Volksabstimmung

Eine Person geht an einem Werbeplakat für das neunjährige Gymnasium vorbei

Länger lernen bis zum Hamburger Abi

Volksini für G9 vor Abgabeschluss

Hamburger Elterninitiative sammelt bis heute Unterschriften für G9. Sie beklagt, dass die Debatte darüber behindert worden sei.

Von Kaija Kutter

29.9.2024

Ein Abstimmungsplakat wirbt fuer eine Ablehnung des Bundesgesetzes ueber eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien

Referendum über Stromgesetz

Schweiz für schnellere Energiewende

Die Stimmberechtigten haben das neue Stromgesetz abgesegnet. Befürworter sind erleichtert, Gegner warnen vor einer „Verschandelung der Natur“.

Von Carlo Mariani

9.6.2024

Parkplätze mit einem E-Auto Symbol sind vor dem Tesla Werk in Grünheide zu sehen

Grünheide bis Kreuzberg

Terroristen, Tesla und Trump

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch

Während bei Tesla der Strom und bei Trump die Präsidentschaftsbewerber-Konkurrenz ausfällt, jagt das LKA Niedersachsen weiter RAF-Rentner.

10.3.2024

Eine Frau hat sich das Frauenzeichen in den Augenwinkel gemalt

Verfassungsreferenden in Irland

Das Familienkonzept erweitern

Bisher hat die traditionelle Rolle der Frau in Irland Verfassungsrang. Das sollen zwei Referenden ändern. Falls jemand die Änderungen versteht.

Von Ralf Sotscheck

7.3.2024

Ein Mann läuft vor einem Gebäude in Zürich

Schweiz stimmt für 13. Rente

Volksabstimmung von links

Erstmals setzt sich eine linke wirtschaftspolitische Initiative durch. Ein möglicher Grund: Auch die Eidgenossenschaft blieb von Inflation nicht verschont.

Von Jonas Frey

4.3.2024

Volksabstimmung über SUVs

Die Freiheit der anderen

Kommentar von Rudolf Balmer

Die Stadt Paris verbannt SUVs per Volksabstimmung. Doch die Passivität der Mehrheit lässt nicht nur die engagierte Bürgermeisterin erschrecken.

5.2.2024

Auf einer Deichbaustelle für die Deichverstärkung am Hauke-Haien-Koog nahe des Fähranlegers Schlüttsiel wird mit schwerem Gerät die Deichkrone des alten Deiches erhöht.

Demokratie-Abbau in Schleswig-Holstein

Bürgerbegehren weiter ohne Biss

CDU und Grüne schränkten per Gesetz Bürgerentscheide und Rechte kleinerer Parteien ein. Die Klage dagegen weist das Landesverfassungsgericht zurück.

Von Esther Geißlinger

2.2.2024

Menschen sitzen während des Sonnenuntergangs auf einer Wiese am Tempelhofer Feld, in der Ferne ist das Flughafengebäude zu sehen

Bürgerbeteiligung beim Tempelhofer Feld

Alles Schlechte kommt von oben

Die schwarz-rote Koalition will das Tempelhofer Feld bebauen. Sie versucht, dem Vorgehen mit Geld einen demokratischen Anstrich zu geben.

Von Hanno Fleckenstein

31.1.2024

Menschen mit Plakaten vor einer Skyline.

Referendum in Australien

Aboriginal-Voice droht Debakel

Australien stimmt über eine Verfassungsänderung ab, die Ureinwohnern zur beratenden Stimme im Parlament verhelfen soll. Rechte mobilisieren dagegen.

Von Urs Wälterlin

13.10.2023

Arbeiter montieren Solarpanels an einem Stausee entlang

Klimaschutzgesetz in der Schweiz

Bis 2050 neutral sein

In einer Volksabstimmung stimmen fast 60 Prozent der Eidgenoss:innen für ein Klimaschutzgesetz. Umweltschützer:innen vermissen aber Verbote.

Von Hanna Koban

19.6.2023

Senatoren der Labour-Partei applaudieren nach der Verabschiedung eines Referendums über eine Verfassungsänderung, die der indigenen Bevölkerung eine Stimme im Parlament geben soll

Stimme für Australiens Ureinwohner

Volksabstimmung bis Ende des Jahres

Nach dem Parlament hat sich nun der Senat für eine Volksabstimmung über mehr Rechte für Aborigines ausgesprochen. Das Land ist derzeit aber gespalten.

19.6.2023

Junge Demonstrant*innen heben in einer Straße in Marseille ihre Arme

Frankreich in der politischen Krise

Keine Streikmüdigkeit zu sehen

Obwohl zwei Misstrauensvoten gegen die Regierung Borne gescheitert sind, weitet sich der Widerstand gegen die Rentenreform weiter aus.

Von Rudolf Balmer

21.3.2023

Franziska Giffey steht in einer Schlange bei der Wahl 2021

Wahlchaos in Berlin

Zurück in den Wahlkampfmodus

Kommentar von Bert Schulz

Immer deutlicher wird das Ausmaß der Pannen bei den Wahlen im September. Die Debatte über mögliche Neuwahlen bekommt damit neue Brisanz.

9.7.2022

Reaktionen auf dänische Volksabstimmung

Perfektes Timing der Regierung

Die Zustimmung der DänInnen beim Referendum dürfte auch Ministerpräsidentin Frederiksen Auftrieb geben. Das vermutet die dänische Presse.

Von Reinhard Wolff

2.6.2022

Die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen vor einem Mikrofon

Volksabstimmung in Dänemark

Dänemark sagt Ja

Dänemarks verteidigungspolitische Sonderrolle gegenüber der EU ist Geschichte. Mit großer Mehrheit stimmen die Dänen für deren Aufhebung.

2.6.2022

Plakatwand wirbt für Nein beim Referendum

Schweiz lehnt Medienförderung ab

Ein Nein zur Aufklärung

Kommentar von Anina Ritscher

Eine Mehrheit der Schweizer:innen stimmt gegen staatliche Hilfen für Medien. Rechte Stimmungsmacher können das als ihren Erfolg verbuchen.

13.2.2022

Im Schneeregen steht eine Frau mit einem "Non"-Transparent

Volksabstimmung in der Schweiz

Mehrheit für Coronagesetz

In der Schweiz stimmt eine klare Mehrheit bei einem Referendum für das Coronagesetz der Regierung. Der Widerstand ist laut, aber marginal.

Von Anina Ritscher

28.11.2021

Eine Menschenansammlung, jemand trägt ein Schild mit der Aufschrift "Ja - Ehe für alle"

Volksentscheid über Ehe für alle

Regenbogen über der Schweiz

Kommentar von Marc Engelhardt

Die Schweizer haben klar für die Ehe für alle gestimmt, selbst in konservativen Kantonen. Toleranz und Freiheit sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen.

27.9.2021