Kommentar von der Leyen in Brüssel: EU zur Resterampe degradiert

Innenpolitisch könnte die CDU mit von der Leyens EU-Posten ihre Probleme lösen. Die der EU würde sie damit aber nur verschärfen.

Als EU-Kommissionspräsidentin könnte von der Leyen dem Vertrauen in die EU schaden Foto: reuters/ Vincent Kessler

Es ist ein würdeloses Schauspiel, das die CDU gerade in der Personaldebatte darbietet. Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin nach Brüssel, in das Verteidigungsministerium sollen wahlweise Gesundheitsminister Jens Spahn oder Peter Tauber, aktuell Staatssekretär unter von der Leyen, nachrücken. Damit könnten die Christdemokraten gleich mehrere nationale Probleme beheben: die unbeliebte und glücklose Ursula von der Leyen könnte einem sang- und klanglosen Abtritt von der bundespolitischen Bühne nach den nächsten Wahlen 2021 durch die Hintertür nach Brüssel entgehen.

Peter Tauber als ihr möglicher Nachfolger könnte der zuletzt so kritisierten weil quasi nicht vorhandenen Digitalstrategie der CDU Beine machen, er gilt als Social Media-Experte. Jens Spahn dagegen hat Betrieb gemacht im Gesundheitsministerium, ihn in das nominell bedeutendere Ressort der Verteidigung zu berufen würde ihn als möglichen Kanzlerkandidaten in der unionsinternen Debatte in eine bessere Position bringen.

Eine wichtige Lösung, sollte die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer weiter so unglücklich agieren und sich als für das Spitzenamt nicht tragbar herausstellen. Eine Win-win-win-Situation für die CDU also.

Aber was ist mit Brüssel? In der breiten Bevölkerung würde die Berufung von der Leyens zur höchsten Kommissarin wohl das Bild der Resterampe EU zeichnen: auf nationaler Ebene ungeliebt und problematisch zu halten – kaum eine Ministerin sah sich mit mehr Rücktrittsforderungen konfrontiert – ist auf supranationaler Ebene eine Amtsverlängerung sogar mit Beförderung qua Titel möglich. Das macht den Anschein verheerender Prioritäten bei der CDU, ist die Nachricht doch, dass die entscheidende europäische Personaldebatte nach Wahlen, die parteiübergreifend als Schicksalswahlen für den Fortbestand der Europäischen Union ausgerufen wurden, für nationale Personalrochade missbraucht wird.

Comments

[Weidle Stefan]

Könnte es nicht sein, dass die Personalie VdL nicht auch schon wieder eine Nebelkerze ist und uns mit einer Diskussion einlullen soll, das eigentliche personelle Ziel der Kommission erst einmal zu verschleiern? Kann sein wir sind durch dieses Spiel nachher für eine Kommissionsspitze, für deren Vorschlag wir heute noch die Decke hochgehen würden.

[Ralf Eckstein]

@Weidle Stefan Kann alles sein aber warum das schlimmstmögliche annehmen?

[Lowandorder]

@Weidle Stefan Liggers. Den Hütchenspielern ist alles zuzutrauen. Taschendiebe unter sich.

(c) JAF JAF: Demokratie - bestmögliche -

Derzeit - 🤮 - Ihr Traumschlössner - 👹

[Lowandorder]

Na Liggers

Volkers 👄 - Tut Wahrheit kund -

Schick doch diese Krampe -

Endlich Endlich - lieber schon - in Pension!

& Nù!

Nö. Nich aaf de Resterampe de EU 👹

Denn - Besser als sojet krummer Laaf - isset dazu

(Mir eh wumpe) - vielleicht nich für Muttis CDU

But. Isset besser letztlich aber für uns alle inne EU 😎

&

unterm—— Volkers 👄 nochmal — die Regel:

“Vertan Vertan - quiekte de Swiinegel!

Und stieg von der Klosettbürste!“

Also - Nur nix - Überstürze!

& letzter Rat -

Kommt Zeit - Kommt Unrat

& da bisse baff -

“Wer lange siebt - siebt Kaff!“

(um meine alte Dame mal zu zitieren;)

Fin

[86970 (Profil gelöscht)]

was immer man gegen Flinten-Uschi einwenden kann: die Soldaten der Bundeswehr würden sie mit Begeisterung auf Händen nach Brüssel tragen. Allerdings müsste sie versprechen, niemals wieder in die Nähe von Bendlerblock, Hardthöhe oder irgendeiner Kaserne zu kommen. Und sich nie wieder zu irgendeinem auch nur annähernd militärischen Thema äußern. Oder noch besser: sich zu überhaupt keinem Thema mehr zu äußern.