Vor dem Spitzentreffen zur Coronakrise: Über 5.000 Neuinfektionen

Am Mittwochnachmittag trifft sich Angela Merkel mit den Länderchef:innen. Die Kritik am Beherbergungsverbot wächst. Die Infektionszahlen steigen weiter.

Eine Seifenblase fliegt vor Menschen mit Mund-Nasen-Schutz.

Die Zahlen steigen immer weiter: Wie reagiert die Politik? Foto: Sebastian Gollnow/dpa

BERLIN taz/dpa | Die Coronalage in Deutschland ist ernst, das soll auch die Art des Spitzentreffens zwischen Bundeskanzlerin und Länderchefs an diesem Mittwochnachmittag zeigen. Denn zum ersten Mal seit Mitte Juni hat Angela Merkel (CDU) wieder zu einem rein analogen Gespräch geladen: Aus allen 16 Landeshauptstädten werden die Regierungschefs also ins Berliner Kanzlerinnenamt anreisen. Verhandlungen Aug’ in Aug’ also.

Wie ernst die Coronasituation mittlerweile wieder ist, das zeigen die neuesten Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Nach dessen Angaben vom Mittwochmorgen haben die Gesundheitsämter in Deutschland erstmals seit April mehr als 5.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages gemeldet. Insgesamt belief sich die Zahl laut RKI auf 5.132. Das waren mehr als 1.000 Fälle mehr als noch am Vortag. Der letzte Höchstwert seit April waren 4.721 neu nachgewiesene Fälle am Samstag gewesen. Am Mittwoch vergangener Woche hatten die Gesundheitsämter dem RKI 2.828 Neuinfektionen mitgeteilt.

Zuletzt waren Mitte April die Zahlen so hoch wie aktuell. Allerdings sind die Werte nicht miteinander vergleichbar, weil mittlerweile wesentlich mehr getestet wird – und damit auch mehr Infektionen entdeckt werden. Das RKI schreibt zur momentanen Situation: „Aktuell ist ein beschleunigter Anstieg der Übertragungen in der Bevölkerung in Deutschland zu beobachten. Daher wird dringend appelliert, dass sich die gesamte Bevölkerung für den Infektionsschutz engagiert.“ Der Anteil der Covid-19 Fälle nehme in der älteren Bevölkerung leicht zu. Senioren gelten in der Regel als anfälliger für eine schwere Covid-19-Erkrankung als Jüngere.

Die neuen Zahlen machen Druck: Die Erwartungen an das Bund-Länder-Treffen sind groß – und in den vergangenen Tagen noch mal weiter gestiegen. Auch die Kritik am Regelungswirrwarr der verschiedenen Länder in Bezug auf Inlandsreisen hatte sich zuletzt weiter hochgeschaukelt. Entzündet hatte sich diese vor allem an vor einer Woche beschlossenen Übernachtungsverboten für Menschen aus inländischen Risikogebieten. Am Dienstag und Mittwoch meldeten sich Gegner wie Befürworter abermals zu Wort.

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, forderte die Rücknahme der Unterbringungsverbote für Reisende, die sich aus einem Coronarisikogebiet in andere begeben. Er bezeichnete diese Regelungen in der Düsseldorfer Rheinischen Post als „überflüssig und sogar schädlich“.

Selbst während des starken innerdeutschen Reiseverkehrs im Sommer mit vollen Stränden an Nord- und Ostsee habe es keine „bedeutsame Steigerung des Infektionsgeschehens“ gegeben, sagte der Ärztepräsident. Die Menschen seien durch die unterschiedlichen und schlecht kommunizierten Maßnahmen verunsichert und verwirrt. „Das trägt sicher nicht zu mehr Akzeptanz der Anti-Corona-Politik von Bund und Ländern bei“, warnte Reinhardt.

Ähnlich äußerte sich der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen: „Jeder kann erkennen, dass ständig neue Maßnahmen wie das Beherbergungsverbot Unsinn sind“, sagte er der Bild-Zeitung. „So verspielen wir die unbedingt notwendige Akzeptanz für die weiterhin wichtigen Maßnahmen.“

Im Pro-Lager trat besonders Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in Erscheinigung: „Ich bin nicht für eine Lockerung des Beherbergungsverbots, und das wird Mecklenburg-Vorpommern auch nicht mitmachen“, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag in der ARD. Ihr Land sei mit strengen Regeln von Anfang gut durch die Pandemie gekommen, ergänzte sie. Unterstützung erhielt Schwesig von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne).

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wandte sich dagegen, die Beherbergungsverbote ganz „über Bord zu werfen“. Allerdings plädierte er in der Bild-Zeitung dafür, den sogenannten Inzidenzwert auf den Prüfstand zu stellen. Mit diesem Wert wird definiert, ob eine Stadt oder Region als Coronarisikogebiet gilt oder nicht. Grundsätzlich gebe es Gesprächsbedarf über die Kriterien zur Verhängung von Beherbergungsverboten, betonte Kretschmer.

RKI dämpft Hoffnungen

Auch die Gegner des Beherbergungsverbots – das in 12 von 16 Ländern umgesetzt wird und bedeutet, dass Menschen aus inländischen Risikogebieten nicht in Hotels und anderen Unterkünften übernachten dürfen – trommelten für sich. Der Sinn dieser Maßnahme zur Pandemieeindämmung wird auch von Virologen inzwischen bezweifelt.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller – der neben Bremen, Thüringen und NRW dieses Verbot ablehnt – bekräftigte am Dienstag seine Kritik. „Das Beherbergungsverbot macht keinen Sinn und schafft nur Verwirrung und Unverständnis“, sagte der SPD-Politiker dem Portal ThePioneer.

Vor allem der Wunsch nach mehr Klarheit und Einheitlichkeit wurde deutlich. „Wir benötigen Klarheit für die Menschen in Deutschland – dies gilt insbesondere für innerdeutsche Reisen“, sagte etwa Unionsfrak­tionschef Ralph Brinkhaus. Auch Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) mahnte: „Wir müssen jetzt in dieser Woche gemeinschaftlich die Weichen stellen, sonst besteht die Gefahr, dass es außer Kontrolle geraten könnte.“

Diskutiert werden könnte beim Bund-Länder-Treffen auch über die Schulen. Das Ziel ist, diese möglichst lange offen zu halten. Zwei Unions-Bundestagsabgeordnete brachten dazu am Dienstag eine mögliche Verlängerung der Weihnachtsferien ins Spiel – wurden später aber zurückgepfiffen.

Derweil dämpfte das RKI am Dienstag die Hoffnungen auf eine baldige Rückkehr in den gewohnten Alltag. Der würde auch mit Einführung eines Corona-Impfstoffs zunächst eingeschränkt bleiben, heißt es in einem neuem RKI-Strategiepapier – einschließlich Maskentragen und Abstandsgeboten. Auch wenn die Impfung „ein wichtiger Teil der Pandemiebekämpfung“ sei, werde das nicht ausreichen, zumal ein Impfstoff zunächst nur begrenzt verfügbar sein werde.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. In den vergangenen Monaten beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Ab wann Spiele wieder vor Publikum stattfinden, ist noch nicht klar.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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