Wahlkampf in Polen: Frühlingsgefühle an der Weichsel

Der charismatische Politiker Robert Biedroń will mit seiner neuen Partei „Frühling“ bei den diesjährigen EU- und Nationalwahlen punkten.

Das alte System aufmischen: der Gründer der neuen Partei „Frühling“ Robert Biedron Foto: Czarek Sokolowski/ap

Warschau taz | Robert Biedroń ist ein Politiker, der mit seinem Charisma problemlos 7.000 Menschen in seinen Bann schlagen kann. „Wiosna“ (Frühling) heißt die Partei, die er am Sonntag in Polens Hauptstadt Warschau aus der Taufe hob. Während es draußen schneite, zog sich der 42-Jährige in der vollen Torwar-Konzerthalle das schwarze Jackett aus und schüttelte Hunderten Menschen die Hände.

Ein Meer von blauen EU- und weiß-roten Polen-Fahnen wogte über den Köpfen, dazwischen hier und da auch die Regenbogenfahne der Schwulen- und Lesbenbewegung sowie Transparente mit den Ortsnamen der angereisten Biedroń-Fans. „Wir wollen keinen polnisch-polnischen Krieg“, ruft er. „Wir wollen Dialog und gegenseitigen Respekt. Es war lange genug Winter in Polen. Es ist Zeit für den Frühling!“

Parteigründungen sind nichts Seltenes in Polen. Es ist Tradition, dass sich das politische Spektrum ein paar Monate vor den nächsten Wahlen neu sortiert. Wenig erfolgreiche Parteien zerfallen, andere entstehen neu. Nach dem Bäumchen-wechsel-dich-Spiel suchen sich viele Politiker eine neue Partei.

Robert Biedroń ist da keine Ausnahme. Der aus dem Karpatenvorland stammende Politologe und LGBT-Aktivist schloss sich 2002 der Links-Allianz (SLD) an, wechselte 2010 zur antiklerikalen Palikot-Bewegung und kam 2011 als erster sich schwul bekennender Abgeordneter ins polnische Parlament. 2014 startete Biedroń als unabhängiger Kandidat bei den Bürgermeisterwahlen der 92.000-Einwohner-Stadt Słupsk in Hinterpommern nahe der Ostsee. Fortan war er einer der bekanntesten Lokalpolitiker Polens.

Perfekte Show

Doch der Ehrgeiz zieht ihn zurück nach Warschau. „Ich will polnischer Premier werden“, verkündet Biedroń seit Kurzem in Talkshows. Die perfekte Show im amerikanischen Stil, das gut durchdachte Programm mit Forderungen nach einem höheren Mindesteinkommen, einer Grundrente in Höhe von mindestens 400 Euro, einer besseren medizinischen Versorgung überraschte viele politische Beobachter.

Dass Biedroń auch eine strikte Trennung von Staat und Kirche fordert, ein Abtreibungsrecht für Frauen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche und die Aufhebung der sogenannten „Gewissensklausel“ für Ärzte und Apotheker, erstaunt kaum jemanden.

In den letzten drei Jahren, in denen die allein regierende rechtspopulistischen Recht und Gerechtigkeit (PiS) immer mehr Freiheitsrechte eingeschränkt hat, gingen immer wieder Zehntausende Frauen gegen die PiS-Moral auf die Straßen.

„Polen ist eine Frau“, ruft Biedroń den knapp 7.000 Gästen in Warschau zu. „Wenn sie leidet, leiden wir alle mit!“ Als neue Partei, die ab Montag in den Wahlkampf zu den EU-Wahlen im Mai startet, hat Biedrońs „Frühling“ große Chancen, einige Kandidaten für das EU-Parlament durchzubringen. Auch in der nationalen Politik sieht es gut aus. Umfrageinstitute gehen von 6 bis 10 Prozent der Stimmen aus, sollten am nächsten Sonntag Wahlen sein.

Am Programm feilen

Bis zum Oktober kann Biedron also noch an seinem Programm feilen, insbesondere außen- und sicherheitspolitische Richtlinie formulieren, die Energiepolitik samt Ausstieg aus der Kohle genauer darlegen und auf die Sorgen der polnischen Bauern eingehen.

Mit dem Vorwurf, die bisherige Opposition zur PiS mit seiner Parteien-Neugründung zu schwächen, muss Biedron vorerst leben. Denn zunächst muss sich der „Frühling“ in Polens Parteienlandschaft profilieren. Erst wenn das geschafft ist, stellt sich für Biedron ernsthaft die Frage nach einer großen Anti-PiS-Koalition.

Comments

[Tom Farmer]

Leicht amerikanisiert der Auftritt, was solls, ein Lichtblick für uns alle.