Wiederherstellende Moderne: Wie verhindern wir eine progressive Mehrheit?

Nicht die AfD ist das Problem, das gelöst werden muss, sondern die Bedürfnisse der Zeit sind es. Es braucht ordentliche konservative Politik.

Winfried Kretschmann (r, Bündnis 90/Die Grünen) könnte genauso wenig „bei der CDU“ sein wie sein potenzieller Nachfolger Cem Özdemir

Foto: Bernd Weißbrod/dpa

Dass faules und unsauberes Denken das größte Problem dieser Zeit ist, will ich nicht behaupten. Aber vielleicht ist das ja doch so. Gerade auch von unsereins. Womöglich sogar von mir. Man kann keine Probleme lösen, wenn man die Ursachen nicht verstanden hat. Und man kann keine „Zukunft gestalten“, wenn man nicht weiß oder wissen will, in welcher Gegenwart man lebt.

Das geht mir speziell dann durch den Kopf, wenn grüne Politikerinnen oder auch normale Menschen sich routiniert als „progressiv“ bezeichnen oder gar von „progressiven Mehrheiten“ reden. Die einen denken, dass ihre Leute das hören wollen, und die wiederum denken, dass man das halt bei ihrem Stamm sagen müsse, gerade in dieser schlimmen Zeit. Eigentlich denkt also niemand. Ah, doch – die große Mehrheit denkt: Bleibt mir bloß weg mit eurem Verständnis von „progressiv“. Zukunft hat eh geschlossen.

Ich würde aber argumentieren, dass es unsere Aufgabe ist, progressive Mehrheiten zu verhindern. Denn die einzige progressive Partei ist die rechtspopulistische bis rechtsextreme AfD. Sie will, wie ich sie verstehe, das Bestehende hinwegfegen, die liberale Demokratie, die pluralistische und vielfältige Gesellschaft, das diese Liberalität schützende Rechtssystem, seriös arbeitende Wissenschaft und Medien. Ich dagegen will, dass wir diese Dinge, dass wir unsere offene Gesellschaft behalten. Das ist eindeutig ein konservatives Bedürfnis.

Nicht die AfD ist das Problem, das gelöst werden muss

Um das Wort mal upzudaten: Konservativ ist nicht Heino, Jens Spahn und fetischhaftes Wurstgefresse. Konservativ ist eine zeitgemäße Kultur, die das Bewahren unserer gesellschaftlichen und planetarischen Grundlagen verbindet mit der Bereitschaft, sich innerhalb seines Systems für die dafür notwendigen Reparaturen zu engagieren – von der Bahn über die Parteien bis zu uns Medien.

Konservatismus auf der Höhe der Zeit

Es wird keine linksprogressive Moderne geben können, weil es dafür keine Welt gibt. Aber eine wiederherstellende Moderne ist möglich. Dafür kann man eine Mehrheit gewinnen, aber nur, wenn man eine neue Deutungshoheit über das Wort „konservativ“ erringt.

Noch eine These: Wir haben hier keinen „Rechtsruck“. Die meisten Leute haben kein Bedürfnis nach Hass und „Menschenfeindlichkeit“, sondern nach Halt, Sicherheit, Heimat, danach, dass ihr Alltag funktioniert und sie sich als Teil von etwas Gutem oder zumindest Ordentlichem spüren können. Armin Nassehi würde sagen, sie haben „konservative Bezugsprobleme“. Die muss man lösen. Das gilt für nahezu jede individuelle Identitätsvorstellung.

Deshalb kann eine liberaldemokratische Mehrheit nur durch ordentliche konservative Politik bewahrt werden. Das kann man übrigens alles aus dem Klassiker des neuen Konservatismus herauslesen, Winfried Kretschmanns „Worauf wir uns verlassen wollen“. Und nein, liebe Kurzdenker: Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg könnte genauso wenig „bei der CDU“ sein wie sein potenzieller Nachfolger Cem Özdemir. Eben genau nicht, weil die CDU den Konservatismus nicht auf die Höhe der Zeit und ihrer planetarischen Notlage bringen will oder kann.

To wrap it up: Nicht die AfD ist das Problem, das gelöst werden muss, sondern die Bedürfnisse der Zeit sind es. Ich würde deshalb vorschlagen, das Progressiv-Gequatsche mal schön zu lassen, den Konservatismus zu übernehmen und so upzudaten, dass die Bedürfnisse der Zeit erfüllt werden können. Das heißt nicht, dass wir progressive Bedürfnisse aufgeben müssten. Wir müssen sie lediglich zu konservativen Bedürfnissen machen. Das klingt lapidar, aber das ist seit 1968 der einzige Weg, der funktioniert.