein antizionistisches Einvernehmen von linken ‚Antiimperialisten‘ bis hin zur FAZ-Sonntagszeitung“: „Gerade die vermeintliche Auseinandersetzung mit der deutschen Vergangenheit dient inzwischen auch Konservativen als Legitimation für eine neue ‚Unbefangenheit‘ gegenüber Israel.“

Unter der Parole „aus Auschwitz lernen“ eigne sich der Konflikt in Nahost dazu, „die Entsorgung der deutschen Vergangenheit voranzutreiben: Indem ‚bestialische Verbrechen‘ ausgerechnet in der Politik des jüdischen Staates ausgemacht werden, erleichert sich hierzulande bei zu vielen Deutschen das schlechte Gewissen“, heißt es in dem Aufruf.

Die Demonstrationsunterstützer verweisen auf antiisraelische und antijüdische Erscheinungen vergangener Wochen, etwa die Explosion einer Bombe auf dem jüdischen Friedhof in Charlottenburg. „Diese Stimmung ist bedrohlich für Juden in Deutschland“, wird gemahnt.

Zugleich wird die geplante Solidaritätsdemonstration für Palästina am Samstag kritisiert. Sie stehe „exemplarisch für den wachsenden antizionistischen Konsens von rechten pressure groups wie der Deutsch-Arabischen Gesellschaft über Bündnis 90/Die Grünen und PDS bis hin zu linken Globalisierungsgegnern“. Weiter heißt es: „Die Kritik an Israel darf keine Legitimation für neuen Antisemitismus in Deutschland sein!“ GES