Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin: AfD-Kandidatin scheitert erneut
Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur Parlamentsvizepräsidentin zum zweiten Mal durchgefallen. Zuletzt zeigte sie sich zuversichtlich.
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afp | Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist am Donnerstag bei der Wahl zur Parlamentsvizepräsidentin zum zweiten Mal durchgefallen. Für die 44-jährige Juristin stimmten 241 Abgeordnete, dagegen 377, wie Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linkspartei) mitteilte. Es gab 41 Enthaltungen. Es wurden 659 Stimmzettel abgegeben, alle waren gültig.
Die Rechtsanwältin aus Hessen war Anfang November von ihrer Fraktion als Kandidatin nominiert worden, nachdem der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser vor rund einem Jahr bei der Wahl zum Vizepräsidenten dreimal durchgefallen war. Auch Harder-Kühnel war im ersten Wahlgang Ende November durchgefallen. Sie erhielt mit 223 Ja-Stimmen und 387 Nein-Stimmen nicht die erforderliche Mehrheit.
Damals kündigte Harder-Kühnel an, es gebe noch „mindestens zwei Wahlgänge“. Sie sei zuversichtlich, dass sie letztendlich gewählt werde.
Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht vor, dass jede Fraktion durch einen Vizepräsidenten im Präsidium vertreten wird. Dennoch muss jeder Bewerber mit der erforderlichen Mehrheit gewählt werden.
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