Zwischenfall im Schwarzen Meer: Schüsse und Dementis

Russland behauptet, ein britisches Kriegsschiff zu einer Kursänderung gezwungen zu haben. London präsentiert eine etwas andere Version.

EIn Kriegsschiff

Die Britische HMS Defneder im Hafen von Odessa am Freitag Foto: Sergey Smolentsev/reuters

MOSKAU taz | In der Nähe der Halbinsel Krim ist es am Mittwoch zu einem Zwischenfall gekommen. Ein britisches Kriegsschiff war durch den Einsatz von Bomben und Warnschüssen zum Abdrehen gezwungen worden. Grenztruppen des Inlandsgeheimdienstes FSB und die russische Schwarzmeerflotte hatten die Briten unter Beschuss genommen.

Das Moskauer Verteidigungsminister behauptete, dass Kriegsschiff sei drei Kilometer weit in russische Hoheitsgewässer eingedrungen. Die Besatzung der „Defender“ hätte auf Warnungen zunächst nicht reagiert. Erst durch den Abwurf von vier Fliegerbomben hätte die britische Besatzung des Schiffes den Kurs geändert.

Aus Sicht der Briten stellt sich der Vorfall anders da. Demnach habe es keine Warnschüsse gegeben. Die Russen hätten eine Militärübung durchgeführt und darüber vorab informiert. „Auf die „Defender ist nicht direkt geschossen worden und wir können die Behauptung nicht bestätigen, dass die Route der Defender bombardiert worden sei. Die Defender sei in ukrainischen Gewässern unterwegs gewesen, heißt es in einer Stellungsnahme des Londoner Verteidigungsministerium, die BBC zitiert.

Grundsätzlich gilt das Seegebiet vor der ukrainischen Halbinsel Krim nicht als russisches Hoheitsgewässer. 2014 hatte Moskau die Halbinsel militärisch besetzt und das Gebiet dem eigenen Staatsverband widerrechtlich einverleibt. International gehört auch die See vor der Krim weiterhin zur Ukraine. Nach dem Vorfall am Kap Fiolent im Südwesten der Krim wurde der britische Militärattaché ins russische Verteidigungsministerium einbestellt.

Präzedenzfälle schaffen

Moskau kennt die internationalen Regeln, versucht diese aber gezielt zu unterlaufen und zu hintergehen. Indem sich Moskau auf vermeintliches Recht beruft, versucht es Präzedenzfälle zu schaffen. So hätte die Schwarzmeerflotte und der für den Grenzschutz zuständige Inlandsgeheimdienst FSB im Einklang mit internationalen Regeln gehandelt, meinte der Vizechef des Verteidigungsausschusses der Duma Juri Schwytkin. Im Falle widerrechtlicher Okkupation greift das internationale Recht jedoch nicht.

Russlands Propagandisten versuchen es dennoch immer wieder und konnten bislang bei rechtsradikalen Vertretern im EU-Parlament auch auf Unterstützung bauen.

Erst in der vergangenen Woche liefen verschiedene britische Schiffe den Hafen von Odessa als Zeichen der Unterstützung für die Ukraine an. In der kommenden Woche ist im Schwarzen Meer ein Manöver mit 5000 Soldaten, 32 Schiffen, 40 Flugzeugen und Tauchern geplant.

Russland hatte im Vorfeld die USA und deren Verbündete aufgefordert, das Manöver im Schwarzen Meer nicht abzuhalten. Austragungsort des Manövers ist die Ukraine. Die Anrainerstaaten seien in der Lage, ihre Probleme selbst zu lösen: Ohne „von außen aufgezwungene Hilfe“.

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