Was bleibt vom Jahr 2017?: Ein Land auf der Suche
Geeinte Mittelschicht, Volksparteien: Alles Vergangenheit. Frankreich hat jetzt Macron, Deutschland ringt noch nach politischem Ausdruck der Lage.
An einem Tag im März 2017 hält ein schwarzer Citroën SUV vor einem Schulzentrum im Pariser Banlieue Les Mureaux. Ein junger Mann im gut geschnittenen Anzug springt raus und läuft volle Pulle in einen Hort hinein, in dem fünf kleine schwarze Kinder auf dem Boden spielen. Der Mann stoppt und schaut fragend zur Seite. Da steht ein Assistent und sagt, er solle jetzt mal mit den Kindern sprechen. Das macht er dann.
Das war mein allererster Eindruck des französischen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron, damals 39. An einem Ort am Arsch der Welt. Vor einer überschaubaren Anzahl Leute, die entweder Presse waren oder an ihm vorbeihuschten, weil sie ihre Kinder abholen mussten und spät dran waren. Zwei Beobachtungen nahm ich mit nach Paris zurück: Kann zuhören. Wenn er dann redet, scheint er genau zu wissen, was er will.
Ich erzähle das, weil längst in Vergessenheit geraten ist, dass der französische Präsident Macron Anfang 2017 nur ein Außenseiter war. Der sogar als verrückt galt, weil er als ehemaliger sozialistischer Wirtschaftsminister eine Kandidatur auf einer Bewegungsplattform angemeldet hatte. Nicht aus Not. Emmanuel Macron war der Überzeugung, dass seine Präsidentschaft nur erfolgreich werden konnte, wenn er nicht für eine der beiden Parteien antrat, die seit Beginn der Fünften Republik 1958 abwechselnd den Präsidenten stellten.
Das „Ni … ni“-Prinzip – weder links noch rechts – wird von den Kritikern aus beiden klassischen Lagern vehement attackiert. Doch genau dafür wurde er gewählt. Weil die Leute weder das eine noch das andere Waschmittel mehr kaufen wollen. Gegen das Entweder-oder gewann Macron mit Sowohl-als-auch.
Nicht links, nicht rechts gewinnt
In Deutschland haben wir eine Parteienlandschaft, die nach vielen guten Jahrzehnten des entspannten Wechselns zwischen Halbrechts und Halblinks nicht mehr der gesellschaftlichen Lage entspricht. Das ist gegen Jahresende auch bei dem gescheiterten Versuch klar geworden, eine Koalition aus Union, FDP und Grünen zu bilden. Das Grundgefühl vieler war, dass dieses Bündnis wohl sein müsse, aber irgendwie nicht seine Ordnung habe.
Aber es hat eben vieles seine alte Ordnung nicht mehr, weil die Gesellschaft und die Welt sich seit der Bildung einer rot-grünen Koalition 1998 krass verändert haben. Die Dynamik der Veränderung und die Lähmung der alten Lagerpolitik sind miteinander schicksalhaft verknüpft. Die deutsche Gesellschaft ist auf der Suche nach einem politischen Ausdruck der Veränderungen – und dieser Ausdruck kann keine Mehrheit der Ähnlichen mehr sein, sondern nur eine neue Allianz unterschiedlicher Lebenswelten und Bedürfnisse.
„Experimentelle Mehrheiten“ nennt der Berliner Soziologe Heinz Bude daher das Gebot der Stunde. Macron ist in dieser Hinsicht der Mann des Jahres, weil er eine solche experimentelle Mehrheit gewonnen hat. Gegen den Front National, aber eben auch gegen die Sozialisten und die Konservativen, die Frankreich unter sich aufgeteilt hatten. Seine Fraktion ist eine Art Jamaika: mit Wirtschaftsliberalen, Linksliberalen, grün angehauchten Pragmatikern, die das Soziale nicht vergessen.
Was genau ist passiert, was Macron längst verstanden hat, während große Teile der Politik und der Leute in Deutschland am Ende des Jahres noch ratloser scheinen als am Anfang?
Dieser Text stammt aus der taz am wochenende. Immer ab Samstag am Kiosk, im eKiosk oder gleich im praktischen Wochenendabo. Und rund um die Uhr bei Facebook und Twitter.
