PiS

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Nach Wahl von rechtem Präsidenten

Polnischer Premier Tusk will Vertrauensfrage stellen

Die Regierung hatte gehofft, mit einem liberalen Präsidenten ihr Programm leichter durchsetzen zu können. Der Sieg von Karol Nawrocki erschwert das.

3.6.2025

Karol Nawrocki steht in einer Menschenmenge und zwischen rot-weißen Fahnen, er macht das Victory-Zeichen

Präsidentschaftswahl in Polen

Polen rückt nach rechts

Die Wahl des PiS-Kandidaten Karol Nawrocki zum Präsidenten Polens könnte innenpolitische Unruhen, sowie die Spannungen mit der EU weiter verschärfen.

Von Gabriele Lesser und Eric Bonse

2.6.2025

Nawrocki im Kreis der Familie auf der Bühne

Reaktionen auf Wahlausgang in Polen

EU gibt sich demonstrativ gelassen

Brüssel will zuversichtlich auf den Wahlsieg des rechtsnationalistischen Kandidaten Nawrocki in Polen blicken. Dabei hat die EU viel zu verlieren.

Von Eric Bonse

2.6.2025

Karol Nawrocki gewinnt Präsidentenwahl

Das rechte Polen ist zurück

Kommentar von Gabriele Lesser

Zum dritten Mal in Folge setzen Polens Wähler auf einen Rechtspopulisten. Der zweifelhafte Ruf des Historikers Karol Nawrocki schreckte sie nicht ab.

2.6.2025

Eine Frau verkauft Dinge auf einem Flohmarkt

Vor Präsidentschaftswahl in Polen

Eine Millionenstadt namens Armut

Immer mehr Polen und Polinnen leben in Armut, ihre Zahl übertrifft die Bevölkerung der größten Stadt. Vor allem Rentnerinnen sind betroffen.

Von Gabriele Lesser

30.5.2025

Rafał Trzaskowski steht in einer Menschenmenge und macht das Victory-Zeichen

Präsidentschaftswahl in Polen

Schuss vor den Bug

Polens Rechte hat in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen über 50 Prozent der Stimmen geholt. Der Sieg des Liberalen Trzaskowski ist knapp.

Von Gabriele Lesser

19.5.2025

Illustration einer Person, die vor einem Schild sitzt, auf dem "Polen" steht

Präsidentschaftswahl in Polen

Eine Frage der Gerechtigkeit

Essay von Dominik Bardow

Bei der Wahl in Polen an diesem Sonntag geht es nicht nur um eine politische Richtungsentscheidung, sondern auch um die Zukunft für die EU.

17.5.2025

Polens liberaler Präsidentschaftskandidat Rafal Traszkowski bei einer Wahlkampfveranstaltung mit Anhängern

Polnische Präsidentschaftswahl

Auf dem Spiel steht Polens Zukunft

Der Ausgang der Wahl entscheidet darüber, ob die Demokratie in Polen wieder aufgebaut oder Reformgesetze der Mitte-links-Regierung blockiert werden.

Von Gabriele Lesser

16.5.2025

in Schild mit der Aufschrift «Cour de Justice de l'union Européene» steht vor dem Europäischen Gerichtshof im Europaviertel

EuGH-Verfahren gegen Polen

„Beispiellose Rebellion“ gegen EU-Recht

Generalanwalt Dean Spielmann erhebt massive Vorwürfe gegen das PiS-kontrollierte polnische Verfassungsgericht. Dieses will EU-Recht nicht beachten.

Von Christian Rath

11.3.2025

Ein Mann im roten T-Shirt im Vordergrund, dahinter ein Demo-Zug mit polnischen Flaggen

Selenskyjs Staatsbesuch in Polen

Annäherung im Wolhynien-Streit

Die fehlende Aufarbeitung der Morde der ukrainischen Aufstandsarmee an Polen stehen zwischen Kyjiw und Warschau. Selenskyj signalisiert Kooperationsbereitschaft.

