Von der Leyens möglicher Wechsel

Es war nicht alles schlecht

Viele Soldaten wären froh, Ursula von der Leyen als Ministerin loszuwerden. Dabei hat sie in ihrer Amtszeit einiges richtig gemacht. Eine Bilanz.

Von der Leyen und ein Soldat in ABC-Schutzkleidung

Keine Freunde: von der Leyen und die Bundeswehr-Soldaten (hier bei einer ABC-Schutzübung) Foto: dpa

BERLIN taz | Sollte Ursula von der Leyen demnächst wirklich das Verteidigungsministerium verlassen und nach Brüssel umziehen – die Stimmung beim Zapfenstreich zum Ausstand würde wohl nicht allzu trist. Abschiedsschmerz unter den Soldaten? Wohl kaum. In den Sozialen Netzwerken reagierten viele Soldaten erfreut auf die Nachricht, dass sie ihre Ministerin bald los sein könnten. Unfähig, inkompetent, selbstsüchtig: Nach fünfeinhalb Jahren im Amt ist von der Leyen in weiten Teilen des Militärs unten durch.

Das spricht schon mal für die CDU-Politikerin. Die Bilanz ihrer potentiell endenden Amtszeit ist zwar tatsächlich durchwachsen. Neben einer Reihe von Fehlern, die VerteidigungsministerInnen nun mal so begehen, stehen darin aber auch ein paar Highlights. Das liegt eben daran, dass sich von der Leyen anders als viele Vorgänger nicht als Elternteil der Truppe verstand, sondern den SoldatInnen auch mal etwas zumutete.

Im Jahr 2017 zum Beispiel, als sich Meldungen über rechtsextreme und erniedrigende Vorfälle in der Bundeswehr gehäuft hatten und dann auch noch der Oberleutnant Franco A. aufflog. Der Offizier, der Waffen hortete und eine Liste politischer Gegner führte, hatte schon Jahre zuvor eine rechtsextreme Masterarbeit eingereicht. Seinen Vorgesetzten war das bekannt, sie zogen aber keine Konsequenzen. Aus den jährlichen Berichten des Wehrbeauftragten des Bundestags geht hervor, dass das kein Einzelfall war: In der Bundeswehr gibt es keine konsequente Linie gegen Rechtsextreme. Von der Leyen attestierte der Armee deshalb ein „Haltungsproblem“.

Unter Soldaten, die sich oft extrem nach gesellschaftlicher Anerkennung sehnen, kam das schlecht an. Viele von ihnen verstanden die Kritik als Generalverdacht. Dabei war es von der Leyen gelungen, eine Debatte über ein strukturelles Problem anzustoßen. Wenn sie hier etwas falsch gemacht hat, dann höchstens, dass sie hinterher rhetorisch wieder abrüstete und bis zuletzt nur halbherzig Gegenmaßnahmen durchsetzte.

Stabsstelle für Diversity

Unbeliebt machte sich von der Leyen auch mit ihrem Versuch, die Bundeswehr vielfältiger zu machen. Sie schuf eine Stabsstelle zum Diversity-Management, schickte ihre Generäle in ein Seminar zu sexueller Vielfalt und richtete Kitas in Kasernen ein. Diejenigen Soldaten, die sich stark über eine Kriegermentalität definieren, empfinden das als einen Kurs der Verweichlichung. Sie schämen sich geradezu für die Ministerin.

Dabei handelte von der Leyen auch hier richtig. Ganz pragmatisch gesehen kann die Bundeswehr ihr Nachwuchsproblem nur lösen, wenn sie sich für mehr Bevölkerungsgruppen öffnet. Aber auch andere Missstände kann sie nur über Vielfalt abstellen. Je mehr Frauen zum Beispiel dienen, desto weniger Akzeptanz bleibt für männerbündnerische Rituale.

Alles richtig gemacht also? So ist es auch wieder nicht. Penetrant und öffentlichkeitswirksam forderte von der Leyen über Jahre mehr Geld fürs Militär, im Ergebnis ist der Etat ihres Ministerium während ihrer Amtszeit um mehr als 10 Milliarden Euro auf 43,2 Milliarden gestiegen. Zwar ist es legitim, dass eine Ministerin für ihr Ressort so viel wie möglich herausschlägt. Das Ressort muss die Mittel dann aber auch effektiv einsetzen.

Geld verschwendet

Das Verteidigungsministerium verschwendet sein Geld aber bis heute, die Probleme im Beschaffungswesen konnte von der Leyen nicht abstellen, und nach mehr als fünf Jahren kann sie das auch nicht mehr auf ihre Vorgänger schieben. Für Fehler aus ihrer Amtszeit ist sie selbst verantwortlich.

Mit Hilfe von externen Unternehmensberatern wollte sie das Chaos bei Rüstungsprojekten abstellen, ihre Staatssekretärin Katrin Suder holte sie sogar direkt von McKinsey. Der Ansatz war zwar nicht falsch, er geriet aber komplett außer Kontrolle. Das Ministerium vergab Aufträge an Ausschreibungsvorgaben vorbei und lagerte staatliche Aufgaben massenhaft an private Unternehmen aus.

Mittlerweile beschäftigt sich damit ein Untersuchungsausschuss des Bundestags. Glück für von der Leyen, dass sie das Ministerium wohl verlässt, bevor der Ausschuss sein Ergebnis präsentiert. Peinlich genug, dass sie im Herbst womöglich als amtierende EU-Kommissionspräsidentin vor den Ausschuss geladen wird und dort ihre Fehler erklären muss.

Kein Schiff in Brüssel

Und wie teuer bis dahin wohl die Gorch Fock geworden ist? Die Sanierung des Segelschulschiffs kostete schon jetzt ein Vielfaches dessen, was ursprünglich vorgesehen war. Von der Leyen hatte mehrmals die Möglichkeit, die Sanierung zu stoppen und ein neues Schiff zu bestellen. Wäre billiger gekommen. War für von der Leyen trotzdem bis zuletzt keine Option.

In Brüssel sollte sie diese Management-Fehler nicht wiederholen. An der Spitze der Kommission könnte sie sonst noch mehr Schaden anrichten: Der Haushalt, den sie dort verwalten würde, ist fast vier Mal so hoch wie der des Verteidigungsministeriums. Zum Schluss aber eine gute Nachricht für alle Beteiligten: Ein Marine-Segelschiff besitzt die Europäische Union zumindest nicht.

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