Darauf hat Andreas Reckwitz eine schlüssige Antwort gegeben. „Die Gesellschaft der Singularitäten“ (suhrkamp) ist in diesem Kontext das Buch des Jahres. Darin beschreibt der Professor für Kultursoziologie die „Krise des Allgemeinen“ und die Aufspaltung der einst relativ ähnlich lebenden und tickenden Mittelschichtgesellschaft der westlichen Industrieländer in drei Klassen. Die neue akademisch gebildete Mittelklasse, die sich mit einem kosmopolitischen „guten“ Leben und in ihrer Arbeit selbst verwirklichen will. Die alte nichtakademische Mittelklasse mit industriellen Arbeiter- und Angestelltenjobs, die einfach nur „normal“ leben und arbeiten will. Die abstürzende, schlecht ausgebildete neue Unterklasse mit prekären Dienstleistungsjobs, die sich sozial und kulturell abgehängt sieht.
„Macron ist der Kandidat der neuen Mittelklasse“, sagt Reckwitz. Das spiegele sich in den 23,9 Prozent, die er im ersten Wahlgang bekommen hatte. Erst in der Stichwahl gegen die autoritäre Marine Le Pen schlossen sich ihm Wähler anderer Milieus an. Reckwitz – Brille, Seitenscheitel, hanseatisches Timbre – sitzt in einem Café am Hackeschen Markt, Berlin. Er ist 47, lehrt an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder).
Die zurückliegenden Jahrzehnte waren geprägt von Öffnung und von Differenz. Also – auch wenn FDP-Chef Christian Lindner das anders sehen mag – von zunehmendem Liberalismus. Nun verlangen Teile der Gesellschaft Regulierung, und zwar zum einen wirtschaftspolitisch, da ist das „links“ und heißt „Obergrenze für Managergehälter“. Zum anderen auch gesellschaftspolitisch, da ist das „rechts“ und heißt „Obergrenze für Einwanderung“.
Man kann an den Wählern sehen, die vom französischen Linksparteigründer Jean-Luc Mélenchon zu Marine Le Pen und von der deutschen Linkspartei zur AfD wechselten und auch an frustrierten Ex-SPD-Wählern, dass diese Regulierungsbedürfnisse nicht klar in gut/links und böse/rechts zu trennen sind. Sie überschneiden sich in einem Teil der Gesellschaft. Da geht es nicht nur um soziales Abgehängtsein, sondern die Wut speist sich – wie im Mittleren Westen der USA – stark aus dem Gefühl kultureller Herabsetzung.
Heute muss alles einzigartig sein
Die gern vorgetragene Erklärung lautet, der „Neoliberalismus“ sei schuld. „Das ist zu kurz gegriffen, der Neoliberalismus ist ein zusätzliches Element, aber nicht die eigentliche Ursache“, sagt Reckwitz. Die eigentliche Ursache für die neue Lage sei der Wandel von der Industrie- zur Postindustriegesellschaft mit dem Aufstieg der Wissensökonomie und der Dienstleistungen.
Dazu kommt die Bildungsexpansion. Die neue Mittelklasse profitiert von den Veränderungen der Arbeitsgesellschaft, die akademische Bildung nachfragt. Die neue Unterklasse der prekär beschäftigten Dienstleister hat das Nachsehen.
Eine entscheidende dritte Komponente ist die kulturelle Revolution. In der Folge der emanzipatorischen Revolte von 1968 wurde ein normierter gesellschaftlicher Pflicht- und Verbotskanon weggefegt. Großartig. Aber dabei wurde auch das Allgemeine dereguliert und durch einen radikalen Selbstverwirklichungs- und Besonderheitsanspruch des Einzelnen ersetzt.
„Kulturkapitalismus“, nennt Reckwitz das. Es zählt nicht das meiste Geld, sondern, was man Besonderes damit anstellt. In der aufsteigenden Industriegesellschaft ging es darum, dass sich jeder Ähnliches leisten konnte: eine Schrankwand, einen VW, einen Adria-Urlaub. Heute muss alles „singulär“ sein. Die Arbeit, der Bekanntenkreis mit Literaten und Schauspielern, der unvergessliche Iglu-Urlaub in Grönland, die Superschule der Kinder mit Bio-Catering, alles muss sorgsam kuratiert sein und einen hohen ästhetischen und ethischen Wert haben, bis hin zum einzigartigsten Kartoffelsalat, angemacht mit dem Öl einer griechischen Biobäuerin namens Danae.
Neue Werte werden von Wirtschaft gestützt
Die beiden Lieblingsparteien der neuen Mittelklasse sind FDP und Grüne, wobei Letztere im Grunde für sie gegründet wurde. Die Unterscheidung ist nicht so einfach, wie das Christian Lindner gern hätte, der die Grünen rituell als regulatorische Ideologen diffamiert. Aber schon gar nicht so simpel, wie das jene Grüne glauben wollen, die sich für altruistische Weltretter halten und die Mitmenschen von der FDP beim Parteitag jenseits der von allen anderen eingeforderten Sprachsensibilität als „Ichlinge“ abwerten.