Von Juri Konkewitsch

16.1.2025

Karol Nawrocki bei einer Demonstration von polnischen Bauern in Warschau

Präsidentschaftswahl in Polen

Wegweiser für Polens zukünftige Politik

Im Mai 2025 wird Polens neuer Präsident gewählt. Der Ausgang der Wahl entscheidet auch über den Handlungsspielraum der aktuellen Regierung unter Tusk.

Von Gabriele Lesser

8.1.2025

Polens EU-Ratspräsidentschaft

Schweres Erbe

Kommentar von Barbara Oertel

Altlasten der PiS-Regierung machen der Regierung Donald Tusk das Leben schwer. Die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft wird die nächste große Aufgabe.

2.1.2025

Polens Premier Donald Tusk vor einer Polen- und einer EU-Flagge

Jahresbilanz Tusk-Regierung

Re-Demokratisierung Polens schwieriger als gedacht

Die erste Bilanz der polnischen Regierung nach einem Jahr fällt durchwachsen aus. Vor allem Frauen sind enttäuscht. Außenpolitisch jedoch gibt es Erfolge.

Von Gabriele Lesser

1.1.2025

Ein Mann steht an einem Rednerpult und hält eine Rede

Präsidentschaftswahl Polen

Ex-Boxer oder Schickimicki-Bubi

Kolumne Stadtgespräch von Gabriele Lesser

Die nationalpopulistische PiS unterstützt im Wahlkampf den Ex-Boxer Karol Nawrocki. Doch die Bevölkerung ist skeptisch, in Umfragen führt ein anderer.

27.12.2024

Blick in ein Sprechzimmer auf der Gynäkologie in einem Krankenhaus

Abtreibungen in der Uckermark

Verfolgt wegen Menschlichkeit

Ärzte in Brandenburg unterstützen polnische Frauen bei Abtreibungen, die in Polen verboten sind. Die Stettiner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen sie.

Von Lilly Schröder

16.10.2024

Polens Justizminister in Freiburg

Mühsame Rückkehr zum Rechtsstaat

An der Uni Freiburg sprach Polens Justizminister Adam Bodnar über die Rückabwicklung der PiS-Justizreform. Doch noch gibt es dabei Hemmnisse.

Von Christian Rath

27.6.2024

Donald Tusk geht wählen in einer Wahlkabine in Warschau

Wahlkampf in Polen

Zwischen Hoffnung und Frust

Kolumne Vor der Tür von Gabriele Lesser

Polens Wähler wollen weniger Bürokratie in der EU – und weg vom Diktat Brüssel. Scharfe Kritik wird auch an der strikten EU-Asylpolitik geübt.

9.6.2024

Mann mit Hut als Silhouette vor dem roten Platz

Spionageskandal in Polen

Moskaus neue Maske

Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz

Russlands Propaganda richtet sich gegen „moralischen Verfall“, gegen Demokratie und Freiheit. Kommunismus ist für das Marketing Moskaus passé.

1.6.2024

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk steht an einem Rednerpult.

Rechtsstaatlichkeit in Polen

EU stoppt Verfahren gegen Warschau

Nach der Abwahl der PiS-Regierung sieht die EU-Kommission die Grundwerte nicht mehr in Gefahr. Nun gibt es nur noch gegen Ungarn ein Artikel-7-Verfahren.

29.5.2024

Schild in der Nähe des Flusses Bug an der polnisch-weißrussischen Grenze, in der Nähe von Kostomloty, Polen, 20. Juli 2023. Auf dem Schild steht: "Staatsgrenze. Überqueren verboten".

Polen vor der EU-Wahl

Gegen Verräter und bezahlte Knechte

Das Entsetzen in Polen ist groß seit der Flucht eines Richters nach Belarus. Die russische Bedrohung ist das große Wahkampfthema der Regierungspartei.

Von Gabriele Lesser

29.5.2024