Vorsitz der SPD: Esken will sich bewerben
Medienberichten zufolge will Sakia Esken Vorsitzende der SPD bleiben. Norbert Walter-Borjans hatte seinen Rückzug bereits angekündigt.
Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
afp | SPD-Chefin Saskia Esken will sich um eine weitere Amtszeit bewerben. Sie habe sich entschieden, ihre „Bewerbung für das höchste Parteiamt zu erneuern“, sagte Esken der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten am Donnerstag. Ihr Ziel sei, den mit dem bisherigen Ko-Parteichef Norbert Walter-Borjans eingeschlagenen Weg fortzusetzen – auch wenn dieser nicht erneut antritt.
„Ich sehe meine Aufgabe darin, die SPD zu modernisieren, ihre historisch gewachsenen Werte zu stärken und daraus mit den Mitgliedern und im Austausch mit der Gesellschaft sozialdemokratische Ideen und Positionen zu entwickeln“, sagte Esken den Zeitungen weiter. Sie habe hier gemeinsam mit Walter-Borjans in den vergangenen beiden Jahren viel erreicht. „Die SPD ist geeint, erfolgreich und stark wie seit Jahren nicht mehr. Diesen Weg möchte ich gerne fortsetzen.“
Esken hatte vor der Bundestagswahl bereits Interesse an einer weiteren Amtszeit als Parteivorsitzende erkennen lassen. Nach dem Verzicht ihres bisherigen Duo-Partners Walter-Borjans ließ sie aber bislang offen, ob es dabei bleibt. Alternativ wurde auch über ein mögliches Ministeramt für Esken in der von der SPD mit Grünen und FDP angestrebten Ampel-Koalition spekuliert.
Von Seiten der SPD war auch deutlich gemacht worden, dass es bei der derzeitigen Trennung von Regierung und Parteispitze bleiben soll – ebenso wie bei der Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann. Als neuer Ko-Parteichef dürfte der derzeitige Generalsekretär Lars Klingbeil antreten. Allerdings hat auch er sich noch nicht offiziell zu einer Kandidatur geäußert.
„Lars Klingbeil wäre eine ausgezeichnete Wahl als Parteivorsitzender“, sagte der bisherige Bundesarbeitsminister und Parteivize Hubertus Heil der Rheinischen Post. Er äußerte sich zuversichtlich, „dass es uns erneut gelingen wird, die Parteispitze als schlagkräftiges Team aufzustellen, das Kompetenzen bündelt, um dem Anspruch der SPD als Volkspartei gerecht zu werden“.
Zu seinen eigenen Ambitionen sagte Heil: „Ich werde erneut als stellvertretender Parteivorsitzender der SPD kandidieren und bin dankbar, dass mein Bezirk mich dafür nominiert hat.“ Die neue Parteispitze soll auf einem Parteitag vom 10. bis 12. Dezember in Berlin gewählt werden.
Walter-Borjans rief die SPD auf, auch unter einer neuen Führung an ihrem derzeitigen Kurs und am zuletzt praktizierten Umgang miteinander festzuhalten. „Wir müssen unsere eigene Erfolgsgeschichte ernst nehmen. Die hat nicht nur mit einem Kandidaten und zwei Vorsitzenden zu tun, sondern mit der Bereitschaft, dass jeder sich auch mal zurücknimmt“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Der scheidende SPD-Chef verwies auf eine neue „viel offenere und respektvollere“ Debattenkultur in der Partei und betonte: „Alphatier-Gehabe ist ein Auslaufmodell. Das sollte auch so bleiben.“ Mit Blick auf Klingbeil und Esken sagte er: „Die Zusammenarbeit von Saskia Esken und mir mit Lars Klingbeil ist eng und gut.“
Walter-Borjans hat seinen Rückzug unter anderem mit dem Ziel eines Generationenwechsels begründet. Er ist 69 Jahre alt, Esken 60 Jahre und Klingbeil 43 Jahre. Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass er den Parteivorsitz nicht anstrebt.
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