„Unter der Oberfläche der politischen Positionierung findet sich eine relativ ähnliche Wertestruktur“, sagt Reckwitz. „In der neuen Mittelklasse setzen alle auf Lebensqualität, Lebenskunst und Authentizität. Dann gibt es Differenzen, die im Alltag dramatisiert werden“, – es fehlt den unmittelbar Beteiligten häufig die Distanz, um die Ähnlichkeit zu sehen.
Reckwitz kritisiert die neue Mittelklasse nicht, er sagt das mehrfach während des Gesprächs. Alles, was hier polemisch klingt, ist nicht von ihm. Die neue Klasse sei ja selbst ein Produkt der Postindustriegesellschaft.
Das alles sind ja auch schöne, liberale Lebensentwürfe – aber sie kommen bei manchen in den beiden anderen Klassen als Kränkung und Herabsetzung ihrer eigenen Leben an. Dazu kommt, dass diese Werte von Institutionen, Medien, Wirtschaft gestützt werden und, dem Eindruck der Nichtteilhabenden nach, auch von der Politik.
„Die neue Mittelklasse macht zwar nur ein Drittel aus, ist aber institutionell einflussreich, was die Diskurse angeht, die angestoßen werden“, sagt Reckwitz. Diejenigen, die nicht zur neuen Mittelklasse gehören, sehen sich immer stärker in der Defensive. Ihre Arbeitsplätze schwinden, die Schulen auf dem Land schließen. Und dann sollen sie nicht mehr rauchen dürfen, ihr bezahlbares Fleisch wird von den anderen „Industriefleisch“ genannt und ihr Pauschalurlaub in der Türkei ästhetisch und moralisch verachtet.
Eine neue Balance
Vier Jahre hat Reckwitz an der Beschreibung des gesellschaftlichen Strukturwandels gearbeitet und ist jetzt in der schönen Lage, dass er damit gegen die politische Ratlosigkeit wirken kann. Man versteht sofort, warum es unsinnig ist, zu fordern, die SPD müsse sich wieder auf ihre Stammwähler konzentrieren. Da es die gute, alte, national geprägte Industriegesellschaft so nicht mehr gibt, gibt es auch diese Stammwähler nicht mehr.
Die güldenen Jahre mit Willy Brandt, die nostalgische Sozialdemokraten gern zurückhaben wollen, seien „ein besonderer historischer Moment“ gewesen, sagt Reckwitz. „Einerseits noch geordnete Industriegesellschaft, es begann aber auch schon die Liberalisierung durch die 68er, womit das Beste des Alten und das Beste des Neuen zusammengebracht wurde.“
Die Lage jetzt sei eine andere. „Die liberalen Öffnungen werden auf sozialen und kulturellen Ebenen infrage gestellt.“ Nun gehe der Streit darum, wie man reguliere. Der radikale antiliberale Rechtspopulismus suggeriere eine autoritäre Antwort: Grenzen zu, Märkte regulieren, um die nationale Industrie zu fördern, homogene Kultur, America first. Eine radikal linke Antwort sei auch eine Regulierungsantwort, die das aber auf die Ebene der sozialen Frage beziehe.
Die andere Möglichkeit sei, dass der bisherige Liberalismus „eine kritische Antwort“ auf sich selbst finde, seine Errungenschaften weiterführe und sich zugleich selbst reguliere. „Linker in der Wirtschaftspolitik und zugleich in der Kultur stärker auf allgemeinverbindliche Normen setzend.“ Eine neue Balance zwischen dem Besonderen und dem Allgemeinen gewissermaßen.
Zu Macrons Programm gehört auch neue Autorität
Bei der französischen Präsidentschaftswahl konkurrierten bereits tendenziell diese drei Angebote. Le Pen gab die autoritäre kulturelle Regulierungsantwort, die auch eine soziale zu sein beansprucht. Mélenchon gab eine soziale linke, die aber auch eine nationalistische war.
Und Macron – den Reckwitz, wie er sagt, politisch noch nicht vollständig einordnen kann – gewann mit einem Bekenntnis zu einem neuen Wirtschaftsliberalismus und regulierter linksliberaler Kultur auf neuer europäischer Grundlage. Seine Parole lautet: „Ein Europa, das schützt.“ Macrons liberales Europa soll seine Bürger sozial schützen – und an den europäischen Grenzen. Zu Macrons Programm gehört auch der Aufbau einer neuen Autorität des Staats, speziell in der Einwanderungspolitik.
