Vorgespräch über Linksbündns: Nachsitzen am Wochenende
Das Treffen, bei dem Grüne und SPD von der Linkspartei eine echte Abgrenzung von Antisemitismus erwarten, soll am Samstagmorgen weitergehen.
Foto: Soeren Stache/dpa
Das am späten Donnerstagnachmittag beendete erste Vorgespräch über eine mögliche Koalition aus Linkspartei, Grünen und SPD soll am Samstagmorgen weitergehen. Das berichtet der Tagesspiegel. Ein Dementi gab es dazu von Beteiligten gegenüber der taz nicht. Das Treffen gilt ausdrücklich weder als erste Sondierung noch als Koalitionsverhandlung. Inhalt ist die Forderung von Grünen und SPD, dass sich die Linkspartei mehr als bisher von Antisemitismus in den eigenen Reihen abgrenzt. Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf hat dazu einen „Mechanismus“ gefordert, ohne diesen näher zu definieren.
Vielleicht war es eher ein schlechtes Omen, am Donnerstag in einer Gesprächspause Kartoffelsuppe als kleinen Imbiss zu servieren, wovon ein Teilnehmer der taz berichtete. Zumindenst Grafs Co-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch müsste sich an Verhandlungen nach der Wahl 2011 erinnert gefühlt haben. Bei der damaligen Sondierung mit der SPD über ein rot-grünes Bündnis, an der Jarasch beteiligt war, gab es ebenfalls Kartoffelsuppe. Zwei Wochen später waren die Verhandlungen gescheitert, statt Rot-Grün gab es Rot-Schwarz.
Im Haus der Statistik nahe des Alexanderplatzes hatten die 14 Verhandler – je fünf von Linkpartei und SPD und vier von den Grünen – ab dem späten Donnerstagvormittag zusammengesessen. Als sie gut fünf Stunden später wieder herauskamen, hatten sie außer dem Verweis auf angeblich konstruktive Gespräche nichts zu berichten.
Im Vorfeld hatte es neben dem Thema Antisemitismus auch Vorwürfe gegen die Linkspartei wegen angeblicher Verbindungen ins Clanmilieu gegeben. Die FAZ hatte zudem auf einen früheren Hinweis von Linkspartei-Spitzenkandidatin Elif Eralp im Abgeordnetenhandbuch von 2022 und 2023 verwiesen, wo sie eine Mitgliedschaft bei der Rote Hilfe e. V. angibt.
Zeit für parteinterne Rückkopplungen
Dieser Verein wird im jüngsten Verfassungsschutzbericht des Bundes im Kapitel „Linksextremismus“ aufgeführt. Dort heißt es über ihn, er versuche „durch meinungsbildende Öffentlichkeitsarbeit die Sicherheits- und Justizbehörden sowie die rechtsstaatliche Demokratie zu diskreditieren“. Nach Angabe der Linkspartei gehörte Eralp der Roten Hilfe seit ihrem Jura-Studium an und trat im Jahr 2025 aus, bevor sie Spitzenkandidatin wurde.
Dass die Verhandler nicht schon am nächsten Tag miteinander weiterreden wollten und das Haus der Statistik am Donnerstagnachmittag zunächst ohne Terminangabe verlassen hatten, gilt als Zeichen für Gesprächsbedarf in den jeweils eigenen Reihen. Zeit dafür soll nun offenbar dieser Freitag bieten.
meistkommentiert