Wirtschaftsplan von Hillary Clinton: Familienfreundlich und gegen TPP
Donald Trump verspricht Steuergeschenke – Clintons milliardenhohes Programm ist ambitionierter. Sie will Familien, Infrastruktur, Jobs und Erneuerbare fördern.
dpa | Hillary Clinton tritt mit einer liberalen, familienfreundlichen Wirtschaftspolitik zum Kampf gegen Donald Trump um das Weiße Haus an. Sie wolle sich für kostenlose Studienplätze einsetzen, für staatliche Investitionshilfen, für Ausbildungsprogramme und für die Rückbesinnung auf die industrielle Produktion, sagte die Demokratin am Donnerstag in Warren, einem Vorort der Autostadt Detroit, wo sie die Leitlinien ihrer künftigen Wirtschaftspolitik darlegte. In den Mittelpunkt werde sie Familien stellen – sie sollten steuerlich am meisten von der Politik Clintons profitieren.
Erneuerbare Energien, die Bereitstellung der Technik dafür und deren Export sollen zu einem Eckpfeiler der US-Wirtschaft werden. „Ein Land wird die Supermacht der sauberen Energie im 21. Jahrhundert sein und Millionen von Arbeitsplätzen schaffen – wahrscheinlich entweder China, Deutschland oder Amerika. Ich möchte, dass wir es sind“, sagte Clinton am Donnerstag in Warren, einem Vorort der Autostadt Detroit.
Clinton sprach sich klar gegen das umstrittene transpazifische Handelsabkommen TPP aus. „Ich bin jetzt dagegen, ich werde es nach der Wahl bekämpfen und ich werde es bekämpfen, wenn ich Präsidentin bin“, sagte sie. Mit dem Abkommen wollen die USA ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit mit elf weiteren Pazifik-Ländern regeln. Präsident Barack Obama hat die Partnerschaft maßgeblich vorangetrieben. Experten sehen im Falle eines Scheiterns von TPP auch größere Gefahren für ein amerikanisch-europäisches Abkommen (TTIP).
Neben einem milliardenschweren Investitionsprogramm für die Erneuerung der Infrastruktur und zur Schaffung von Millionen Jobs will Clinton das Ausbildungssystem reformieren. Unter dem Motto „Earn while you learn“ sollen Zehntausende bezahlte Lehrstellen entstehen – ähnlich dem dualen Ausbildungssystem in Deutschland. Als Anreiz sollen Unternehmen einen Steuerbonus bekommen.
Clinton richtete erwartungsgemäß schwere Angriffe gegen ihren republikanischen Kontrahenten Trump. Dessen Wirtschaftsprogramm, mit dem Versprechen erheblicher Steuererleichterungen, begünstige vor allem Superreiche, sagte Clinton. So wolle er Kindergartenplätze über Steuererleichterungen bezahlbarer machen – gleichzeitig versprach er aber, die meisten Arbeiterhaushalte müssten ohnehin keine Steuern mehr bezahlen.
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