Diese doppelte Regulierungsbereitschaft kann man als liberalen Widerspruch in sich verstehen. Oder als Macrons Erkenntnis, dass man in der Postvolksparteienzeit gegen die autoritäre Antwort mehrheitsfähig sein kann, wenn man beide Bereiche des Liberalismus zusammenbringt und nicht aufsplittet wie Lindner-FDP und Bundes-Grüne. Dass man aber auch beide Bereiche nicht weiter liberalisieren darf, wenn man die Gesellschaft zusammenhalten will.
Vielleicht kann man, dies alles betrachtend, die neue Volkspartei der Grünen in Baden-Württemberg und die grün-schwarze Koalition dort neu verstehen. Da geht es eben nicht um „Versöhnung“ von zwei Generationen von „Bürgern“, wie notorisch dahergefaselt wird. Da geht es um ein Bündnis der neuen und der alten Mitte, von ökologischen Gesellschaftsliberalen und klassischen Wirtschaftsliberalen, und darum, die unterschiedlichen Regulierungsbedürfnisse aller auszubalancieren.
Wobei die kulturell gespeiste Wut (15,1 Prozent AfD) deutlich stärker ist als die soziale (2,9 Prozent Linkspartei). Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ist dabei das Bindeglied, dass die Unterschiedlichen zusammenhält. Was für progressive Partikularmilieus der neuen Mittelschicht hart sein kann. Etwa, wenn er sich symbolpolitisch einen Diesel kauft oder die „klassische Ehe“ die „bevorzugte Lebensform der meisten Menschen“ nennt.
Macron versucht die Quadratur des Kreises
Wir sind jetzt am heikelsten Punkt unserer Zeit. „Die Frage“, schreibt Reckwitz, „ob die Spätmoderne gegenüber der industriellen Moderne tatsächlich einen gesellschaftlichen Fortschritt bedeutet, kann offenbar nicht mehr allgemeingültig beantwortet werden.“
Für mich persönlich und meine Lebensstory ist dieser Fortschritt evident, aber mein Weltgewinn kann der Verlust eines anderen sein, weil mit der kleinen gemeinsamen Welt auch die große gemeinsame Geschichte verloren gegangen ist. Die zunehmend disparaten Lebenswelten und Gefühle in einer offenen postindustriellen und digitalisierten europäischen Gesellschaft sozial und kulturell auszubalancieren – und den Klimawandel trotzdem nicht zynisch als „postmoderne liberale Debatte“ abzuwickeln wie jüngst der SPD-Politiker Sigmar Gabriel –, das ist das nächste große Ding.
Dafür hat Emmanuel Macron – das ressourcenarme Wirtschaften noch außen vor – eine neue Geschichte gefunden. Man kann über bestimmte Maßnahmen streiten, etwa die Flexibilisierung des Arbeitsmarkts, aber nicht darüber, dass Macron sich grundsätzlich dazu verpflichtet hat, das flexible Leben der neuen digitalen Mittelschicht und die Sicherheitsbedürfnisse der alten Mittelschicht wieder zusammenzubringen. Er versucht die Quadratur des Kreises, also Regulieren und Flexibilisieren. Sowohl-als-auch. Mit einer neuen Grundlage der Solidarität.
Damit sind wir bei Europa. Und beim deutschen Wirtschaftsnationalismus. Dessen Überwindung hat Jürgen Habermas in einer Eloge auf Macron als Voraussetzung markiert, um die liberale Antwort in Europa gegen die autoritäre durchzusetzen. Die nationale Flexibilisierung hat nur Sinn, wenn sie ergänzt wird von einer anderen EU-Politik, die der Wirtschaft aller Länder zugute kommt, nicht nur der deutschen Gesellschaft.
Deutschland ist an die Grenzen des Pragmatismus gestoßen
Antiillusionismus ist immer angebracht. Aber Emmanuel Macron hat eine „realistische Utopie“ vorgelegt, wie sein Berater Daniel Cohn-Bendit das nennt. Ein großes Projekt in einer Zeit, in der es keine Projekte mehr gibt. Allerdings einzig zusammengehalten von ihm als klarer Führungsfigur. Derweil ist Deutschland mit seinen rat-, ideen- und kopflosen Parteien Union und SPD an den Grenzen des Pragmatismus angelangt. Frankreich hat sich 2017 entschieden. Die große Frage für 2018 lautet: Wer gibt in Deutschland eine neue Antwort?
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